DE1072186B - Verfahren und Vorrichtung zum Füllen von Röhrchen od. ä. Behältern mit flach aufeinanderliegenden Tabletten od. dgl - Google Patents

Description

DEUTSCHES

kl. 81 a 16

INTERNAT. KL. B 65 h

PATENTAMT

M 38116 XII/81 a

ANMELDETAG: 1.JULI1958

BEKANNTMACHUNG DER ANMELDUNG DND AUSGABE DER AUSLEGESCHKIFT: 24. DEZEMBEB 1959

Die Erfindung bezieht sich auf ein Abfüllverfahren und eine Abfülleinriditung, mit welcher Tabletten od. dgl. in Röhrchen oder ähnliche Behälter von unten eingefüllt werden, so daß die Tabletten flach aufeinanderliegen und die Röhrchen anschließend verschlossen -werden.

Im folgenden Text wind beispielsgemäß statt von beliebigen Warenstücken und Umhüllungen der Einfachheit wegen von Tabletten und Röhrchen gesprochen.

Es sind bereits Einrichtungen zum Abfüllen von Tabletten bekannt, welche diese in ein senkrecht oder auch geneigt stehendes Röhrchen von oben einfüllen. Der Nachteil liegt darin, daß alle Tabletten die Strecke bis auf den Grund des Röhrchens oder bis auf die obenliegende Tablette der sich bildenden Säule im freien und damit unbeeinflußbaren Fall zurücklegen müssen.

Da sich dabei erfahrungsgemäß aber häufig Tabletten hochkant zur Säulenachse stellen, werden die Röhrchen im weiteren Verlauf des Abfüllvorgangs einer heftigen Dreh- oder Rüttel'bewegung oder beiden Bewegungen unterworfen, damit diese Tabletten ebenfalls die richtige Lage 'einnehmen sollen, was aber nicht immer mit Sicherheit gelingt.

Auch das gruppenweise Einfüllen der geforderten Tablettenanzahl schließt diese Fehllagen nicht aus.

Weiterhin sind Abfülleinrichtungen bekannt, die hochkant stehende Tabletten au waagerechten Reihen zusammenführen und sodann diese Reihen in ebenfalls waagerecht herangeführte Röhrchen einschieben. Damit ist der freie Fall zwar beseitigt, aber die auf ihrem Rand stehenden Tabletten neigen beim seitlichen Abschieben auch zum Umkippen und machen dadurch, wie oben beschrieben, eine Nachbehandlung erforderlich.

Bei einem anderen Verfahren lassen komplizierte, großhubige Schwenkbewegungen, welche die Umhüllungen nach dem Einschieben der bereits zu einem Stapel vorgeordneten Gegenstände von unten in eine mit der öffnung nach oben geneigte Stellung bringen, eine große Leistung nicht zu. Wegen der sehr schwierigen Fortbewegungsmöglichkeit von Füllgut und Umhüllung ist die Verwendung einer solchen Vorrichtung für vollautomatische Maschinen praktisch nicht möglich.

Bei einem weiteren bekannten Verfahren dieser Art werden fiachliegende Gegenstände in sogenannte Stapeltürme von unten eingeschoben. Hierbei ist eine Festhaltevorrichtung für den jeweils zuletzt eingeschobenen Gegenstand unerläßlich, welche gleichzeitig die gesamte Stapelreihe tragen muß, damit bei untenstehendem Einhebestempel das Nachrutschen eines neuen Gegenstandes möglich ist. Bezogen auf das

Verfahren und Vorrichtung zum Füllen

von Röhrchen od. ä. Behältern

mit flach aufeinanderliegenden

Tabletten od. dgl.

