DE1088770B - Steckkupplung fuer Druckmittelleitungen - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, mit welcher an eine unter dem Druck des durchfließenden Mediums stehende Leitung ein Gerät oder eine Leitung angeschlossen werden kann, ohne Teile des Mediums austreten zu lassen. Sie besteht aus einem muffenförmigen Teil, dessen Öffnung von einem Ventil abgeschlossen ist. Beim Anstecken eines entsprechend geformten Kupplungssteckers wird der Stecker nach Ausführung eines ersten Kupplungsschrittes durch den Druck des Mediums selbst bis zum Aufsitzen auf einem Dichtungsring in die Kupplungsmuffe gezogen und das Ventil von seinem Sitz gedrängt, so daß das Medium in die an den Kupplungsstecker angeschlossene Leitung einströmen kann.

Es sind bereits Schlauch- oder Rohrkupplungen bekannt, bei denen das Absperrventil vom Druck des Mediums auf seinen Sitz gepreßt ist, jedoch muß beim Kupplungsvorgang dieser bekannten Kupplungen das Ventil entgegen dem Druck des Mediums von seinem Sitz abgehoben werden. Dieses Öffnen des Ventils im ^o Verlauf des Kupplungsvorganges erfordert insbesondere bei hohen Drücken des Mediums große Kräfte, die vielfach ohne Hilfsmittel von Hand nicht aufgebracht werden können.

Es sind auch Kupplungs- und Entkupplungsvor- ²S richtungen bekannt, bei denen dieKttppIungsbewegungen von einem auf einen Kolbenschieber wirkenden zusätzlichen Druckmedium oder von Federn bewirkt werden. Im Gegensatz hierzu benötigt die Kupplung gemäß der Erfindung weder eine Feder noch ein be- 3» sonderes Druckmedium, da der Druck des in der Leitung geförderten Mediums die Kuppfung und die Entkupplung der Vorrichtung erzwingt.

Ein besonderer Vorteil des Erfindungsgegenstandes Hegt darin, daß die Kupplung für Leitungen mit Medien von hohem Druck geeignet ist und die Einrichteng keine Federn oder weitere Druckmedien zum Kuppeln oder zum-Betätigen des Ventils benötigt.

Der Gegenstand der Erfindung wird an Hand der Zeichnung an einem Aasführungsbeispiel' erläutert. 4» Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die erfindungsgemäße Schlauchkupplung bei druckloser Anschlußleitung,

?ig. 2 einen Schnitt durch die Kupplungsmuffe bei eingeführtem, jedoch nicht gedrehtem Kupplungsstecker,

Fig. 3 einen. Schnitt nach III-III der Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt nach IV-IV der Fig. 3 in der Stellung- des Kolbens knapp vor dem Aufstoßen des Ventils und

Fig. 5 einen Schnitt gemäß V-V der Fig. 3 in der · Stellung knapp vor dem "Lösen der Kupplung.

Die Kupplungsmuffe 8 besitzt zur Verbindung mit Steckkupplung für Druckmittelleitungen

Anmelder;

Gebr, Böhler & Co. Aktiengesellschaft,

Wien,

handelnd durch die Zweigniederlassung,
Stuttgart-Untertürkheim, Benzstr. 19

Beanspruchte Priorität:
Österreich vom 20. Oktober 1956

Dipl.-Ing. Herbert Wilde, Wien,
ist als Erfinder genannt worden

der z.B. Preßluft führenden Zuleitung einen S tutzenl, dessen inneres Ende zur Aufnahme einer Kugel 2, ζ. B. aus Vulkollan, als Verschluß der Preßluftleitung· eine größere lichte Weite besitzt. Aa dieses Stutzenende ist ein Winkelring 3 angesetzt, in dessen Absatz als Sitz für die von dem Preßluftdrttck angedrückte Ventilkugel 2 ein Hartgummiring 4 eingelegt ist. Anschließend an den Winkelrmg 3 ist eine Ringscheibe 5 aus Weichgummi und darüber wieder ein Ring" 6 aus einem festen Material angeordnet. Der Ring 6 stützt sich gegen eine Schulter 7_V die in der Kupplungsmuffe 8 eingearbeitet ist. An dem Ende der Kupplungsmuffe 8_y in welches der Kupplungsstecker 9 eingeschoben werden kann, ist ein Rohrsfück Il längsverschiebbar, und um einige Winkelgrade drehbar angeordnet. Das Rohrstück 11 stützt sich mit einem ffanschartigen Kolben 15. gegen einen ringförmigen Absatz in der Muffe 8.

