DE1973846U - Becherkappe zum abdecken eines gefaessverschlusses. - Google Patents

Description

Becherkappe zum Abdecken eines Gefäßverschlusses

Die Neuerung "bezieht sich auf eine Becherkappe zum Abdecken eines Gefäßverschlusses, die zu ihrem Festlegen an einem Ringwulst des Yerschlusses innerhalb des Kappenmantels kranzförmig angeordnete, mit dem Kappenboden verbundene Rastzungen aufweist, welche als leicht nach innen geneigte Kegelstumpfmantelsegmente ausgebildet sind.

Die oben kurz erläuterte Becherkappe, die den Gegenstand des Gebrauchsmusters 1 956 217 bildet, ermöglicht infolge der Ausbildung ihrer Rastzungen in Form von. Kege!stumpfmantelsegmenten eine kräftige elastische Rastverbindung mit dem FlaschenverSchluß, wobei gegebenenfalls vorhandene Maßtoleranzen ausgeglichen werden. Bei Verwendung der Becherkappe zum Abdecken eines Flaschenverschlusses ist die elastisch-federnde Klemmverbindung zwischen der Kappe und dem Ringwulst d.es Yerschlusses so stark, daß sich die Flasche ohne weiteres an der Becherkappe erfassen und anheben läßt.

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Um das Aufsetzen der Becherkappe auf den. Gefäßverschluß zu erleichtern, sind an den freien Enden der Rastzungen, -die mit der Becherkappe einstückig aus elastischem Kunststoff gefertigt sind, Einführschrägen vorgesehen, die bei dem Aufdrücken der Becherkappe auf den Terschluß ein stetiges federndes Spreizen der Kegelstumpfmantelsegmente des Yerschlusses ergeben.

Bei der oben erwähnten. Becherkappe sitzen nun die Rastzungen oder Kegelstumpfmantelsegmente unmittelbar an dem Kappenboden«, an den sie durch den Herstellungsvorgang angeformt sind. Es hat sich nun gezeigt, daß man die Peder- und Haltewirkung der kegelstumpfmantelsegmentförmigen Rastzungen noch verbessern kann, wenn, man die Basisteile der Rastzungen mit dem Kappenboden nicht direkt sondern über ein hohlzylindrisches Zwischenstück verbindet.

Dieses hohlzylindrische Zwischenstück hat eine eigene Elastizität und erleichtert vor allem das Anpassen der segmentförmigen Rastzungen an Ringwulste, die nennenswerte Toleranzen, sowohl hinsichtlich des Durchmessers, als auch der Kreisform aufweisen= Das zylindrische Zwischenstück kann sich leicht oval verformen, wenn der Haltewulst am Yerschluß seinerseits leicht oval ist; die segmentförmigen Rastzungen, passen sich dann besser dem Yerschluß-Ringwulst an, als wenn sie unmittelbar an dem in radialer Richtung praktisch starr wirkenden Kappenboden sitzen würden.

Das hohlzylindrische Zwischenstück bringt schließlich den weiteren Vorteil, daß es Verschlußteile aufnehmen kann, die weit über den Halte-Ringwulst nach oben herausragen, wie beispielsweise die Druck-Sprühversehlüsse an Aerosolflaschen oder -gefäßen.

Zur näheren Erläuterung der !Teuerung ist in der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel einer neuerungsgemäßen Becherkappe veranschaulicht; es zeigen;

ig» 1 eine Seitenansicht der Kappe, einseitig bis zur : . Kappenachse radial -geschnitten?

Pig, 2 eine Teildarstellung einer Unteransicht der Kappe gemäß Pig. 1.

Die neuerungsgemäße Becherkappe besteht im wesentlichen aus einem zylindrischen Mantel 1, der einstückig mit einem waagerechten Boden 2 verbunden ist. Zum Unterschied von der in dem Gebrauchsmuster 1 956 217 beschriebenen Becherkappe sind die kegelstumpfmantelsegmentförmigen Rastzungen 3 nicht unmittelbar an die Unterseite des Kappenbodens angeformt! sie sitzen an der freien Stirnfläche eines hohlzylindrischen Zwischenstücks 4_S das eine gewisse Eigenelastizität aufweist.

Der Neigungswinkel der segmentförmigen Rastzungen 3 nach innen bzw. in Richtung auf die Achse der Becherkappe liegt

zweckmäßigerweise im Bereich zwischen 5 und 10°; die I/üeken 5 zwischen den Rastzungen 5 können sehr schmal gehalten sein, da sie nur die voneinander unabhängige Bewegung der einzelnen Rastzungen ermöglichen sollen» Die KegeIstumpfmantelsegmentform der Rastzungen gibt den Zungen die erwünschte Festigkeit- und relativ starke Federkraft, wenn die Umfangsteilungswinkel- der Segmente nicht zu klein gewählt werden« - ..-■-.

Vorteilhaft sind - je nach der Elastizität des Materials, aus dem die Becherkappe einstückig hergestellt wird - zumindest drei, aber nicht mehr als acht Segmente $ "beim Ausführungsbeispiel sind fünf Segmente vorgesehen.

Die freien Stirnkanten der Rastzungen 3 sind mit inneren . Abschrägungen 6 versehen, die unter etwa 45° zur Rastzungenwand verlaufen und ein Auseinanderdrängen der Rastzungenenden,_rbei deren Überschieben über einen (nicht dargestellten) Terschluß-Ringwulst ergeben.

Wie man ohne weiteres aus der Fig. 1 ersieht, kann der Innenraum innerhalb des hohlzylindrischen Zwischenstücks 4 der Becherkappe auch verhältnismäßig weit über den Verschluß-Ringwulst nach oben herausragende Verschlußteile aufnehmen und schützen. Dies gilt insbesondere für Druck-Sprühverschlüsse von Aerosolflaschen u.dgl. . . _:\

Die Wandstärke des hohlzylindrisclien Zwischenstücks 4 wird zweckmäßigerweise im wesentlichen gleich der Wandstärke der segmentförmigen Rastzungen ausgeführt, damit das Zwischenstück einen wesentlichen Teil der durch Toleranzen bedingten Anpassungsverformungen der Rastzungen mit übernehmen kann.

Claims (2)

1. Schutzansprüche

   1 „ Becherkappe zum Abdecken eines Gefäßverschlusses, die zu ihrem Festlegen an einem Ringwulst des Verschlusses innerhalb des Kappenmantels kranzförmig angeordnete, mit dem Kappenboden verbundene Rastzungen aufweist, welche als leicht nach innen geneigte federnde Kegelstumpfmanteisegmente ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastzungen (3) über ein hohlzylindrisches Zwischenstück (4)-an den Kappenboden (2) angeformt sind»
2. 2. Becherkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandstärke des hohlzylindrischen Zwischenstücks (4) im wesentlichen gleich der Wandstärke der Rastzungen (3) ist.