DEB0034251MA - - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Tag der Anmeldung: 25. Januar 1955 Bekanntgemacht am 5. Juli 1956

DEUTSCHES PATENTAMT

Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Teppichen und ähnlichen Waren mit einer plüschartigen Oberfläche. Ein übliches Verfahren für die Herstellung derartiger Waren besteht in der Verwendung eines Spulenwebstuhles, bei dem eine Spulenkette an eine mit einem Bindemittel überzogene Grundfläche, z. B. Juteleinen, Garnbüschel abgibt.

Eine bekannte Vorrichtung beschleunigt das Ve.rfahren dadurch, daß jede Spule eine Folge von Bewegungen durchlaufen muß, um die Büschelreihe ohne Entfernung der Spule aus der Transportkette und ohne die Kette anzuhalten zu verankern. Aus diesem Grunde werden jeder Spule zwei getrennte Bewegüngsrichtungen mittels Nockenstößel über Kurvenbahnen gegeben. Die Erfm'dung soll eine ähnliche Folge von Bewegungen durch einen anders ausgestalteten Mechanismus hervorbringen.

Gemäß der Erfindung ist jede Spule in einem Spulenträger angeordnet, welcher im Verankerungsbereich der Büschel an in der Bewegungsrichtung mit Abstand hintereinanderliegenden Stellen mit Verstellarmpaaren in Eingriff gebracht wird, von denen jeder in einem im wesentlichen, radialen Schlitz eines Rotorsternes gleitet. Dieser Rotorstern dreht sich synchron mit der Bewegung der Transportkette, wobei die Lage eines jeden Verstellarmes in seinem Schlitz durch einen Nocken-

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stößel auf dem Arm gesteuert wird, welcher mit einer feststehenden Kurvenbahn zusammenwirkt. Auf diese Weise werden die Bewegungen aller Spulen an der Verankerungsstelle der Büschel in der Ware durch aufeinanderfolgende Armpaare so . gesteuert, daß die Form der Transportkette durch die relative -Lage aufeinanderfolgender Verstellpaare bestimmt wird, während die Winkellage eines¹ jeden Spulenträgers durch die relative Lage der

ίο beiden Verstellarme eines Armpaares gesteuert wird, mit welchen er sich im Eingriff befindet. Mit Hilfe einer entsprechenden Kurvenbahnform kann auf diese Weise jeder Spule die notwendige kombinierte Bewegung gegeben werden, damit sie die zur Verankerung der Büschelreihe erforderliche Schrittfolge durchläuft. Dadurch wird weder die Transportkette in ihrem Lauf behindert noch brauchen die Spulen aus der Kette entfernt zu werden, so daß eine hohe Arbeitsgeschwindigkeit erreicht werden kann.

Zweckmäßig, werden die Stellen zur Bewegung der Spulenträger an den Enden des entsprechenden Kettengliedes vorgesehen, so daß die Schwingbewegungen unmittelbar auf das Kettenglied übertragen werden, welches infolgedessen nur eine kleine Bewegung auszuführen braucht. Um den notwendigen Eingriff zu bewirken, kann jeder Verstellarm mit einem U-förmigen Haken versehen werden, welcher mit einer Rolle an jedem Spulenträger zusammenwirkt.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt.

Fig. ι ist eine Seitenansicht des Maschinenvorderteiles; ,

Fig. 2 ist eine Vorderansicht der rechten Maschinenseite;

Fig. 3 und 4 zeigen von der Seite und von vorn die die Spulen tragende Kette;

Fig. 5 zeigt von der Seite den Rotorsternmechanismus für die Steuerung der zusammengesetzten Bewegungen der Spulen;

Fig. 6 zeigt in größeren Einzelheiten schematisch die zusammengesetzten Bewegungen.

Grundsätzlich ist die Maschine für die Herstellung von Teppichen mittels Büscheln bestimmt, welche an einer von einer Rolle 1 abgezogenen, z. B. Juteleinen als Grundfläche befestigt werden. Diese Grundfläche läuft durch eine ganz allgemein mit 2 bezeichnete Vorrichtung zum Aufbringen eines Binde- oder Klebemittels, beispielsweise Polyvinylchlorid. Darauf läuft sie über eine feststehende Elektrode 3, welche mit einer hin und her gehenden, in den Zeichnungen nicht dargestellten oberen Elektrode 3 zusammenwirkt. Die Wirkungsweise dieser Elektrode ist bekannt. Garnbüschel werden auf die Grundfläche auf der feststehenden Elektrode durch aufeinanderfolgende Spulen 4 gelegt, welche von einer sich ständig bewegenden endlosen Spulenkette 5 getragen werden Die für das Verankern der Büschel in der Ware erforderliche kombinierte Bewegung wird mittels eines Rotorsternmechanismus erzeugt, welcher ganz allgemein mit 6 bezeichnet und in Fig. 5 und 6 im einzelnen dargestellt ist.

Wenn jede. Büschelreihe auf die untere Elektrode.3.. gelegt wird, senkt sich-die obere Elektrode, eine¹ Hochfrequenzspannung wird den beiden Elektroden zugeführt, und die dadurch erzeugte Hochfreqüenzheizungswirkung verursacht ein Gelatinieren des Klebemittels, so daß die Büschelreihen in ihrer Lage verankert werden. ,, ■

Im folgenden sollen nunmehr die verschiedenen Arbeitsstufen der Maschine ..im ..einzelnen beschrieben werden. Das von der Rolle 1 kommende Juteleinen 10 läuft um eine auf einer Welle 12 befestigte Führungs- oder Spannrolle 11 und dann um eine weitere Rolle 13 herum. Die Rolle 13 ist auf einem an der Welle 12 befestigten Arm 14 angeordnet. Diese Welle trägt ferner einen weiteren Arm 15, an welchem das Ende, des Bremsbandes 16 befestigt ist. Das Bremsband 16 läuft um eine Bremstrommel 17 und ist bei 18 mit ihrem anderen Ende verankert. Durch eine Spannung in dem Juteleinen 10 wird der Arm 14 im Uhrzeigersinn entgegen der Wirkung einer Feder 19 ausgeschwungen. Dadurch wird das Bremsband 16 gelockert, und die Rolle kann sich drehen. Sobald die Spannung in dem Band 10 aus z.B. Juteleinen nachläßt, tritt die Bremse wiederum in Tätigkeit.

Das Juteleinen läuft dann über Walzen 25 und 26 und über eine große Walze 27, deren unterer Teil in das Klebemittel einer Wanne 28 eintaucht. Dadurch wird eine Klebemittelschicht auf die Unterseite des Juteleinen 10 aufgebracht, welches dann um eine Walze 29 herum- und an einem festen Ausbreitzylinder 30 vorbeiläuft, so daß das zu der festen Elektrode 3-laufende Material einen gleichmäßigen Klebemittelüberzug trägt. Das Juteleinen 10 wird dann schrittweise durch einen bekannten, nicht dargestellten Mechanismus vorwärts bewegt. Bei jedem Schritt wird eine Büschelreihe gelegt und durch das Niedergehen der oberen beweglichen Elektrode verankert. Die verankerten Büschel werden dann in bekannter Weise gekämmt oder gebürstet. ,

Der Hauptantrieb der Maschine ist mit einem Elektromotor 35 versehen, welcher mittels eines Riemens 37 eine Riemenscheibe 36 antreibt. Die Riemenscheibe 36 bildet den Eingang zu einem veränderlichen Geschwindigkeitsgetriebe 38, dessen Ausgangsriemenscheibe 39 über einen Riemen 41 eine· weitere Riemenscheibe 40 antreibt. In gleicher Weise ist mit derselben Welle 42'wie die Riemenscheibe 40 ein Handrad 43 verbunden, welches zur Handbetätigung der Maschine für Einstellungszwecke benutzt werden kann. Das Handrad 43 ist mit der Welle mittels einer Ausrückmuffe verbunden, welche derart gesteuert ist, daß, wenn das Handrad im Eingriff ist, das Getriebe 38 entkuppelt ist, und umgekehrt. Zu diesem Zweck wird eine in Fig. 2 nicht dargestellte Schwingwelle 44 durch einen Handgriff 57 gesteuert. Schwingbewegungen der Welle verursachen das Ein- und Entkuppeln der beiden Kupplungen gleichzeitig durch Hebel 58 und 59.

Die Welle 42 treibt durch ein nicht dargestelltes Getriebe eine eine Nockenscheibe 46 tragende Nockenwelle 45 an. Dieser Nocken steuert die Be-

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wegungen eines Hebels 47, welcher an seinem unteren Ende drehbar gelagert ist und an seinem oberen Ende durch einen Gelenkhebel 48 mit einem Standardmesser zum Abscheren der Büschel verbunden ist, nachdem sie veirankert sind. Der Messermechänismus selbst ist nicht dargestellt. Er liegt in bekannter Weise unmittelbar neben der oberen hin- und hergehenden Elektrode. Ferner wird^von der Welle45 mittels eines Kettenantriebes 50 und eines Zahnrades 51 eine Welle 52 angetrieben, welche ihrerseits eine ein Zahnrad 54 tragende Welle 53 antreibt. Das Rad 54 treibt eine Kette 55 an, welche durch Spannrollen 56 geführt ist und den Antrieb für die Spulenkette 5 auf der hinteren Maschine vorsieht. Die Welle 53 stellt den Hauptantrieb für den Rotorsternmechanismus 6 ■ dar, welcher später im einzelnen beschrieben wird.

Die Welle 45 treibt ferner durch einen Schneckentrieb 60 eine sich über die ganze Breite der Maschine erstreckende Welle 61 an. Diese Welle 61 trägt auf beiden Seiten der Maschine eine Nockenscheibe 62, welche das Hin- und Hergehen der oberen Elektrode steuert. Zu diesem Zweck sind die Nocken 62 mit Kurvenbahnen 63 versehen, welche mit Nockenstößel 64 zusammenwirken. Diese Stößel sind mit Stoßstangen 65 verbunden, welche ihrerseits die obere Elektrode tragen. Diese läßt sich durch Muttern 66 einstellen, welche auf einem mit Schraubengewinde versehenen Teil der Stoßstangen 65 zwischen den Lippen eines C-förmigen Gehäuses 67 schraubbar sind. Das Gehäuse 67 ist seinerseits mit der oberen Elektrode verbunden. Durch Einstellung der beiden Muttern 66 kann die Elektrode mit Bezug auf die Stoßstangen 65 gehoben oder gesenkt werden.

Die Welle 61 (Fdg. 2) treibt ferner mit halber Geschwindigkeit eine Nockenscheibe 70 an, welche auf einer sich um die Welle 61 drehenden Hülse 71 angeordnet ist. Der halbschnelle Antrieb dieser Nockenscheibe 70 wird durch Getrieberäder 72, 73 und 74, 75 über eine Zwischenwelle erreicht.

Die Nockenscheibe 70 steuert die Schwingbewegungen einer Stange 76, welche etwa in ihrem Mittelpunkt drehbar gelagert und an ihrem unteren Ende mit einer Verbindungsstange 77 verbunden ist (Fig. 1). Diese Verbindungsstange schwingt einen bei 79 an dem Maschinenrahmen drehbar gelagerten Arm 78 aus. Der obere Teil des Armes 78 ist durch eine einen toten Gang enthaltende Verbindung 80 mit einem entsprechenden oberen Arm 81 drehbar verbunden, welcher an den Maschinenrahmen bei 82 angelenkt ist. Diese beiden Arme steuern das Arbeiten eines kombinierten Brems- und Greifermechanismus.

