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DE1081632B - Ummanteltes Isoliergefaess - Google Patents

Ummanteltes Isoliergefaess

Info

Publication number
DE1081632B
DE1081632B DER20127A DER0020127A DE1081632B DE 1081632 B DE1081632 B DE 1081632B DE R20127 A DER20127 A DE R20127A DE R0020127 A DER0020127 A DE R0020127A DE 1081632 B DE1081632 B DE 1081632B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
elastic ring
glass body
groove
wall
ring
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DER20127A
Other languages
English (en)
Inventor
Karl Rohde
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DER20127A priority Critical patent/DE1081632B/de
Publication of DE1081632B publication Critical patent/DE1081632B/de
Pending legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47JKITCHEN EQUIPMENT; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; APPARATUS FOR MAKING BEVERAGES
    • A47J41/00Thermally-insulated vessels, e.g. flasks, jugs, jars
    • A47J41/02Vacuum-jacket vessels, e.g. vacuum bottles

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Thermal Sciences (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Food Science & Technology (AREA)
  • Details Of Rigid Or Semi-Rigid Containers (AREA)

Description

  • Ummanteltes Isoliergefäß Die Erfindung bezieht sich auf ein Isoliergefäß aus einem doppelwandigen. Glaskörper, das von einem vorzugsweise aus Metallblech bestehenden Schutzmantel umgeben ist. Die Verbindung des Schutzmantels mit dem Isoliergefäß ist bisher in verschiedener Weise hergestellt worden. Es'ist bekannt, elastische Ringe in äußere umlaufende Rillen des Glaskörpers einzulegen, wobei der Schutzmanfel auf den elastischen Ringen abgestützt ist. Auch ist es .bekannt, auf der Außenwandung ,des Glaskörpers _ einen elastischen .Ring anzuordnen, .der nicht in-eine umlaufende Rille eingreift und an welchem sich 'der Schutzmantel mittels eines einwärts gerichteten, ringförmigen Vorsprungs abstützt. Diese bekannten Verbindungen sind einesteils nur schwierig herzustellen, und andererseits gewähr= leisten sie keine zuverlässige Verbindung ohne Hinzunahme weiterer Verbindungsmittel.
  • Um die erforderliche. Verbindung mit äußerst einfachen Mitteln zu erhalten und um sie bei der Montage schnell erreichen zu können, besteht die Erfindung bei einem Isoliergefäß der beschriebenen Art darin, daß zur Aufnahme des elastischen Ringes die Außenwandung des tonnenförmig gestalteten Glaskörpers an der Stelle des größten Umfanges eine umlaufende Rille aufweist und der elastische Ring auf der Außenseite mit einer oder zwei Ringnuten versehen ist, in welche der aus einer oder zwei Hülsen gebildete Mantel mit einwärts gebogenen Rändern eingreift. Die in der Außenwandung des Glaskörpers vorgesehene Rille kann auch als Doppelrille ausgebildet sein, in deren übereinander angeordnete Rillenteile der elastische Ring mit je einem einwärts gerichteten Ringwulst eing rei f t.
  • Zur Herstellung ,der Verbindung ist es nur notwendig, die einzelne Mantelhülse über den Glaskörper zu streifen, wobei der Hülsenrand in den elastischen Ring einschnappt. Die bisher bekannte untere elastische Abstützung des Glaskörpers am Boden des Schutzmantels ist nicht mehr erforderlich, denn ,der Glaskörper wird nur durch den gegenseitigen Eingriff von Mantelrand und elastischem Ring von dem Mantel getragen. Es sei noch erwähnt, daß die Nuten in dem elastischen Ring nicht unbedingt erforderlich sind, wenn der Ring aus einem genügend elastischen und zusamm-endrückbaren Werkstoff besteht, so .daß sich der Mantelrand selbst eine Eingriffsnut bildet.
  • In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele von ummantelten Isoliergefäßen dargestellt.
  • Fig. 1 zeigt ein Isoliergefäß mit unterem Mantel, welches zur Hälfte in Ansicht und zur Hälfte im Schnitt dargestellt ist; Fig.2 zeigt im ,senkrechten Schnitt und in vergrößertem Maßstab die Verbindung eines unteren Mantels mit dem Glaskörper; Fig. 3 zeigt den linken Teil der- Fig. 1 bei einer Ausführung mit einem oberen und einem unteren Mantelteil; Fig. 4 zeigt wiederum in vergrößertem Maßstab die Verbindungsstelle in einem senkrechten Schnitt bei der Ausführung nach Fig.3; Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform.
  • Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 4 ist die Außenwandung 1 des bekannten doppelwandigen Isoliergefäßes 1, 2 mit einer rund umlaufenden Rille 3 versehen, die sich an der Stelle .des - größten Durchmessers des Isoliergefäßes bzw. Glaskörpers 1, 2 befindet. In der Rille 3 befindet sich ein Ring 4 aus elastischem Werkstoff, z. B. aus Gummi oder aus thermoplastischem Kunststoff.
  • Gemäß den Fig. 1 und 2 ist zur Ummantelung des Glaskörpers nur ein unterer Mantel s aus Metallblech vorgesehen, der gleichzeitig den Auf stellfuß 5' für das ganze Gefäß bildet. Wie besonders deutlich aus Fig. 2 ersichtlich, greift der einwärts gebogene Rand 5" des Metallmantels in den elastischen Ring 4 ein. Er ist gewissermaßen in den Ring 4 eingesprengt. Besteht der Ring 4 aus einem nicht vollkommen weichen, sondern etwas festerem elastischem Werkstoff, dann ist in dem Ring 4 eine umlaufende Nut 6 zur Aufnahme des Mantelrandes 5" vorgesehen. Im übrigen sei auf die in Fig. 2 dargestellte Querschnittsform des Ringes 4 verwiesen.
  • Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 und 4 ist zusätzlich zu dem unteren Mantelteil 5 noch .ein oberer Blechmantelteil7 vorhanden, um den Glaskörper vollständig einzuhüllen. Wie besonders aus Fig. 4 ersichtlich, greifen die beiden Ränder 5" und 7' .in den elastischen Ring 8 ein, der wiederum in einer Rille 3 der Glaskörper-Außenwandung 1 liegt. Im übrigen gilt auch hier .das zum ersten Ausführungsbeispiel Gesagte.
  • Bei derAusführungsform nach Fig. 5 ist die Außenwan@dung 1 des Glaskörpers mit einer Doppelrille bzw. zwei übereinanderliegenden Rillen 9, 10 versehen. In jeder dieser Rillen kann sich ein elastischer Ring befinden, oder ein zusammenhängender elastischer Ring 11 greift in beide Rillen 9, 10 ein. Die Blechmantelteile5, 7 greifen wiederum .in der oben beschriebenen Weise mit ihren umgebogenen. Rändern in den elastischen Ring 11 ein.
  • Wie aus Fig. 1 ersichtlich, geht dieAußenwandung 1 des Glaskörpers oben in einen Glaskörperhals 12 mit einem Absatz 13 über. Der Glaskörperhals 12 dient zur Aufnahme eines Verschlusses, der in verschiedener Weise ausgebildet sein kann. Der einwärts gebogene Rand 7" des oberen Mantelteiles 7 kann unmittelbar auf .dem Glaskörperabsatz 13 aufruhen, oder es kann ein elastischer Dichtungsring eingeschaltet sein.
  • Die beschriebenen Verbindungen haben den Vorteil, daß sie bei der Montage des Gesamtgefäßes äußerst einfach herzustellen sind; außerdem ist der Glaskörper durch die elastischen Ringe 4, 8, 11 gleichfalls elastisch im Außenmantel aufgehängt.
  • Erwähnt sei noch, @daß der elastische Ring 4, 8, 11 auch so gestaltet sein kann, daß er eine nach außen vorspringende Wulst 15 bildet, wie durch eine gestrichelte Linie 4n Fig. 5 dargestellt. Eine derartige Wulst 15 bildet einen Schutzrand bei einem etwaigen Zusammenstoßen nebeneinander aufgestellter Gefäße.
  • Schließlich sei noch erwähnt, daß an die Stelle der umgebogenen Ränder 5", 7' auch einwärts gerichtete Rippen der Blechmantelteile treten können, wenn es aus irgendeinem Grunde erwünscht ist, beispielsweise den Mantel s noch weiter nach oben zu verlängern.

