DE1090135B

DE1090135B - Aufreissschloss fuer Kuehlschraenke

Info

Publication number: DE1090135B
Application number: DEW26110A
Authority: DE
Original assignee: Ewald Witte and Co
Current assignee: Ewald Witte and Co
Priority date: 1959-07-31
Filing date: 1959-07-31
Publication date: 1960-09-29

Description

Man benutzt insbesondere für Kühlschränke sogenannte Aufreißschlösser, deren Eigentümlichkeit darin besteht, daß die Schloßfalle sich unter der auf die Tür beim Öffnen ausgeübten Zugkraft selbsttätig und entgegen der Schließkraft einer Kraftspeicherfeder verschwenken läßt. Man hat diese Schlösser auch schon mit gabelförmig gestalteten Schwenkfallen ausgebildet und mit einer über eine Totpunktlage überschnappenden. Kraftspeicherfeder versehen.

Bei solchen Schlössern kann es nun vorkommen, daß sich die Falle sehr leicht bei geöffneter Tür durch versehentliches Anstoßen verschwenkt, also unter der Wirkung der Kraftspeicherfeder in die Schließlage tritt. Hierbei liegt dann ein Gabelarm der Schwenkfalle im Wege des Schließklobens, so daß dieser beim Zuschlagen der Tür an diesen Gabelarm anstößt, das Schließen unmöglich macht, beim gewaltsamen Schließversuch aber Schloß und Tür beschädigt werden.

Durch die Erfindung wird nun eine Einrichtung angegeben, bei der es möglich ist, daß der Schließkloben auch in das Schloß eintreten kann, wenn die Schwenkfalle sich in ihrer Schließstellung befindet.

Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß der zum Schloßstulp hin liegende Gabelschenkel in Richtung seiner Längsachse federnd nachgiebig.

Diese federnde Nachgiebigkeit kann nun in der verschiedensten Weise erzielt werden. Eine besondere Leichtgängigkeit wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß im Gabelschenkel ein mit einer Rolle besetzter Schlitten geführt ist, der unter der Wirkung einer sich gegen den Fallenkörper abstützenden Druckfeder steht.

Eine fabrikatiomstechnisch einfache Bauart wird zudem dadurch erreicht, daß der Schlitten aus einem U-förmigen Bügel besteht, in dessen Steg ein von der Druckfeder umwundener Führungsbolzen befestigt ist und dessen Schenkel durch einen die Rolle tragenden Bolzen verbunden sind, dessen vorstehende Enden sich in Längsschlitzen des Gabelschenkels führen, wobei zu bemerken ist, daß es an sich bekannt ist, eine Rolle in einem federbelasteten U-förmigen Schlitten zu lagern.

Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung bei einem Ausführungsbeispiel in mehreren Stellungen dargestellt. Es zeigt

Abb. 1 eine Ansicht in das Eingerichte mit in Schließstellung befindlicher Schwenkfalle und eingeführtem Schließkloben,

Abb. 2 einen Schnitt nach der Linie A-B der Abb. 1,

Abb. 3 eine Ansicht in das Eingerichte mit in Offenstellung befindlicher Schwenkfalle,

Abb. 4 eine Ansicht in das Eingerichte mit in Schließstellung befindlicher Schwenkfalle, jedoch eintretendem Schließkloben.

Aufreißschloß für Kühlschränke

Anmelder:
Ewald Witte & Co., Velbert (RhId.)

Das Schloß 1 ist an der Tür eines Kühlschrankes befestigt. An der Schrankwandung sitzt der Schließkloben^, der in dieses Schloßgehäuse durch den Stülp 3 eintreten kann.

Innerhalb des Schloßgehäuses ist um den Bolzen 4 drehbar die Schwenkfalle 5 gelagert. Diese Falle besitzt die Gabelschenkel 6 und 7. Der Fallenschwanz steht unter der Einwirkung der Kraftfeder 8, die über eine mittlere Totpunktlage die Falle entweder in Schließstellung (vgl. Abb. 1 und 4) oder in Offenstellung (vgl. Abb. 3) hält.

Die Falle besteht aus zwei Platten 9, die durch die Bolzen 4 und 10 miteinander verbunden sind.

Am äußeren Ende des Schenkels 7 befindet sich ein weiterer Bolzen 11, der in einem Schlitten 12 gelagert ist. Dieser Schlitten besitzt U-förmigen Querschnitt. In seinem Steg ist der Führungsstift 13 befestigt, um den eine Druckfeder 14 gewunden ist. Das Ende des Führungsbolzens führt sich in einem zwischen den Platten 9 sitzenden Abstandstück 15.

Auf dem Bolzen 11 läuft die Rolle 16; die Enden des Bolzens 11 treten in Führungsschlitze 17 der Platten 9 ein.

Die Rolle kann entgegen der Druckfeder 14 in Richtung des Pfeiles 18 ausweichen.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Wenn das Eingerichte des Schlosses durch irgendeinen unbeabsichtigten Anstoß an den Gabelschenkeln der Schwenkfalle 6 aus der in Abb. 3 dargestellten Lage in die Lage nach Abb. 4 gelangt und dann der Schließkloben 2 in das Schlossgehäuse eintritt, so drückt die Schrägkante 19 die Rolle 16 in Richtung des Pfeiles 18, so daß der Schließhaken keine zerstörende Wirkung auf das Schloß eingerichte ausüben kann, obschon sich die Schwenkfalle in Schließstellung befindet.

009 609/50

Claims

Patentansprüche:

1. Mit gabelförmig gestalteter und unter dem Einfluß einer über eine Totpunktlage überschnappenden Kraftspeicherfeder stehender Schwenkfalle ausgerüstetes Aufreißschloß insbesondere für Kühlschränke, dadurch gekennzeichnet, daß der zum Schloßstulp (3) liegende Gabelschenkel (7) in Richtung seiner Längsachse federnd nachgiebig ist.

2. Aufreißschloß nach Anspruch 1, dadurch ge- ίο kennzeichnet, daß im Gabelschenkel (7) ein mit einer Rolle (16) besetzter Schlitten (12) geführt ist, der unter der Wirkung einer sich gegen den Fallenkörper abstützenden Druckfeder (14) steht.

3. Aufreißschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (12) aus einem U-förmigen Bügel besteht, in dessen Steg ein von der Druckfeder (14) umwundener Führungsbolzen (13) befestigt ist und dessen Schenkel durch einen die Rolle tragenden Bolzen (11) verbunden sind, dessen vorstehende Enden sich in Längsschlitzen (17) des Gabelschenkels führen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen