DE814409C - Tuerschloss - Google Patents

Description

• Türschloß Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbesserung voll Türschlössern mit einem durch eine Drückernuß und einen Schlüssel zu betätigenden Querriegel für die Falle.
• Die Erfindung besteht darin, daß die Achsen von Driickernuß und Falle in einer Ebene liegen und der zwischen Falle und Schlüsselloch liegende Querriegelal>schnitt in so kurzer Entfernung von der Falle angeordnet ist, daß er bei einer Schließbewegung des Querriegels sperrklinkenartig in eine hierfür vorgesehene Rast der Falle eingreift. Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist, daß die Falle mittels eines Schlitzes an der Drückernuß und der z-,vischen Falle und Schlüsselloch liegende Querriegelal>schnitt durch eitlen Schlitz an einem festen Gehäusezapfen geführt ist. Die Drückernuß und der Führungszapfen bilden die festen Widerlager für die Fallen\ erriegelung. Durch die neue Anordnung wird das Schloß baulich einfach, leicht und billig. Insbesondere kommt man mit einer einzigen Rückführfeder aus. Bildet man die Falle axialsymmetrisch aus und ordnet auf beiden Seiten der Falle je einen Zapfen im gleichen Abstand für die Führung des Querriegels an, dann kann man das Schloß ohne Austausch oder Änderung von irgendwelchen Teilen rechts oder links anschlagen. Man braucht dann nur den Querriegel auf der einen oder anderen Fallenseite anordnen und die Drückernuß dementsprechend einsetzen. Man kann das Schloß so kurz bauen, daß der Schloßstulp nur wenig breiter ist als die Breite der Schloßfalle. Bei geschlossenem Schloß sind Falle und Klinke unbeweglich festgehalten. Die Ausführung der Klinke und der das Schlüsselloch abdeckenden Zierbleche bleibt gegenüber den bisherigen Ausführungen unverändert. In der Zeichnung ist die Erfindung in zwei Aus- führungsbeispielen dargestellt, und zwar zeigt die Fig. i eine Seitenansicht des Schlosses mit abgenommener Gehäusedeckelplatte im verriegelten Zustand, ' die Fig. 2, 3 und 4 die Falle; den Querriegel und die Drückernuß des Schlosses nach Fig. i in schaubildlicher Einzeldarstellung, die Fig. 5, 6, 7 und 8 den Führungsteil des Querriegels in verschiedenen Stellungen während' einer Aufschließbewegung des Schlüssels, die Fig. 9 eine Seitenansicht des Schlosses nach dem Vorbild von Fig. i in geöffnetem Zustand;-die Fig. io eine Seitenansicht des Schlosses nacdem Vorbild von Fig..i in geöffnetem Zustand undmit niedergedrückter Türklinke, die Fig. i i eine Seitenansicht des .Schlosses nach dem Vorbild von Fig. 9 mit der anderen Fallenseite bzw. mit Bezug auf die Figur mit oben eingesetzten, beweglichen Schloßteilen, die Fig. 12 und 13 eine weitere Ausführungsform des Schlosses für eine Verwendung ohne Drücker. Die Fig. 5 bis 8 sind gegenüber den übrigen Figuren in einem größeren MaBstabe gezeichnet. Wie die Fig. i zeigt, sind die beweglichen Teile des Schlosses zwischen zwei mit den Schlüssellöchern versehenen Platten i gelagert, die zusammen mit dem üblichen Schloßstulp 2 ein flaches Gehäuse bilden. Der Schloßstulp 2 weist eine mittlere Ausnehmung 3 für den Durchtritt der Falle 4 auf, die durch den Türdrücker 5 über die Drückernuß 6 betätigt wird. Die Drückernuß 6 bildet zusammen mit der Ausnehmung 3 eine Geradführung der Falle 4 mit Hilfe eines Schlitzes 7 im rückwärtigen Fallenteil 4°. Dieser weist außerdem einen rückwärtigen Anschlag 8 auf. Zwischen Drückernuß und Falle ist eine Druckfeder 9 eingesetzt, und zwar wird diese Feder von einem Dorn io an der Falle und einem Zapfen i i an der Drückernuß 6 gehalten. An dieser ist ein Hebelarm 12 vorgesehen, der sich mit einem hakenförmig gestalteten freien Ende 13 gegen einen ortsfesten Anschlagzapfen 14 legt, der die waagerechte Grundstellung der Türklinke 5 bestimmt.
• Ein zweiter Anschlagzapfen 15 ist im gleichen Abstand von der Fallenachse auf der anderen Seite der Falle angeordnet. Zwischen dem rückwärtigen Fallenanschlag 8 und der Drückernuß 5 mit ihrem Hebelarm 12 liegt der Querriegel für die Fallenverriegelung. Dieser besteht aus einem mittleren, vorzugsweise geraden Teil 16, mit einem zylindrischen Teil 17 an einem sperrklinkenartig ausgebildeten Führungsteil 18 am anderen Ende. Der Führungsteil 18 hat eine hakenartig auslaufende Angriffsfläche i9 für den Schlüsselbart und außerdem einen Führungsschlitz 2o, durch den der Zapfen 14 hindurchtritt. Schließlich sind in den seitlichen Gehäuseblechen i ein oberes und unteres Schlüsselloch 21 bzw. 22 vorgesehen.
• An seinen beiden Längsseiten weist die Falle je einen Einschnitt 4b und 4c auf für den Eingriff des Führungsteiles 18 am Querriegel. Der in diesem vorgesehene Führungsschlitz 2o endigt in je eine Rast 20°, tob und verläuft selbst kreisbogenförmig. Die Löcher 23 und 24 im Schloßstulp dienen zUni Hindurchstecken von Befestigungsschrauben.
• Bei geschlossenem Schloß nehmen die beweglichen Schloßteile die aus Fig. i ersichtliche Stellung ein. Der mittlere, gerade Teil 16 des Querriegels liegt zwischen dem Hebelarm 12 der Drückernuß"und dem Anschlag 8 der Falle 4. Die rechte obere Ecke,' des Querriegelführungsteiles 18 ist in die Ausnehmung 4° der Falle 4 eingetreten, die ihre Schließ-Lage einnimmt. In dieser Stellung der Schloßteile kann, weder die Türklinke 5 niedergedrückt noch die Falle 4 geöffnet werden, weil der Führungsteil 'i8 des Querriegels in die Ausnehmung 4c der Falle 4 eingetreten ist. Dadurch ist eine Bewegung der Falle (mit Bezug auf die Zeichnung nach links) verhindert.
• Um ein Niederdrücken der Türklinke 5 und eine Öffnungsbewegung der Falle 4 zu ermöglichen, muß das Schloß zunächst mittels eines Schlüssels geöffnet werden. Dabei berührt der Schlüsselbart zuerst den unteren Rand des Querriegelteiles 18 mit der Wirkung, daB der Querriegel zunächst in Richtung des Pfeiles nach Fig. 5 angehoben wird. Es tritt der Zapfen 15 aus der Rast tob heraus und gelangt bei der Weiterbewegung des Schlüssels in den Führungsschlitz 20 (Fig. 6 und 7). Schließlich legt sich das Ende des Schlüsselbartes in den Haken i9, und es wird der Querriegel nunmehr nach unten gezogen bis in die in Fig. 8 bzw. 9 gezeigte Endstellung. Der Zapfen 15 ist in die Rast 20° und der zylindrische Teil 17 des Querriegels zwischen den Anschlag 8 an der Falle 4 und den Hebelarm 12 an der Drückernuß 6 getreten. In dieser Stellung (Fig. 9) ist das. Schloß geöffnet, d. h. es kann die Türklinke 5 niedergedrückt und die Öffnungsbewegung der Falle bewirkt werden.
• Beim Niederdrücken der Klinke 5 drückt der Hebelarm 12 auf den zylindrischen Teil 17 des Querriegels und dieser auf den Anschlag 8 der Falle 4, die durch den Führungsteil 18 des Querriegels an einer Bewegung nicht mehr gehindert wird, weil der Teil 18 aus der Ausnehmung 4c herausgetreten ist (Fig. io).
• Läßt man die Klinke 5 los, so drängt die Feder 9 die Falle 4 wieder in ihre Schließstellung (Fig. 9). Dabei drückt der Anschlag 8gegen den zylindrischen Teil 17 des Querriegels, und dieser drückt wiederum gegen den Hebelarm 12 der Drückernuß, bis der Hebelarm 12 wieder am Zapfen 14 anschlägt. Sobald dies geschehen ist, nehmen Falle 4, Querriegel 16, 17, 18, Hebelarm 12 und Türklinke wieder ihre normale Endlage ein.
• Die Fig. i i zeigt, daß man den Querriegel 16 bis 18 auch oben und die Drückernuß 6, 12 auch umgekehrt in das Gehäuse i einsetzen kann. Das Schloß nach Fig. i ist für eine rechts und das Schloß nach Fig. i i für eine links angeschlagene Tür bestimmt.
• Die Ausführung der Schloßteile nach den Fig. 2, 3 und 4 aus Blech ermöglicht es, diese mit den einfachsten Werkzeugen anzufertigen. Man kann die Schloßteile jedoch auch gießen. Auch kann man die Schraubenfeder 9 durch eine Spiralfeder ersetzen, deren freies Ende sich gegen die Falle legt, wie die Fig, 9 (26 und 27) zeigt. Weiterhin kann an dem Schloß nach der Erfindung eine zusätzlicbe Schließsicherung o. dgl. angeordnet sein. Insbesondere kann eine solche Schließsicherung auch in den Drucker eingebaut sein. Auch das Hauptschlüsselloch kann in den Drücker verlegt sein.