Der Zweck dieses Mechanismus besteht darin, eine neue Garnlänge von jeder Spule abzuziehen, wenn sie an dem mit strichpunktierten Linien bei 90 dargestellten waagerechten unteren Bereich entlang läuft. Durch das Herausziehen der Fäden an dieser Stelle wird die zusammengesetzte Bewegung, welche durch den Rotorsternmechanismus 6 erzeugt werden soll, entsprechend vereinfacht, und darüber hinaus wird der Bremsmecha.-nismus selbst vereinfacht, da er einen größeren Bereich zum Arbeiten hat. Der Bremsmechanismus und das Öffnen und Schließen des Greifermechanismus wird durch pneumatischen Druck synchron mit dem Ausschwingen der Arme 78 und 81 unter dem Einfluß der Nockenscheibe 70 gesteuert. Die Hülse 71 trägt dementsprechend vier weitere. allgemein mit 91' (Fig. 2) bezeichnete Nockenoberflächen, welche entsprechend ' vier Magnetventile in der Druckluftzuleitung betätigende Schalter 92 steuern. Auf diese Weise wird die Tätigkeit des Brems- und Greifermechanismus mit der übrigen Maschine synchronisiert. . . ·.

Einzelheiten der Spulenkette selbst und die Anordnung der Spulen auf der Kette sind irr den Fig. 3 und 4 dargestellt. An jedem vierten Gelenkglied 100 der Kette 5 ist ein Spulenträger 101 befestigt. Die Zwischenglieder 102 sind von normalem Aufbau. Jeder Spulenträger 101 trägt eine in Fig. 3 nur schematisch dargestellte Spule 4, wobei die Spulenspindel von Lagern 103 aufgenommen ist.

Zusätzlich trägt jeder Spulenträger ein Durchgangsgliied 104 zum Wegführen der Enden des Garnes. Jede Spule hat ihre Sonderbremse 105, welche mit einer auf dem Spulenflansch aufliegenden Bremsbacke 106 versehen ist. Die Bremse 105 schwingt um eine über die ganze Spulenlänge reichende Welle 107. Sie wird mit dem Spulenflansch durch eine Schraubenfeder 108 in Berührung gehalten. Zusätzlich ist jede Bremse 105 mit einem kleinen Auge 109' versehen, durch welches sie angehoben werden kann, während eine übliche Bremse auf das Garn der Spule, wie im einzelnen beschrieben, angesetzt wird.

Die Enden eines jeden Kettengliedes 100 sind mit Zapfen oder Rollen 109 und 110 versehen, welche konzentrisch mit den Zapfen zwischen den Enden des Gliedes 100 und der benachbarten Glieder 102 liegen. Wenn die Kette mit einem Spiel oder einer Lockerung versehen wird, wie später beschrieben wird, kann jedes Glied 100 durch Erfassen der Rollen 109 und 110 ausgeschwungen werden, was zu einer entsprechenden Schwingbewegung des Spulenträgers 101 und der zugeordneten von dem Durchgangsglied 104 gehaltenen Büschelreihe führt.

Während die Kette durch den waagerechten unteren Bereich läuft, laufen die Rollen 109 und 110 in Führungsbahnen in in waagerechten Führungsgliedern 112, wie in Fig. 5 dargestellt, welche die Maschine in Ansicht von einer der Fig. 1 entgegengesetzten Seite' zeigt. Diese Führungsbahnen dienen dazu, die Spulenträger und ihre Spülen über diesen Teil des Kreislaufes sicher zu steuern. Am Ende der Führungsbahnen 111 kommen die Rollen 109 und 110 mit dem Rotorsternmechanismus 6 in Eingriff.

