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Dampfbügeleisen Die Erfindung bezieht sich auf ein Dampfbügeleisen
mit einer Sohlenplatte und mit einem Eintropfverdampfer.
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Bei derartigen Bügeleisen ist es bekanntlich allgemein üblich, in
der inneren Oberfläche der Sohlenplatte Verdampfungskanäle anzuordnen, die von einer
Wassereintropfstelle ausgehen und dabei so verlegt sind, daß sie den größten Teil
der Sohlenplatte einnehmen. Auch kann es nicht mehr als etwas besonders Neues gelten,
die Verdampfungskanäle nach oben hin mit einem Abschlußdeckel zu versehen, was aus
herstellungstechnischen Gründen (Anwendung allgemein üblich gewordener kernloser
Gußverfahren) mehr oder weniger zwangläufig wurde. In der Regel handelt es sich
dabei zumeist nur um einen in der Mitte der Sohlenplatte verlaufenden einzigen Kanal,
von dem seitwärts mehrere Abzweigungen ausgingen. Zur kritischen Beurteilung des
Erfindungsgegenstandes war aber auch das Bekanntsein von Dampfbügeleisen zu berücksichtigen,
bei denen der Thermostatschalter im vorderen Bügeleisenhandgriff untergebracht ist.
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Das Wesen der Erfindung besteht nun darin, ganz bewußt die bei Dampfbügeleisen
bekanntgewordenen Maßnahmen miteinander zu kombinieren. Und zwar sollen die größtmögliche
Verdampfungskanalfiäche, die einer Bügeleisensohle zur Verfügung steht, und ihre
Abdeckung mit einer Blechplatte, die Unterbringung des Thermostatschalters mit seinen
Schaltelementen im vorderen Bügeleisengriffuß sowie schließlich die geeignete Anbringung
der Schalterkontaktfedern an der Bügeleisensohle in eine unmittelbare Funktionsbeziehung
miteinander gebrachtwerden. Auf diese erfindungsgemäße Weise 1'äßt sich nun erreichen,
daß eine wesentlich größere Wassermenge als bei den bekannten Bügeleisen in Dampf
umgewandelt werden kann, was sich letzten Endes in einer Steigerung des Wirkungsgrades
auswirken muß, da mit einer Verlängerung des Kanalweges und maximaler Kanalbreite
das zu verdampfende Wasser mit geringer Geschwindigkeit strömen kann _ und infolge
gleichmäßiger Erwärmung alles Wasser zur Verdampfung gelangt. Aber auch rein konstruktiv
ist die Erfindung dem Bekannten gegenüber überlegen, da die aufrecht stehende Anordnung
des thermostatischen Schalters die Handlichkeit des Bügeleisens in keiner Weise
nachteilig beeinflußt.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird in der folgenden, ins einzelne
gehenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es stellt
dar Fig.1 eine Seitenansicht des Dampfbügeleisens, teilweise geschnitten, Fig. 2
einen Schnitt längs der Linie 2-2 in Fig. 1, wobei der obere Teil des Handgriffes
in Vorderansicht und der untere Teil des Bügeleisens im Querschnitt dargestellt
ist, Fig. 3 einen Querschnitt längs der Linie 3-3 in Fig. 1, Fig.4 einen Teilquerschnitt
durch das Eintropf-. ventil längs der Bedienungsstange desselben, Fig. 5 eine Aufsicht
auf die Bügeleisensohle und auf die Verdampferkammer, wobei ungefähr die Hälfte
des Deckels der Verdampferkammer weggebrochen ist, Fig. 6 eine Bodenansicht der
Sohlenplatte, Fig.7 einen Längsschnitt durch die Sohlenplatte und durch die Verdampferkammer
längs der Linie 7-7 in Fig. 5, Fig. 8 einen Querschnitt durch die Sohlenplatte und
durch die Verdampferkammer längs der Linie 8-8 in Fig. 5, Fig.9 eine perspektivische
Ansicht des Wasserbehälters und seines Fülltrichters, wobei ein Teil des Behälters
fortgebrochen ist, um die die Pendelbewegungen des Wassers verhütende Stauwand zu
zeigen, Fig. 9 a eine perspektivische Ansicht der in Verbindung mit dem Wasserbehälter
verwendeten Feder, Fig. 10 eine perspektivische Ansicht des Vorderteiles des Wasserbehälters
mit dessen Bodenteil, Fig. 11 eine perspektivische Ansicht der Sohlenplatte,
Fig.
12 eine perspektivische Ansicht des Deckels der Verdampferkammer, wobei ein Teil
fortgebrochen ist, Fig. 13 einen Teilquerschnitt ähnlich dem unteren Teil der Fig.
2, welche eine Abwandlung derselben zeigt.
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Nach den Fig. 1 und 2 besteht das dargestellte Dampfbügeleisen aus
einer Sohlenplatte 10 mit einem darin eingebetteten Heizelement 11, aus einer Verdampferkammer
12, aus einem oberhalb der Verdampferkammer gelegenen Wasserbehälter 13, ferner
aus einem oberhalb der Sohlenplatte 10 angeordneten Thermostatschalter 14, aus einer
Haube 15, die zur Abdeckung der unmittelbar über der Sohlenplatte 10 liegenden Teile
und aus einem Handgriff 16, der eine Vorderstütze 17 aufweist, die zur Aufnahme
des oberen Teiles des Thermostatschalters 14 hohl ausgebildet ist und weiterhin
zur Aufnahme des Fülltrichters 18 des Wasserbehälters 13 und der Betätigungsvorrichtung
des Eintropfventils 19 dient, welches den Zufluß von dem Wasserbehälter 13 zur Verdampferkammer
12 regelt.
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Der Thermostatschalter umfaßt einen Schalter 20,
der mittels
eines aus der Stirnseite der Vorderstütze hervorragenden Knopfes 21 einstellbar
ist, und eine wärmeempfindliche Feder 22, die den Schalter 20, auf die Temperatur
des Teiles der Sohlenplatte 10 ansprechend, auf dem der Thermostatschalter angeordnet
ist, betätigt. Wie in Fig. 5 dargestellt ist, erstreckt sich das Heizelement 11
längs der Seitenteile der Sohlenplatte 10 und entspricht im allgemeinen deren Umriß.
Der Thermostatschalter 14 bzw. 20 ist in Reihe mit dem Heizelement
11 mittels der Verbindungsleiter 23 und 24 geschaltet, die sich oberhalb der Seitenteile
der Sohlenplatte 10 erstrecken und von Isolierträgern. 25 und 26 unterstützt werden.
Der Verbindungsleiter 23 verbindet einen Anschluß des thermostatischen Schalters
20 mit einer Klemme 27
des Heizelementes 11. Der Verbindungsleiter
24 verbindet den anderen Anschluß des thermostatischen Schalters 20 mit einer Hauptanschlußklemme
28 des Bügeleisens. Die andere Hauptanschlußklemme 29 ist durch einen Verbindungsleiter
30 mit der anderen Klemme 31 des Heizelementes 11 verbunden.
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Es muß bemerkt werden, daß die wärmeempfindliche Feder 22 die Sohlenplatte
10 an einem Punkt berührt, der im Bereich zwischen dem Heizelement und dem Punkt
liegt, an dem Wasser auf die Sohlenplatte tropft. Die wärmeempfindliche Feder 22
spricht daher schnell auf Temperaturänderungen der Sohlenplatte 10 sowohl beim Dampfbügeln
als auch beim Trockenbügeln an.
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Entsprechend den Fig. 5, 7, 8, 11 und 12 hat die Verdampferkammer
12 eine annähernd ovale Form, die den größten Teil der Sohlenplattenfläche innerhalb
der Umgrenzung des Heizelementes 11 einnimmt. Die Verdampferkammer 12 wird durch
eine Wand 32 begrenzt, die einen Teil der Sohlenplatte bildet und mit einer nach
oben gerichteten Rille 33 versehen ist. Ein z. B. aus rostfreiem Stahl hergestellter
Deckel 34 mit geringer Wärmeleitfähigkeit ist auf die die Kammer begrenzende Wand
32 mit einer U-förmigen Ringrille 35 aufgesetzt, die in die Rille 33 hineinpaßt.
