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Behälter mit einem Verschlussteil
Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter mit einem Verschlussteil, von denen der Behälter oder der Verschlussteil oder beide aus flexiblem Material bestehen, welcher Verschlussteil mittels wenigstens eines Paares einander in axialer Richtung übergreifender Rippen an einander gegenüberliegenden. Wandun- gen des Behälterhalses und des Verschlussteiles auf dem Hals des Behälters befestigt ist.
Bei einer derartigen Verbindung, z. B. an einer Flasche mit einer Kappe, sind die Rippen od. dgl. oft als Schraubgewinde ausgebildet. Ein Schraubverschluss hat aber den Nachteil, dass er leicht aufgeht. Die
Nachteile eines Schraubverschlusses werden beseitigt durch einen sogenannten Schnappverschluss, wobei beim Aufsetzen des Verschlussteiles ein Innenwulst dieses Teiles über einen Aussenwulst des Behälterhalses getrieben wird und anschliessend hinter diesen Aussenwulst einschnappt. Da bei diesem Auftreiben des Verschlussteiles sein Innenwulst über seinen ganzen Umfang mit dem ganzen Umfang des Aussenwulstes des Behälterhalses in Berührung kommt, muss eine grosse Kraft in axialer Richtung des Behälters ausgeübt werden, um den Verschlussteil zum Einschnappen zu bringen.
Zumal die Wandstärke des Behälters aus wirt- schaftlichen Gründen nicht dicker gemacht wird, als für die normale Funktionsweise notwendig ist, kommt es öfters vor, wenn die zusammenwirkenden Verschlusselemente in Eingriff miteinander gebracht werden, dass die Wand des Behälters eingedrückt wird. Dies trifft insbesondere bei Behältern aus thermoplastischem Material zu. Diese Schwierigkeit ist besonders bei automatischen Verschlussmaschinen zu beobachten.
Es wurde, um die für das Aufsetzen eines Schnappverschlusses benötigtekraft zu verringern, auch schon vorgeschlagen, den Innenwulst des Verschlussteiles nicht als ringförmige Rippe auszubilden, sondern den Verschlussteil an der Innenseite mit einer Anzahl in der gleichen horizontalen Ebene liegenden Vorsprüngen zu versehen, welche beim Aufsetzen hinter den Aussenwulst des Behälterhalses einschnappen.
Die Erfindung bezweckt, einen Behälter und einen Verschluss der erwähnten Art zu schaffen, bei welchem der Verschluss nicht in leichter Weise entfernt werden kann und wobei die für das Aufsetzen des Verschlussteiles benötigte Kraft auf ein Mindestmass reduziert oder überhaupt vermieden wird.
Gemäss der Erfindung wird der obenerwähnte Zweck dadurch erreicht, dass, wenn der Verschlussteil bei einer bestimmten relativen Rotationsstellung von Hals und Verschlussteil axial auf den Hals aufgetrieben wird, die Rippen unter elastischer Deformierung sich paarweise nur an zwei sich über ihre Längserstreckung in entgegengesetzter Richtung versetzenden Stellen berühren und so aneinander vorbeigelangen können.
Gemäss einer bevorzugten Austührungsform der Erfindung sind jedes Paar Rippen von Hals und Verschlussteil im wesentlichen gleichförmig, so dass, nachdem die Rippen teilweise oder völlig aneinander vorbeigelangt sind, durch Änderung der relativen Rotationsstellung die Rippen in eine Sperrstellung gebracht werden können, wobei sie paarweise über ihren ganzen Umfang seitlich aneinander liegen.
Dabei empfiehlt es sich, dass die paarweise zusammenwirkenden Rippen je in sich geschlossen sind und je in einer Ebene liegen, welche einen gleichen Neigungswinkel in bezug auf die Behälterachse bzw. auf die Achse des Verschlussteiles hat. Durch diese Massnahme kann der Verschlussteil, nachdem die Rippen übereinander geschnappt sind, relativ zum Hals so gedreht werden, dass diese Ebenen parallel zueinander sind. In dieser Stellung kann der Verschlussteil praktisch nicht mehr abgezogen werden, da hiezu eine gleichzeitige Verformung der Rippen od. dgl. über ihre gesamte Länge rund um den Hals notwendig wäre.
Eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung wird nun an Hand der Zeichnung beschrieben, in welcher die Fig. 1 eine Ansicht eines Flaschenhalses und einer Verschlusskappe vor dem Auftreiben der Verschlusskappe, die Fig. 2 eine Ansicht in teilweisem Schnitt bei aufgebrachter Verschlusskappe und die
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Fig. 3 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 2, aber mit der Verschlusskappe in Sperrstellung, zeigen.
Bei dieser Ausführung wird die Erfindung an einer Flasche mit Verschlusskappe angewendet. Rundum den Flaschenhals 1 aus flexiblem synthetischem Material, z. B. aus einer thermoplastischen Masse, steht eine endlose Rippe 2 vor. DieseRippe 2 bildet einen Ring, der in einer relativ zur Achse des Flaschenhalses geneigten Ebene verläuft. Am Innenmantel der Verschlusskappe, die aus gleichartigem Material besteht, ist eine gleichartige Rippe 4 ausgebildet. Um die Verschlusskappe 3 auf dem Flaschenhals 1 zu befestigen, wird die Verschlusskappe in eine solche Lage zum Flaschenhals gebracht, dass die Ebenen der Rippen 2 und 4 nicht zueinander parallel sind. Vorzugsweise ist die gegenseitige Lage so, dass die Neigungswinkel dieser Ebenen gerade einander entgegengesetzt sind, wie aus Fig. 1 ersichtlich ist.
Wird nun die Kappe 3 auf den Flaschenhals 1 aufgedrückt, kommen die Rippen 2 und 4 nur in örtliche Berührung miteinander und können daher leicht verformt werden, wobei sie an den Berührungsstellen einander Platz machen, so dass die Verschlusskappe auf den Flaschenhals ohne grossen Kraftaufwand aufgetrieben werden kann.
Die Fig. 2 zeigt eine Stellung, in welcher die Rippen bereits zum Teil aneinander vorbei geglitten sind. Gemäss dieser Figur befindet sich die Verschlusskappe bereits in ihrer am weitesten aufgeschobenen Stellung. Durch Verdrehen der Kappe wird eine Stellung entsprechend der Fig. 3 erhalten, in welcher die Rippen 2 und4 aneinander über ihre ganze Länge anliegen und die Verschlusskappe 3 fest auf den Flaschenhals halten.
Es ist ebenso möglich, die axiale Ausdehnung so zu wählen, dass die Rippen allein durch die axiale Bewegung der Verschlusskappe während des Aufdrücken vollständig übereinander geschoben werden können,
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rechtwinkelig in bezug auf die Flaschenachse vor. Die Ober- und Unterkante der Rippe 2 stehen im rechten Winkel zur Flaschenachse. Diese Anordnung erleichtert das Aufbringen der Verschlusskappe und erschwert es, die Verschlusskappe wieder abzuziehen.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Behälter mit einem Verschlussteil, von denen der Behälter oder der Verschlussteil oder beide aus flexiblem Material bestehen, welcher Verschlussteil mittels wenigstens eines Paares einander in axialer Richtung übergreifender Rippen an einander gegenüberliegenden Wandungen des Behälterhalses und des
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Hals aufgetrieben wird, die Rippen (4 bzw, 2) unter elastischer Deformierung sich paarweise nur an zwei sich über ihre Längserstreckung in entgegengesetzter Richtung versetzenden Stellen berühren und so aneinander vorbeigelangen können.