DE1083080B - Drahtbindevorrichtung fuer eine Heuballenpresse - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Drahtbindevorrichtung für eine Heuballenpresse mit zwei an einer Ballenkammer befestigten Lagerböcken, mit einer Knüpferwelle, die drehbar an den Böcken gelagert ist und die ein Zahnrad zum Antrieb von Verdrillvorrichtungen trägt, mit einer Mitnehmervorrichtung, die der Knüpferwelle zugeordnet ist und die die Hin- und Herbewegung einer Stange verursacht, die an einer auf den Lagerböcken angeordneten Sockelplatte befestigt ist, und mit Drahtgreifvorrichtungen, die sich zwischen ebenfalls auf der Sockelplatte befestigten Drahtanschlägen bewegen. Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art wird die Verdrillvorrichtung über einen Arm und eine Welle von der Knüpferwelle getragen. Diese Trageinrichtung ist konstruktiv aufwendig und gewährleistet auch nicht einwandfrei, daß die Verdrillvorrichtung stets in der richtigen Lage zu den Greifern angeordnet ist. Die Übertragung der Bewegung von der Knüpferwelle zu den Greifern erfolgt durch einen Kettenantrieb, was wiederum ein aufwendiges und auch nicht sehr betriebssicheres Mittel ist. Zwar ist es bei einer Drahtbindevorrichtung anderer Art bekannt, die Greifer durch eine hin- und hergehende Stange zu betätigen, die von der Hauptwelle über eine Zwischenwelle angetrieben wird. Diese bekannte Vorrichtung unterscheidet sich aber von der eingangs beschriebenen in ihrem gesamten Aufbau, insbesondere in der Ausbildung der Greifer und im Zusammenwirken zwischen Greifern und Verdrillvorrichtung. Auch ist die bekannte Vorrichtung infolge ihres besonderen Aufbaus nicht geeignet, als Austauscheinheit bei bereits vorhandenen Heuballenpressen verwendet zu werden.

Zur Vermeidung der den bekannten Vorrichtungen anhaftenden Nachteile schlägt die Erfindung bei einer Drahtbindevorrichtung für Heuballenpressen vor, daß die Verdrillvorrichtungen unmittelbar auf der Sockelplatte in einer bestimmten Lage zu den Drahtgreifvorrichtungen befestigt sind und in Verbindung damit die eine Welle enthaltende Mitnehmervorrichtung angeordnet ist, die auf der Sockelplatte drehbar und so angebracht ist, daß sie unmittelbar durch einen Steg an dem Zahnrad betätigt wird, wodurch das Zahnrad die Drahtgreifvorrichtung in zeitlicher Abhängigkeit von der Drehbewegung der Knüpferwelle antreibt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung, mit der Enden der die Heuballen zusammenhaltenden Drähte verdrillt werden, kann in neue Heuballenpressen eingebaut werden, sie kann aber auch bei bereits vorhandenen Pressen andere Bindedrahtknüpfapparate ersetzen. Hierfür ist vor allem von Vorteil, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung im Aufbau einfach und deshalb auch leicht und betriebssicher ist.

In der Zeichnung ist eine beispielhafte Aus-Drahtbindevorrichtung
für eine Heuballenpresse

Anmelder:
Earl E. Burford_r Maysville, OkIa. (V. St. A.)

Vertreter: Dr.-Ing. H. Ruschke, Berlin-Friedenau,

und Dipl.-Ing. K. Grentzenberg,
München 27, Pienzenauer Str. 2, Patentanwälte

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 7. Dezember 1955

Earl E. Burford, Maysvüle, OkIa. (V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

führungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt.

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer bekannten Heuballenpresse mit daran angebauter erfindungsgemäßer Bindedrahtverdrillvorrichtung;

Fig. 2 ist eine Ansicht der erfindungsgemäßen Bindedrahtverdrill- und -klemmvorrichtung, von oben gesehen; sie zeigt die durch Nocken betätigten Greifer sowie den zeitlich gesteuerten Betrieb der Bindedrahtknüpferwellen gerade in dem Augenblick, bevor die Knüpferwellen gedreht werden, wobei ein Kettenschutzblech als entfernt zu denken ist, um die Konstruktion besser zu erläutern;

Fig. 3 ist ein Vertikalschnitt ganz allgemein nach der Linie 3-3 in Fig. 2; sie zeigt die den Draht führenden Nadeln sowie die Vorrichtungen zum Beklemmen und Verdrillen des Drahtes, wobei die Grenzlagen der ausgefahrenen und eingezogenen Nadeln in Transparentlinien angedeutet sind;

Fig. 4 ist eine perspektivische Teilansicht in größerem Maßstabe des Mechanismus für die Betätigung des aus Rudimentzahnrad, Nocken und Nockenwelle bestehenden Aggregats für die Vorrichtung zum Erfassen und Abtrennen des Drahtes; sie zeigt die den Draht führende Nadel und denBindedrahtknüpfer in der Betriebslage, nachdem die Knüpferwelle eine halbe Umdrehung gemacht hat;

Fig. 5 ist eine schematische Stirnansicht der Nockenwelle; sie zeigt die gegenseitige Lage der Nockenstößel und des Querstiftes in dem Augenblick des Beginnes der Drehung der Nockenwelle;

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Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht eines der weise infolge seiner Steifigkeit, solange der Knüpfbeweglichen Drahtgreifer, welcher zugleich als be- haken das Drahtende des Ballens wie auch das von der wegliches Schneidelement dient; Nadel erfaßt. Nach dem richtigen Erfassen, wozu

Fig. 7 ist eine Vorderansicht der feststehenden IV2 Umdrehungen des Knüpfhakens gehören, wird der

Anschläge; sie zeigt den in einem Drehzapfen ange- 5 Bindedraht des Ballens aus der Klemmwirkung der

lenkten Greifer im Schnitt in seiner Betriebslage, einen Seite der angelenkten Greif- und Schneidvor-

wobei er einen Draht nach dessen Abtrennen an einen richtung mit dem einen Anschlag gelöst, und der Draht

der Anschlage klemmt; von der Nadel wird abgetrennt und festgeklemmt

Fig. 8 ist ein perspektivischer Teilschnitt nach der zwischen der anderen Seite des angelenkten Greifers

Linie 8-8 in Fig. 7; sie zeigt einen Teil einer Sockel- 10 und dem anderen festen Anschlag, um das andere

platte mit einem darauf befestigten keilförmigen Ende des Ballendrahtes frei zu machen. Der Knüpf-

Distanzstück für die feststehende Scherklinge; haken macht nunmehr eine genügende Anzahl von

Fig. 9 ist die perspektivische Ansicht einer Draht- Umdrehungen, um die Drahtenden um den fertigen

führungsgabel, angebracht an einem in Transparent- Ballen herum dauernd aneinander zu befestigen, wor-

linien angedeuteten Winkelstück, um den Bindedraht 15 auf man den Ballen aus der Umklammerung des

eines Ballens in der richtigen Lage zu halten, damit üblichen Preßkolbens und der Anschlage löst und den-

er von dem Knüpf haken erfaßt werden kann; selben sich ausdehnen läßt, wodurch auf den Draht

Fig. 10 und 11 sind ein Teilgrundriß bzw. ein Teil- um den Ballen herum eine Spannung ausgeübt wird

aufriß der Anfangslage des beweglichen Greifers und infolgedessen die verdrillten Drahtenden in den

sowie des Knüpfhakens vor dem Beginn eines 20 Ballen gepreßt werden, wobei die Enden der Drähte

Arbeitsganges; die Nadeln befinden sich hierbei in der umgebogen werden und auch von genügender Länge

in der Fig. 3 durch Strich-Punkt-Punkt-Linien dar- sein müssen, um irgendwelche zu beanstandende

gestellten Lage; Steifigkeit zu vermeiden und damit Verletzungen von

Fig. 12 und 13 sind ein Teilgrundriß bzw. ein Teil- Personen, welche die Ballen handhaben müssen oder aufriß des Drahtgreifers, der Nadel und des Knüpf- 25 mit denselben in Berührung kommen, zu verhindern,
hakens zu der Zeit, wo sich die Nadel in ihrer am Jeder Greiferschneider ist dicht neben seinem vorweitesten vorgeschobenen Lage befindet; deren Ende angelenkt und wird betätigt durch eine

Fig. 14 und 15 sind ein Teilgrundriß bzw. ein Teil- Gleitstange, die nicht drehbar auf der Sockelplatte

aufriß der Nadel, nachdem dieselbe teilweise aus ihrer sitzt und mit Lappen versehen ist, durch welche

äußersten Lage zurückgezogen ist und nachdem der 30 Schrauben hindurchgehen, welche das hintere Ende

Drahtknüpf haken etwa IV2 Drehungen aus seiner an- jedes angelenkten Greiferschneiders erfassen, um den

fänglichen Lage gemacht und sowohl den Draht des zugehörigen Draht zu fassen und denselben abzu-

Ballens als auch den der Nadel erfaßt hat, wobei der trennen.

von der Nadel geführte Draht gerade dabei ist, abge- Die gleitende Pendelstange ist mit einem Kreuzkopf

trennt zu werden; 35 versehen, welcher mit einem an einer Scheibe befestig-

Fig. 16 und 17 sind ein Teilgrundriß bzw. ein Teil- ten Nockenstößel zusammenarbeitet. Diese Scheibe

aufriß der Greiferstange und des drehbaren Hakens verhindert die Drehung der Gleitstange und ist dreh-

nach der Vollendung eines Knüpfvorganges, wie er in bar befestigt auf einer Nockenwelle, welche sich in

den Fig. 10 bis 15 dargestellt ist; einer Lagerbüchse auf der Sockelplatte dreht, wobei

Fig. 18 ist ein Teilschnitt nach der Linie 18-18 in 40 die Achse der Nockenwelle praktisch senkrecht zu der

Fig. 3; sie zeigt eine Führung für die Zuleitung des üblichen Knüpferwelle einer üblichen Ballenpresse,

Drahtes; wie z.B. einer Bindegarn-Ballenpresse, steht. Die

Fig. 19 ist ein Teilschnitt nach der Linie 19-19 in Nockenwelle wird betätigt durch ein Paar Nocken-Fig. 3; sie zeigt eine Führung für die Zusammenarbeit stößel, die in radial gleichem Abstand voneinander mit der Drahtzuleitung nach Fig. 18, um den Draht in 45 auf einer zweiten Scheibe angebracht sind. Diese der richtigen Lage zu halten, damit derselbe beim Ein- zweite Scheibe ist an dem vorderen Ende der Nockenführen durch die Nadel erfaßt werden kann; welle befestigt, wobei die letztere durch die Scheibe

Fig. 20 ist ein Teilgrundriß in größerem Maßstab hervorragt und einen Anlaßzapfen trägt, der sich quer des angelenkten Greifers und der feststehenden An- zu einer gedachten Linie, die das Paar von Nockenschläge; sie zeigt den dazwischen befindlichen, konisch 50 stößein der zweiten Scheibe miteinander verbindet, zulaufenden Raum, in welchem der Draht gegen ein erstreckt.
Herausziehen nach vorn festgehalten wird. Eine Kombination von Rudimentzahnrad und

Kurz zusammengefaßt gehört zu der Erfindung eine Nocken ist auf der Knüpferwelle der üblichen Ballen-Sockelplatte mit Aussparungen an der Vorderkante presse angebracht, wobei Vorsorge für eine Einstelzur Aufnahme des Drahtes, mit feststehenden Greifer- 55 lung auf einem vollen Kreisumfang von 360° getrofanschlägen an den sich gegenüberstehenden Seiten der fen ist. Ebenso ist auf der Welle ein Lagerbock ange-Aussparungen, wobei die letzteren sowie die Anschläge bracht, in welchem sich ein Wellenstumpf mit einem so angeordnet sind, daß sie mit den Kanälen für die darin befindlichen Ritzel drehen kann, wobei das letz-Nadel und den Draht in einer Ballenpresse überein- tere in das Rudimentzahnrad eingreift und dasselbe stimmen. Eine auf der Sockelplatte angebrachte und 60 periodisch dreht. Auf dem Wellenstumpf des Ritzels in einem Drehzapfen angelenkte Greif- und Schneid- ist ein Kettenrad befestigt, von welchem aus mittels vorrichtung arbeitet bei der aufeinanderfolgenden BiI- einer Kette Kettenräder angetrieben werden, die auf dung der Ballen zusammen mit jedem Paar der Knüpfhakenwellen sitzen. Die Anzahl dieser Knüpf-Greiferanschläge, um die Drähte auf den entgegenge- hakenwellen entspricht der Anzahl der Nadeln der setzten Seiten der Greif- und Schneidvorrichtung ab- 65 Ballenpresse sowie der Anzahl der Greifer der Anbauzutrennen und festzuklemmen. vorrichtung, wobei die Knüpfhakenwellen angebracht " Drahtführungen halten die von den Nadeln heran- sind auf einer sich aufwärts erstreckenden Platte, die geführten Drähte in der richtigen Stellung zu sichel- befestigt ist an sich aufwärts erstreckenden Streben, förmigen Knüpf haken sowie zu den Greif ervor rieh- welche wiederum von der Sockelplatte getragen Wertungen, wobei der Draht in seiner Lage bleibt, teil- 7° den. Diese senkrecht stehende Platte ist mit Lagern

versehen, durch welche hindurch sich jede Knüpfhakenwelle abwärts erstreckt, wobei an dem unteren Ende der letzteren ein sichelförmiger Knüpfhaken befestigt ist.

In sämtlichen Zeichnungen sind die gleichen Maschinenteile mit den gleichen Bezugsnummern bezeichnet, jedoch werden in einigen Fällen die Teile auf der rechten Seite von denen auf der linken Seite unterschieden durch Hinzufügen eines Index ('). Die in der Fig. 1 dargestellte, auf Rädern montierte bekannte Heuballenpresse ist versehen mit der üblichen Heuballenpreßkammer 25, in welcher das Heu durch den üblichen Preßkolben 38 zusammengedrückt wird. Dieser Preßkolben wird angetrieben von einer der üblichen Kraftquellen aus, also z. B. von einem Motor 26, der einen Teil seiner Leistung über eine Kette 27 an ein frei drehbares Kettenrad 28., das auf der üblichen Knüpferwelle 29 sitzt, abgibt. Diese Knüpferwelle dreht sich in den üblichen Lagern 29 A-29 A₁ die auf den Seitenwänden der Heuballenpresse sitzen. Das ao Kettenrad 28 ist zwangläufig verbunden mit der Knüpferwelle 29 mittels einer Eintourenkupplung 30, welche so konstruiert ist, daß sie der Knüpferwelle eine volle Umdrehung erteilt und dieselbe in einer bestimmten Lage anhält.

An der Knüpferwelle befestigt sind die Kurbeln 31-31 mit daran befindlichen Kurbelarmen, welche an ein Ende der Schubstangen 32-32 angelenkt sind. Das untere Ende der Schubstangen ist verbunden mit den Armen 33-33, welche befestigt sind auf einem schwenkbar angebrachten Nadelhaltejoch 34, auf welchem die kreisbogenförmigen Nadeln 35-35 befestigt sind, welche durch die Heuballenpreßkammer von unten nach oben hindurchgehen, um die Bindedrähte um die Enden des in der Bildung begriffenen Heuballens herumzuführen. Jede Nadel 35 kann von der üblichen Bauart einer ein Bindegarn führenden Nadel sein mit der üblichen Bindegarnführungsnut 35^4 auf ihrer konvexen Oberfläche. An das freie Ende jeder Nadel 35 ist eine Gabel 355 angeschweißt, in der sich eine genutete Rolle 35 C in Wälzlagern einwärts von den freien Enden der Zinken dreht, wobei die innere Oberfläche jeder Zinke ausgeweitet ist, um den Draht 138 besser in die genutete Rolle 355 führen zu können.

Die Kupplung 30 wird selbsttätig eingerückt, sobald in der Ballenpreßkammer genügend Heu zusammengedrückt worden ist, um einen Ballen voller Größe zu bilden. Da diese Konstruktion in der Technik wohlbekannt ist, soll sie hier in den Einzelheiten nicht beschrieben werden.

Die Heuballenpreßkammer 25 ist versehen mit den Schlitzen 36-36 in der oberen Wandung und den damit fluchtenden Schlitzen 37-37 in der unteren Wandung für den Durchgang der Nadeln 35-35. Der übliche Preßkolben 38 erfaßt das lose Heu und drückt dasselbe in den den Ballen bildenden Teil der Kammer 25 gegen das vordere Ende eines vorher fertiggemachten Ballens, wobei der Preßkolben 38 durch eine geeignete mechanische Vorrichtung hin- und herbewegt wird. Der Preßkolben 38 ist versehen mit den Nadelaufnahmeschlitzen 39-39, die oben, unten und hinten offen sind, so daß der Preßkolben 38 fest an das Ende eines in der Preßkammer gebildeten Ballens 40 gepreßt werden kann, um das Heu des Ballens zusammengepreßt zu halten, solange der Draht um den Ballen herumgezogen und befestigt wird.

An eine übliche Ballenpresse, wie sie oben beschrieben wurde, wird die erfindungsgemäße Bindedrahtbefestigungsmaschine angebaut. Die Sockelplatte 41 derselben besteht aus einem länglichen Bauelement, das mittels der Bolzen 42 auf den Lagerböcken 43-43 angeschraubt wird. Die letzteren sind an den sich gegenüberstehenden Seiten der Heuballenpreßkammer 25 in irgendeiner geeigneten Weise befestigt, und die Sockelplatte 41 ist — wie dargestellt — auf die Knüpf er welle 29 zu geneigt.

Die Sockelplatte 41 ist mit einem Paar den Draht aufnehmenden Schlitze 44-44 versehen, die sich von der Vorderkante aus um ein bestimmtes Maß nach rückwärts erstrecken. Diese Schlitze 44-44 in der Sockelplatte 41 passen genau zu den die Nadeln aufnehmenden Schlitzen 36-36 sowie 37-37 der Ballenpreßkammer. Eine U-förmige feststehende Scherleiste 45 mit einem Schlitz 46, der sich von der Vorderkante aus nach innen zu erstreckt, ist auf der Sockelplatte 41 angebracht, und zwar in genauer Übereinstimmung mit jedem der Schlitze 44-44 in der letzteren. Die Seiten der Schlitze 46-46 haben abgeschrägte Kanten 47-47, wobei die Ecken 43 ΑΛ7 A weggeschnitten sind, um ein sich ausweitendes Maul darzubieten. Auf den Scherleisten 45-45 sind die bootförmigen Distanzstücke 48-48 angebracht und auf den letzteren die feststehenden Greiferanschläge 49-49 mit den Zungen 50-50 von trapezförmigem Querschnitt. Auf diesen feststehenden Greiferanschlägen sind die Klemmplatten 51-51 angebracht. Jede Scherklinge 45, die zugehörigen bootförmigen Distanzstücke 48-48, die feststehenden Greifer 49-49 und die Klemmplatten 51-51 sowie die Sockelplatte 41 sind mit ausgerichteten Bohrungen versehen, durch welche die Bolzen 52 hindurchgehen und die Teile aneinanderhalten.

Eine Drahtschlingenführung 52^4 in der Form eines C ist mittels eines Bolzens 52, der durch eine Bohrung in ihrem unteren Teil hindurchgeht, an der oberen Fläche jeder Klemmplatte 51-51' befestigt, um während des Rückzuges der Nadeln 35-35 den Draht unter Kontrolle zu halten.

Rückwärts von den Scherklingen und von gleicher Stärke wie diese sind die Distanzplatten 53-53 auf der Sockelplatte 41 angebracht. Auf diesen Distanzplatten sind die beweglichen Greiferhebel 54-54 drehbar angelenkt, und zwar zwischen deren Enden auf den Bolzen 55-55', die in die Sockelplatte eingeschraubt sind und durch die Gegenmuttern 55^4 in ihrer Lage gehalten werden.

Das vordere Ende jedes Greiferhebels 54 ist versehen mit den trapezförmigen Nuten 56-56' zur Zusammenarbeit mit den trapezförmigen Zungen 50-50' der feststehenden Greifer. Durch den Greifer geht von der Nut 56 zu der Nut 56' ein Kanal 57 hindurch, um die Ansammlung von Heu in den Nuten zu verhindern. Die Länge dieses Kanals ist ausreichend, um die Zungen 50 bzw. 50' darin aufzunehmen. Das Vorderende 58 des Greiferhebels 54 verjüngt sich zu einer abgerundeten Spitze, wobei das äußerste Ende derselben außermittig nach rechts zu liegt, wie aus der Fig. 20 ersichtlich ist; ferner laufen die Seitenkanten 59-59' des beweglichen Greifers nach vorn konisch zu zwecks Zusammenarbeitens mit den Innenkanten der trapezförmigen Zungen 50-50' der feststehenden Greifer und der Klemmplatten 51-51, wodurch ein konisch zulaufender Winkelraum geschaffen wird, gemessen durch den Kreisbogen 60, um ein Drahtende 61 sicherer gegen das Herausziehen nach vorwärts aus dem Griff zwischen jedem beweglichen Greifer 54 und den damit zusammenarbeitenden Zungen 50-50' und den Klemmplatten 51-51' zu halten, wobei das Drahtende sich zu der oberen Fläche des nächsten Ballens erstreckt. Die Neigung der Oberflächen 59 und 59' ist

die gleiche auf beiden Seiten des beweglichen Greif ers, so daß ein Draht auf jeder Seite zwischen dem Greifer und dem entsprechenden feststehenden Anschlag mit gleicher Leichtigkeit gehalten werden kann.

Eine Führung 62 in der Form eines Hahnenkamms kann aus einem Stück mit einer Befestigungsplatte 63 gegossen werden, wobei sich der Rücken 64 des Kamms von der Spitze 58 des beweglichen Greifers 54 aus nach rückwärts erstreckt. Diese Spitze ist merklich außermittig nach rechts von der Achse des beweglichen Greifers aus versetzt, wie aus der Fig. 20 hervorgeht, und die Hahnenkammführung 62 ist im allgemeinen nach beiden Seiten zu konvex. Obwohl die Führung 62 an den Greiferhebel 54 angeschweißt werden kann, so kann dieselbe jedoch auch in der Weise befestigt werden, daß der Drehzapfen 55 hindurchgeht, während ein zusätzlicher Bolzen 65 durch die Anbauplatte 63 hindurchgeht und in eine Gewindebohrung in dem Greiferhebel 54 eingeschraubt wird.

Ein Teil neben dem hinteren Ende jedes beweglichen Greiferhebels ist ausgeschnitten, um auf diese Weise die nach rückwärts ausladenden Kanten 66-66' zu erhalten zwecks Zusammenarbeit mit den Stiftschrauben 67-67', welche einstellbar in die Gewindelöcher der Lappen 68-68' eingeschraubt sind, wobei die Stiftschrauben in der einmal eingestellten Lage durch die Gegenmuttern 68 A gehalten werden.

Die Lappen 68-68' sind befestigt an einer Pendelstange 69, welche in den Büchsen 70-70 gleitet, die an den sich nach rückwärts erstreckenden Gurtbändern 71-71 befestigt sind, während die letzteren auf der oberen Fläche der Sockelplatte 41 durch die Bolzen 72 befestigt sind. Hieraus geht hervor, daß, wenn die Pendelstange 69 in den Büchsen 70-70 gleitet, die Stiftschrauben 67-67' abwechselnd die Oberflächen 66-66' jedes Greiferhebels 54 erfassen, wodurch die Greifflächen 59 bzw. 59' veranlaßt werden, den Draht 61 abwechselnd zwischen sich und den Zungen 50-50 sowie den Klemmplatten 51'-51 einzuklemmen.