Anmelder:

Dipl.-Ing. Wolf gang Müller,
Frankfurt/M.-Höchst, Loreleystr. 30,

und Willi J. Schmidt,

Kelkheim (Taunus)-Hornau,

Auf der Herrnmauer 41

Dipl.-Ing. Wolfgang Müller, Frankfurt/M.-Höchst,

und Willi J. Schmidt, Kelkheim (Taunus)-Hornau,

sind als Erfinder genannt worden

Einfüllen von Tabletten könnten mit diesen Mitteln bestenfalls sogenannte Vorkammern gefüllt werden, welche jedoch das Einfüllen in die eigentliche Pakkung keineswegs erleichtern ader überflüssig machen, weil eine Packung mit eingebauten Festhaltern ebenfalls praktisch nicht ausführbar ist.

Ein anderes ähnliches Verfahren sieht auch ein Einschieben der Gegenstände in feststehende Magazine vor, jedoch ist hier ebenfalls eine Festhaltevorrichtang erforderlich, welche als neues Element lediglich selbsttätig blockierende Röllchen vorsieht. Dieses Verfahren ist ebenso wie die beiden vorgenannten für einen automatischen kontinuierlichen A'bfüllvorgang nicht geeignet.

Als letztes bekanntes Verfahren ist ein sogenanntes Hakenrad-Sy-stem angeführt. Hiernach wird ein mit der öffnung nach unten geneigtes Röhrchen an einer Station mit einzeln vorgeführten Tabletten nacheinander gefüllt, welche in jeweils einer Hakenzelle herantransportiert werden, wobei die schräg auflaufende Rückseite des ankommenden Hakens das Einheben der vorher abgelegten Tabletten übernimmt. Dieses Verfahren hat den Nachteil, daß die Abfüllung der ,gesamten Taiblettenanziahl an einer Station erfolgen muß, daß jedoch die Nachfüllgeschwindigkeit des Haikenrades sehr begrenzt und somit ebenfalls eine leistungsfähige Ausführung dieses Verfahrens nicht möglich ist.

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Zum Verschließen der Tablettenröhrchen sind Ein- fordern, ist außerdem ein ruhiger Lauf derselben „gerichtungen (begannt, die aufrecht stehende und mit der währleistet. >' '
öffnung nach jöben gerichtete Tablettenröhrchen vor- Außerdem ist die einfache Ausführung des'**praussetzen. Drejse Verfahren zwingen dazu, den Ver- geschlagenen Verfahrens dadurch möglich, daß jedes Schluß, der oft noch z. B. mit federnden Andrückspiralen 5 Röhrchen unmittelbar als 'kuppelndes Element zum versehen ist, ■' in geeigneter Weise — mit seinem Vereinzeln der Tabletten aus der jeweiligen Vorrats-Schwerpunkt obeailiegend — heranzuführen. Die reihe dient und gleichzeitig die vereinzelten Tabletten hierzu 'bekannten Soxtiereinrichtungen, z. B. elektro- in sich aufnimmt. Weiterhin muß als wesentlicher magnetische Wendelförderer, sind in diesem Falle in Fortschritt aufgeführt werden, daß ein Hochkanteinem bestimmten Abschnitt mit einem Wendekanal io stellen der Tabletten berm Anheben und Weiterverbunden, der die mit dem Schwerpunkt untenliegen- transport trotz sehr großer Abfüllgeschwindigkeit mit den Verschlüsse in die umgekehrte und somit verwen- Sicherheit nicht erfolgen kann, da diese unter dem dungsfähige Lage bringt. Diese bekannten Wende- Einfluß der Schwerkraft ständig mit der Unterlage kanäle haben erfahrungsgemäß den Nachteil, daß sie verbunden bleiben, so daß die Flachlage aller Tabletoft zu Stockungen führen, die naturgemäß den Ver- 15 ten stets erhalten bleibt,
schließ Vorgang wesentlich stören und unterbrechen. Bei dem Verschließvorgang werden erfindungs-

Das neue, ärftndungsgemäße Verfahren zum Füllen gemäß die Verschlüsse der Tablettenröhrchen vorvon Röhrchen¹ oder ähnlichen Behältern mit flach auf- zugsweise in der ursprünglich vereinzelten Lage, also einanderliegenden Tabletten od. dgl., wobei die Röhr- mit dem Schwerpunkt 'untenliegend, verwendet. Dachen mit der öffnung nach unten gehalten und die ao mit wird der Vorteil erreicht, daß die Verschlüsse Tabletten von unten in sie eingeschoben werden, ist beim Verschließvorgang von einem Stempel angedadurch gekennzeichnet, daß die Röhrchen schritt- hoben und in das zu verschließende Röhrchen hineinweise an ehier Anzahl von Füllstationen vorbei- gedruckt werden. Ein freier Fall und ein ungünstiges geführt und dabei in jeder Füllstation eine oder meh- Auftreffen dec Verschlüsse auf den Röhrchen sind rere Tabletten in sie eingeschoben werden und die je- 25 dadurch ausgeschlossen.

weils zuletzt eingeschobene Tablette beim Transport Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, und zwar

des Röhrchens zur nächsten Füllstation derart von beispielsgemäß für Einfüllung von jeweils einer Ta-

unten abgestützt wird, daß ihre untere Fläche mit dem blette, ist in den Abb. 1 bis 5 schematisch dargestellt.

Ende des Röhrchens abschneidet oder um einen Be- Selbstverständlich sind auch Ausführungen, bei denen

trag herausragt, der geringer ist als die Dicke der 30 an jeder Füllstation mehrere Tabletten gleichzeitig

Tablette, wobei in jeder Füllstation das Abstützen eingefüllt werden, möglich.

vor Beginn jdes Einschiebevorgangs durch die zum Abb. 1, 2 und 3 stellen in drei verschiedenen Phasen

Einschieben 'bereitliegende Tablette geschieht. einen Abfüllvorgang dar;

Es ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, daß in der in Abb. 4 wird der Schnitt A-B aus Abb. 1 gezeigt;

letzten Füllstation an Stelle einer Tablette ein Ver- 35 er läßt die Zuführung der Tabletten erkennen;

schLußstopfeft ins Röhrchen eingeschoben wird. Abb. 5 zeigt ein weiteres Beispiel einer Tabletten-

Die Vorrichtung zur Durchführung dieses Ver- zuführung ähnlich Abb. 4; in

fahrens ist ,dadurch gekennzeichnet, daß eine orts- Abb. 6 ist ein Zuführuragskanal "für Verschlüsse

feste Gleitplatte 1 eine der Zahl der Füllstationen 4 dargestellt;

entsprechende Anzahl von Bohrungen aufweist, denen 40 Abb. 7 und 8 zeigen einen Verschließvor-gang in

auf und ali> bewegliche Stößel 9 zugeordnet sind, zwei verschiedenen Phasen.

deren Stirnflächen in der oberen Lage der Stößel 9 In Abb. 4 ist eine ortsfeste Grund- oder Gleit-

mit der Oberfläche der Gleitplatte 1 eine Ebene 12 platte 1 zu sehen, die zunächst waagerecht und dann

bilden, daß 'jedem Stößel 9 eine Täblettenzuführungs- in einem Radius schräg nach oben verläuft und an

bahn 7 derjart zugeordnet ist, daß jede zum Ein- 45 die sich eine nicht dargestellte Verteileinrichtung mit

schieben aberhalb des Stößels 9 bereitliegende Ta- Bevorratung anschließt.

blette 2 mk ihrer oberen Fläche ihrerseits in einer Diese Grundplatte 1 ist mit einer Anzahl den Ebene 12 mit der oberen Gleitplattenfläcbe Hegt, und Tablettenabmessungen entsprechenden Rillen oder daß oberhalb der Gleitplatte 1 eine die Röhrchen 6 Tablettenzuführungsbahnen 7 versehen, die in einem mit dem offenen Ende nach unten von Füllstation 4 zu 50 bestimmten Abstand voneinander die Platte 1 auf der Füllstation 4 fördernde Transporteinrichtung 5 vor- ganzen Länge von oben nach unten durchziehen. Die gesehen ist;, die die offenen Röhrchenenden in einem Rillen 7 werden von der nicht gezeigten Verteil-Abstand von .der Oberfläche der Gleitplatte 1 hält, der einrichtung in steter Folge mit flachliegenden Tageringer ist als die Dicke der Tabletten 2. bletten 2 bevorratet, die sich zu einer Reihe auf-

Bei dem erfuidiungsgemäßen Verfahren und der 55 schließen und somit durch das Eigengewicht ständig Ausführung einer Tablettenabfüllvorrichtung, welche eine leichte Schubkraft auf die vordere Tablette 2 als wesentliches Kennzeichen eine mit einfachsten ausüben, die in die Füllstationen 4 geschoben und Mitteln erreichte Aufteilung des Abfüll vor ganges in durch Abdeckleisten 3 geführt werden,
einer (beispielsweise der abzufüllenden Stückzahl ent- Die Lücke, die durch die Entnahme der in der sprechenden) Anzahl von in sich abgeschlossenen Ab- 60 Füllstation 4 bereigehaltenen Tablette 2 entsteht, füllphasen¹ enthält, werden die Nachteile der bisher wird sogleich durch die nachrutschende Tablettenbekannten 1 Einrichtungen vermieden. Hieraus ergibt reihe gefüllt. Von links nach rechts befördernd wird sich wegen der sehr kleinen Hübe in Verbindung mit nun von einer Transportvorrichtung, die beispielsder Vielzahl von Füllstationen eine große Leistungs- weise aus zwei Transportgurten 5 mit entsprechenden Fähigkeit der Abfüllvorrichtung. Das bedeutet: Ein 65 Auskerbungen besteht, eine endlose Reihe von Ta-Tablettenijöhrchen kann mit -beispielsweise 20 Tablet- blettenröhrchen 6 — mit Öffnungen nach unten — ten so schnell gefüllt werden, wie das Hochheben von horizontal über die Füllstationreihe 4 geführt,
nur einer !Tablette um eine Tablettenhöhe an Zeit be- Der Abstand der von der Transportvorrichtung 5 anspüuchti Da die kleinen Hübe nur geringe Beschleu- erfaßten Röhrchen 6, die aus einem nicht dargestellten nigungen der beweglichen Teile der Vorrichtung er- 70 Magazin entnommen werden, entspricht genau dem

Abstand der in der Platte 1 angeordneten Füllstationen 4.

Unter den Füllstationen 4 ist beispielsweise eine Stößelreihe 9 angeordnet, die vorzugsweise auf einer auf und ab beweglichen Schiene 8 befestigt ist. Die Schiene 8 wird mittels bekannter Bewegungsorgane um eine Hubstrecke, die beispielsweise etwa einer Tablettenhöhe entspricht, von unten nach oben bewegt. Damit werden die in den Füllstationen 4 flachliegenden Tabletten 2 von den Stößeln 9 erfaßt und in das darüber bereitgehaltene Röhrchen 6 hineingehoben. Die Stößel 9 werden etwa so weit nach oben bewegt, bis ihre obere Stirnfläche mit der Oberfläche der Platte 1 praktisch eine Ebene 12 bildet.

Außer in der ersten Station 10, über die ein neues Röhrchen 6 gebracht wurde, wird in den folgenden Füllstationen 4 bei diesem Einhebevorgang die schon in dem Röhrchen 6 vorhandene Tabletteasäuk 11 mit angehoben, wobei alle Tabletten 2 infolge ihres Eigengewichtes mit ihrer Flachseite aufeinander liegenbleiben.

Während sich die Stößel 9 noch in angehobener Stellung befinden, wird die Röhrchenreihe 6 von der Transporteinrichtung 5 nach rechts bewegt. Auf der Gleitbahn 12, die aus der feststehenden Gleitplatte 1 und den Stirnflächen der Stößel 9 entstanden ist, wird die untenliegende Tablette 2 von dem sie umschließenden Röhrchenmantel in Richtung auf die jeweils nächste Füllstation 4 geschoben (Abb. 2).

Zu dem Zeitpunkt, an dem die Tablettensäule 11 mit ihrem Schwerpunkt den Stößel 9 verlassen hat und auf der Gleitplatte 1 gleitet, wird die Schiene 8 mit der Stößelreihe 9 durch eine Rückbewegung abwärts in die Ausgangsstellung gesenkt.

Damit werden gleichzeitig die Füllstationen 4 freigegeben für die nächste nachgleitende Tablette 2, die nun mit ihrer Oberseite zusammen mit der Gleitplatte 1 'ebenfalls eine durchgehende Gleitbahn für die nächste herangeführte Tablettensäule 11 bildet.

Der oben beschriebene Bewegungsablauf widerholt sich für jedes Röhrchen 6 an jeder Füllstation 4, so daß für dieses Ausführangsbeispiel dit Anzahl der Füllstationen 4 die in einem Röhrchen enthaltene Tablettenzahl bestimmt.

Von der Transporteinrichtung 5 werden die mit Tabletten 2 gefüllten und zu verschließenden Röhrchen 6 mit der öffnung nach unten über die letzte Station 13 geführt, wo der Verschlußstopfen 18 eingedrückt wird (Abb. 6, 7 und 8).

Der beispielsweise zunächst waagerecht und in der Verlängerung schräg nach oben verlaufende Zuführungskanal 20 wird von einer bekannten, nicht dargestellten Sortierekirichtung stetig mit ordnungsgemäß liegenden Verschlußstopfen 18 beschickt. Der Zuführungskanal 20 ist mit Randleisten 21 versehen, die ein Herausgleiten der Verschlußstopfen 18 verhindern. Beispielsgemäß wird durch die Schräglage des Zuführungskanals 20 und damit durch das Eigengewicht der Verschlußstopfen 18 ständig eine leichte Schubkraft auf den jeweils vorderen ausgeübt, der nun in steter Folge die durch die Entnahme entstehende Lücke ausfüllt.

Die Gleitplatte 1, die im Bereich der Station 13 erfindiungsgemäß durch einen horizontal beweglichen Schieber 15 verlängert wird, trägt die Tablettensäuk 11 und verhindert so das Herausfallen der Tabletten (Abb. 7).

Unterhalb der Station 13 ist ein Stempel 17 angeordnet, der mittels bekannter und nicht dargestellter Bewegiungsorgane auf und ab bewegt wird.

Bei dem Verschließvorgang wird der bereitgehaltene Verschlußstopfen 18 von dem sich aufwärts bewegenden Stempel 17 erfaßt und nach oben in das Röhrchen 6 hineingedrückt. Dabei wird die Tablettensäuk so lange vom Schieber 15 getragen, bis die Oberkante 16 des Verschlußstopfens 18 so dicht unter den Schieber 15 heraufgeführt ist, daß dieser seitlich fortbewegt werden kann und daß die Tablettensäuk 11 sodann — von der Oberkante 16 erfaßt — weiter mit angehoben wird. Beim Hineindrüoken des Verschluß-Stopfens 18 in das Röhrchen 6 wird der dabei erforderliche Gegendruck von einer Gegendruckschiene 19 aufgenommen (Abb. 8).

Das verschlossene Röhrchen 6 wird von der Transporteinrichtung 5 abtransportiert, wobei gleichzeitig ein weiteres unverschlossenes Röhrchen 6 herangleitet. Bevor das neue Röhrchen 6 die Station 13 erreicht hat, wird der Schieber 15 im geeigneten Zeitpunkt vorgeschoben, der damit für die herangleitende Tablettensäuk 11 erneut die zeitweilig wirksame Verlängerung der Platte 1 bildet.