Da der Deckel 34 aus rostfreiem Stahl hergestellt ist, hat er korrosionsbeständige
Eigenschaften, und seine niedrige Wärmeleitfähigkeit verhindert den Wärmeübergang
zu dem Wasserbehälter 13, der über der Verdampferkammer 12 liegt. Dadurch wird die
Kochgefahr des Wassers in dem Behälter 13 verringert, wenn das Eintropfventil 19
geschlossen und das Heizelement 11 eingeschaltet ist. Beim Zusammenbau wird
die U-förmige Ringrille 35 in die Rille 33 eingesprengt, wobei eine auftreibende
Wirkung auf die Wände der Rille 33 in der verhältnismäßig weichen Aluminiumsohlenplatte
durch das verhältnismäßig harte Material der Ringrille 35, ausgeübt wird. Die Abmessungen
der Rille 33 und der Ringrille 35 sind so gewählt, daß sich eine Spannung im Deckel
34 mit einem daraus folgenden leichten Ausbauchen des mittleren Teiles desselben
beim Zusammenbau ergibt. Wenn die Sohlenplatte 10 erwärmt wird, vergrößert das sich
schneller ausweitende Aluminium die Größe der ovalen Fläche, wodurch das Ausbauchen
des Deckels 34 beseitigt und etwas Vorspannung in dem Deckel erzeugt wird. Man sieht
also, daß die Verdampferkammer einen Verschluß besitzt, der leicht aufgebracht werden
kann und einen dichten Abschluß ohne die Verwendung von Befestigungs- oder Abdichtelementen
bewirkt und der zum Reinigen der Kammer entfernt werden kann, falls dieses notwendig
werden sollte. Der Deckel 34 der Verdampferkammer hat eine Öffnung 36 an seinem
vorderen Ende und, wie in den Fig. 2 und 4 dargestellt ist, einen nach unten verlaufenden
Flansch 37, der die Öffnung begrenzt und dazu dient, den kegeligen Ventilkörper
19 aufsitzen zu lassen. Wenn das Eintropfventil 19 offen ist, wird Wasser in aufeinanderfolgenden
Tropfen dem vorderen Kammerteil 38 (Fig. 11) des mittleren Verdampfkammerkanals
39 zugeführt. Wie in Fig. 8 dargestellt, ist dieser mittlere Kanal verhältnismäßig
tief und mit einem verhältnismäßig dünnen Boden 40 versehen. An den gegenüberliegenden
Seiten des Mittelkanals 39 befinden sich flachere Seitenkanäle 41 und 42 mit verhältnismäßig
dickeren Böden 43 und 44. Man sieht in Fig. 11, daß die Seitenkanäle 41, 42 mit
dem Mittelkanal 39 an den verhältnismäßig niedrigen Stauwandabschnitten
45 und 46
miteinander in Verbindung stehen. Zwei Außenkanäle 47 und
48 sind an ihren vorderen Enden in Verbindung mit den Seitenkanälen 41 und 42, wie
in Fig.11 dargestellt ist. Diese Außenkanäle 47, 48 sind noch flacher als die benachbarten
Seitenkanäle 41, 42 und sind mit den dicksten Böden 49 und 50 versehen.
In der Nähe des Vorderendes der Seitenkanäle 41 und 42 sind Drosselstellen
51 und 52 vorgesehen.
