LV10398B - Inhalator - Google Patents

Description

LV 10398

Treibaasfreies Inhalationsgerat mit Fremdluftstrom.

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf ein treibgasfreies Inhalationsgerat mit einem Vorratsraum fiir eine zu inhalierende, pulverformige medizinische Substanz, ihm zugeordnet eine manuell betātigbare Dosiereinrichtung zur Aufnahme einer vorgegebenen Dosis der medizinischen Substanz fiir den jeweiligen Inhalationsvorgang in mindestens einer Dosierkammer, und mit einem seitlichen Mundstuck zum aktiven Einatmen, welches einen Luftkanal zur Verteilung der jeweiligen Dosis der medizinischen Substanz im Luftstrom aufweist.

Ein derartiges Inhalationsgerat ist aus der DE 35 35 561 AI bekannt geworden.

Bei diesem bekannten Inhalationsgerat ist unterhalb dem Vorratsbehalter und parallel zum Mundstuck eine Drehschleuse vorgesehen, die Vertiefungen (Dosierkammern) zum Bemessen der medizinischen Substanz aufweist. Sind die Vertiefungen jeweils dem Vorratsbehalter zugewendet, werden sie selbsttātig befullt. Wird durch eine 180-Grad-Verdrehung der Drehschleuse die beflillte Vertiefung der Luftkammer des Mundstiickes zugewendet, fallt die Pulverdosis durch die Schwerkraft, unterstiitzt durch einen 2

Ruttelmechanismus, aus der Vertiefung in einen Hohlraum des Luftkanals und wird von dort aus mit Hilfe aktiver E’inatmung in die Lungen des Patienten inhaliert. Dabei weist der Luftkanal einen Drosselbereich auf, der das Mischen der Luft mit der medizinischen Substanz durch Turbulenz, d.h., das Bilden eines Aerosols, fordern soli.

Die Erzeugung des Aerosols erfolgt somit bei diesem Gerat durch aktives Einatmen in der Weise, daB die Einatmungsluft des Anwenders iiber das Pulver geleitet wird und dieses mitfiihrt.

Das bekannte Inhalationsgerat weist zwei entscheidende Nachteile auf. Zum einen ist die zu inhalierende Dosis nicht ausreichend reproduzierbar. Zum anderen ist der Luftstrom, der durch die aktive Einatmung aufgebracht wird, trotz der unterstiitzenden Wirkung der Drosselstelle im Luftkanal nicht in der Lage, die Dosis vollstandig aus dem Gerat herauszubringen und die medizinische Substanz im Luftstrom zu dispergieren. Dabei ist in Betracht zu ziehen, daB je nach Art des zu inhalierenden Pulvers dieses nur eine PartikelgroBe von typischer Weise ca. 5 /um haben darf, um an den Wirkort in den Bronchien zu gelangen. Pulver mit einer solchen Kornfeinheit neigen jedoch beim Lagern zum Agglomerieren, so daB bei der Anwendung und nicht tiefgreifender Desagglomeration, wie dies beim bloBen Einatmen der Fall ist, mindestens ein Teil des Pulvers in Form von Agglomeraten mit einem groBeren Durchmesser als er dem Primarkorn entspricht, inhaliert werden. Diese Agglomerate gelangen nicht an den Wirkort in den Bronchien, so daB ein betrachtlicher Dosierfehler entsteht, der bei der Anwendung hochwirksamer Pharmazeutika unzulassig ist. 3 LV 10398

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ausgehend von dem eingangs bezeichneten, treibgasfreien Inhalationsgerat dieses so zu gestalten, dafl die bereitgestellte Dosis in hohem MaBe reproduzierbar ist, ein hoher Anteil dieser Dosis das Inhalationsgerat verlāflt und eine reproduzierbare Dispergierung der medizinischen Substanz erreicht wird.

Die Losung dieser Aufgabe gelingt gemāfi der Erfindung dadurch, dafl eine triggerbare Pumpanordnung in Zuordnung zur Dosierkammer vorgesehen ist, mit einer manuell aktivierbaren Vorspanneinrichtung und einer mechanischen Schalteinrichtung, die auf den beira Einatmen erzeugten Unterdruck anspricht und die Vorspanneinrichtung unter Erzeugung eines die befUllte Dosierkammer ausblasenden, die Substanz dispergierenden, Fremdluftstromes auslost.

Das erfindungsgemafle Inhalationsgerat arbeitet mit einem dosierten, atemzugsynchron, selbstātig ausgelosten Fremdluftstrom. Der DruckluftstoB blast die vorgegebene Dosis der zu inhalierenden medizinischen Substanz vollstāndig aus der Dosierkammer in den Luftkanal ein. Die Dosis ist daher bei den einzelnen Inhalationsvorgangen im hohen MaSe gleich. Sie wird dabei durch den Druckluftstofi sehr fein verteilt, was die Inhalationswirkung beachtlich verstarkt. Sind Pulveragglomerate vorhanden, so werden diese aufgrund des Fremdluftimpulses desagglomeriert.

Zur Vermeidung des Nachteils nicht ausreichender Desagglomeration sind Gerate bekannt, in denen die Pulveragglomerate mittels eines Fremdluftimpulses desagglomeriert werden. Ein solches Gerat zeigt beispielsweise die W0-A-9007351. Zur Erzeugung dieses 4

Fremdluftimpulses wird ein mittels Kolben oder Faltenbalg verdichtetes Luftvolumen sehr schnell freigesetzt. Der Luftimpuls reiBt das Pulver mit, durch die dabei entstehenden Turbulenzen und Scherkrafte werden Agglomerate wieder zum Primārkorn desagglomeriert. Das desagglomerierte Produkt kann nun infolge seiner wieder erreichten Kornfeinheit tief in die Bronchien eindringen ohne nennenswerte Substanzverluste im Mund- und Rachenraum.

Bei der Aerosolerzeugung in der beschriebenen Weise ist es jedoch notwendig, den Fremdluftimpuls exakt im Augenblick des groBten Atemluftstroms beim Einatmen auszulosen. Erfolgt die Auslosung nicht zu diesem Zeitpunkt, so resultiert daraus eine Fehlbedienung und Fehldosierung . Diese atemzugsynchrone Auslosung des Fremdluftimpulses wird durch die mechanische Schalteinrichtung erzielt, die auf Unterdruck beim Atmen anspricht.

Die Erzeugung eines Fremdluftstromes bei Inhalationsgerāten ist an sich aus der US-PS 3 921 637 bekanntgeworden. Bei dem bekannten Inhalationsgerāt ist eine manuell betatigbare Balgenpumpe vorgesehen ist, die nur solange Luft mit erhohtem Druck erzeugt, solange per Hand auf den Pumpenbalg Druck ausgeiibt wird. Zwischen der Pumpē und einer Kammer, in der die zu inhalierende Dosis in Form von Kapseln eingebracht wird, ist bei dem bekannten Gerat eine Ventilanordnung vorgesehen, die von einer Schalteinrichtung betatigt wird, die auf den Atemluftstrom beim Einatmen anspricht. Im Gegensatz zur Erfindung betatigt daher diese Schalteinrichtung nicht den Auslosemechanismus einer vorgespannten Pumpē, sondern offnet ein Ventil.

Diese Schalteinrichtung besteht aus einer mittels Federn ausbalancierten Klappe, die uber Hebel das Ventil offnet. 5 5LV 10398

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Dosierkammer eine Dispergier-Duse nachgeschaltet, durch die der Freradluftstrom gefiihrt wird. Diese Diise sorgt fiir eine besonders gute Dispergierung und gegebenenfalls Desaggloerierung der medizinischen Substanz im Atemluftstrom.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Element fiir die manuelle Betatigung der Dosiereinrichtung mit der Aktivierung der Vorspanneinrichtung mechanisch gekoppelt. Durch diese Ausgestaltung ist das Gerat nach der Erfindung mit einer einzigen Spannbewegung hinsichtlich der Dosierung und der Atemlufttriggerung initialisierbar.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daB die Pumpanordnung einen Pumpenraum mit einem Luftaustrittsstutzen und einem Pumpenkolben aufweist, welcher infolge der manuellen Betatigung gegen die Kraft einer Feder vorspannbar und auf der dem Luftaustrittsstutzen abgewendeten Seite des Pumpenraumes auslosbar verklinkbar ist. Eine derartige spannbare Kolbenpumpe ist eine besonders einfache und dennoch voll wirksame Ausbildung einer triggerbaren Pumpenanordnung fiir das erfindungsgemaBe Gerat. Spannbare Kolbenpumpen sind an sich auch bei medizinischen Vorrichtungen bekannt (DE - 27 26 934 AI). Sie sind jedoch nicht selbsttatig und atemluftsynchron triggerbar.

Weitere ausgestaltende Merkmale sowie Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der Beschreibung von in den Zeichnungen dargestellten Ausfiihrungsbeispielen.

Es zeigen: 6

Fig. 1: eine Ausfuhrungsform des erfindungsgemāBen treibgasfreien Inhalationsgerates im Normalzustand in einer geschnittenen Ansicht,

Fig. 2: in zwei verschiedenen Ansichten und in vergroBertem MaBstab die Ausbildung der in Figur 1 gezeigten Dosiskammer,

Fig. 3: eine Querschnittsansicht der Aufhāngung der in Figur 1 gezeigten Duse im Luftkanal des Mundstuckes,

Fig. 4: die Ausfiihrungsform nach Figur 1 in der Bereitschaftsstellung zum Inhalieren,

Fig. 5: die Ausfuhrungsform nach Figur 1 unmittelbar nach dem Einatmen der ausgeblasenen Dosis,

Fig. 6: in einer Explosionsdarstellung eine besondere Anordnung zur Dosierung des zu inhalierenden Wirkstoffes (Bandzug-Dosierung),

Fig. 7: die Dosieranordnung nach Figur 6 in eingebautem Zustand in einer Stellung, die eine Befullung des Vorratsbehalters ermoglicht,

Fig. 8: die Dosieranordnung nach Figur 6 in einer Stellung, in der die Dosierkammer durch Drehen des Dosierstempels gefullt wird.

Fig. 9: die Dosieranordnung nach Figur 6 in einer Stellung, bei der die in der Dosierkammer eingelagerte medizinische Substanz ausgetragen wird, und 7 7LV 10398

Fig. 10: eine prinzipielle Darstellung einer alternativen Ausfuhrungsform der Dosieranordnung nach Figur 6.

Figuren 11 - 13: ein weiteres Ausfuhrungsbeispiel einer Bandzug-Dosierung in drei verschiedenen Ansichten

Fig. 14: ein weiteres Ausfuhrungsbeispiel des erfindungsgemaflen treibgasfreien Inhalationsgerātes im Normalzustand in einer geschnittenen Prinzip-Ansicht.

Fig. 15: die Ausfiihrungsform nach Figur 14 in der Bereitschaftsstellung zum Inhalieren.

Das in Figur 1 dargestellte treibgasfreie Inhalationsgerāt weist ein Gehause 3 mit einer seitlichen Offnung 3a auf, in dem kopfseitig eine Drucktaste 1 gegen die Kraft einer Feder 2, die sich am Gehause abstiitzt, verschiebbar gehaltert ist. Die Drucktaste 1 weist an der Innenseite gezahnte oder gewellte Kanten 4 auf und besitzt ferner einen angeformten Hebel 17 zur Verklinkung mit einem GegenstUck am Gehause 3, an dem sich auch die Feder 2 abstiitzt. Das Inhalationsgerat besitzt ferner einen trichterformigen Vorratsbehalter 6 als Vorratsraum fiir die zu inhalierende pulverformige medizinische Substanz. Dieser Vorratsbehalter ist mittels eines Deckels 5 verschlieBbar und weist ein Fenster 24 zur Verbrauchsanzeige auf. Dem Vorratsbehalter ist ein Dosierstempel 8 zugeordnet, der eine Dosierkammer 7 zur Aufnahme der beim jeweiligen Inhalationsvorgang einzuatmenden Dosis an medizinischer Substanz aufweist. Diese Dosierkammer 8 ist in den Figuren 2a und 2b in verschiedenen Ansichten nāher dargestellt. Die Figur 2a - eine Ansicht parallel zu einer horizontalen Achse - lāBt erkennen, dafi die Dosierkammer im Querschnitt im wesentlichen dreieckformig gestaltet ist. Sie weist, wie insbesondere die Querschnittsansicht nach Figur 2b erkennen laflt, eine Hinterschneidung auf, an der ein Siebboden 7a angebracht ist, der die Dosierkammer nach innen begrenzt.

Der Dosierstempel 8 durchdringt den Deckel 5 und das konusseitige Ende des Vorratsbehālters 6 und ist in ihm, gegen die Kraft einer Feder 10, die sich auf der anderen Seite in einer Aufnahme la in der Drucktaste 1 abstiitzt, verschiebbar gehaltert. Der Dosierstempel weist dosierkammerseitig eine Bohrung 8a fiir die Zufuhr von Luft zu der Dosierkammer 7 auf und ist an diesem Ende zum formschliissigen Anschlufl an einen Stutzen 12a eines Pumpengehāuses 12, welches spāter noch erlautert wird, entsprechend ausgeformt.

Der Deckel 5 der Vorratskammer hat eine abgerundete Kante, an der beim Herabdriicken der Drucktaste 1 die gewellte Kante 4 der Drucktasteninnenwand anstreifend vorbeigefiihrt wird, wodurch der Vorratsbehalter 6 geruttelt wird. Auf diese Weise wird die gleichmāBige Befullung der Dosierkammer 7 am Dosierstempel 8 erreicht.

Das Inhalationsgerāt besitzt ferner ein seitlich angebrachtes Mundstiick 11 zum aktiven Einatmen mit einem Luftkanal 9. In diesem Luftkanal ist eine Diise 23 iiber Stege 23a (siehe Figur 3) gehaltert. Das Mundstiick 11 ist fest mit dem Vorratsbehalter 6 und dem Stutzen 12a des Pumpengehāuses verbunden und bildēt mit diesem eine bewegliche Einheit. Es ist am 9 9LV 10398 linken Ende mit einem Deckel 21 verschlossen, der eine Ent Uif tungsbohrung 21a besitzt. Das Mundstiick 11 weist an diesem deckelseitigen Ende ferner Beliif tungsbohrungen 11a aut, deren Funktion noch erlautert wird.

Das Inhalationsgerat besitzt ferner eine Pumpenanordnung zur Erzeugung eines DruckluftstoBes (Fremdluftstroraes) beira Inhalationsvorgang. Diese Pumpenanordnung weist das bereits erwahnte Pumpengehause 12 mit dem Stutzen 12a, aus dem die Luft ausgestoBen wird, auf. Das Pumpengehause ist durch einen Boden 20 mit einer EntlUftungsbohrung 20a abgeschlossen; in diesem Entliiftungsboden ist eine Entriegelungszunge 13 radialbeweglich gehaltert. Die Pumpenanordnung weist ferner einen Pumpenkolben 19 auf, der im Pumpenboden gegen die Kraft einer Feder 22 verschiebbar gehaltert ist. Der Pumpenkolben 19 besitzt eine umlaufende Nut 19a, in die die Entriegelungszunge 13 im gespannten Zustand der Feder 22 eingreift und den Pumpenkolben in gespanntem Zustand hālt. Der Pumpenkolben 19 ist ferner in einem Gehauseeinsatz 24a gehaltert, der eine Feder 18 aufnimmt, die sich am anderen Ende des Pumpengehausebodens 20 abstiitzt.

Zum Auslosen der Pumpbewegung ist eine Triggermechanik vorgesehen, die in der dargestellten Ausfiihrungsform selbsttatig beim aktiven Einatmen anspricht. Diese Triggermechanik weist einen Triggerkolben 15 auf, der gegen die Vorspannung einer relativ schwachen Feder 16 im Mundstiick 11 gehaltert ist. Im Fortsatz des Triggerkolbens sind dabei Beliif tungsbohrungen 15a vorgesehen. Ein weiteres Element der Triggermechanik ist der Entriegelungshebel 14, der an einem Fortsatz 11b des Mundstiickes 11 drehbar gelagert ist. Dieser 10

Entriegelungshebel 14 ist in der Kolbenstange des Triggerkolbens 15 beweglich gefiihrt und besitzt kopfseitig ein Entriegelungselement 14a fiir den Drucktastenklinkenhebel 17. Er ist auf der anderen Seite in der Entriegelungszunge 13 beweglich gefiihrt, die ebenfalls Teil der Triggermechanik ist.

Die Figur 1 zeigt das Inhalationsgerat im normalen Betriebszustand, d.h. im Zustand vor einem Gebrauch. Die Feder 22 des Pumpenkolbens 19 ist gespannt; die anderen Federn 2, 10, 16 und 18 befinden sich im entspannten Zustand.

Fiir die Einstellung des inhalationsbereiten Zustandes sind folgende Handhabungen vorzunehmen:

Die Drucktaste 1 wird manuell gegen die Kraft der Feder 2 heruntergedruckt. Bei diesem Vorgang wird die gezahnte oder gewellte Kante 4 am Behālterdeckel 5 anstreifend vorbeigef iihrt und damit der Pulver-Vorratsbehālter 6 geriittelt und die Dosierkammer 7 befiillt. Beim weiteren Herabdriicken der Drucktaste 1 gegen die Kraft der Feder 10 wird der Dosierstempel 8 heruntergedruckt, bis dieser auf dem Pumpen-Stutzen 12a aufliegt. Hierbei wird die Feder 10 gespannt. Beim anschlieBenden vollstāndigen Herabdriicken der Drucktaste 1 wird die gesamte bewegliche Einheit, bestehend aus Pulver-Vorratsbehalter 6, Mundstūck 11,

Pumpengehause 12, Triggermechanik 13, 14, 15, 16 in die tiefste Position gebracht, wobei die Drucktaste mit ihrem angeformten Hebel 17 am Gehause arretiert wird. Beim vollstāndigen Herabdriicken wird die Feder 18 gespannt und der Pumpenkolben 19 wird samt der im Pumpengehauseboden 20 befindlichen Entriegelungszunge 13 ebenfalls nach unten bewegt. 11 11LV 10398

Das Inhalationsgerat befindet sich nun im Bereitschaftszustand, d.h. bereit zum Inhalieren. Dieser Betriebszustand ist in der Figur 4 dargestellt. Die Dosierkammer 7 befindet sich nunmehr unmittelbar auf Hohe der Diise 23. Samtliche Federn, mit Ausnahme der dem Triggerkolben 15 zugeordneten Riickholfeder 16, sind gespannt.