Durch die zum richtigen Zeitpunkt erfolgte Bewegung des Schiebers 15 — verbunden mit der gleichzeitigen Aufwärtsbewegung des Verschlußstopfens — wird praktisch erreicht, daß auch an dieser Station die Tablettensäuk 11 stets die erforderliche Auflagefläche behält.

Es ist möglich, Tablettenröhrchen, die in bisher üblicher Weise z. B. »von oben« gefüllt wurden, erfindungsgemäß »von unten« zu verschließen; ebenso können auch erfindungsgemäß »von unten« gefüllte Tablettenröhrchen in an sich bekannter Weise z. B. »von oben« mit Verschlüssen versehen werden. Vorteilhaft ist es jedoch, die Vorgänge des Tabletteneinfüllens und des Verschließens der Röhrchen in einer Abfülleinr.ichtung erfinduagsgemäß durchzuführen.

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Verfahren zum Füllen von Röhrchen oder ähnlichen Behältern mit flach aufeinanderliegenden Tabletten od. dgl., wobei die Röhrchen mit der öffnung nach unten gehalten und die Tabletten von unten in «ie eingeschoben werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Röhrchen schrittweise an einer Anzahl von Füllstationen vorfoeigeführt und dabei in jeder Füllstation eine oder mehrere Tabletten in sie eingeschoben werden und die jeweils zuletzt eingeschobene Tablette beim Transport des Röhrchens zur nächsten Füllstation derart von unten abgestützt wird, daß ihre untere Fläche mit dem Ende des Röhrchens abschneidet oder um einen Betrag herausragt, der geringer ist als die Dicke der Tablette, wobei in jeder Füllstation das Abstützen vor Beginn des Einschiebevorgangs durch die zum Einschieben bereitliegende Tablette geschieht.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der letzten Füllstation an Stelle einer Tablette ein Verschlußstopfen ins Röhrchen eingeschoben wird.

3. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine ortsfeste Gleitplatte (1) eine der Zahl der Füllstationen (4) entsprechende Anzahl von Bohrungen aufweist, denen auf und ab bewegliche Stößel (9) zugeordnet sind, deren Stirnflächen in der oberen Lage der Stößel (9) mit der Oberfläche der Gleitplatte (1) eine Ebene (12) bilden, daß jedem Stößel (9) eine Ta'bkttenzufüh-

"■' rangsbähn (7) derart zugeordnet ist, daß jede z«m ■ Einschieben oberhalb des Stößels (9) bereit-Jiegende Tablette (2) mit ihrer oberen Fläche ihrerseits in einer Ebene (12) mit der oberen Gleitpkttenfläche liegt, und daß oberhalb der Gleitplatte'(1) eine die Röhrchen (6) mit dem offenen Ende nach unten von Füllstation (4) zu Füllstation (4) fördernde Transporteinrichtung (5) vorgesehen ist, 'die die offenen Röhrchenenden in einem Abstand von der Oberfläche der Gleitplatte ίο (1) hält, der geringer ist als die Dicke der Tabletten (2).

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der letzten Station (13), in der der Verschlußstopfen (18) eingeführt wird, in der Eherie der Gleitplatte (1) ein beweglicher Schieber (15) derart angeordnet ist, daß er zunächst das Abstützen der im Röhrchen (6) befind-

liehen Taiblettensäule (11) übernimmt und diese erst freigibt, wenn der Verschlußstopfen (18), beim Aufwärtshub den Schieber (15) fast erreicht hat.

5. Vorrichtung nach Ansprach 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der letzten Station eine höhenverstellbare Gegendruckschiene (19) in Höhe des Bodens der Röhrchen (6) zugeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitplatte (1) entweder waagerecht oder zur Waagerechten geneigt angeordnet ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 292 938, 423 070,
225, 675 656, 849 528;

schweizerische Patentschrift Nr. 230 999;
USA.-Patentschrift Nr. 2 683 557.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

©909 690/217 12.59