DE1018600B - Bettcouch mit Hebevorrichtungen fuer den schwenkbaren Couchrahmen - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft eine Bettcouch mit an ihren Stirnseiten angeordneten, unter der Wirkung einer Feder im Sinne eines Gewichtsausgleiches stehenden Hebevorrichtungen für den in gehobener Stellung um seine Langsmittelachsc schwenkbaren Couchrahmen, an dessen Stirnseiten symmetrisch zu seiner Längsmittelachse je zwei Rollen angeordnet sind, mit denen der Couchrahmen im Ruhezustand auf je zwei an den Stirnseiten des Couchgestells angeordneten Stützflächen aufliegt, die derart angeordnet sind, daß die Rollen in angehobener Stellung des in seiner Längsmittelachse um Zapfen drehbaren Couchrahmens an den Kanten der Stützflächen nach unten vorbeischwenkbar sind.

Es sind Bettcouches bekannt, bei denen der Bettrahmen mittels an den beiden Stirnseiten des Bettgestells angeordneter und gemeinsam zu betätigender, doppelarmiger Hebel angehoben wird, die unter der Wirkung je einer ihnen zugeordneten, als Gewichtsausgleich dienenden Zugfeder in ihrer angehobenen Stellung festgehalten werden, in der der Abstand zwischen der Längsmittelachse des Bettrahmens und der an den Stirnflächen desselben angeordneten Rollen zugeordneten Auflageflächen derart vergrößert ist, daß die auf der einen Seite des Bettrahmens angeordneten Rollen beim Wenden des Bettrahmens an den ihnen zugeordneten Auflageflächen frei vorbeigeschwenkt werden können. Nach Beendigung der Wendung muß auf den Bettrahmen ein nach abwärts gerichteter Druck ausgeübt und der Bettrahmen entgegen der Wirkung der an den doppelarmigen Hebeln angreifenden Zugfedern in seine Ruhelage abgesenkt werden. Der zum Absenken erforderliche und von Hand auszuübende Druck ist in den wenigsten Fällen auf die Längsmittelachse des Bettrahmens gerichtet, so daß ein zusätzliches Drehmoment erzeugt wird, das eine ungewollte Schwenkbewegung des Bettrahmens hervorruft. Außerdem ist nachteilig, daß der zur Überwindung der Zugfederkräfte erforderliche Druck mit ausgestreckten Armen ausgeübt werden muß.

Bei einer anderen Bettcouch, deren Rahmen in. ähnlicher Weise mit an seinen schmalen Stirnflächen angeordneten Zapfen versehen ist, mit denen er auf den auf dem Couchgestell befestigten, in der Art eines Winkeleisens ausgebildeten Stützelementen aufliegt, wird der Couchrahmen zum Wenden an einer seiner Längsholme erfaßt und nach oben geschwenkt, wobei er sich auf den dem anderen Holm zugeordneten Zapfen abstützt. Bei dieser Schwenkbewegung werden zwei an den in der Längsmittelachse des Couchrahmens angeordneten Drehzapfen angelenkte, in, Führungen gleitende Schleppschienen nach oben gezogen. Sobald die Drehzapfen des Couchrahmens die zum Schwenken erforderliche Höhe erreicht haben, Bettcouch mit Hebevorrichtungen
für den schwenkbaren Couchrahmen

Anmelder:
Fa. Wilhelm Knoll, Stuttgart, Forststr. 71

Dieter Knoll, Stuttgart,
ist als Erfinder genannt worden

greifen mit einem Hebelsystem verbundene Sperrelemente in Aussparungen der Schleppschienen ein, so daß diese in der erreichten Stellung festgehalten werden. In der gehobenen Stellung kann der Couchrahmen geschwenkt werden. Nach Beendigung des Schwenkens müssen die beiden den Couchrahmen unterstützenden Schleppschienen durch Zurückziehen der sie haltenden und mit einem besonderen Hebelsystem verbundenen Sperrelemente freigegeben und der Couchrahmen in seine neue Ruhelage abgesenkt werden. Bei einer solchen Bettcouch ist besonders nachteilig, daß der Couchrahmen zuerst ein Stück in der einen Drehrichtung angehoben und anschließend entgegengesetzt gedreht werden muß und daß zum Absenken des geschwenkten Couchrahmens ein. besonderes Hebelsystem zum Lösen der Verriegelung der Schleppschienen zu betätigen ist. Dies hat zur Folge, daß sich das Umlegen des Couchrahmens nur von einer der beiden Längsseiten her ausführen läßt.