Der Rotorsternmechanismus enthält eine mittleredrehbare Platte 120, welche mit der Welle 53 verkeilt ist. Die Platte 120 ist an beiden Seiten mit Reihen von Schlitzen 121 für die Aufnahme von Verstellarmen versehen. Diejenigen, welche vor

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- der Platte 120 in. Fig. 5 liegen, sind mit 122 bezeichnet, während diejenigen, welche hinter der Platte 120 liegen, mit 123 bezeichnet sind. Jeder der Verstellarme 122 und 123 ist an seiner Stirnkante mit. einem U-förmigen Eingriffshaken 124 und 125 versehen. Die Eingriffshaken eines jeden Armpaares haben in Umfangsrichtung einen Abstand voneinander, der ungefähr gleich dem Abstand zwischen den Rollen 109 und 110 eines jeden Kettengliedes 100 ist. Jeder der Verstellarme 122 und 123 ist mit einem Nockenstößel 126 versehen, welcher mit einer feststehenden Kurvenbahn zusammenwirkt. Diese Kurvenbahnen sind in zwei beiderseits der drehbaren Platte 120 angeordneten Seitenplatten vorgesehen, von denen die hintere 127 bei Fig. 5 dargestellt ist und von denen die vordere der Deutlichkeit halber weggenommen, ist. Die Nockenstößel der Verstellarme 123 arbeiten mit einer Bahn 130 zusammen, welche dort mit gestrichelten Linien dargestellt ist, wo sie durch die Platte 120 verdeckt ist, während die Nockenstößel der Verstellarme 122 in einer Kurvenbahn 131 geführt werden, welche, wie aus Fig. 5 ersichtlich, in einem großen Teil des Kreislaufes mit der Kurvenbahn 130 zusammenfällt, welche aber von ihr zwischen den Punkten A und B abweicht, wo sie mit strichpunktierten Linien dargestellt ist.

Zwischen den Punkten C und D liegen die miteinander zusammenfallenden Kurvenbahnen 130 und 131 auf einem Kreisbogen. Jedes Verstellarmpaar 122 und 123 dreht sich mit der Platte 120 ohne irgendeine Gleitbewegung. Hinter dem Punkt D jedoch folgen die Kurvenbahnen 130 und 131 bis zum Punkt E einer geraden Linie, so daß in diesem Teil das Verstellarmpaar herausgezogen und infolgedessen die Geschwindigkeit der Eingriffshaken 124 und 125 vergrößert wird. Kurz hinter dem Punkt E beschreiben die Bahnen einen scharfen Bogen von etwa mehr als einem rechten Winkel. An diesem Punkt bewegen sich die Eingriffshaken 124 und 125 an die Kette 5 heran, welche mit Bezug auf den Rotorsternmechanismus so eingestellt ist, daß der Verstellarm 122, welcher den Vorderarm des Paares bildet, hinter eine Rolle 109 der Kette zu liegen kommt, während der Verstellarm 123, welcher als Hinter- oder Folgearm bezeichnet werden kann, hinter eine Rolle 110 zu liegen kommt. Auf diese Weise liegt der Vorderarm I22_ß gerade hinter der Rolle iO9_a, während der entsprechende Hinterarm I23_ß in dem gleichen Abstand hinter der nicht sichtbaren Rolle no_a liegt. Infolge davon, daß die Verstellarme über ihren normalen Radius hinaus ausgezogen sind, laufen sie .schneller als die Transportkette. Die Eingriffshaken 124 und 125 beginnen infolgedessen, die Rollen 109 und 110 einzufangen. Gleichzeitig fängt der Radius der Kurvenbahnen 130 und 131 sich zu verkleinern an, bis am Punkt F der Radius so> groß ist, daß sich die Eingriffshaken 124 und 125 mit der gleichen Geschwindigkeit wie die Transportkette bewegen und ein volles Erfassen durch den nicht sichtbaren Folgearm an diesem Punkt erreicht ist. Dieses setzt sich bis zum Punkt A fort und ergibt einen konstanten Geschwindigkeitszug für die Kette beim Passieren des Brems- und Greifermechanismus. Während dieser Zeit ergibt sich zwischen der Rolle 109 und dem Eingriffshaken 124 ein Spiel, welches lediglich bei A bei Ausführung der Schwingbewegung der Kettenglieder verschwindet.

Jeder der Eingriffshaken 125 an den Folgearmen 123 ist mit einer selbstverriegelnden Klinke versehen, von denen eine bei 140 zu sehen ist. Der entsprechende Verstellarm 122 ist weggebrochen, um diese Klinken sichtbar zu machen. Jede Klinke ist bei 141 drehbar gelagert und mit einer kleinen Blattfeder 142 versehen, welche sie in die dargestellte Lage verschwenkt. Wenn der Verstellarm 123 die entsprechende Rolle 110 erfaßt, kommt sie mit einem Absatz 143 der Klinke in Eingriff, wodurch die Klinke entgegen der Wirkung ihrer Feder verschwenkt wird, bis sie fest in dem Eingriffshaken 125 liegt, wenn die Klinke wieder zurückschwingt. Sie verhütet dadurch ein Herausziehen der Rolle. Hinter dem Punkt F übernehmen im wesentlichen die Folgearme 123 die Steuerung der Spulenträger 101. Die Klinken 140 stellen sicher, daß die Rollen durch die Eingriffshaken 125 fest erfaßt sind. ■ ■ .

Nach Passieren des Punktes A wenden sich die beiden Kurvenbahnen zum Zurückziehen der Verstellarmpaare 130 und 131 nach innen, so daß sich die Eingriffshaken 124 und 125 langsamer als der Hauptteil der Kette bewegen. Dieses bleibt zwischen den Punkten.^ und B auf rechterfralten, Da sich die Transportkette hier langsamer bewegt, ergibt sich ein gewisser Betrag von Spiel oder Lockerung, wodurch die Glieder 100 ausschwingen können, um den Spulenträger 101 die notwendige Bewegung für die Verankerung der bei 145 dargestellten Büschel in den Teppich zu erteilen.

Zunächst wendet sich die Bahn 130 mehr als die Bahn 131 sehr leicht nach innen, so daß der Vorderhaken 124 ganz leicht nach rechts bezüglich des Folgehakens 125 bewegt und dem mit ioi_c bezeichneten Spulenträger eine leichte Drehung im Uhrzeigersinn erteilt wird. Kurz danach jedoch kreuzen sich die Bahnen 130 und 131 an dem Punkt X (Fig. 6), und die Bahn 131 wendet sich nach innen, wodurch der Vorderhaken 124 bezüglich des nachfolgenden Eingriffshakens 125 nach links bewegt und' dem Spulenträger eine¹ Schwingbewegung entgegen dem Uhrzeigersinn erteilt wird. Dieser Spulenträger ist mit 10I₀- bezeichnet. SeineBüschelreihe ist nach oben geneigt. Kurz danach wenden sich die beiden Bahnen 130 uni 131 zusammen an dem Punkt Y nach rechts, so daß der Spulenträger ohne merkliche Schwingbewegung als Ganzes nach rechts bewegt wird, um seine Büschelreihe 145 auf die von der feststehenden unteren Elektrode 3 getragene Grundfläche 10 zu legen.

Danach wendet sich die Bahn 130 nach innen, um wiederum bei Z die Bahn 131 zu kreuzen und gibt dem Spulenträger eine Schwingbewegung im Uhrzeigersinn. Diese Schwingbewegung im Uhrzeigersinn zusammen mit der allgemeinen Aufwärtsbewegung der Transportkette hält die Büschel 145

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einen Augenblick auf der Grundfläche fest. Während dieses Augenblicks geht die obere Elektrode nach unten, und das Messer tritt in Tätigkeit, um die Büschelreihe abzuschneiden. Sobald das ausgeführt ist, hört die Schwingbewegung im Uhrzeigersinn auf, und der Spulenträger geht in annähernd der gleichen Haltung wie bei ioi_c nach oben weiter. Danach neigt sich die Bahn 130 nach innen, bis sie wieder mit der Bahn 131 zusammenfällt, wonach eine weitere Schwingbewegung der Spulenträger aufhört.