Claims (3)

  1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Isoliergefäß aus einem doppelwandigen Glaskörper, der in einem Schutzmantel aus Metallblech durch einen auf der Außenwandung des Glaskörpers sitzenden elastischen Ring getragen wird, an welchem sich der Mantel mittels eines einwärts gerichteten ringförmigen Vorsprungs abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufnahme des elastischen Ringes (4, 8) die Außenwandung (1) des tonnenförmig gestalteten Glaskörpers (1, 2) an der Stelle des größten Umfanges eine umlaufende Rille (3) aufweist und der elastische Ring (4, 8) auf der Außenseite mit einer oder zwei Ringnuten versehen ist, in welche der aus einer oder zwei halbtonnenförmigen Hülsen (5, 7) gebildete Mantel mit einwärts gebogenen Rändern (5", 7') eingreift.
  2. 2. Isoliergefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die in der Außenwandung (1) des Glaskörpers vorgesehene Rille als Doppelrille ausgebildet ist, in deren übereinander angeordnete Rillenteile (9, 10) der elastische Ring (11) mit je einem einwärts gerichteten Ringwulst eingreift.
  3. 3. Isoliergefäß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Ring (11) zwischen den beiden die Ränder des Mantels (5, 7) aufnehmenden Ringnuten einen nach außen über den Mantel vorstehenden, einen Schutzrand bildenden Ringwulst (15) aufweist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 422 351, 423 766; schweizerische Patentschriften Nr. 37 448685, 95 636, 173 027; französische Patentschriften Nr. 750 020, 1056177; britische Patentschrift Nr. 356 918; USA.-Patentschriften Nr. 1473 814, 1493 624, 1549 417, 1560 375, 2176 012.
DER20127A 1956-12-03 1956-12-03 Ummanteltes Isoliergefaess Pending DE1081632B (de)

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DE (1) DE1081632B (de)

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