Die Nachteile dieser bekannten Bettcouches werden durch die Erfindung dadurch beseitigt, daß parallel zu jeder Stützfläche und oberhalb derselben Anschläge für die Rollen in mindestens einem dem Rollendurchmesser entsprechenden Abstand und derart gegenüber den Stützflächen symmetrisch nach innen versetzt angeordnet sind, daß die an ihren Stützflächen vorbeigeschwenkten, der einen Längsseite der Couch benachbarten Rollen nach Wenden des Couchrahmenis an den Anschlägen der anderen Längsseite der Couch von unten anschlagen und beim Absenken des Couchrahmens sich auf die benachbarten Stützflächen auflegen.

Dadurch wird erreicht, daß der Couchrahmen beim Absenken durch die oberhalb der Stützflächen vorgesehenen Anschläge abgestützt wird und eine unerwünschte Schwenkbewegung auch dann unmöglich ist, wenn der zum Absenken des Couchrahmens erforderliche Druck nicht auf die Längsmittelachse des

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Couchrahmens gerichtet ist. Außerdem wird jede überflüssige Bewegung des Couchrahmens verhindert und erreicht, daß sich dieser bei jeder Schwenkbewegung nur um 180° drehen kann. Ein Abbremsen

rahmen 2 ^rin seiner normalen Stellung auf an Unterkanten 7 befindlichen, nach außen gerichteten Schenkeln 8 und 9 der den Rollen 5 und 6 zugeordneten, an dem Couchgestell 1 befestigten, U-förmigen Bleche 11

achse des Couchrahmens 2 angeordnete Schenkel 16 und 17 dienen als Anschlag für die herumgeschwenkte Rolle 5 oder 6 nach dem Wenden des Couchrahmens. Wie aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich, besteht jede der Hebevorrichtungen 3 im wesentlichen, aus einer fest an dem Couchgestell 1 'befestigten Grundschiene 18 und zwei an dieser Grundschiene 18 angelenkten, miteinander gelenkig verbundenen Hebeln 19 und 21.

bar angeordnet ist, während das andere, über den Gelenkpunkt oder Hebel hinausragende Ende des W'inkelhebels eine Lagerung für den Drehzapfen des Couchrahmens aufweist.

An sich sind Hebevorrichtungen, die von einer festen Grundschiene und zwei an der Grundschiene angelenkten, miteinander gelenkig verbundenen Hebeln sowie einer das Gewicht des Couchrahmens

der Schwenkbewegung ist nicht erforderlich, und der 5 und 12 aufliegt. Die der Längsmittelachse des Couch-Couchrahmen ist wahlweise von beiden Längsseiten rahmens 2 zugekehrten Kanten 13 und 14 dieser als aus bedienbar. Führung dienenden Schenkel 8 und 9 sind zum

Zweckmäßig ist es, wenn die paarweise einander besseren Ablaufen der Rollen 5 und 6 schräg nach zugeordneten Stützflächen und Anschläge von dem unten abgebogen. An der Oberkante 15 der U-förmigen von seiner Unterkante bzw. seiner Oberkante aus- i° Bleche 11 und 12 befindliche, den Schenkeln 8 und 9 gehenden Schenkel je eines gemeinsamen, an dem gegenüber diametral versetzte, gegen die Längsmittel-Couchgestell befestigten U-förmigen Bleches gebildet
sind. Die der Längsmittelachse des Couchrahmens
zugekehrten Kanten der als Stützfläche dienenden
Schenkel sind vorzugsweise schräg nach unten ab- 15
gebogen.

Jede der Hebevorrichtungen kann in an sich bekannter Weise von einer festen Grundschiene und zwei an der Grundschiene angelenkten, miteinander

gelenkig verbundenen He'beln sowie der Gewichtsaus- 20 Der in dem Gelenk 22 an der Grundschiene 18 angleichsfeder gebildet werden, von denen das äußere gelenkte, aus einem glatten, durchgehenden Blech be-Ende des als Winkelhebel ausgebildeten Hebels mit stehende Hebel 19 ist mit einem Führungsbolzen 23 dem einen Ende der Grundschiene über einen in einem versehen, der in einem kreisbogenförmigen Schlitz 24 Längsschlitz der Grundschiene geführten Bolzen ver- eines an der Grundschiene 18 vorgesehenen Führungsbunden und gegen den Anlenkpunkt des am anderen 25 Stückes 25 eingreift. Das zu einem Winkelhebel aus-Ende der Grundschiene angelenkten Hebels verschieb- gebildete Hebelende 26 des anderen, ebenfalls aus

einem glatten, durchgehenden, jedoch abgewinkelten Blech hergestellten Hebels 21 ist mit einem Anlenkbolzen 27 versehen, der in einem Längsschlitz 28 der 3° Grundschiene 18 gegen das Gelenk 22 des anderen Hebels 19 verschiebbar angeordnet ist. Am oberen Teil 29 dieses Hebels 21 ist ein Verbindungsbolzen 31 angeordnet, mittels dessen dieser Hebel 21 mit dem oberen Hebelende 32 des Hebels 19 gelenkig verbunden ausgleichenden Zugfeder gebildet werden, bekannt, 35 ist. Das über den Verbindungsbolzen 31 hinausragende, jedoch nur bei solchen Bettcouches, bei denen die nach oben hin abgekröpfte Hebelende 33 des Hebels Längsmittelachse des Couchrahmens nicht nur in 21 ist an seiner Spitze 34 mit einer Bohrung 35 senkrechter, sondern auch in waagerechter Richtung od. dgl. zur Lagerung eines in der Längsmittelachse verschoben wird, was sich besonders dann ungünstig des Couchrahmens 2 vorgesehenen Drehzapfens 36 auswirkt, wenn der Couchrahmen von 'beiden Längs- 4° versehen.

Seiten aus bedienbar sein soll. Zum Ausgleich des Gewichtes des Couchrahmens 2

Die Grundschiene kann mit einem der Führung des ist eine Zugfeder 37 vorgesehen, die einerseits in eine Hebels dienenden, nach oben weisenden Führungs- Bohrung 38 einer an einem Ende der Grundschiene stück versehen sein, in dessen kreisbogenförmigen 18 vorgesehenen Abwinkelung 39 und andererseits in Schlitz ein an dem Hebel angeordneter Führungs- ⁴⁵ eine entsprechende Bohrung 41 des als Winkelhebel 30 bolzen eingreift. Das eine Ende der Gewichtsaus- ausgebildeten Hebelendes 26 des Hebels 21 eingehängt ist.

Die Wirkungsweise der an den Stirnseiten des Couchrahmens 2 angeordneten, verschiedenen zusammenwirkenden Elemente ist folgende:

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, liegt der Couchrahmen 2 in seiner Ruhelage mit den an seinen Stirnseiten symmetrisch zu seiner Längsmittelachse angeordneten Rollen 5 und 6 auf den von den Schenkeln 8 und 9

Fig. 2 eine schaubildliche Darstellung des an dem 55 gebildeten Führungen der U-förmigen Bleche 11 und Couchgestell befestigten, U-förmigen Bleches, 12 auf. W⁷ird der Couchrahmen nun, wie in Fig. 4

dargestellt, an seiner einen Seite, beispielsweise der Vorderseite 42, angehoben, so führt er um eine von den gegen die Rückseite 43 des Couchrahmens ange-^5o ordneten, an den beiden Stirnseiten 4 befestigten Rollen 5 gebildete Längsachse eine Schwenkung nach oben durch. Bei dieser Schwenkung wird die Längsmittelachse des Couchrahmens 2 ebenfalls emporgehoben und mit den an den Stirnseiten 4 des Couchin der Fig. 1 ist eine Bettcouch gezeigt, die im ⁶5 rahmens 2 angeordneten Drehzapfen 36 die Hebevorwesentlichen von einem Couchgestell 1, einem Couch- richtung 3 aus der Ruhelage nach oben gezogen, rahmen 2 und dessen Hebevorrichtung 3 gebildet Bei dem Herausschwenken der Hebel 19 und 21

wird. An den Stirnseiten 4 des Couchrahmems 2 sind wird der fest angelenkte Hebel 19 durch seinen Fühsymmetrisch zu dessen Längsmittelachse je zwei rungsbolzen 23 in dem Schlitz 24 des Führunigsstückes Rollen 5 und 6 -angeordnet, mit denen der Couch- 7° 25 geführt und in seiner Bewegung begrenzt. Das zu

gleichsfeder ist zweckmäßig an dem nach unten abgebogenen äußeren Ende des Winkelhebels befestigt.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt nach der Linie III-III der Fig. 3 mit einer Ansicht einer Stirnseite des in der Ruhelage befindlichen Couchrahmens mit einer ihr zugeordneten Hebevorrichtung,

Fig. 3 eine Ansicht einer Stirnseite des Couchrahmens von oben,

Fig. 4 eine Ansicht gemäß der Fig. 1 der Couch mit angehobenem Couchrahmen,

Fig. 5 die gleiche Ansicht mit gewendetem Couchrahmen,

Fig. 6 die gleiche Ansicht mit abgesenktem Couchrahmen.

einem Winkelhebel 30 ausgebildete Hebelende 26 des Hebels 21 wird dabei infolge der gelenkigen Verbindung desselben mit dem fest angelenkten Hebel 19 mit seinem Anlenkbolzen 27 in dem Längsschlitz 28 der Grundschiene 18 gegen die Couchmitte verschoben. Da die Hebel 19 und 21 in dieser Stellung aus dem Totpunkt herausgeschwenkt sind, vermag die durch die Zugfeder 37 auf das zu einem Winkelnebel 30 ausgebildete Hebelende 26 wirkende Zugkraft nunmehr auch das Gewicht des Couchrahmens 2 auszugleichen.

Da sich während des Anheben® des Couchrahmens 2 der Abstand der Rollen 5 von der Mittelebene der Couch verkürzt, führen die Rollen 5 eine Bewegung gegen die Mittelebene der Couch aus. Im Augenblick der höchsten Stellung der Hebevorrichtung, d. h. wenn der Führungsbolzen 23 des Hebels 19 das Ende des Schlitzes 24 erreicht hat, schwenken die Rollen 5 gemäß der Fig. 4 an den der Längsmittelachse des Couchrahmens 2 zugekehrten Kanten 13 der Sehenkel 8 der U-förmigen Bleche 11 nach unten vorbei. Beim weiteren Schwenken des Couchrahmens 2 führt dieser nunmehr mittels seiner in den Bohrungen 35 des Hebels 21 gelagerten Drehzapfen 36 eine Drehung um seine Längsmittelachse aus, bis die Rollen 5 an den Schenkeln 17 der gegen die Vorderseite 42 der Couch angeordneten, U-förmigen Bleche 12 anschlagen.

Nach Beendigung dieser Drehbewegung erfolgt die weitere Schwenkung gemäß der Fig. 5 wiederum um die gleiche, in dieser Stellung jedoch an der Vorderseite 42 der Couch befindliche, von den Rollen 5 gebildete Längsachse, so daß die Hebevorrichtung 3 wieder zusammengedrückt wird und der Couchrahmen 2 mit seinen der Rückseite 43 zugekehrten Rollen 6 auf den Schenkeln 8 der U-förmigen Bleche

11 zu liegen kommt. Die der A^orderseite zugekehrten Rollen 5 heben sich hierbei, wie in der Fig. 6 dargestellt, von den Schenkeln 17 der U-förmigen Bleche

12 ab und kommen gleichfalls auf den ihnen zugeordneten Schenkeln 9 zu liegen.