Der Kupplungsstecker 9 am Ende der anzuschließenden Leitung besitzt an seinem Umfang zwei Nasen 10, die in Längsnuten 12 (Fig. 2) des Rohrstückes 11 bis in die Hohe von Quernuten 13 eingeführt werden können. Bei Erreichen dieser Quernuten stößt die Stirnkante des Steckers an einen Absatz im Inneren des Rohrstückes 11. In dieser axialen Stellung . können die Nasen 10 des Kupplungssteckers 9 nach Art eines Bajonettverschlusses bis zum Ende der Quernuten verdreht werden. Zwischen dem inneren ringförmigen Absatz im Rohrstück 11 und der Stirnkante des Steckers 9 ist eine Dichtung 16 vorgesehen (Fig. 1 und 4). Der Kolben 15 besitzt auf einem Teil seiner Mantelfläche einen Anschliff 17. In das freie

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Ende des Kolbens 15 ist ein Stößel 21 mit Fingern 22 eingesetzt, auf denen die Ventilkugel 2 aufsitzen kann. In. den Stutzen 2 sind eine Bohrung 19 sowie ein Ringraum 19 α und in den Kupplungskörper 8 ein Kanal 18 eingearbeitet, durch welche bei entsprechender Stellung des Kolbens 15 Preßluft zu dem Anschliff 17 gelangen kann.

Um beim Ein- oder Auskuppeln das Rohrstück 11 in seiner Bewegung nicht zu hindern, ist in der Kupplungsmuffe 8 eine Entlüftungsöffnung 25 angeordnet, die den Raum 26 unter dem Kolben 15 ent- bzw. belüftet. Eine Anschlagschraube 28 greift in eine viereckige öffnung 27 in der Wand des Rohrstückes 11 ein und begrenzt die Drehbewegungen dieses Rohrstückes. Damit beim Auskuppeln das Rohrstück 11 in seine obere Stellung gelangen kann, muß die in dem Ringraum über dem Kolben 15 befindliche Druckluft entweichen können. Zu diesem Zwecke ist an dem Rohrstück 11 ein Anschliff 29 vorgesehen, der nach dem Zurückdrehen des Rohrstückes bis in die Stellung, in welcher die Nasen 10 in die Richtung der Längsnuten 12 weisen, den Raum über dem Kolben 15 mit einer in die Atmosphäre führenden Bohrung 10 verbindet. In dieser Stellung des Rohrstückes 11 ist der Kanal 18 verschlossen, da der Anschliff 17., der beim Kuppeln mit dem Kanal 18 in Verbindung steht, verdreht ist. Die auf die Kugel 2 drückende Preßluft schiebt diese mit dem Stößel 21 und dem Stecker 9 aus der Kupplungsmuffe 8.

Der Vorgang beim Ankuppeln einer Verbrauchsleitung an die Preßluftleitung ist folgender:

Der Kupplungsstecker 9 wird mit den Nasen 10 in die Längsnuten 12 des Rohrstückes 11 eingeschoben. Dann werden die Nasen 10 in den Quernuten 13 und anschließend darüber hinaus zusammen mit dem Rohrstück 11 um einige Grade bis zu dem Anschlag des Stiftes 28 in der Öffnung 27 verdreht. In, dieser Endstellung des Rohrstückes 11 gelangt der Anschliff 17 am Kolben 15 vor die Mündung des Kanals 18 in der Kupplungsmuffe 8. Da der Kanal 18 über die Bohrung 19 und den Ringkanal 19a. mit dem von Preßluft erfüllten Raum vor der Kugel 2 in Verbindung steht, strömt die Preßluft aus dem Stutzen 1 durch den Kanal 18 zum Anschliff 17. Der Stecker 9 kann nun mit leichtem Druck ein wenig in die Kupplungsmuffe 8 gedruckt werden. Diese Bewegung gibt der Preßluft die Möglichkeit, über die obere Ringfläche des Kolbens 15 zu gelangen. Sobald das geschieht, drückt die Preßluft, da die Ringfläche am Kolben größer ist als die Sitzfläche der Kugel 2, selbsttätig das Rohrstück 11 mit dem Stößel 21 und dem Stecker 9 in das Innere der Kupplungsmuffe 8. Der Stößel 21 stößt hierbei mit den Fingern 22 die Kugel 2 von ihrem Sitz 4, und die Preßluft kann nun ungehindert zwischen den Fingern 22 in die angeschlossene Leitung fließen. Der Stößel 21 liegt mit seinem äußeren Umfang an der Weichgummidichtung 5 an und verhütet dadurch, daß in den Raum zwischen, dem Ring 6 und dem Kolben 15 des Rohrstückes 11 Preßluft eintreten und dem Preßluftdruck auf der anderen Seite des Kolbens 15 entgegenwirken kann.

Zum Entkuppeln muß der Stecker 9 in entgegengesetzter Richtung gedreht werden. Dabei wird das Rohrstück 11 mitgedreht und der Kolbenanschliff 17 von der Mündung des Kanals 18 wegbewegt, so daß der Kanal 18 durch die Mantelfläche des Kolbens 15 abgeschlossen wird. Gegen Ende dieser Drehung gelangt der Anschliff 29 am Rohrstück 11 vor die Öffnung 30, wodurch der Ringraum 26 über dem Kolben mit der Außenluft in Verbindung kommt und die Preßluft, die sich im Raum über dem Kolben befindet, entweichen kann.

Die Preßluft in der Leitung 1 drückt nach der Entspannung des Raumes 26 die Kugel 2 und mit dieser den Stößel 21., den Kolben 15 mit dem Rohrstück 11 und damit auch den Stecker 9 aus der Kupplungsmuffe 8. Die Finger 22 geben die Ventilkugel 2 frei, so daß sie auf der Ringfläche des Ringes 4 zur Auflage gelangt und die Preßluftzufuhr zum Stecker 9 sperrt. Gleichzeitig tritt eine Bohrung 23 in der Wand des Kupplungssteckers 9 aus der Kupplungsmuffe 8 heraus, und die in der Verbrauchsleitung enthaltene Preßluft kann ins Freie abströmen. Durch diese Bohrung 23 wird vermieden, daß der Stecker durch den Druck der in der Verbrauchsleitung verbliebenen Preßluft mit Wucht aus der Kupplung geschleudert wird.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Steckkupplung mit Bajonettverriegelung für Druckmittelleitungen, deren druckseitige Kupplungsmuffe ein vom Druckmittel auf seinen Sitz gepreßtes Absperrventil enthält, das beim Kupplungsvorgang durch den mit der Abströmleitung verbundenen Kupplungsstecker geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungsbewegung des Absperrventils (2) nach der Verriegelung des Kupplungssteckers (9) in der Kupplungsmuffe (8) selbsttätig durch das Druckmittel bewirkt wird, das über einen von den Verbindungsmitteln (10, 11) der Kupplung gesteuerten Kanal (18) hinter einen in der Kupplungsmuffe (8) axial beweglichen Kolben (15) gelangt und das Absperrventil (2) über einen mit dem Kolben (15) verbundenen Stößel (21) von seinem Sitz (24) abhebt.

2. Steckkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kolben (15) ein Rohrstück (11) angebracht ist, das mit dem Kupplungsstecker (9) bajonettartig gekuppelt und danach mit diesem gemeinsam verdreht werden kann, wodurch der Kessel (18) geöffnet wird und das Druckmittel hinter eine Ringfläche des Kolbens (15) tritt.

3. Steckkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anschliff (17) an dem Kolben (15) vorgesehen ist, der das Druckmittel aus dem Kanal (18) der Druckseite über den Kolben (15) leitet.

4. Steckkupplung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Rohrstück (11) ein Anschliff (29) angeordnet ist, der beim Entkuppeln zur Entlüftung des Raumes (26) über dem Kolben (15) dient.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Ps.tentschriften Nr. 1 913 971, 2459477,
598 009.

In Betracht gezogene ältere Patente:
Deutsches Patent Nr. 1000196.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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