DE1074542B

DE1074542B - Waschmaschine mit einem dem Wäschebehälter vorgeschalteten Vorwärmer

Info

Publication number: DE1074542B
Application number: DENDAT1074542D
Authority: DE
Inventors: Berlin-Siemensstadt Dipl.-Ing. Karl Wendt
Original assignee: Siemens-Electrogeräte Aktiengesellschaft, Berlin und München
Publication date: 1960-02-04

Description

Waschmaschine mit einem dem Waschbehälter vorgeschalteten Vorwärmer Für den waschtechnisch richtigen Ablauf des Waschvorganges einer Waschmaschine ist die Verwendung von Wasser möglichst geringer Härte Voraussetzung, und es ist bekannt, das für eine Waschmaschine zur Verfügung stehende Leitungswasser mehr oder weniger stark, zu enthärten. Bei Waschmaschinen mit vorgeschaltetem Vorwärmer setzt man im allgemeinen das Enthärtungsmittel dem im Vorwärmer befindlichen Frischwasser zu, da viele Enthärtungsmittel einige Minuten Wirkzeit benötigen, um den Enthärtungsvorgang durchzuführen. Bekannte Ausführungen dieser Art sind dabei so ausgebildet, daß der Enthärtungsprozeß abgelaufen ist, wenn das Wasser aus dem Vorwärmer in den Wäschebehälter gelangt.
Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit Vorwärmer, an dem unten eine Frischwasserzuleitung und oben ein Überlauf zum Wäschebehälter angeschlossen sind und in dem die Enthärtung des Frischwassers durch selbsttätig zugegebene Enthärtungsmittel erfolgt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das in an sich bekannter Weise in flüssiger Form zugeführte Enthärtungsmittel mit möglichst geringem apparativem Aufwand im Gegensatz zu bekannten Anordnungen so zuzuführen, daß es zwangläufig in einem stets gleichbleibenden Verhältnis zur jeweils zugeführten Menge des Frischwassers zugesetzt wird.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist gemäß der Erfindung zum Beimischen des in flüssiger Form zugeführten Enthärtungsmittel in der Frischwasserzuleitung eine das Enthärtungsmittel mittels des Frischwasserstromes ansaugende Mischdüse vorgesehen, und die Zuleitung für das Enthärtungsmittel zur Mischdüse ist derart eingerichtet, daß sie sich bei Aufhören des Frischwasserstromes selbsttätig verschließt. Auf diese Weise wird sicher erreicht, daß jede Wassermenge, die in den Vorwärmer eintritt, die nötige Enthärtungsmittelmenge bekommt. In weiterer Ausbildung der Erfindung ist in der Zuleitung für das Enthärtungsmittel ein Rückschlagventil sowie vorzugsweise gleichzeitig ein zur Mengenregelung des Enthärtungsmittels von Hand einstellbares Ventil angeordnet. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Rückschlagventil als Ventil mit entgegen dem Druck einer Feder verschiebbarem Steuerkolben ausgebildet, der in Schließstellung die Zuleitung für das Enthärtungsmittel abschließt und zum Öffnen dieser Zuleitung mittels einer vor der Zuflußstelle des Enthärtungsmittels in den Frischwasserstrom hineinragenden Überdruckleitung bei Anstellen des Frischwasserstromes geöffnet wird.
Der Gegenstand der Erfindung ist in der Zeichnung in Ausführungsbeispielen dargestellt.
In Fig. 1 ist für einen Waschautomaten eine Einrichteng zum selbsttätigen Beimischen eines flüssigen Enthärtungsmittels schematisch dargestellt. Mit 1 ist der Außenbehälter der Trommelwaschmaschine bezeichnet, mit 2 die die Wäsche enthaltende Trommel, die das Antriebsrad 3 aufweist. Die Trommel 2 wird durch eine verschließbare Öffnung 4 mit der Wäsche 'beschickt. Die Lauge wird dem Behälter 1 aus einem Vorwärmer 5 mit Hilfe eines Überlaufrohres 6 zugeführt. Der Behälter 1 hat eine Ablaufleitung 7. Im Vorwärmer 5 wird das aus der Kaltwasserleitung 8 zuströmende Wasser mit Hilfe einer elektrischen Heizeinrichtung 9 auf die gewünschte Temperatur erwärmt. Der Wasserzufluß wird mit Hilfe eines Ventils 10 gesteuert, das durch den Elektromagneten 11 eines Steuergerätes 12 zu den gewünschten Zeitpunkten ein- und ausgeschaltet wird. Mit 13 ist das Netz bezeichnet, an das das Steuergerät 12 angeschlossen ist. Wenn es sich um eine handbediente Waschmaschine handelt, kann an Stelle des vom Steuergerät beeinflußten Steuermagneten 11 ein Handantrieb für das Ventil 10 treten. Mit 15 ist ein Vorratsbehälter für die Enthärtungslösung bezeichnet. Der Vorratsbehälter kann beispielsweise mit einer gesättigten Sodalösung (etwa 50 g Nag C O, in 1 1 Wasser) gefüllt sein. Dadurch, daß das Enthärtungsmittel vor Eintritt in den Vorwärmer zugesetzt ist, wird erzwungen, daß durch das Verweilen des Wassers im Vorwärmer genügend Zeit zum Ablaufen des Enthärtungsvorganges zur Verfiigung steht. Von dem Behälter 15 führt eine dünne Leitung 16 über ein Rückschlagventil 17 zu einer Mischdüse 18, die zwischen dem Ventil 10 und der Einlaufstelle 19 des Kaltwassers in den Vorwärmer angeordnet ist. In Fig. 2 ist ein Ausführungsbeispiel für die Mischdüse 18 dargestellt. Die Mischdüse ist als Venturidüse ausgebildet. An der Stelle 20, an welcher bei durchlaufendem Kaltwasser der größte Unterdruck herrscht, mündet die vom Enthärtungsmittelvorrats-Behälter kommende Leitung 16, in der ein nicht dargestelltes Rückschlagventil enthalten ist. Um den Zustrom des Enthärtungsrnittels einstellen zu können, ist eine als Ventil ausgebildete Einstellschraube 21 vorgesehen. Den Enthärtungsmittelvorratsbehälter selbst kann man in Waschzeit-Minuten so eichen, daß es die Hausfrau in der Hand hat, durch Einfüllen einer bestimmten maximalen Enthärterlösungsmenge dafür zu sorgen, daß das Ende des Spülens in hartem Wasser erfolgt. Dieselbe Wirkung läßt sich auch bei Anwendung getrennter Ventile erreichen. Durch eine einstellbare Drosselstelle in der Zuleitung der Enthärtungsflüssigkeit, die eventuell in die Mischdüse verlegt werden kann, ist fernerhin eine Dosierung und Anpassung an örtlich unterschiedliche Wasserdruck-und Wasserhärtewerte möglich.
An Stelle des in Fig. 1 dargestellten Rückschlagventils 17 kann auch ein mit der Venturidüse zusammengebautes Kolbenschieberventil angewendet werden. Hierfür ist in Fig.3 schematisch ein Ausführungsbeispiel dargestellt. Im Gehäuse der Venturidüse 22 ist ein zylindrischer Hohlraum 23 vorgesehen, in welchem ein Steuerkolben 24 gegen die Wirkung einer Feder 25 auf und ab bewegt werden kann. In dem Steuerkolben 24 befindet sich ein Kanal 26, der mit der Zulaufleitung 27 für das flüssige Enthärtungsmittel zusammenarbeitet. Der obere Teil des zylindrischen Hohlraumes 23 ist mit dem Kanal 28 an den engen Querschnitt der Venturidüse angeschlossen. Der untere Teil 29 des Hohlraumes 23 ist über eine Leitung 30 an den vor der Zuflußstelle 28 des Enthärtungsmittels liegenden Bereich 31 der Düse angeschlossen, so daß bei geöffnetem Ventil 10 sich der Überdruck des Wassers an der Stelle 31 gegenüber der Zumischstelle im Sinne eines Hebens des Steuerkolbens 24 auswirkt mit dem Ergebnis, daß das Enthärtungsmttel nunmehr aus der Zulaufleitung 27 über die Kanäle 26 und 28 dem Wasser zugemischt wird.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Waschmaschine mit Vorwärmer, an dem unten eine Frischwasserzuleitung und oben ein Überlauf zum Wäschebehälter angeschlossen ist und in dem die Enthärtung des Frischwassers durch selbsttätig zugegebene Enthärtungsmittel erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß zum Beimischen des in flüssiger Form zugeführten Enthärtungsmittels in der Frischwasserzuleitung (8) eine das Enthärtungsmittel mittels des Frischwasserstromes ansaugende Mischdüse (18 bzw. 22) vorgesehen und die Zuleitung (16 bzw. 27) für das Enthärtungsmittel zur Mischdüse (18 bzw. 22) derart eingerichtet ist, daß sie sich bei Aufhören des Frischwasserstromes selbsttätig verschließt.
2. Waschmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Zuleitung (16) für das Enthärtungsmittel ein Rückschlagventil (17) sowie vorzugsweise gleichzeitig ein zur Mengenregelung des Enthärtungsmittels von Hand einstellbares Ventil (21) angeordnet ist.
3. Waschmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Ventil mit entgegen dem Druck einer Feder (25) verschiebbarem Steuerkolben (24), der in Schließstellung die Zuleitung (27) für das Enthärtungsmittel abschließt und zum Öffnen dieser Zuleitung mittels einer vor der Zuflußstelle (28) des Enthärtungsmittels in den Frischwasserstrom hineinragenden Überdruckleitung (30) bei Anstellen des Frischwasserstromes geöffnet wird. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 667 635, 645 999, 63 680; französische Patentschrift Nr. 811444; USA.-Patentschriften Nr. 2 507 410, 2 039 275.