Bei der Inhalation entsteht durch die aktive Einatmung vor dem Triggerkolben 15 im Mundstiick 11 ein Unterdruck. Der Triggerkolben 15 wird gegen die schwache Feder 16 nach vorn bewegt und lost iiber den Entriegelungshebel 14 und die Entriegelungszunge 13 den Pumpenkolben 19 aus. Die Entliiftungsbohrung 21a im Mundstiick-Deckel 21 verhindert dabei das Auftreten eines Unterdruckes an der Tr iggerkolben-Riickseite.

Der entriegelte Pumpenkolben 19 wird durch die Feder 22 schlagartig nach oben gedriickt. Das vom Pumpenkolben geforderte Luftvolumen wird hierbei stoBartig durch den Siebboden der Dosierkammer 7 gepreflt. Durch den LuftstoB wird das auf dem Sieb befindliche Pulver durch die Duse 23 ausgeblasen und dabei dispergiert. Beim weiteren aktiven Inhalieren kann Fremdluft iiber die Bohrungen 11a in der Mundstiickwandung und 15a im Triggerkolben 15, die beim Ansaugen zur Deckung kommen, nachstromen, so daB das dispergierte Pulver mit dem Hauptatemluftstrom im Mundstuck gemischt wird.

Dieser Betriebszustand unmittelbar nach dem Gebrauch des Inhalationsgerates ist in Figur 5 dargestellt.

Nach Beendigung des Inhalationsvorganges kehrt der Triggerkolben 15 selbsttātig durch Entspannung der Riickholfeder 16 in seine Ausgangsposition zuriick. Dabei wird die Drucktaste 1 iiber den Klinkenhebel 17 durch den Hebel 14 entriegelt und kehrt aufgrund der 12

Spannung der Federn 2, 10 sowie 18 und unter Spannen der Feder 22 in ihre Ausgangsposition nach Figur 1 zuriick.

Die in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Elemente des Inhalationsgerates sind Ausfuhrungsformen; die Erfindung ist darauf jedoch nicht beschrankt. Als mogliche Variante zu der in diesen Figuren dargestellten Triggermechanik kann der Triggerkolben 15 durch eine Klappe, der Hebelmechanismus 14 durch eine Kniehebelkonstruktion ersetzt werden.

In einer anderen Variante kann die Pumpeneinheit, bestehend aus den Teilen 12, 18, 19, 22 auch oberhalb des Mundstiickes 11 angeordnet sein. Es ist desweiteren die Verwendung eines spannbaren Faltenbalges als Pumpeneinheit moglich.

Die Konstruktion des Inhalationsgerates kann prinzipiell auch so getroffen werden, dafl erst bei Betātigung der Drucktaste 1 der Pumpenkolben 19, d.h. die Feder 22 gespannt wird.

Die Ausfuhrungsform nach Figur 1 ist auf eine selbsttatige Auslosung der Pumpē durch eine Triggermechanik beim Einatmen des Patienten abgestellt. Prinzipiell kann diese Triggermechanik auch durch eine manuell zu betātigende Auslosetaste ersetzt werden.

Eine Nachfiillung des Gerates ist moglich. Hierzu kann die Baugruppe, bestehend aus dem Pulver-Vorratsbehālter 6, dem Dosierstempel 8 und der Feder 10, ausgetauscht werden. Hierbei ist entweder die Drucktaste 1 zu demontieren oder das Gerateobertei1 abschraubbar zu gestalten. Alternativ hierzu kann der Deckel 5 des Pulver-Vorratsbehalters 13 13LV 10398 6 so ausgebildet werden, z.B. mit einem VerschluBstopfen versehen werden, so daB Pulver aus einer Nachfiillpatrone nachgefiillt werden kann.

Auch die dargestellte Beflillung der Dosierkammer 7 am Ende eines trichterformig ausgebildeten Vorratsbehalters ist eine von moglichen Varianten. Eine bevorzugte weitere Variante wird nunmehr anhand der Figuren 6 bis 10 naher beschrieben.

Die Dosierung schwer rieselfahiger Pulver (z.B. feinkornige Glucose) durch Befullen eines Dosiervolumens ist ohne aktive unterstiitzende MaBnahmen, wie z.B. das Rvitteln des Vorratsbehalters nicht moglich. Die anschlieBend beschriebene - im folgenden "Bandzug-Dosierung" genannte -Dosiermethode ermoglicht fiir schwerrieselfahiges Pulver einen noch besseren Befiillungsgrad der Dosierkammer und damit eine bessere Reproduzierbarkeit der bereitgestellten Dosis.

Obwohl die Bandzug-Dosierung gerade bei dem erfindungsgemaBen Inhalationsgerat mit Vorteil Verwendung findet, kann sie grundsatzlich auch bei anderen Inhalationsgerāten angewendet werden.

Die Figur 6 zeigt in einer Explosionsdarstellung die wesentlichen Elemente der Bandzug-Dosierung, namlich ein Magazin 25 (das zum Beispiel den Vorratsbehalter 6 in Figur 1 ersetzt), ein Band 26, den Dosierstempel 8 mit der Dosierkammer 7 und eine Axialbohrung 8a, die vom FuBpunkt des Dosierstempels bis zur Dosierkammer 7 reicht. Der Dosierstempel ist, wie die Figur 7 erkennen laBt, in der Offnung 25b des Magazins 25 aufgenommen. Das Band 26 wird an der schmalen Stirnseite des Magazins 25 mit den freien Enden eingeschlauft; diese durchlaufen das 14

Magazin und treten an der gegeniiberliegenden Stirnseite aus. Die in dem Magazin 25 eingelagerte Pulverschiittung 27 wird, wie die Figur 8 erkennen laBt, betrieblich von der Bandschlaufe riickseitig und seitlich umschlossen und erfāhrt entlang der Magazinlangsachse einen Vorschub "f” in Richtung Dosierstempel 8 bzw. Dosierkammer 7. Das Band besteht aus einem hinreichend zug- und reiflfesten, vorzugsweise beidseitig silikonisierten oder teflonisierten Papier mit definierter Oberflāchenrauhigkeit. Dieses soli die Haftkrafte des Pulvers auf dem Band herabsetzen, sowie die Reibung zwischen der Wandung des Magazins, dem Papier und dem Dosierstempel minimieren.

Das Magazin kann riickseitig in einer Stellung des Bandes entsprechend Figur 7 befiillt werden; die Pulverschiittung wird anschlieBend durch Anziehen der Bandschlaufe leicht gegen den Dosierstempel verdichtet.

Die Dosierung erfolgt mittels einer speziell geformten Dosierkerbe 7 als Dosierkammer in dem Dosierstempel 8, welche an der leicht verdichteten Pulverschiittung 27 (Figur 8) in einer gemaB der Kerbengeometrie vorgegebenen Vorzugsrichtung (im Uhrzeigersinn) vorbeigedreht und gefiillt wird. Eine weitere Ausfiihrungsform besteht darin, daB der Dosierstempel 8 eine Hubbewegung ausfiihrt. In dieser Ausf iihrungsf orm ist die Dosierkerbe vorzugsweise 45° gegen die Dosierstempellāngsachse geneigt. Die Dosierkerbe ist dabei riickseitig zur asialen Bohrung 8a hin z.B. mit einem feinen Edelstahl-Siebgewebe 7a - āhnlich der Anordnung nach Figur 2b - hinterlegt. Die Maschenweite betrāgt vorzugsweise ca. 5 - 300 /um, vorzugsweise ca. 50 /um. 15 15LV 10398

Fvir das Austragen der Dosis aus der Dosierkerbe 7 gibt es mehrere Moglichkeiten. Eine davon, die an das Ausfiihrungsbeispiel der Figur 1 angelehnt ist, zeigt die Figur 9. Nach Befiillung der Dosierkerbe 7 durch die beschriebene Dreh- oder Hubbewegung wird der Dosierstempel 8 durch die Bohrungen 25b des Magazins 25 - analog dem Ūbergang vom Betriebszustand nach Figur 1 zum demjenigen nach Figur 4 - soweit heruntergedriickt, dafi die Dosierkerbe 7 in einem kleinen, speziell geformten, hier nicht naher ausgefūhrten Dispergiervolumen 28 vor einer ebenfalls nicht naher beschriebenen, speziell geformten Diise 29 positioniert wird. Der Pulverabstreifvorgang beim Durchdrucken des Dosierstempels durch die Bohrungen 25b des Magazins bewirkt eine weitere Prāzisierung der Dosis.

In der Stellung nach Figur 9 wird iiber die Bohrung 8a ein DruckluftstoB auf den Dosierkerbenboden, das Siebgewebe 7a, ausgeiibt, um das in der Kerbe auf dem Siebgewebe eingelagerte Pulver auszublasen. Der DruckluftstoB kann z.B. durch eine Pumpenanordnung nach Figur 1 erzeugt werden; auch andere Ausfuhrungsformen sind denkbar.

Die freien Volumina der Magazin-Vor-(schmale Seite)-und Riickseite (breite Seite) konnen zum Feuchteschutz des eingelagerten Pulvers mit Trockenmittel befiillt werden.

Zur genaueren Dosierung des Wirkstoffes kann dieser auch mit einem Trāgerstoff vermischt werden.

Wesentliches Merkmal der Bandzug-Dosierung ist, daB sich die Wand des langsam entleerenden Magazins beim Befullen der Dosierkerbe gemeinsam mit der Pulverfiillung in Forderrichtung mitbewegt. Das Band 16 26 kann grundsatzlich auch durch eine starre Wand, z.B. eine U-formige Klamnier 26a, ersetzt werden (Figur 10), die unter dem leichten Druck einer Feder 30 steht und dem vorratigen Volumen nachfolgt.

Wird die Bandzugdosierung im Rahmen einer Ausfiihrung nach Figur 1 verwendet, ist die lineare Bewegung der Drucktaste 1 hinsichtlich des Dosierstempels 8 in eine Drehbewegung umzusetzen.

In den Figuren 11 - 13 ist ein weiteres, das bevorzugte Ausfuhrungsbeispiel der Bandzugdosierung, dargestellt. Dieses Ausfuhrungsbeispiel ist gegenuber den Prinzipdarstellungen in den Fig. 7-9 konstruktiv noch verfeinert. Es ist integraler Bestandteil des in den nachfolgenden Figuren 14 und 15 dargestellten weiteren Ausf iihrungsbeispieles des erfindungsgemafien Inhalationsgerates welches -gegenuber den Ausfuhrungen in den Figuren 1 bis 5 -das bevorzugte Ausfuhrungsbeispiel ist.

Um die prinzipiellen Gemeinsamkeiten der Ausfuhrungsbeispiele deutlich hervortreten zu lassen, wurden funktionsgleiche Elemente mit derselben Bezugsziffer versehen, auch wenn sie konstruktiv nicht vollig ubereinstimmen.

Die Figuren 11 bis 13 zeigen ein doppelscheibenformiges Gehause des Magazins 25 der Bandzugdosierung, wobei der Abstand zwischen den beiden Scheiben der Breite des Bandes 26 entspricht.

Die Figur 11 zeigt dieses Magazin in einem Lāngsschnitt, die Figur 12 stellt eine Draufsicht auf das Magazin nach Figur 11 dar und Figur 13 zeigt einen Schnitt entlang der Linie I in Figur 11. 17 17LV 10398

Das im Magazin eingeschlaufte Band 26 umfaBt den Pulvervorrat, die Pulverschiittung 27 (Figur 13), die auf der rechten Seite durch den Dosierstempel, ein Dosierstift 8, begrenzt wird. Der Dosierstift 8 durchdringt drehbar das Magazin 25 und weist in diesem Ausfuhrungsbeispiel zwei Dosierkerben 7 auf. Es sind auch Ausfiihrungen mit mehr als zwei iiber den Dosierumfang verteilte Dosierkerben moglich. Die Dosierkerben sind dabei zweckmaBig riickseitig mit einem Sinterkunststoff, -glas, -metāli, einem Netz oder einem Sieb verschlossen. Der Dosierstift 8 weist ferner eine der Zahl der Dosierkerben entsprechende Anzahl von Kammern 8a auf, derart, daB stets nur die "auszublasende" Dosierkerbe Uber die zugeordnete Kammer anstrombar ist, insbesondere mit dem dispergierenden DruckluftstoB aus einer triggerbaren Pumpē. Die beiden Kammern, getrennt durch Wandungen 31, sind in Figur 11 schematisch dargestellt, wobei die Offnung 30 den EinlaB fūr die Dispergierluft darstellt. Im unteren Teil des Dosierstiftes 8 befindet sich ein Kupplungsteil 32, iiber den der Dosierstift mit einem Drehantrieb verbindbar ist. Dieser Abschnitt des Dosierstiftes weist eine Bohrung 32b fiir einen Unterdruckkanal und eine Langsbohrung 32a zur Weiterleitung des Unterdruckes auf, deren Bedeutung im Zusammenhang mit den Figuren 14 und 15 noch erlautert wird.

Mit der auszublasenden Dosierkerbe 7 bzw. der zugeordneten Kammer im Dosierstift 8 steht die Dispergierdiise 29 in Verbindung. Die Anbringung der Diise im Magazin ist zweckmaBig durch eine geeignete (nicht dargestellte) Vorrichtung, z.B. eine Nocke, so getroffen, daB die Diise beim Bandtransport und damit beim Drehen des Dosierstiftes 8 im Bereich des Eintretens der Dosierkerbe 7 in den Diisenbereich, leicht vom Dosierstift abhebt, um Pulverabstreifungen zu vermeiden. 18

Von besonderer Bedeutung fiir die Funktionsfahigkeit der Bandzugdosierung ist der Bandvorschub. Das Ausfiihrungsbeispiel nach den Figuren 11 - 13 sieht eine entsprechend gvinstige konstruktive Losung vor. Sie zeigt einen Stift 33, an dem das eine Ende des Bandes befestigt ist. Das andere Ende des Bandes ist am Bandspannstift 34 aufwickelbar befestigt. Der Bandspannstift 34, die Aufwickelachse, ist mit dem Dosierstift 8 iiber einen Riemen 35 gekoppelt. Anstelle des Riemenantriebes kann auch ein Zahnradantrieb oder dergleichen verwendet werden. Durch Drehen des Dosierstiftes 8 wird der Bandspannstift 34 durch den Riemen 35 angetrieben. Dabei spannt sich das Band 26 und verdichtet den Pulvervorrat 27, bis ein bestimmter Bandzug auftritt. Beim Erreichen dieses Bandzuges rutscht der Riemen nach Art einer Rutschkupplung auf dem Bandspannstift 34 durch. Wahrend dieses Vorganges wird die Dosierkerbe 7 befullt.

Wesentlich ist dabei, daB die Kraft, mit der die Bandschlaufe die leicht verdichtete PulverschUttung 27 gegen den Dosierstift 8 preBt, limitiert ist und daB das Pulver nur zum Zeitpunkt der Dosierung mit Druck beaufschlagt wird. Dadurch wird ein "Verkeilen" des Pulvervorrates 27 bzw. des zugehorigen Bandteiles der Schlaufe im Magazin 25 verhindert.

Ein besonderes Konstruktionsmerkmal ist auch die GroBe der Bandumschlingung am Dosierstift 8. Die Umschlingung des Dosierstiftes ist zweckmaBig derart gewahlt, daB sie iiber den (senkrechten) Durchmesser des Dosierstiftes (Figur 13) hinausgeht, d.h., daB der Umschlingungswinkel groBer als 180° ist. Dies wird dadurch erreicht, daB das MaB X, der innere freie Abstand zwischen den Stiften 33 und 34, 19 19LV 10398 kleiner als der AuBendurchmesser des Dosierstiftes 8 ist. Mit dieser MaBnahme wird eine Verschmutzung des Stempels weitgehend verhindert und ein sauberes Befiillungsbi ld der Dosierkerbe erreicht.

Ein bedeutsamer Vorteil der Bandzugdosierung ist es, daB sie lageunabhangig ist.

Die Figuren 14 und 15 zeigen ein weiteres Ausfiihrungsbeispiel des erfindungsgemaBen Inhalationsgerates, bei dem eine Bandzugdosierung nach den Figuren 11 bis 13 vorgesehen ist.

Dieses Inhalationsgerat weist ein zweiteiliges Gehause auf, namlich das Kopfteilgehause 36, das oben mit einem Deckel 38 abgeschlossen ist, und das Pumpengehause 37, das gleichzeitig den Zylinder fiir den Kolben 19 der Pumpanordnung bildēt. Beide Gehauseteile bestehen vorzugsweise aus Kunststoff und weisen Ubliche nicht dargestellt, Verbindungselemente, z.B. eine Schraubverbindung, auf.

Im Kopfteilgehause 36 ist die Bandzugdosierung gemaB den Figuren 11 bis 13 untergebracht, die an dieser Stelle daher nicht weiter erlautert werden muB. Am Kopf teilgehause ist ferner das Mundstiick 11 angebracht, das der Dispergierdiise 29 der Bandzugdosierung gegeniiber liegt. Das Mundstiick 11 besitzt einen Luftkanal in Form einer Inhalationsduse 39 sowie Atemluftbohrungen 40 fiir die nachstromende AuBenluft beim Inhalieren. Das Mundstiick 11 weist ferner einen Unterdruckkanal 41 auf, der mit der Bohrung 32b am Dosierstift 8, (Fig. 11) und damit mit der Langsbohrung 32a in Verbindung steht. Beim aktiven Einatmen entsteht infolge der Beschleunigung, die die Luft in der Diise erfāhrt, in 20 der Duse und damit im Kanal 41 ein Unterdruck, der sich in die Lāngsbohrung 32a fortsetzt. Der Unterdruckkana1 befindet sich daher zweckmāOig an der Stelle in der Duse, in der die hochste Geschwindigkeit herrscht.

