WO2008080551A1

WO2008080551A1 - Anschlussmittel zum befestigen eines anbauteils an einem rinnenschuss sowie rinnenschuss für untertätige förderer

Info

Publication number: WO2008080551A1
Application number: PCT/EP2007/011108
Authority: WO
Inventors: Ingo Pruss; Willi Klingbeil
Original assignee: DBT GmbH; Bucyrus DBT Europe GmbH
Current assignee: Caterpillar Global Mining Europe GmbH; Caterpillar Global Mining HMS GmbH
Priority date: 2007-01-02
Filing date: 2007-12-18
Publication date: 2008-07-10
Anticipated expiration: 2009-07-02
Also published as: DE202007000263U1

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Anschlussmittel für den untertägigen Bergbau zum Befestigen eines Anbauteils (19) an einer Seitenbracke eines Rinnenschusses, mit einem Haltemittel (51) mit Schaft (52) und Kopf (56) sowie mit einem am Schaft anordbaren Kontermittel. Die Erfindung betrifft ferner auch einen Rinnenschuss für den Bergbau. Um Anschlussmittel oder Rinnenschüsse bereitzustellen, mit denen auf einfache Weise und mit geringem Montage- bzw. Demontageaufwand eine auch mit hohen Zugkräften belastbare Befestigung eines Anbauteils möglich ist, ist das Haltemittel (51) als abstehend verankerbarer Haltekloben (51) ausgebildet ist, an dessen fest mit dem Schaft verbundenen Kopf (56) mindestens eine sich schräg zur Längsachse des Schafts (2) erstreckende Anlagefläche (53) ausgebildet ist, und das Kontermittel ist als Keilklaue (70) ausgebildet ist, die zwischen der Anlagefläche (53) und dem Anbauteil anordbar ist und mittels eines Schraubbolzens (90) bewegbar ist.

Description

Titel: Anschlussmittel zum Befestigen eines Anbauteils an einem Rinnenschuss sowie Rinnenschuss für untertägige Förderer

Die Erfindung betrifft ein Anschlussmittel für den untertägigen Bergbau zum Befestigen eines Anbauteils an einer Seitenbracke eines Rinnenschusses, mit einem Haltemittel, das einen Schaft und einen am Schaftende ausgebildeten Kopf aufweist, und mit einem am Schaft des Haltemittels anordbaren Kontermittel. Die Erfindung betrifft ferner einen Rinnenschuss, insbesondere eine Anschlussrinne für den Förderer einer Walzenlader-Gewinnungsanlage, mit einer aufragenden Seitenbracke, an der ein Anbauteil wie vorzugsweise ein Schreitbalkenanschlag mittels Anschlussmitteln lösbar befestigbar oder befestigt ist.

Bei einer von der Anmelderin eingesetzten Anschlussrinne für den Förderer einer Walzenlader-Gewinnungsanlage ist es bekannt, einen Schreitbalkenanschlag zum Rücken der Gewinnungsanlage mit der versatzseitigen Seitenbracke der Anschlussrinne zu verschrauben. Sowohl die Seitenbracke als auch die Montageplatte des Schreitbalkenanschlags sind hierzu mit mehreren Reihen von insgesamt 12 Schlitz- ausnehmungen versehen, wobei jeder dieser Schlitze in der Mitte eine Ausbuchtung aufweist. Zur Befestigung des Schreitbalkenanschlags wird die Montageplatte derart an die Seitenbracke angelegt, dass die Schlitze zueinander fluchtend ausgerichtet sind. Zur Verschraubung müssen Schraubbolzen mit ihren Köpfen in der Seitenbracke verankert werden und auf die von der Seitenbracke vorstehenden Bolzenschäfte werden Unterlegplatten aufgeschoben, die mittels Muttern unter Verspannen von Montageplatte und Seitenbracke arretiert werden. Die Montage dieser bekannten, aus Schraubverbindungen bestehenden Anschlussmittel ist für den Bergmann zeitaufwendig und erfordert hohe Spannkräfte, um auch die beim Schreiten bzw. Nachrücken der Ausbauschilde wirkenden Zugkräfte sicher aufnehmen zu können.

BESTATIGUNGSKOPIE Aufgabe der Erfindung ist es, Anschlussmittel oder Rinnenschüsse bereitzustellen, mit denen auf einfache Weise und mit geringem Montage- bzw. Demontageaufwand eine auch mit hohen Zugkräften belastbare Befestigung eines Anbauteils an einer Seitenbracke eines Rinnenschusses möglich ist.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich des Anschlussmittels erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Haltemittel als ein an der Seitenbracke abstehend verankerbarer Haltekloben ausgebildet ist, an dessen fest mit dem Schaft verbundenen Kopf sich mindestens eine schräg zur Längsachse des Schafts erstreckende Anlagefläche ausgebildet ist, und dass das Kontermittel als Keilklaue ausgebildet ist, die zwischen der Anlagefläche am Kopf und dem zu befestigenden Anbauteil anordbar ist und parallel zur Anlagefläche mittels eines Schraubbolzens bewegbar ist. Beim erfindungsgemäßen Anschlussmittel werden die Spannkräfte durch eine Bewegung der Keilklaue quer zum Schaft aufgebracht. Durch die schräge Ausgestaltung der Anlagefläche, an der die Keilklaue beim Anziehen des Schraubbolzens entlanggleitet, bewegt sie sich sowohl parallel als auch quer zur Längsachse des Schaftes, wodurch mit geringem Kraftaufwand relativ große Klemmkräfte zwischen Montageplatte und Seitenbracke erzeugt werden können. Durch die mit jedem Anschlussmittel erzielbaren hohen Klemmkräfte ist eine geringe Anzahl von Anschluss- bzw. Befestigungsmitteln nötig, was eine schnellere Montage bzw. Demontage ermöglicht. Gleichzeitig ist der zum Spannen des Anschlussmittels dienende, quer zur Schaftlängsachse angeordnete Schraubbolzen nicht mit den im Betrieb insbesondere beim Nachrücken der Ausbauschilde auftretenden hohen Zugkräften belastet, da die Zugkräfte im wesentlichen formschlüssig durch die zwischen dem Anbauteil und dem Kopf des Halteklobens angeordnete Keilklaue aufgenommen werden.

Die Keilklaue weist vorzugsweise zwei beabstandet nebeneinander angeordnete Klemmschenkel und eine die Klemmschenkel verbindende Basis auf. Die Keilklaue kann im Wesentlichen U-förmig sein. Die beiden voneinander beabstandeten Klemmschenkeln sind vorzugsweise zum engen Umgreifen des Schaftes ausgelegt. Jeder Klemmschenkel weist Vorzugs- weise sich gegenüberliegende Vorder- und Rückseiten auf, die sich schräg zueinander erstrecken und die Keilflächen bilden, über die die Spannkräfte aufgebracht werden. Die Keilflächen sind weiter vorzugsweise spitzwinklig gegeneinander geneigt. Die Keilflächen können beispielsweise um einen Keilwinkel von etwa 5° bis 15° zueinander geneigt verlaufen, wobei besonders vorteilhaft ist, wenn die Rückseite der Klemmschenkel, die in Montagelage der Keilklaue an dem Anbauteil anliegt, rechtwinklig zur Basis ausgerichtet ist und nur die zur Anlage an der Anlagefläche am Kopf des Halteklobens bestimmten Vorderseiten schräg verlaufen. Die Höhe der Klemmschenkel nimmt dabei vorteilhafterweise von der Basis zu den Enden der Klemmschenkel hin ab. Die Enden der Klemmschenkel können stumpf sein, beispielsweise dadurch, dass eine sich stumpfwinklig zu den Keilflächen erstreckende Stirnseite jeweils eines der Klemmschenkelenden bildet.

