WO2009103583A1 - Saugpumpe für eine spendereinheit und spendereinheit - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Saugpumpe, die als Balgpumpe mit einem feststehenden Fußbereich (4) und einem hierzu beweglichen Kopfbereich (3) ausgebildet ist und an einem Vorratsbehälter (2) angeordnet ist. Der hierdurch gebildete Fülleinsatz ist dann in ein Spendergehäuse (1) einsetzbar. Wesentliches Merkmal der Balgpumpe ist die Tatsache, dass Führungsmittel (8) vorgesehen sind, die ein Auswandern des beweglichen Kopfbereiches (3) in eine Richtung, die nicht die Ventilvorzugsrichtung V ist, verhindern. Dies ermöglicht im Gegensatz zum Stand der Technik das sichere Einsetzen und die fehlerfreie Verwendung einer Balgpumpe in einem Spendergehäuse (1). Ferner betrifft die Erfindung eine Spendereinheit, in der eine erfindungsgemäße Balgpumpe Verwendung findet.

Description

Beschreibung

SAUGPUMPE FÜR EINE SPENDEREINHEIT UND SPENDEREINHEIT Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft eine Saugpumpe, die insbesondere als Balgpumpe ausgebildet ist und für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums, insbesondere einer Flüssigseife, einer Hautschutzcreme oder eines sonstigen flüssigen Reinigungs- oder Pflegeproduktes für die Haut vorgesehen ist. Die Saugpumpe weist dabei Befestigungsmittel zur ihrer dichtenden Befestigung an einem Vorratsbehälter für das flüssige Medium und eine elastisch in Folge einer Pumpkraft in eine Pumprichtung komprimierbare, eine elastische Wandung aufweisende Pumpkammer auf, die einerseits unter Zwischenschaltung eines Auslassventils strömungstechnisch mit einem Ausgabemittel zum Ausgeben einer definierten Menge des Mediums unmittelbar oder mittelbar verbunden ist und anderseits unter Zwischenschaltung eines Einlassventils mit dem Vorratsbehälter strömungstechnisch unmittelbar oder mittelbar verbindbar ist.

[0002] Die Erfindung betrifft ferner eine Spendereinheit für die Ausgabe eines Mediums, in flüssiger, pastöser oder aufgeschäumter Form, wobei das Medium insbesondere flüssig oder pastös in dem Vorratsbehälter bereitgestellt wird. Diese Spendereinheiten weisen ein Spendergehäuse auf, in die ein Fülleinsatz einsetzbar ist. Der Fülleinsatz besteht bevorzugt aus einem im Blasformverfahren hergestellten Vorratsbehälter und der daran angebrachten Saugpumpe. Solche Fülleinsätze werden meist nach Aufklappen eines Gehäusedeckels derart in das Spendergehäuse eingesetzt, dass die Saugpumpe mit ihrem Kopfbereich durch die Einsetzbewegung von einer oft in Form einer so genannten „Catcher-Klammer" ausgebildeten Einfädelvorrichtung gegriffen wird und so mit der Betätigungsvorrichtung gekoppelt ist. Diese Betätigungsvorrichtung kann eine mechanische Drucktaste, beispielsweise eine so genannte „Push-Taste" sein, die über einen Hebel mit der Einfädelvorrichtung verbunden ist. Alternativ kann auch eine berührungslose Betätigung vorgesehen sein, bei der der Benutzer einen Sensor auslöst, der wiederum ein elektrisches Stellglied dazu veranlasst, die Saugpumpe zu betätigen.

Stand der Technik

[0003] Spendereinheiten dieser Art sind aus der EP 1711094 A bekannt.

Saugpumpen in der oben genannten Art sind darüber hinaus unter dem Begriff Balgpumpe allgemein bekannt. Die Balgpumpen weisen eine von der Gummiwandung begrenzte Pumpkammer auf, die meist manuell durch Zusammenquetschen komprimiert wird, wobei das in der Pumpkammer befindliche Medium hierdurch herausgedrückt wird. Solche Balgpumpen haben den Vorteil, dass sie besonders leicht und kostengünstig herstellbar sind.

[0004] Der Nachteil der bekannten Balgpumpen besteht jedoch darin, dass sie zur Verwendung in Ausgabevorrichtungen nur mäßig geeignet sind, da die von der menschlichen Hand einfach realisierbare Quetschbewegung mechanisch nur aufwändig und zusätzlichen Führungselementen umsetzbar ist, um zum Beispiel ein seitliches Auswandern der Ausgabeöffnung zu vermeiden. Auch ist die Verwendung von Balgpumpen dann problematisch, wenn definiert eine genaue Menge eines Mediums abgegeben werden muss, da üblicherweise die Pumpkammer zur Vermeidung von Beschädigungen der elastischen Wandung nicht vollständig zusammengedrückt werden kann und so das Volumen der Ausgabe von der Verformungsgeometrie der elastischen Wandung abhängig sein kann.

[0005] Ein weiterer Nachteil der Balgpumpen besteht darin, dass in Verbindung mit Spendereinheiten das Einsetzen der Fülleinsätze, die aus einem Vorratsbehälter und der damit verbundenen Saugpumpe gebildet sind, nur schwierig durchführbar ist. Wird in das aufgeklappte Spendergehäuse ein Fülleinsatz eingeschoben drückt die Einfädelvorrichtung gegen ein funktionales Element der Pumpe, um zum Beispiel über die „Catcher-Klammer" die Verbindung zwischen der Betätigungsvorrichtung oder dem Stellglied und den Pumpmitteln herzustellen. Diese Einsetzbewegung muss zuverlässig zur mechanischen Kopplung der Pumpe mit der Betätigungsvorrichtung beziehungsweise dem Stellglied führen, auch wenn sie nicht sehr sorgfältig durchgeführt wird, da ansonsten der Spender ohne Funktion bliebe.

[0006] Bei Verwendung von Balgpumpen besteht nun das Problem, das aufgrund der elastischen Wandung der untere Pumpenteil dem Zugriff der „Catcher-Klammer" ausweichen kann. Es kann somit passieren, dass sich die Pumpe „quer" legt uns durch Betätigung des Spenders zwar die elastische Wandung komprimiert wird, das Medium aber quer zu eigentlich beabsichtigten Ausgaberichtung in das Spendergehäuse ausgegeben wird. Auch ein nur teilweise erfolgreiches Einfädeln ist natürlich möglich. Es ist offensichtlich, dass in beiden Fällen eine Fehlfunktion des Spenders die Folge ist.

Darstellung der Erfindung

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es daher bezüglich der Saugpumpe, eine Saugpumpe mit einer elastischen Wandung zu schaffen, die in einer Ausgabevorrichtung, insbesondere einer Spendereinheit mit möglichst großer Fehlerfreiheit bei gleichzeitig einfachen und kostengünstigen Aufbau verwendet werden kann. Bezüglich der Spendereinheit ist es Aufgabe der Erfindung, eine Spendereinheit zu schaffen, bei der eine Saugpumpe mit einer elastischen Pumpkammer möglichst fehlerfrei einsetzbar ist.

[0008] Die Aufgabe bezüglich der Saugpumpe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass Führungsmittel vorgesehen sind, die derart angeordnet sind, dass sie ein Auswandern der elastischen Wandung des Pumpkörpers quer zur Pumprichtung während der Kompression des Pumpkörpers zu unterdrücken vermögen.

[0009] Die Aufgabe bezüglich des Spenders wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass das Gehäuse eine Einfädelvorrichtung aufweist, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass durch das Einsetzen des Fülleinsatzes in die endgültige Position der mit der Betätigungsvorrichtung zusammenwirkende Kopfbereich der Saugpumpe durch die Einfädelvorrichtung selbsttätig während des Einschiebens gefasst wird, wobei ein Umbiegen der elastischen Pumpkammer durch die Führungsmittel verhindert ist. [0010] Durch die erfindungsgemäße Saugpumpe kann nun der Vorteil einer üblichen Kolben-/Zylinderpumpe mit einer Balgpumpe kombiniert werden. Durch das Vorsehen der Führungsmittel wird die Kompressionsbewegung auf eine Vorzugsrichtung der Pumpbewegung beschränkt. Bei einem üblichen Spender ist dies zum Beispiel die vertikale Richtung, wobei der Vorratsbehälter dann mit der Saugpumpe nach unten in das Spendergehäuse eingehängt ist und die Führungsmittel derart ausgebildet sind, dass trotz der elastischen Wandung ein Auswandern in eine der horizontalen Richtungen verhindert ist. Der Pumpkörper lässt sich also nur noch in vertikale Richtung komprimieren, so dass selbst die Reibkraft bei Ansetzen der Einfädelvorrichtung an einen Kopfbereich der Saugpumpe nicht dazu führen kann, dass der Kopfbereich in Querrichtung verlagert wird.

[0011] Bei einer besonders einfachen Ausgestaltung der Saugpumpe ist die Pumpkammer von der elastischen Wandung und einem Kopf- sowie einem Fußbereich gebildet. Der Fußbereich ist bei auf dem Kopf stehendem Fülleinsatz oben angeordnet und weist das Einlassventil auf. Dieses Einlassventil ist so ausgebildet, dass es bei Dekompression der Pumpkammer Medium aus dem Vorratsbehälter in die Pumpkammer anzusaugen vermag und bei Kompression der Pumpkammer schließt. Im Kopfbereich wiederum ist das Auslassventil angeordnet, dass bei Kompression der Pumpkammer das Medium abgibt und bei Dekompression der Pumpkammer schließt. Insbesondere im Kopfbereich, eventuell aber auch im Fußbereich können weitere funktionale Elemente, insbesondere zum Aufschäumen des Mediums oder zum Verhindern eines Nachtropfens vorgesehen sein.

[0012] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wirken die

Führungsmittel zumindest auf den beweglichen Kopfbereich und der Fußbereich ist relativ zum Spendergehäuse festgelegt. Hier stellen die Führungsmittel sicher, dass relativ zum festgelegten Fußbereich der Kopfbereich nur in die Pumpenvorzugsrichtung beweglich ist.

[0013] Um einen ersten Schutz vor Fehlfunktionen zu gewährleisten, kann es auch ausreichend sein, Führungsmittel vorzusehen, die nur in eine Richtung eine Führungskraft aufbringen. Im Falle der oben beschriebenen Spendereinheit kann etwa ein Schutz vor dem Auswandern als Reaktion der Einsetzbewegung schon ausreichen, so dass hier die Führung „nur" ein Widerlager erzeugt, das der Einsetzbewegung entgegensetzt ist. Hierzu müssen die Führungsmittel verhindern, dass bei einem von vorne in Richtung der Gehäuserückwand gerichteten Einsetzen des Fülleinsatzes der Kopfbereich der Balgpumpe in Richtung der Gehäuserückwand beweglich ist. Zur Erhöhung der funktionalen Sicherheit wird allerdings bevorzugt eine weitergehende, bevorzugt vollständige Führung des Kopfbereiches über den gesamten Bewegungsbereich erfolgen. Die Führung erfolgt dann also über den gesamten Verschiebeweg des Kopfbereiches in alle Richtungen quer zur Pumpenvorzugsrichtung.

[0014] Der Kopfbereich der Saugpumpe kann mit einem flanschartig nach außen hervorspringenden Rand versehen sein, der bei Einsetzen in das Spendergehäuse von der Einfädelvorrichtung, insbesondere der „Catcher-Klammer" gegriffen wird. Dieser Rand ist beispielsweise tellerförmig ausgestaltet und so angeordnet, dass die Einfädelvorrichtung die elastische Wandung nicht beschädigen kann. Je nach Ausgestaltung der Wandung kann der Kopfbereich selbst tellerförmig ausgebildet sein oder einen tellerförmig ausgebildeten Abschnitt aufweisen, der zum Beispiel über ein Distanzstück mit dem an die elastische Wandung angrenzenden Teil des Kopfbereiches verbunden ist.

[0015] Die Führungsmittel können sowohl als innere als auch als äußere

Führungsmittel ausgebildet sein. Im Falle des äußeren Führungsmittels weist die Saugpumpe einen Pumpenkörper auf, an dem die Pumpkammer angeordnet ist. Der Pumpenkörper kann im einfachsten Fall von dem Fußbereich gebildet sein, von dem sich die Führungsmittel, beispielsweise in Form von Führungsstangen, in Richtung des Kopfbereiches erstrecken, wo sie zur Bildung der Führung zum Beispiel Lageraugen durchsetzen können, die im Kopfbereich angeordnet sind.

[0016] Alternativ kann natürlich das Führungsmittel auch von einer Wandung des Pumpenkörpers gebildet sein, die sich ziehharmonikartig nach der Art einer Teleskopstange zusammenschieben lässt. Schließlich ist es möglich, dass der Kopfbereich einen kolbenartig nach außen hervorspringenden Rand aufweist, der in dem dann zylinderartig ausgeführten Pumpkörper in Pumpenvorzugsrichtung geführt ist, wobei sich an den kolbenartigen Bereich, der Pumpkammer abgewandt, ein weiterer Teil des Kopfbereiches zum Anschluss an die Betätigungsvorrichtung anschließt, der aus dem zylindrischen Bereich in allen Stellungen des Kopfbereiches herausragt. Dies kann zum Beispiel ein Ausgaberohr mit einem im unteren Bereich seitlich hervorspringenden, tellerartigen Rand sein, an den die Einfädelvorrichtung angesetzt werden kann.

[0017] Alternativ kann der Kopfbereich auch einen zylindrischen, in Richtung des Fußbereiches nach oben hervorspringenden Wandabschnitt aufweisen, der mit einem tellerartigen Bereich verbunden ist, der wiederum mit der elastischen Wandung der Pumpkammer verbunden ist. Der Zylindrische Wandbereich des Kopfbereiches wiederum kann dann entweder am Pumpenkörper oder auch am Fußbereich geführt sein.

[0018] Zur Sicherung der Saugpumpe während des Transportes kann der

Fußbereich bei dieser Ausgestaltung so ausgebildet sein, dass er in eine Transportposition verlagert werden kann. Hierbei entspricht die Höhe des zylindrischen Rings zumindest der Höhe der Pumpkammer, so dass der Fußbereich an den oberen Rand des Rings verschoben werden kann, so dass die gesamte Pumpkammer innerhalb des zylindrischen Rings angeordnet ist.

[0019] Eine alternative Ausgestaltung einer Saugpumpe mit Transportsicherung weist einen Fußbereich auf, der sich glockenartig in Richtung des Kopfbereiches erstreckt, wobei sich die elastische Wandung der Pumpkammer an den unteren Bereich des glockenartigen Seitenbereiches des Fußteils anschließt. Zur Bildung der Transportsicherung kann der gesamte elastische Teil der Wandung der Pumpkammer zusammen mit dem Kopfbereich dann nach Innen gestülpt werden, so dass Kopf- und Fußbereich im Wesentlichen aneinander anliegen und die Pumpe außer Funktion gesetzt ist.

[0020] Hier kann die Einfädelhilfe so ausgestaltet sein, dass durch die Einsetzbewegung nicht nur ein Rand des Kopfteils gefasst wird und dieser so mit der Betätigungsvorrichtung gekoppelt wird, sondern dass gleichzeitig auch durch das Einsetzen die Transportsicherung deaktiviert wird und die Einfädelhilfe beim erstmaligen Einschieben ein Zurücklegen eines derart großen Wegs des Kopfbereiches bewirkt, dass der elastische Wandbereich der Pumpkammer wieder nach Außen gestülpt wird.

[0021] Alternativ oder zusätzlich zu einer äußeren Führung können die

Führungsmittel auch im Inneren einer Pumpkammer angeordnet werden. Hierzu kann beispielsweise der Kopfbereich mit dem Fußbereich über teleskopstangenartig ausgebildete Führungsstangen verbunden sein, die innerhalb der elastischen Wandung angeordnet sind. Diese Führungsmittel können beispielsweise mittig innerhalb der Pumpkammer angeordnet sein, so dass die Teleskopstange als hohle Stange oder Rohr ausgebildet ist und einen seitlichen Eintritt für das zu pumpende Medium aufweist. Bei Kompression der Pumpkammer wird das Medium dann zunächst durch diesen seitlichen Eintritt der Teleskopstange und dann durch die hohle Teleskopstange selbst nach außen getrieben. Das Ventil des Kopfbereiches kann dabei nach wie vor im eigentlichen Kopfbereich verbleiben oder auch im Bereich der seitlichen Öffnung der Teleskopstange angeordnet sein. Alternativ oder zusätzlich können auch weitere Führungsstangen im äußeren Bereich der Pumpkammer vorgesehen werden.

[0022] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung verwendet zur

Bildung der Führungsmittel die Stößelstangen des Einlassventils und/oder des Auslassventils. Hierzu ist das jeweilige Ventil mit einer Stößelstange versehen, die die Ventilmittel, also zum Beispiel die dichtende Membran aufweist. Die Stößelstange ist über dem Bereich der Ventilmittel hinaus verlängert und weist in diesem verlängerten Bereich einen Führungsabschnitt auf, der mit Führungsmitteln, die an dem Pumpenkörper oder, je nachdem welches Ventil die führende Stößelstange aufweist, an den Kopfbereich oder dem Fußbereich angeordnet sind, geführt ist. Hierzu weist der jeweilige Teil der Führung bevorzugt Lageraugen auf, in denen der Führungsabschnitt in Pumpenvorzugsrichtung beweglich gelagert ist.

[0023] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung verwendet für beide Ventile eine gemeinsame Stößelstange. Diese gemeinsamen Stößelstange ist bevorzugt als mittige, die Pumpkammer durchsetzende Stößelstange ausgebildet, wobei auf Seiten eines der Ventile das Schaltelement fest mit der Stößelstange verbunden ist und auf der Seite des anderen Ventils das Schaltelement beweglich an der Stößelstange gelagert ist. Hier kann zum Beispiel auf Seiten des Auslassventils das Schaltelement des Ventils fest mit der Stößelstange verbunden sein, während das Schaltelement auf Seiten des Einlassventils auf der Stößelstange beweglich geführt ist, so dass beide Ventile unabhängig voneinander druckgesteuert schalten können. Die Stößelstange wird sich dann bei Kompression des Balgventils in den Vorratsbehälter oder in einen zwischen Saugpumpe und Vorratsbehälter angeordneten Zwischenbereich hinein erstrecken.

[0024] Die vorgenannte Ausführung kann zum Beispiel dadurch hergestellt werden, dass das Schaltelement des Einlassventils einen hülsenartigen Teil aufweist, durch den die Stößelstange längsbeweglich geführt ist. Die Beweglichkeit des Schaltelements kann relativ zur Stößelstange in beide Richtungen durch Anschläge begrenzt sein, wodurch dann gleichzeitig auch die Kompressionsbewegung der Balgpumpe insgesamt festgelegt ist. Dies kann zum Beispiel eine Beschädigung des elastischen Wandmaterials durch zu extreme Verformungen vermeiden. Bei dieser Ausgestaltung ist bevorzugt die Lagerung der Stößelstange durch den Ventilsitz eines oder beider Ventile, also des Einlassventils und des Abgabeventils realisiert. Alternativ oder zusätzlich kann die Stößelstange auch innerhalb oder außerhalb der Pumpkammer in Pumpenvorzugsrichtung zur Bildung einer (zusätzlichen) Führung beweglich gelagert sein.

[0025] Das Auslassventil kann bei allen Ausführungsformen mit einem Stößel versehen sein, der sich in die von der Pumpkammer weg gerichtete Richtung erstreckt und im unteren Bereich einen Tellerbereich aufweist, mit der Betätigungsvorrichtung des Spenders koppelbar ist. Es muss sich hierbei nicht zwangsläufig um einen Tellerbereich handeln, die Kopplung kann auch über jede andere mechanische Vorrichtung hergestellt werden.

[0026] Als Betätigungsvorrichtung kommen im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung alle Formen von Ventilbetätigungsvorrichtungen in Betracht, insbesondere eine mechanische Drucktaste oder auch ein elektrisches Stellglied, dass über eine Sensorik ausgelöst werden kann. Die sich von der Pumpkammer weg erstreckende Stößelstange des Auslassventils ist bevorzugt hohlzylindrisch ausgebildet, so dass durch diese Stößelstange das Medium der Ausgabe zugeführt werden kann. Hier bildet also die Stößelstange den Ausgabekanal für das Medium. Zur Bildung eines zusätzlichen Tropfschutzes kann in dem Ausgabekanal, unabhängig ob dieser von der Stößelstange gebildet wird oder als separater Kanal ausgebildet ist, eine zusätzliche Dichtung oder ein zusätzliches Ventilmittel vorgesehen sein, wobei hier etwa eine Membrandichtung in Betracht kommt.

[0027] Die erfindungsgemäße Spendereinheit umfasst ein Gehäuse, in das der Fülleinsatz einsetzbar ist. Dieser Fülleinsatz umfasst, wie oben bereits beschrieben, den Vorratsbehälter sowie die darin angeordnete Saugpumpe. Die Saugpumpe wiederum ist als Balgpumpe ausgebildet und weist einen Kopfbereich auf, der zur Übertragung einer Betätigungskraft, unabhängig davon, ob diese über ein elektrisches Stellglied oder eine „Push-Taste" aufgebracht wird, in Richtung eines Fußbereiches verlagerbar ist, wobei die Saugpumpe Führungsmittel aufweist, die eine Führung des Kopfbereiches in Pumpenvorzugsrichtung gewährleisten. Üblicherweise wird der Fülleinsatz mit der Saugpumpe nach unten in dem Gehäuse nach unten eingesetzt sein, so dass die Pumpenvorzugsrichtung die nach unten gerichtete Vertikalrichtung ist, dass ausgegebene Medium also unmittelbar von der Ausgabestelle beispielsweise auf die Hand des Benutzers tropfen kann.

[0028] Bevorzugt weist die Spendereinheit eine Einfädelvorrichtung auf, die in

Form einer „Catcher-Klammer" ausgebildet sein kann. Bei dieser Klammer handelt es sich um eine U-förmige Klammer mit gerundeten oder gebogenen Schenkeln, die bei Einsetzen des Fülleinsatzes einen Rand des beweglichen Teils der Saugpumpe, insbesondere einen Rand des Kopfbereiches hintergreifen, wobei die Einfädelvorrichtung wiederum mit der Mechanik des Gehäuses dergestalt funktional gekoppelt ist, dass eine Bewegung der Betätigungsvorrichtung eine Bewegung des mit der Einfädelvorrichtung gekoppelten Randes der Saugpumpe bewirkt. Hierdurch wird im vorliegenden Fall die elastische Pumpkammer komprimiert und das Medium aus dieser Pumpkammer in Pumpenvorzugsrichtung ausgetrieben.

[0029] Weist die Saugpumpe die oben beschriebene Transportsicherung auf, kann die Spendereinheit eine zusätzliche Einfädelhilfe aufweisen, die mit einem weiteren Einfädelelement an dem beweglichen Teil der Saugpumpe zusammenwirkt. Diese zusätzliche Einfädelhilfe kann den ersten Weg zur Deaktivierung der Transportsicherung, also zum Beispiel das nach außen Stülpen der elastischen Wandung der Pumpkammer bewirken, in dem durch die Einsetzbewegung das zusätzliche Einfädelelement längs einer Führungsfläche der weiteren Einfädelhilfe gleitet und hierdurch die entsprechende Verlagerung des Kopfbereiches in die Gebrauchsstellung bewirkt.

[0030] Alternativ kann die zusätzliche Einfädelhilfe auch der ersten Einfädelhilfe vorgeschaltet sein, in dem beispielsweise die „Catcher-Klammer" sehr stark in Pumpenvorzugsrichtung gebogene Schenkel aufweist.

[0031] Die Saugpumpe kann schließlich einen Tropfschutz aufweisen, der hinter der Pumpkammer angeordnet ist. Ein solcher Tropfschutz kann von einer Membrandichtung gebildet sein, die beispielsweise nach de Art einer Herzklappe mit mehreren, zum Beispiel drei Segeln ausgebildet sein kann, wobei die Segel im Ruhezustand zu einem geschlossenen Kreis zusammengelegt sind und bei Auftreten eines, das Medium austreibenden Druckes in Ausgaberichtung auseinandergedrückt werden. Hierzu sind die Segel mit den, den anderen Segeln jeweils abgewandten Rändern mit der Wandung des Ausgabekanals verbunden und überlappen sich bevorzugt im Ruhezustand mit den jeweils anderen Rändern.

[0032] Wird nun Medium durch diese Dichtung hindurchgedrückt, öffnen sich die klappenartigen Segel in Richtung der Wandung und das Medium kann hindurchfließen. Bei nachlassendem Druck dagegen schließen aufgrund der elastischen Rückstellkräfte die Segel wieder. Durch diese, der Strömungsrichtung entgegen gerichtete Bewegung wird dabei das Medium dann wieder in den Ausgabekanal zurück gesogen, so dass ein Nachtropfen vermieden werden kann.

[0033] Selbstverständlich können auch andere Maßnahmen zur Bildung eines Tropfschutzes oder einer ähnlichen Funktion vorgesehen sein. Dies können zum Beispiel syphonartige Umkehrungen der Strömungsrichtung im Ausgabekanal oder Ventile oder Klappen, beispielsweise durch eine Feder in Schließrichtung belastet und durch den Pumpdruck schaltbar, sein.

[0034] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den

Unteransprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0035] In den Zeichnungen zeigt:

[0036] Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Spendereinheit,

[0037] Fig. 2 eine vereinfachte Darstellung einer erfindungsgemäßen Saugpumpe im Schnitt und

[0038] Fig. 3 eine weitere Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Saugpumpe.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

[0039] In Figur 1 ist eine Spendereinheit mit einem Spendergehäuse 1 dargestellt, die über einen Fülleinsatz befüllbar ist. Der Fülleinsatz ist von einer Saugpumpe sowie einem Vorratsbehälter 2, an den die Saugpumpe angesetzt ist, gebildet. Die Saugpumpe wiederum ist als Balgpumpe ausgebildet, die einen Kopfbereich 3, einen Fußbereich 4 sowie eine dazwischen angeordnete elastische Wandung 5 aufweist.

[0040] In Figur 2 ist eine erste Ausgestaltung der Saugpumpe in einer vergrößerten Darstellung schematisch wiedergegeben. Diese Saugpumpe ist als Balgpumpe ausgebildet und weist einen Kopfbereich 3 auf, der beweglich relativ zum Spendergehäuse 1 gehalten ist. Der Kopfbereich 3 ist über die elastische Wandung 5 mit dem Fußbereich 4 verbunden. Um ein seitliches Auswandern des beweglichen Kopfbereiches 3 zu verhindern, ist der Kopfbereich 3 über Führungsmittel 8 zusätzlich geführt, wobei die Führungsmittel 8 hier als externe Führungsmittel 8 ausgebildet sind, die einerseits mit dem Fußbereich 4 verbunden und andererseits durch Lageraugen des Kopfbereiches 3 hindurchgeführt sind. Auf diese Weise ist verhindert, dass bei Einsetzen des Fülleinsatzes in das Spendergehäuse 1 der Kopfbereich 3 die Einsetzrichtung auswandert, so dass eine sichere Einfädelung möglich ist und damit eine Fehlfunktion des Balgventils vermieden werden kann.

Weg(e) zur Ausführung der Erfindung

[0041] Figur 3 zeigt eine weitere Ausgestaltung eines Balgventils, bei dem die Führungsmittel 8 als interne Führungsmittel 8 ausgebildet sind. Hierzu weisen das Einlassventil und das Auslassventil eine gemeinsame Stößelstange 6 auf, wobei die Ventilmittel eines der beiden Ventile, hier das des Einlassventils der Balgpumpe, auf einer beweglich an dem gemeinsamen Stößel 6 gelagerten Hülse angeordnet sind, so dass beide Ventile unabhängig voneinander ihre jeweilige Funktion erfüllen können.

[0042] Die hier dargestellte Balgpumpe weist zusätzlich eine Stößelstange 6 auf, die hohlzylindrisch ausgebildet ist und eine seitliche Einlassöffnung im Bereich der Pumpkammer aufweist. Hierüber kann dass in der Pumpkammer 7 befindliche Medium bei Kompression der elastischen Wandung 5, die seitliche Öffnung und die als Hohlstange ausgebildete Stößelstange 6 passierend in Pumpenvorzugsrichtung V ausgetrieben werden kann.

[0043]

[0044] Bezugszeichenliste:

[0045] 1 Spendergehäuse

[0046] 2 Vorratsbehälter

[0047] 3 Kopfbereich

[0048] 4 Fußbereich

[0049] 5 Elastische Wandung

[0050] 6 Gemeinsamer Stößel des Einlass- und Auslassventils

[0051] 7 Pumpkammer

[0052] 8 Führungsmittel

[0053] V Ventilvorzugsrichtung

Claims

Ansprüche

1. Saugpumpe, insbesondere als Balgpumpe ausgebildet, für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums, insbesondere für die Ausgabe einer Flüssigseife, einer Hautschutzcreme oder eines sonstigen flüssigen Reinigungs- oder Pflegeprodukts für die Haut, mit einem Befestigungsmittel zur dichtenden Befestigung der Saugpumpe an einem Vorratsbehälter (2) für das flüssige Medium und mit einer elastisch in Folge einer Pumpkraft in eine Pumprichtung komprimierbaren, eine elastische Wandung (5) aufweisenden Pumpkammer (7), die einerseits unter Zwischenschaltung eines Auslassventils strömungstechnisch mit einem Ausgabemittel zum Ausgeben einer definierten Menge des Mediums unmittelbar oder mittelbar verbunden ist und anderseits unter Zwischenschaltung eines Einlassventils mit dem Vorratsbehälter (2) strömungstechnisch unmittelbar oder mittelbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Führungsmittel (8) vorgesehen sind, die derart angeordnet sind, dass sie ein Auswandern der elastischen Wandung (5) des Pumpkörpers quer zur Pumprichtung während der Kompression des Pumpkörpers zu unterdrücken vermögen.

2. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpkammer (7) einen infolge der Pumpbewegung in Pumprichtung beweglichen, das Auslassventil aufweisenden Kopfbereich (3), einen in Pumprichtung nicht beweglichen, das Einlassventil ausweisenden Fußbereich (4) und die zwischen Kopfbereich (3) und dem Fußbereich (4) angeordnete elastische Wandung (5) aufweist, die mit dem Kopfbereich (3) und dem Fußbereich (4) mit Ausnahme des Einlassventils und des Auslassventils eine geschlossene Pumpkammer (7) bildet, wobei die Führungsmittel (8) zumindest auf den beweglichen Kopfbereich (3) wirken.

3. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereich (3) einen flanschartig nach außen hervorspringenden Rand zur Verbindung mit einer Betätigungsvorrichtung eines Spendergehäuses aufweist.

4. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereich (3) einen an die Pumpkammer (7) angrenzenden, insbesondere tellerförmigen Wandbereich aufweist, wobei der flanschartig nach außen hervorspringenden Rand zur Verbindung mit der Betätigungsvorrichtung des Spendergehäuses an dem Wandbereich angeordnet oder über ein Distanzstück mit dem Wandbereich verbunden ist.

5. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpkammer (7) an einem Pumpenkörper angeordnet ist, wobei die Führungsmittel (8) von einer, an dem Pumpenkörper angeordneten äußeren Führung gebildet sind, die zumindest Teile des in Pumprichtung beweglichen Bereichs der Pumpkammer (7) während Pumpbewegung in Pumprichtung führen.

6. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkörper einen die Pumpkammer (7) umgebenden Ring umfasst, wobei der Kopfbereich (3) aus einem mittleren, mit der elastischen Wandung (5) verbundenen Teil und einem äußeren, hohlzylindrischen Wandteil gebildet ist, der an der Außenseite oder der Innenseite des Ring nach der Art einer Teleskopverbindung geführt ist.

7. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußbereich (4) zur Verlagerung der gesamten Pumpe von einer Transportposition in eine Gebrauchsstellung innerhalb des Rings verschiebbar gelagert ist, wobei die Höhe des Ring zumindest der Höhe der Pumpkammer (7) entspricht.

8. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußbereich (4) von einem mittleren Bereich und einem sich glockenartig in Richtung des Kopfbereiches (3) erstreckenden, wandartigen Seitenbereich gebildet ist, wobei die elastische Wandung (5) am unteren Rand des Seitenbereiches mit dem Fußbereich (4) verbunden ist und zur Bildung einer Transportsicherung der Kopfbereich (3) durch nach Innen stülpen der elastischen Wandung (5) zwischen den Seitenbereich verlagerbar ist.

9. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach dem vorhergehenden Anspruch in Verbindung mit Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Führungsmittel (8) von parallel zur Pumprichtung angeordneten Führungsstangen gebildet sind, zwischen denen die Pumpkammer (7) quer zur Pumprichtung gehalten ist.

10. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereich (3) zumindest einen, seitlich hervorspringenden und wenigstens ein Lagerauge aufweisenden Führungsbereich aufweist, wobei die Führungsmittel (8) von Führungsstangen gebildet sind, die das Lagerauge durchsetzen und längs derer das Lagerauge und damit der Kopfbereich (3) während der Pumpbewegung geführt ist.

11. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Führungsmittel (8) als interne Führungsmittel (8) ausgebildet sind, die innerhalb der Pumpkammer (7) angeordnet sind.

12. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach Anspruch 11 in Verbindung mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kopfbereich (3) und dem Fußbereich (4) wenigstens eine, den Kopf- und den Fußbereich (4) zur Bildung der Führungsmittel (8) miteinander verbindende Teleskopstange angeordnet ist.

13. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopstange mittig innerhalb der Pumpkammer (7) angeordnet und als hohle Stange ausgebildet ist, wobei das Medium zumindest durch die Teleskopstange förderbar ist.

14. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach Anspruch 11 in Verbindung mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (8) von einer Stößelstange des Einlassventils oder des Auslassventils gebildet ist, wobei die Stößelstange die Ventilmittel zumindest teilweise umfasst und über den Ventilbereich hinaus mit einem Führungsabschnitt zumindest bis in die Pumpkammer (7) hinein verlängert ist und der Führungsabschnitt zur Bildung der Führungsmittel (8) in der Saugpumpe in Pumprichtung beweglich gelagert ist.

15. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil und das Auslassventil eine gemeinsame, die Pumpkammer (7) durchsetzende Stößelstange (6) aufweisen, wobei ein Schaltelement des Auslassventils fest mit der Stößelstange (6) verbunden ist und ein Schaltelement des Einlassventils beweglich an der Stößelstange (6) gehalten ist.

16. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement des Einlassventils einen hülsenartigen Teil aufweist, durch den die Stößelstange (6) längsbeweglich geführt ist, wobei die Beweglichkeit des Schaltelements relativ zur Stößelstange (6) durch Anschläge in beide Richtungen begrenzt ist.

17. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung der Stößelstange (6) durch den Ventilsitz des Einlassventils und/oder des Auslassventils realisiert ist.

18. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Stößelstange (6) innerhalb oder außerhalb der Pumpkammer (7) in Pumprichtung beweglich gelagert ist.

19. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil einen, das Schaltelement bildenden Stößel und einen darunter angeordneten Tellerbereich aufweist, wobei der Tellerbereich mit einer Betätigungsvorrichtung eines Spenders koppelbar ist und die Betätigungskraft der Betätigungsvorrichtung auf die elastisch komprimierbare Pumpkammer (7) aufzubringen vermag.

20. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stößelstange des Auslassventils hohlzylindrisch ausgebildet ist und die Abgabe des Mediums durch den in der Stößelstange angeordneten Ausgabekanal erfolgt.

21. Saugpumpe für eine Spendereinheit für die pastöse, schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines Mediums nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ausgabekanal zumindest ein zusätzliches Ventil- oder Dichtmittel, insbesondere eine Membrandichtung zur Bildung eines zusätzlichen Tropfschutzes angeordnet ist.

22. Spendereinheit für die schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines insbesondere flüssigen oder pastösen Mediums mit einer Saugpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spender ein Gehäuse umfasst, in das ein Fülleinsatz einsetzbar ist, wobei der Fülleinsatz von dem Vorratsbehälter (2) und der mit dem verbundenen Saugpumpe gebildet ist und der Spender eine Betätigungsvorrichtung aufweist, die mit einem Teil des beweglichen Kopfbereiches (3) der Saugpumpe zur Übertragung einer Betätigungskraft bei befülltem Spender in Verbindung steht.

23. Spendereinheit nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine insbesondere in Form einer U-förmigen Klammer mit gerundeten oder gebogenen Schenkeln ausgebildete Einfädelvorrichtung aufweist, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass durch das Einsetzen des Fülleinsatzes in die endgültige Position der mit der Betätigungsvorrichtung zusammenwirkende Kopfbereich (3) der Saugpumpe durch die Einfädelvorrichtung selbsttätig während des Einschiebens gefasst wird, wobei ein Umbiegen der elastischen Pumpkammer (7) durch die Führungsmittel (8) verhindert ist.

24. Spendereinheit nach dem vorhergehenden Anspruch mit einer Saugpumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Einfädelhilfe vorgesehen ist, die bei Einsetzen des Fülleinsatzes zunächst mit einem, mit dem Fußbereich (4) verbunden Einfädelelement in Eingriff gelangt, wobei die weitere Einfädelhilfe und das Einfädelelement derart ausgebildet sind, dass durch die Einsetzbewegung das Einfädelelement längs einer Führungsfläche der weiteren Einfädelhilfe gleitet und hierdurch die Verlagerung der Saugpumpe von der Transportposition in die Gebrauchsstellung bewirkt ist.

25. Spendereinheit für die schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines flüssigen Mediums nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungskraft über eine Betätigungstaste an dem Spendergehäuse (1) direkt oder indirekt aufgebracht wird, wobei die Betätigungstaste derart ausgebildet ist, dass eine Auslösung der Betätigungstaste eine Betätigungskraft eines Stellmittels erzeugt, das mit dem Kopfbereich (3) der Saugpumpe derart verbunden ist, dass die Betätigungskraft auf den Kopfbereich (3) übertragbar ist.

26. Spendereinheit für die schaumförmige oder flüssige Ausgabe eines flüssigen Mediums nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungstaste ein berührungslos schaltender Sensor ist und das Stellmittels ein elektrisch über den Sensor schaltbares Stellglied ist, dass direkt oder über ein Hebelgetriebe auf den Kopfbereich (3) wirkt.