Durch diese Ausführungsform einer Wendeeinrichtung des Couchrahmens, die in der gleichen, wie bereits beschriebenen Weise auch im entgegengesetzten Sinne betätigt werden kann, ist es also möglich, den Couchrahmen ohne besondere Hilfsmittel einfach und schnell mit einer durchgehenden Bewegung zu wenden.

Claims (6)

PatentansPBücHE:

1. Bettcouch mit an ihren Stirnseiten angeordneten, unter der Wirkung einer Feder im Sinne eines Gewichtsausgleiches stehenden Hebevorrichtungen für den in gehobener Stellung um seine Längsmittelachse schwenkbaren Couchrahmen, an dessen Stirnseiten symmetrisch zu seiner Längsmittelachse je zwei Rollen angeordnet sind, mit denen der Couchrahmen im Ruhezustand auf je zwei an den Stirnseiten des Couchgestells angeordneten Stützflächen aufliegt, die derart angeordnet sind, daß die Rollen in angehobener Stellung des in seiner Längsmittelachse um Zapfen drehbaren Couchrahmens an den Kanten der Stützflächen nach unten vorbeischwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zu jeder Stützfläche (8 und 9) und oberhalb derselben Anschläge (16 und 17) für die Rollen (5 und 6) in mindestens einem dem Rollendurchmesser entsprechenden Abstand und derart gegenüber den Stützflächen (8 und 9) symmetrisch nach innen versetzt angeordnet sind, daß die an ihren Stützflächen (8 oder 9) vorbeigeschwenkten, der einen Längsseite der Couch benachbarten Rollen (5 oder 6) nach Wenden des Couchrahmens (2) an den Anschlägen (17 oder 16) der anderen Längsseite der Couch von unten anschlagen und beim Absenken des Couchrahmens (2) sich auf die benachbarten Stützflächen (9 oder 8) auflegen.

2. Bettcouch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die paarweise einander zugeordneten Stützflächen (8 und 9) bzw. Anschläge (16 und 17) von dem von seiner Unterkante 'bzw. seiner Oberkante ausgehenden Schenkel je eines gemeinsamen, an dem Couchgestell (1) befestigten U-förmigen Bleches (11 und 12) gebildet sind.

3. Bettcouch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die der Längsmittelachse des Couchrahmens (2) zugekehrten Kanten (13 und 14) der als Stützfläche (8 und 9) dienenden Schenkel schräg nach unten abgebogen sind.

4. Bettcouch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Hebevorrichtungen (3) in an sich bekannter Weise von einer festen Grundschiene (18) und zwei an der Grundschiene (18) angelenkten, miteinander gelenkig verbundenen Hebeln (19 und 21) sowie der Gewichtsausgleichsfeder (37) gebildet ist, von denen das äußere Ende des als Winkelhebel ausgebildeten Hebels (21) mit dem einen Ende der Grundschiene (18) über einen in einem Längsschlitz (28) der Grundschiene (18) geführten Bolzen (27) verbunden und gegen den Anlenkpunkt (22) des am anderen Ende der Grundschiene (18) angelenkten Habeis (19) verschiebbar angeordnet ist, während das andere, über den Gelenkpunkt (31) beider Hebel (19 und 21) hinausragende Ende (33) des Winkelhebels (21) eine Lagerung (35) für den Drehzapfen (36) ■des Couchrahmens (2) aufweist.

5. Bettcouch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundschiene (18) mit einem der Führung des einen Hebels (19) dienenden, nach oben weisenden Führungsstück (25) versehen ist, in dessen kreisbogenförmigen Schlitz (24) ein an dem Hebel (19) angeordneter Führungsbolzen (23) eingreift.

6. Bettcouch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem nach unten abgebogenen äußeren Ende (30) des Winkelhebels (21) das eine Ende der Gewichtsausgleichsfeder (37) befestigt ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 654 858, 601 837;
schweizerische Patentschriften Nr. 174 975,
079.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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