DE20116138U1 - Sitz-/Liegemöbel - Google Patents
Sitz-/LiegemöbelInfo
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Description
himolla Polstermöbel GmbH H3555 - OV/wö
Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel mit einem Grundteil und einem Sitz-/Liegeteil, wobei das Sitz-/Liegeteil relativ zu dem Grundteil wahlweise in eine Sitzkonfiguration oder eine Liegekonfiguration des Möbels bewegbar ist.
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Derartige Möbel erlauben eine Nutzung in unterschiedlichen Anordnungen, insbesondere in einer Sitzkonfiguration mit Arm- oder Rückenlehnen und einer Liegekonfiguration ohne eventuell störende Lehnen.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung ein Sitz-/Liegemöbel zu schaffen, das auf einfache Weise in unterschiedliche Nutzkonfigurationen überführt werden kann.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, und insbesondere dadurch, dass das Sitz-/Liege teil eine Sitz-/Liegepolsteranordnung mit einer Sitzfläche und einer hiervon verschiedenen, vorzugsweise auf einer gegenüberliegenden Seite angeordneten Liegefläche aufweist, und dass in der Liegekonfiguration des Möbels die Sitz-/Liegepolsteranordnung des Sitz-/Liegeteils aus einer Gebrauchsstellung in eine Wende Stellung - und umgekehrt - überführbar ist, wobei in der Wendestellung wahlweise die Sitzfläche oder die Liegefläche in eine Nutzrichtung, insbesondere nach oben wendbar ist.
Das Sitz-/Liegeteil des erfindungsgemäßen Möbels besitzt also eine Sitz-/ Liegepolsteranordnung mit unterschiedlichen Nutzflächen, nämlich wenigstens einer Sitzfläche und wenigstens einer Liegefläche. Diese beiden Flächen können sich beispielsweise hinsichtlich ihrer Polsterung, insbesondere der Härte der Federung, oder hinsichtlich ihres Bezugs voneinander unterscheiden.
In der Gebrauchsstellung der Sitz-/Liegepolsteranordnung weist - gemäß der bestimmungsgemäßen Verwendung des Möbels in der eingenommenen Konfiguration - die Sitzfläche oder die Liegefläche in eine Nutzrichtung, beispielsweise nach oben. Indem die Sitz-/Liegepolsteranordnung vorübergehend aus der Gebrauchs stellung in eine Wendestellung gebracht wird, kann dieses Polsteranordnung gewendet werden, um nun die jeweils andere Nutzfläche in die Nutzrichtung zu bringen. Anschließend kann die Sitz-/Liegepolsteranordnung wieder zurück in die Gebrauchsstellung gebracht und erforderlichenfalls die Nutzkonfiguration des Möbels entsprechend geändert werden.
Die Erfindung bietet somit den Vorteil, dass je nach der erwünschten Nutzkonfiguration eines Sitz-/Liegemöbels eine Sitz-/Liegepolsteranordnung dieses Möbels derartig gewendet werden kann, dass wahlweise eine Sitzfläche oder eine Liegefläche dieser Polsteranordnung genutzt werden kann.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Sitz-/Liegepolsteranordnung mit dem übrigen Sitz-/Liegeteil dauerhaft verbunden, und diese Polsteranordnung kann in der Wendestellung frei schwenkbar mit dem übrigen Sitz-/Liegeteil verbunden sein, um ein besonders einfaches Ausrichten der
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Sitzfläche bzw. der Liegefläche in die Nutzrichtung zu ermöglichen. Alternativ hierzu kann auch eine Schwenkbewegung der Sitz-/Liegepolsteranordnung um einen begrenzten Schwenkwinkel vorgesehen sein, der beispielsweise 180° betragen kann.
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Weiterhin ist es von Vorteil, wenn das Sitz-/Liegeteil eine Unterstützungseinrichtung aufweist, welche beim Überführen der Sitz-/Liegepolsteranordnung aus deF Gebrauchsstellung in die Wendestellung die Bewegung dieser Polsteranordnung aktiv unterstützt. Dies erleichtert für den Benutzer das erwünschte Wenden der Polsteranordnung in der Wendestellung. Die Unterstützungseinrichtung kann beispielsweise eine oder mehrere Federn aufweisen, die der Gewichtskraft entgegenwirken.
Ferner ist es bevorzugt, wenn das Grundteil eine Rücken-/Liegepolsteranordnung besitzt, die zwischen einer Sitzstellung und einer Liegestellung bewegt, insbesondere verschwenkt werden kann. Die Stellung dieser Rücken-/Liegepolsteranordnung kann gemeinsam mit der Stellung der Sitz-/Liegepolsteranordnung des Sitz-/Liegeteils die gewünschte Nutzkonfiguration des Möbels bestimmen.
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Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen genannt.
Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert; in diesen zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liege
möbels mit Grundteil und Sitz-/Liegeteil in einer Sitzkonfiguration,
Fig. 2 eine Seitenansicht des Möbels, wobei das Sitz-/Liegeteil in
eine Gebrauchsstellung einer Liegekonfiguration des Möbels überführt worden ist,
Fig. 3 eine Seitenansicht des Möbels, wobei eine Sitz-/Liege-
polsteranordnung des Sitz-/Liegeteils in eine Wendestellung
überführt worden ist, und
Fig. 4 eine Seitenansicht des Möbels in einer Liegekonfiguration.
Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Sitz-/Liegemöbel in einer Sitzkonfiguration. Dieses Möbel besitzt ein Grundteil 11 und ein hiermit dauerhaft verbundenes Sitz-/Liegeteil 13.
Das Grundteil 11 besitzt eine Rücken-/Liegepolsteranordnung 15, die sich in der Sitzkonfiguration des Möbels gemäß Fig. 1 in einer Sitzstellung befindet, in der die Polsteranordnung 15 vertikal ausgerichtet ist.
Ferner besitzt das Grundteil 11 ein Grundgestell 17, das auf einer Gestellwand 19 sowie zwei Gestellrollen 21 ruht, von denen in der Seitenansieht gemäß Fig. 1 nur eine zu erkennen ist. Ferner weist das Grundgestell 17 eine Anschlagleiste 23 auf.
Die Rücken-/Liegepolsteranordnung 15 ist über ein Schwenkgelenk 25 mit dem oberen Ende der Gestellwand 19 dauerhaft verbunden. Diese Polsteranordnung 15 kann um einen Schwenkwinkel von etwa 90° bezüglich des Grundgestells 17 in eine horizontale Liegestellung geschwenkt werden, wie nachfolgend noch erläutert wird.
Das Sitz-/Liegeteil 13 besitzt einen Tragerahmen 27 mit zwei Seitenwangen 29 und vier Tragerollen 31. An der Unterseite des Tragerahmens 27, und zwar auf Höhe der vorderen Tragerollen 31, sind zwei Blockiernasen 33 angeordnet. Es ist zu beachten, dass in der Seitenansicht gemäß Fig. lediglich eine Seitenwange 29, zwei Tragerollen 31 und eine Blockiernase 33 zu erkennen sind.
Das Sitz-/Liegeteil 13 weist ferner eine quaderförmige Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 auf, die mit dem Tragerahmen 27 über zwei Wendebeschläge 37 dauerhaft verbunden ist. Die Wendebeschläge 37 sind an einem jeweiligen oberen Ende über ein Schwenkgelenk 39 an einer Außenseitenfläche der Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 angelenkt. An ihrem jeweiligen unteren Ende sind die Wendebeschläge 37 - und zwar über jeweils drei Schwenkgelenke 41 - an dem Tragerahmen 27 angelenkt. Jeder Wendebeschlag 37 erstreckt sich somit entlang der Innenseite der jeweils benachbarten Seitenwange 29.
Die Wendebeschläge sind als mehrarmige Gelenkhebel ausgebildet, wobei sie jeweils eine Feder 43 aufweisen, durch die eine vertikale Ausfahrbewegung der Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 aus dem Tragerahmen 27 aktiv unterstützt wird, wie nachfolgend noch erläutert wird.
Ferner besitzt jeder Wendebeschlag 37 eine Arretiereinrichtung, die an einem Gelenkarm des Wendebeschlags 37 einen Arretierzapfen 45 aufweist, der mit einem Arretieranschlag 47 zusammenzuwirken vermag, der an einem Langloch eines weiteren Gelenkarms des Wendebeschlags 37 ausgebildet ist. Die Funktionsweise dieser Arretiereinrichtung wird ebenfalls nachfolgend noch erläutert.
