DE1071993B - Dehnbares Gliederband für Schmuck- und Gebrauchszwecke - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT 1 071

ANMELDETAG:

BEKANNTMACHUNG
DER ANMELDUNG
UND AUSGABE DER
AUSLEGESCHRIFT:

AUSGABE DER
PATENTSCHRIFT:

kl. 44a 38/01

INTERNAT. KL. A 44 C 17. MAI 1958

24DEZEMBER1959 15. JUNI 1960

stimmt Oberein mit auslegeschrift

1071993 (R 23355 III/44 a) '

Die Erfindung bezieht sich auf ein dehnbares Gliederband für Schmuck- und Gebrauchszwecke, insbesondere Uhrarmband, das aus zwei übereinander angeordneten Lagen von sich quer zur Dehnungsrichtung des Bandes erstreckenden und in der Dehnungsrichtung des Bandes gegeneinander versetzten Oberbzw. Untergliedern besteht, die gegen die Wirkung von in den Gliedern angeordneten Federn ausziehbar miteinander verbunden sind. Es ist bereits ein dehnbares Gliederband bekannt, bei dem die Oberglieder als nach unten offene Schalen und die Unterglieder als nach oben offene Schalen ausgebildet sind. Bei diesem bekannten Band sind die Unterglieder mit verbreiterten Querwänden ausgebildet, die in die Oberglieder durch deren Schalenöffnungen hineinragen. Zwischen diesen verbreiterten Querwänden der Unterglieder und den Querwänden der Oberglieder sind Blattfedern angeordnet, die beim Dehnen oder Biegen des Bandes flachgedrückt werden. In den verbreiterten Querwänden der Unterglieder sind von den Bandlängskanten ausgehende, in Höhe der Schalenöffnung liegende Schlitze vorgesehen, in denen die Oberglieder mit in der Ebene ihrer Schalenöffnung liegenden Führungsleisten geführt sind. Diese Führungsleisten können als abgebogene Lappen der in den Bandlängskan- as ten liegenden Stirnwände der Oberglieder ausgebildet sein. Zweckmäßig sind in den Querwänden der Oberglieder an die Schalenöffnung und die Stirnwände angrenzende Ausschnitte zur Aufnahme der abgebogenen Lappen der Stirnwände vorgesehen. Es ist auch bereits bekannt, einen so aufgebauten Bandkörper dadurch an wenigstens einigen Stellen verkürzbar zu machen, daß die Führungsleiste an einer Ecke einen Ausschnitt aufweist und daß eine der durch die Schlitze gebildeten Zungen an den verbreiterten Querwänden der Unterglieder gekürzt ist, so daß das Unterglied mit der gekürzten Zunge durch den Ausschnitt in der Führungsleiste aus dem zugehörigen Oberglied aushängbar ist. Auch sind bei einem solchen Bandkörper noch andere Verkürzungsmöglichkeiten bereits angegeben worden.

Dieses bekannte Gliederband ist zwar durch die Anordnung der als Schalen ausgebildeten Ober- und Unterglieder, die im wesentlichen eine rechteckige Grundfläche haben und mit ihrer Längserstreckung quer zur Dehnungsrichtung des Bandes dicht nebeneinander angeordnet sind, sehr feingliedrig, schmiegt sich dadurch dem Arm gut an und hat ein gefälliges Aussehen. Die Feingliedrigkeit bringt jedoch den Nachteil mit sich, daß die Dehnbarkeit des Bandes um so kleiner wird, je weiter die Feingliedrigkeit getrieben wird. Dies hängt damit zusammen, daß von der theoretisch möglichen Auszugslänge bei jedem Glied die Dicke der in das Oberglied eingreifenden Quer-Dehnbares Gliederband für Schmuck- und Gebrauchszwecke

Patentiert für:

Rodi & Wienenberger

Aktiengesellschaft,

Pforzheim

Ludwig Kunzmann, Pforzheim, ist als Erfinder genannt worden

wand des Untergliedes, die Dicke der benachbarten Querwand des Obergliedes und die Dicke der dazwischen flachgedrückten Blattfeder abgezogen werden muß. Je feingliedriger ein Band ist, desto mehr fällt diese Summe der Blechdicken und der Blattfederdicken ins Gewicht, weil aus Beanspruchungsgründen die Dicke der Querwände und die Dicke der Blattfeder nicht beliebig verkleinert werden kann. Mit dem eingangs beschriebenen Band lassen sich zwar Strecklängen erreichen, die gerade noch ausreichend sind, um ein solches Band, das mit seinen beiden Enden an einer Armbanduhr befestigt ist, über die Hand streifen zu können. Jedoch wäre es sehr erwünscht, wenn die Strecklänge des Bandes vergrößert werden könnte, damit man die Feingliedrigkeit noch weitertreiben kann oder damit bei gegebener Feingliedrigkeit das Überstreifen über die Hand leichter möglich ist.

Zweck der Erfindung ist, den dargestellten Nachteil des eingangs beschriebenen Bandes zu beseitigen und dem Band bei gegebener Feingliedrigkeit eine größere Strecklänge zu geben. Außerdem soll das Band auch im gedehnten Zustand zwischen den einzelnen Gliedern keine Lücken sichtbar werden lassen und es soll wenigstens an einigen Stellen aushängbar sein, so daß man das Band leicht verkürzen oder verlängern kann.

Die gestellte Aufgabe wird bei einem solchen Band mit zwei übereinander, angeordneten Lagen von sich quer zur Dehnungsrichtung des Bandes erstreckenden und in der Dehnungsrichtung des Bandes gegeneinander versetzten Ober- bzw. Untergliedern, die gegen die Wirkung von in den Gliedern angeordneten Federn ausziehbar miteinander verbunden sind, wobei die Oberglieder als nach unten offene Schalen und die Unterglieder als nach oben offene Schalen ausgebildet sind und mindestens in den Gliedern der einen Lage- in Dehnungsrichtung des Bandes flachdrückbare Blattfedern angeordnet sind, die sich einer-

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seits gegen die Querwände der Glieder der einen Lage und andererseits gegen mit den Gliedern der anderen Lage verbundene, parallel zu den Wänden der Glieder der ersten Lage verschiebbare und durch deren Schalenöffnung in diese hineinragende Teile abstützen, erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Glieder der einen Lage mit den Gliedern der anderen Lage durch Verbindungsglieder verbunden sind, die aus zwei versetzt und parallel zueinander angeord-

kanten der Querseitenwände der Verbindungsglieder und/oder der Querwände der Bandglieder zu führen oder sie im Bereich ihres Scheitels an einer dieser Wände zu befestigen, z. B. durch einen kleinen um-5 gebogenen Lappen oder durch einen Schweißpunkt. Auch kann man die Feder mit der Querseitenwand des Verbindungsgliedes aus einem Stück bilden, wobei sie bis auf einen kleinen Steg im Bereich des Scheitels losgeschnitten und um 180° herumgebogen

neten, in je ein Oberglied und ein benachbartes Un- io ist.

terglied durch deren Schalenöffnungen eingreifenden In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des

Querseitenwänden und aus einer sie verbindenden Erfindungsgegenstarides dargestellt, und zwar zeigt

und rechtwinklig zu ihnen abgebogenen, zwischen den Gliedern beider Lagen verlaufenden Zwischenwand bestehen. Die Querseitenwände der Verbindungsglie- 15 der weisen von den Stirnseiten ausgehende, an die Ober- bzw. Unterflächen der Zwischenwände angrenzende Schlitze auf, in denen die Glieder beider Lagen mit in der Ebene ihrer Schalenöffnungen liegenden

Fig. 1 eine Seitenansicht auf ein Bandstück, teilweise aufgeschnitten, im zusammengezogenen Zustand,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht im gedehnten Zustand des Bandes,

Fig. 3 eine Draufsicht auf das zusammengezogene Band teilweise aufgebrochen und geschnitten,

Fig. 4 eine Draufsicht auf das gedehnte Band, teil-

Führungsleisten geführt sind. Zwischen jeder Quer- 20 weise aufgebrochen und geschnitten,

Fig. 5 ein Oberglied,

Fig. 6 ein Unterglied,

Fig. 7 eine Blattfeder,

Fig. 8 ein Verbindungsglied und

Fig. 9 einen Schnitt durch ein Ober-, Unter- und Verbindungsglied mit umgebogenen Randkanten.

Das Band gemäß der Erfindung besteht nur aus drei verschiedenen Einzelteilen, nämlich den Obergliedern 10 und den gleichartig ausgebildeten Unter

seitenwand der Verbindungsglieder und der ihr gegenüberliegenden Querwand der Glieder beider Lagen ist
eine Blattfeder angeordnet. Durch die erfindungsgemäße Einschaltung von Verbindungsgliedern läßt
sich die Strecklänge des Bandes beträchtlich erhöhen, as
weil nunmehr zu den Federwegen in den Ober- und
Untergliedern noch die in Dehnungsrichtung des Bandes gemessene Breite der zwischen den Gliedern beider
Lagen verlaufenden Zwischenwände der Verbindungsglieder hinzukommt. Die Führung dieser Verbin- 30 gliedern 20, den Blattfedern 30 und den Verbindungsdungsglieder in den Ober- und Untergliedern ist im gliedern 40. Das Oberglied 10 ist als nach unten Prinzip auf, die gleiche Weise gelöst, wie bei dem be- offene Schale und das Unterglied 20 als nach oben kannten Band die Führung der verbreiterten Quer- offene Schale aus einem Stanzteil durch Abbiegen entwand der Unterglieder in den Obergliedern. Die ver- sprechender Verbreiterung der oberen Schalenwand Il breiterte Querwand der Unterglieder des bekannten 35 bzw. der unteren Schalenwand 21 hergestellt. Da-Bandes ist hier durch das Zwischenglied ersetzt, das durch entstehen Querwände 12 bzw. 22 sowie die in mit seinen Querseitenwänden nunmehr sowohl relativ den Bandlängskanten liegenden Stirnwände 13 bzw. zum Oberglied als auch relativ zum Unterglied ver- 23. Die Querwände 12 und 22 weisen an die Schalenschiebbar ist, wobei es mit seinen Querseitenwänden öffnungen und die Stirnwände 13 bzw. 23 angrensowohl im Oberglied als auch im Unterglied eine 40 zende Ausschnitte 14 bzw. 24 zur Aufnahme einwärts Blattfeder flachdrückt. In vollständig ausgezogenem gebogener Lappen 15 bzw. 25 auf, so daß diese in der Zustand überbrückt die zwischen den Gliedern beider Ebene der Schalenöffnungen liegen. Die Lappen 15 Lagen verlaufende Zwischenwand der Verbindungs- bzw. 25 werden jedoch erst beim Zusammenbau des glieder die Lücke zwischen zwei aufeinanderfolgen- Bandes eingebogen. Das Verbindungsglied 40 besteht den Ober- und Untergliedern, die sonst an dieser 45 aus zwei parallel und versetzt zueinander angeord-Stelle sichtbar würde, so daß das Band auch in voll- neten Querseitenwänden 41 und 42, die durch eine ständig gedehntem Zustand einen geschlossenen Ein- rechtwinklig zu ihnen abgebogene Zwischenwand 43 druck vermittelt. miteinander verbunden sind. Die quer zur Dehnungs-In Anlehnung an die bei dem eingangs erwähnten richtung gemessene Länge der Querseitenwände 41 Band bereits bekannte Lösung können auch hier die 50 und 42 und der Zwischenwand 43 entspricht der in Führungsleisten als abgebogene Läppen der in den der gleichen Richtung gemessenen Innenlänge der Bandlängskanten liegenden Stirnwände der Oberglie- schalenförmigen Oberglieder 10 und Unterglieder 20. der und im vorliegenden Falle auch der Unterglieder Die Querseitenwände 41 und 42 der Verbindungsglieausgebildet sein, wobei die Querwände der Oberglie- der 40 weisen von den Stirnseiten ausgehende, an die der und hier auch die der Unterglieder an die Stirn- 55 Ober- bzw. Unterfläche der Zwischenwand 43 angrenwände und die Schalenöffnungen angrenzende Aus- zende Schlitze 44 auf, durch die an den Querseitenschnitte zur Aufnahme der abgebogenen Lappen auf- wänden 41, 42 Zungen 45 gebildet sind. Die Querweisen. Weiterhin kann in ähnlicher Weise wie bei seitenwände 41 zweier spiegelbildlich zueinander andern bekannten Band an wenigstens einigen der Ober- geordneter Verbindungsglieder 40 werden unter Zwi- und/oder Unterglieder eine Führungsleiste an einer 60 schenlage je einer Blattfeder 30 in ein Oberglied einEcke einen Ausschnitt aufweisen und es kann von den gesetzt, worauf der abgebogene Lappen 15 der Stirndurch die Schlitze in den Querseitenwänden der Ver- wand 13 in die Schlitze 44 eingebördelt wird. Die bindungsglieder gebildeten Zungen der Querseiten- Querseitenwände 42 dieser beiden Verbindungsgliewände diejenige Zunge gekürzt sein, die mit der den der werden in zwei benachbarte Unterglieder 20 eben-Ausschnitt aufweisenden Führungsleiste zusammen- 65 falls unter Zwischenlage von Blattfedern 30 eingesetzt arbeitet und sich beim Dehnen des Bandes von diesem und nach Einsetzen je eines weiteren Verbindungs-Ausschnitt wegbewegt. ' gliedes 40 in diese beiden Unterglieder werden auch Um die Blattfedern bei starker Krümmung des hier die abgebogenen Lappen 25 in die Schlitze 44 Bandes gegen Umkippen zu sichern, hat es sich als eingebördelt. Durch die als Führungsleisten dienenden zweckmäßig erwiesen, sie durch umgebogene Rand- 70 abgebogenen Lappen 15 und 25 sind die Verbindungs-

glieder mit je einem Ober- und einem Unterglied so verbunden, daß die Verbindungsglieder in der Dehnungsrichtung des Bandes unter Flachdrücken der eingelegten Federn zwischen den Querseitenwänden 41 bzw. 42 und den Querwänden 12 bzw. 22 der Ober- bzw. Unterglieder 10, 20 verschiebbar sind. Wie insbesondere Fig. 2 deutlich zeigt, ist auf diese Weise die Dehnbarkeit des Bandes beträchtlich erhöht worden.

Die Blattfedern 30 weisen an ihren Enden 31 Ausschnitte 32 auf, deren Tiefe und Breite der Dicke und Breite der abgebogenen Lappen 15 bzw. 25 entspricht. Dadurch sind die Federn innerhalb des Gliedes geführt, so daß sie beim Krümmen des Bandes nicht umkippen. Die Blattfedern 30 können auch, wie dies in Fig. 8 angedeutet ist, an den Querseitenwänden 41 bzw. 42 mit ihren Scheiteln befestigt sein, z. B. dadurch, daß sie an den Querseitenwänden durch Schweißpunkte angeheftet sind oder von den Oberkanten der Querseitenwände aus durch einen kleinen Lappen übergriffen werden. Schließlich können auch die Verbindungsglieder 40 zusammen mit den Federn aus einem Stück hergestellt werden. Der später als Feder 30 dienende Teil wird dann von der Querseitenwand 41 bzw. 42 bis auf einen kleinen Steg losgeschnitten und um 180° um die Schnittkante herumgebogen, so daß die aus einem Stück mit dem Verbindungsglied 40 hergestellte Feder die in Fig. 8 skizzierte Lage hat. Fig. 9 zeigt eine weitere Möglichkeit zur Führung der Blattfedern 30. Die Querseitenwände 41a und 42 α der Verbindungsglieder 40 weisen umgebogene Randkanten 47 auf, welche die Federn 30 an ihrer einen Längsseite umfassen. In gleicher Weise haben auch die Querwände 12 α und 22 α der Glieder 10 und 20 solche umgebogenen Randkanten 17 bzw. 27, welche die andere Längsseite der Federn umfassen.

Um das Band an jeder beliebigen oder an wenigstens einigen Stellen aushängbar zu machen, wird beispielsweise am Unterglied 20 die Führungsleiste 25 an der einen Ecke mit einer in Fig. 6 schraffiert dargestellten Aussparung 26 versehen und diejenige Zunge 45 an der Querseitenwand 42 .des Verbindungsgliedes 40, die mit dieser Führungsleiste zusammenarbeitet und sich beim Dehnen des Bandes vom Ausschnitt 26 wegbewegt, gekürzt, wie dies in Fig. 8 durch den schraffierten Teil 46 angedeutet ist. Im gedehnten Zustand des Bandes läßt sich dann das Verbindungsglied 40 aushängen, wenn es schräg gestellt wird, so daß die um das Stück 46 gekürzte Zunge 45 in den Bereich des Ausschnittes 26 in der Führungsl'eiste 25 kommt. Auf diese Weise lassen sich beliebig viele oder alle Glieder aushängbar machen.