Auf der Pendestange 69 befindet sich ein Kreuzkopf aus quer angeordneten, im Abstand voneinander befindlichen Gurtbändern 73-73', versteift durch die Blöcke bzw. Klötze 74-75, welche an die Stange 69 sowie an die Gurtbänder 73-73' angeschweißt sind, wodurch der Kreuzkopf mit der Pendelstange zu einem Stück vereinigt wird. Eine Büchse 76 erstreckt sich quer über die Sockelplatte 41 und ist an derselben angeschweißt oder sonstwie befestigt; in dieser Büchse dreht sich eine Nockenwelle 77. Eine an dem hinteren Ende der Nockenwelle 77 befestigte Nockenscheibe 78 erfaßt mit ihrer Vorderfläche die Gurte 73 und 73' des Kreuzkopfes, um die Pendelstange 69 an der Drehung zu hindern, während sie die Axialbewegung zuläßt. Eine Nockenstößelrolle 79, die an der Rückseite der Scheibe 78 durch eine Mutter 80 gehalten wird, welche auf den Wellenstummel der Nockenrolle 79 geschraubt wird, arbeitet in der von den Platten 73-73' des Kreuzkopfes gebildeten Nut, so daß die Drehung der Nockenwelle 77 die Hin- und Herbewegung der Pendelstange 69 in der Axialrichtung herbeiführt.

Auf dem vorderen Ende der Nockenwelle 77 (Fig. 4 und 5) ist eine zweite Scheibe 81 von konkaver Form befestigt mit einem Paar von Nockenstößelrollen 82 und 83, die sich diametral gegenüberstehen und gehalten werden durch Muttern, welche auf die Wellenstummel der Nockenstößelrollen aufgeschraubt sind. Quer über das nach vorn hervorstehende Ende der Nockenwelle 77 und an demselben unter einem spitzen Winkel zu der gedachten Verbindungslinie zwischen den Rollen 82 und 83 befestigt, befindet sich ein Zapfen mit den hervorstehenden Enden 84 und 85 zwecks zwangläufiger Einleitung der Bewegung der Nockenwelle.

Zur Betätigung der Nockenwelle 77 ist auf der Knüpferwelle 29 eine Kombination von Rudimentzahnrad und Nocken 86 angebracht, und zwar mittels einer Stirnplatte 87 mit einem aus einem Stück mit derselben bestehenden Nabenteil 88, wobei die Nabe gespalten ist, um die verhältnismäßig beweglichen Schenkel 89 und 90 zu erhalten, welche durch einen Bolzen 91 zusammengezogen werden, so daß die Nabe 88 fest an der Welle 29 befestigt werden kann, um die Axialbewegung zu verhindern. Die Nabe ist mit einem Schlitz 92 zur Aufnahme eines Keils versehen, und dieser Schlitz arbeitet zusammen mit der üblichen Keilnut 94 in der Knüpferwelle 29, zwecks.Verhinderung einer relativen Drehung zwischen Nabe und Welle, wobei die Nabe 88 genügend lang ist, um sich bei allen üblichen Typen von Ballenpressen über die Keilnut der Knüpferwelle zu legen, so daß die Stirnplatte 87 sowie die Nabe 88 in ihrer richtigen Lage auf bereits vorhandenen Ballenpressen befestigt werden können, ohne die Notwendigkeit kostspieliger Bearbeitung. Die Stirnplatte 87 ist dabei mit den drei kreisbogenförmigen Schlitzen 95-95-95 versehen.

Die aus Rudimentzahnrad und Nocken bestellende Kombination 86 besitzt einen Steg 96 mit einer in der Mitte befindlichen Öffnung zur Aufnahme der Knüpf erwelle 29 und mit einem durchlaufenden Kranz am Umfang, aus welchem zu beiden Seiten des Steges die Teile 96^4 und 96 B hervorragen. Der Steg 96 ist versehen mit den drei kreisbogenförmigen Schlitzen 97-97-97, die mit den Schlitzen 95-95-95 der Stirnplatte übereinstimmen zwecks Aufnahme der Bolzen

98, welche die Stirnplatte und die aus Rudimentzahnrad und Nocken bestehende Kombination in fester Lage zueinander halten sollen, wobei die Schlitze 97-97-97 sowie 95-95-95 genügend lang sind, um eine Einstellung im Bereich von 360° zwischen der auf der Welle 29 befestigten Stirnplatte 87 und dem Rudimentzahnrad und Nocken 86 zu erlauben, wodurch es möglich wird, die erfindungsgemäße Vorrichtung an praktisch alle Ballenpressen anzubauen.

An dem verstärkten rechten Kranzteil 96 B des Rudimentzahnrades 86 befindet sich eine Verzahnung

99, an "dem linken Kranzteil eine Nockenfläche 99 A mit einer einen Nockenstößel aufnehmenden Kerbe

100 zur Aufnahme der Nockenstößel 82 oder 83, um die Nockenwelle 77 jeweils um eine halbe Drehung zu drehen. Ein an dem Kranzteil 96^i und an dem Steg 96 vor der Kerbe 100 befestigter Lappen 101 erfaßt die Zapfenenden 84 bzw. 85 an der Nockenwelle 77 zwecks Einleitung der Drehung der Nockenwelle, wenn sich Rudimentzahnrad und Nocken in der Richtung des Pfeiles drehen. Die Fig. 5 zeigt den Lappen

101 in dem Augenblick, wo er das Zapfenende 85 erfaßt und wo die Kerbe 100 gerade dabei ist, die Nockenstößelrolle 82 aufzunehmen, wenn das Rudimentzahnrad 86 seine Drehung fortsetzt, wodurch die Nockenwelle 77 durch den Nockenstößel 82 gedreht wird, da der letztere ja zwangläufig bewegt wird, wenn er in die Kerbe 100 eintritt, bis der Stößel 82 die vorherige Lage des Stößels 83 einnimmt und der Zapfenteil 84 die Lage einnimmt, die vorher der Zapfenteil 85 hatte. Die Nockenwelle ändert dann die Lage des Nockenstößels 79 aus der dargestellten Lage um 180°, wodurch die Pendelstange 69 aus der in den Fig. 2 und 4 in vollen Linien dargestellten Lage links in die in gestrichelten Linien dargestellte Lage (Fig. 2) rechts bewegt wird.

Die Verzahnung 99 erstreckt sich über ein größeres Segment des Kranzteils 965, während ein kleineres Segment des Steges 96 mit einem kreisbogenförmigen Flansch 102 versehen ist, konzentrisch zu dem Kranz des Rudimentzahnrades und Nockens 86 und eine Nockenrast bildend, wobei ein kleineres Segment des Kranzteils 965 mit dem gleichen Kreisbogen wie der Flansch 102 herausgeschnitten ist oder bereits beim Gießen ausgespart wurde, um die freie Drehung eines Ritzels 104 zu gestatten, welches befestigt ist auf einem Wellenstummel 105, der sich in den Lageraugen 106-106 eines U-förmigen Rahmens 107 dreht. Der untere Schenkel dieses U-förmigen Rahmens ist versehen mit den Streben 108-109, die nach der Welle 29 zu zusammenlaufen und befestigt sind an einem Lagerauge 110, in welchem sich die Knüpferwelle 29 frei dreht, wobei das Lagerauge 110 an jedem Ende mit Lagerstellen versehen ist und dazwischen eine miteingegossene Bohrung hat, um die Bearbeitung zu vereinfachen und die Konizität zu vermeiden, welche auftritt, wenn man ein Lager auf die volle Länge des Lagerauges 110 bearbeitet. Das Lagerauge 110 und der darauf befindliche Rahmen 107 werden in der richtigen Lage gehalten durch Distanzstücke oder eine Distanzbüchse HOA, die sich zwischen dem Auge 110 und einem der Lager 29^4 der Knüpferwelle erstreckt, um das Ritzel 104 mit der Verzahnung 99 sowie mit der Rast 102 im Eingriff zu halten.

