DE3125172C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Verknotungsvorrichtung der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art.

Bei landwirtschaftlichen Ballenpressen wird zuvor geschnittenes und zu einem Schwad zusammengelegtes Heu, Stroh oder ähnliches Erntegut mittels einer Aufnehmer-Einheit vom Feld aufgenommen und in aufeinanderfolgenden Chargen in zeitlich mit einem hin- und hergehenden Preßkolben abgestimmter Folge einem länglichen Preßkanal zugeführt. Der Preßkolben preßt das Erntegut zu Ballenform zusammen und bewegt gleichzeitig die Ballen in Richtung auf den Auslaß des Preßkanals. Sobald die Ballen eine vorbestimmte Länge erreicht haben, die von einer Meßeinrichtung bestimmt wird, wird eine Verknotungsvorrichtung betätigt, um Schnur, Garn oder anderes flexibles Bindematerial um den Ballen zu wickeln und die Enden des Bindematerials fest miteinander zu verbinden.

Es ist eine Verknotungsvorrichtung der eingangs genannten Art für eine landwirtschaftliche Ballenpresse bekannt (DE-OS 28 26 904), bei der die Verknotungsvorrichtung oberhalb eines Schlitzes des Preßkanals befestigt ist und einen Garnhalter aufweist, der erste und zweite Garnabschnitte des den Ballen umschlingenden Bindgarns festhält. Die Verknotungsvorrichtung weist weiterhin einen drehbaren Verknotungshaken auf, der während des Knotenbindevorganges über einen ersten und zweiten Arbeitszyklus drehbar ist. Während des ersten Arbeitszyklus werden die ersten und zweiten Garnabschnitte, die miteinander zu verknoten sind, zueinander ausgerichtet, um dem eigentlichen Verknotungsvorgang vorzubereiten, der in dem zweiten Arbeits­ zyklus ausgeführt wird. Eine erste stationäre Garnführung ist in Abstand von dem Garnhalter angeordnet, um den ersten Garnab­ schnitt, der sich von dem Garnhalter in Richtung auf das vordere Ende des Ballens erstreckt, zu halten und zu führen. Der Verknotungshaken ist in einer Ebene drehbar, die sich zwischen der ersten Garnführung und dem Garnhalter erstreckt, wobei die Bewegungsbahn des Verknotungshakens die von dem Garnhalter ausgehenden Garnabschnitte schneidet. Der zweite Garnabschnitt, der sich um das hintere Ende des Ballens herum erstreckt, ist hierbei nicht geführt, sondern erstreckt sich in erheblicher Entfernung vor dieser Garnführung. Die bekannte Verknotungsvor­ richtung weist zwangsläufig einen verhältnismäßig komplizierten Aufbau auf, und es ist erforderlich, eine zeitlich genau abgestimmte Arbeitsweise zu erzielen, da sonst Bindefehler auftreten. Derartige Bindefehler werden nicht zuletzt durch Schwingungen der Ballenpresse oder eine ungenaue Einstellung der Garnspannung hervorgerufen, die bei den bekannten Verknotungs­ vorrichtungen kritisch ist. Um bei den bekannten Ballenpressen eine einwandfreie Verknotung sicherzustellen, muß daher die Arbeitsgeschwindigkeit der Ballenpresse beschränkt werden. Während des Knotenbindevorganges zieht der Verknotungshaken normalerweise eine für den zu bildenden Knoten vorbestimmte Garnlänge teilweise aus dem Garnhalter und teilweise aus der sich um den bereits gebildeten Ballen erstreckenden Garnlänge heraus. Wenn stark verdichtete Ballen gebildet werden, so wird das Nachziehen von Garn aus der um den bereits gebildeten Ballen verlaufenden Garnlänge erschwert. Dies führt in jedem Fall zu starken Beanspruchungen des Verknotungshakens und des Garn­ halters. In diesem Fall ist es weiterhin erforderlich, daß eine größere Garnlänge aus dem Garnhalter herausgezogen wird, wobei der Fall eintreten kann, daß eine unzureichende Garnlänge zur Verfügung steht, um einen vollständigen Knoten zu bilden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verknotungsvor­ richtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei ein­ fachem Aufbau eine sichere Verknotung selbst bei Auftreten von Schwingungen und hohen Garnspannungen sicherstellt.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Verknotungsvor­ richtung ist sichergestellt, daß beide Garnabschnitte auf ihrem Weg von und zu dem Garnhalter an der ersten Garnführung an­ liegen. Hierdurch ergibt sich eine ausgezeichnete Festlegung der Position beider Garnabschnitte selbst bei Auftreten von Schwingungen der Ballenpresse, so daß der sich zwischen der Garnführung und dem Garnhalter hindurchbewegende Verknotungs­ haken in einwandfreier Weise mit den beiden Garnabschnitten in Berührung kommt, um diese zu verknoten. Dadurch, daß der Verknotungshaken während des ersten Arbeitszyklus die sich von dem Garnhalter über die erste Garnführung hinwegerstrecken­ den Garnabschnitte von dieser Garnführung abstreift, so daß sich die Garnabschnitte dann von dem Garnhalter durch den Ab­ schnitt zwischen dem Garnhalter und der ersten Garnführung er­ strecken, wird eine gewisse Garnlänge zur Bildung des Knotens zur Verfügung gestellt, ohne daß es erforderlich ist, diese Garnlänge aus dem Garnhalter herauszuziehen oder durch weiteres Nachziehen des Garns um den bereits gebildeten Ballen zu er­ zeugen.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung erstrecken sich die erste Garnführung und die Bewegungsbahn des Verkno­ tungshakens im wesentlichen parallel zu den einzelnen Scheiben des Garnhalters. Hierdurch ergeben sich vergleichsweise geringe Abmessungen des Garnhalters und die Bahn des Verknotungshakens überlappt den größten Teil der Stirnfläche des Garnhalters, so daß sich eine weiter verbesserte Erfassung der vom Garnhalter festgehaltenen Garnabschnitte ergibt.

Die Garnhalterscheiben und der Verknotungshaken sind vorzugs­ weise in Ebenen drehbar, die bezüglich einer waagerechten Ebene unter einem Winkel im Bereich zwischen 50° und 60° geneigt sind. Hierdurch wird das Abstreifen des fertigen Knotens von dem Verknotungshaken erleichtert.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung werden die Garnhalterscheiben während der Drehung des Verknotungshakens intermittierend angetrieben, wobei sich die Garnhalterscheiben und der Verknotungshaken in entgegengesetzten Richtungen drehen können.

Solange der Garnhalter nicht angetrieben wird, ist er auto­ matisch in der jeweiligen Stellung verriegelt, so daß jeglicher auf die Garnabschnitte ausgeübte Zug die zeitliche Betriebs­ funktion des Garnhalters nicht beeinträchtigt. Der Garnhalter wird während des Verknotungszyklus nur dann gedreht, wenn er in einen anderen Betriebszustand überführt werden muß. Damit befindet sich der Garnhalter lediglich während einer verhältnis­ mäßig kurzen Zeit in Zwischenstellungen und der relative Zeit­ ablauf zum Verschwenken des Garnhalters von einem Betriebszu­ stand in einen anderen wird während des Verknotungszyklus reduziert, so daß die Gefahr von Störungen der Verknotungsvor­ richtung weiter verringert wird.

Die Verknotungsvorrichtung kann weiterhin eine zweite ortsfeste Garnführung aufweisen, die sich in Querrichtung zwischen den Garnhalterscheiben und der Bewegungsbahn des Verknotungshakens erstreckt und so angeordnet ist, daß wenigstens dann, wenn der Verknotungshaken während seines ersten Arbeitszyklus die Garn­ abschnitte von der ersten Garnführung abgestreift hat, die Garnabschnitte an der zweiten Garnführung anliegen und sich während des zweiten Arbeitszyklus in die Umlaufbahn des Ver­ knotungshakens erstrecken, um dann von diesem erfaßt und ver­ knotet zu werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Verknotungsvorrichtung für eine landwirtschaftliche Ballenpresse wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine landwirtschaftliche Ballen­ presse mit zwei Verknotungsvorrichtungen gemäß der Ausführungsform,

Fig. 2 einen senkrechten Schnitt entlang der Linie II-II nach Fig. 1,

Fig. 3 einen Teilschnitt entlang der Linie III-III nach Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV nach Fig. 3,

Fig. 5 eine Ansicht einer Verknotungsvorrichtung in Richtung der Welle des Verknotungshakens,

Fig. 6 einen Teilschnitt entlang der Linie VI-VI nach Fig. 5,

Fig. 7 einen Rahmen für die Verknotungsvorrichtung in der gleichen Blickrichtung wie in Fig. 5,

Fig. 8 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII nach Fig. 7,

Fig. 9 und 11 Abschnitte des Verknotungshakens,

Fig. 10 eine Ansicht in Richtung der Pfeile X-X nach Fig. 9,

Fig. 12 und 14 Einzelteile des Garnhalters,

Fig. 13 einen Schnitt nach der Linie XIII-XIII in Fig. 12,

Fig. 15 eine Ansicht in Richtung der Pfeile XV-XV in Fig. 14,

Fig. 16 einen weiteren Bauteil der Verknotungsvorrich­ tung, der in Fig. 5 an der Stelle XVI gezeigt ist,

Fig. 17 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles XVII-XVII in Fig. 16,

Fig. 18 einen Schnitt nach der Linie XVIII-XVIII in Fig. 6,

Fig. 19 eine vergrößerte Darstellung des mit XIX darge­ stellten Bauteils in Fig. 18,

Fig. 20 eine Ansicht in Blickrichtung der Pfeile XX-XX in Fig. 19,

Fig. 21 in größerem Maßstab den in Fig. 18 an der Stelle XXI gezeigten Bauteil,

Fig. 22 eine Ansicht in Blickrichtung der Pfeile XXII-XXII in Fig. 21,

Fig. 23 und 24 einen Verknotungshaken in zwei verschiedenen Stellungen während des Verknotungsvorganges,

Fig. 25 eine Ansicht in Blickrichtung der Pfeile XXV-XXV in Fig. 24,

Fig. 26 eine Draufsicht auf einen Abschnitt der Deckwand des Preßkanals in der Nähe einer Verknotungsvor­ richtung,

Fig. 27 einen Schnitt nach der Linie XXVII-XXVII in Fig. 26 und

Fig. 28 ein Schaubild zur Erläuterung der Antriebs­ bereiche für jede Verknotungsvorrichtung.

Eine in Fig. 1 dargestellte landwirtschaftliche Ballen­ presse entspricht der allgemein üblichen Bauart und besteht aus einem auf Rädern abgestützten Maschinen­ rahmen, auf dem eine Aufnehmervorrichtung 11, eine Zuführungsvorrichtung 12 und ein Preßkanal 13 abge­ stützt sind. Vom Boden aufgenommenes Erntegut wird in aufeinanderfolgenden Chargen der Einlaßöffnung des Preß­ kanals 13 zugeführt, wo das Material mit Hilfe eines hin- und hergehenden Preßkolbens 16 zu Ballen 14 ver­ preßt wird, der die Ballen anschließend durch den Preß­ kanal 13 in Richtung des Pfeiles 18 zum Auslaß 17 be­ fördert. Entsprechend Fig. 2 erstreckt sich ein erster Längenabschnitt 20 aus Garn oder anderem Bindematerial 21 von einer Vorratsrolle oder einem Behälter 22 aus quer durch den Preßkanal 13 im Weg des vorangehenden Endes 15 eines Ballens 14 und verläuft durch die Öse einer Nadel, wobei der Anfangsabschnitt 20 des Bindegarns 21 in einer auf der Deckwand 9 des Ballenpreßkanals 13 befestigten Verknotungseinheit 24 festgehalten ist. Die Ballenpresse ist mit zwei einander gleichen Verknotungsvorrichtungen 24 versehen, die jeweils mit einer Nadel 23 zusammen­ arbeiten, so daß auch zwei Nadeln 23 zusammen­ arbeiten, so daß auch zwei Nadel 23 entsprechend Fig. 2 vorgesehen sein müssen.

Entsprechend Fig. 2, 3 und 4 ist eine Hauptantriebs­ welle 30 in Tragteilen 31 oberhalb und querverlaufend zum Ballenpreßkanal 13 drehbar gelagert. Die Hauptantriebs­ welle 30 wird von einem herkömmlichen Auslösemechanismus 32 angetrieben, der ein mit dem aus Heu oder anderem Material bestehenden Ballen in Eingriff kommendes Stern­ rad 33 aufweist. Das Sternrad 33 wird von dem sich im Preßkanal 13 in Längsrichtung bewegenden Ballen 14 gedreht und dreht dabei auch seine Welle 34, die antriebsmäßig mit einem Auslösehebel 36 in Verbindung steht, der seinerseits an eine auf der Hauptantriebs­ welle 30 angeordnete Kupplungseinrichtung 37 ange­ schlossen ist. Eine Hälfte der Kupplungseinrichtung 37 wird über ein Kettengetriebe, von dem in Fig. 2 und 3 nur ein Kettenrad 38 gezeigt ist, von einer Zwischen­ welle der Ballenpresse aus kontinuierlich angetrieben.

Der Durchmesser des Sternrades 33 und das Übersetzungs­ verhältnis zwischen der Welle 34 und dem Auslösehebel 36 sind so bemessen, daß ein Ballen mit vorbestimmter Länge gebildet werden kann, bevor der Auslösemechanismus die Kupplungseinrichtung 37 betätigt, worauf die Haupt­ antriebswelle 30 angetrieben wird, um einen Verknotungs­ vorgang in jeder Verknotungsvorrichtung 24 einzuleiten. Die Hauptantriebswelle 30 trägt an dem der Kupplungsein­ richtung 37 gegenüberliegenden Ende einen Kurbelarm 39, die mit dem Lenkrad 40 an einen Nadelrahmen 41 ange­ schlossen ist, der die beiden Nadeln 23 trägt. Der Nadelrahmen 41 ist am Preßkanal 13 mit Hilfe von Lagern 42 schwenkbar gelagert. Der Preßkanal 13 enthält in seiner Deckwandung und in seinem Boden zwei Längsschlitze, um die Nadeln 23 aufzunehmen, wenn sich diese in ihren vollständig durchgezogenen Stellungen befinden.

Die Einzelheiten des Auslösemechanismus 32, des Nadel­ rahmens und des Antriebs werden nicht weiter beschrieben, da sie aus dem Stand der Technik ausreichend bekannt sind. Zur Wirkungsweise sei erläutert, daß bei Betätigung der Kupplungseinrichtung 37 die Hauptantriebswelle 30 angetrieben wird, so daß die Nadeln 23 aus der in Fig. 2 mit ausgezogenen Linien angedeuteten Ruhestellung in die teilweise mit unterbrochenen Linien angegebene durchgezogene Stellung verschwenkt werden, um die entsprechenden Garnstränge 21 um den Boden und die rückwärtigen Enden 19 bzw. 25 des Ballens 14 herum­ zuziehen, und um zweite Garnabschnitte 43 in die ent­ sprechenden Verknotungsvorrichtungen 24 einzulegen. Jeder Garnstrang 21 bildet in der durchgezogenen Stellung der Nadel 23 eine Schleife bis zurück zur Garnrolle 22, so daß ein neuer Garnanfangsabschnitt 20 im Weg des zu bildenden nächsten Ballens verbleibt. Wenn die Nadeln 23 in ihrer Ruhestellung zurückkehren, werden die Enden des jeweiligen ersten und zweiten Garnabschnittes 20 bzw. 43 durch die Verknotungsvorrichtung 24 verbunden und festgezogen, wobei die ersten und zweiten Garnabschnitte 21 bzw. 42 am Ende des Verknotungsvorganges abgeschnitten werden. Der gesamte Verknotungsvorgang findet zwischen aufeinanderfolgenden Hüben des Preßkolbens 16 statt.

Auf der Hauptwelle sitzt außerdem ein einzelnes Kegel­ zahnradsegment 50, dessen Verzahnung 51 sich nur über etwa ein Drittel des Umfangs erstreckt. Das Zahnsegment 51 ist so angeordnet, daß es mit einem Kegelrad 52 in Ein­ griff kommt, das auf einem Ende einer Stummelwelle 53 befestigt ist, deren anderes Ende ein Kettenrad 54 trägt. Die Welle 53 ist auf einem Tragteil 56 gelagert. Eine Kette 57 läuft über das Kettenrad 54 sowie über Kettenräder 58 und 59 der entsprechenden Verknotungsein­ heiten 24.

Da beide Verknotungsvorrichtungen 24 einander gleich sind, ist nachfolgend nur eine davon in Verbindung mit der zugeordneten Nadel 23 und anderen Bauteilen beschrieben, wobei zunächst Bezug genommen wird auf die Querschnitts­ darstellung in Fig. 6, aus der die hauptsächlichen Bau­ teile und deren Beziehungen zueinander ersichtlich sind. Jede Verknotungsvorrichtung 24 ist auf der Deckwand 9 des Preßkanals 13 neben einer länglichen Öffnung 10 in der Nähe von Garnführungsrollen 61 angeordnet. Die Verkno­ tungsvorrichtung 24 umfaßt einen Tragrahmen 62, einen Garn­ halter 63, der mit einer Garnhalterwelle 64 auf dem Trag­ rahmen 62 drehbar gelagert ist, einen Verknotungshaken 66 einschließlich einer Hohlwelle 99, die parallel zur Garn­ halterwelle 64 verläuft und auf dem Tragrahmen 62 dreh­ bar abgestützt ist, sowie einen Antriebsmechanismus 67 zwischen der Welle 99 und der Garnhalterwelle 64.

In Fig. 6 ist deutlich gezeigt, daß der Garnhalter 63 unter einem Winkel R bezüglich der Deckwand des Preßkanals 13 angeordnet ist. Es handelt sich dabei um einen spitzen Winkel, durch den das Garn besser in den Greifbereich 180 des Garnhalters durch die Nadel 23 hineingebracht werden kann. Ferner ergibt sich aus Fig. 6, daß der Verknotungs­ haken 66 unter dem gleichen spitzen Winkel R bezüglich der Deckwand des Preßkanals angeordnet ist und sich unmittelbar neben der Unterseite des Garnhalters 63 be­ findet. Diese Parallelbeziehung zwischen Garnhalter 63 und dem Verknotungshaken 66 macht es möglich, den Ver­ knotungshaken 66 besser für den Verknotungsvorgang anzu­ ordnen. Nachfolgend werden der Aufbau der Verknotungsvorrichtung 24 und die wichtigen Beziehungen zwischen deren Bauteilen unter Bezugnahme auf Fig. 6 bis 11 im einzelnen erläutert.

Der Tragrahmen 62 umfaßt eine im allgemeinen waagerechte Bodenplatte 70 (Fig. 5 und 6), die auf der Deckwand 9 des Preßkanals 13 lösbar befestigt ist. An der Boden­ platte 70 ist ein nach oben gerichteter Tragteil 71 angeschweißt oder auf andere Art befestigt, der zwei zylindrische Lagerhülsen 72 und 73 trägt, von denen die eine im allgemeinen senkrecht über der anderen ange­ ordnet ist, während sich beide zueinander parallel und im allgemeinen in Maschinenlängsrichtung erstrecken, obwohl sie dabei in einem Winkel zwischen etwa 30° und 35° zur Deckwand 9 des Preßkanals geneigt sind, so daß die rückwärtigen Enden der Lagerhülsen 72, 73 sich auf einer größeren Höhe oberhalb der Deckwand 9 des Preßkanals befinden als ihr vorderes Ende. Die beiden Lagerhülsen 72, 73 bestehen jeweils aus vorderen Ab­ schnitten 44 bzw. 68 und rückwärtigen Abschnitten 45 bzw. 69, zwischen denen entsprechend Fig. 8 ein freier Raum 46 vorgesehen ist. Ein Anschlußstück 47 verbindet die vorderen und rückwärtigen Abschnitte 44, 45 und 68, 69 der doppelten Lagerhülsen 72, 73 an einer Stelle, die in Maschinenlängsrichtung gesehen nach rechts von den Hülsen versetzt ist. In die Lagerhülsenabschnitte 44, 45; 68, 69 sind Lagerbuchsen eingepreßt.

Unter einem nach links gerichteten Abstand vom vorderen Abschnitt 44 der doppelten Lagerhülse ist ein weiterer Tragteil 28 vorgesehen und an diesem vorderen Abschnitt 44 über einen Anschlußteil 29 verbunden (Fig. 7, 8).