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Bei der eben beschriebenen Konstruktion wird das Wasser der Verdampferkammer
an einem verhältnismäßig kühlen Teil der Sohlenplatte 10 mit einem dünnen Boden
40 zugeführt, und die beiden Wege von dem Mittelkanal 39 zu den Außenkanälen 47,
48 verlaufen über zunehmend dickere Bodenflächen 43, 44, 49, 50, die zunehmend wärmer
sind, wobei die heißesten Teile die dicksten Bodenflächen 49 und 50 sind, die in
nächster Nähe des Heizelementes 11 liegen. Der dünne Boden 40 des Mittelkanals 39
ermöglicht es diesem Teil, kühl zu bleiben, und verhindert heftiges Sprudeln des
in die Verdampferkammer 12 eintretenden Wassers. Der Strömungsweg über die Teile
der Sohlenplatte mit zunehmend steigender Temperatur bewirkt vollständige Umwandlung
des Wassers in Dampf und verhindert ein stoßweises Aussprühen desselben. Die Fließwege
sind lang, und der Fluß erfolgt bei verhältnismäßig niedriger Geschwindigkeit. Von
den beiden äußersten Kanälen 47 und 48 wird der Dampf durch Auslaßöffnungen 53,
54 ausgestoßen, die nach Fig. 6 bis 8
angeordnet sind. Diese Auslaßöffnungen
53 und 54, die sich von den Außenkanälen 47 und 48 aus nach unten erstrecken, besitzen
einen geneigten Durchlaß 55, der sich in die nächste Nähe des Vorderteils des Heizelementes
11 erstreckt sowie geneigte Durchlässe 56 und 57 am hinteren Ende der dampferzeugenden
Kammer. Die Anordnung der Durchlässe bewirkt gute Verteilung des Dampfes.
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Die Verdampferkammer besitzt einen ausreichenden Raum für mineralische
Ablagerungen in dem tiefen Mittelkanal 39, wo das Wasser in die Kammer eintritt.
Daher werden die Seitenkanäle durch eine wesentliche Ansammlung mineralischer Ablagerungen
aus dem Wasser nicht allmählich blockiert. Die Stauwände 45, 46 dienen dazu, um
zu verhindern, daß mitgerissenes Wasser in die nachfolgenden Außenkanäle 47, 48
übertritt.
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Wie aus den Fig. 1, 9 und 10 am besten zu ersehen ist, besteht der
Wasserbehälter 13 aus einer Hülle 58 und einem Boden 59, die an ihren Umfangskanten
durch Sickern miteinander verbunden sind. Wie in Fig. 4 dargestellt ist, hat der
Boden 59 des Behälters 13 einen mit einer Öffnung zur Aufnahme des Ventilkörpers
19 versehenen Kanalabschnitt 60; der Ventilkörper 19 ist bei 61 zur Befestigung
im Boden 59 umgebördelt. Der Ventilkörper dient außerdem dazu, den waagerechten
Abschnitt 62 einer L-förmigen Stauwand 63 (Fig. 1 und 2) mit darin befindlichen
öffnungen 64 zu befestigen. Diese im vorderen Teil des Wasserbehälters 13 angeordnete
Stauwand 63 verringert das Pendeln des Wassers, welches durch die Hin- und Herbewegung
des Eisens beim Bügeln erzeugt wird. Die Stauwand 63 und der verhältnismäßig lange,
annähernd senkrechte Fülltrichter 18 mit seiner nach vorn gerichteten Öffnung dienen
dazu, zu verhindern, daß Wasser aus dem Fülltrichter ausgespritzt wird.
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Der in der Einlaßöffnung der Verdampferkammer aufsitzende Ventilkörper
19 dient dazu, den vorderen Teil des Wasserbehälters 13 zu unterstützen und zu verankern.
Der hintere Teil des Behälters 13 ruht auf Säulen 65, die aus wärmeisolierendem
Material hergestellt sein können. Der Behälter 13 wird durch eine Blattfeder 66
(Fig. 1, 3 und 9 a), die von dem Handgriff 16 und der Haube 15 gehalten wird, nach
unten gedrückt. Der nach unten gerichtete Druck bewirkt ein Aufsitzen des Ventilkörpers
19 in dem Deckel der Verdampferkammer.
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Wie in Fig. 4 dargestellt ist, werden der Fülltrichter 18 und der
Betätigungsmechanismus des Eintropfventils von einem auf dem Oberteil
58 des Wasserbehälters 13 angeordneten Körper 67 getragen, der sich mit kreisförmigen
Vorsprüngen 68 und 69 durch kreisförmige Öffnungen in dem Oberteil des Behälters
erstreckt, die, wie dargestellt, umgebördelt sind. Das untere Ende des Fülltrichters
18 liegt in einer Öffnung 70 des Körpers 67 auf einer Schulter 71 auf. Wie in Fig.
1 dargestellt ist, erstreckt sich der Fülltrichter 18 innerhalb der Vorderstütze
des Handgriffes nach oben; sein Eingang liegt an einer vorderen Öffnung, in die
ein Mundstück 72 eingesetzt ist, welches einen Teil des Einfülltrichters 73 bildet,
welches auch einen waagerechten Deckelabschnitt 74 umfaßt, der über der Einstellvorrichtung
des Thermostatschalters 14 liegt. Das Mundstück 72 greift in das Eingangsende des
Trichters 18 ein und hält dieses Ende fest. An der Rückseite des Bügeleisenhandgriffes
sind Vorsprünge 75 und 76 zum Aufstellen des Eisens vorgesehen, wenn das Bügeleisen
nicht benutzt wird oder wenn der Wasserbehälter 13 gefüllt werden soll. Die Anordnung
des Fülltrichters ermöglicht es, Wasser in den Wasserbehälter 13 zu gießen, wobei
das Wasser mit der thermostatischen Schaltervorrichtung nicht in Berührung kommen
kann. Wenn das Bügeleisen in aufrechter Lage steht, ist das Eintrittsende des Fülltrichters
nach oben gerichtet, so daß das Wasser in. den Fülltrichter ohne Behinderung eingegossen
werden kann und ohne daß Wasser in den Schlitz läuft, der den Knopf 20 zur Einstellung
der thermostatischen Schaltervorrichtung aufnimmt. Wenn es weiterhin erwünscht ist,
in dem Behälter verbliebenes Wasser zu entfernen, z. B. vor der Lagerung, dreht
die Bedienungsperson das Eisen dazu aus der aufrechten Lage weiter rückwärts, um
das Wasser aus dem Fülltrichter zu gießen.
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Das in Fig. 4 dargestellte Regelventil 19 ist als Nadelventil
mit einer Nadelstange 77 ausgebildet, das zur Regelung des Wasserstromes durch die
Ventilöffnung senkrecht beweglich ist. Die Nadelstange 77 wird von dem unteren Ende
einer Stange getragen, deren oberer Teil durch eine Bohrung 79 in dem Körper 67
verläuft und durch eine Dichtbüchse 80 längs geführt ist, die in einer Aussparung
81 des sich nach oben erstreckenden rohrförmigen Teiles 82 eingesetzt ist. Auf dem
oberen Gewindeende der Stange 78 ist durch eine Mutter 83 eine Schraubenfeder 84
vorgespannt, um die Stange nach oben zu drücken, d. h. um das Ventil in die offene
Stellung zu drücken. Eine zweite Mutter 85 dient dazu, einen Schieber 86 am oberen
Ende der Stange 78 zu befestigen. Das obere Ende des Schiebers 86 berührt eine Nockenoberfläche
87 innerhalb einer Führungsaussparung eines von Hand zu bedienenden Regelelementes
88. Letzteres ist nach Fig. 4 mit einem gekrümmten Teil 89 ausgebildet, durch den
es auf einer im Oberteil des Frontabschnittes des Handgriffes verankerten Stange
90 gleitend geführt ist. Ein Betätigungsnocken 91 erstreckt sich durch einen Schlitz
92 und ermöglicht die Bewegung des Regelelementes 88 von Hand. In der in Fig. 1
dargestellten Lage ist daher das Ventil geschlossen. Wenn der Betätigungsnocken
nach rückwärts bewegt wird, ermöglicht das Ansteigen der Nockenoberfläche 87 das
Öffnen des Ventils mittels der Feder 84.
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Die Fig. 13 zeigt beispielsweise eine Abwandlung, bei der die Betätigungsstange
78a des Ventils gerade und nicht gebogen ist und wobei das Ventil 19 a aus der mittleren
Längsachse versetzt ist und in die Verdampferkammer über eine Rutsche 93 eintritt.