CH337373A - Kupplung für Schläuche oder Rohre - Google Patents

Description

  Kupplung für Schläuche oder Rohre    Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupp  lung für Schläuche oder Rohre mit zwei federbelaste  ten, beim Lösen der Kupplung selbsttätig schliessen  den Absperrschiebern. Die Erfindung besteht darin,  dass der eine Absperrschieber als ein zylindrischer  Körper ausgebildet ist, der beim Öffnen der Kupp  lung durch eine Feder in Schliesslage gedrängt wird,  während der andere als ein auf einem Zylinder vom  Durchmesser des ersten Absperrschiebers gleitender  Rohrschieber ausgebildet ist, den eine Feder in  Öffnungslage zu drücken sucht und im entkuppelten  Zustand durch eine Verriegelung in Schliesslage ge  halten wird, welche Verriegelung durch einen Ansatz  an einer den ersten Absperrschieber umgebenden  Wandung beim Kuppeln gelöst wird,

   wobei dann  dieser Ansatz mit dem Rohrschieber verriegelt und  gemeinsam mit diesem durch die Feder dieses Rohr  schiebers in die dem gekuppelten Zustand entspre  chende Öffnungslage verschoben wird.  



  Eine solche, sich durch ausserordentlich geringe  Störungsanfälligkeit auszeichnende Kupplung ge  währleistet auch bei unsorgfältiger oder durch  äussere Umstände erschwerter Bedienung eine ein  wandfreie Verbindung von zwei hydraulischen oder  pneumatischen Systemen. Diese können mit der  erfindungsgemässen Kupplung     augenblicklich    und  ohne Druck- oder     Flüssigkeits-    bzw. Luftverluste  miteinander verbunden und voneinander wieder ge  trennt werden.  



  In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der  Erfindung vereinfacht im Längsschnitt dargestellt,  und zwar zeigt     Fig.    1 die Kupplung im gekuppelten  und     Fig.    2 im gelösten Zustand.  



  Nach den     Fig.    1 und 2 ist an die Kupplungs  hälfte 1 ein Schlauch 2 und an die Kupplungshälfte 3  ein Schlauch 4 angeschlossen. Die Kupplungshälfte 1  besitzt einen zylindrischen Absperrschieber 5, der    durch eine Druckfeder 6 in die in     Fig.    2 gezeigte  Schliesslage gedrückt wird. Der Absperrschieber 5  ist umgeben von einer zylindrischen, das Gehäuse der  Kupplungshälfte 1 bildenden Wandung 7, die eine  mit einem Gummiring 8 abdichtende ringförmige  Querwand 9 aufweist, in welcher der Absperrschie  ber 5 gleitet. Dieser gleitet ausserdem noch in einem  zylindrischen, durch einen Gummiring 10 abgedichte  ten, konzentrisch in die Wandung 7 eingesetzten  Einsatzstück 11.

   Der Aussendurchmesser und die  Länge des Einsatzstückes 11 sind so gewählt, dass  zwischen diesem und der Wandung 7 ein zwischen  die Dichtungsringe 8, 10 mündender     Durchflusskanal     12 für das durch die Schläuche 2, 4 strömende Me  dium verbleibt. Dieser     Durchflusskanal    12 ist auf der  einen Seite bei gelöster Kupplung durch den Ab  sperrschieber 5 abgeschlossen     (Fig.    2) und auf der  andern Seite mittels einer Bohrung 13 im Gehäuse 7  dauernd mit dem Schlauch 2 verbunden.  



  Die Kupplungshälfte 3 enthält einen von einem  zylindrischen Gehäuse 14 umgebenen Zylinder 15  vom Durchmesser des Absperrschiebers 5 der ersten  Kupplungshälfte 1, mit einer Längsbohrung 16 und  einer Querbohrung 17, die bei gelöster Kupplung  mit ihren beiden Enden zwischen zwei Gummidich  tungsringe 18, 19 eines auf dem Zylinder 15 glei  tenden Rohrschiebers 20 mündet. Die Längsbohrung  16 des Zylinders 15     mündet    einerseits in den Schlauch  4 und anderseits in die Querbohrung 17, so dass  zwischen dem Schlauch 4 und den als     Durchfluss-          kanäle    für das Medium dienenden Bohrungen 16, 1.7  eine dauernde Verbindung besteht. Die Querbohrung  17 ist aber bei gelöster Kupplung durch den Rohr  schieber 20 abgeschlossen     (Fig.    2).

   Der Rohrschieber  20 wird durch eine Feder 21 in Öffnungslage     (Fig.    1)  gedrückt, jedoch bei gelöster Kupplung durch eine  Kugelverriegelung 22, 23 in Schliesslage     (Fig.    2)      festgehalten. Die Kugelverriegelung 22, 23 besteht  aus Kugeln 22, welche bei gelöster Kupplung den  Rohrschieber 20 mit dem     Zylinder    15 mechanisch  verbinden, indem sie sich zum Teil in Öffnungen 24  des Rohrschiebers 20 und zum Teil in einer Aus  drehung 25 des Zylinders 15 befinden, und aus einer  durch eine Feder 26 belasteten, bei gelöster Kupp  lung die     Öffnungen    24 abschliessenden Sperrhülse 23,  die durch einen Ansatz 27 der Wandung 7 der ersten  Kupplungshälfte 1 von den Öffnungen 24 weggescho  ben werden kann.

   Der Ansatz 27 ist als ein im Innen  durchmesser dem Aussendurchmesser des Rohrschie  bers 20 entsprechender rohrförmiger     Endteil    der  Wandung 7 der ersten Kupplungshälfte 1 ausgebildet.  Dieser Ansatz 27, der den gleichen Aussendurch  messer wie die das Gehäuse der ersten Kupplungs  hälfte 1 bildende Wandung 7 aufweist, besitzt innen  eine     Ausdrehung    28, welche beim Zusammenfügen  der beiden Kupplungshälften 1, 3 die     Ausdrehung    25  des Zylinders 15 ablöst.  



  Um die Schläuche 2 und 4 miteinander durch  die Kupplung zu verbinden     (Fig.    1), wird lediglich  der Ansatz 27 der Kupplungshälfte 1 so weit über  den Rohrschieber 20 der     Kupplungshälfte    3 gescho  ben, bis die durch den Ansatz 27 verdrängte Sperr  hülse 23 die Öffnungen 24 freilegt und damit die  Verriegelung 22, 23 löst, da die Kugeln 22 aus der       Ausdrehung    25 herausspringen.

   An Stelle der Sperr  hülse 23 ist aber die     Ausdrehung    28 des Ansatzes  27 getreten, so dass die Kugeln 22 in diese ein  schnappen, wobei sie jedoch zum Teil in den     öffnun-          gen    24 verbleiben, so dass die Kugeln 22 nunmehr  den Ansatz 27 und den Rohrschieber 20 mechanisch  miteinander verbinden. Da somit einerseits die Ver  riegelung des Rohrschiebers 20 mit dem Zylinder 15  gelöst ist und anderseits dieser und der zylindrische  Absperrschieber 5 der Kupplungshälfte 1 eine Ein  heit konstanten Durchmessers bilden, so zieht die  Feder 21 mittels des Rohrschiebers 20 und des mit  diesem verbundenen Ansatzes 27 die     Kupplungshälfte     1 so weit in die Kupplungshälfte 3 hinein, bis der  Rohrschieber 20 am Anschlag 29 anliegt.

   Dabei     ver--          drängt    der Zylinder 15 unter Überwindung der Feder  kraft der Feder 6 den Absperrschieber 5 in die in       Fig.    1 gezeigte Öffnungsstellung und dringt so weit  in die Kupplungshälfte 1 ein, bis die Querbohrung  17 zwischen die Gummidichtungen 8, 10 beim Ein  tritt in den     Durchflusskanal    12 zu liegen kommt,  wodurch die Verbindung zwischen den beiden  Schläuchen 2, 4 hergestellt ist.    Zum Lösen der Kupplung genügt es, die beiden  Kupplungshälften 1, 3 voneinander wegzuziehen. Der  Rohrschieber 20 und der mit diesem verriegelte An  satz 27 werden dabei unter Spannung der Feder 21  so weit aus dem Gehäuse 14 herausgezogen, bis die  Öffnungen 24 bei der     Ausdrehung    25 anlangen.

   Die  Kugeln 22 schnappen dann in diese     Ausdrehung    25  ein, was zur Lösung der Verriegelung zwischen dem  Rohrschieber 20 und dem Ansatz 27 und somit zur  Lösung der Kupplung führt.  



  Die beschriebene Kupplung eignet sich beispiels  weise zum Verbinden der hydraulischen Brems  systeme eines Motorfahrzeuges und eines Anhängers.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Kupplung für Schläuche oder Rohre mit zwei federbelasteten, beim Lösen der Kupplung selbsttätig schliessenden Absperrschiebern, dadurch gekenn zeichnet, dass der eine Absperrschieber als ein zylin drischer Körper ausgebildet ist, der beim Öffnen der Kupplung durch eine Feder in Schliesslage gedrängt wird, während der andere als ein auf einem Zylin der vom Durchmesser des ersten Absperrschiebers gleitender Rohrschieber ausgebildet ist, den eine Feder in Öffnungslage zu drücken sucht und im ent- kuppelten Zustand durch eine Verriegelung in Schliesslage gehalten wird, welche Verriegelung durch einen Ansatz an einer den ersten Absperrschieber umgebenden Wandung beim Kuppeln gelöst wird,

   wobei dann dieser Ansatz mit dem Rohrschieber verriegelt und gemeinsam mit diesem durch die Feder dieses Rohrschiebers in die dem gekuppelten Zustand entsprechende Öffnungslage verschoben wird. UNTERANSPRÜCHE 1. Kupplung nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass der Ansatz als ein im Innendurch messer dem Aussendurchmesser des Rohrschiebers entsprechender rohrförmiger Endteil der den ersten Absperrschieber umgebenden Wandung ausgebildet ist. 2. Kupplung nach Patentanspruch und Unter anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ver riegelung als eine Kugelverriegelung ausgebildet ist, deren Kugeln bei gelöster Kupplung den Rohr schieber in der Schliessstellung festhalten, jedoch nach Lösung der Verriegelung durch den Ansatz diesen und den Rohrschieber miteinander verbinden.