Die zweigeteilte Ausflihrung des Inhalationsgerates erlaubt ein schnelles Auswechseln des Kopfteilgehāuses, wenn der Vorrat an medizinischer Substanz aufgebraucht ist oder ein Austausch gegen andere Kopfteilgehāuse, die mit unterschiedlichen medizinischen Substanzen in der jeweiligen Bandzugdosierung befiillt sind.

Das Pumpengehause 37 weist einen Drehknopf 42 auf, der mit einer Spannwelle 44 verbunden und stirnseitig durch einen mit Bohrungen versehenen Deckel 43 abgeschlossen ist. Die Spannwelle 44 weist, wie der Dosierestift 8, mit dem sie iiber die Kupplung 32 positionsgenau und torsionskraf tschliissig verbindbar ist, die Azialbohrung 32a auf.

In dem Pumpengehause 37 ist im vorderen Teil die spann- und triggerbare Kolbenpumpe untergebracht.

Die Pumpē weist den Pumpenkolben 19 auf, der einen Stift 19b besitzt, der in einer Spiralnut 19d der Spannwelle 44 gefiihrt ist. In kinematischer Umkehr dieses Prinzips der translatorischen Umsetzung einer Drehbewegung konnen an der Spannwelle Nocken oder dergleichen vorgesehen sein, die in einer Spiralnut aufgenommen sind, die sich in der Kolbenbohrung befindet.

In Figur 14 befindet sich der Kolben in der oberen Stellung nach der Triggerung und dem LuftausstoB, wogegen die Figur 15 den gespannten Kolben zeigt. In 21 21LV 10398 dieser Darstellung ist besonders gut der Pumpzylinderraum oberhalb des Kolbens 19, in dem die Luft durch den hochgehenden Kolben komprimiert wird, zu erkennen. An dem Pumpzylinderraum befindet sich die Luftaustrittsoffnung, der Druckkanal 12 a, der in die Bohrung 30 am Dosierstift 8 zwecks Weiterleitung der dispergierenden Druckluft in die jeweilige Kammer 8a bzw. Dosierkerbe 7 einmiindet (siehe auch Figur 11).

An der unteren Kolbenseite ist ein radialsymetrisches Klinkelement 19c, eine Halteklammer vorgesehen, mit dem der Kolben gegen die Kraft der Feder 22 unter Eingriff mit einer ebenfalls radialsymetrischen Verriegelungsklammer 13, die elastisch nachgebende Segmente besitzt, vorspannbar ist.

Die aufeinanderliegenden Teile der Halte- und Verriegelungsklammer weisen eine leichte Schrage auf, derart, daB die Halteklammer 19c unter dem EinfluB der Kraft der Feder 22 das Bestreben hat, die Segmente der Verriegelungsklammer nach innen zu bringen und damit die Verriegelung zu offnen. Die Schrage unterstutzt daher die Auslosung, zusatzlich unterstiitzt durch die Eigenspannung der Segmente der Verriegelungsklammer. Der Verklink- und Auslosemechanismus weist ferner einen Ruckstellknopf 45, der sich mit der Spannwelle 44 mitdreht, sowie einen Ausloseknopf 46 mit einer

Verriegelungsschulter, der langsaxial verschiebbar ist, auf. Beim Spannen des Kolbens wird der Ausloseknopf 46 iiber den Ruckstel lknopf 45 oberhalb seiner Verriegelungsschulter in die Verriegelungs-und zugleich Ausloseklammer 13 gedriickt, derart, daB die Auslosekante der Ausloseklammer 13 oberhalb der Verriegelungsschulter des Ausloseknopfes 46 liegt. Dabei rastet die Verriegelungs- und Ausloseklammer 22 in das Klinkelement oder Haltklammer 19c des Kolbens ein (Figur 15).

Die aufeinandergleitenden, mit einer Kulisse versehenen Kanten von Riickstell- und Ausloseknopf 45 und 46 sind rampenartig gestaltet. Im gespannten Zustand (Figur 15) ist der hochste Punkt der Rampe bereits uberschritten, so dafi der Raum hinter dem Rampenabbruch fUr die notwendige axiale Bewegung des Ausloseknopfes beim Auslosen zur Verfiigung steht.

Die dargestellte Verklinkung stellt eine verhaltnismaBig einfache Losung dar, die auch maschinell leicht montierbar ist.

Zum selbsttātigen Auslosen der Pumpē beim aktiven Einatmen ist eine besonders vorteilhafte Triggermechanik vorgesehen, die als zentrales Element eine Membrane 47 aufweist, die auf den beim Einatmen entstehenden Unterdruck im Unterdruckkanal 41 bzw. fortpflanzend in der Azialbohrung 32a, anspricht. Die Membrane 47 begrenzt stirnseitig einen Membranraum 48, in dem sich ein Membrantopf 49 befindet, an dem Auslosestifte 50 anliegen, die im Drehknopf 42 gefiihrt sind. Mit ihrem anderen Ende liegen diese Auslosestifte am Ausloseknopf 46 an. Diese Membrantriggerung kann grundsatzlich auch bei anderen Inhalationsgerāten bzw. zur mechanischen Triggerung anderer technischer Vorgange verwendet werden.

Flir die Einstellung des inhalationsbereiten, gespannten Zustandes gemaB Figur 15 aus dem ungespannten Ruhezustand nach Figur 14 sind folgende Handlungen vorzunehmen:

Der Drehknopf 42 wird manuell um einen bestimmten 23 23LV 10398

Winkel verdreht. Mit dem Drehknopf drehen sich mit die Spannwelle 44, der Riickstellknopf 45 und der Dosierstift 8 (iiber die Kupplung 32). Im Ausfiihrungsbeispiel ist der Steigungswinkel der Spiral-Nut 19d so gewahlt, dafl eine Verdrehung von 180° notwendig ist, um den Spannzustand zu erreichen.

Durch die Drehung des Drehknopfes 42 wird zunachst Iiber die Drehung des Dosierstiftes 8 in der Bandzugdosierung im Kopfteilgehāuse 36 die Dosierkerbe 7 mit dem zu inhalierenden Pulver befiillt, wie es bereits anhand der Figuren 11 bis 13 im einzelnen beschrieben ist. Weiterhin wird durch das Drehen der Spannwelle 44 der in der Spiralnut 19d der Spannwelle gefiihrte Stift 19b des Kolbens 19 nach unten bewegt. Dabei spannt der Kolben 19 die Feder 22. Nach einem Drehwinkel von ca. 135° befindet sich der Kolben an sich in der Ausgangsstellung. Beim Drehen des Knopfes 42 um 45° wird der Ausloseknopf 46 iiber den Ruckstellknopf 45 mit seiner Verriegelungsschulter in die Ausloseklammer 13 gedriickt. Dabei rastet diese Klammer in das Klinkelement 19c des Kolbens kraftschliissig ein.

Der Kolben ist jetzt gespannt und wird durch die beschriebene Verriegelung in seiner Position gehalten. Die Schragen an der Verriegelungsklammer 13 und an dem Klinkelement 19c sind so ausgefiihrt, daB das Klinkelement unter dem EinfluB der Federkraft das Bestreben hat, die

Verriegelungsklammer nach innen zu bringen und damit die Verriegelung zu offnen. Dies wird jedoch durch den Ausloseknopf 46 verhindert, dessen dickeres Oberteil gegen die Nocken der Verriegelungsklammer driickt und diese im gespreizten Zustand halt.

Dadurch ergibt sich eine besonders vorteilhafte 24

Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Fehlauslosen des Gerates.

Das Inhalationsgerat befindet sich nun im Bereitschaftszustand nach Figur 15, d.h. ist bereit zum Inhalieren.

Bei der Inhalation wird beim Einatmen durch das Mundstiick 11 iiber die Fremdluftoffnung 40 Luft zugeflihrt. Durch diese an der Bohrurig 41 und der Duse 39 vorbeistromende Umgebungsluft entsteht ein Unterdruck in dieser Bohrung 41, der iiber die Axialbohrung 32a bis in den Membranraum 48 weitergefiihrt wird. Durch den atmospharischen Druck, der iiber die Bohrungen im Deckel 43 anliegt, wird die Membrane 47 nach innen auf den Membrantopf 49 gedriickt. Dieser driickt auf die Auslosestifte 50, die ihrerseits am Ausloseknopf 46 anliegen und bei Erreichen eines bestimmten Unterdruckes auslosen, indēm die Verriegelungsschulter des Ausloseknopfes 46 durch eine Axialbewegung dieses Knopfes iiber die Auslosekante (Nocke) der Verriegelungsklammer 13 gebracht wird. Die Nocken der Verriegelungsklammer 13 gelangen dabei in den Bereich des diinneren Schaftes des Ausloseknopfes und konnen sich nicht mehr an diesem abstiitzen. Unter dem EinfluB der Eigenspannung der Segmente der Verriegelungsklammer, die bestrebt ist die Federsegmente nach innen zu biegen, und unter dem EinfluB der an den Schragen der Verriegelungsklammer und des Klinkelementes 19c auftretenden, nach innen gerichteten Kraft biegen sich die Segmente der Verriegelungsklammer nach innen und der KraftschluB zwischen der Klammer und dem Klinkelement 19c wird aufgehoben.