Die Klemmschenkel sind vorzugsweise breiter als die zugehörigen Anlageflächen am Kopf des Halteklobens und/oder länger als die zugehörigen Anlageflächen am Haltekloben. Die Klemmschenkel stehen dann in Montagelage seitlich und ggf. nach hinten über den Kopf des Halteklobens über, wobei die zugehörigen Rückseiten der Klemmschenkel die Anlagebereiche am Anbauteil bilden. Die in Montagelage dem Schaft zugewandten Innenflächen der Klemmschenkel erstrecken sich vorzugsweise im Wesentlichen parallel zueinander, können aber auch leicht V-förmig zueinander verlaufen, um die Keilklaue leichter auf den Schaft schieben zu können. Die dem Schaft in Montagelage abgewandt liegenden Außenflächen der Klemmschenkel können bogenförmig ausgebildet seien. Die Basis kann im Wesentlichen quaderförmig sein und sie ragt vorzugsweise über die Klemmschenkel auf. Die Basis ist vorzugsweise mit einer Öffnung versehen, durch die der Schraubbolzen hindurchsteckbar ist. Die Öffnung ist vorzugsweise als parallel zur Schaftlängsachse sich erstreckendes Langloch ausgeführt, damit ausreichend Spiel für den Schraubbolzen vorhanden ist, wenn sich die Keilklaue beim Anziehen des Schraubbolzens parallel zur Längsachse des Schafts bewegt.

Der Kopf steht vorzugsweise beidseitig seitlich des Schaftes über, um zu beiden Seiten des Schaftes Keilanlageflächen zu bilden, an de- nen dann jeweils einer der Klemmschenkel anliegen und zum Erzeugen der Spannkräfte abstützen kann. Der Kopf kann dabei im Wesentlichen quaderförmig ausgestaltet sein. Der Kopf kann an den beiden weiteren Seiten nicht über den Schaft überstehen, sondern bündig mit der Front- und Rückfläche des Schafts abschließen. Der Haltekloben ist vorzugsweise mit einem sich quer zur Längsachse des Schafts erstreckenden Bolzenschaftdurchgriff versehen. Der Bolzenschaftdurchgriff ist vorzugsweise im Bereich des Kopfes ausgebildet. Der Kopf kann vorteilhafterweise mit einer eine Verdrehsicherung für den Bolzenkopf oder für eine Mutter bildenden Vertiefung versehen sein. Alternativ könnte im Kopf auch eine Gewindebohrung vorgesehen sein, in die der Schraubbolzen unmittelbar einschraubbar ist.

Besonders vorteilhaft ist, wenn der Haltekloben am anderen Ende des Schaftes mit einer über den Schaft seitlich überstehenden Fußplatte versehen ist, mit der der Haltekloben auf einfache in zugehörigen Fensteraussparungen in der Seitenbracke verankert, insbesondere eingeschweißt werden kann. Der Haltekloben weist vorzugsweise als einstückiges Bauteil den Kopf, den Schaft und die Fußplatte auf und er kann insbesondere aus einem Gussteil bestehen.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird ferner bei einem Rinnenschuss dadurch gelöst, dass die Anschlussmittel wenigstens einen Haltekloben umfassen, der einen Schaft und einen fest mit diesem verbundenen Kopf aufweist, der mit wenigstens einer schräg zur Längsachse des Schafts verlaufenden Anlagefläche versehen ist, wobei der Haltekloben mit Schaft und Kopf abstehend an der Seitenbracke verankert ist. Zur Montage eines Anbauteils ist es nicht mehr erforderlich, eine Vielzahl von Schraubverbindungen zu montieren, sondern es braucht jeweils nur eine Keilklaue am Haltekloben angesetzt und, wie weiter oben bereits beschrieben, angezogen zu werden. Auch hier ist besonders vorteilhaft, wenn der Schaft am anderen Ende mit einer Fußplatte und die Seitenbracke mit einer Fußaufnahme versehen ist, in die die Fußplatte eingeschweißt ist. Bei den meisten Anwendungsfällen reicht es aus, etwa drei bis sieben Haltekloben an der Seitenbracke anzuschweißen und dann die Befestigung mit einer entsprechenden Anzahl von Keilklauen vorzunehmen. Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung des in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels. Es zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Ansicht einen Rinnenschuss mit einem mittels erfindungsgemäßer Anschlussmittel befestigten Schreitbalkenanschlag ;

Fig. 2 den Rinnenschuss aus Fig. 1 in perspektivischer Ansicht ohne Schreitbalkenanschlag;

Fig. 3 perspektivisch ein erfindungsgemäßes Anschlussmittel in Explosionsdarstellung;

Fig. 4 das Anschlussmittel gemäß Fig. 3 im Montagezustand in Seitenansicht; und

Fig. 5 in perspektivischer Darstellung das Zusammenwirken der Einzelteile des Anschlussmittels aus Fig. 3 und 4.

In den Fig. 1 und 2 ist ein in der Zeichnung in seiner Gesamtheit mit 1 bezeichneter Rinnenschuss für den Förderer einer untertägigen Walzenlader-Gewinnungsanlage gezeigt. Der Rinneschuss 1 weist eine im Betriebseinsatz dem Kohlen- oder Abbaustoß zugewandte kohlenstoß- seitige Seitenbracke 3 und eine versatzseitige Seitenbracke 5 auf. Zwischen den Seitenbracken 3 und 5 ist ein Wechseltrog 9 angeordnet, dessen Bodenblech 7 den Rinnenschuss 1 in einen nach oben offenen Fördertrum 9 und einen darunterliegenden Rücklauftrum 11 für eine nicht dargestellte Kratzerkette unterteilt. Der Wechseltrog 9 wird mittels geeigneter Arretiermittel 13 durch die Seitenbracke 5 hindurch in Position gehalten. Bei dem dargestellten Rinnenschuss 1 handelt es sich um eine Anschlussrinne, bei der der den Fördertrum bildende Wechseltrog schräg eingesetzt ist und zu einer Seite ansteigt, um einen optimalen Zulauf/Ablauf zwischen Kratzerkette und Kettenrad bei niedriger Bauhöhe des Förderers zu erreichen. Zum Anschließen weiterer Rinnenschüsse, Anschlussrinnen oder eines das Kettenrad aufnehmenden Maschinenrahmens dienen Knebelbolzen 15, die in Knebeltaschen 17 an beiden Seitenbracken 3, 5 eingreifen.

An der versatzseitig aufragenden Seitenbracke 5 können beim Rinnen- schuss 1 Anbauteile befestigt werden. Derartige Anbauteile könnten z.B. aus Seitenblechen bestehen, mit denen die Höhe der Förderrinne versatzseitig vergrößert wird. In Fig. 1 ist an die Seitenbracke 5 ein Schreitbalkenanschlag 20 angebaut, an dem der Schreitbalken eines nicht dargestellten Ausbauschildes zum Rücken der Gewinnungsanlage bzw. Nachziehen der Schilde widergelagert werden kann. Der Schreitbalkenanschlag 20 weist eine Bodenplatte 21 mit einem Anschlagauge 22 für den Schreitbalken sowie eine senkrecht zur Bodenplatte 21 aufragende, mittels Stützblechen 23 biegesteif mit dieser verbundene Montageplatte 19 auf, die im Montagezustand an der Außenseite der Seitenbracke 5 anliegt und mit dieser zugfest mittels erfindungsgemäßer Anschlussmittel 50 verbunden ist, wie im einzelnen noch erläutert werden wird.

Wie Fig. 2 zeigt, ist die Seitenbracke 5 mit hier fünf Haltekloben 51 versehen. Jeder dieser ein Element der erfindungsgemäßen Anschlussmittel 50 bildenden Haltekloben 51 steht mit einem Schaft 52 seitlich von der Seitenbracke 5 ab. Am einen Ende des Schafts 52 ist jeweils ein kräftiger Kopf 56 ausgebildet. Am gegenüberliegenden Ende des Schafts 52 sind die Haltekloben 51 mit rechteckförmigen Fußplatten 54 versehen, die in in die Seitenbracke 5 eingeschnittene Fenster 29 eingesetzt und dort z.B. durch eine umlaufende Schweißnaht derart eingeschweißt sind, dass die Schäfte 52 der kräftigen Haltekloben 51 senkrecht zu der Plattenebene der Seitenbracke 5 stehen. Die fest an den anderen Enden der Schäfte 52 ausgebildeten Köpfe 56 der Haltekloben 51 sind dann mit vorbestimmtem und gleichmäßigem Abstand zur Seitenbracke 5 angeordnet. Schaft 52 und Kopf 54 bilden im wesentlichen T-förmige, seitlich an der Seitenbracke vorkragende Haltekloben 51 als Haltemittel für Keilklauen (70, Fig. 1) , die zwischen den Köpfen 56 der Haltekloben 51 und der zu befestigenden Montageplatte (19, Fig. 1) angeordnet werden, um das Anbauteil an der Seitenbracke 5 zugfest zu befestigen, wie anhand der Fig. 3 bis 5 noch beschrieben wird. Zur Montage des nur in Fig. 1 dargestellten Schreitbalkenanschlags 20 ist dessen Montageplatte 19 mit ausgeschnittenen Fenstern versehen, wobei die Fenster in einem Muster angeordnet sind, das dem der Haltekloben 51 an der Seitenbracke 5 entspricht. Der Querschnitt bzw. die Abmessungen der Fenster entsprechen weitestgehend denen der Köpfe 56 der Haltekloben 51. Zur Montage kann die Montageplatte 19 bei demontierten Keilklauen 70 über die Haltekloben 51 geschoben werden, bis die Montageplatte 19 zur Anlage an der Seitenbracke 5 kommt. Anschließend werden die Keilklauen 70 zwischen den Köpfen 56 und der Montageplatte 19 angeordnet und jeweils mittels eines jedem Anschlussmittel 50 zugeordneten Schraubbolzens 90 derart verschoben, dass durch Keilflächen an den Köpfen 56 und Keilflächen an den Keil- klauen 70 Anpresskräfte parallel zum Schaft erzeugt werden, die die Montageplatte 19 und die Seitenbracke miteinander flächig verspannen.

Der Aufbau des erfindungsgemäßen, mehrteiligen, im wesentlichen aus dem Haltekloben 51, der Keilklaue 70 und dem Schraubbolzen 90 nebst zugehöriger Mutter 95 bestehenden Anschlussmittels 50 wird nun unter besonderer Bezugnahme auf die Fig. 3 bis 5 erläutert. Der als Gußteil gefertigte Haltekloben 51 weist einen kräftigen Schaft 52 auf, an dessen einem Ende die Fußplatte 54 und an dessen anderem Ende der Kopf 56 des Halteklobens 51 ausgebildet ist. Der Schaft 52 hat einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt mit zwei entgegengesetzt zueinander liegenden längeren Seiten 58 und zwei rechtwinklig hierzu angeordneten Querseiten 59, 64. Die zum Einschweißen der Haltekloben 51 an Ausnehmungen in einer Seitenbracke dienenden Fußplatten 54 stehen allseitig, d.h. sowohl über die Seiten 58 als auch über die beiden Querseiten 59, 64 des Schafts 52 über. Der Kopf 56 schließt bündig mit den Querseiten 59 des Schafts ab. Allerdings ragt der Kopf 56 beidseitig über die längeren Seiten 58 des Schafts 52 hinaus, um mit diesen vorkragenden Abschnitten Anlageflächen 53 zu bilden, die der Fußplatte 54 zugewandt liegen und mit denen die Keilklaue 70 zusammenwirkt. Die Anlageflächen 53 erstrecken sich dabei schräg zur Längsachse des Schafts 52 und ebenfalls schräg zur Fuß- platte 54. Die beiden Anlageflächen 53 dienen zum Abstützen der Keilklaue 70 am Kopf 56.

