DE1044016B

DE1044016B - Schaltvorrichtung fuer elektrische Waschmaschinen

Info

Publication number: DE1044016B
Application number: DES38627A
Authority: DE
Inventors: Ernst Alemann
Original assignee: Siemens Elektrogaerate GmbH
Current assignee: SEG Hausgeraete GmbH
Priority date: 1954-04-09
Filing date: 1954-04-09
Publication date: 1958-11-20

Description

DEUTSCHES

Zur Ausrüstung von elektrischen Waschmaschinen gehört ein Motor zum Antrieb des Wäschebewegers und eine elektrische Heizeinrichtung zum Erwärmen des Wassers. Bei den bekannten Maschinen ist diesen beiden Einrichtungen je ein Regelschalter zugeordnet, von denen der dem Motor zugeordnete Schalter als einstellbarer Zeitschalter ausgebildet ist, der die Einschaltzeit des Motors zu wählen gestattet. Der der Heizeinrichtung zugeordnete Schalter ist so angeordnet, daß er wahlweise verschiedene Heizstufen einzuschalten gestattet. Hierbei wird ein ziemlicher Raum für die Schaltelemente benötigt. Es sind auch schon Kombinationen derartiger Schalter bekannt, bei denen z. B. die Heizung und der Motor gemeinsam von einem mehrpoligen Schalter betätigt werden. Dadurch ist eine feste Zuordnung der Schaltstellung gegeben, es kann keine wahlweise Einstellung bestimmter Heizstufen erfolgen. Ferner ist es bekannt, konzentrisch zu einem Drehschalter einen Druckknopf anzuordnen, wodurch einer der zu betätigenden Stromkreise nur ein- oder ausgeschaltet werden kann. Schließlich ist eine Kombination der beiden Schalteinrichtungen in Aussicht genommen worden, dergestalt, daß ein einziger Schaltapparat in einem Drehwinkelbereich die Wahl der Heizstufe und in einem anderen Drehwinkelbereich die Einstellung der Motorlaufzeit ermöglicht. In diesem Fall ist dem Einstellbereich für den Motor jedoch nur eine einzige Heizstufe zugeordnet, so daß man also während der Motorlaufzeit nicht die Heizung beliebig verändern kann.

Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für elektrische Waschmaschinen, bei der auf einer Grundplatte zwei Schalter mit koaxial zueinander liegenden Antriebsachsen montiert sind und die zugeordneten Handgriffe konzentrisch zueinander auf der Vorderseite der Grundplatte an den Achsen befestigt sind, und zielt darauf ab, eine einfache und handliche Schalteinrichtung zu schaffen, die die genannten Nachteile vermeidet. Erfindungsgemäß sind beide Schalter als drehbare Wahlschalter, insbesondere zur Auswahl der Heizstufe bzw. der Einschaltzeit des Wäschebewegers, ausgeführt, und den Handgriffen ist eine Ringskala zugeordnet, die auf einem Winkelabschnitt die Markierungen für den einen Wahlschalter (z. B. Heizstufen) und auf einem zweiten Winkelabschnitt des Umfanges die Markierungen für den zweiten Wahlschalter (z. B. Einschaltzeit) trägt.

Auf diese Weise kommt man zu einem wenig Raum an der Außenseite der Waschmaschine benötigenden Bedienungsapparat für die Wahlschalter. Diese Wahlschalter können von den beiden konzentrisch zueinander liegenden Handgriffen aus so gesteuert werden, daß die Wahlschalter selbst hinter der Schalt-Sdialtvorrichtung
für elektrische Waschmaschinen

Anmelder:

Siemens-Electrogeräte Aktiengesellschaft,

Berlin und München,
München 2, Oskar-von-Miller-Ring 18

Ernst Alemann, Berlin-Frohnau,
ist als Erfinder genannt ,worden

tafel nebeneinanderliegen und durch geeignete Treibräder bewegt werden. Eine andere besonders vorteilhafte Form erhält man, wenn den beiden konzentrisch zueinander liegenden Handgriffen koaxial zueinander und zu den Handgriffen liegende Wahlschalter zugeordnet sind. Zur Erleichterung der Bedienung wird man den beiden Handgriffen der Wahlschalter je eine Einstellskala zuordnen. Diese Skalen können beispielsweise so angeordnet sein, daß die dem mittleren Handgriff zugeordnete Skala zwischen den beiden Handgriffen liegt. Um das zu ermöglichen, kann der äußere Handgriff mit entsprechenden kreisförmigen Schlitzen versehen sein, durch die hindurch die Haltestifte für die dem mittleren Handgriff zugeordnete Skala hindurchgeführt sind. Eine andere Möglichkeit der Schalterstellungsanzeige ergibt sich, wenn man die beiden Einstellskalen auf einem gemeinsamen Kreisring einander gegenüberliegend anordnet.

Um die Einstellung der Heizung besonders sinnfällig zu gestalten, kann man die Anordnung so durchbilden, daß Symbole der Einstellskala für die Heizung entsprechend der gewählten Stufe aufleuchten. Zu diesem Zweck kann beispielsweise der Handgriff für die Heizung ein Schauloch besitzen, hinter dem das Symbol der ausgewählten Heizstufe aufleuchtet. Eine andere Möglichkeit, die eingestellte Heizstufe durch ein Lichtsignal erkennbar zu machen, ergibt sich dadurch, daß die Signallampe für die Heizung als Anzeiger für die gewählte Heizstufe dadurch mitbenutzt wird, daß eine die Symbole der Heizstufe tragende Blende vom Heizungswahlschalter vor der Signallampe eingestellt wird.

SOS 679/64

Die den beschriebenen Wahlschaltern zugeordnete Schaltung wird vorzugsweise so ausgeführt, daß in jeder Zeiteinschaltstellung des Motors jede Heizstufe gewählt werden kann. Es ist- vorteilhaft, dabei die beiden Wählschalter so gegeneinander zu verriegeln, S daß bei automatischer Abschaltung des Motors in der Nullstellung des Zeitschalters auch die Heizung mitabgeschaltet wird. Man wird die Anordnung aber weiterhin so durchführen, daß die Möglichkeit vorgesehen ist, die Heizung auch bei abgeschaltetem Motor in allen Stufen allein einzuschalten. Zu diesem Zweck kann neben der Drehbewegung der Schalter eine zusätzliche axiale Bewegung vorgesehen werden.

In der Zeichnung ist schematisch ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Fig. 1 zeigt eine Ansicht, Fig. 2 einen Querschnitt durch einen Schaltapparat für eine elektrische Waschmaschine mit Wahlschaltern zur Auswahl der Heizstufe und der Einschaltzeit des Wäschebewegers. Für die Wahl der Schaltzeit ist ein Zeitschalter 1, und für die Wahl von drei Heizstufen sind drei Schalter 2, 3 und 4 koaxial zueinander angeordnet. Die Welle 5 für den Zeitschalter trägt außen einen Griff 6, dessen als Zeiger ausgebildete Spitze 7 über einer Einstellskala 8 angeordnet ist. Auf dieser Skala sind Einstellmöglichkeiten für 5, 10, 15 und 20 Min. eingetragen. Zur Betätigung der Schalter 2 bis 4 dient eine Hohlwelle 9, die nach außen hin den Drehknebel 10 trägt. Dem Handgriff 10 sind die Anzeigesymbole 11,12 und 13 zugeordnet, die erkennbar machen, daß die Heizung in der jeweils entsprechenden Schaltlage zu einem Viertel, zur Hälfte oder zum vollen Betrag eingeschaltet ist. Die Handgriffe 5 und 6 der beiden Wahlschalter liegen konzentrisch zueinander,, so daß sich eine sehr kompakte und bequem bedienbare Anordnung ergibt. Mit 14 ist eine Signallampe bezeichnet, die unterhalb der Schaltergriffe in der Halteplatte 15 angeordnet ist. Diese Signallampe leuchtet auf, wenn irgendeine Heizstufe eingeschaltet ist.

Um die jeweils eingeschaltete Heizstufe erkennbar zu machen, kann man Einstellmittel vorsehen, die entsprechend der gewählten Stufe aufleuchten. Das kann bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel etwa so geschehen, daß der Handgriff 10 ein Schauloch 16 besitzt und daß den Symbolen 11 bis 13 eine dahinterliegende Lampe zugeordnet ist, wobei durch eine mit dem Handgriff 10 gekoppelte Abdeckblende dafür gesorgt wird, daß jeweils nur das Symbol beleuchtet wird, über dem sich gerade das Schauloch 16 befindet. Eine andere Möglichkeit, die Heizungsstellung durch Aufleuchten sichtbar zu machen, könnte man dadurch erzielen, daß eine die Symbole der Heizstufen tragende Blende vom Heizungswahlschalter 10 vor der Signallampe 14 entsprechend eingestellt wird.

Die Erfindung kann bei elektrischen Waschmaschinen beliebiger Art angewandt werden, soweit es bei diesen Maschinen darauf ankommt, den Antriebsmotor für den Wäschebeweger hinsichtlich seiner Einschaltzeit regelbar zu machen und die Heizeinrichtung in verschiedenen Schaltstufen wahlweise einschaltbar zu machen.

Claims

Patentansprüche:

1. Schaltvorrichtung für elektrische Waschmaschinen, bei der auf einer Grundplatte zwei Schalter mit koaxial zueinander liegenden Antriebsachsen montiert sind und die zugeordneten Handgriffe konzentrisch zueinander auf der Vorderseite d,er Grundplatte an den Achsen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß beide Schalter als drehbare Wahlschalter, insbesondere zur Auswahl der Heizstufe bzw. der Einschaltzeit des Wäschebewegers, ausgeführt sind und daß den Handgriffen eine Ringskala zugeordnet ist, die auf einem Winkelabschnitt die Markierungen für den einen Wahlschalter (z. B. Heizstufen) und auf einem zweiten Winkelabschnitt des Umfangs die Markierungen für den zweiten Wahlschalter (z. B. Einsohaltzeit) trägt.

2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausschaltstellungsmarken der beiden Schalter an voneinander abweichenden Stellen des Kreisumfangs, vorzugsweise um 180°, gegeneinander versetzt liegen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Symboie der Einstellskala für die Heizung entsprechend der gewählten Stufe aufleuchten.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff für die Heizung ein Schauloch trägt, hinter dem das Symbol der ausgewählten Heizstufe aufleuchtet.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Signallampe für die Heizung als Anzeiger für die gewählte Heizstufe mitbenutzt wird dadurch, daß eine die Symbole der Heizstufen tragende Blende vom Heizungswahlschalter vo>r der Signallampe eingestellt wird.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltung so ausgebildet ist, daß in jeder Einschaltstellung des Motors jede Heizstufe gewählt werden kann.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Wahlschalter so gegeneinander verriegelt sind, daß bei automatischer Abschaltung, des Motors in der Nullstellung des Zeitschalters auch die Heizung mitabgeschaltet wird.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel, z. B. eine zusätzliche Axialbewegung eines Wahlschalters, vorgesehen sind, um auch bei abgeschaltetem Motor die Heizung in allen Stufen ohne gleichzeitige Einschaltung des Motors einschalten zu können.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 734774;
schweizerische Patentschriften Nr. 259103, 300001; USA.-Patentschrift Nr. 2 671 136.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen