WO2013050232A1

WO2013050232A1 - Scheibenschneidemaschine mit verschwenk- und verriegelbarem schlitten

Info

Publication number: WO2013050232A1
Application number: PCT/EP2012/068184
Authority: WO
Inventors: Nikolaus Koch
Original assignee: Bizerba SE and Co KG
Current assignee: Bizerba SE and Co KG
Priority date: 2011-10-06
Filing date: 2012-09-17
Publication date: 2013-04-11
Anticipated expiration: 2014-04-06
Also published as: EP2763825B8; EP2763825A1; EP2763825B1; DE102011084103A1

Abstract

Eine Scheibenschneidemaschine (10) mit einem in einer Schneidebene (E) rotierenden Kreismesser (12) sowie mit einem eine Auflageplatte (13) mit Auflagefläche zum Auflegen des Schneideguts tragenden Schlitten (14), welcher über einen Schlittenfuß (14a) längs einer Gleitschiene (15) parallel zur Schneidebene geführt und parallel zur Ebene (A) der Auflageplatte linear verfahrbar ist, wobei die Auflageplatte des Schlittens um mindestens 90° aus ihrer Arbeitsstellung vom Kreismesser weg verschwenkbar gelagert ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Auflageplatte in einer aus der Arbeitsstellung längs der Gleitschiene linear heraus gefahrenen Endposition des Schlittens um eine Schwenkachse (s), die unter einem Verschwenkachsenwinkel φ zwischen 60° und 90° auf die Schneidebene trifft, verschwenkbar gelagert ist, wobei die Auflageplatte in allen anderen Positionen einschließlich der Arbeitsstellung gegen eine Verschwenkung verriegelt ist. Damit wird zusätzlicher Bauraum an der Beladungsseite, welcher permanent für erforderliche Reinigungsarbeiten freigehalten werden müsste, vermieden, die Handhabung verbessert und die Arbeitssicherheit zusätzlich erhöht.

Description

Scheibenschneidemaschine mit verschwenk- und verrieqelbarem

Schütten

B e s c h r e i b u n g :

Die Erfindung betrifft eine elektrisch betriebene

Scheibenschneidemaschine zum Abschneiden von Scheiben aus

insbesondere strangformigem Schneidegut, vorzugsweise Lebensmittel, mit einer Schneideeinrichtung, die ein in einem Maschinengehäuse gelagertes, in einer in der Regel vertikalen Schneidebene rotierendes Kreismesser umfasst, und mit einem eine im Wesentlichen ebene

Auflageplatte mit Auflagefläche zum Auflegen des Schneideguts tragenden Schlitten, welcher über einen Schlittenfuß längs einer starr mit dem

Maschinengehäuse verbundenen Gleitschiene parallel zur Schneidebene geführt und parallel zur Ebene der Auflageplatte linear verfahrbar ist, wobei die Auflageplatte des Schlittens zu Reinigungszwecken um

mindestens 90° aus ihrer Arbeitsstellung vom Kreismesser weg

verschwenkbar gelagert ist. Eine derartige Scheibenschneidemaschine ist beispielsweise bekannt aus der DE-A 1 782 009.

Das Schneidegut, insbesondere in automatisch betriebenen

Scheibenschneidemaschinen für strangförmige Lebensmittel, wie etwa Würste, Schinken, Lachs, Käse etc., wird mit Hilfe einer ZuStelleinrichtung gegen die Schneideeinrichtung bewegt, meist in Richtung senkrecht zur Schneidebene, in welcher üblicherweise ein oder mehrere rotierende Kreismesser umlaufen, um Scheiben vom geförderten Schneidegut abzuschneiden. Der Antrieb der Schneideeinrichtung erfolgt durch einen Elektromotor, der zum Schutz gegen Spritzwasser und Verschmutzung sowie zur mechanischen Sicherung gegen äußere Eingriffe vom

Maschinengehäuse vollständig umschlossenen ist.

Um nun die erwünschte Scheibe durch das rotierende Messer vom

Schneidegut abtrennen zu können, wird das Schneidegut auf der

Auflagefläche der Auflageplatte liegend mittels eines Schlittens parallel zur Schneidebene verfahren und auf die umlaufende Messerklinge zubewegt, bis das rotierende Messer das Schneidegut vollständig durchgeschnitten und die Scheibe vom Schneidegut abgeschnitten hat. Üblicherweise ist die Auflageplatte starr mit einem Schlittenfuß verbunden, welcher von der Auflageplatte nach unten führt und sich verfahrbar auf einer Gleitschiene abstützt, die ihrerseits starr mit dem Maschinengehäuse verbunden ist.

Eine solche Konstruktion ist beispielsweise in der DE 200 20 065 Ul beschrieben. Der Schlittenfuß stützt sich hier mit einer außen liegenden Schlittenführung von oben auf der Gleitschiene ab, wobei zur Aufnahme der auftretenden Drehmomente auch noch Gleitflächen auf dem

Maschinengehäuse vorgesehen sind, auf welchen der Schlittenfuß von oben her gleitend aufsitzt. Zum Zwecke der Reinigung der Auflageplatte - was insbesondere für Scheibenschneidemaschinen im Einsatz bei Lebensmitteln aus

hygienischen Gründen unerlässlich ist und daher häufig in regelmäßigen, relativ kurzen Abständen erfolgen muss - ist eine Mechanik erforderlich, mittels derer die Auflageplatte aus dem Schneidebereich des Kreismessers herausgefahren und möglichst in eine verkippte Reinigungsposition gebracht werden kann.

Die DE 103 07 084 AI beschreibt eine Scheibenschneidemaschine, bei der die Auflageplatte parallel zur Schneidebene geführt und parallel zur Ebene der Auflageplatte linear verfahrbar ist, wobei die Auflageplatte des

Schlittens verkippt werden kann, um bei kleineren Durchmessern der abzuschneidenden Scheiben eine stabile Auflage zu erhalten. Allerdings ist aus geometrischen Gründen eine Verkippung der Auflageplatte hier nur maximal um einen spitzen Winkel gegenüber der Plattenebene in ihrer Arbeitssteliung im Schneidebetrieb möglich. Daher ist eine Handhabung umständlich und eine gründliche Säuberung der Auflageplatte in dieser verschwenkten Position sehr erschwert, wenn nicht gar unmöglich, jedenfalls nicht vorgesehen.

Demgegenüber zeigt die eingangs zitierte DE-A 1 782 009 eine

gattungsgemäße Scheibenschneidemaschine mit einer

Bewegungsmechanik, die es erlaubt, die Auflageplatte in einer

Reinigungsposition um mehr als 90° aus ihrer Arbeitsstellung vom

Kreismesser weg um eine parallel zur Verfahrrichtung des Schlittens verlaufende Achse zu verschwenken, damit die Platte einfacher und gründlicher gereinigt werden kann. Allerdings erfolgt die Verschwenkung der Auflageplatte in einen Raumbereich neben der

Scheibenschneidemaschine hinein, in welchem die Beladung mit

Schneidegut erfolgt. Dort muss dann zwangsläufig ständig freier Platz vorgehalten werden, was den gesamten effektiven Platzbedarf der

Maschine am Betriebsort erheblich erhöht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es demgegenüber, eine

gattungsgemäße Scheibenschneidemaschine mit den eingangs

beschriebenen Merkmalen kostengünstig und mit geringem technischen Aufwand dahin gehend zu verbessern, dass die Maschine bei möglichst kompakter Gestaltung und optimalem Arbeitsschutz keinen zusätzlichen Bauraum an ihrer Beladungsseite benötigt, welcher permanent für die erforderlichen Reinigungsarbeiten freigehalten werden muss, wobei auch die Handhabung weiter verbessert und die Arbeitssicherheit zusätzlich erhöht wird.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe auf ebenso überraschend einfache wie wirkungsvolle Art und Weise dadurch gelöst, dass die Auflageplatte des Schlittens in einer aus der Arbeitsstellung längs der Gleitschiene heraus gefahrenen Endposition oder Reinigungsposition des Schlittens um eine Schwenkachse, die unter einem Verschwenkachsen Winkel φ zwischen 60° und 90° auf die Schneidebene trifft, verschwenkbar gelagert ist, wobei die Auflageplatte in allen anderen Positionen einschließlich der Arbeitsstellung gegen eine Verschwenkung mechanisch verriegelt ist.

Die geometrische Wahl der Endposition oder Reinigungsposition des Schlittens am Ende des linearen Verfahrweges lässt einen leichten Zugriff von praktisch allen Seiten auf die Auflageplatte zu, wobei aufgrund der erfindungsgemäß vorgesehenen Verriegelung in allen anderen

Betriebsstellungen die notwendige Sicherung gegen unbeabsichtigtes Verschwenken erreicht wird. Auf diese Weise wird mit kostengünstigen Mitteln der konstruktive Aufwand bei der Herstellung der

Scheibenschneidemaschine deutlich verringert, aufgrund der großwinkeligen Verschwenkbarkeit eine besonders gründliche Reinigung ermöglicht und der Raumbereich an der Beladungsseite der Maschine muss nicht länger permanent freigehalten werden, sodass die Maschine sehr Platz sparend auch bei beengten Raumverhältnissen eingesetzt werden kann.

Vorteilhaft in der Handhabung und im Betrieb sind Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Scheibenschneidemaschine, die sich

dadurch auszeichnen, dass der Schwenkachsenwinkel φ zwischen 70° und 85°, vorzugsweise zwischen 72° und 82° beträgt. Der Schlitten kann bei nach vorne geneigter Verschwenkachse von der üblichen

Anschlagplatte zur Schnittstärkeneinstellung weggeschwenkt und um die Horizontale gekippt werden, um noch mehr Raum für die Reinigung des Schlittens zu gewinnen.

Eine Klasse von vorteilhaften Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Scheibenschneidemaschine zeichnet sich dadurch aus, dass die

Auflageplatte des Schlittens auf einer Schwenkwelle gelagert ist, durch welche die Verschwenkung um die Schwenkachse erfolgt. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Schwenkwelle eine

Verriegelungsvorrichtung aufweist, welche die Schwenkwelle in

Abhängigkeit von der linear verfahrenen Position des Schlittens zur

Verschwenkung freigibt oder verriegelt.

Eine alternative oder zusätzliche Sicherung gegen ungewünschte

Verschwenkung der Auflageplatte bieten Ausführungsformen, bei denen die Sicherung zweifach erfolgt. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst als erste Sicherungsvorrichtung eine Verriegelung der Schwenkachse, indem diese mechanisch gegen Verdrehen arretiert wird. Dadurch wird eine effektive Sperre des Schlittens gegen Verschwenken erzielt. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass mit der ersten Sicherung ein verbesserter Unfallschutz erzielt wird, indem die Schwenkachse nur freigegeben wird, wenn das Kreismesser sicher abgedeckt oder in einer Reinigungsstellung ist. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst als zweite

Sicherungsvorrichtung einen Abstützbolzen, mit dem sich der

verschwenkbare Teil des Schlittens während einer linearen

Verfahrbewegung des Schlittens entlang der Gleitschiene oder Gleitachse gegen eine Fläche des Maschinengehäuses gleitend abstützt, wobei diese Fläche geometrisch so gestaltet ist, dass der Abstützbolzen nur in der Endposition des Schlittens außer Kontakt mit der Fläche gerät. Dies stellt sicher, dass die Auflageplatte lediglich an einer Endposition verschwenkt werden kann.

Besonders bevorzugt sind Ausführungsformen der Erfindung, bei denen Schlittenfuß zweiteilig aufgebaut ist, was die Anzahl der konstruktiven Möglichkeiten zur Ausgestaltung des Schlittens enorm erhöht.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die beiden Teile des

Schlittenfußes drehbar zueinander gelagert sind. Dabei ist ein innerer, zum Maschinengehäuse hin angeordneter Teil des Schlittenfußes fest mit dem Maschinengehäuse und der zweite, vom Maschinengehäuse entfernt angeordnete Teil des Schlittenfußes, fest mit dem Schlitten bzw. der Auflagefläche verbunden. Der zweite bzw. äußere Teil des Schlittenfußes ist drehfest mit der Schwenkachse verbunden. Durch das Blockieren der Schwenkachse wird so erreicht, dass ein Verschwenken des Schlittens bzw. der Auflageplatte wirksam verhindert wird.

Ganz besonders vorteilhafte Weiterbildungen dieser Ausführungsformen sind dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile des Schlittenfußes über eine schräg unter einem Winkel α = 90°- φ zur Schneidebene verlaufende Fläche aneinander angrenzen und relativ zueinander um eine Achse senkrecht zu dieser Fläche, nämlich die Schwenkachse

verschwenkbar sind. Diese schräge Fläche wirkt während der gesamten Schwenkbewegung als Führungsfläche für die zu verschwenkenden Teile des Schlittenfußes.

Bei weiteren besonders bevorzugten Ausführungsformen der

erfindungsgemäßen Scheibenschneidemaschine ist ein

Verriegelungsbolzen vorgesehen, mit dem der verschwenkbare Teil des Schlittens zusätzlich gegen eine Verschwenkung verriegelbar ist. Dieser zusätzliche Verriegelungsbolzen nimmt im normalen Lastfall einen großen Teil des bei einem Versuch den blockierten Schlitten zu verschwenken entstehenden Drehmoments auf. Auch mit dieser einfachen Maßnahme wird ein beachtlicher Zuwachs an Betriebssicherheit erzielt.

Vorteilhafte Weiterbildungen dieser Ausführungsformen zeichnen sich dadurch aus, dass der Verriegelungsbolzen mit einer Druckfeder belastet oder über ein Gewinde feststellbar ist, was eine noch weitere Erhöhung der Sicherheit im Betrieb und insbesondere der Handhabbarkeit bewirkt.

Bei einer alternativen Klasse von Ausführungsformen der Erfindung ist die Auflageplatte des Schlittens zwar ebenfalls auf einer Schwenkwelle gelagert ist, durch welche die Verschwenkung um die Schwenkachse erfolgt, jedoch ist die Schwenkwelle zwei- oder mehrteilig aufgebaut, sodass die Schwenkwelle nicht den ganzen linearen Verfahrweg des Schlittens auf der Gleitschiene mitmachen muss. Vielmehr wird nur noch der kurze vordere Teil des Schlittens verfahren, wodurch ein größerer Bau räum unterhalb der Auflageplatte frei wird, wo sonst die relativ sperrige Schwenkwelle verfahren werden müsste. Dieser frei werdende Raum kann beispielsweise für die Unterbringung von Elementen der Antriebselektronik genutzt werden, was eine insgesamt erheblich kompaktere Konstruktion der erfindungsgemäßen

Scheibenschneidemaschine ermöglicht.

Bei einer bevorzugten und leicht herzustellenden Weiterbildung dieser Klasse von Ausführungsformen weist die geteilte Schwenkwelle einen Kupplungsabschnitt auf, der mit einem Zapfen oder einer Feder in der Endposition des Schlittens in eine Vertiefung oder Nut eingreift und damit eine ansonsten dreh feste Verbindung zur Verdrehung der Schwenkwelle und damit zur Verschwenkung der Auflageplatte freigibt.

In der Praxis bewährt sich auch eine Weiterbildung, welche in beiden Klassen der oben beschriebenen Ausführungsformen verwirklicht werden kann und die sich dadurch auszeichnet, dass eine Anschlagplatte zur Schnittstärkeneinstellung vorgesehen ist, die senkrecht zur Schneidebene linear verschiebbar ist, und dass die Anschlagplatte die Schwenkwelle nur in einer linear verfahrenen Position des Schlittens zur Verschwenkung freigibt, in welcher die Scheibenschneidemaschine eine

Schnittstärkeneinsteilung kleiner Null aufweist. In dieser Position verdeckt die Anschlagplatte das Kreismesser in der Schneidebene vorderseitig zum Bediener hin geometrisch, was erheblich zum passiven Unfallschutz beiträgt.

Vorzugsweise weist die Auflageplatte in der Auflagefläche für das

Schneidegut eine Saftrille zum Ablaufen von Flüssigkeit auf. Diese Saftrille verhindert während des Schneidens von Wurst- oder Fleischwaren das unkontrollierte Austreten von Fleischsaft aus der Auflagefläche, indem sie den Saft auffängt und definiert ableitet und damit die Hygiene bei Einsatz der Scheibenschneidemaschine im Lebensmittelbereich erhöht. Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Scheibenschneidemaschine zeichnet sich dadurch aus, dass eine

Druckfeder vorgesehen ist, und dass der Schlitten nur nach Überdrücken der Druckfeder auf der Gleitachse oder Gleitschiene linear in die

Endposition verfahren werden kann, in welcher dann eine Verschwenkung der verschwenkbaren Teil des Schlittens um die Schwenkachse möglich ist. Durch den erst zu überwindenden Gegendruck der Druckfeder wird das Erreichen der Endstellung, in welcher eine Verkippung der Auflageplatte überhaupt nur möglich ist, mechanisch erschwert, wodurch eine

zusätzliche Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Verschwenken der Auflageplatte erreicht wird.

Die erfindungsgemäße Scheibenschneidemaschine kann sowohl als

Vertikal-Schneider als auch in Form eines Schräg-Schneiders ausgeführt sein.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentiiche Einzelheiten zeigt, sowie aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.

In der schematischen Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, welche in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert werden. einen schematische, teilweise transparente Draufsicht auf eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Scheibenschneidemaschine in einer Richtung parallel zur Schneidebene des Kreismessers und senkrecht zur Ebene der Auflageplatte, wobei im oberen Teil der Figur die Auflageplatte in ihrer Arbeitsstellung vor dem Kreismesser und im unteren Teil verschwenkt in der linear heraus gefahrenen Endposition des Schlittens dargestellt ist; einen schematische Seitenansicht mit Blickrichtung senkrecht zur Schneidebene des Kreismessers bei der Ausführungsform nach Fig. l mit kurz vor die Endposition verfahrenem Schlitten, aber gerade noch nicht heruntergeklappter Auflageplatte; die Ausführungsform nach Fig. 2a in einer schematischen Vertikalschnittansicht in einer Ebene senkrecht zur

Schneidebene des Kreismessers mit Blickrichtung vom

Bediener der Maschine parallel zur Ebene der Auflageplatte; wie Fig. 2a, aber mit herunter geschwenkter Auflageplatte in der Endposition des Schlittens; die Ausführungsform nach Fig. 2c in einer teilweise

transparenten Vorderansicht mit Blickrichtung vom Bediener der Maschine längs der Achse der Gleitschiene; einen schematische Seitenansicht wie in Fig. 2a, aber bei einer Ausführungsform mit zweigeteilter Schwenkwelle; Fig. 3b die Ausführungsform nach Fig. 3a in einer schematischen Vertikalschnittansicht wie in Fig. 2b;

Fig. 3c wie Fig. 3a, aber mit herunter geschwenkter Auflageplatte in der Endposition des Schlittens; und

Fig. 3d die Ausführungsform nach Fig. 3c in einer teilweise

transparenten Vorderansicht mit Blickrichtung wie in Fig. 2d.

In den Figuren der Zeichnung sind Details zweier Ausführungsformen (mit einteiliger Schwenkwelle in den Fig. 1 und 2a bis 2d bzw. mit zweigeteilter Schwenkwelle in den Fig. 3a bis 3d der erfindungsgemäßen, elektrisch betriebenen, in der Regel automatischen

Scheibenschneidemaschine 10; 30 zum Abschneiden von Scheiben aus insbesondere strangförmigem Schneidegut, vorzugsweise Lebensmittel, dargestellt.

Die Scheibenschneidemaschine 10; 30 weist jeweils eine

Schneideeinrichtung auf, die ein in einem Maschinengehäuse 11

drehbar gelagertes, in einer Schneidebene E rotierendes

Kreismesser 12 umfasst. Weiter gehört zur

Scheibenschneidemaschine 10; 30 eine im Wesentlichen ebene

Auflageplatte 13 mit Auflagefläche zum Auflegen des Schneideguts, die von einem Schlitten 14 getragen wird, weicher über einen

Schlittenfuß 14a längs einer starr mit dem Maschinengehäuse 11 verbundenen Gleitschiene oder Gleitachse 15 parallel zur

Schneidebene E geführt und parallel zur Ebene A der Auflageplatte 13 linear verfahrbar ist, wobei die Auflageplatte 13 des Schlittens 14 um mindestens 90° aus ihrer Arbeitsstellung vom Kreismesser 12 weg verschwenkbar gelagert ist.

Wie im oberen Teil von Fig. 1 ersichtlich, befindet sich die Auflageplatte 13 bei der gezeigten Vertikal-Schneidemaschine 10 in Arbeitsstellung einer horizontalen Position, in welcher sie, beispielsweise über eine

Verschraubung, starr am Schlitten 14 befestigt ist. Im unteren Teil von Fig. 1 sowie in den Fig. 2a bzw. 3a ist diese Befestigung jeweils gelöst und die Auflageplatte 13 - in der Regel zu Reinigungs- oder

Wartungszwecken - um eine horizontale Schwenkachse s gegenüber dem Schlitten 14 verkippt.

Alternativ kann die erfindungsgemäße Scheibenschneidemaschine aber auch - bei in der Zeichnung nicht eigens dargestellten

Ausführungsformen - als Schräg-Schneidemaschine mit einem anderen Verkippwinkel ausgeführt sein, wobei dort ebenfalls die Möglichkeit zu einer Verschwenkung der Auflageplatte besteht.

Erfindungsgemäß ist die Auflageplatte 13 des Schlittens 14 in einer aus der Arbeitsstellung längs der Gleitschiene 15 linear heraus gefahrenen Endposition des Schlittens 14 um die Schwenkachse s, die unter einem Verschwenkachsenwinkel φ zwischen 60° und 90° auf die

Schneidebene E trifft, verschwenkbar gelagert, wobei die Auflageplatte 13 in allen anderen Positionen einschließlich der Arbeitsstellung gegen eine Verschwenkung verriegelt ist. Der Verschwenkachsenwinkel φ kann insbesondere zwischen 70° und 85°, vorzugsweise zwischen 72° und 82° betragen.

In der Regel wird Schlittenfuß 14a zweiteilig aufgebaut sein. Der

Schlittenfuß weist einen dem Maschinengehäuse zugewandten inneren Teil 14b und einen dem Maschinengehäuse abgewandten äußeren Teil 14c auf. Die beiden Teile 14b und 14c des Schlittenfußes 14a grenzen über eine schräg unter einem Winkel α = 90°- φ zur Schneidebene E verlaufende Fläche F aneinander an und sind relativ zueinander um die Schwenkachse s senkrecht zur Fläche F verschwenkbar. Außerdem wird normalerweise eine - nicht in eigens in der Zeichnung

dargestellte - Druckfeder so angeordnet sein, dass der Schlitten 14 nur nach Überdrücken dieser Druckfeder auf der Gleitschiene 15 linear in die Endposition verfahren werden kann, in welcher dann eine Verschwenkung der verschwenk-baren Teil des Schlittens 14 um die Schwenkachse s möglich ist.

Mittels eines Abstützbolzens 16 stützt sich der verschwenkbare Teil des Schlittens 14 während der gesamten linearen Verfahrung des

Schlittens 14 auf der Gleitschiene 15 gegen eine Fläche B des

Maschinengehäuses 11 gleitend ab, wobei diese Fläche B geometrisch so gestaltet ist, dass der Abstützbolzen 16 nur in der Endposition des

Schlittens 14 außer Kontakt mit der Fläche B gerät, um eine

Verschwenkung der Auflageplatte 13 freizugeben. Dies ist besonders gut in den Fig. 2a bis 2c sowie 3a bis 3c erkennbar.

Des Weiteren ist ein Verriegelungsbolzen 17 vorgesehen, mit dem der verschwenkbare Teil des Schlittens 14 gegen eine Verschwenkung verriegelbar ist. Nicht in eigens in der Zeichnung dargestellt sind

Ausführungsformen, bei denen der Verriegelungsbolzen 17 mit einer Druckfeder belastet oder über ein Gewinde feststellbar ist.

Die in den Fig. 1 und 2a bis 2d dargestellte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die Auflageplatte 13 des Schlittens 14 auf einer

einteiligen Schwenkwelle 18 gelagert ist, durch welche die

Verschwenkung um die Schwenkachse s erfolgt, und dass die Schwenkwelle 18 eine Verriegelungsvorrichtung aufweist, welche die Schwenkwelle 18 in Abhängigkeit von der Position einer Anschlagplatte 19 zur Verschwenkung freigibt oder verriegelt.

Im Unterschied dazu ist in den Fig. 3a bis 3d eine Ausführungsform der Erfindung dargestellt, bei welcher die Auflageplatte 13 des Schlittens 14 auf einer zweiteilig aufgebauten Schwenkwelle 38 gelagert ist, durch welche die Verschwenkung um die Schwenkachse s erfolgt. Nicht eigens gezeigt sind mögliche Ausführungsformen, bei denen die Schwenkwelle mehr als zwei Teile umfasst. Die zweigeteilte Schwenkwelle 38 weist einen Kupplungsabschnitt 38a auf, der mit einem Zapfen oder einer Feder in der Endposition des Schlittens 14 in eine Vertiefung oder Nut eingreift und damit eine ansonsten drehfeste Verbindung zur Verdrehung der

Schwenkwelle 38 freigibt.

Weiter ist eine Anschlagplatte 19 zur Schnittstärkeneinstellung

vorgesehen, die senkrecht zur Schneidebene E linear verschiebbar ist, wobei die Anschlagplatte 19 die Schwenkwelle 18; 38 nur in einer linear verfahrenen Position des Schlittens 14 geometrisch zur Verschwenkung freigibt, in welcher die Scheibenschneidemaschine 10; 30 eine

Schnittstärkeneinstellung kleiner Null aufweist, sodass die

Anschlagplatte 19 das Kreismesser 12 in der Schneidebene E vorderseitig zum Bediener hin geometrisch verdeckt.

Dazu weist die Schwenkwelle 18 einen Nocken 181 auf, der direkt mit der Anschlagplatte 19 zusammenwirkt. Die Anschlagplatte 19 ist im Inneren des Maschinengehäuses auf einer Führung gehaltert. Über einen

Drehknopf 191 kann die Anschlagplatte 19 senkrecht zu der Schneidebene linear verfahren werden, um einen Schneidspalt zwischen dem

Schneidmesser 12 und der Anschlagplatte 19 einzustellen, dessen Breite einer gewünschten Scheibendicke entspricht. Der Nocken 181 ist fest mit der Schwenkwelle 18 verbunden und ragt an deren Ende in einem rechten Winkel von der Längsachse der Schwenkwelle 18 seitlich ab. Bei der in den Fig. 3a und 3b dargestellten Position der Anschlagplatte 19, die einer Schnittstärkeneinstellung größer Null entspricht, also bei der die Schneide des Kreismessers 12 freiliegt, kommt der Nocken 181 in direkten Kontakt mit der Anschlagplatte 19 bzw. einer Halterung der Anschlagplatte 19 und blockiert dadurch ein Schwenken der Schwenkwelle 18. Erst wenn die Anschlagplatte 19 vor die Schneide des Kreismessers 12 gefahren wird, also bei einer Schnittstärkeneinstellung kleiner oder gleich Null, wie in den Fig. 2c und 2d dargestellt, gibt die Anschlagplatte 19 den Nocken 181 frei und die Schwenkwelle 18 kann gedreht werden.

Die Anschlagplatte 19 ist über eine VerStellvorrichtung mittels eines Drehknopfs 191 betätig bar, wobei der Durchtrittsbereich dieser

Vorrichtung 18 durch das Maschinengehäuse 11 zumindest

spritzwasserdicht abgedichtet ist. Hierfür können - in der Zeichnung lediglich schematisch dargestellte - Dichtelemente D vorgesehen sein.

Nicht in eigens in der Zeichnung dargestellt sind Ausführungsformen, bei denen die Auflageplatte 13 in der Auflagefläche für das Schneidegut eine Saftrille zum Ablaufen von Flüssigkeit aufweist.

Claims

P a t e n t a n s p r ü c h e ;

1. Elektrisch betriebene Scheibenschneidemaschine (10; 30) zum

Abschneiden von Scheiben aus Schneidegut mit einer

Schneideeinrichtung, die ein in einem Maschinengehäuse (11) gelagertes, in einer Schneidebene (E) rotierendes Kreismesser (12) umfasst, mit einem eine Auflageplatte (13) mit Auflagefläche zum Auflegen des Schneideguts tragenden Schütten (14), welcher über einen Schlittenfuß (14a) längs einer mit dem Maschinengehäuse (11) verbundenen Gleitschiene (15) parallel zur Schneidebene (E) geführt und parallel zur Ebene (A) der Auflageplatte (13) linear verfahrbar ist, wobei die Auflageplatte (13) des Schlittens (14) um mindestens 90° aus ihrer Arbeitsstellung vom Kreismesser (12) weg verschwenkbar gelagert ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Auflageplatte (13) des Schlittens (14) in einer aus der

