DE1072025B - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Anschlußkupplung zur Verbindung von vorzugsweise beweglichen Rohrleitungen bzw. Schläuchen untereinander oder mit Behältern, Ventilen od. dgl. für Flüssigkeiten oder Gase, wobei die Kupplung ein Absperrventil enthält, das beim Kuppeln selbsttätig geöffnet wird und sich beim Entkuppeln wieder schließt, so daß der Inhalt der anzuschließenden Leitung nicht verlorengeht. Dabei kann der Gegenanschluß als glatter oder mit Außengewinde versehener Rohrstutzen ohne irgendwelche besonderen Mittel zur Betätigung des Absperrventils der Kupplung oder Erzielung einer Dichtwirkung nach außen während des KupplungsVorganges ausgebildet sein.

Die bisher bekannten Anschlußkupplungen mit selbsttätigem Absperrventil bestehen aus einem Anschlußteil mit einem dazugehörigen, passenden Gegenanschluß, der in seiner Ausgestaltung genau auf die durch ihre Konstruktion jeweils bedingten Erfordernisse beim Kupplungsvorgang abgestimmt sein muß. ao Es ist deshalb nicht möglich, gefüllte, unter Druck stehende Leitungen mittels solcher Kupplungen ohne weiteres mit bereits vorhandenen Rohrstutzen, z.B. Gewindestutzen von Ventilen, zu verbinden, weil die für den Anschluß erforderlichen Kupplungsvorgänge wegen der fehlenden passenden Bauglieder von diesen nicht bewirkt werden können. Darüber hinaus wird auch den vielfach — besonders bei Leitungen für brennbares, leicht zur Vereisung führendes oder sonst schädliches Durchflußgut — notwendigen Voraussetzungen eines gasdichten Abschlusses nach außen während des Kupplungsvorganges von den bekannten Kupplungen dann nicht Rechnung getragen, wenn als Gegenanschluß nur ein Rohrstutzen mit glatter Stirnfläche zur Verfügung steht.

Um diesen Mängeln abzuhelfen, wird erfindungsgemäß innerhalb des Kupplungsgehäuses vor dem Absperrventil ein axial beweglicher, durchbohrter Stufenkolben vorgesehen, dessen vom Innendruck beaufschlagte, dem Absperrventil zugekehrte Fläche größer ist als der abzudichtende Teil der Stirnfläche des anzuschließenden Rohrstutzens und dessen äußere Stirnfläche sich beim Kupplungsvorgang dichtend an die Stirnfläche des Rohrstutzens anlegt. Beim Aufschrauben oder sonstigen Anpressen der Kupplung an den Gegenanschluß wird der Stufenkolben nach innen verschoben und öffnet hierbei unter Aufrechterhaltung seiner nach außen hin abdichtenden Wirkung gegenüber dem Rohrstutzen zugleich das Absperrventil.

Zur Verbesserung der Dichtwirkung und der seiner Führung im Kupplungsgehäuse nach außen hin kann in üblicher Weise auf der äußeren Stirnseite des Stufenkolbens eine elastische Dichtung vorgesehen werden.

Anschlußkupplung mit selbsttätigem Absperrventil für Rohr- oder Schlauchleitungen

Anmelder:

Dr.-Ing. Fred Ninnelt, Stuttgart-Zuffenhausen, Waldäckerstr. 15/23

Dr.-Ing. Fred Ninnelt, Stuttgart-Zuffenhausen, ist als Erfinder genannt worden

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung soll das Kupplungsgehäuse zugleich mit an sich bekannten, der Art des anzuschließenden Gegenanschlusses angepaßten Kupplungsgliedern, z. B. einer Überwurfmutter oder einem Kniehebelverschluß, versehen sein, die es ermöglichen, eine feste Verbindung der Kupplung mit dem Rohrstutzen unter gleichzeitiger Ver-Schiebung des Stufenkolbens und von diesem bewirkten öffnen des Absperrventils herzustellen.

Um bei. eventuellen Undichtigkeiten der Abdichtung zwischen dem Stufenkolben und der Stirnfläche des Rohrstutzens einen den Vorschub des Stufenkolbens behindernden Gegendruck auszuschließen, kann das sein Widerlager bildende Kupplungsglied erfindungsgemäß stirnseitig außerhalb des Umfanges der Dichtfläche mit axial gerichteten Bohrungen versehen oder es können sonst geeignete Entlastungskanäle in dem Kupplungsglied vorgesehen werden.

Zur leichteren Bedienung beim Anbringen der Kupplung soll bei Verwendung eines Gewindeanschlusses die Überwurfmutter in bekannter Weise mit einem griffigen Handrad versehen werden, welches zur Verringerung der bei hohen Fülldrücken beträch-Iich ansteigenden Stirnflächenreibung auf Kugeln gelagert sein soll.

Weiterhin kann zur Erleichterung der Handhabung erfindungsgemäß das Kupplungsgehäuse als vom Durchflußgut durchflossener Handgriff ausgebildet sein, welcher mit der vorzugsweise beweglichen Zuleitung verbunden ist.

In der Zeichnung ist als einfachstes Ausfiihrungsbeispiel eine Kupplung nach der Erfindung zum

909 690/317

Claims (5)

j 072 ^cbluJ:· ai:· einen Eobrsvm ζ ei in:" Aubenpe-wnV' Jiemanscn ciargestelh. ] ist em a]£ Handgriii ausgebildetes Kupplung.- :häuse. welches in seinem Inneren ein Absperrventil it einem Ventilteller 2 und einer Schließfeder 3 entilt. 4 ist ein durchbohrter Stufenkolben mit einer elaischen Dichtung 5 auf seiner Stirnseite und einem tößel 6 auf der Gegenseite. Er; ist im Inneren des upplungsgehäuses axial verschiebbar angeordnet und ird nach außen durch eine Nutringmanschette 7 abidichtet. Der äußere Durchmesser der dieser Manhette entsprechenden Dichtfläche des Kolbens ist esentlich größer als der Durchmesser d der Dichtiche des Rohrstutzens R. Als Kupplungsglied dient eine auf das Gewinde des lzuschließenden Rohrstutzens 7? passende Überwurfutter8. Sie umfaßt den durchbohrten Stufenkolben 4 it einem Innenbund derart, daß die Stirnfläche des tufenkolbens, wie dargestellt, bei geschlossenem entil gegen diesen Innenbund anliegt. Die Überwurfmutter ist stirnseitig mit Entlastungs-Arungen 9 versehen und an ihrem anderen Ende als handrad 10 ausgebildet, welches auf einem Axialagellagerll gelagert ist. Der Anschluß der Zuleitung folgt über ein Gewinde 12 am hinteren Ende des as !andgriffs 10. Beim Aufschrauben der Überwurfmutter 8 auf das ewinde des Rohrstutzens R wird der Stufenkolben 4 ι das Kupplungsgehäuse 1 hereihgedrückt und bennt mit fortschreitender Sicherung der Verbindung is Absperrventil 2, 3 zu öffnen, bis er sich gegen die tirnfiäche des Kupplungsgehäuses anlegt. Wegen der urchmesserdifferenz der Dichtflächen wird der Stufen-)lben während des An- und Abschraubens der Kuppng fest gegen die Stirnfläche des Rohrstutzens ge- :eßt, so daß Leckverluste während der Kupplungsjrgänge vermieden werden. Patentansprüche:

1. Anschlußküpplung mit selbsttätigem Absperrventil zum Anschließen einer Rohr- oder Schlauch-

• ·:\\ην ai einen glatten oder mit Außengewinde "ve; scnenen .Konrsimzen, dadurch gekennzeichnet, ciaj.i innerhalb cies Kupplungsgehäuses (1) vor dem Absperrventil (2, 3) ein axial beweglicher, durchbohrter Stufenkolben (4) vorgesehen ist, dessen vom Innendruck beaufschlagte, dem Absperrventil (2, 3) zugekehrte Fläche größer ist als der abzudichtende Teil der .Stirnfläche des anzuschließenden Rohrstutzens (R) und dessen äußere Stirnfläche sich beim Kupplungsvorgang abdichtend an die Stirnfläche des Rohrstutzens (R) anlegt.

2. Anschlußkupplung nach Anspruch .1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kupplungsgehäuse (1) an sich bekannte Kupplungsglieder, z. B. eine Überwurfmutter (8) oder ein Kniehebel Verschluß, vorgesehen sind, die eine Verbindung der Kupplung mit dem vorhandenen Rohrstutzen (R) ermöglichen.

3. Anschlußkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kupplungsglied (8) Entlastungsbohrungen (9) zur Entspannung etwaiger Leckmengen des Druckmediums angeordnet sind.

4. Anschlußkupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei Ausbildung des Kupplungsgliedes als Überwurfmutter (8) diese in an sich bekannter Weise mit einem Handrad (10) versehen ist, welches auf Kugeln (11) gelagert ist.

5. Anschlußküpplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsgehäuse (1) an seinem hinteren Ende als Handgriff ausgebildet ist, welcher durchbohrt ist und ein Anschlußgewinde (12) für die vorzugsweise bewegliche Zuleitung aufweist.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 856 814, 818 712, 085, 239 801;

österreichische Patentschrift Nr. 133 584; französische Patentschrift Nr. 1 012 834; USA.-Patentschriften Nr. 2 674 436, 2 598 009.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen