DE654858C - Ruhebett mit Wenderahmen - Google Patents

Description

Es sind Ruhebetten mit einem Wenderahmen bekannt, bei denen jeder Schwenkrapfen des Wenderahmens von mehreren zu Scheren vereinigten Armen getragen wird und besondere Führungen für die Schwenkzapfen vorgesehen sind. Dabei sind die Wendegetriebe im Aufbau sehr umständlich und kostspielig. Die Bedienung solcher Ruhebetten bei ihrer Umwandlung von der einen Form in die andere Form ist dabei schwierig und erfordert erheblichen Kraftaufwand und Geschicklichkeit. In vielen Fällen erleiden die Stoffbezüge während der Benutzung als Bett an den Auflagestellen unerwünschte Eindrückungen, welche den Stoff an diesen Stellen unansehnlich machen oder ihn zerstören. Bei Ruhebetten mit seitlich herausschwenkbaren Wenderahmen verwendet man zwar schon einzelne Schwenkhebel als Träger für die Schwenkzapfen des Wenderahmens. Die Ausbildung und Anordnung dieser Traghebel sind jedoch so getroffen, daß der wirksame Lastarm ebenso wie der von einer Feder beeinflußte wirksame Kraftarm beim Anheben lies Wenderahmens kürzer werden, so daß die Wirkung der Entlastungsfcder beim Anheben so gut wie gar nicht ausgenutzt wird. Die bekannten Anordnungen dieser Art sind deshalb nicht für Ruhebetten mit in der Mittelebene nach oben anhebbaren Schwenkzapfen des Wendcrahmens verwendbar, zumal die Eiiizelhcbclanorclnung für die Schwenkzapfenlagerungen bei den bekannten Anordnungen nur zur seitlichen Ausschwenkung des Wenderahmens eingerichtet und verwendet wird.

Erfindungsgemäß werden die Nachteile der Ruhebetten mit in der Mittelebene anhebbaren Schwenkzapfenlagerungen der Wenderahmen beseitigt· und die in anderem Zusammenhang und zu einem anderen Zweck verwendeten Eiiizelhebelanordnungen für die Schwenkzapfenlagerungen der Wenderahmen den Wünschen der Praxis nach Einfachheit des Aufbaus und der Handhabung mit möglichst geringem Kraftaufwand und Geschicklichkeit in der Weise weitestgehend angepaßt, daß als Träger für die Schwenkzapfen je ein einziger, um einen ortsfesten Punkt schwenkbar gelagerter winkelförmiger Schwinghebel vorgesehen ist, dessen Winkelform und Anordnung so gewählt sind, daß beim Heben des Wenderahmens an einer Längsseite die von der Entlastungsfeder an dem Kraftarm des Schwinghebels erzeugte Hebekraft trotz Verringerimg der Federspannung zunimmt.

An den Tragarmen der Schwinghebel sind besonders leicht Führungsschienen anzuordnen, die beim Anheben des Wcnderahmens die Klappen, die an den Enden des Bettes die die Hebe- und Wendeteile aufnehmenden Zwischenräume verdecken, öffnen und hoch halten, so daß der Wcndcrahmcn frei bewegt werden kann.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung sehe- G5 matisch dargestellt. Ks zeigen:

G548S8

Fig. r das Bcttuntcrgestell mit dem Wendegetriebe, teilweise als Schnitt nach der Linie I-I der Abb. 3, bei fortgelassener Klappe /, teilweise in Ansicht, mit dem Wenderahmen in strichpunktierten Linien, in der Ruhelage und in der zum Wenden angehobenen Lage, • Fig. 2 einen teilweisen mittleren -Längsschnitt durch das Ruhebett, senkrecht zur Schnittebene der .Fig. 1,

Fig. 3 den gleichen Schnitt wie in der Fig. 2, bei hochgeschwenktem Wenderahmen, Fig. 4 eine schallbildliche Ansicht des Ruhebettes.

Der Wenderahmen b ist auf einer Gebrauchsfläche als Liegesofa und auf der anderen als Bett mit Auflagematratze und Bettzeug ausgerüstet. Der Wenderahmen b ist an seinen gegenüberliegenden schmalen Stirnflächen, nahe seinen schmalen Längsflächen, mit je einer Rolle oder einem Zapfen c versehen, mit denen er sich in den Gebrauchslagen auf entsprechend seitlich begrenzten Lagerstellen d an den Stirnwänden des Untergestells λ stützt, so daß er seitliche Bewegungen in dieser Lage nicht ausführen kann. Diese Lagerstellen d sind durch eine kurvenförmige, vorzugsweise kreisbogenförmige Führungsbahn e für die Rollen oder Zapfen c miteinander verbunden. Der Wenderahmen b trägt im übrigen an den gegenüberliegenden schmalen Stirnflächen je einen Schwenkzapfen/, die in dem Ende je 'eines am Untergestell α schwenkbar gelagerten doppelarmigen Hebeiso· ruhen. Jeder dieser Hebel ist nahe dem Zapfenlager mit einem Anschlag Λ zum Anheben und Halten einer Dcckklappe/ ausgerüstet, die den Raum für das Getriebe im Untergestell abdeckt. Die Arme des Hebels«· bilden einen stumpfen Winkel. Das Ende des einen Hebelarmes trägt das Lager für den Schwenkzapfen/ des Wenderahmens b. während das Ende des anderen Hebelarmes mit einer Zugfeder Α derart verbunden ist, daß diese Feder k mit dem ihr zugeordneten Arm des Hebels»· in der einen Gebrauchslage des Wenderahmens b einen sehr kleinen spitzen Winkel bildet. Dieser vergrößert sich aber beim Anheben des Wenderahmens b so weit, bis beide Teile die in der Fig. 1 gestrichelt angedeutete Stellung einnehmen, in welcher die Feder k mit einem verhältnismäßig großen wirksamen Hebelarm an den bei I am .Untergestell.« schwenkbar gelagerten Winkelhebel g greift und diesen in der hochgeschwenkten Lage hält. Für den Winkelhebel g ist. in dieser Lage des Wenderahmens b am Untergestell« ein Anschlag in vorgesehen, welcher die durch die Feder Ii veranlaßtc Bewegung des Hebels g in die Schräglage begrenzt. Der WoiicIcrahmen/· st am Kopf- und Fußende mit jmklappbaren Endgestellcn oder Endwänden η, ο versehen. Es empfiehlt sich, die Schwenkzapfen/ an den Stirnflächen des Wenderahmens b in der Mitte und den Schwenkzapfen / der Hebel g seitlich davon anzuordnen.

In der einen Gebrauchslage liegt der Wenderahmen b mit seinen Rollen oder Zapfen c auf deii Lagerstellen d des'Untergestells a. Zum Wenden des Rahmens b aus der in der Fig. 1 dargestellten Lage genügt es, den Rahmen an der linken Längswand etwas anzuheben. Dadurch werden die Schwenkzapfen/ nach oben und gleichzeitig die Hebel g so weit herumgeschwenkt, daß die Federn Ii die Bewegung des Wenderahmens b in die hochgeschwenkte Lage unterstützen und ihn in dieser nachgiebig halten. In dieser Lage wird, alsdann der Wenderahmen b um die Längsachse der beiden Zapfen/ geschwenkt, wobei das eine Paar der Stützrollen oder Zapfen c auf den Bahnen« geführt ist, bis der Wenderahmen b um i8o° geschwenkt ist. Wenn er jetzt entgegen dem Einfluß der Federn Ii heruntergedrückt ist und die Schwinghebel g in die Ursprungslage zurückbewegt sind, kann ein selbsttätiges Anheben des Wenderahmens b unter dem Einfluß der mit einem sehr kleinen Winkel an den Schwinghebel g angreifenden Federn Ii nicht mehr stattfinden. Der Wenderahmen b ruht dann wieder mit seinen Rollen oder Zapfen C auf den Lagerstellen d des Untergestells a.

Der für das Wendegetriebe/,g,I,m_tIi erforderliche Spielraum zwischen dem Wenderahmen b und der Untergestellwand α wird oben durch je eine Klappe i abgedeckt, welche bei der Schwenkbewegung des Wenderahmens b durch eine am Hebel g befindliche Führungsschiene Λ angehoben und gehalten werden, bis der Wenderahmen aus der Wcndelage in die jeweilige Ruhelage bewegt ist. Das Untergestell α ist außerhalb des Schwenkbewegungsbereiches des gesamten Wenderahmens & nach unten hin durch eine Wand 5 abgeschlossen.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Ruhebett mit Wenderahmen, dessen Schwenkzapfen auf etwa in der Mittel- no ebene nach oben anhebbaren, aus Hebelanordnungcn gebildeten Trägern mit Entlastungsfedern lagern, dadurch gekennzeichnet, daß als Träger für die Schwenkzapfen (/) je ein einziger, um einen ortsfesten Punkt schwenkbar gelagerter winkelförmiger Hebel (g) vorgesehen ist, dessen Winkelform und Anordnung so gewählt ist, daß beim Heben des Wenderahmens Ib) an einer Längsseitc die von JiT Entlastungsfedor (Ii) an dem Kraftarm .los Schwinghebels (g) erzeugte Hebe-

   kraft trotz Verringerung der Federspannung zunimmt.

   (//.) versehen ist, die beim Schwenken des Wenderalimens (b) das Aufklappen
2. 2. Ruhebett nach Anspruch i, dadurch ι und Hochhalten der an den Bettenden die gekennzeichnet, daß der Tragarm des ! Auflager- und Wendeteile verdeckenden Schwinghebels (g) mit Führungsschienen I Klappen (/) bewirken.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen