DE1074542B

DE1074542B - Washing machine with a preheater upstream of the laundry container

Info

Publication number: DE1074542B
Application number: DENDAT1074542D
Authority: DE
Inventors: Berlin-Siemensstadt Dipl.-Ing. Karl Wendt
Original assignee: Siemens-Electrogeräte Aktiengesellschaft, Berlin und München
Publication date: 1960-02-04

Description

Waschmaschine mit einem dem Waschbehälter vorgeschalteten Vorwärmer Für den waschtechnisch richtigen Ablauf des Waschvorganges einer Waschmaschine ist die Verwendung von Wasser möglichst geringer Härte Voraussetzung, und es ist bekannt, das für eine Waschmaschine zur Verfügung stehende Leitungswasser mehr oder weniger stark, zu enthärten. Bei Waschmaschinen mit vorgeschaltetem Vorwärmer setzt man im allgemeinen das Enthärtungsmittel dem im Vorwärmer befindlichen Frischwasser zu, da viele Enthärtungsmittel einige Minuten Wirkzeit benötigen, um den Enthärtungsvorgang durchzuführen. Bekannte Ausführungen dieser Art sind dabei so ausgebildet, daß der Enthärtungsprozeß abgelaufen ist, wenn das Wasser aus dem Vorwärmer in den Wäschebehälter gelangt.Washing machine with a preheater upstream of the washing container For the washing process of a washing machine to be carried out correctly in terms of washing technology the use of water with the lowest possible hardness is a prerequisite, and it is known the tap water available for a washing machine more or less strong to soften. In washing machines with an upstream preheater, one sets In general, the softening agent is added to the fresh water in the preheater too, as many water softeners need a few minutes to take effect to complete the softening process perform. Known designs of this type are designed so that the The softening process is over when the water from the preheater enters the laundry container got.

Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit Vorwärmer, an dem unten eine Frischwasserzuleitung und oben ein Überlauf zum Wäschebehälter angeschlossen sind und in dem die Enthärtung des Frischwassers durch selbsttätig zugegebene Enthärtungsmittel erfolgt.The invention relates to a washing machine with a preheater on which below a fresh water supply line and an overflow connected to the laundry container at the top and in which the fresh water is softened by automatically added softeners he follows.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das in an sich bekannter Weise in flüssiger Form zugeführte Enthärtungsmittel mit möglichst geringem apparativem Aufwand im Gegensatz zu bekannten Anordnungen so zuzuführen, daß es zwangläufig in einem stets gleichbleibenden Verhältnis zur jeweils zugeführten Menge des Frischwassers zugesetzt wird.The invention is based on the object that is known per se Softening agent supplied in liquid form with as little equipment as possible In contrast to known arrangements, effort to feed in such a way that it is inevitable in a constant ratio to the amount of fresh water supplied is added.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist gemäß der Erfindung zum Beimischen des in flüssiger Form zugeführten Enthärtungsmittel in der Frischwasserzuleitung eine das Enthärtungsmittel mittels des Frischwasserstromes ansaugende Mischdüse vorgesehen, und die Zuleitung für das Enthärtungsmittel zur Mischdüse ist derart eingerichtet, daß sie sich bei Aufhören des Frischwasserstromes selbsttätig verschließt. Auf diese Weise wird sicher erreicht, daß jede Wassermenge, die in den Vorwärmer eintritt, die nötige Enthärtungsmittelmenge bekommt. In weiterer Ausbildung der Erfindung ist in der Zuleitung für das Enthärtungsmittel ein Rückschlagventil sowie vorzugsweise gleichzeitig ein zur Mengenregelung des Enthärtungsmittels von Hand einstellbares Ventil angeordnet. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Rückschlagventil als Ventil mit entgegen dem Druck einer Feder verschiebbarem Steuerkolben ausgebildet, der in Schließstellung die Zuleitung für das Enthärtungsmittel abschließt und zum Öffnen dieser Zuleitung mittels einer vor der Zuflußstelle des Enthärtungsmittels in den Frischwasserstrom hineinragenden Überdruckleitung bei Anstellen des Frischwasserstromes geöffnet wird.To solve this problem is according to the invention for admixing the Softening agent supplied in liquid form in the fresh water supply line the softening agent is provided by means of the mixing nozzle sucking in the fresh water flow, and the supply line for the softening agent to the mixing nozzle is set up in such a way that it closes automatically when the fresh water flow stops. To this This ensures that every amount of water that enters the preheater, receives the necessary amount of softener. In a further development of the invention is a check valve in the supply line for the softening agent and preferably at the same time a manually adjustable volume control for the softening agent Valve arranged. In a preferred embodiment, the check valve is designed as a valve with a control piston displaceable against the pressure of a spring, which closes the supply line for the softener in the closed position and to the Open this supply line by means of a before the inflow point of the softening agent Overpressure line protruding into the fresh water flow when the fresh water flow is switched on is opened.

Der Gegenstand der Erfindung ist in der Zeichnung in Ausführungsbeispielen dargestellt.The object of the invention is shown in the drawing in exemplary embodiments shown.

In Fig. 1 ist für einen Waschautomaten eine Einrichteng zum selbsttätigen Beimischen eines flüssigen Enthärtungsmittels schematisch dargestellt. Mit 1 ist der Außenbehälter der Trommelwaschmaschine bezeichnet, mit 2 die die Wäsche enthaltende Trommel, die das Antriebsrad 3 aufweist. Die Trommel 2 wird durch eine verschließbare Öffnung 4 mit der Wäsche 'beschickt. Die Lauge wird dem Behälter 1 aus einem Vorwärmer 5 mit Hilfe eines Überlaufrohres 6 zugeführt. Der Behälter 1 hat eine Ablaufleitung 7. Im Vorwärmer 5 wird das aus der Kaltwasserleitung 8 zuströmende Wasser mit Hilfe einer elektrischen Heizeinrichtung 9 auf die gewünschte Temperatur erwärmt. Der Wasserzufluß wird mit Hilfe eines Ventils 10 gesteuert, das durch den Elektromagneten 11 eines Steuergerätes 12 zu den gewünschten Zeitpunkten ein- und ausgeschaltet wird. Mit 13 ist das Netz bezeichnet, an das das Steuergerät 12 angeschlossen ist. Wenn es sich um eine handbediente Waschmaschine handelt, kann an Stelle des vom Steuergerät beeinflußten Steuermagneten 11 ein Handantrieb für das Ventil 10 treten. Mit 15 ist ein Vorratsbehälter für die Enthärtungslösung bezeichnet. Der Vorratsbehälter kann beispielsweise mit einer gesättigten Sodalösung (etwa 50 g Nag C O, in 1 1 Wasser) gefüllt sein. Dadurch, daß das Enthärtungsmittel vor Eintritt in den Vorwärmer zugesetzt ist, wird erzwungen, daß durch das Verweilen des Wassers im Vorwärmer genügend Zeit zum Ablaufen des Enthärtungsvorganges zur Verfiigung steht. Von dem Behälter 15 führt eine dünne Leitung 16 über ein Rückschlagventil 17 zu einer Mischdüse 18, die zwischen dem Ventil 10 und der Einlaufstelle 19 des Kaltwassers in den Vorwärmer angeordnet ist. In Fig. 2 ist ein Ausführungsbeispiel für die Mischdüse 18 dargestellt. Die Mischdüse ist als Venturidüse ausgebildet. An der Stelle 20, an welcher bei durchlaufendem Kaltwasser der größte Unterdruck herrscht, mündet die vom Enthärtungsmittelvorrats-Behälter kommende Leitung 16, in der ein nicht dargestelltes Rückschlagventil enthalten ist. Um den Zustrom des Enthärtungsrnittels einstellen zu können, ist eine als Ventil ausgebildete Einstellschraube 21 vorgesehen. Den Enthärtungsmittelvorratsbehälter selbst kann man in Waschzeit-Minuten so eichen, daß es die Hausfrau in der Hand hat, durch Einfüllen einer bestimmten maximalen Enthärterlösungsmenge dafür zu sorgen, daß das Ende des Spülens in hartem Wasser erfolgt. Dieselbe Wirkung läßt sich auch bei Anwendung getrennter Ventile erreichen. Durch eine einstellbare Drosselstelle in der Zuleitung der Enthärtungsflüssigkeit, die eventuell in die Mischdüse verlegt werden kann, ist fernerhin eine Dosierung und Anpassung an örtlich unterschiedliche Wasserdruck-und Wasserhärtewerte möglich.In Fig. 1 is a Einrichteng for an automatic washing machine Mixing in a liquid softener shown schematically. With 1 is denotes the outer container of the drum washing machine, with 2 the one containing the laundry Drum that has the drive wheel 3. The drum 2 is locked by a Opening 4 is loaded with the laundry. The liquor is the container 1 from a preheater 5 supplied with the aid of an overflow pipe 6. The container 1 has a drain line 7. In the preheater 5, the water flowing in from the cold water line 8 is with the help an electrical heater 9 heated to the desired temperature. Of the The water flow is controlled with the aid of a valve 10, which is controlled by the electromagnet 11 of a control device 12 is switched on and off at the desired times will. The network to which the control device 12 is connected is denoted by 13. If it is a hand-operated washing machine, the Control unit influenced control solenoids 11, a manual drive for valve 10 occurs. With a storage container for the softening solution is designated. The reservoir can, for example, with a saturated soda solution (about 50 g Nag C O, in 1 1 Water). Because the softener enters the preheater is added, that is forced by the lingering of the water in the preheater enough time is available for the softening process to run. Of the Container 15 leads a thin line 16 via a check valve 17 to a mixing nozzle 18, which is between the valve 10 and the inlet point 19 of the cold water in the preheater is arranged. In Fig. 2 is an embodiment for the mixing nozzle 18 shown. The mixing nozzle is designed as a Venturi nozzle. At point 20, at which the greatest negative pressure prevails when cold water flows through, opens the line 16 coming from the softening agent supply container, in which a not shown check valve is included. About the influx of the softening agent To be able to adjust, an adjusting screw 21 designed as a valve is provided. The water softener reservoir itself can be calibrated in minutes, that the housewife has it in hand by filling a certain maximum Softener solution amount to ensure that the end of the rinse in hard water he follows. The same effect can be achieved using separate valves. Through an adjustable throttle point in the supply line for the softening liquid, which can possibly be relocated to the mixing nozzle is also a dosage and adaptation to locally different water pressure and water hardness values is possible.