Jede Verknotungsvorrichtung umfaßt einen allgemein mit 66 bezeichneten Verknotungshaken, dem eine hohle Verdreh­ welle 69 zugeordnet ist, welche in den Lagerhülsen­ abschnitten 44, 45 der unteren Lagerhülse 72 drehbar gelagert ist. Am einen Ende der Hohlwelle 99 ist ein zugeordnetes Kettenrad 58 oder 59 befestigt. Der Verknotungshaken 66 umfaßt einen feststehenden Greifbacken 75, der entsprechend Fig. 9 in einem Winkel von etwa 90° zum anderen Ende der Welle 99 bezüglich des Kettenrades 58 oder 59 verläuft und sich einerseits in der Nähe der Öffnung 10 in der Deckwand 9 des Preßkanals 13 und andererseits in der Nähe eines Garnhalters 63 befindet. In der Ruhestellung ragt der Verknotungshaken 66 abwärts in Richtung auf die Öffnung 10 in der Deckwand 9 des Preßkanals entsprechend Fig. 6 und erstreckt sich teilweise in diese hinein. Der feststehende Greifbacken 75 besteht entsprechend Fig. 9 und 10 aus einem länglichen Körper der breiter als stark ist und eine abgebogene Spitze (Fig. 5) aufweist, die in der Ruhestellung quer zum Preßkanal 13 verläuft. Der feststehende Greifbacken 75 besitzt eine Länge in der Größenordnung zwischen 5 und 6 cm. An der der Hohlwelle 99 benachbarten Seite enthält der feststehende Greifbacken 75 eine längliche Ausnehmung 77 zur Aufnahme eines Hakens 65 eines beweglichen Greif­ backens 78 des Verknotungshakens 66 (Fig. 6 und 11).

Im Anschlußbereich zur Hohlwelle 99 ist der fest­ stehende Greifbacken 75 mit einem Längsschlitz 79 versehen, durch den sich der bewegliche Greifbacken 78 hindurcherstreckt und in dem dieser mittels eines Zapfens 80 schwenkbar gehalten ist. Der bewegliche Greifbacken 78 besitzt einen rückwärtigen Ansatz 81, der als Folgeteil bezüglich einer Steuerrolle 82 (Fig. 5 und 6) beim Verdrehen der Hohlwelle 99 wirksam ist. Die Steuerrolle 82 ist mit einer teilweise kugel­ förmigen Oberfläche versehen und auf dem Tragrahmen am unteren vorderen Ende des Hülsenabschnittes 44 mittels einer Stummelwelle 83 freidrehbar gelagert.

Der bewegliche Greifbacken 78 enthält außerdem eine Vertiefung 84 in der dem feststehenden Greifbacken 75 abgewandten Seite und an einer bezüglich der Schwenk­ achse 80 etwas versetzten Stelle gemäß Fig. 11. Inner­ halb der Hohlwelle 99 ist eine Einrichtung zur Feder­ belastung des beweglichen Greifbackens 78 vorgesehen, um diesen in die geschlossene Stellung vorzuspannen. Gemäß Fig. 6 umfaßt diese Einrichtung eine Feder 85, die innerhalb der Hohlwelle 99 einenends am Ende der Bohrung der Welle anliegt und mit ihrem anderen Ende an einem Anschlagteil 86, der ein winklig zugespitztes Ende zum Eingriff in die Vertiefung 84 des beweglichen Greifbackens aufweist.

Man erkennt, daß der feststehende Greifbacken 75 an der Stelle 55 und an dem Verbindungsabschnitt mit der Hohlwelle glatte abgerundete Oberflächen aufweist. Der bewegliche Greifbacken 78 ist ebenfalls auch am rückwärtigen Abschnitt 81 mit abgerundeten Kanten ver­ sehen, wie auch entsprechend Fig. 11 an dem gegenüber­ liegenden Randabschnitt 35.

Die Hohlwelle 99 trägt zwischen den Hülsenabschnitten 44, 45 der Lagerhülse 72 eine Hälfte des Antriebsmechanismus 67, der zum Antrieb des Garnhalters 63 dient. Dieser Antriebsmechanismus ist nachfolgend im einzelnen be­ schrieben.

Der Garnhalter 63 umfaßt vier im allgemeinen dreieckig geformte Scheiben 90, 91, 92 und 93, die durch ent­ sprechende Abstandsstücke 94, 95 und 96 unter Abstand zueinander angeordnet sind, so daß zwischen den Scheiben Schlitze oder Nuten 87, 88 und 89 mit sich ändernder Tiefe entstehen. Die Scheiben 90, 91, 92 und 93 haben sämtlich die gleichen Abmessungen, die im Vergleich zu bekannten Garnhalterscheiben verhältnismäßig klein sind. Diese Scheiben oder Flansche 90 bis 93 besitzen Seiten­ kanten mit Abmessungen im Bereich von nur vier bis fünf Zentimeter. Die Scheiben weisen leicht abgerundete Ecken 98 und im Anschluß an die oder neben den Ecken V-förmige Ausnehmungen 100 auf. Entsprechend Fig. 12 befindet sich in Drehrichtung 101 gesehen hinter jeder Ecke 98 eine V-förmige Ausnehmung 100, an die sich die zur nächsten Ecke führenden Dreieckseite anschließt. Die Ausnehmungen 100 haben eine geringere Tiefe als die Nuten 87, 88 und 89 des Garnhalters zwischen den benachbarten Scheiben 90, 91, 92 und 93 an den Stellen, wo die Ausnehmungen 100 vorgesehen sind. Die Öffnung der V-förmigen Ausnehmungen 100 sind mehr oder weniger in Drehrichtung 101 gerichtet. Sämtliche Kanten der Ausnehmungen 100 sind abgerundet, um eine unbeabsichtigte Schneidwirkung oder Beschädigung des Bindegarns zu vermeiden, das an den Kanten entlang­ gleiten soll.

Die Scheiben 90, 91, 92 und 93 sind zusammen mit den Abstands­ haltern 94, 95 und 96 verschweißt oder auf andere Art und Weise mit der Garnhalterwelle 64 so verbunden, daß sie zueinander parallel verlaufen und die Ecken 98 sowie die Ausnehmungen 100 in Richtung der Welle 64 zu­ einander ausgerichtet sind. Entsprechend Fig. 12 bilden die Ausnehmungen 100 in den benachbarten Scheiben 90 bis 93 drei Rillen oder Nuten 102, 103 und 104, die sich parallel zur Garnhalterwelle 64 erstrecken. Die Scheiben 90 bis 93 sind vor der Frontfläche des Abschnittes 68 der Lagerhülse 73 einerseits und hinter der Drehebene des Verknotungshakens 66 andererseits angeordnet. Zu diesem Zweck ist der vordere Abschnitt 44 der Lager­ hülse 72 wesentlich länger ausgeführt als der vordere Abschnitt 68 der Lagerhülse 73, so daß entsprechend Fig. 8 ein freier Raum 105 über einem Teil des Lager­ hülsenabschnittes 44 vorgesehen ist.

Der feststehende Greifbacken 75 des Verknotungshakens 66 ist bezüglich der Garnhalterscheiben 90 bis 93 so bemessen und angeordnet, daß er sich bei Drehung vor den Garn­ halter 63 bewegt und die vom Verknotungshaken 66 durch­ laufene Ebene, in Richtung der Hohlwelle 99 gesehen, den Garnhalter 63 im wesentlichen überdeckt oder über­ lappt.

Entsprechend Fig. 5 und 17 ist ein Scherarm 106 für den Garnhalter 63 an der Stelle 107 an dem zusätz­ lichen Tragteil 28 des Rahmens 62 verschraubt und erstreckt sich von seiner Befestigungsstelle 107 nach oben und seitwärts bis an eine Stelle vor der Mitte des Garnhalters 63, wobei an dieser Stelle ein koaxial zur Garnhalterwelle 64 verlaufender Anschlußzapfen 108 vorgesehen ist, der in eine Bohrung 109 (Fig. 12, 13) hineinpaßt. Der Anschlußzapfen 108 hält folglich zusam­ men mit der Schraube 107 den Scherarm 106 an Ort und Stelle.

Der Scherarm 106 ist nach rechts über die Mitte des Garn­ halters 63 weiterverlängert, um an dieser Stelle eine zweite ortsfeste Garnführung 110 vor dem Garnhalter 63 zu bilden. Diese zweite Garnführung 110 ist so angeordnet, daß die Spitze des Verknotungshakens 66 während der Drehbewegung daran vorbeilaufen kann und umfaßt vordere abgeänderte runde Kanten, die am besten in Fig. 16 und 17 erkennbar sind.

Ein weiterer Tragteil 111 (Fig. 17) ragt vom Scherarm 106 an einer Stelle neben dem Anschlußpunkt 107 nach vorn und trägt an seinem freien Ende eine erste ortsfeste querverlaufende Garnführung 112. Diese erste Garn­ führung 112 ist etwas unterhalb der zweiten Garnführung 110 angeordnet und auch soweit zusätzlich nach vorn, daß der Verknotungshaken 66 im Betrieb zwischen den ersten und zweiten Garnführungen 112 und 110 hindurchläuft. Die erste Garnführung 112 besitzt ein nach unten geneigtes freies Ende 113, das innerhalb bzw. einwärts von der Umlaufbahn der Spitze 76 des Verknotungshakens liegt (in Richtung der Hohlwelle 99 gesehen). Die erste Garnführung 112 besteht vorzugsweise aus einem Stab mit rundem Querschnitt.

An der zweiten Garnführung 110 und in Scherkontakt mit der Unterseite der unteren Scheibe 90 ist eine ortsfeste Schneide 114 mit einer Schneidkante 115 angeordnet, die unter einem positiven Winkel bezüglich eines Radius zur Scheibe 90 geneigt ist, der durch diese Kante hindurch verläuft, gesehen in Drehrichtung 101 des Garnhalters. Dies bedeutet, daß das zu schneidende Garn bestrebt ist, sich bezüglich des Flansches 90 radial auswärts zu bewegen.