Arbeitsstellung längs der Gleitschiene (15) linear heraus gefahrenen Endposition des Schlittens (14) um eine Schwenkachse (s), die unter einem Verschwenkachsenwinkel φ zwischen 60° und 90° auf die Schneidebene (E) trifft, verschwenkbar gelagert ist, wobei die

Auflageplatte (13) in allen anderen Positionen einschließlich der Arbeitsstellung gegen eine Verschwenkung verriegelt ist.

2. Scheibenschneidemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschwenkachsenwinkel φ zwischen 70° und 85°, vorzugsweise zwischen 72° und 82° beträgt.

3. Scheibenschneidemaschine nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Schlittenfuß (14a) zweiteilig, vorzugsweise mit einem äußeren Teil (14c) und einem inneren Teil (14b), aufgebaut ist.

4. Scheibenschneidemaschine Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Teil (14c) des Schlittenfußes (14a) drehfest mit einer entlang der Schwenkachse (s) verlaufenden Schwenkwelle (18) verbunden ist.

5. Scheibenschneidemaschine nach Anspruch 3 oder 4, dadurch

gekennzeichnet, dass die beiden Teile des Schlittenfußes (14a) über eine schräg unter einem Winkel α = 90°- φ zur Schneidebene (E) verlaufende Fläche (F) aneinander angrenzen und relativ zueinander um die Schwenkachse (s) senkrecht zur Fläche (F) verschwenkbar sind.

6. Scheibenschneidemaschine nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckfeder

vorgesehen ist, und dass der Schlitten (14) nur nach Überdrücken der Druckfeder auf der Gleitschiene (15) linear in die Endposition verfahren werden kann, in welcher dann eine Verschwenkung der verschwenkbaren Teil des Schlittens (14) um die Schwenkachse (s) möglich ist.

7. Scheibenschneidemaschine nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstützbolzen (16) vorgesehen ist, mit dem sich der verschwenkbare Teil des

Schlittens (14) während einer linearen Verfahrung des Schlittens (14) auf der Gleitschiene (15) gegen eine Fläche (B) des

Maschinengehäuses (11) gleitend abstützt, wobei diese Fläche (B) geometrisch so gestaltet ist, dass der Abstützbolzen (16) nur in der Endposition des Schlittens (14) außer Kontakt mit der Fläche (B) gerät.

8. Scheibenschneidemaschine nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein

Verriegelungsbolzen (17) vorgesehen ist, mit dem der

verschwenkbare Teil des Schlittens (14) gegen eine Verschwenkung verriegelbar ist.

9. Scheibenschneidemaschine nach Anspruch 8, dadurch

gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbolzen (17) mit einer

Druckfeder belastet oder über ein Gewinde feststellbar ist.

10. Scheibenschneidemaschine nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageplatte (13) des Schlittens (14) auf einer Schwenkwelle (18) gelagert ist, durch welche die Verschwenkung um die Schwenkachse (s) erfolgt, und eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen ist, welche die

Schwenkwelle (18) in Abhängigkeit von einer Position der

Anschlagplatte (19) zur Verschwenkung freigibt oder verriegelt.

11. Scheibenschneidemaschine nach einem der Ansprüche 4 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwelle (18) einen

endseitigen Nocken (181) aufweist, der zum Verriegeln oder

Freigeben der Schwenkwelle direkt mit der Anschlagplatte (19) oder direkt mit einer Führung der Anschlagplatte zusammenwirkt.

12. Scheibenschneidemaschine nach einem der Ansprüche 4, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwelle (38) zwei- oder mehrteilig aufgebaut ist.

13. Scheibenschneidemaschine nach Anspruch 12, dadurch

gekennzeichnet, dass die Schwenkwelle (38) einen

Kupplungsabschnitt (38a) aufweist, der mit einem Zapfen oder einer Feder in der Endposition des Schlittens (14) in eine Vertiefung oder Nut eingreift und damit zwei Teile der Schwenkwelle (38) dreh fest miteinander verbindet.