Hydraulische Schaltungsanordnung
Die Erfindung betrifft eine hydraulische Schaltungsanordnung für ein Kraftfahrzeuggetriebe, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Eine hydraulische Schaltungsanordnung der gattungsbildenden Art zur Betätigung eines automatisierten Schaltgetriebes in einem Kraftfahrzeug ist bereits aus der Sonderausgabe von ATZ und MTZ, Mai 2002, „Die neue Mercedes-Benz E-KlasseN Seite 134, Bild 1 bekannt. Die Schaltungsanordnung weist eine Pumpe auf, die mit ihrer Saugseite an einen Vorratsbehalter und mit ihrer Druckseite an einen Hochdruckspeicher angeschlossen ist. Vom Hochdruckspeicher führen einzelne Zweige einer -Hochdruckleitung über mehrere proportional regelbare Elektromagnetventile zu einem Gangsteller als auch zu einem Kupplungssteller. Zur Betätigung des Gangstellers, der durch einen Kolben innerhalb eines Hydraulikzylinders in zwei Kammern unterteilt ist, bedarf es zweier 3/2- egevenbile, um den Kolben zwecks Gangwechsel in die eine oder andere Richtung zu bewegen. In der deaktivierten Stellung sind beide Kammern über die beiden Elektromagnetventile drucklos an einer Rücklaufleitung angeschlossen, die zum Vorratsbehalter führt. Verharrt der Gangsteller drucklos, so muss zur Aktivierung des Gangstellers zunächst ein gewisser Druckaufbau in einer der Kammern geleistet werden, der sich auf die Systemdynamik nachteilig auswirken kann. Eines der beiden 3/2-Wegeventile ist dementsprechend anzusteuern.
Ferner ist aus der ATZ 2/2003, Jahrgang 105, Seiten 112, 113 der prinzipielle Aufbau eines Doppelkupplungsgetriebe beschrieben, das eine geeignete hydraulische Schaltungsanordnung zur automatisierten Betätigung der beiden Kupplungen und der einzelnen Gangstufen benötigt. Eine weitere konstruktive Ausführungsvariante für ein Doppelkupplungsgetriebe ist auf den Seiten 122 bis 126 in o.g. Zeitschrift beschrieben.
Daher ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein hydraulische Schaltungsanordnung der angegebenen Art derart zu verbessern, dass mit möglichst einfachen, funktionssicheren und reaktionsschnellen Mitteln eine automatisierte Gangwahl und Kupplungsbetätigung in einem Schaltgetriebe gewährleistet ist, wobei die Schaltungsanordnung auch uneingeschränkt für den Betrieb eines Doppelkupplungsgetriebes geeignet sein soll .
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß für eine hydraulische Schaltungsanordnung der angegebenen Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor und werden anhand der Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert .
Es zeigen:
Figur 1 in einer ersten Ausführungsform der Erfindung eine hydraulische Schaltungsanordnung für ein automatisiertes Schaltgetriebe mit 12 Elektromagnetventilen zur Betätigung von Gang- und Kupplungsstellern,
Figur 2 in einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform eine Erweiterung der hydraulischen Schaltungsanordnung nach Figur 1 um zwei zusätzliche Druckregelventile in der Hochdruckversorgung,
Figur 3 eine Ausgestaltung der Schaltungsanordnung nach Figur 2, die innerhalb des Druckmittelrücklaufs mit zwei weiteren Druckregelventilen versehen ist,
Figur 4 basierend auf Figur 2 eine weitere zweckmäßige Schaltungsanordnung mit analog regelbaren Elektromagnetventile zur Betätigung der Gangsteller, sowie mit digital schaltenden Trennventilen zur Trennung der beiden Hydraulikkreise .
Die in den Figuren 1 bis 4 abgebildeten hydraulischen Schaltungsanordnungen sind hinsichtlich ihrem elementaren Aufbau identisch, so dass nachfolgend zunächst eine allgemeine Beschreibung aller identischer Merkmale für die drei abgebildeten Schaltungsanordnungen erfolgt. Auf die zwischen den drei Schaltungsanordnungen bestehenden Unterschiede und damit verbundenen Besonderheiten wird im Anschluss an die Beschreibung des grundlegenden Schaltungsaufbaus Bezug genommen.
Zur Energieversorgung des automatisierten Schaltgetriebes weist jede der vier abgebildeten Schaltungsanordnungen eine elektromotorisch betriebene Pumpe 17 auf, die mit ihrer Saugseite an einen Vorratsbehalter 8 und mit ihrer Druckseite an einen Hochdruckspeicher 13 angeschlossen ist. Der Ladezustand des Hochdruckspeichers 13 wird mittels eines Drucksensors 10 überwacht, der an einer Hochdruckleitung 1 angeschlossen ist. Zwischen der Pumpe 17 und dem Hochdruckspeicher 13 befindet sich ein Leitungspfad, an dem ein
Druckbegrenzungsventil 18 angeschlossen ist, das über ein Rückschlagventil 19 als auch über einen Filter 20 mit dem Vorratsbehalter 8 in Verbindung steht. Stromabwärts zum Hochdruckspeicher 13 teilt sich die Hochdruckleitung 1 am Punkt A auf zunächst zwei separate Hochdruckzweige auf, wovon jeder der beiden Hochdruckzweige wiederum Unterzweige aufweist, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel über sechs einlassseitige Elektromagnetventile 2 an vier Gangsteller 4 und einem paar Kupplungssteller 5 angeschlossen sind, die somit über die Elektromagnetventile 2 mit dem Hochdruckspeicher 13 verbindbar sind. Zur Verbindung der Gang- und Kupplungssteller 4, 5 mit dem Vorratsbehalter 8 ist jeder Gang- und Kupplungssteller 4, 5 mit einer verzweigten Rücklauflei- tung 6 verbunden.
Die Erfindung sieht vor, dass jedes in der Hochdruckleitung 1 eingesetzte Elektromagnetventil 2 als 2/2-Wegeventil in Sitzventilbauweise ausgeführt ist, das in seiner Grundstellung die Verbindung der Hochdruckleitung 1 mit den Arbeitskammern 3 der Gang- und Kupplungssteller 4, 5 trennt. Die vorgeschlagenen 2/2-Wegesitzventile zeichnen sich durch eine besonders leckagesichere, kostengünstige und kleine Bauweise aus. Dies ist gerade dann von Bedeutung, wenn innerhalb jedes Gang- und Kupplungsstellers 4, 5 ein definierter hydraulischer Druck eingehalten werden muss.
In den Fig. 1-3 sind die Elektromagnetventile 2 in der einfachsten Form als binär schaltende Ventile ausgeführt, während in Fig. 4 die Elektromagnetventile 2 ausschließlich a- nalog regelbare Sitzventile zur Anwendung gelangen.
Zur Gewährleistung einer möglichst hohen Systemdynamik ist die Schaltungsanordnung derart ausgestaltet, dass die Arbeitskammer 3 eines jeden Gangstellers 4 mit einem definier-
ten Vordruck hydraulisch beaufschlagt ist.
Zwecks präziser Druckeinstellung in der Arbeitskammer 3 eines jeden Gangstellers 4 ist in den mit den Gangstellern verbundenen Zweigen der Rücklaufleitung 6 jeweils ein weiteres auslassseitiges Elektromagnetventil 7 eingesetzt, das ebenso wie die in der Hochdruckleitung 1 angeordneten Elektromagnetventile 2 vorteilhaft als 2/2-Wegeventil in Sitzventilbauweise ausgeführt ist. Abhängig von der gewählten Schaltstellung der einlassseitigen und auslassseitigen E- lektromagnetventile 2, 7 lässt sich die hydraulisch initiierte Stellbewegung für jeden Gangsteller 4 präzise variieren.
In den Fig. 1-3 sind die Elektromagnetventile 7 in der einfachsten Form als binär schaltende Ventile ausgeführt, während in Fig. 4 die Elektromagnetventile 7 ausschließlich als analog regelbare Sitzventile zur Anwendung gelangen.
In der Grundstellung der ein- und auslassseitigen Elektromagnetventile 2, 7 sind die Arbeitskammern 3 der Gang- und Kupplungssteller 4, 5 vom Vorratsbehalter 8 und dem Hochdruckspeicher getrennt, so dass die Gang- und Kupplungssteller 4, 5 in der abgebildeten Neutralstellung verharren.