Garnhaltefinger 116, 117 und 118 (Fig. 5 und 15) sind einenends über ein Anschlußteil 119 miteinander verbunden und über dieses an der Stelle 120 an dem Tragteil 28 des Rahmens 62 schwenkbar gelagert. Der Anschlußteil 119 und die Garnhaltefinger 116, 117 und 118 erstrecken sich von der Schwenkachse 120 in Querrichtung über den Garnhalter 63, um teilweise in die Nuten 87, 88 bzw. 89 hineinzuragen. Der querver­ laufende Anschlußteil 119 und die Haltefinger 116 und 117 besitzen am gegenüberliegenden Ende des Schwenk­ zapfens eine geneigte Kante 121, die als Garnführung wirkt und die Positionierung des zweiten Garnabschnittes 43 in der Nut 102 entsprechend Fig. 5 unterstützt. Die Kante 121 bildet teilweise ein im allgemeinen haken­ förmiges Ende 122 der Haltefinger 116 und 117, das wenigstens für den unteren Haltefinger 116, eine gerade Kante 123 (Fig. 14) aufweist, die ebenfalls als Garnführung dient. Die Kanten der Haltefinger 116, 117 und 118, die in Richtung des Garnhalters 63 weisen und sich in den Zwischenraum zwischen dessen Scheiben erstrecken, umfassen einen gerade verlaufenden Abschnitt 124 sowie einen gekrümmten Abschnitt 125, die durch einen Kurvenabschnitt 126 voneinander getrennt sind, der einen kleineren Radius als der Abschnitt 125 (Fig. 14) aufweist. Die Haltefinger 116, 117 und 118 sind durch eine Blattfeder 127 (Fig. 5) in die Nuten 87, 88 und 89 vorgespannt, die ebenfalls gelenkig auf dem Schwenkzapfen 120 angeordnet ist und sich in Richtung der Haltefinger 116, 117 und 118 erstreckt und an dem Anschlußteil 119 an der Stelle 128 anliegt. Zwischen dem Anschlußteil 119 und der Blattfeder 127 ist ein Abstands­ halter 129 vorgesehen, der koaxial zum Schwenkzapfen 120 verläuft. Eine Einstellschraube 130 auf dem zusätz­ lichen Tragteil 28 zwischen dem Schwenkzapfen 120 und dem Berührungspunkt 128 ermöglicht die Justierung der von der Feder 127 auf die Haltefinger 116, 117 und 118 ausgeübte Kraft.

Entsprechend Fig. 5 und 6 sind dritte und vierte orts­ feste Garnführungen 131 und 132 mittels eines Ver­ bindungsstückes 133 fest miteinander verbunden, das am Verbindungsstück 47 des Tragteils oder Rahmens 62 befestigt ist. Die dritte ortsfeste Garnführung 131 besitzt eine gekrümmte Führungskante 134, die im all­ gemeinen in einer der Vorderkante der unteren Garn­ halterscheibe 90 dicht benachbarten parallelen Ebene verläuft. Zusammen mit der geneigten Kante 121 der Garnhaltefinger 116 und 117 bildet die Führungskante 134 einen etwa V-förmigen Verlauf (gesehen in Richtung der Hohlwelle 99), dessen Scheitel im allgemeinen in der Nut 102 des Garnhalters 63 liegt. Diese Führungskante 134 und die geneigte Kante 121 wirken zusammen, um das Bindegarn einwärts in Richtung auf den Garnerfassungs­ bereich 180 zu bewegen, der durch die Nut 100 und die Haltefinger 116 und 117 gebildet ist.

Eine Gruppe von unter Abstand zueinander angeordneten Scheibenreinigern 135 (insgesamt drei Stück, so daß für jede Nut 87, 88 und 89 ein Reiniger zur Verfügung steht), die einen im allgemeinen spiralförmigen Verlauf besitzen und von dem Anschlußstück 133 ausgehen und sich in Richtung der Nuten erstrecken, liegen mit ihren freien Enden an den Abstandshaltern 94, 95 und 96 in den Nuten an, um dort sämtliches anhaftendes Material zu entfernen und aus der Verknotungseinheit herauszubewegen.

Die vierte ortsfeste Führung 132 besitzt ebenfalls eine gekrümmte Führungskante 136, die in einer Ebene in der Nähe der Frontfläche des rückwärtigen Abschnittes 69 der Lagerhülse 73 angeordnet ist und die in den freien Raum 46 zwischen den vorderen und rückwärtigen Abschnitten 68 und 69 der Lagerhülse 73 führt.

Sämtliche Kanten der ortsfesten Garnführungen 110, 112, 131 und 132, der Garnhalterscheiben 90, 91, 92 und 93 und der Haltefinger 116, 117 und 118, die mit dem Binde­ garn in Berührung kommen, sind abgerundet, um Beschädi­ gungen und unbeabsichtigte Einschnitte im Bindegarn zu vermeiden.

Der in dem freien Raum 46 untergebrachte Antriebs­ mechanismus in Form eines Maltesergetriebes 67, das die Welle 99 mit der Garnhalterwelle 64 verbindet, ist nachfolgend unter besonderer Bezugnahme auf Fig. 18 bis 22 im einzelnen beschrieben. Derartige Getriebe sind im allgemeinen aus dem Gebiet der intermittierenden Antriebe bekannt.

Auf der Welle 99 des Verknotungshakens ist ein Antriebs­ glied 140 aufgekeilt, das hauptsächlich einen zylindri­ schen Körper 141 als Teil eines Verriegelungsmechanismus 142 sowie einen daran befestigten Treibnocken 143 um­ faßt. Der exzentrische Treibnocken 143 weist in die Richtung des Verknotungshakens 66 und befindet sich in einem Abstand vom Zylinderkörper 141 aufgrund eines Abstandshalters 144, der an der Seite des Treibnockens abgerundete Kanten 145 und einen etwas kleineren Durch­ messer als der Zylinderkörper 141 besitzt (Fig. 6). An einer in Drehrichtung 146 der Welle 99 gesehen, vor dem Treibnocken 143 liegenden Stelle ist ein Segment von dem Zylinderkörper 141 und vom Abstandshalter 144 abgeschnitten, so daß entsprechend Fig. 21 eine Sehnen­ fläche 147 entsteht. Der Treibnocken 143 besitzt eine abgerundete Treibfläche 148, die mit einem getriebenen Bauteil 150 auf der Garnhalterwelle 64 in Eingriff kommt.

Der.auf die Garnhalterwelle 64 aufgekeilte getriebene Bauteil 150 des Maltesergetriebes 67 besteht entsprechend Fig. 19 und 20 aus zwei Sternrädern, die durch einen Abstandshalterabschnitt 151 von verringertem Durchmesser miteinander in Verbindung stehen. Das vordere Sternrad 152 ist dazu bestimmt, unter zeitlichen Abständen vom Treib­ nocken 143 antriebsmäßig erfaßt zu werden und besitzt zu diesem Zweck sechs gleichmäßig über den Umfang ver­ teilte Zähne 153 mit konvex gekrümmten Seitenflächen 155, an die sich die konvex gekrümmte Eingriffsfläche 158 des Treibnockens 143 anlegt. Die den konvex gekrümmten Seiten 155 gegenüberliegenden Zahnseiten 154 sind konkav gekrümmt. Zwischen den Zähnen 153 entstehen Vertiefungen 158 a bis 158 f. Die vom Garnhalter 63 abgewandten Seiten­ kanten 156 der Zähne 153 sind entsprechend Fig. 20 ab­ gerundet, um unabsichtliche Beschädigungen des Binde­ garns bei dessen Vorbeigleiten zu vermeiden. Tatsächlich wirkt nämlich das Sternrad 152 nicht nur als Getriebe­ glied, sondern auch als Garnführung.

Das hintere Sternrad 160, das einen Teil der Verriegelungs­ einrichtung 142 bildet, besitzt insofern eine unterschied­ liche Form, als es sechs konkave Seitenflächen 161 ent­ hält, die so geformt und bemessen sind, daß sie jeweils den Zylinderkörper 141 auf der Welle 99 erfassen können, wodurch eine Drehbewegung der Garnhalterwelle 64 unmöglich gemacht wird. Mit anderen Worten, wenn eine der konkaven Seitenflächen 161 am Zylinderkörper 141 anliegt, sind die Garnhalterscheiben 90 bis 93 fest verriegelt und können erst dann wieder gedreht werden, nachdem der Verknotungs­ haken 66 und der Zylinderkörper 141 auf der Welle 99 so­ weit verdreht worden sind, daß die Sehnenfläche 147 des Verriegelungsgliedes 141 dem Sternrad 160 gegenüber­ liegt, da in dieser Stellung die Spitzen des Sternrades 160 sich frei über diese Sehnenfläche hinwegbewegen können.

Entsprechend Fig. 19 ist das hintere Sternrad 160 winkel­ mäßig bezüglich des vorderen Sternrades 152 leicht versetzt. Aus der vorangehenden Beschreibung wird deutlich, daß bei einer Drehung des Treibnockens 143 in Richtung des Pfeiles 146 die Garnhalterwelle 64 zu einer Drehung in der entgegen­ gesetzten Richtung 101 veranlaßt wird.

Schließlich ist noch ein fünfter ortfester Führungs­ teil 165 am rückwärtigen Abschnitt 69 der Lagerhülse 73 befestigt, der sich im allgemeinen parallel zur Garn­ halterwelle 64 bis in die Nähe der Rückseite 156 des vorderen Sternrades 152 erstreckt und somit über dem rückwärtigen Sternrad 160 und dem Abstandshalter 151 liegt. Das an seiner Vorderkante bogenförmige Führungs­ glied 165 besitzt eine Breite und ist so angeordnet, daß sich die Vorderkante von einer Stelle hinter dem obersten Zahn 153 (wenn sich die Verknotungsvorrichtung in ihrer Ruhestellung befindet) des vorderen Sternrades 152 bis an eine Stelle hinter dem nachfolgenden Zahn 153 er­ streckt (Fig. 18).

Auf der Innenseite der Deckwand 9 des Preßkanals in der Nähe jeder Verknotungsvorrichtung 24 und in dem Bereich der länglichen Öffnung 10 hinter der Stelle, wo die zugeord­ nete Nadel 23 den Schlitz durchstößt, ist ein Gutabweiser 170 entsprechend Fig. 26 und 27 vorgesehen. Der Gutab­ weiser 170 besteht aus im allgemeinen länglichen senk­ rechten Wandabschnitten 171 an beiden Längsseiten des Schlitzes 10, die bis in eine vorbestimmte Tiefe des Preßkanals hineinragen. An einem der senkrechten Wand­ abschnitte 171 ist eine Garnführungsrolle 61 drehbar gelagert. Ein im allgemeinen waagerechter Wandabschnitt 172 schließt sich an die Unterkante des die Führungsrolle tragenden senkrechten Wandabschnittes 171 an und er­ streckt sich bis in die Nähe des anderen senkrechten Wandabschnitts 171, so daß nur ein verhältnismäßig enger Längsschlitz 173 zwischen diesen bestehen bleibt. Der waagerechte Wandabschnitt 172 schirmt somit die Führungsrolle 61 gegenüber dem Preßkanal ab und ver­ hindert, daß zusammengepreßtes Gut an die Führungs­ rolle anstößt.