An Stelle des in Fig. 1 dargestellten Rückschlagventils 17 kann auch ein mit der Venturidüse zusammengebautes Kolbenschieberventil angewendet werden. Hierfür ist in Fig.3 schematisch ein Ausführungsbeispiel dargestellt. Im Gehäuse der Venturidüse 22 ist ein zylindrischer Hohlraum 23 vorgesehen, in welchem ein Steuerkolben 24 gegen die Wirkung einer Feder 25 auf und ab bewegt werden kann. In dem Steuerkolben 24 befindet sich ein Kanal 26, der mit der Zulaufleitung 27 für das flüssige Enthärtungsmittel zusammenarbeitet. Der obere Teil des zylindrischen Hohlraumes 23 ist mit dem Kanal 28 an den engen Querschnitt der Venturidüse angeschlossen. Der untere Teil 29 des Hohlraumes 23 ist über eine Leitung 30 an den vor der Zuflußstelle 28 des Enthärtungsmittels liegenden Bereich 31 der Düse angeschlossen, so daß bei geöffnetem Ventil 10 sich der Überdruck des Wassers an der Stelle 31 gegenüber der Zumischstelle im Sinne eines Hebens des Steuerkolbens 24 auswirkt mit dem Ergebnis, daß das Enthärtungsmttel nunmehr aus der Zulaufleitung 27 über die Kanäle 26 und 28 dem Wasser zugemischt wird.Instead of the check valve 17 shown in FIG. 1, it is also possible a spool valve assembled with the Venturi nozzle can be used. For this purpose, an exemplary embodiment is shown schematically in FIG. In the case the Venturi nozzle 22, a cylindrical cavity 23 is provided in which a Control piston 24 can be moved up and down against the action of a spring 25. In the control piston 24 there is a channel 26 which communicates with the inlet line 27 cooperates for the liquid softener. The upper part of the cylindrical Cavity 23 is connected with the channel 28 to the narrow cross section of the Venturi nozzle. The lower part 29 of the cavity 23 is via a line 30 to the front of the inflow point 28 of the softening agent lying area 31 of the nozzle connected so that at open valve 10, the pressure of the water at the point 31 compared to the Mixing point in the sense of lifting the control piston 24 has the result, that the Enthärtungsmttel now from the supply line 27 via the channels 26 and 28 is added to the water.

Claims

PATENT CLAIMS: 1. Washing machine with preheater, on the one below Fresh water supply line and an overflow to the laundry container is connected at the top and in which the fresh water is softened by automatically added softeners takes place, characterized in that for admixing the supplied in liquid form Softener in the fresh water supply line (8) a means of the softener The mixing nozzle (18 or 22) sucking in the fresh water flow is provided and the supply line (16 or 27) set up in this way for the softening agent for the mixing nozzle (18 or 22) is that it closes automatically when the fresh water flow stops.

2. Washing machine according to claim 1, characterized in that in the supply line (16) a check valve (17) for the softening agent and preferably at the same time a manually adjustable valve (21) to regulate the amount of softening agent is arranged.

3. Washing machine according to claim 1, characterized by a valve with a control piston (24) which is displaceable against the pressure of a spring (25) and which closes the supply line (27) for the softening agent in the closed position and for opening this supply line by means of an upstream of the inflow point (28 ) the softening agent into the fresh water flow protruding overpressure line (30) is opened when the fresh water flow is turned on. Considered publications: German Patent Nos. 667 635, 645 999, 63 680; French Patent Specification No. 811,444. U.S. Patent Nos. 2,507,410, 2,039,275.