Fig. 1 zeigt das Möbel in einer Sitzkonfiguration, in der eine Sitzfläche 49 der Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 nach oben weist, um als Sitzunterlage dienen zu können. Die vertikal angeordnete Rücken-/Liegepolsteranordnung 15 kann hierbei als Rückenlehne dienen.
Das Möbel gemäß Fig. 1 kann in eine Liegekonfiguration überführt werden, wie nachfolgend anhand der Fig. 2 bis 4 erläutert wird.
Zunächst wird das Sitz-/Liegeteil 13 aus dem Grundteil 11 bzw. aus einer Einbuchtung der Rücken-/Liegepolsteranordnung 15 entlang der in Fig. 1 gezeigten Ausziehrichtung 51 herausgezogen. Zu diesem Zweck kann der Tragerahmen 27 auf den Tragerollen 31 fahren.
Um eine unbeabsichtigte Ausziehbewegung 51 zu verhindern, liegt in der Sitzkonfiguration gemäß Fig. 1 die Blockiernase 33 des Tragerahmens 27 an einem Vorderabschnitt des Grundgestells 17 an. Deshalb muss für die Einleitung der erwünschten Ausziehbewegung 51 das Vorderende des Tragerahmens 27 kurzzeitig angehoben werden, um die Blockiernase 33 über das Grundgestell 27 anzuheben.
Die erläuterte Ausziehbewegung des Sitz-/Liegeteils 13 entlang der Ausziehrichtung 51 wird durch ein Anschlagen der hinteren Tragerollen 31 an der Anschlagleiste 23 begrenzt.
Der somit erreichte Zustand ist in Fig. 2 gezeigt. Das Möbel befindet sich hinsichtlich des Sitz-/Liegeteils 13 bereits in der Liegekonfiguration, wobei das Sitz-/Liegeteil 13 eine Gebrauchsstellung einnimmt. Die Wendebeschläge 37 befinden sich weiterhin in einem eingefahrenen Zustand, wobei sie aufgrund ihrer Anordnung zwischen der Innenseite der jeweiligen Seitenwange 29 und der betreffenden Außenseitenfläche der Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 nach außen nicht sichtbar sind. Da in der in Fig. 2 gezeigten Stellung der Wendebeschläge 37 die jeweilige Feder 43 ihren Totpunkt überschritten hat, wird kein Druck auf die Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 ausgeübt, so dass die erläuterte Gebrauchsstellung des Sitz-/Liegeteils 13 gemäß Fig. 2 stabil beibehalten wird.
Ausgehend von diesem Zustand kann die Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 nun in vertikaler Ausfahrrichtung 53 nach oben aus dem Tragerahmen ausgefahren werden. Dabei unterstützen die Wendebeschläge 37 nicht nur das Beibehalten der vertikalen Ausfahrrichtung 53, sondern sie unterstützen die Ausfahrbewegung der Sitz-/Liegepolsteranordnung aktiv, da die Federn 43 nach Überwindung ihres jeweiligen Totpunkts der Gewichtskraft der Polsteranordnung 35 entgegenwirken und die Polsteranordnung 35 somit nach oben drücken.
Mit Beendigung der maximalen Ausfahrbewegung der Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 in vertikaler Ausfahrrichtung 53 hat die Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 eine Wendestellung erreicht, wie in Fig. 3 gezeigt.
In dieser Wendestellung sorgt das Anliegen der Arretierzapfen 45 an dem jeweiligen Arretieranschlag 47 der Wendebeschläge 37 für eine stabilisierte Lage der Sitz-/Liegepolsteranordnung 35.
In der Wendestellung gemäß Fig. 3 kann die Sitz-/ Liegepolsteranordnung 35 gemäß der gezeigten Wenderichtung 55 um 180° gewendet werden, so dass anstelle der Sitzfläche 49 nun eine gegenüber hiervon vorgesehene Liegefläche 57 der Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 nach oben weist.
Für dieses Wenden der Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 in der Wendestellung ermöglichen die Schwenkgelenke 39 der Wendebeschläge 37 ein freies Schwenken um eine gemeinsam gebildete Schwenkachse. Mit anderen Worten kann die Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 auch entgegen der Wenderichtung 55 oder um eine vollständige oder mehrfache Umdrehung geschwenkt werden.
Nach dem erwünschten Wenden der Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 kann diese - entgegen dem Druck der Federn 43 - gemäß einer Einführrichtung 59 vertikal nach unten zurück in den Tragerahmen 27 zwischen die Seitenwangen 29 eingeführt werden, wie in Fig. 4 gezeigt. Während des Überführens der Polsteranordnung 35 aus der Wendestellung in die Gebrauchsstellung bleibt die Ausrichtung der Polsteranordnung 35 unverändert beibehalten, so dass die Liegefläche 57 weiterhin in die erwünschte Nutzrichtung, hier also nach oben weist. Durch Überwindung des jeweiligen Totpunkts der Federn 43 nimmt die Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 in der neuerlich erreichten Gebrauchsstellung wiederum eine stabile Lage ein.
Vor oder nach dem erläuterten Wenden der Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 kann die Rücken-/Liegepolsteranordnung 15 des Grundteils 11 aus der vertikalen Sitzstellung gemäß Fig. 1 entlang einer Schwenkrichtung 61 in eine horizontale Liegestellung geschwenkt werden. Dies ist in den Fig. 3 und 4 gezeigt.
Nachdem auf die beschriebene Weise die Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 gewendet und die Rücken-/Liegepolsteranördnung 15 umgeschwenkt worden ist, befindet sich das Möbel in einer Liegekonfiguration, wie in Fig. 4 gezeigt. Seitens der Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 weist die Liegefläche 57 nach oben. Auch die Rücken-/Liegepolsteranordnung 15 kann mit einer Liegefläche 63 ausgestattet sein, die in der Liegekonfiguration gemäß Fig. 4 nach oben weist und in der Sitzkonfiguration gemäß Fig. 1 die Rückwand des Grundteils 11 bildet. In der Liegekonfiguration des Möbels gemäß Fig. 4 bilden die Liegefläche 57 des Sitz-/Liegeteils 13 und die Liegefläche 63 des Grundteils 11 somit eine durchgehende Liegefläche.
Die Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 in ihrer Gebrauchsstellung und die Rücken-/Liegepolsteranordnung 15 in ihrer Liegestellung sind dergestalt zueinander angeordnet, dass das Sitz-/Liegeteil 13 nun gegen ein Einführen in das Grundteil 11 blockiert ist, wie aus Fig. 4 unmittelbar ersichtlich ist.
Zu dem beispielhaft gezeigten Möbel ist noch anzumerken, dass die Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 ausschließlich in der Liegekonfiguration gemäß Fig. 2 bis 4 aus der Gebrauchsstellung in ihre Wendestellung oder umgekehrt gebracht werden kann, da in der Sitzkonfiguration gemäß Fig. 1 die Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 von der Rücken-/Liegepolsteran-
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Ordnung 15 des Grundteils 11 entlang einer Einbuchtung übergriffen wird. Auch die Rücken-/Liegepolsteranordnung 15 kann lediglich dann aus der Sitzstellung gemäß Fig. 1 bis 3 in die Liegestellung gemäß Fig. 4 geschwenkt werden, wenn das Möbel sich in der Liegekonfiguration befindet. Diese besonderen Ausgestaltungen tragen dazu bei, dass auch ein unerfahrener Benutzer des Möbels dieses ohne Bedienungsfehler in die jeweils andere Nutzkonfiguration überführen kann, da die hierfür erforderlichen Bewegungen vorgegeben sind.
Schließlich ist noch anzumerken, dass das Umwandeln des Möbels von der Liegekonnguration in die Sitzkonfiguration in einer umgekehrten Reihenfolge erfolgt. Insbesondere werden zunächst die Rücken-/Liegepolsteranordnung 15 hochgeschwenkt und die Sitz-/Liegepolsteranordnung 35 gewendet, bevor das Sitz-/Liegeteil 13 zurück in das Grundteil entgegen der Ausziehrichtung 51 eingefahren werden kann.