Der waagerechte Wandabschnitt 172 besitzt ein mit einer kurvenförmigen Aufwärtskrümmung verjüngtes vorderes Ende 174, das etwas hinter der Stelle des Längsschlitzes 10 liegt, welche die nach oben geführte Nadel 23 einnimmt. Die Kante 175 des verjüngten Endabschnittes 174 wirkt als ortsfeste Garnführung, um das Garn in den durch die senkrechten und waagerechten Wandabschnitte 171 und 172 gebildeten Raum einzuführen. Diese Vorderkante 175 und auch die Kanten der Wandabschnitte 171 und 172, welche den Längsschlitz bilden, sind abgerundet, um eine Be­ schädigung oder unbeabsichtigte Schnitte in dem daran vorbeigleitenden Bindegarn zu verhindern.

Durch Drehung der Hauptantriebswelle 30 bewegen sich die Nadeln 23 von ihrer Ruhestellung in die nach oben geschwenkte Durchzugsstellung, und zwar während der ersten 180° der Drehbewegung der Hauptantriebswelle. Während der nächsten Drehbewegung von 180° werden die Nadeln vollständig zurückgezogen. Das Kegelzahnradsegment 50 auf der Hauptantriebswelle 30 ist so bemessen und angeordnet, daß während der ersten 120° und der letzten 120° der Drehbewegung der Hauptantriebswelle 30 die Verknotungsvorrichtungen 24 nicht betätigt werden. Die Verknotungsvorrichtungen werden nur während der zweiten 120° der Drehbewegung der Hauptantriebswelle betätigt, d. h. von dem Augenblick an, an dem die Nadeln 23 die Nähe der Verknotungsvorrichtungen erreicht haben, bis über ihre vollständig hochgeschwenkte Stellung, bis sie sich aus der Nähe der Verknotungsvorrichtung wegbewegen. Fig. 28 zeigt schematisch den Umlauf von 360° der Haupt­ antriebswelle 30. An der Stelle 181 befinden sich die Nadeln 23 in der Ruhestellung und an der Stelle 183 in ihrem nach oben durch den Preßkanal hindurch verschwenkten Stellung. Bei 182 beginnt der Antrieb für die Verknotungs­ vorrichtung, während bei 184 dieser Antrieb bereits beendet ist.

Das Übersetzungsverhältnis zwischen der Hauptantriebs­ welle 30 und der Wellen 99 für die Verknotungshaken ist so bemessen, daß während der zweiten Drehbewegung von 120° der Hauptantriebswelle 30 die Verknotungshaken 66 zwei vollständige Umdrehungen bzw. insgesamt 720° durch­ laufen. Schließlich ist das Maltesergetriebe 67 jeder Verknotungsvorrichtung 24 so angeordnet, daß jede Welle 99 die Garnhalterwelle 64 während des letzten Viertel jeder vollen Umdrehung des Verknotungshakens um 60° weiter­ treibt. Während eines vollständigen Verknotungszyklus wird der Garnhalter 63 somit um zweimal 60°, d. h. ins­ gesamt um 120° verdreht. Diese intermittierende Dreh­ bewegung des Garnhalters 63 wird folglich während der letzten 15° der Drehbewegung der Hauptwelle 30 erzielt, bevor die Nadeln 23 ihre hochgeschwenkte Hubendstellung erreichen, und während der letzten 15° der Drehbewegung der Hauptantriebswelle 30, bevor der zum Verknotungs­ haken 66 führende Antrieb unterbrochen wird.

Im Betrieb wird die Ballenpresse über ein Feld gefahren und das zu Ballen zu verarbeitende Erntegut, beispiels­ weise Heu über die Aufnehmer-Einrichtung 11 vom Boden aufgenommen und an eine Zuführungsvorrichtung 12 abge­ geben, die das Gut in aufeinanderfolgenden Chargen dem Preßkanal 13 in zeitlicher Abstimmung mit dem hin- und hergehenden Preßkolben 16 zuführt. Das vom Preß­ kolben 16 zu einem Ballen verdichtete Material wird dabei gleichzeitig in Richtung des Auslasses 17 weiter­ bewegt. Bei der Verdichtung des Gutes im Preßkanal bilden die Ablenkteile 170 Nuten im Ballen 14, in die das Bindegarn eingelegt wird. Der waagerechte Wand­ abschnitt 172 und das gekrümmte vorangehende Ende 174 sorgen dafür, daß das Gut nicht an die Führungsrolle 61, an den Verknotungshaken 66 anstößt und auch nicht den vorangehenden Abschnitt 20 des Bindegarns 21 in der einen oder anderen Richtung verschiebt.

Solange der Kupplungsmechanismus 37 nicht betätigt ist, befinden sich sämtliche Bauteile der Verknötungseinrichtungen 24 in ihren Ruhestellungen. Dies bedeutet, daß die Nadeln 23 in der in Fig. 2 gezeigten unteren Warte­ stellung stehen, während die Verknotungshaken 66 ent­ sprechend Fig. 2, 5, 6 und 18 nach unten weisen. Der Anfangsabschnitt 20 des Bindegarns 21 erstreckt sich durch den Preßkanal 13 und liegt somit im Weg des vorangehenden Endes 15 des zu bildenden Ballens 14 und ist durch die Öse einer Nadel 23 geführt, wobei das freie Ende des Anfangsabschnittes im Garnhalter 63 der zugeordneten Verknotungsvorrichtung 24 festgehalten wird, sofern, wie hier vorausgesetzt, zwei Verknotungs­ vorrichtungen eingesetzt werden, die jeden Ballen 14 mit zwei Garnsträngen umwickeln bzw. umschnüren. Das freie Ende des Anfangsabschnittes 20 des Bindegarns 21 wird in der Nut 103 des Garnhalters 63 aufgenommen und an dieser Stelle durch die Garnhaltefinger 116, 117 und 118 zwischen deren gekrümmten Abschnitten 26 und dem kleineren Radius der Scheiben 90 - 93 festgehalten wird. Von der Nut 103 erstreckt sich der erste Garnabschnitt 20 weg vom Verknotungshaken 66 durch die Vertiefung 158 c, um und hinter den Zähnen 153 b und 153 a sowie durch die Vertiefung 158 a des vorderen Sternrades 152. Daraus ergibt sich, daß der erste Garnabschnitt 20 unter der fünften ortsfesten Garnführung 165 vorbeigeführt ist. Von dort erstreckt sich der erste Garnabschnitt 20 ab­ wärts nach vorn in die nächste Nut 102 des Garnhalters 63, abwärts über die ersten und zweiten ortfesten Garn­ führungen 110 bzw. 112 und schließlich nach abwärts um die Garnführungsrolle 61 im Preßkanal 13. Dies freie Ende des ersten Garnabschnitts 20 ist gespannt und liegt daher an sämtlichen vorstehend aufgezählten Bau­ teilen kraftvoll an, so daß es bezüglich des Verknotungs­ hakens 66 sachgerecht positioniert ist.

Wenn ein Ballen 14 während seiner Formung durch den Preß­ kanal 14 bewegt wird, dreht sich das Sternrad 33 mit und betätigt, sobald der Ballen eine vorbestimmte Länge erreicht hat, den Kupplungsmechanismus 37, so daß die Hauptantriebs­ welle 30 durch den Kettentrieb um 360° verdreht wird. Während der ersten 180°-Drehung der Welle 30 werden der Kurbelarm 39, der Lenker 40 und der Nadelrahmen 41 verschwenkt, so daß die Nadeln 23 aus ihren unteren Ruhestellungen in ihre in Fig. 2 mit unterbrochenen Linien angedeuteten oberen Stellungen verschwenkt werden, und zwar auf einem Weg, der sich dicht an den ersten und zweiten ortsfesten Garnführungen 112 und 110 vorbeibewegt, weiterhin durch den Garnerfassungsbereich 180, der teilweise durch die Führungskante 134 der dritten Garn­ führung 131 einerseits und die geneigte Oberfläche 121 andererseits gebildet wird und dabei im wesentlichen parallel zur Garnhalterwelle 64.

Zur gleichen Zeit wie sich der Preßkolben 60 in Richtung auf seine Endstellung des Preßhubes bewegt und die Nadeln 23 aufwärts durch den Preßkanal 13 hindurchgeführt werden, gelangen sie durch in der Frontseite des Preßkolbens 16 angeordneten gezeigte Schlitze, wobei der Preßkolben das zu verdichtende Gut von den Nadeln 23 entfernt hält und somit einen gleichförmigen unbehinderten Durchgang der Nadel 23 durch den Preßkanal 13 gewährleistet und eine Verbiegung und/oder einen Bruch der Nadeln vermeidet.

Während der nächsten 180°-Drehung der Hauptantriebswelle 30 werden die Nadeln 23 in ihre Ruhestellungen zurückbewegt. Gleichzeitig wird auch der Preßkolben 16 zurückgezogen. Während der anfänglichen Drehung von 120° der Welle 30 befinden sich die Zähne 51 des Zahnradsegmentes 50 mit dem Kegelrad 52 außer Eingriff, so daß keine der Verknotungs­ vorrichtungen 24 zur Betätigung kommt.

Während der anfänglichen Bewegung der Welle 30 bringt jede Nadel 23 das Ende des zweiten Garnabschnittes 43 aus der in Fig. 2 mit ausgezogenen Linien dargestellten Stellung, um den Boden und um die rückwärtigen Enden 19 und 25 des Ballens 14 in die in Fig. 2 mit unterbrochenen Linien gezeigte Stellung. Zu diesem Zeitpunkt legt die Nadel 23 den zweiten Garnabschnitt 43 längs des zugeord­ neten ersten Garnabschnittes 20 gegen die ersten und zweiten ortsfesten Garnführungen 112 und 110 und in die Nut 102 des Garnhalters 63 sowie in die Tasche oder Aus­ nehmung 158 a des Sternrads 152. Die dritte ortsfeste Garnführung 131 trägt mit der geneigten Kante 121 dazu bei, den zweiten Garnabschnitt 43 in den Erfassungs­ bereich 180 des Garnhalters 63 und schließlich in die Nut 102 zu bringen. Die vierte ortsfeste Garnführung 132 unterstützt das Einführen des zweiten Garnabschnittes 43 in die Vertiefung 158 a. Zu diesem Zeitpunkt des Funktions­ ablaufes befinden sich die Nut 102 und die Ausnehmung 158 a zu der durch den Verknotungshaken 66 und die Garnhalter­ welle 64 verlaufenden Ebene quer nach rechts versetzt, wenn man in Längs- bzw, Fahrtrichtung der Ballenpresse blickt.

Während der Längsbewegung des in der Formung befindlichen Ballen 14 durch den Preßkanal 13 wird der zweite Garnab­ schnitt 43 (wie auch der erste Garnabschnitt 20 für den nächsten Ballen) zu einer Bewegung entlang des gekrümmten vorangehenden Endes 174 des waagerechten Wandabschnittes 172 des Preßkanals veranlaßt, wodurch der zweite Garnabschnitt 43 letztlich in den Längsschlitz 173 (Fig. 27) gelangt. Der erste Garnabschnitt 20 für den nächsten Ballen gelangt letzt­ lich in der gleichen Weise durch den Schlitz 173 und noch später beginnt der erste Garnabschnitt sich an die Führungs­ rolle 61 anzulegen, wenn der Ballen aus dem Preßkanal 13 sich auf den Auslaß 17 zubewegt.

An der Stelle 182 des in Fig. 28 gezeigten Funktionsablaufes der Hauptantriebswelle 30 kommt das Zahnrad 56 mit dem Kegel­ rad 52 in Eingriff, wodurch der Verknotungshaken 66 seine Drehbewegung beginnt. Der Verknotungshaken 66 vollendet eine 360°-Drehbewegung, wenn die Hauptantriebswelle 30 in die Drehstellung 183 gelangt. Während der ersten Dreiviertel­ drehung des Verknotungshakens, d. h. bis die Hauptantriebs­ welle 30 die Drehstellung 185 erreicht, bleibt der Garn­ halter 63 unbetätigt. Während der ersten Hälfte der ersten Umdrehung des Verknotungshakens 66 (in der sich die Haupt­ antriebswelle 30 aus der Stellung 182 in die Stellung 187) bewegt, gelangt der Verknotungshaken in eine Stellung, in der er zwischen den ersten und zweiten ortsfesten Garnführungen 112 und 110 hineinragt. Zu diesem Zeitpunkt kommt der rückwärtige Ansatz 81 des beweglichen Greifbackens 78 an der Steuerrolle 82 zur Anlage, um den Verknotungshaken 66 gegen die Kraft der Schraubenfeder 85 in der Hohlwelle 99 zu öffnen. Jedoch liegen zu diesem Zeitpunkt des ersten Umlaufes des Verknotungshakens keine Garnstränge zwischen den ortsfesten und beweglichen Greifbacken 75 bzw. 78 zum Erfassen bereit, so daß das Öffnen des Verknotungshakens 66 ohne Wirkung bleibt.

Während des dritten Viertels der ersten Umdrehung des Ver­ knotungshakens, d. h. wenn sich die Hauptantriebswelle 30 aus der Drehstellung 187 in die Drehstellung 185 bewegt, schneidet die Drehbahn des Verknotungshakens 66 beide Garn­ abschnitte 20 und 43, die sich zu diesem Zeitpunkt des Funktionsablaufes kraftvoll gegen die ersten und zweiten Garnführungen 112 und 110 legen, so daß die Garn­ abschnitte dadurch zusammengebracht werden, sofern sie sich nicht schon in dieser Beziehung befinden. Außerdem wird während des dritten Viertels des ersten Umlaufes der Verknotungshaken 66 wieder geschlossen. Gleichzeitig stößt der Verknotungshaken 66 beide Garnabschnitte 20 und 43 soweit nach rechts, daß sie von dem gekrümmten Ende 113 der ersten Garnführungen 112 abspringen. Der abgebogene Kopfabschnitt 76 des feststehenden Greifbackens 74 des Verknotungshakens (Fig. 6 und 9) sorgt dafür, daß beide Garnabschnitte zwangsläufig erfaßt werden und keiner aus Greifbereich des Verknotungshakens 66 entkommt. Wenn die Garnabschnitte 20, 43 vom abgebogenen Ende 113 der Garnführung 112 abspringen bzw. freikommen erstrecken sie sich entsprechend Fig. 24, 25 von der zweiten Garnführung 110 gegen die Vorderkante 74 (Fig. 10) und in den Weg des feststehenden Greifbackens 75 bis zur Garnführungsrolle 61. Somit werden die Garnabschnitte 20, 43 dichter an das vordere Ende der Verknotungsvorrichtung herangebracht.

Während des dritten Viertels der Drehung des Verknotungs­ hakens, d. h. zwischen den Drehstellungen 185 und 183 der Hauptantriebswelle 30 beginnt der Verknotungshaken 66 die Garnabschnitte 20 und 43 um seine festen und beweglichen Greifbacken 75 und 78 herumzuschlingen, während der Garn­ halter 63 in der Richtung 101 um 60° verdreht wird. Um diese Schleife zu bilden, ist eine zusätzliche Garnlänge erforderlich, die zur Verfügung steht, nachdem der Garn­ halter seine erste 60°-Drehbewegung wie nachfolgend be­ schrieben vollendet hat.

Was die Schleifenbildung betrifft, so werden bei fortge­ setzter Drehung des Verknotungshakens 66 aus seine 270°- Stellung in seine 360°-Stellung die Garnabschnitte 20, 43 veranlaßt, an den Bauteilen des Verknotungshakens so entlang zu gleiten, daß sie in dessen 360°-Stellung aus dem Preßkanal 13 herausragen (wobei der Garnabschnitt 20 an der Führungs­ rolle 61 und der Garnabschnitt 43 am rückwärtigen Ende 25 des gerade fertig gestellten Ballens 14 anliegt), über die Vorderkante 64 des feststehenden Greifbackens 75, hinter den beweglichen Greifbacken 78 und gegen das vordere Ende der Hohlwelle 99 an deren rechten Seite bis zum zweiten orts­ festen Garnführung 110 verlaufen (in Maschinenlängsrichtung gesehen). Dieser Zustand ist in Fig. 23 wiedergegeben.

Während des vierten Viertels der Drehbewegung des Verknotungs­ hakens wird der Garnhalter 63, wie bereits erwähnt, um 60° verdreht, wodurch die in der Nut 102 des Garnhalters liegen­ den Garnabschnitte 20, 43 in die gleiche Richtung und auch in Richtung auf die Garnhaltefinger 116, 117 und 118 bewegt werden. Die Führungskanten 123 der Garnhaltefinger klemmen die Garnabschnitte zwischen den Fingern und zugeordneten Scheiben 90, 91, 92 und 93 ein. Wenn der Garnhalter sich nach der 60°-Drehung seiner Zwischenstellung annähert, sind die Garnabschnitte 20, 43 fest erfaßt und zwischen den Bogenabschnitten 125 der Garnhaltefinger und den Scheiben so festgehalten, daß sie nur noch bei Anwendung einer be­ trächtlichen Zugspannung dazwischen hindurchgleiten können.

Eine tatsächliche Gleitbewegung des ersten Garnabschnittes 20 ist nur möglich, nachdem dessen Ende, das zuvor zwischen den mit hohem Druck wirksamen Bogenabschnitten 126 der Garnhalte finger 116, 117 und 118 und den Scheiben 90 - 93 gehalten worden ist, freigegeben wird. Dies erfolgt jedoch kurz nachdem beide Garnabschnitte 20, 43 von den mir geringer Kraft wirksamen Bogenabschnitten 125 der Garnhaltefinger und den Scheiben 90 - 93 erfaßt worden sind, da zu diesem Zeitpunkt das Ende des ersten Garnabschnittes in Richtung auf die geradlinige Kante 124 der Garnhaltefinger bewegt wird. Da die Schleifenbildung um den Verknotungshaken eine zusätzliche Garnlänge erfordert, werden folglich die ersten und zweiten Garnabschnitte 20 und 43 durch den Garn­ halter 63 weiter hindurchgezogen, sobald der Verknotung­ haken 66 auf sie eine beträchtliche Zugkraft ausübt. Dieser Zustand dauert an, bis der Garnhalter 63 über weitere 60° verdreht worden ist, was erst während des letzten Viertels der zweiten Drehung des Verknotungshakens stattfindet. Mit anderen Worten, die weitere Drehung des Garnhalters findet nur statt, wenn die Hauptantriebswelle 30 aus der Dreh­ stellung 186 in die Drehstellung 184 gelangt.

Da der erste Garnabschnitt um die Schenkel 153 a und 153 b des vorderen Sternrades 152 des Maltesergetriebes 67 herum­ liegt, das entsprechend den Zeichnungen in einem Abstand vom Garnhalter 63 vorgesehen ist, steht eine beträchtliche Garn­ lange zur Verfügung. Da der zweite Garnabschnitt 43 zu diesem Zeitpunkt des Funktionsablaufes noch nicht abge schnitten ist, steht auch für den zweiten Garnabschnitt 83 eine ausreichende Garnlänge zur Verfügung.

Wenn der Garnhalter 63 in Richtung 101 verdreht wird voll­ zieht der Zahn 153 des Sternrades 52 die gleiche Winkelbe­ wegung und nimmt dabei den zweiten Garnabschnitt 43 mit, der sich zu diesem Zeitpunkt in der Tasche oder Ausnehmung 158 a befindet. Nach Vollendung der 60°-Drehung des Sternrades 152 befindet sich der Zahn 153 f dem fünften Garnführungsteil 165 (Stellung 153 a in Fig. 18) gegenüber, wodurch der zweite Garnabschnitt 43 in der Ausnehmung 158 a unterhalb des Garnführungsteils 165 eingefangen ist.

Wenn der Garnhalter 63 seine erste 60°-Drehung vollendet, werden weiterhin die ersten und zweiten Garnabschnitte 20, 43 quer über die zweite Garnführung 110 in Richtung des Verknotungshakens 66 gezogen, so daß am Ende der Drehbe­ wegung beide Garnabschnitte an dem rückwärtigen Ansatz 81 des beweglichen Greifbackens 78 anliegen, und zwar in der rechts davon befindlichen, in Fig. 23 dargestellten Stellung. Dies erleichtert die Vollendung der Schleifenbildung während der nächsten 180°-Drehung des Verknotungshakens 66, was weiter unten beschrieben wird.