Durch diese doppelt zur Entriegelung wirkenden Krāfte wird vorteilhafterweise eine besonders hohe Auslosesicherheit bewirkt. 25 LV 10398

Der Kolben 19 wird durch die Kraft der Feder 22 nach oben bewegt. Der entstehende LuftdruckstoB wird durch den Druckkanal 12a weitergeleitet und gelangt iiber die Bohrung 30 in die rechte Kammer 8a in der Banddosierung. Das in der rechten Dosierkerbe 7 befindliche Pulver wird iiber die Diise 29 dispergiert und dem Atemluftstrom beigemischt, d.h. in ein Aerosol uberfuhrt. Danach befindēt sich das Gerat wieder im Ausgangszustand nach Figur 14.

Die in den Figuren 14 und 15 verwendeten Baugruppen und -elemente sind Ausfuhrungsformen; die Erfindung ist darauf jedoch nicht beschrānkt. So konnen beispielsweise auch andere Konstruktionselemente zum Umsetzen einer Drehbewegung in eine Langsverschiebung des Kolbens 19 bzw. andere Verklink- und Auslosemechanismen verwendet werden, ohne daB die Erfindung deswegen verlassen wiirde.

Anhand der Figur 14 und 15 wird ein weiterer Vorteil des erfindungsgemāBen Gerātes deutlich. Das eingangs beschriebene bekannte Inhalationsgerat mit atemzugssynchroner Auslosung weist eine Vielzahl sehr prazise gearbeiteter Teile auf, die in einem aufwendigen Montageverfahren zusammengef iigt und justiert werden miissen. Im Interesse einer preiswerten Herstellung solcher Gerāte ist jedoch eine sehr einfache Gerateausfiihrung anzustreben. Insbesondere ist es notwendig solche, in groBer Stiickzahl herzustellenden Gerate maschinell in einem schnellen Arbeitstakt zu montieren.

Als gravierenden Nachteil ist bei dem bekannten Gerat (US-PS 3921637) ferner zu werten, daB die Atemluft durch das Gerat und iiber die mechanischen Teile stromt. Dadurch ist im Laufe der Zeit eine Staub- und Schmutzablagerung auf den prazisen 26

Lagerstellen unvermeidbar. Dies kann insbesondere auch dadurch auftreten, daB Gerate dieser Art in den Kleidungstaschen mitgefuhrt werden. Jede Verschmutzung der empfindlichen, mechanischen Teile kann jedoch die Funktionsfahigkeit solcher Gerate in Frage stellen, was z.B. etwa bei einem Asthmaanfall dramatische Folgen haben kann.

Gerate der gattungsgemaBen Art diirfen bei der Inhalation der Atemluft nur einen geringen Widerstand entgegensetzen. Daraus resultiert, daB fiir die Auslosung des Fremdluftimpulses nur geringe Krafte zur Verfiigung stehen. Von allen mechanischen Teilen ist somit eine auBerordentliche Leichtgangigkeit zu fordern.

Die Nachteile bekannter Inhalationsgerate werden bei dem erfindungsgemāBen Gerat vermieden bzw. es werden die angestrebten Ziele erreicht. Die Atemluft bzw. die Fremdluft hat einen sehr kurzen Weg zum Mundstiick. Die Fremdluft durchstromt vorher nur den Dosierstift und die Dosierkammer. Eine Staub- und Schmutzablagerung wird daher vermieden, die Teile bleiben leichtgāngig. Bei einer dringend erforderlichen Applikation des Aerosols, etwa bei einem akuten Asthmaanfall, ist somit eine auBerordentlich einfache und schnelle Handhabung des Gerates moglich.

Die Teile der Konstruktion sind ferner verhaltnismaBig einfach und auch leicht zu montieren, damit ist das Gerat kostengiinstig in groBer Stuckzahl herstellbar. 27 LV 10398

PATENTANSPRUCHE 1. Treibgasfreies Inhalationsgerat, mit einem Vorratsraum (6) fiir eine zu inhalierende, pulverformige medizinische Substanz, ihm zugeordnet eine manuell betatigbare Dosiereinrichtung (8) zur Aufnahme einer vorgegebenen Dosis der medizinischen Substanz fiir den jeweiligen Inhalationsvorgang in mindestens einer Dosierkamraer (7), und mit einem seitlichen Mundstiick (11) zum aktiven Einatmen, welches einen Luftkanal (9) zur Verteilung der jeweiligen Dosis der medizinischen Substanz im Luftstrom aufweist, dadurch gekennzeichnet, daB eine triggerbare Pumpanordnung (12, 12a, 19, 20, 22) in Zuordnung zur Dosierkammer (7) vorgesehen ist, mit einer manuell aktivierbaren Vorspanneinrichtung (13, 19a; 19c) und einer mechanischen Schalteinrichtung (14 - 16; 47 -50), die mit der Vorspanneinrichtung und dem Luftkanal (9) im Mundstiick (11) in Wirkverbindung steht, derart, daB sie auf den beim Einatmen erzeugten Unterdruck anspricht und die Vorspanneinrichtung unter Erzeugung eines die befiillte Dosierkammer (7) ausblasenden, die Substanz dispergierenden, Fremdluftstromes auslost. 2. Inhalationsgerat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB der Dosierkammer (7) eine Dispergierdiise (23; 29) nachgeschaltet ist, durch die der Fremdluftstrom gefiihrt wird. 3. Inhalationsgerat nach Anspruch 1 oder 2 mit einem mechanischen Element (1, 42) fiir die manuelle Betatigung, dadurch gekennzeichnet, daB das Element (1, 42) fiir die manuelle Betatigung 28 der Dosiereinrichtung (8) mit der Aktivierung der Vorspanneinrichtung (13, 19a; 19c) mechanisch gekoppelt ist. 4. Inhalationsgerat nach Anspruch 1, 2 oder 3 dadurch gekennzeichnet, dafl die mechanische Schalteinrichtung einen federvorgespannten

Triggerkolben (15) im Luftkanal (9) aufweist, der mit einem Hebelarm eines Entriegelungshebels (14) verbunden ist, dessen anderer Hebelarm mit dem Auslosemechanismus (13, 19a) an der Vorspanneinrichtung der Pumpanordnung verbunden ist. 5. Inhalationsgerat nach einem der Anspruche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dafi die mechanische Schalteinrichtung eine flezible Membran (47) aufweist, deren eine Seite uber einen Unterdruckkanal (41, 32a) mit dem Mundstuck (11) und deren andere Seite mit der Umgebungsluft in Verbindung steht und der mechanische Ausloseelemente (49, 50) zugeordnet sind, die mit dem Auslosemechanismus (13, 19c, 46) an der Vorspanneinrichtung der Pumpanordnung in Wirkeingriff stehen. 6. Inhalationsgerat nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dafi der Luftkanal (9) im Mundstuck (11) als Duse (39) ausgebildet ist, wobei der Bereich mit der hochsten Stromungsgeschwindigkeit im Bereich der Einmundung des Unterdruckkanals (41) angeordnet ist. 7. Inhalationsgerat nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daB ein Membranraum (48) vorgesehen ist, der auf der einen Seite durch 29 29LV 10398 die Membran (47) begrenzt ist und der einen Membrantopf (49) aufnimmt, dem Auslosestifte (50) zugeordnet sind, die beim Ansprechen der Membran und damit des Membrantopfes auf Unterdruck mit dem Auslbsemechanismus (13, 19c, 46) an der Vorspanneinrichtung der Pumpanordnung in Wirkverbindung bringbar sind. 8. Inhalationsgerat nach einem der Anspriiche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daB die Dosiereinrichtung einen senkrecht zur Mundstiickachse in Langsrichtung des Inhalationsgerates angeordneten Dosierstempel (8) mit einer Dosierkammer (7) aufweist, die durch einen kerbformigen Einschnitt mit einem inneren Siebboden (7a), der mit einer

Luftzufiihrung (8a) in Verbindung steht, gebildet ist, und daB der Dosierstempel (8) kopfseitig von einem im Gehause (3) des Inhalationsgerates in Langsrichtung verschiebbar gehalterten Druckknopf (1) aufgenommen ist, derart, daB bei manueller Betātigung des Druckknopfes (1) zunāchst die Dosierkammer (7) befiillt, anschlieBend mit der offenen Seite vor die Diise (23) in dem Luftkanal (9) positioniert und mit ihrer Luf tzuf iihrung (8a) mit dem Luftaustritt (12a) der Pumpanordnung (12, 12a, 19, 20, 22) verbunden wird. 9. Inhalationsgerat nach einem der Anspriiche 1 bis 8, gekennzeichnet durch eine Dosiereinrichtung (8), bei der, zumindest ein Teil der Wandung (26, 26a) des Vorratsraumes (6) fiir die zu inhalierende pulverformige Substanz (27) nachgebend ausgebildet ist, derart, daB er der Entleerung des Vorratsraumes im Rahmen der Befiillung der Dosierkammer (7) folgt. 30 10. Inhalationsgerat nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daB die sich mit der Pulverschiittung (27) bewegende Wandung des Vorratsraumes (6) durch ein flexibles Band (26) gebildet ist, das in ein Magazin (25) eingeschlauft ist, das den Vorratsraum (6) auf Bandbreite begrenzt, und daB die

Schlaufenoffnung durch einen die Dosiereinrichtung bildenden Dosierstift (8) mit mindestens einer Dosierkerbe (7) als Dosierkammer abgeschlossen ist, an dem die Schlaufenenden, den Dosierstift (8) umschlingend, vorbeigefiihrt sind. 11. Inhalationsgerat nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daB das Band (26) aus einem flexiblen Material vorgegebener Zugfestigkeit und Oberflachenrauhigkeit besteht. 12. Inhalationsgerat nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daB das Band (26) am einen Ende der Schlaufe auf einer ersten Welle (Stift 33) fixiert ist und auf eine zweite Welle (Bandspannstift 34), die mit dem Dosierstift (8) mechanisch gekoppelt ist, aufwickelbar ist. 13. Inhalationsgerat nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daB die Kopplung zwischen Dosierstift (8) und Bandspannstift (34) nach Art einer Rutschkupplung so getroffen ist, daB sie bei Ūbertragung eines Grenzdrehmomentes durchrutscht und somit die Kraft, mit der die Bandschlaufe die leicht verdichtete Pulverschiittung (27) gegen den Dosierstift (8) preBt, limitiert ist. 14. Inhalationsgerat nach Anspruch 13, dadurch 31 31LV 10398 gekennzeichnet, daB der Dosierstift (8) mit dem Bandspannstift (34) iiber einen Riemen (35) gekoppelt ist. 15. Inhalationsgerat nach einem der Anspriiche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daB die

Schlaufenenden des Bandes (26) derart in Bezug auf den Dosierstift (8), diesen umschlingend, gefvihrt sind, daB ihr gegenseitiger Abstand in Zugrichtung hinter dem Dosierstift kleiner als dessen Durchmesser ist (Umschlingungswinkel groBer als 180°). 16. Inhalationsgerat nach Anspruch 2 und einem der Anspriiche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daB dem Dosierstift (8) die Dispergierdiise (29) im Magazin (25) konstruktiv, z.B. iiber eine Nocke, zugeordnet ist, derart, daB die Diise bei Drehung des Dosierstiftes im Bereich des Eintretens der Dosierkerbe (7) in den Diisenbereich leicht vom Dosierstift abhebt. 17. Inhalationsgerat nach einem der Anspriiche 10 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daB das Magazin (25) zwei im Bandabstand angeordnete Scheiben als Gehausestirnwande aufweist, in denen zentrisch der Dosierstift (8), diese drehbar durchdringend, sowie zwischen denen die . Dispergierdiise (29) stationār angeordnet ist, und zwischen denen im Dtisenabschnitt der Arretier- und Bandspannstift (37,34) aufgenommen ist, derart, daB ihr gegenseitiger innerer Umfangsabstand (X) kleiner als der Durchmesser des Dosierstiftes (8) ist. 18. Treibgasfreies Inhalationsgerat, mit einem Vorratsraum (6) fiir eine zu inha 1 ierende, 32 pulverformige medizinische Substanz, ihm zugeordnet eine manuell betātigbare Dosiereinrichtung (8) zur Aufnahme einer vorgegebenen Dosis der medizinischen Substanz fiir den jeweiligen Inhalationsvorgang in mindestens einer Dosierkammer (7) und mit einem seitlichen Mundstuck (11) zum aktiven Einatmen, welches einen Luftkanal (9) zur Verteilung der jeweiligen Dosis der medizinischen Substanz im Luftstrom aufweist, dadurch gekennzeichnet, daB zumindest ein Teil der Wandung (26, 26a) des Vorratsraumes (6) nachgebend ausgebildet ist, derart, daB er der Entleerung des Vorratsraumes im Rahmen der Befullung der Dosierkammer (7) folgt. 19. Inhalationsgerat nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daB die sich mit der Pulverschuttung (27) bewegende Wandung des Vorratsraumes (6) durch ein flexibles Band (26) gebildet ist, das in ein Magazin (25) eingeschlauft ist, das den Vorratsraum (6) auf Bandbreite begrenzt, und daB die

Schlaufenoffnung durch einen die Dosiereinrichtung bildenden Dosierstift (8) mit mindestens einer Dosierkerbe (7) als Dosierkammer abgeschlossen ist, an dem die Schlaufenenden, den Dosierstift (8) umschlingend, vorbeigefUhrt sind. 20. Inhalationsgerat nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daB das Band (26) aus einem flexiblen Material vorgegebener Zugfestigkeit und Oberflachenrauhigkeit besteht. 21. Inhalationsgerat nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daB das Band (26) am 33 33LV 10398 einen Ende der Schlaufe auf einer ersten Welle (Stift 33) fixiert ist und auf eine zweite Welle (Bandspannstift 34), die mit dem Dosierstift (8) mechanisch gekoppelt ist, aufwickelbar ist. 22. Inhalationsgerāt nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daB die Kopplung zwischen Dosierstift (8) und Bandspannstift (34) nach Art einer Rutschkupplung so getroffen ist, daB sie bei Ubertragung eines Grenzdrehmomentes durchrutscht und somit die Kraft, mit der die Bandschlaufe die leicht verdichtete Pulverschiittung (27) gegen den Dosierstift (8) preBt, limitiert ist. 23. Inhalationsgerat nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daB der Dosierstift (8) mit dem Bandspannstift (34) iiber einen Riemen (35) gekoppelt ist. 24. Inhalationsgerat nach einem der Anspriiche 19 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daB die

Schlaufenenden des Bandes (26) derart in Bezug auf den Dosierstift (8), diesen umschlingend, gefiihrt sind, daB ihr gegenseitiger Abstand (X) in Zugrichtung hinter dem Dosierstift (8) kleiner als dessen Durchmesser ist (Umschlingungswinkel groBer als 180°). 34 LV 10398

ZCJSAMMENFASSUNG

Die Erfindung bezieht sich aaf ein treibgasfreies Inhalationsgerat, das einen Vorratsraum (6) fur eine zu inhalierende pulverformige Substanz besitzt, dem eine per Knopf manuell betatigbare Dosiereinrichtung (8) mit einer Dosierkammer (7) zur Aufnahme einer vorgegebenen Dosis der pulverformigen Substanz zugeordnet ist. Das Gerat weist ferner ein seitliches Mundstuck (11) zum aktiven Einatmen auf, welches einen Luftkanal (9) zur Verteilung der jeveiligen Dosis der pulverformigen Substanz im Luftstrom besitzt. Din zu erreichen, daG die bereitgestellte Dosis in hohem MaGe reproduzierbar istf ein hoher Anteil dieser Dosis das Inhalationsgerat verlaGt und eine reproduzierbare Dispergierung der medizinischen Substanz erreicht wird, ist eine triggerbare Pumpē (12, 19, 20) vorgesehen, die per Knopf (1, 42) manuell vor dem Inhalationsvorgang vorspannbar ist, und die atemzugsynchron unter Erzeugung eines die dosierte Substanz dispergierenden Fremdluftstromes auslosbar ist. (Figur 14)

Claims (24)

1. LV 10398 Izgudrojuma formula 1. Brīvi plūstoša gaisa plūsmas inhalators, kas satur tilpni (6) inhalējamam pulverveida zāļu līdzeklim, ar roku darbināmu dozatoru (8) un dozēšanas kameru (7), kas paredzēta vismaz vienai dozai, sānisku iemuti (11) ar kanālu (9) pulveri saturoša gaisa ieelpošanai, atšķiras ar to, ka gaisa padevei tas ir papildus aprīkots ar trigersūkni (12, 12a, 19, 20, 22), kurš saistīts ar dozēšanas kameru (7), impulsdarbības sūkņa mehānismu (14 - 16, 47 - 50), kurš iedarbojas no spiediena devēja, kas izvietots iemuša (11) kanālā (9) un nostrādā ieelpojot, līdz ar to nodrošinot gaisa strūklas padevi ārstnieciskās vielas izsmidzināšanai.
2. 2. Inhalators pēc 1. punkta, kas atšķiras ar to, ka dozēšanas kamera (7) apgādāta ar izsmidzinošo sprauslu (23, 29), caur kuru tiek pievadīta gaisa plūsma no impulsdarbības sūkņa.
3. 3. Inhalators pēc 1. vai 2. punkta ar mehānismu (1, 42) rokas pievadam, kas atšķiras ar to, ka dozatora stieņa (8) rokas pievads (1, 42) mehāniski saistīts ar trigersūkņa uzvilkšanas mehānismu (13, 19a, 19c).
4. 4. Inhalators pēc 1., 2. vai 3. punkta, kas atšķiras ar to, ka trigersūkņa ieslēgšanas mehānisms satur noatsperotu virzuli (15), kas atrodas gaisa kanālā (9) un savienots caur palaišanas sviru (14) ar trigersūkņa ieslēgšanas mehānismu (13, 19a).
5. 5. Inhalators pēc 1., 2. vai 3. punkta, kas atšķiras ar to, ka impulsdarbības sūkņa ieslēgšanas mehānisms satur elastīgu membrānu (47), kas no vienas puses, saistīta ar iemuti (11) caur kanālu (41, 32a) ar pazeminātu gaisa spiedienu, un, no otras puses, ar atmosfēras gaisu, pie tam membrāna iedarbojas uz sūkņa mehānisma elementiem (49, 50), kas saistīti ar sūkņa ieslēgšanas mehānismu (13,19c, 46).
6. 6. Inhalators pēc 5. punkta, kas atšķiras arto, ka iemuša (11) gaisa kanāls izveidots sprauslas (39) veidā, pie kam gaisa strūklas maksimālā ātruma zonā atrodas kanāla (41) ar pazemināta gaisa spiediena izeja.
7. 7. Inhalators pēc 5. vai 6. punkta, kas atšķiras ar to, ka tajā paredzēta membrānas telpa, kas norobežota no vienas puses ar membrānu 1 (47), un tajā izvietots membrānas uzgalis (49) ar pievada stieņiem (50), kas, pazeminoties gaisa spiedienam un membrānai iedarbojoties uz tiem, iedarbojas uz impulsdarbības sūkņa ieslēgšanas mehānismu (13, 19c, 46).
8. 8. Inhalators pēc jebkura no iepriekšējiem punktiem, kas atšķiras ar to, ka dozators izveidots dozējoša stieņa (8) veidā, kas izvietots uz inhalatora garenass perpendikulāri iemutim (11), dozējošā stieņa apakšdaļā ir izveidota dozēšanas kamera (7), kameras (7) dibenu veido siets (7a), kas atrodas pretī gaisa pieplūdes atverei (8a), pie kam dozējošā stieņa (8) augšdaļa mijiedarbojas ar inhalatora korpusā (3) garenvirzienā pārbīdāmu noatsperotu spiedpogu (1) tādā veidā, ka spiedpogu (1) nospiežot, dozēšanas kamera (7) tiek uzpildīta, bet pēc tam ar vaļējo pusi tiek novietota pretīm sprauslai (23) gaisa kanālā un ar gaisa pieplūdes atveri (8a) pretīm impulsdarbības sūkņa (12, 12a, 19, 20, 22) izplūcies sprauslai (12a).
9. 9. Inhalators pēc jebkura no iepriekšējiem punktiem, kas atšķiras ar to, ka dozators (8) vismaz daļēji izveidots lokanas pārvietojamas sieniņas (26, 26a) veidā, kas izvietota pulvera tilpnē (6) un, uzpildot dozēšanas kameru (7), deformējas atbilstoši tilpnes iztukšošanās procesam.
10. 10. Inhalators pēc 9. punkta, kas atšķiras ar to, ka tilpne ar pulvera dozu (27) ir veidota no elastīgas lentas (26), kas ievadīta kasetē (25), kura norobežo tilpni no augšas un apakšas lentas platumā, pie tam lentas cilpas iekšdaļa, pārvietojoties uz dozējošā stieņa (8) pusi, pārklāj vismaz vienu dozējošo kameru (7), pie kam lentas (26) gali aptver dozējošo stieni (8) un iet tam garām.
11. 11. Inhalators pēc 10. punkta, kas atšķiras ar to, ka lenta (26) ir veidota no elastīga materiāla, kas ir noturīgs pret izstiepšanu un pietiekami gludu virsmu.
12. 12. Inhalators pēc 10. vai 11. punkta, kas atšķiras ar to. ka viens lentas gals nostiprināts uz ass (33), bet otrs uz lentas nospriedzes ass (34), pie tam lentas nospriedzes ass ir savienota ar dozējošo stieni (8) un, tai griežoties, uztin lentas (26) otru galu.
13. 13. Inhalators pēc 12. punkta, kas atšķiras ar to, ka stieņa (8) savienojums ar nospriedzes asi (34) ir izveidots ar iespējamu brīvgājienu pie noteikta spēka momenta sasniegšanas, tā ierobežojot lentas (26) spiedienu uz viegli saspiesto pulvera devu (27), to padodot uz dozējošo stieni (8).
14. 14. Inhalators pēc 13. punkta, kas atšķiras ar to, ka dozējošais stienis (8) caur pievadsiksnu (35) ir saistīts ar lentas nospriedzes asi (34).
15. 15. Inhalators pēc jebkura no 10. līdz 14. punktam, kas atšķiras ar to, ka lentas (26) cilpas gali aptver cilindrisko dozējošo stieni (8) tā, ka aptveršanas leņķis ir lielāks par 180 0 , proti, saskares zonas garums “X” ir mazāks par dozējošā stieņa (8) diametru. 2 LV 10398
16. 16. Inhalators pēc 2. vai jebkura no 10. līdz 15. punktam, kas atšķiras ar to, ka uz dozējošā stieņa (8), kopsaitē ar kaseti (25) ir uzstādīta sprausla (29) tādā veidā, ka, dozējošajam stienim (8) pagriežoties, dozēšanas kamera tiek savienota ar šo sprauslu (29).
17. 17. Inhalators pēc jebkura no 10. fīdz 15. punktam, kas atšķiras ar to, ka kasete (25) ir izveidota doba, tā, ka tās sieniņas izvietotas lentas platuma attālumā, bet pagriežamais dozējošais stienis (8) un sprausla (29) izvietotas starp dobās telpas sieniņām, pie tam nekustīgās sprauslas (29) rajonā abās pusēs no dobās telpas ir uzstādītas fiksācijas un nospriedzes asis (33, 34), tā, lai lentas (26) cilpas gali aptvertu cilidrisko dozējošo stieni (8) tā, ka saskares zonas garums “X" ir mazāks par dozējošā stieņa (8) diametru.
18. 18. Inhalators ar brīvi plūstoša ieelpojamā gaisa plūsmu satur tilpni (6), kas piepildīta ar inhalējamo pulverveida zāļu līdzekli, dozatoru (8) ar rokas pievadu, lai nodrošinātu minētās pulverveida ārstniecības vielas noteiktas inhalācijai paredzētās devas iepildīšanu vismaz vienā dozēšanas kamerā (7), iemuti (11) pulveri saturoša gaisa ieelpošanai caur kanālu (9), atšķiras ar to, ka daļa tilpnes izveidota lokanas pārvietojamas sieniņas (26, 26a) veidā, kas uzpildot dozēšanas kameru (7), deformējas atbilstoši tilpnes iztukšošanās procesam.
19. 19. Inhalators pēc 18. punkta, kas atšķiras ar to, ka ar pulvera devu (27) pārvietojamās tilpnes sieniņa ir veidota no elastīgas lentas (26), kas ievadīta kasetē (25), kura ierobežota ar lentas platumu, veido cilpu, kas, pārvietojoties uz dozējošā stieņa (8) pusi, pārklāj vismaz vienu dozējošo kameru (7), pie kam lentas (26) gali aptver dozējošo stieni (8) un iet tam garām.
20. 20. Inhalators pēc 19. punkta, kas atšķiras ar to, ka lenta (26) ir veidota no elastīga materiāla, kas ir noturīgs pret izstiepšanu un pietiekami gludu virsmu.
21. 21. Inhalators pēc 18. vai 19. punkta, kas atšķiras ar to, ka viens lentas (26) gals nostiprināts uz ass (33), bet otrs uz lentas nospriedzes ass (34), pie tam lentas nospriedzes ass ir savienota ar dozējošo stieni (8) un, tai griežoties, uztin lentas (26) otru galu.
22. 22. Inhalators pēc 21. punkta, kas atšķiras ar to, ka stieņa (8) savienojums ar nospriedzes asi (34) ir izveidots ar iespējamu brīvgājienu pie noteikta spēka momenta sasniegšanas, tā ierobežojot lentas (26) spiedienu uz viegli saspiesto pulvera devu (27), to padodot uz dozējošo stieni (8).
23. 23. Inhalators pēc 22. punkta, kas atšķiras ar to, ka dozējošais stienis (8) caur pievadsiksnu (35) ir saistīts ar lentas nospriedzes asi (34). 3
24. 24. Inhalators pēc jebkura no 19. līdz 23. punktam, kas atšķiras ar to, ka lentas (26) cilpas gali aptver cilindrisko dozējošo stieni (8) tā, ka aptveršanas leņķis ir lielāks par 180 0 , proti, saskares zonas garums “X" ir mazāks par dozējošā stieņa (8) diametru. 4