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Grundteil
Sitz-/Liegeteil Rücken-/ Liegepolsteranordnung Grundgestell Gestellwand Gestellrolle Anschlagleiste Schwenkgelenk Tragerahmen Seitenwange Tragerolle
Blockiernase Sitz- / Liegepolsteranordnung Wendebeschlag Schwenkgelenk Schwenkgelenk Feder
Arretierzapfen Arretieranschlag Sitzfläche
Ausziehrichtung Ausfahrrichtung Wenderichtung Liegefläche Einführrichtung Schwenkrichtung Liegefläche
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Claims (21)
1. Sitz-/Liegemöbel mit einem Grundteil (11) und einem Sitz-/Liegeteil (13), wobei das Sitz-/Liegeteil relativ zu dem Grundteil wahlweise in eine Sitzkonfiguration oder eine Liegekonfiguration des Möbels bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Sitz-/Liegeteil (13) eine Sitz-/Liegepolsteränordnung (35) mit einer Sitzfläche (49) und einer hiervon verschiedenen, vorzugsweise auf einer gegenüberliegenden Seite angeordneten Liegefläche (57) aufweist, und
dass in der Liegekonfiguration des Möbels die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) des Sitz-/Liegeteils (13) aus einer Gebrauchsstellung in eine Wendestellung - und umgekehrt - überführbar ist, wobei in der Wendestellung wahlweise die Sitzfläche (49) oder die Liegefläche (57) in eine Nutzrichtung, insbesondere nach oben wendbar ist.
dass das Sitz-/Liegeteil (13) eine Sitz-/Liegepolsteränordnung (35) mit einer Sitzfläche (49) und einer hiervon verschiedenen, vorzugsweise auf einer gegenüberliegenden Seite angeordneten Liegefläche (57) aufweist, und
dass in der Liegekonfiguration des Möbels die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) des Sitz-/Liegeteils (13) aus einer Gebrauchsstellung in eine Wendestellung - und umgekehrt - überführbar ist, wobei in der Wendestellung wahlweise die Sitzfläche (49) oder die Liegefläche (57) in eine Nutzrichtung, insbesondere nach oben wendbar ist.
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) in der Wendestellung frei schwenkbar oder um einen begrenzten Schwenkwinkel von insbesondere 180° hin und her schwenkbar ist.
3. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) mit dem übrigen Sitz-/Liegeteil (13) dauerhaft verbunden ist, und/oder dass das Sitz-/Liegeteil (12) eine Unterstützungseinrichtung, insbesondere wenigstens eine Feder (43) aufweist, durch die die Bewegung (53) der Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) zum Überführen aus der Gebrauchsstellung in die Wendestellung aktiv unterstützbar ist.
4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) des Sitz-/Liegeteils (13) ausschließlich in der Liegekonfiguration des Möbels aus der Gebrauchsstellung in die Wendestellung - und umgekehrt - überführbar ist.
5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (11) eine Rücken-/Liegepolsteranordnung (15) aufweist, die zwischen einer Sitzstellung und einer Liegestellung bewegbar, insbesondere verschwenkbar ist, wobei die Rücken-/Liegepolsteranordnung (15) in der Sitzstellung vorzugsweise im wesentlichen vertikal und in der Liegestellung vorzugsweise im wesentlichen horizontal ausgerichtet ist.
6. Möbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Liegekonfiguration des Möbels sowie in der Gebrauchsstellung der Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) und in der Liegestellung der Rücken-/Liegepolsteranordnung (15) die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) und die Rücken-/Liegepolsteranordnung (15) gemeinsam eine durchgehende Liegefläche (57, 63) bilden.
7. Möbel nach einem der Ansprüche 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) in ihrer Gebrauchsstellung und die Rücken-/Liegepolsteranordnung (15) in ihrer Liegestellung dergestalt angeordnet sind, dass das Sitz-/Liegeteil (13) gegen ein Einführen in das Grundteil (11) blockiert ist.
8. Möbel nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücken-/Liegepolsteranordnung (15) ausschließlich dann zwischen der Sitzstellung und der Liegestellung bewegbar ist, wenn das Möbel sich in der Liegekonfiguration befindet.
9. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Überführen aus der Gebrauchsstellung in die Wendestellung die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) in im wesentlichen vertikaler Richtung (53) nach oben bewegbar ist, und/oder
dass zum Überführen aus der Wendestellung in die Gebrauchsstellung die Sitz-/Liegepolsteranordnung in im wesentlichen vertikaler Richtung (59) nach unten bewegbar ist.
dass zum Überführen aus der Gebrauchsstellung in die Wendestellung die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) in im wesentlichen vertikaler Richtung (53) nach oben bewegbar ist, und/oder
dass zum Überführen aus der Wendestellung in die Gebrauchsstellung die Sitz-/Liegepolsteranordnung in im wesentlichen vertikaler Richtung (59) nach unten bewegbar ist.
10. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim Überführen der Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) aus der Wendestellung in die Gebrauchsstellung die in der Wendestellung eingestellte Ausrichtung der Sitzfläche (49) oder der Liegefläche (57) in die Nutzrichtung beibehalten bleibt.
11. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz-/Liegeteil (13) eine Trageeinrichtung - insbesondere einen Tragerahmen (77) - aufweist, mit der die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) beweglich verbunden ist.
12. Möbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Überführen aus der Gebrauchsstellung in die Wendestellung die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) aus der Trageeinrichtung (27) zumindest teilweise ausfahrbar ist, und/oder
dass zum Überführen aus der Wendestellung in die Gebrauchsstellung die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) in die Trageeinrichtung (27) zumindest teilweise einführbar ist.
dass zum Überführen aus der Gebrauchsstellung in die Wendestellung die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) aus der Trageeinrichtung (27) zumindest teilweise ausfahrbar ist, und/oder
dass zum Überführen aus der Wendestellung in die Gebrauchsstellung die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) in die Trageeinrichtung (27) zumindest teilweise einführbar ist.
13. Möbel nach einem der Ansprüche 11 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) mit der Trageeinrichtung (27) über wenigstens einen aus der Trageeinrichtung ausfahrbaren Wendebeschlag (37) verbunden ist.
14. Möbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) an dem wenigstens einen Wendebeschlag (37) schwenkbar angelenkt ist, und/oder
dass der wenigstens eine Wendebeschlag (37) an der Trageeinrichtung (27) angelenkt ist.
dass die Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) an dem wenigstens einen Wendebeschlag (37) schwenkbar angelenkt ist, und/oder
dass der wenigstens eine Wendebeschlag (37) an der Trageeinrichtung (27) angelenkt ist.
15. Möbel nach einem der Ansprüche 13 und 14, dadurch gekennzeichnet,
dass der wenigstens eine Wendebeschlag (37) mehrarmig ausgebildet ist, und/oder
dass der wenigstens eine Wendebeschlag (37) ein Druckorgan, insbesondere eine Gasdruckfeder (43) zur Unterstützung einer Ausfahrbewegung (53) der Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) aus der Trageeinrichtung (27) aufweist.
dass der wenigstens eine Wendebeschlag (37) mehrarmig ausgebildet ist, und/oder
dass der wenigstens eine Wendebeschlag (37) ein Druckorgan, insbesondere eine Gasdruckfeder (43) zur Unterstützung einer Ausfahrbewegung (53) der Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) aus der Trageeinrichtung (27) aufweist.
16. Möbel nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet,
dass der wenigstens eine Wendebeschlag (37) eine Arretiereinrichtung (45, 47) zur Stabilisierung der Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) in der Wendestellung aufweist,
wobei die Arretiereinrichtung vorzugsweise einen Arretierzapfen (45) und einen hiermit zusammenwirkenden Arretieranschlag (47) aufweist.
dass der wenigstens eine Wendebeschlag (37) eine Arretiereinrichtung (45, 47) zur Stabilisierung der Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) in der Wendestellung aufweist,
wobei die Arretiereinrichtung vorzugsweise einen Arretierzapfen (45) und einen hiermit zusammenwirkenden Arretieranschlag (47) aufweist.
17. Möbel nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Wendebeschläge (37) vorgesehen sind, die mit zwei einander gegenüberliegenden Seiten der Sitz-/Liegepolsteranordnung (35) gelenkverbunden sind und die eine gemeinsame Schwenkachse definieren.
18. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (11) ein Grundgestell (17) aufweist, mit dem die Rücken-/Liegepolsteranordnung (15) beweglich verbunden ist.
19. Möbel nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücken-/Liegepolsteranordnung (15) an dem Grundgestell (17) schwenkbar - insbesondere um im wesentlichen 90° schwenkbar - angelenkt ist.
20. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Wechsel zwischen der Sitzkonfiguration und der Liegekonfiguration des Möbels das Sitz-/Liegeteil (13) in im wesentlichen horizontaler Richtung (51) aus dem Grundteil (11) zumindest teilweise herausführbar und/oder in das Grundteil zumindest teilweise einführbar ist.
21. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung eines unbeabsichtigten Herausführens des Sitz-/Liegeteils (13) aus dem Grundteil (11) wenigstens eine Blockiereinrichtung, insbesondere eine Blockiernase (33) vorgesehen ist.