Zunächst wird das Maltesergetriebe 87 näher erläutert. Fig. 18 zeigt das Getriebe in seiner Ruhestellung, die es einnimmt, wenn sich die Hauptantriebswelle 30 in der Drehstellung 182 (Fig. 28) befindet. Man erkennt, daß in dieser Stellung eine der konkaven Seiten 181 des zweiten Sternrads 160 der Verriegelungseinrichtung 142 dicht an dem zylindrischen Körper 141 anliegt, so daß die Verriege­ lungseinrichtung 142 wirksam und die Garnhalterwelle 84 zwangsläufig an einer Verdrehung gehindert ist, selbst dann, wenn die Garnabschnitte 20, 43 ein beträchtliches Drehmoment ausüben. Man erkennt andererseits, daß eine Drehung des Verknotungshakens 66 in Richtung des Pfeiles 146 möglich bleibt.

Wir der Verknotungshaken 66 aus seiner 0°-Stellung in seine 270° -Stellung verdreht, so bleibt der zylindrische Körper 141 der Verriegelungseinrichtung 142 wirksam und der Treibnocken 143 unwirksam. Während des letzten Viertels der Drehung des Verknotungshakens liegt die abgeschnittene Sehnenfläche 147 des zylindrischen Körpers 141 dem zweiten Sternrad 160 gegenüber, so daß die Verriegelungseinrichtung 142 geöffnet ist und die Garnhalterwelle 64 verdreht werden kann. Außerdem gelangt während dieses vierten Viertels der Drehbewegung des Verknotungshakens der exzentrische Treibnocken 143 in die Ausnehmung 158 d und erfaßt den Zahn 153 d des vorderen Sternrades 152, um dieses in Richtung des Pfeiles 101 um 60° zu verdrehen. Anschließend gelangt die Verriegelungs­ einrichtung 142 wieder in ihre Sperrstellung, um eine Drehung des Garnhalters erneut zu verhindern.

Am Ende des ersten Umlaufes des Verknotungshakens 66 haben die Nadeln 23 ihre oberste (Durchzugs-)Hubstellung erreicht und befinden sich am Umkehrpunkt in Richtung auf ihre untere Endstellung. Die Nadeln gelangen in diese untere Endstellung, wenn die Hauptantriebswelle 30 wieder in ihre Drehstellung 181 gelangt. Bei dieser Bewegung zieht jede Nadel 23 eine zusätzliche Garnlänge 43 um das rückwärtige Ende 25 des fertiggestellten Ballens 14, wobei diese Garnlänge den ersten Garnabschnitt für den nächsten Ballen bildet.

Wenn die Hauptantriebswelle 30 die Drehstellung 184 erreicht hat, kommt das Zahnsegment 51 vom Eingriff des Kegelzahnrad 52 frei, so daß der Antrieb der Verknotungseinheiten 24 unterbrochen ist. Bei weiterer Drehbewegung der Hauptan­ triebswelle in Richtung auf die Drehstellung 181 werden die Rückzugsbewegungen der Nadeln 23 in die Ruhestellungen vollendet.

Wenn sich die Hauptantriebswelle 30 zwischen den Drehstel­ lungen 183 und 186 bewegt, erfolgt eine Drehung der Hohl­ welle 99 über 3/4 der zweiten vollständigen 360°-Drehung. Während dieser Drehung bleibt der Garnhalter 63 unbetätigt.

Wenn sich die Hauptwelle 30 aus der Drehstellung 186 in die Drehstellung 184 bewegt, vollendet die Hohlwelle 99 die letzte Umdrehung der Verknotungsfunktion, während die Garnhalterwelle 84 um weitere 60° gedreht wird. Danach befinden sich alle Bauteile der Verknotungsvorrichtung in solchen Stellungen, daß ein weiterer Verknotungszyklus eingeleitet werden kann, sobald der nächste Ballen im Preßkanal die erforderliche Größe hat.

Wenn sich die Hauptantriebswelle 30 von der Drehstellung 183 in die Drehstellung 188 bewegt, wird die Hohlwelle 99 durch 180° der zweiten Umdrehung weiterbewegt. Während der ersten 90° beginnen die unteren Teile der Garnabschnitte 20, 43 über die Vorderkante 74 des Verknotungshakens 66 in Rich­ tung auf den Hakenansatz zu gleiten. Gleichzeitig faßt der rückwärtige Abschnitt 81 des beweglichen Greifbackens 78 hinter die oberen Teile der Garnabschnitte 20, 43, so daß sie daran über den gekrümmten Bereich 97 in Richtung auf die Hakenbasis gleiten. Bei weiterer Drehung der Welle 99 bis in die 180°-Stellung wird eine um den Verknotungs­ haken 66 herumgeführte Schleife vervollständigt.

Wenn diese Schleife vervollständigt ist, berührt der rück­ wärtige Abschnitt 81 der beweglichen Greifbacke 78 die Steuerkurve 82 zum zweiten Mal, wodurch die Greifbacken 85 und 78 öffnen, wobei die Garnabschnitte 20, 43 nunmehr eine Relativstellung bezüglich des Verknotungshakens 66 einnehmen, in der sie in die offenen Greifbacken ent­ sprechend Fig. 24 eindringen können. Dies ist möglich, da die Garnabschnitte 20, 43 nicht mehr an der ersten orts­ festen Garnführung 112, sondern nur noch an der zweiten ortsfesten Garnführung 110 anliegen.

Wenn der rückwärtige Abschnitt 81 des beweglichen Greif­ backens 78 bei der Drehung der Hohlwelle 99 aus der 180°-Stellung in die 270°-Stellung die Steuerrolle 82 verläßt, wird der bewegliche Greifbacken 78 aufgrund der Wirkung der Feder 85 geschlossen, so daß die Garnab­ schnitte 20 und 43 festgeklemmt sind.

Während der Zeitdauer der Schleifenbildung wird auf die Garnabschnitte 20, 43 eine beträchtliche Zugkraft aus­ geübt, aufgrund derer die allmählich um eine begrenzte Länge zwischen den Scheiben 90, 91, 92 und 93 und den zugeordneten Garnhaltefingern 116, 117 und 118 durch­ rutschen. Dies ist möglich, da dieser Zeitpunkt des Funktionsablaufes die Garnabschnitte 20 und 23 mit den eine geringe Haltekraft ausübenden Kurvenabschnitten 125 der Garnhaltefinger 116, 117 und 118 festgehalten wird. Dies Durchrutschen ist notwendig, um für die Bildung des Knotens eine gewisse zusätzliche Garnlänge zur Verfügung zu stellen, wobei die sachgerechte Länge durch den Kurven­ verlauf der Oberfläche 97 des beweglichen Greifbackens 78 bestimmt wird und ausreicht, um nicht nur zu ermöglichen, daß der Knoten gebunden wird, sondern daß der Knoten auch locker genug (jedoch nicht zu locker) bleibt, um vom Verknotungshaken 66 gezogen zu werden.

Während der Bewegung der Hauptantriebswelle 30 aus der Stellung 188 in die Stellung 184 wird der Verknotungs­ haken 66 aus der 180°-Stellung in seine 360°-Stellung der zweiten Umdrehung bewegt, während der die Garn­ schleife in Richtung auf die Spitze des Verknotungs­ hakens 66 zugleitet, während die Enden der Garnabschnitte 20 und 43 noch zwischen den Greifbacken 75 und 78 fest­ geklemmt sind.

Wenn die Hauptantriebswelle 30 sich aus der Stellung 186 in die Stellung 184 dreht und die Hohlwelle 99 das letzte Viertel ihrer zweiten Umdrehung vollendet, kommt der Treib­ nocken 143 des Maltesergetriebes 67 mit dem Zahn 153 c des vorderen Sternrades 152 in Eingriff, während gleichzeitig die durch den Sehnenabschnitt gebildete Fläche 147 des Zylinderkörpers 141 der Verriegelungseinrichtung 142 wieder in die Nähe des hinteren Sternrades 160 kommt, so daß die Hohlwelle 99 die Garnhalterwelle 64 zu einer Drehung um weitere 60° in Richtung 101 veranlaßt. Als Folge davon werden gleichzeitig eine Anzahl von Funktionen durchge­ führt. Zunächst werden die Garnabschnitte 20 und 43 in der Nut 102 des Garnhalters 63 weiter in Richtung 101 auf die mit hoher Kraft wirksamen Bogenabschnitte 126 der Haltefinger 116, 117 und 118 bewegt, so daß die auf die Garnabschnitte ausgeübte Haltekraft soweit ansteigt, bis die Garnenden, auch unter noch erhöhter Zugbeanspruchung nicht mehr zwischen den verschiedenen Bauteilen durch­ rutschen können.

Wenn der Garnhalter 63 sich auf seine nachfolgende Ruhe­ stellung hin bewegt, die er erreicht, wenn die Nut 102 die Lage der Nut 103 in Fig. 5 einnimmt, bewegt sich die Nut 102 mit den Garnabschnitten 20 und 23 an dem fest­ stehenden Messer 114 vorbei, so daß beide Garnabschnitte abgeschnitten werden, womit der fertig umwickelte Ballen als solcher unabhängig wird, obwohl die zusammengebundenen Enden der Garnabschnitte noch vom Verknotungshaken 66 ge­ halten werden. Das Zerschneiden des ersten Garnabschnittes 20 erzeugt ein kurzes Garnabfallstück, das, sofern es nicht aus den Scheiben 90, 91, 92 und 93 während der Bildung nachfolgender Ballen herausfällt, von den Scheibenreinigern 135 entfernt wird. Ein sauberer Schnitt durch die Garnab­ schnitte 20 und 43 wird deshalb erzielt, als zum Schneid­ zeitpunkt diese Garnabschnitte im Garnhalter 63 einerseits von den Bogenabschnitten 126 festgehalten werden und weil der Zug auf die Garnabschnitte wegen der nach unten ge­ richteten Schwenkbewegung des Verknotungshakens 66 anderer­ seits erhöht wird.

Der Verknotungshaken 66 bewegt sich somit in zeitlicher Abstimmung mit den rückwärtigen Enden der abgetrennten Garnabschnitte 20 und 43 in seine Ruhestellung. In dieser Stellung erstrecken sich die Kreisbacken 75 und 78 im allgemeinen abwärts und nach hinten in Richtung auf und teilweise durch die Öffnung 10 in der Deckwand 9 des Preßkanals. Zu diesem Zeitpunkt des Verknotungszyklus nimmt der Verknotungshaken 66 den Winkel R zur Horizontalen ein, der etwa im Bereich zwischen 50° und 60° liegt. Wie bereits ausgeführt, wird die zuvor gebildete Schlinge noch auf dem Verknotungshaken 66 festgehalten, während die abge­ schnittenen rückwärtigen Enden noch zwischen den Greifbacken 75 und 78 festgeklemmt sind.