Um die Keilklaue 70 relativ zur Anlagefläche 53 bewegen zu können, ist der Schraubbolzen 90 vorgesehen. Im Schaft 52 ist mittels einer Bohrung ein quer zur Längsachse des Schafts 52 sich erstreckender, zu den jeweils kürzeren Querseiten 59 und 64 offener Bolzenschaft- durchgriff 60 ausgebildet, den im Montagezustand, wie in den Fig. 4 und 5 gezeigt, der Schraubbolzen 90 durchgreift. Der Kopf 56 ist an der hinteren Querseite 64 mit einer Vertiefung 63 versehen, die eine zugleich eine Verdrehsicherung bewirkende Aufnahme für die Schraubenmutter 95 bildet. Die Vertiefung 63 wird von zwei Stegen 66 begrenzt, deren Abstand der Maulweite der Schraubenmutter 95 entspricht, um diese durch Formschluß gegen Verdrehen zu sichern.

Die symmetrisch ausgebildete Keilklaue 70 weist zwei beabstandet nebeneinander angeordnete Klemmschenkel 72 und eine im Wesentlichen quaderförmig aufragende, die Klemmschenkel 72 verbindende, kräftige Basisplatte 74 auf. Die Klemmschenkel 72 weisen eine Rückseite 76 und dieser entgegengesetzt liegend eine schräg verlaufende Oberseite 73 auf. Die Oberseite 73 und die Rückseite 76 verlaufen um einen spitzwinkligen Keilwinkel von etwa 10° gegeneinander geneigt. Die Klemmschenkel 72 haben einander zugewandt liegende Innenflächen 77, die sich im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken und die soweit voneinander beabstandet sind, dass sie den Schaft 52 beiderseits von dessen längeren Seiten 58 umgreifen können. Im Montagezustand kommen dabei die Oberseiten 73 der Klemmschenkel 72 zur Anlage an der wiederum schräg zur Schaftachse verlaufenden Anlagefläche 53 des Kopfes 56 des Halteklobens 51, wie es in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist. Die Klemmschenkel 72 sind länger als die Anlageflächen 53 am Haltekloben 51 tief sind, wodurch die Keilklaue 70 quer zur Schaftlängsachse verschoben werden kann, ohne dass die Klemmschenkel 72 und die Anlageflächen 53 am Kopf 56 außer Kontakt kommen. Die Außenflächen 78 der Klemmschenkel 72, die den Innenflächen 77 abgewandt liegen, verlaufen im Wesentlichen bogenförmig von den Stirnseiten 79 der Klemmschenkel bis zur Basis 74. Die Klemmschenkel 72 sind deutlich breiter als die Anlageflächen 53 am Kopf 56 des Halte- klobens 51. Die Keilklaue 70 kann sich daher mit den Rückseiten 76 und der Bodenfläche der Basisplatte 74 großflächig an einer Montageplatte od.dgl. eines Anbauteils, und zwar außerhalb der Aussparungen in diesen für das Hindurchstecken der Köpfe 56 der Haltekloben 51, abstützen. Die Basisplatte 74 ist ferner mit einem Langloch 75 versehen, das im Montagezustand von dem Schraubbolzen 90 mit Spiel durchgriffen ist. Der Schraubbolzen 90 hat einen Bolzenkopf 91 an seinem einen Ende und er ist am anderen Ende des Bolzenschafts mit einem Schraubgewinde 92 versehen, auf das die Mutter 95 aufgeschraubt ist, wie es in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist.

Um mit dem erfindungsgemäßen Anschlussmittel 50 ein Anbauteil wie den in der Fig. 1 gezeigten Schreitbalkenanschlag an der Seitenbracke eines Förderers zu befestigen, werden die Keilklauen 70, nachdem Seitenbracke und Montageplatte derart parallel zueinander liegen, dass die an der Seitenbracke angeschweißten Haltekloben 51 die Fenster in der Montageplatte durchfassen, mit ihren Klemmschenkeln zwischen den Köpfen 53 und der Montageplatte eingeschoben, wobei die Keilklauen 70 mit ihren beiden Klemmschenkel 72 den Schaft 52 umgreifen. Anschließend wird der Schraubbolzen 90, nachdem auf dessen Bolzenschaft eine Unterlegscheibe 96 aufgeschoben wurde, durch das Langloch 75 in der Basis 74 und den Bolzenschaftdurchgriff 60 im Haltekloben 51 hindurchgesteckt und in die Mutter 95 eingeschraubt, die hierbei verdrehsicher in der Vertiefung 63 sitzt. Durch Anziehen des Schraubbolzens 90 kommt nach einigen Umdrehungen der Schraubenkopf 91 zur Anlage an der Basis 74 und ein weiteres Anziehen des Schraubbolzens 90 verschiebt die Keilklaue 70 quer zur Längsachse des Schaftes 52. Aufgrund der zusammenwirkenden, in Kontakt stehenden schräg verlaufenden Vorderseiten 73 der Klemmschenkel 72 und Anlageflächen 53 am Kopf 56 wird hierbei die Keilklaue auch parallel zur Schaftlängsachse verschoben, wodurch der freie Spalt zwischen der planen Rückseite 76 der Klemmschenkel 72 und der Fußplatte 54, die in der Ebene der Seitenbracke eingeschweißt liegt, verringert wird. Hierbei werden von den seitlich über die Anlageflächen 53 am Kopf 56 hinausragenden Abschnitten der Rückseite 76 der Klemmschenkel 72 sowie der Basis 74 Klemmkräfte erzeugt, die die Montageplatte des Anbauteils bewegungsfest zwischen den Keilklauen 70 bzw. den Köpfen 56 der Haltekloben 51 und der Seitenbracke verspannen. Auch ein Lösen kann leicht erfolgen, da die Spannschraube 90 quer zur Kraftrichtung der Klemmkräfte gelöst wird und anschließend die Klemmklaue 70 z.B. mit Hammerschlägen gelöst werden kann.

Für den Fachmann sind aus der vorgehenden Beschreibung zahlreiche Modifikationen ersichtlich, die in den Schutzbereich der anhängenden Ansprüche fallen sollen. Es könnten auch zwei Schraubbolzen zum Bewegen der Keilklaue eingesetzt werden. Der Durchgriff im Kopf des Halteklobens könnte alternativ als Gewindebohrung ausgestaltet sein, in die der Schraubbolzen einschraubbar ist. Die Haltekloben können mit ihren Schäften oder mit Fußplattenstücken an der Außenseite der Seitenbracke angeschweißt sein oder ggf. auch anders befestigt werden. Die Anschlussmittel 50 eignen sich besonders vorteilhaft zur Befestigung von Schreitbalkenanschlägen an Rinnenschüssen der Förderer für Walzenladeranlagen. Sie können jedoch auch zur Befestigung anderer Anbauteile eingesetzt werden.

Claims

Schutzansprüche

1. Anschlussmittel für den untertägigen Bergbau zum Befestigen eines Anbauteils (19) an einer Seitenbracke (5) eines Rinnenschusses

(1), mit einem Haltemittel (51), das einen Schaft (52) und einen am Schaftende ausgebildeten Kopf (56) aufweist, und mit einem am Schaft des Haltemittels anordbaren Kontermittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (51) als ein an der Seitenbracke (5) abstehend verankerbarer Haltekloben (51) ausgebildet ist, an dessen fest mit dem Schaft verbundenen Kopf (56) mindestens eine schräg zur Längsachse des Schafts (52) erstreckende Anlagefläche (53) ausgebildet ist, und dass das Kontermittel als Keilklaue (70) ausgebildet ist, die zwischen der Anlagefläche (53) am Kopf (56) und dem zu befestigenden Anbauteil anordbar ist und parallel zur Anlagefläche (53) mittels eines Schraubbolzens (90) bewegbar ist.

2. Anschlussmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilklaue (70) zwei beabstandet nebeneinander angeordnete Klemmschenkel (72) und eine die Klemmschenkel (72) verbindende Basis (74) aufweist .

3. Anschlussmittel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschenkel (72) an ihrer Oberseite (73) schräg verlaufende Keilflächen aufweisen.

4. Anschlussmittel nach 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die

Klemmschenkel (72) breiter als die zugehörigen Anlageflächen (53) sind.

5. Anschlussmittel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschenkel (72) länger als die zugehörigen Anlageflächen (53) sind.

6. Anschlussmittel nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schaft (52) im Montagezustand zugewandte In- nenflachen (77) der Klemmschenkel (72) sich im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken.

7. Anschlussmittel nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schaft (52) im Montagezustand abgewandte Außenflächen (78) der Klemmschenkel (72) bogenförmig ausgebildet sind.

8. Anschlussmittel nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (74) im Wesentlichen quaderförmig über die Klemmschenkel (72) aufragt.

9. Anschlussmittel nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (74) mit einer vorzugsweise als Langloch ausgebildeten Öffnung (75) versehen ist.

10. Anschlussmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (56) mit zwei Keilanlageflächen (53) beidseitig über den Schaft (52) übersteht.

11. Anschlussmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekloben (51) mit einem sich quer zu Längsachse des Schafts (52) erstreckenden Bolzenschaftdurchgriff (60) versehen ist, der vorzugsweise im Bereich des Kopfes (56) ausgebildet ist.

12. Anschlussmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (56) mit einer als Verdrehsicherung ausgeführten Vertiefung (63) zur Aufnahme des Schraubbolzenkopfs oder einer Schraubenmutter (95) versehen ist.

13. Anschlussmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekloben (51) am anderen Ende des Schafts (52) mit einer Fußplatte (54) versehen ist, die in eine an die Fußplatte angepasst ausgebildete Fußaufnahme (29) in der Seitenbracke (5) einschweißbar ist.

14. Anschlussmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekloben (51) mit Kopf (56) , Schaft (52) und Fußplatte (54) einstückig ausgebildet und vorzugsweise ein Gussteil ist.

15. Rinnenschuss, insbesondere Anschlussrinne für den Förderer einer Walzenlader-Gewinnungsanlage, an der ein Anbauteil (19) mittels Anschlussmitteln lösbar befestigt oder befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussmittel (50) wenigstens einen Haltekloben (51) umfassen, der einen Schaft (52) und einen fest mit diesem verbundenen Kopf (56) aufweist, der mit wenigstens einer schräg zur Längsachse des Schafts (52) verlaufenden Anlagefläche (53) versehen ist, wobei der Haltekloben (51) mit Schaft und Kopf abstehend an der Seitenbracke (5) verankert ist.

16. Rinnenschuss nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (52) am anderen Ende mit einer Fußplatte (54) versehen ist, die in einer passend ausgebildeten Fußaufnahme (29) in der Seitenbracke (5) eingeschweißt ist.

17. Rinnenschuss nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, insbesondere drei bis sieben Haltekloben (51) an der Seitenbracke (5) verankert sind.

18. Rinnenschuss nach Anspruch 15, 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussmittel (50) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 19 ausgebildet sind.

19. Haltekloben oder Keilklaue für Anschlussmittel oder einen Rinnenschuss nach einem der Ansprüche 1 bis 18.