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| DE20116138U DE20116138U1 (de) | 2001-10-02 | 2001-10-02 | Sitz-/Liegemöbel |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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| DE20116138U DE20116138U1 (de) | 2001-10-02 | 2001-10-02 | Sitz-/Liegemöbel |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
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| DE20116138U1 true DE20116138U1 (de) | 2001-12-06 |
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ID=7962375
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20116138U Expired - Lifetime DE20116138U1 (de) | 2001-10-02 | 2001-10-02 | Sitz-/Liegemöbel |
Country Status (1)
| Country | Link |
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| DE (1) | DE20116138U1 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| ITCO20130007A1 (it) * | 2013-03-04 | 2014-09-05 | Giulio Manzoni | Cinematismo per il riposizionamento in orizzontale di un volume posteriore e la contemporanea traslazione di altro volume orizzontale ingombrante lo spazio necessario al riposizionamento. |
| CN109077518A (zh) * | 2018-10-13 | 2018-12-25 | 王发 | 一种红木变形沙发 |
Citations (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CH195606A (de) | 1936-03-27 | 1938-02-15 | Oswald Wessel | Ruhebett mit Wenderahmen zum Verwandeln in ein gewöhnliches Bett. |
| DE867906C (de) | 1951-06-17 | 1953-02-19 | Herbert Elfers | Einbettcouch |
| DE1737535U (de) | 1956-03-02 | 1957-01-10 | Eduard Bossert | Wechselbettcouch mit vorrichtung zum aufschnallen des bettzeuges. |
| DE1018600B (de) | 1953-12-23 | 1957-10-31 | Wilhelm Knoll Fa | Bettcouch mit Hebevorrichtungen fuer den schwenkbaren Couchrahmen |
| DE19743831A1 (de) | 1997-10-04 | 1999-04-08 | Himolla Polstermoebel Werk | Sitzmöbel |
| DE29912633U1 (de) | 1999-07-23 | 2000-12-14 | Otto Schlueter Gmbh & Co Kg Mo | Verwandelbares Schlafsofa |
| AT4156U1 (de) | 2000-06-05 | 2001-03-26 | Michael Premer | In ein liegemöbel umwandelbares sitzmöbel |
| AT4519U1 (de) | 2000-10-20 | 2001-08-27 | Hoppe Kg Hodry Metallfab | Sitz- und liegemöbel |
-
2001
- 2001-10-02 DE DE20116138U patent/DE20116138U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CH195606A (de) | 1936-03-27 | 1938-02-15 | Oswald Wessel | Ruhebett mit Wenderahmen zum Verwandeln in ein gewöhnliches Bett. |
| DE867906C (de) | 1951-06-17 | 1953-02-19 | Herbert Elfers | Einbettcouch |
| DE1018600B (de) | 1953-12-23 | 1957-10-31 | Wilhelm Knoll Fa | Bettcouch mit Hebevorrichtungen fuer den schwenkbaren Couchrahmen |
| DE1737535U (de) | 1956-03-02 | 1957-01-10 | Eduard Bossert | Wechselbettcouch mit vorrichtung zum aufschnallen des bettzeuges. |
| DE19743831A1 (de) | 1997-10-04 | 1999-04-08 | Himolla Polstermoebel Werk | Sitzmöbel |
| DE29912633U1 (de) | 1999-07-23 | 2000-12-14 | Otto Schlueter Gmbh & Co Kg Mo | Verwandelbares Schlafsofa |
| AT4156U1 (de) | 2000-06-05 | 2001-03-26 | Michael Premer | In ein liegemöbel umwandelbares sitzmöbel |
| AT4519U1 (de) | 2000-10-20 | 2001-08-27 | Hoppe Kg Hodry Metallfab | Sitz- und liegemöbel |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| ITCO20130007A1 (it) * | 2013-03-04 | 2014-09-05 | Giulio Manzoni | Cinematismo per il riposizionamento in orizzontale di un volume posteriore e la contemporanea traslazione di altro volume orizzontale ingombrante lo spazio necessario al riposizionamento. |
| CN109077518A (zh) * | 2018-10-13 | 2018-12-25 | 王发 | 一种红木变形沙发 |
| CN109077518B (zh) * | 2018-10-13 | 2021-07-30 | 汇森家具(龙南)有限公司 | 一种红木变形沙发 |
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