Die nachfolgenden Hübe des Preßkolbens 16 bringen den ver­ schnürten Ballen 14 im Preßkanal 13 weiter nach hinten, womit auch die Schlinge vom Verknotungshaken 66 über die abgeschnittenen rückwärtigen Enden der Garnabschnitte 20 und 43 weggezogen und die Schlinge um die rückwärtigen Enden festgezogen wird. In diesem Zeitpunkt ist der Knoten tatsächlich vervollständigt. Die rückwärtigen Enden der Garnabschnitte 20 und 43 werden schließlich unter der zu­ nehmenden Zugbeanspruchung aufgrund der Rückwärtsbewegung des Ballens im Preßkanal 13 freigegeben. Je nach Form, Abmessungen und Einstellung des Verknotungshakens 66 können verschiedenartige Knotenformen hergestellt werden.

Während der zweiten 60°-Drehung der Garnhalterwelle 64 werden das vordere Sternrad 152 und die Garnhalterscheiben 90 - 93 gleichzeitig so verdreht, daß bei Vollendung der Dreh­ bewegung der Zahn 153 des Sternrades 152 die Stellung des Zahns 153 b und die Ausnehmung 158, in der der zweite Garnabschnitt 43 vor der ersten 60°-Drehung der Garnhalter­ welle 64 aufgenommen worden ist, die in Fig. 18 gezeigte Stellung der Ausnehmung 158 c einnimmt. Auf diese Weise wird der zweite Garnabschnitt 42 unterhalb der fünften Garnführung 165 eingefangen und dadurch hinter der Ober­ fläche 156 des Sternrades 152 festgehalten. Dieser Garn­ strang wird später der erste Garnstrang 20 des nächsten Ballens, so daß dadurch ausreichend Garnlänge für den nächsten Knoten zur Verfügung steht, wenn der Garnstrang um die Zähne des Sternrades 152 herumgelegt wird.

Wenn die Nadel 23 weiter zurückgezogen wird, gelangt die Ausnehmung 158 e des Sternrades 152 und die Nut 104 des Garnhalters 63 in die Aufnahmestellung für den ersten Garnabschnitt 20 des nächsten Ballens. Der oberhalb der Nadel 23 zu einem Bogen zurückgeführte Garnabschhitt wird dann in die Ausnehmung 158 e sowie in die Nut 104 eingelegt, wobei wiederum die vierten und fünften Garnführungen 132, 165 dazu beitragen, den Garnabschnitt in die Ausnehmung 158 e einzuführen, während die dritte Garnführung 131 und die geneigte Fläche 121 dazu beitragen, den Garnabschnitt in den Erfassungsbereich 180 des Garnhalters 63 einzu­ führen. Wenn die Nadel 23 weiter zurückgeht, wird der Garn­ abschnitt auch an die ersten und zweiten Garnführungen 112 und 110 angelegt, von wo er sich nach unten in den Preß­ kanal vor das vorangehende Ende 15 des nachfolgenden neuen Ballens 14 legt und von dort nach unten durch die Öse der Nadel 23 sich bis in die Vorratsrolle 22 erstreckt. Dieser Garnabschnitt wird zu diesem Zeitpunkt in der Nut 102 zwischen den Scheiben 90 - 93 des Garnhalters 63 und den mit hoher Kraft wirksamen Bogenabschnitten 126 der Garnhaltefinger 116, 117 und 118 so festgehalten, daß das Garn nicht weiter­ rutschen kann. Wenn der nächste Ballen entsteht, gleitet der Garnabschnitt längs der gekrümmten Vorderkante 174 des Ablenkglieds 170 in den Preßkanal 13, so daß er in die längliche Öffnung eindringt und schließlich stramm an der Führungsrolle 61 anliegt.

Claims (14)

1. Verknotungsvorrichtung für eine landwirtschaftliche Ballen­ presse, mit einem Garnhalter, der während eines Knotenbindevor­ ganges zu verknotende erste und zweite Garnabschnitte festhält, mit einer Garnabgabeeinrichtung, die eine garnführende Nadel einschließt, die in der Nähe des Garnhalters hin- und herbeweg­ lich ist, um die ersten und zweiten Garnabschnitte in den Garn­ halter einzulegen, wobei der Garnhalter so betätigbar ist, daß er die in ihn eingelegten Garnabschnitte erfassen und festhalten kann, mit einer ersten stationären Garnführung, die in Abstand von dem Garnhalter angeordnet ist und den ersten Garnabschnitt, der von dem Garnhalter ausgeht, haltert und führt, und mit einem drehbaren Verknotungshaken, der während des Knotenbindevorganges einen ersten und einen zweiten Dreh-Arbeitszyklus in einer Ebene ausführt, die sich zwischen der Garnführung und dem Garnhalter erstreckt, wobei die Bewegungsbahn des Verknotungshakens die Garnabschnitte schneidet, die von dem Garnhalter ausgehen, und wobei der Verknotungshaken während seines ersten Arbeitszyklus die Garnabschnitte zueinander zur Vorbereitung des darin zu bindenden Knotens ausrichtet und im zweiten Arbeitszyklus den Knoten in den ersten und zweiten Garnabschnitten knotet, dadurch gekennzeichnet , daß

• - die erste Garnführung (112) an einer derartigen Position relativ zum Garnhalter (63) angeordnet ist, daß der zweite Garnabschnitt (43) beim Einlegen in den Garnhalter (63) von der Garnabgabeeinrichtung (23) neben den ersten Garnab­ schnitt (20) auf die erste Garnführung (112) aufgelegt wird, und
• - daß die erste Garnführung (112), der Garnhalter (63) und der Verknotungshaken (66) so bemessen und die Garnführung (112) und der Garnhalter (63) so benachbart zueinander angeord­ net sind und sich die Bewegungsbahn des Verknotungshakens (66) zwischen der Garnführung (112) und dem Garnhalter (63) derart erstreckt, daß der Verknotungshaken (66) während seines ersten Arbeitszyklus die sich zwischen dem Garnhalter (63) und der erstes Garnführung (112) erstreckenden Garnabschnitte (20,43) von der Garnführung (112) herunterschiebt und außer Kontakt mit dieser bringt, sodaß die Garnabschnitte (20,43) sich dann von dem Garnhalter (63) durch den Abstand zwischen dem Garnhalter (63) und der ersten Garnführung (112) erstrecken.

2. Verknotungsvorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Garnhalter eine Mehrzahl von koaxial zueinander und unter Abstand angeordneten drehbaren Garnhalterscheiben mit jeweils mehreren am Außenumfang angeordneten Ausnehmungen sowie zwischen jeweils zwei benachbarten Garnhalterscheiben angeordnete Garn­ haltefinger umfaßt, die die ersten und zweiten Garnabschnitte zwischen den Garnhalterscheiben erfassen, dadurch gekennzeichet, daß sich die erste Garnführung (112) und die Bewegungsbahn des Verknotungshakens (66) im wesentlichen parallel zu den Garnhalterscheiben (90-93) erstrecken.

3. Verknotungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungsbahn des Verknotungshakens (66) bei Betrachtung in Richtung der Drehachse des Garnhalters (63) die Garnhalter­ scheiben (90-93) im wesentlichen überdeckt.

4. Verknotungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Garnhalterscheiben (90-93) und der Verknotungshaken (66) in Ebenen drehbar sind, die bezüglich einer waagerechten Ebene unter einem Winkel im Bereich zwischen 50° und 60° geneigt sind.

5. Verknotungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten und zweiten Arbeitszyklen des Verknotungshakens (66) jeweils aus einer 360°-Drehbewegung bestehen.

6. Verknotungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verknotungshaken (66) und die Garnhalterscheiben (90-93) in entgegengesetzten Drehrichtungen angetrieben sind.

7. Verknotungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Garnführung (112) auf der Seite der Drehachse (99) des Verknotungshakens (66) angeordnet ist, die der Ruhestellung des Verknotungshakens (66) gegenüberliegt.

8. Verknotungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Garnführung (112) ein bezüglich der Drehachse (99) des Verknotungshakens (66) versetztes freies Ende (113) aufweist, das sich bei Betrachtung in Richtung der Drehachse (99) des Verknotungshakens (66) noch innerhalb des vom Verknotungshaken beschriebenen Umkreises befindet, und daß der Verknotungshaken (66) während des ersten Arbeitszyklus die im Garnhalter (63) festgehaltenen und an der ersten Garnführung (112) anliegenden Garnabschnitte (20,43) in Querrichtung der Drehachse (99) des Verknotungshakens (66) über das freie Ende (113) der ersten Garnführung (112) wegschiebt, um die ersten und zweiten Garnabschnitte (20,43) erneut zueinander und bezüglich des Verknotungshakens (66) so auszurichten, daß der Verknotungs­ haken (66) die Garnabschnitte (20,43) erfaßt und während des zweiten Arbeitszyklus mit diesen einen Knoten bindet.

9. Verknotungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Garnführung (112) an ihrem freien Ende (113) in Richtung des in seiner Ruhestellung befindlichen Verknotungs­ hakens (66) abgebogen ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Garnhalterscheiben (90-93) und der Bewegungsbahn des Verknotungshakens (66) eine zweite ortsfeste quergerichtete Garnführung (110) derart angeordnet ist, daß wenigstens dann, wenn der Verknotungshaken (66) während seines ersten Arbeitszyklus die Garnabschnitte von der ersten Garnführung (112) weggeschoben hat, die Garnabschnitte an der zweiten Garnführung (110) anliegen und sich von dort während des zweiten Arbeitszyklus in die Bahn des Verknotungshakens (66) derart erstrecken, daß dieser die Garnabschnitte erfassen und zu einem Knoten binden kann.

11. Verknotungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Garnhalterscheiben (90-93) während der Drehung des Verknotungshakens (66) intermittierend angetrieben sind.

12. Verknotungsvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Garnhalterscheiben (90-93) gegen Ende des ersten und gegen Ende des zweiten Arbeitszyklus des Verknotungshakens (66) über einen ersten bzw. einen weiteren Winkelbetrag verdreht werden.

13. Verknotungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Garnhalterscheiben (90-93) im wesentlichen während des letzten Viertels der ersten und zweiten Arbeitszyklen des Verknotungshakens (66) um einen Winkelbetrag verdreht werden.

14. Verknotungsvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Garnhalterscheiben (90-93) während der ersten und weiteren Drehbewegungen jeweils Winkelbeträge von etwa 60° zurücklegen.