Ein Querstab 110 5 ist an der Nabe des Ritzels 104 befestigt, wobei der Stab radial von der Achse des Ritzels versetzt ist, und zwar um einen solchen Abstand, daß dessen Außenfläche das kreisbogenförmige Flanschsegment 102 erfassen kann, so daß während des Erfassens das Ritzel 104 an der Drehung gehindert wird, wobei der Stab 1105 genügend kurz ist, um von dem Steg 96 des Rudimentzahnrades frei zu gehen, wodurch sich das Ritzel 104 drehen kann, wenn die Zähne desselben im Eingriff mit den Zähnen 99 des Rudimentzahnrades 86 sind. Das Bogenmaß des Flansches 102 ist bemessen zum Eingriff mit dem Stab 1105 in dem Augenblick, wo die Zähne des Ritzels 104 den letzten Zahn des Rudimentzahnrades freigeben, wobei die Anordnung so getroffen ist, daß die Flanschenrast 102 in dem Augenblick aufhört, wo das Ritzel 104 von dem vordersten Zahn des Rudimentzahnrades 86 berührt wird. Das Ritzel 104 hat zehn Zahne, das Rudimentzahnrad neunundzwanzig Zähne; das ergibt drei völlige Umdrehungen des Ritzels bei jedem Arbeitsgang, wobei der dreißigste Zahn ausgelassen ist, um den richtigen Betrieb zu gestatten.

Von der Sockelplatte 41 steht ein Paar von Streben bzw. Versteifungen 111-111 aufwärts und vorwärts hervor. Diese letzteren sind mit ihren unteren Enden an der Sockelplatte, mit ihren oberen Enden an eine vertikale Platte 112 angeschweißt. An dieser Platte sind mehrere Lageraugen 113-113 sowie 114-114 fest angebracht, um Lager für die Knüpfhakenwellen 115-115 zu haben. Auf den oberen Enden der Wellen 115-115 sind die Kettenräder 116-116 mittels Stellschrauben od. dgl. befestigt, wobei die Naben der Kettenräder sich an die Lageraugen 114-114 anlegen, um ein Axialspiel abwärts zu verhindern, während auf der Knüpfhakenwelle unterhalb der Lageraugen 114-114' die Bunde 117-117 befestigt sind, um das Axialspiel der Wellen aufwärts zu verhindern. Die Knüpfhaken 118-118 mit den diametral geschlitzten Naben 119-119 sind an den unteren Enden der Wellen 115-115 befestigt und werden an der relativen Drehung auf den Wellen gehindert durch eine Zunge 120 an dem unteren Ende jeder Welle, wobei die Zunge in den Schlitz der Nabe des Knüpfhakens 118 hineingeht. Die Nabe ist an der Knüpf hakenwelle befestigt durch eine versenkte Schraube, die axial in das untere Ende der Welle geschraubt wird.

Auf dem oberen Ende der Ritzelwelle 105 ist ein Kettenrad 121 befestigt, und eine Kette 122 geht um das Kettenrad 121 sowie die Kettenräder 116-116 auf den Knüpfhakenwellen herum, um die letzteren anzutreiben, wobei die Kette straff gehalten wird mittels einer Gewindespindel 123, die durch eine Bohrung in der vertikalen Platte 112 hindurchgeht und daran durch die Gegenmuttern 124 befestigt ist, je eine Mutter auf jeder Seite der Platte, wobei die Gewindespindel 123 durch einen seitlich hervorstehenden Lappen 125 in dem Ritzeltragrahmen 107 hindurchgeht und in der einmal eingestellten Lage gehalten wird durch die Gegenmuttern 124, die auch für den richtigen Grad der Spannung oder Schlaffheit in der Kette 122 sorgen, um einen zwangläufigen Betrieb ohne übermäßige Beanspruchung der Kette zu gewährleisten. Das Kettenrad 121 besitzt fünfundzwanzig Zähne, während jedes der Kettenräder 116 mit fünfzehn Zähnen versehen ist.

Um zu verhindern, daß die frei liegende Kette 122 zu einer Gefahr für die Arbeiter wird, ist ein Winkelarm 125 A (Fig. 3) mit einem seiner Schenkel befestigt an der vertikalen Platte 112, während der sich waagerecht erstreckende Schenkel versehen ist mit zwei oder mehreren Gewindelöchern 1255, und auf diesem Lagerarm wird ein dreieckig geformtes Gehäuse 125 C (Fig. 1) mittels der Bolzen 125 D befestigt, welche in die Gewindelöcher eingeschraubt werden. Das Gehäuse 125 C ist genügend groß, um die Kettenräder 116-116 sowie 121 und auch die um dieselbe geführte Kette vollständig zu überdecken. Außerdem hat dieses Gehäuse einen sich nach unten erstreckenden peripheren Flansch 125 E, der gut bis unter die Kette reicht, um jede Möglichkeit auszuschließen, daß ein Arbeiter mit der Kette in Berührung kommt.

Aus der Fig. 5 ist ersichtlich, daß die NockenstÖßelrolle 79 an der Scheibe 78 der Nockenwelle ungefähr 5° vor der Totpunktlage zwischen den Stößelrollen 82 und 83 an der Scheibe 81 der Nockenwelle 77 angeordnet ist. Diese Anordnung ist ganz besonders vorteilhaft, insofern, als die Kraft zur Hin- und Herbewegung der Pendelstange 69 entbehrlich oder doch vermindert wird, da jede Beanspruchung der Greifer 54 eine Rückwirkung auf die Stange 69 hat, wodurch man zusätzlich eine Anlaßkraft erhalt, welche den Nockenstößel 79 bei der Bewegung der Pendelstange 69 und der beweglichen Greifer 54, welche ja durch dieselbe betätigt werden, unterstützt.

An den Lageraugen 114-114 sind die Drahtführungsstangen-Halteaugen 126-126 befestigt, in welchen durch Stellschrauben die Drahtregulierstangen 127-127 einstellbar gehalten werden. Die unteren Enden der Regulierstangen 127-127 sind einwärts auf die Knüpfhakenwelle zu und auswärts davon abgebogen, wobei das untere Ende etwas über der oberen Fläche des Knüpfhakens 118 liegt. Obwohl die Form der Regulierstangen 127-127' in weiten Grenzen schwanken kann, hat man doch herausgefunden, daß die dargestellte besondere Form und Stellung Vorteile bietet. Die Hohe jedes Knüpfhakens 118 kann eingestellt werden durch die Änderung der relativen Lagen des Bundes 117 und des Kettenrades 116 auf der betreffenden Knüpfhakenwelle 115, wodurch man ein Mittel in die Hand bekommt, um verschiedene Grade der Spannung in den die fertigen Ballen zusammenhaltenden Bindedrähten zu bekommen.

009 529/75

Direkt unterhalb der den Draht aufnehmenden Schlitze 44-44 der Sockelplatte 41 und auf einem sich quer erstreckenden Winkelstück 128 angebracht, welch letzteres an der Ballenpreßkammer 25 oder an Lagerarmen 43-43 befestigt werden kann, befindet sich ein Paar gabelförmiger Drahtführungen 129-129, welche an dem Winkelstück 128 durch Bolzen befestigt werden. Die linke Zinke 130 jeder Führung besitzt eine verhältnismäßig scharf abgeschrägte Innenfläche 131, welche in den Schaft der Zinke übergeht, um eine abgerundete Oberfläche zum Erfassen des Drahtes zu bekommen. Die rechte Zinke 132 ist mit einer nach außen und vorn ausgeweiteten Oberfläche 133 versehen zwecks wirksamer Führung des Drahtes zwischen den Zinken 132 und 130 und an einen gehärteten Führungszapfen 134 heran, welcher durch die Stellschrauben 135 an den Zinken befestigt wird, wodurch die Führungszapfen ausgetauscht werden können, sobald sie verschlissen sind.