Jeder Gangsteller 4 ist als doppelwirkender Zylinder ausgeführt, in dessen Arbeitskammer 3 ein hydraulisch beaufschlagter Kolben 9 eingesetzt ist, dessen Stellbewegung mittels eines Wegsensors 10 und/oder auch durch einen Drucksensor 11 überwacht wird. Eine erste, abbildungsgemäß im linken Bereich der Arbeitskammer 3 vorgesehene Wirkfläche des Kolbens 9 ist somit jeweils über eines der in der Hochdruckleitung 1 eingesetzten Elektromagnetventile 2 vom Druck der Hochdruckleitung 1 beaufschlagbar oder über ein auslasssei-
- β
tiges Elektromagnetventil 7 mit dem Vorratsbehalter 8 verbindbar, während eine von der ersten Wirkfläche abgekehrte zweite Wirkfläche des Kolbens 9 unter Umgehung des jeweiligen Elektromagnetventils 2 permanent dem hydraulischen Druck in der Hochdruckleitung 1 ausgesetzt ist. Somit ist durch die gewählte Schaltungsanordnung eine möglichst hohen Systemdynamik gewährleistet, da beide Kolbenwirkflächen innerhalb der Arbeitskammer eines jeden Gangstellers 4 entweder ventilgesteuert oder direkt dem Druck des Hochdruckspeichers ausgesetzt sind. Dies schließt jedoch nicht aus, auch in den Verzweigungen der Hochdruckleitung 1, welche permanent den Hochdruckspeicher 13 mit den Gangsteller 4 verbinden, zur Beeinflussung der Volumenströme ein Elektromagnetventil anzuordnen .
Hingegen sind die beiden Kupplungssteller 5 als einfachwirkende Zylinder äußerst kostengünstig ausgeführt, in deren Arbeitskammern 3 jeweils ein dem hydraulischen Druck in der Hochdruckleitung 1 ausgesetzter Kolben 9 angeordnet ist, der abbildungsgemäß auf seiner linken Wirkfläche über ein ein- lassseitiges, proportional regelbares Elektromagnetventil 2 mit dem Druck des Hochdruckspeichers beaufschlagbar oder ü- ber ein auslassseitiges, gleichfalls proprtional regelbares Elektromagnetventil 7 mit dem Vorratsbehalter 8 verbindbar ist. Auch die Elektromagnetventile 2, 7 des Kupplungsstel- lers sind vorteilhaft als 2/2-Wegesitzventile ausgeführt. Die Position des Kolbens 9 im Kupplungssteller 5 wird ebenso wie der Gangsteller 4 mittels eines Weg- und/oder Drucksensors 10, 11 überwacht.
Um auf möglichst einfache Weise nach einer hydraulischen Betätigung eines der beiden Kupplungssteller 5 eine Rückstellung des Kolbens 9 in die Ausgangsposition zu gewährleisten, wirkt gemäß den Fig. 1-3 eine dem Hydraulikdruck entgegenge-
richtete Rückstellfeder 12 auf die rechte Wirkfläche des Kolbens 9. Diese Rückstellfeder 12 entfällt im Ausführungsbeispiel nach Fig. 4, da deren Funktion in Fig. 4 durch eine in jedem Kupplungssteller 5 integrierte Lamellenfeder wahrgenommen wird.
Das einlassseitige Elektromagnetventil 2, welches sich jeweils zwischen dem Hochdruckspeicher 13 und dem Kupplungssteller 5 in der Hochdruckleitung 1 befindet, als auch das auslassseitige Elektromagnetventil 7, welches sich zwischen dem Vorratsbehalter 8 und dem Kupplungssteller 5 in die Rücklaufleitung 6 befindet, gewährleisten infolge ihrer Proportionalfunktion eine feinfühligen Regelung der Kolbenstellbewegung zum Zwecke der zum Gangwechsel erforderlichen Kupplungsbetätigung .
Ergänzend zu der bisherigen Beschreibung der in den Fig. 1 bis 4 offenbarten elementaren Schaltungsanordnung wird nachfolgend auf die zusätzlichen Merkmale und die Besonderheiten der Schaltungsanordnungen nach Fig. 2, 3 und 4 Bezug genommen.