• Soll, wie dies z. 13. bei Glastüren häufig der Fall ist, ein Drücker nur auf einer Seite oder überhaupt nicht verwendet werden, so unterbleibt das Einsetzen eines Drückers in die Drückernuß. Außerdein ordnet man einen Querriegel an, wie die Fig. 12 und 13 zeigen. Dieser unterscheidet sich vom Querriegel des eingangs beschriebenen Schlosses dadurch, claß am Führungsteil t8 des Querriegels noch ein dem haken t9 gegenüberliegender Anschlag 27 vorgesehen ist. Dreht inan bei dieser !\nordnung den Schlüssel in seiner :lufschließrichtung weiter, dann bewegt sich der Schlüsselbart aus der Hakenform i9 heraus (Fig. 12) und berührt schließlich den Anschlag 27 mit der Folge, daß bei einer Weiterbewegung des Schlüssels der Querriegel um den Zapfen 15 scliw ,enkt und der zylindrische Teil 17 des Querriegels gegen den Anschlag 8 an der Falle drückt und deren Öffnungsbewegung einleitet,- wie die Fig. 13 zeigt.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Türschloß mit einem durch eine Drückernuß und einen Schlüssel zu betätigenden Querriegel für die Falle,-dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen von Drückernuß und Falle in einer Ebene liegen und der zwischen Falle und Schlüsselloch liegende Querriegelabschnitt in so kurzer Entfernung von der Falle angeordnet ist, daß er bei einer Schließbewegung des Querriegels sperrklinkenartig in eine hierfür vorgesehene Rast der Falle eingreift.
2. 2. Türschloß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (4) mittels eines Schlitzes (7) an der Drückernuß (6), der zwischen Falle (.4) und Schlüsselloch (21 oder 22) liegende Querriegelabschnitt (18) durch einen Schlitz (2o, 20°, tob) an einem Gehäusezapfen (14 oder 15) geführt ist und die Drückernuß (6) und der Zapfen (14 oder 15) die festen Widerlager für die Fallenverriegelung bilden. 3. "l'ürscllloß nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Querriegel aus einem mittleren, z. B. geraden Teil (16), einem zylindrischen Teil (17) am einen und einem Sperrklinkenteil (18) am anderen Ende besteht und der ganze Riegel derart zwischen einem rückwärtigen fliischlag (8) der Falle und einem Hebelarm (12) an der Drückernuß (6) angeordnet ist, daß je nach der Offnungs- oder Schließlage des Querriegels entweder der gerade (16) oder der zylindrische Teil (17) zwischen Anschlag (8) und Hebelarm (12) zu liegen kommt, während gleichzeitig die im Sperrklinkenteil (18) vorgesehene Schlitzführung (20, 20a, tob, 14 oder 15) den letzteren im Bewegungsbereich des Schlüselbartes hält. . Türschloß nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Abschnitt einer am Sperrklinkenteil (18) des Querriegels angeordneten Schlüsselangriffsfläche in einen Haken (i9) endigt, in den der Schlüssel bei seiner Aufschließbewegung eingreifen und den Riegel aus seiner Schließstellung herausziehen kann. 5. Türschloß nach den Ansprüchen i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Querriegel einen seinem Hakenende (i9) gegenüberliegenden Schlüsselanschlag (27) aufweist, mit dessen Hilfe der Querriegel durch den Schlüssel derart verschwenkt werden kann, daß die Falle eine Öffnungsbewegung ausführt. 6. Türschloß nach den Ansprüdhen i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückführung sämtlicher beweglicher Teile des Schlosses in ihre Grundstellung durch eine auf die Drückernuß (6) einwirkende Feder (9) erfolgt. 7. Türschloß nach den Ansprüchen i bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß Falle (4) und Drückernuß (6) mit je einem Dorn (io) oder Zapfen (i i) zum Halten einer Druckschraubenfeder (9) verseben sind und der an der Drückernuß angeordnete Federhaltezapfen (i i) seitlich versetzt zur Drückernußachse angeordnet ist, und zwar auf die dem Drückernußhebelarm gegenüberliegende Seite. B. Türschloß nach den Ansprüchen i bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Fallenführungsschlitz (7) in Richtung der Fallenachse verläuft, die Anschläge (4a, 46, 14, 15) für die Sperrung und Führung von Falle und Querriegel, der Hebelarm (12) an der Drückernuß (6), die Federzapfen (io, i i) an Drückernuß (6) und Falle (4) und der Querriegel (16, 17, 18) derart gestaltet, bemessen und gegenüber der Fallenachse angeordnet sind, daß der Querriegel auf jeder Fallenseite bzw. oberhalb oder unterhalb der Falle angeordnet werden kann, um das Schloß für einen Anschlag an links oder rechts aufgehende Türen geeignet zu machen. 9. Türschloß nach den Ansprüchen i bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß Falle (4) und Querriegel (16, 17, 18) aus gezogenem Blechmaterial hergestellt sind. io. Türschloß nach den Ansprüchen i bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß aus drei beweglichen Teilen, aus der Falle (4), dem Querriegel (16, 17, 18) und der Drückernuß (6, 12) besteht, die Teile von einer gemeinschaftlichen Rückführfeder (9 oder 26) beeinflußt werden und zwischen zwei durch einen Schloßstulp zusammengehaltenen, seitlichen Schloßplatten angeordnet sind.