Das Winkelstück 128 besitzt eine Kerbe 136 in dem unteren Flansch, welche sich in den vertikalen Flansch hinein fortsetzt und ausgerichtet ist zu dem Raum zwischen den Zinken der Gabelführungen 129 sowie zu einer Kerbe 137 in den letzteren, um darin den Draht unterzubringen, der um und über den Ballen gespannt wird.

Die Bindedrähte 138-138 werden jeder der Nadeln kontinuierlich von einem Drahtmagazin neben der Vorderseite der Ballenpresse aus zugeführt, wobei jeder Draht durch sein Führungsrohr 139 wandert. Dieses Rohr wird gehalten von einem Arm 140 (Fig. 3 und 18), welcher angeschlossen ist an eine U-förmige Führung 141, in welcher sich eine zylindrische Führungsscheibe 142 befindet. Diese letztere wird gehalten durch einen Bolzen 143, welcher sowohl durch die Schenkel der U-förmigen Führung 141 als auch durch eine Bohrung in dem Arm 140 hindurchgeht und durch eine Mutter 144 festgezogen wird, welche dadurch auch die zylindrische Führungsscheibe 142 in fester Lage hält.

Jede der U-förmigen Führungen 141 ist an dem Boden 145 der Ballenpreßkammer 25 befestigt mittels Rundkopf bolzen 146, wobei jede U-förmige Führung 141 ausgerichtet ist zu ihrer Nadel sowie zu dem den Draht aufnehmenden Schlitz 37 in dem Boden 145 der Ballenpreßkammer. Von der U-förmigen Führung 141 und der Scheibe 142 aus erstreckt sich der Draht 138 nach rückwärts zu einer Zapfenführung 148 unter und an dem Boden 145, welche jeden Schlitz 37 überspreizt, wobei die Zapfen 148 in ihrer Lage gehalten werden durch ein Winkeleisen 149, welches sich über den Boden 145 der Ballenpresse quer erstreckt und daran durch die Flachrundschrauben 150-150 befestigt ist. In dem vorderen Flansch des Winkeleisens 149 ist ein Ausschnitt 151 vorgesehen zur Aufnahme des Drahtabschnittes 149 A, welcher in der Fig. 3 in Strich-Punkt-Punkt-Linien angedeutet ist.

Betrieb

Es sei angenommen, daß ein fertiger Ballen Heu ⁶<> 152 vorwärts bewegt wurde durch den in der Bildung begriffenen Heuballen 40. Die Nadeln 35-35 befinden sich dann in ihrer untersten Lage, dargestellt in der Fig. 1 sowie in Strich-Punkt-Punkt-Linien in der Fig. 3. Jedes Drahtende 61 erstreckt sich dabei von seinem Führungszapfen 148 unter dem Ballen 40 quer über die Vorderseite des Ballens sowie über die Oberseite desselben zu der Führungsgabel 129 und aufwärts zu dem beweglichen Greifer 54 und .einem seiner zugehörigen festen Greiferzungen 50 oder 50' und der damit zusammenarbeitenden Klemmplatte 51 oder 51', wobei der feststehende Greifer einer von denen ist, wie sie in den Fig. 2, 3 und 7 dargestellt sind. Die Nadeln 35-35 werden dann betätigt durch die Kurbeln 31-31, die Schubstangen 32 und die Arme 33, wobei sich die Knüpferwelle 29 dreht. Das Rudimentzahnrad 86 dreht sich in dem Bereich des kleineren unverzahnten Segments 103, bis- die Nadeln die Stellung einnehmen, welche in voll ausgezogenen Linien in den Fig. 2 und 3 dargestellt ist, worauf der erste Zahn 99 des größeren bzw. verzahnten Segments des Rudimentzahnrades 86 das Ritzel 104 erfaßt und die Drehung desselben einleitet. Die Übertragung der Bewegung über die Kettenräder 121 sowie 116-116 und die Kette 122 verursacht die Drehung der Knüpfhakenwellen 115-115 zusammen mit den Knüpfhaken 118-118. Die weitere Drehung der Welle 29 veranlaßt die Nadeln 35-35, ihre voll ausgefahrene Lage zu erreichen, die in strichpunktierten Linien in der Fig. 3 und in voll ausgezogenen Linien in den Fig. 12 und 13 dargestellt ist, wobei die Knüpf haken 118-118' sich um etwa eine ³/4-Drehung aus ihrer in den Fig. 3, 10', 11 sowie 16 und 17 dargestellten Ruhelage entfernt haben. Diese Ruhelage entspricht der 6-Uhr-Steilung, wenn man die Haken 118 von oben betrachtet, während der Beobachter die Maschine von vorn ansieht. Bei der weiteren Drehung werden die Nadeln in die in den Fig. 14 und 15 dargestellte Lage zurückgezogen, wobei jede Nadel 35 aus der Drahtschlingenlage 138 A gelöst ist, wodurch in dem Schlingenteil 138 A ein Nachlassen der Drahtspannung eintritt. Dabei hat sich jeder bewegliche Greifer 54 aus der in den Fig. 2 und lObis 13 dargestellten Lage, wo jede der Zungen 50' mit der Seite 56' ihres beweglichen Greifers 54 zusammenarbeitet, in die in den Fig. 14 und 15 dargestellte Lage bewegt, wo jede Zunge 50 dabei ist, mit der Seite 56 ihres beweglichen Greifers 54 zusammenzuarbeiten. Zu dieser Zeit wird jedes Drahtende 61 aus dem Griff der Zunge 50' gelöst, nachdem der zugehörige Knüpfhaken 118 das ihm zugeordnete Drahtende 61 sowie den Drahtabschnitt 138 B von der Nadel und unter seinem zugehörigen Greifer 54 erfaßt hat, wie aus den Fig. 14 und 15 hervorgeht, so daß jeder Haken seine Drähte 61 und 138 unter Kontrolle hält. Jedes Drahtende 61 wurde aus dem Griff des Greifers 54 und der Zunge 50' gelöst, und jeder Draht 138 ist dabei, zwischen den Abschnitten 138^4 und 138 B zertrennt zu werden, und zwar durch den beweglichen Greifer 54, welcher hierbei mit seiner Schneidkante 47 auf die zugehörige Scherklinge 45 arbeitet.

Diese Stellung entspricht etwa der 11-Uhr-Lage der Knüpfhaken 118 bei der zweiten Umdrehung des aus fünf Umdrehungen bestehenden Arbeitsganges der Knüpfhaken.

Kurz nach drei Viertel einer Umdrehung des Hakens 118 werden die Drähte von dem Haken aufgenommen, und während der nächsten drei Viertel einer Umdrehung wird das Drahtende 61 freigegeben, der Draht 138 B wird abgetrennt, und es beginnt das Verdrillen der Drähte 138 B und 61.

Es wäre hier zu bemerken, daß sowohl das Abtrennen des Drahtes 138B als auch der Beginn des Verdrillens der Drähte 138 B und 61 stattfindet, kurz nachdem die Nadeln 35 mit ihrer Abwärtsbewegung begonnen haben. Mit anderen Worten, sobald der Draht 1385 entspannt ist, werden Abtrennen und Verdrillen vorgenommen, wodurch jede übermäßige Beanspruchung der Bindedrähte vermieden wird.

Bei vielen der bisher bekannten Maschinen wurden die Bindedrähte unter Zug und Spannung abgetrennt

und verdrillt. Das erleichterte wohl das Abtrennen des Drahtes, erschwerte aber die Kontrolle des freien Endes infolge des nach dem Zerschneiden eintretenden Federns. Ferner war die Verknüpfung in dem bereits gespannten Draht sehr Brüchen ausgesetzt, weil der Draht oft über die Elastizitätsgrenze hinaus gespannt worden war und damit so geschwächt war, daß er zerriß, sobald sich der Ballen bei Zurückziehen des Preßkolbens aus der Berührung mit dem Ballen ausdehnte.