Die Schaltungsanordnung nach Figur 2 beinhaltet zusätzlich stromaufwärts zu dem in die Hochdruckleitung 1 eingesetzten Elektromagnetventil 2 ein elektromagnetisch betätigbares, in Grundstellung stromlos geöffnetes Druckregelventil 14 in der Hochdruckleitung 1, um bei Wunsch oder Bedarf eine feinfühlige Druckregelung in jedem Gangsteller 4 zu erzielen. Hierzu verzweigt sich die Hochdruckleitung 1 stromabwärts des Druckregelventils 14 sowohl in Richtung des einlassseitigen Elektromagnetventils 2 als auch in Richtung der permanenten hydraulischen Verbindung auf jeden Gangsteller 4, so dass in jedem Gangsteller 4 die beiden Wirkflächen des Kolbens 9 ü- ber ein Druckregelventil 14 mit dem geregelten Druck des
Hochdruckspeichers 13 beaufschlagt werden.
Die Schaltungsanordnung nach Figur 3 zeigt zusätzlich zur Schaltungsanordnung nach Figur 2 zwischen dem Druckregelventil 14 und dem einlassseitigen Elektromagnetventil 2 für jeweils ein paar Gangsteller 4 einen Anschluss einer weiteren Rücklaufleitung 15, in die über ein weiteres elektromagnetisch betätigbares, in Grundstellung geschlossenes Druckregelventil 16 eine stufenlose Regelung des Druckmittelrücklaufs aus dem Bereich der Arbeitskammern 3, die jeweils von der zweiten Wirkfläche des Kolbens 9 im Gangsteller begrenzt sind, zum Vorratsbehalter 8. Die Überwachung der Kolbenbewegung innerhalb jedes Gang- als auch Kupplungsstellers 4, 5 erfolgt beispielsweise mittels den abgebildeten Drucksensoren 11, die bei Wunsch oder Bedarf ebenso für die Schaltungsanordnungen nach Fig. 1, 2 verwendet werden können.
Sowohl die beiden Druckregelventile 14 als auch die beiden Druckregelventile 16 sind als einfach herzustellende, leckagefreie 2/2 Wegeproportionalventil in Sitzventilbauweise ausgeführt .
Die Schaltungsanordnung nach Figur 4 beinhaltet zusätzlich stromaufwärts zu dem in die Hochdruckleitung 1 eingesetzten Elektromagnetventil 2 ein elektromagnetisch betätigbares, in Grundstellung stromlos geschlossenes Trennventil 21 in der Hochdruckleitung 1, um bei Wunsch oder Bedarf eine Trennung beider Hydraulikkreise für die Gangsteller 4 der Gänge 1, 3, 5, 7 und der Gänge 2, 4, β, R zu erzielen. Hierzu verzweigt sich die Hochdruckleitung 1 stromabwärts des Trennventils 21 sowohl in Richtung des einlassseitigen Elektromagnetventils 2 als auch in Richtung der permanenten hydraulischen Verbindung auf jeden Gangsteller 4, so dass in jedem Gangsteller 4 die beiden Wirkflächen des Kolbens 9 über jeweils das eine
der beiden Trennventile 21 mit dem geregelten Druck des Hochdruckspeichers 13 beaufschlagt werden.
Die Schaltungsanordnungen gemäß den Figuren 1 bis 4 eignen sich bevorzugt zur Betätigung eines automatisierten Schaltgetriebes, das als Sechs- oder Siebenganggetriebe ausgeführt ist. Die Hochdruck- als auch die Rücklaufleitungen 1, 6 verzweigen sich hierzu auf die bereits eingangs erwähnten vier Gangsteller 4 sowie auf die zwei Kupplungssteller 5, wobei die Verzweigung der Hochdruckleitungen 1 nach geraden und ungeraden Gangstufen der Gangsteller 4 und auf die den Gangstellern 4 zugeordneten, nach geraden und ungeraden Gangstufen aufgeteilten beiden Kupplungsstellern 5 erfolgt.
Betrachtet man von links nach rechts in den Figuren 1-4 die den vier Gangstellern 4 zugeordneten sechs bzw. sieben Gangstufen, so ergibt sich, dass dem ersten Gangsteller 4 die erste und dritte Gangstufe, dem zweiten Gangsteller 4 die fünfte (und nach Fig.4 zusätzlich die siebte) Gangstufe, dem dritten Gangsteller 4 die zweite und vierte Gangstufe und schließlich dem vierten Gangsteller 4 die sechste Gangstufe (und nach Fig. 4 der Rückwärtsgang) zugeordnet ist. Dem ersten und zweiten Gangsteller 4, der die ungeraden Gangstufen aufweist, ist der erste Kupplungssteller 5 funktional zugeordnet, während der dritte und vierte Gangsteller 4, der die geraden Gangstufen aufweist, mit dem zweiten Kupplungssteller 5 zusammenwirkt.
Im F hrbetrieb des Kraftfahrzeugs ist einerseits immer einer der beiden Kupplungssteller 5 sowie andererseits zwei der vier Gangsteller zur Schaltung sowie zur Vorwahl eines geraden und ungeraden Gangs vom Druck des Hochdruckspeichers 13 betätigt, wozu die dem jeweils aktivierten Kupplungs- und Gangsteller 4, 5 zugehörigen einlassseitigen Elektromagnet-
ventile 2 geöffnet sind. Folglich ermöglicht das dem aktivierten Kupplungssteller 5 zugeordnete einlassseitigen E- lektromagnetventil 2, dass jeweils der vom Hochdruck beaufschlagte Kolben 9 des Kupplungsstellers eine der beiden zwischen dem Getriebe und dem Fahrzeugmotor angeordneten Kupplungen einrückt und eingerückt hält. Infolge der eingerückten Kupplung befindet sich einer von zwei Getriebegänge im Leistungsfluss des Getriebes, je nachdem welcher der beiden mit dem aktivierten Kupplungssteller 5 zusammenwirkende Gangsteller 4 nunmehr über das ihm zugeordnete einlassseiti- ge Elektromagnetventil 2 hydraulisch betätigt ist. Der andere, für die nächst höhere oder niedrigere Gangstufe vorgesehene Gangsteller 4 wählt den nächst höheren oder niedrigere Gang bereits zur nachfolgenden Lastübernahme vor, so dass dieser ohne Zugkraftunterbrechung mittels des zugehörigen Kupplungsstellers 5 zum Zeitpunkt des Gangwechsels verzögerungsfrei in den Leistungsfluss geschaltet werden kann. Die Vorwahl als auch das Schalten eines Ganges erfolgt demnach immer in Abhängigkeit von der elektrohydraulisch initiierten Stellung der Kolben 9 im Gang- und Kupplungssteller 4, 5, die in der Regel mit Schaltgabeln und Kupplungsausrückern im Getriebe im Eingriff stehen. Der für den Gang- als auch Kupplungswechsel erforderliche Druckabbau in den Arbeitskammern 3 erfolgt durch das Öffnen der den Gang- und Kupplungs- stellern 4, 5 zugehörigen auslassseitigen Elektromagnetventilen 7, nachdem die einlassseitigen Elektromagnetventile 2 geschlossen sind. Auf die komfortbetonten Vorteile der Verwendung der Druckregelventile 14, 16 in der Hochdruck- und Rücklaufleitung 1, 6 wurde bereits eingangs hingewiesen.
Diese Schaltungsanordnung ermöglicht eine automatisierte Betätigung aller Gänge mit äußerst geringen Schaltzeiten und ohne eine Zugkraftunterbrechung, so dass das vorgeschlagene Stufengetriebe in Verbindung mit einer Doppelkupplung mit
erheblich verringertem konstruktivem Aufwand ebenso wie ein konventionelles Automatikgetriebe als Lastschaltgetriebe betätigt werden kann.
Der vierte, für den sechsten Gang vorgesehene Gangsteller 4 kann mit den zugehörigen Elektromagnetventilen im Falle einer Anwendung der Erfindung auf ein Fünfganggetriebe zwangsläufig entfallen, wodurch sich eine weitere Vereinfachung der Schaltungsanordnung für das automatisierte Schaltgetriebe ergeben würde. Für ein Fünfganggetriebe ist sodann der Rückwärtsgang R am zweiten Gangsteller 4 vorgesehen, der außerdem den fünften Gang betätigt
Bezugs zeichenliste
1 Hochdruckleitung
2 Elektromagnetventil
3 Arbeitskammer
4 Gangsteller
5 Kupplungssteller
6 Rücklaufleitung
7 Elektromagnetventil
8 Vorratsbehalter
9 Kolben
10 Drucksensor
11 Wegsensor
12 Rückstellfeder
13 Hochdruckspeicher
14 Druckregelventil
15 Rücklaufleitung
16 Druckregelventil
17 Pumpe
18 Druckbegrenzungsventil
19 Rückschlagventil
20 Filter
21 Trennventil