DE1000034B - Kuehlschrank mit Einsatzrosten - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Kühlschränke mit Einsatzrosten, die mittels sich nicht drehender Gleitkörper auf Fübrungsgliedern gleiten und im wesentlichen die ganze Breite des Kühlschrankes einnehmen.

Kühlschränke mit bewegbaren Einsatzrosten, bei denen die Roste von am Kühlschrankgehäuse befestigten Gliedern getragen werden, sind bereits bekannt. Bei diesen bekannten Kühlschränken laufen die Einsatzroste entweder auf Rollen oder auf gleitenden Teilen und sind in ihrer herausgezogenen Stellung herausnehmbar.

Bei Kühlschränken mit Einsatzrosten der eingangs erwähnten Art sind nun gemäß der Erfindung die Führungsglieder bis zu einer ausgezogenen Lage auf Rollen bewegbar, und es kann weiterhin der Einsatzrost in bezug auf die Führungsglieder bis zu einer weiter ausgezogenen Lage bewegt werden, die durch Anschläge auf den Führungsgliedern bestimmt sind.

Bei der Erfindung handelt es sich somit um einen doppelt ausziehbaren Mechanismus der Einsatzröste, der eine bessere Raumausnutzung gewährleistet, da die Einsatzroste viel weiter als bei den bekannten Kühlschränken herausgezogen werden können. Hierdurch sind auch die am hinteren Ende des Einsatzrostes befindlichen Gegenstände, z. B. Nahrungsmittel o. dgl., leichter zugänglich und bequemer zu überwachen, weil sich im voll ausgezogenen Zustand der Einsatzroste die dort befindlichen Gegenstände dann praktisch an der Vorderseite des Kühlabteils befinden. Bei dem erfindungsgemäßen Kühlschrank können daher auch mehr und trotzdem leichter zugängliche Ein- satzroste im gleichen Raum als bei den bekannten Kühlschränken untergebracht werden.

Zweckmäßig sind die Einsatzroste und die Führungsglieder mit zusammenwirkenden Teilen in Gestalt von Flanschen und Aussparungen versehen, und es sind diese Flansche und Aussparungen so angeordnet, daß die Flansche nur in der zurückgeschobenen Lage des Einsatzrostes durch die Aussparungen hindurchgehen können. Dadurch wird das Abheben und Herausnehmen des Einsatzrostes gestattet.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung stehen die Anschläge auf den Führungsgliedern senkrecht zu den Flanschen des Einsatzrostes und fluchten mit diesen. Hierdurch wird die gleitende Bewegung des Einsatzrostes auf den Führungsgliedern begrenzt.

Die Erfindung und weitere Merkmale derselben sind in der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht.

Fig. ι ist die Vorderansicht eines Haushaltungskühlschrankes mit einer Einsatzrostanordnung nach der Erfindung;

Fig. 2 ist ein vergrößerter senkrechter Schnitt längs der Linie 2-2 in Fig. 1;

Anmelder: General Motors Corporation, Detroit, Mich. (V. St. A.)

Vertreter: Dr. W. Müller-Bore, Patentanwalt,
Braunschweig, Am Bürgerpark 8

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 23. September 1962

Carl Frank Petkwitz, Dayton, Ohio (V. St. A.)
ist als Erfinder genannt worden

Fig. 3 ist ein Schnitt ähnlich dem in Fig. 2 mit teilweise ausgezogenem Einsatzrost;

Fig. 4 ist ein Schnitt ähnlich dem in Fig. 2, bei dem der Einsatzrost in der voll ausgezogenen Stellung gezeigt ist;

Fig. 5 ist ein vergrößerter Schnitt entlang der Ebene 5-5 in Fig. 1;

Fig. 6 ist ein vergrößerter Teilschnitt entlang der Linie 6-6 in Fig. 7;

Fig. 7 ist ein vergrößerter Schnitt entlang der Linie j-y in Fig. 6;

Fig. 8 ist ein vergrößerter Schnitt längs der Linie 8-8 in Fig. 7.

In Fig. ι ist ein Haushaltskühlschrank gezeigt, der aus einer äußeren Umkleidung 11 und einem Metalleinsatz 12 besteht, zwischen denen Isoliermaterial 14 (Fig. 5) liegt. Das Vorratsabteil 15 wird durch einen Verdampfer 17 im oberen Teil dieses Abteils 15 gekühlt, der einen Teil eines geschlossenen Kühlsystems (nicht gezeigt) bildet. Eine Tür 18, die in Fig. 1 geöffnet gezeigt ist, schließt normalerweise die Vorderseite des Schrankes ab. In dem Abteil 15 sind verschiedene Einsatzroste 2i aus Aluminium od. dgl. angebracht. Diese Einsatzroste 21 sind mit Schlitzen 19 durchbrochen, die eine Zirkulation der Luft innerhalb des Schrankes gestatten.

Die einzelnen Einsatzroste 21 haben eine nach oben abgewinkelte Rückwand 23, bei der das Blech am oberen Rand umgekippt ist, so daß eine doppelte Wand entsteht (Fig. 5), in gleicher Weise hergestellte Seitenwände 24 (Fig. 5 und 6) und eine nach unten gewendete Lippe 26 (Fig. 5) an der Vorderseite. Die Lippe 26 bildet einen Handgriff, mit dem der Einsatzrost 21 aus dem Schrank herausgezogen werden kann. Der umgekippte Teil 27 (Fig. 6) der beiden Seiten-

wände 24 erstreckt sich bis unter den waagerechten Teil des Einsatzrostes 21, aus dem bei 28 Teile ausgeschnitten und abgebogen sind, die nach unten hängende Schenkel 29 (Fig. 6 und 7) und zusammen mit dem nach unten gerichteten Teil 27 eine Führung 31 (Fig. 6) bilden.

Ein Paar Rollen 32 aus Polyamiden oder einem polymeren Amid mit proteinähnlicher chemischer Struktur liegen waagerecht mit Abstand hintereinander. Diese Rollen sind auf Zapfen 33 gelagert, die an je einem Ende einer Metallplatte 34 angenietet sind. Diese Platte 34 ist auf der Innenseite des Einsatzes 1-2 an den beiden Seitenwänden in der Nähe der Vorderseite des Abteils 15 mit Schrauben 36 befestigt, die in eine Gegenplatte 37 eingeschraubt sind, die wiederum mit Schrauben 38 an der Außenseite des Einsatzes 12 befestigt ist. Ein Tragelement 41 mit C-förmigem Querschnitt umfaßt je ein Paar der Rollen 32 (Fig. 6). Seine beiden Enden sind durch Anschläge 42 geschlossen. Diese Tragelemente 41 haben eine Führungsleiste 43, die einen waagerechten Schenkel eines nach oben stehenden Gliedes 44 bilden, das an dem Tragelement 41 mit Hilfe von Nieten 45 (Fig. 7) befestigt ist. Auf dieser Führungsleiste ruht die Führung 31. Die Anschläge 42 bilden gleichfalls einen Teil dieses nach oben stehenden Gliedes 44. An dem herabhängenden Schenkel 29, der Führungsleiste 43 und dem hinteren Ende der Führung 31 sind nichtmetallische Gleitkörper 46 befestigt. Diese Gleitkörper 46 sind als Niete mit Flachkopf und Spreizschaft ausgebildet, die zur Herabsetzung der Reibung aus einem Polyamid oder einem polymeren Amid mit proteinähnlicher chemischer Struktur hergestellt sind. Die einzelnen Einsatzroste 21 haben am vorderen Ende der Führung 31 einen Anschlag 47 (Fig. 7). Der nach unten \^rorstehende Teil 2.J hat einen kurzen nach innen abgebogenen waagerechten Flansch 48 (Fig. 5,6 und 7), der unterhalb eines etwas größeren Ausschnittes 51 in der Führungsleiste 43 liegt, wenn ihr Vorderende gegen den Anschlag 47 stößt. Wenn der Einsatzrost 21 in waagerechter Richtung relativ zur Führungsleiste 43 gleitet, verhindert der Flansch 48 ein Abheben des Einsatzrostes nach oben. Die Führungsleiste 43 besitzt einen Anschlag 42 (Fig. 5 und 7) für den Flansch 48.

In der in Fig. 2 gezeigten Stellung kann der Einsatzrost 21 ausgebaut werden, indem man ihn so von der Führungsleiste 43 abhebt, daß die Flanschen 48 durch die Ausschnitte 51 hindurchtreten. Der Einsatzrost kann aus dem Schrank durch Ziehen am Handgriff 26 in die in Fig. 3 gezeigte Stellung herausgezogen werden, wobei der Einsatzrost 21 und die Tragelemente 41 als Einheit auf den Rollen 32 rollen, bis die Anschläge 42 gegen die hinteren Rollen 32 anstoßen. Von dieser Stellung aus kann der Einsatzrost 21 auf den Führungsleisten 43 weiterbewegt werden, da hier bis dahin noch keine relative waagerechte Bewegung aufgetreten ist.

Durch weiteres Ziehen am Handgriff 26 kann der Einsatzrost 21 relativ zu den Tragelementen 41 in die in Fi3· 4 gezeigten voll ausgezogene Stellung gleiten.

In dieser voll ausgezogenen Stellung berührt der Anschlag 52 die Flansche 48 und verhindert so, daß der Einsatzrost von den Führungsleisten 43 abgleitet. Während der Bewegung des Einsatzrostes 21 aus der in Fig. 3 gezeigten Stellung in die in Fig. 4 gezeigte gleiten die Führungen. 31 auf den auf den Führungsleisten 43 angebrachten Gleitkörpern 46, während sich die Gleitkörper 46 auf den nach unten hängenden Schenkel 29 gegen die nach oben stehenden Glieder 44 der Tragelemente 41 anlegen, wenn eine seitliche Kraft auf den Einsatzrost wirkt. Die Gleitkörper 46 bieten den Metallteilen beim Gleiten nur sehr wenig Reibungswiderstand.

Die erfindungsgemäße Konstruktion erleichtert den Zutritt zu den hinteren Teilen des Einsatzrostes und ermöglicht es, die Tragelemente für den Einsatzrost in einfacher Weise herzustellen.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Kühlschrank mit Einsatzrosten, die mittels sich nicht drehender Gleitkörper auf Führungsgliedern gleiten und im wesentlichen die ganze Breite des Kühlabteils einnehmen, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsglieder (41,43) bis zu einer ausgezogenen Lage auf Rollen (32) bewegbar sind und der Einsatzrost (21) in bezug auf die Führungsglieder bis zu einer weiter ausgezogenen Lage bewegt werden kann, die durch Anschläge (42, 52) auf den Führungsgliedern bestimmt sind.

2. Kühlschrank mit Einsatzrosten nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatzrost (21) und die Führungsglieder (41,43) mit zusammenwirkenden Teilen in Gestalt von Flanschen (48) und Aussparungen (51) versehen sind, die so angeordnet sind, daß die Flansche (48) nur in der zurückgeschobenen Lage durch die Aussparungen (51) hindurchgehen können.

- 3. Kühlschrank mit Einsatzrosten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge (52) auf den Führungsgliedern (41,43) senkrecht zu den Flanschen (48) des Einsatzrostes (21) stehen, aber mit diesen fluchten.

4. Kühlschrank mit Einsatzrosten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsgiieder (41, 43) aufrecht stehende und parallel zur Bewegungsrichtung des Einsatzrostes angeordnete Glieder (44) aufweisen und der Einsatzrost an seinen Längsseiten (24) mit zu den Gliedern (44) parallelen, jedoch senkrecht nach unten hängenden, voneinander räumlich getrennten Schenkeln (29) versehen ist, die mit nichtmetallischen, den Gliedern (44) zugewandten Gleitkörpern (46) ausgestattet sind, die gegen die Glieder (44) drücken, wenn sich der Einsatzrost auf den Führungsgliedern seitlich verschiebt.

In Betracht gezogene Druckschriften: Französische Patentschrift Nr. 991 820; USA.-Patentschriften Nr. 2 550 980, 2 294 749.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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