Die weitere Bewegung des Greifers 54 auf die Schneidkante 47 zu hat das völlige Lösen der beiden Drahtenden 1385 und 61 jedes um den Ballen 40 herumgelegten Drahtes zur Folge, jedoch hält jeder Haken 118 seine Drahtenden fest, wobei er von der Regulierstange 127 unterstützt wird, so daß die Drahtenden 1385 und 61 bei der weiteren Drehung ihres Knüpfhakens 118 zwangläufig miteinander verdrillt werden, bis fünf Umdrehungen der Welle 115 vollendet sind, was eine entsprechende Verknüpfung der Drahtenden zustande bringt. Hierauf wird der Preßkolben von dem Ende des Ballens 40 zurückgezogen, und es beginnt die Bildung des nächsten Ballens. Der soeben fertiggemachte Ballen 40 dehnt sich infolge der Elastizität des zusammengepreßten Heus aus, sobald der Preßkolben 38 sich vorwärts bewegt, was eben stattfindet, wenn die Drahtenden 61 und 1385 miteinander verknüpft sind. Das Nachlassen der Spannung, gemessen durch den Dreiecksraum zwischen dem Ballen 40 und den Drahtenden 61 und 1385 (Fig. 13), wird durch den sich ausdehnenden Ballen ausgeglichen. Die Größe dieses Dreiecksraums kann geregelt werden durch die vertikale Lage des Knüpfhakens 118, welche bestimmt wird durch die Einstellung des zugehörigen Bundes 117 und des Kettenrades 116, um den Haken für einen loseren Ballen anzuheben oder denselben für einen fester gepreßten Ballen zu senken. Diese Einstellung erfolgt normalerweise bereits im Werk.

In den Fig. 16 und 17 ist jede Nadel 35 zurückgezogen, und die Drahtenden für den Ballen 40 sind völlig miteinander verdrillt, der nächste Ballen ist dabei, gebildet zu werden, und der Drahtschlingenteil 138.4, der von dem beweglichen Greifer 54 und von dem feststehenden Greifer 50 gehalten wird, erstreckt sich von dem Drahtvorrat aus durch das Führungsrohr 139 hindurch, wobei dann die U-förmige Führung 141 von dem Heu des nächsten zu bildenden Ballens berührt wird. Hierauf drückt der Preßkolben 38 die zunehmenden Heumengen gegen den Draht 138, der sich quer über die Ballenpreßkammer 25 erstreckt, wobei der Draht über die Vorderseite des sich bildenden Ballens herumgezogen wird, bis der Ballen vollendet ist, entsprechend dem in der Fig. 3 dargestellten Ballen 40. Ein Drahtabschnitt 149 .^ erstreckt sich quer herüber und wird zwischen Führungszapfen 149 und Führung 141 durch seine Nadel 35 erfaßt und quer durch die Ballenpreßkammer 25 über das Vorderende des Ballens geführt, worauf die Enden miteinander verbunden werden.

Man darf wohl annehmen, daß aus der obigen Be-Schreibung die Betriebsweise klar genug hervorgeht. Die richtige Bemessung der Greiferwirkung zwischen den beweglichen Greifern 54 und den festen Greifern 50-51 bzw. 5O'-51' erhält man durch die geeignete Einstellung der Stiftschrauben 67-67' zwecks Erhalt der gewünschten Bewegung der beweglichen Greifer 54-54', wobei die Stiftschrauben für einen gegebenenfalls notwendigen toten Gang sorgen und die Forderung äußerster Genauigkeit bei der Bearbeitung überflüssig machen. Dadurch ist die Maschine leichter herzustellen, einzubauen und von verhältnismäßig ungeübten Personen zu bedienen. Der Querkanal 57 in dem beweglichen Greifer 54 ist genügend groß, um mit den Zungen 50 bzw. 50' zusammenzuarbeiten, wobei der Greifer wie ein Dorn wirkt. Es kann also Heu oder sonstiges Material in den Kanal 57 hineingelangen und durch denselben hindurchgehen, wodurch die Möglichkeit gefährlichen Einklemmens zwischen dem beweglichen Greifer 54 und den festen Greifern 50-51 oder 50'-51' und damit Schäden an der Maschine vermieden werden. Die bootförmigen Distanzstücke 48 sorgen für freien Raum zwischen den benachbarten Zungen 50 bzw. 50', so daß alles Material, welches auf der zugehörigen Scherklinge 45 liegenbleibt, beiseite geschoben wird, wenn sich der bewegliche Greifer von einer Seite zur anderen bewegt, wobei die stabförmigen Teile wie Pflugschare wirken.

Wie aus der Fig. 2 ersichtlich ist, werden die Drahtenden 61 und 1385 miteinander verdrillt, wobei die Enden genügend lang sind, um übermäßige Steifigkeit zu vermeiden, und ferner, damit dieselben einwärts in den Ballen 152 gedrückt werden. Der auf den Bindedraht ausgeübte Zug zieht nämlich die Enden 1385 und 61 in den Ballen hinein, wodurch zusätzlich die Möglichkeit von Verletzungen der solche Ballen handhabenden Personen ausgeschlossen wird. Es ist auch noch zu bemerken, daß die verdrillten Drahtenden einen gewissen Abstand von dem Ende des Ballens besitzen, also sich nicht an einer Ecke befinden, wo Personen eher mit derartigen Drahtenden in Berührung kommen könnten.

Einbau

Die Maschine bzw. Vorrichtung kann an die üblichen Heuballenpressen angebaut werden durch Entfernen der Bindevorrichtung der letzteren und das Anbringen der Anbaunabe 88 sowie der Stirnplatte 87 auf der üblichen Knüpferwelle 29 unter Verwendung des üblichen, die relative Drehung verhindernden Keils. Auch das Rudimentzahnrad mit Nocken 86 und der Lagerbock 102 mit dem Ritzel 104 werden an der Welle 29 angebracht. Die Sockelplatte 41 und die vertikale Platte 112 bilden eine Bauteilgruppe mit der Greiferstruktur und den darauf befindlichen Verdrillmitteln, angebracht auf geeigneten Lagerstühlen 43-43 auf der Ballenpreßkammer 25 in der richtigen Betriebslage, so daß die Achse der Nockenwelle 77 die Achse der Knüpferwelle 29 schneidet, wobei die Nabe 88 und das Rudimentzahnrad mit Nocken 86 so gelegen sind, daß die Nockenstößelrollen 82 und 83 an der Scheibe 81 der Nockenwelle den Kranz 92 des Rudimentzahnrades mit Nocken 86 erfassen und die Nockenwelle 77 an der Drehung hindern. Unter der Annahme, daß die Struktur so angebaut wurde, wird nun auf der Welle 29 eine geeignete Distanzbüchse llOyi und/oder eine Distanzscheibe angebracht, um den Lagerbock 107 in die richtige Lage zu dem Ritzel 104 zu bringen, damit die Zähne des letzteren genau in die Verzahnung 99 an dem Kombinationszahnrad 86 eingreifen. Dieses Rudimentzahnrad 86 wird gedreht, so daß der kreisbogenförmige Flansch bzw. die Rast 102 den Stab 1105 an dem Ritzel 104 berührt, wodurch die Drehung des letzteren verhindert wird. Die Knüpferwelle 29 wird gedreht, bis jede Nadel 35 in ihre äußerste Lage ausgefahren worden ist, wie es in den Fig. 12 und 13 sowie in strichpunktierten Linien in der Fig. 3 angedeutet ist. Die Welle 29 wird weitergedreht, bis die Nadeln um etwa 25 mm (rund 1 Zoll) in die in den Fig. 14 und 15 dargestellte Lage herausgezogen worden sind. Bei festgehaltener Welle

29 wird das Rudimentzahnrad 86 auf derselben gedreht, bis die Nockenwelle 77 teilweise gedreht wurde, indem einer der Nockenstößel 82 oder 83 in die Kerbe 100 eingreift, und der Greifer 54 so bewegt wurde, daß eine seiner Kanten dicht neben einer der Schneidkanten 47 oder 47' liegt, wie aus den Fig. 14 und 15 ersichtlich ist, so daß der Draht gerade zwischen Greifer 54 und Schneidkante 47 gehalten wird. Dann werden die Knüpfhaken 118-118 in die in den Fig. 14 und 15 gezeigte Lage gedreht, entsprechend der 11-Uhr-Steilung zwischen der Achse der Welle 115 und der Spitze des Hakens 118. Sind einmal die Teile in dieser gegenseitigen Stellung, dann wird das Rudimentzahnrad 86 an der Nabe und der Stirnplatte 88 bzw. 87 befestigt mittels der Bolzen 98, die durch die Schlitze 95 und 97 hindurchgehen. Die Nabe 88, wenn sie nicht bereits vorher auf der Welle 29 festgeklemmt wurde, wird angeklemmt durch den Bolzen 91, welcher die beweglichen Schenkel 89 und 90 der Nabe 88 zusammenzieht, wodurch eine Axialbewegung der Nabe vermieden wird, während der übliche Keil die relative Drehung der aufgesetzten Nabe und des Rudimentzahnrades zu der Knüpferwelle 29 verhindert. Während die Teile noch in dieser Steuerlage gehalten werden, legt man die Kette 122 um die Kettenräder 116-116 sowie 121, und die Enden der Kette werden durch das übliche Hauptglied miteinander verbunden. Die richtige Spannung der Kette 122 wird erhalten durch die Einstellung der Muttern 124 an der Gewindespindel 123, die sich zwischen dem Lappen 125 des Getriebetragrahmens 107 und der vertikalen Platte 112.erstreckt.

Die Maschine ist nunmehr betriebsklar, und man hat nur noch den Draht 138 einzufädeln; das erfolgt durch das Führungsrohr 139 und die U-förmige Führung 141 zwischen dem Schlingenteil der Führung und der Führungsscheibe 142 hindurch sowie mittels der Nadel 35 durch die Ballenpreßkammer 25 hindurch, wobei das Ende des Drahtes zwischen dem beweglichen Greifer 54 und einer der feststehenden Greiferzungen 50 oder 50' erfaßt wird, wie aus den Fig. 16 und 17 hervorgeht, wobei jeder überschüssige Draht zwischen dem unteren Teil des beweglichen Greifers 54 und der benachbarten Schneidkante 47 oder 47' der Scherklinge 45 abgetrennt wird. Scherklinge 45 und Greifer 54 werden aus genügend hartem und festem Metall verfertigt, um während der ganzen Lebensdauer der Maschine betriebsfähig zu bleiben.

Es ist wohl klar, daß je nach den vorliegenden Betriebsverhältnissen die Anzahl der Nadeln sowie diejenige der miteinander zusammenarbeitenden Greifer und Knüpf haken geändert werden kann.

Für die Fachleute ist es offensichtlich, daß an der Erfindung verschiedene Änderungen vorgenommen werden können, ohne von dem Geist der Erfindung abzuweichen oder sich aus dem Erfindungsbereich zu entfernen. Die Erfindung ist daher nicht auf die vorstehend dargestellte und beschriebene Ausführungsform beschränkt; vielmehr richtet sich der Umfang der Erfindung allein nach den Patentansprüchen.

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Drahtbindevorrichtung für eine Heuballenpresse mit zwei an einer Ballenpreßkammer befestigten Lagerböcken, mit einer Knüpferwelle, die drehbar an den Böcken gelagert ist und die ein Zahnrad zum Antrieb von Verdrillvorrichtungen trägt, mit einer Mitnehmervorrichtung, die der Knüpferwelle zugeordnet ist und die die Hin- und Herbewegung einer Stange verursacht, die au einer auf den Lagerböcken angordneten Sockelplatte befestigt ist, und mit Drahtgreifvorrichtungen, die sich zwischen ebenfalls auf der Sockelplatte befestigten Drahtanschlägen bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrillvorrichtungen (115, 118) unmittelbar auf der Sockelplatte (41) in einer bestimmten Lage zu den Drahtgreifvorrichtungen (50, 54) befestigt sind und in Verbindung damit die eine Welle (77) enthaltende Mitnehmervorrichtung angeordnet ist, die auf der Sockelplatte drehbar und so angebracht ist, daß sie unmittelbar durch einen Steg (101) an dem Zahnrad (86) betätigt wird, wodurch das Zahnrad die Drahtgreifvorrichtungen in zeitlicher Abhängigkeit von der Drehbewegung der Knüpferwelle (29) antreibt.

2. Drahtbindevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drahtgreif vor richtung einen an der Sockelplatte angebrachten drehbaren Greifer (54) enthält, der durch die hin- und hergehende Stange (69) in Schwenkbewegungen versetzt wird, und daß die Verdrillvorrichtung eine Welle (115) enthält, die auf der Sockelplatte aufrecht steht und an dem unteren Ende einen Drahtführungshaken (118) und an dem oberen Ende einen Antrieb (116) aufweist, wobei der Antrieb von dem Zahnrad erfolgt, damit der Haken in zeitlicher Abhängigkeit mit dem Greifer arbeitet.

3. Drahtbindevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Greifer die Form eines Hebels hat, der nahe dem einen Ende drehbar an der Sockelplatte befestigt ist und an dem anderen Ende Drahtführungsnuten (56), die durch einen Kanal (57) zur Verhinderung von Heuansammlungen verbunden sind, und eine hahnenkammförmige Führung (62) aufweist.

4. Drahtbindevorrichtung nach einem der An-Sprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Drahtanschläge feststehende Greifer (49) enthalten, die auf einer Scherleiste (45) befestigt sind, die zur Bildung von Schneidkanten (47) ausgespart ist (46), wobei die Greifer an jeder Seite der Aussparung angebracht sind und die Aussparung in Deckung mit einer Nadeldurchführungsöffnung (44) in der Sockelplatte ist, auf der die Scherleiste und die feststehenden Greifer befestigt sind.

5. Drahtbindevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeder feststehende Greifer ein auf der Scherleiste aufliegendes keilförmiges Distanzstück (48), eine über das Distanzstück überstehende, konisch verjüngte Zunge (50), eine auf dem Greifer befestigte, die Zunge frei lassende Klemmplatte (51) und Mittel zur Verbindung des feststehenden Greifers und der Scherleiste enthält, wobei an der Zunge ein durch den Greifer geführtes Drahtstück zum Anliegen kommt.

6. Drahtbindevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnrad nur zum Teil gezahnt ist und eine Nockengleitfläche (99A) aufweist, die mit an der Mitnehmerwelle befestigten Nockenstößeln (82, 83) zusammenwirkt.

7. Drahtbindevorrichtung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine Stirnplatte (87) mit einer lösbar auf der Knüpf erwelle befestigten Nabe (88) und einem Flansch mit mehreren kreisbogenförmigen Schlitzen (95), wobei das Zahnrad ebenfalls einen Flansch zur verstellbaren Verbindung

mit der Knüpferwelle und mehrere mit den Schlitzen in der Stirnplatte sich deckende Schlitze (97) aufweist und sich Schrauben (98) durch die Schlitze in dem Zahnrad und der Stimplatte zur festen, einregulierbaren Verbindung der Teile erstrecken.

8. Drahtbindevorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmerwelle senkrecht zu der Knüpferwelle angeordnet ist, daß die Nockenstößel als Rollen ausgebildet sind, die zur Verhinderung der Drehung

der Mitnehmerwelle sich gegenüberliegend auf einer Scheibe (81) an der Mitnehmerwelle angebracht sind, und daß die Mitnehmerwelle einen Zapfen (84) aufweist, der senkrecht zu den Rollen steht und mit dem Steg an dem Zahnrad zum Einleiten der Drehung der Mitnehmerwelle zusammenwirkt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Belgische Patentschrift Nr. 533 654;
USA-Patentschrift Nr. 2 187 216.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

©009 529/75 5.60