Claims (4)

PATENTANSPRÜCHE: 55

1. Dehnbares Gliederband für Schmuck- und Gebrauchszwecke, insbesondere Uhrarmband, mit zwei übereinander angeordneten Lagen von sich quer zur Dehnungsrichtung des Bandes erstreckenden und in der Dehnungsrichtung des Bandes gegeneinander versetzten Ober- bzw. Untergliedern, die gegen die Wirkung von in den Gliedern angeordneten Federn ausziehbar miteinander verbunden sind, wobei die Oberglieder als nach unten offene Schalen und die Unterglieder als nach oben offene Schalen ausgebildet sind und mindestens in den Gliedern der einen Lage in Dehnungsrichtung des Bandes flachgedrückte Blattfedern angeordnet sind, die sich einerseits gegen die Querwand der Glieder der einen Lage und andererseits gegen mit den Gliedern der anderen Lage verbundene, parallel zu den Querwänden der Glieder der ersten Lage verschiebbare und durch deren Schalen-Öffnung in diese hineinragende Teile abstützen, dadurch gekennzeichnet, daß die Glieder (10) der einen Lage mit den Gliedern (20) der anderen Lage durch Verbindungsglieder (40) verbunden sind, die aus zwei versetzt und parallel zueinander angeordneten, in je ein Oberglied (10) und ein benachbartes Unterglied (20) durch deren Schalenöffnungen eingreifenden Querseitenwänden (41 und 42) und aus einer sie verbindenden und rechtwinklig zu ihnen abgebogenen, zwischen den Gliedern (10 und 20) beider Lagen verlaufenden Zwischenwand (43) bestehen, daß die Querseitenwände (41 und 42) der Verbindungsglieder (40) von den Stirnseiten ausgehende, an die Ober- bzw. Unterfläche der Zwischenwand (43) angrenzende Schlitze (44) aufweisen, in denen die Glieder beider Lagen mit in der Ebene ihrer Schalenöffnungen liegenden Führungsleisten (15, 25) geführt sind und daß zwischen jeder Querseitenwand (41 und 42) der Verbindungsglieder und der ihr gegenüberliegenden Querwand (12 bzw. 22) der Glieder (10 und 20) beider Lagen eine Blattfeder (30) angeordnet ist.

2. Dehnbares Gliederband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsleisten als abgebogene Lappen (15, 25) der in den Bandlängskanten liegenden Stirnwände (13, 23) der Ober- und Unterglieder (10, 20) ausgebildet sind, wobei die Querwände (12,22) der Ober- und Unterglieder an die Stirnwände und die Schalenöffnungen angrenzende Ausschnitte (14, 24) zur Aufnahme der Lappen (15, 25) aufweisen.

3. Dehnbares Gliederband nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an wenigstens einigen der Ober- und/oder Unterglieder (10,20) eine Führungsleiste (15 oder 25) an einer Ecke einen Ausschnitt (26) aufweist und daß von den durch die Schlitze (44) in den Querseitenwänden (41 und 42) der Verbindungsglieder (40) gebildeten Zungen (45) der Querseitenwände diejenige Zunge gekürzt ist (46), die mit der den Ausschnitt (26) aufweisenden Führungsleiste (25) zusammenarbeitet und sich beim Dehnen des Bandes von diesem Ausschnitt wegbewegt.

4. Dehnbares Gliederband nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfedern gegen Umkippen beim Krümmen des Bandes dadurch gesichert sind, daß sie durch umgebogene Randkanten der Querseitenwände der Verbindungsglieder und/oder der Querwände der Bandglieder geführt oder mit ihrem Scheitel an einer dieser Wände befestigt sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 1021612, 1005 295; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 748 407.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 909· 690/41 12.59 (009 533/86 6.60)