Die Eingriffshaken 124 und 125 befinden sich jedoch noch weiter im Eingriff miit den entsprechenden Rollen 109 und 110, bis der Punkt C erreicht ist, wo beide Arme in ihre Schlitze zurückgezogen werden. Dieses Zurückziehen hat eine doppelte Wirkung. Erstens schwingt jede Klinke 140 im Uhrzeigersinn infolge des Eingriffs zwischen der Klinke und der Seite des Schlitzes 121 in der drehbaren Platte 120. Dadurch wird die Rolle 109 aus dem Eingriffshaken 125 befreit. Gleichzeitig wird dadurch, daß sich die Eingriffshaken auf einem verkleinerten Radius bewegen, verursacht, daß sie ihre Geschwindigkeit bezüglich der Rollen verlangsamen und sich danach trennen, wie in Fig. 5 dargestellt ist. Daraufhin bewegt sich jedes Verstellarmpaar auf einer Bahn mit konstantem Radius weiter, bis der Punkt D erreicht ist, wo der Kreislauf von vorn beginnt und jedes Verstellarmpaar die Steuerung einer neuen Spule übernimmt.

Es ist natürlich klar, daß die Transportkette mehrere hundert Spulen tragen kann, so daß eine beträchtliche Zeit vergehen kann, bis die gleiche Spule zurückkommt. Während dieser Zeit, wo die Rojlen 109 und 110 mit den Haken 124 und 125 im Eingriff sind, wird der Spulenträger allein durch die Form der beiden Kurvenbahnen 130 und 131 gesteuert. Jede Bahnform, welche, eine gemeinsame Bewegung der beiden Verstellarme ergibt, hat eine Verschiebung des Spulenträgers als Ganzes und der zugeordneten Büschelreihen zur Folge, , während jede Bahnform, die eine relative Bewegung der beiden Verstellarme eines Paares er-gibt, eine Schwingbewegung des Spulenträgers auslöst. Durch eine Kombination dieser beiden Möglichkeiten wird die erforderliche zusammengesetzte Bewegung der Büschelreihen erzeugt. Die Transportkette ist in ständiger Bewegung, und eine Entfernung der Spulen von der Transportkette steht außer Frage.

Bei der dargestellten Transportkette mit drei Zwischengliedern 102 zwischen den Hauptgliedern 100 können diese auch durch längere Gelenke mit entsprechendem Spiel ersetzt werden, so daß jedes Glied mit einem Spulenträger versehen ist. Dadurch wird die Kette vereinfacht und jede Möglichkeit eines Verklemmens der Glieder bei einem Spiel zum Zwecke des Ausschwingens des Spulenträgers ausgeschaltet.

Die Kurvenbahnen können natürlich auch den beim dargestellten Ausführungsbeispiel weggelassenen Teil des Herauszfehens frischer Garnlängen durch Brems- und Greifermechanismus enthalten und ferner auch zur Verwendung bei einem gewöhnlichen Spulenwebstuhl ausgebildet werden, bei dem die Büschel eingewebt werden.

Claims (7)

1. Patentansprüche:

   ι. Maschine zur Herstellung von teppichartigen Erzeugnissen durch Verankerung von Garnbüscheln an einer klebfähigen Grundfläche, z. B. Juteleinen, bei dem Garnspulen von einer endlosen Spulenkette Garnbüschel abgeben, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Spulenträger beim Durchlaufen des Verankerungsbereiches an in der Bewegungsrichtung gegeneinander versetzten Punkten mit einem Verstellarmpaar in Eingriff kommt, von dem jeder Arm in einem etwa radialen Schlitz eines sich synchron mit der Kette drehenden Rotorsternes gleitet, wobei die Bewegung eines jeden Verstellarmes in Schlitzlängsrichtung durch einen mit einer feststehenden Kurvenbahn zusammenwirkenden, auf dem Arm befestigten Nockenstößel gesteuert wird, so daß Länge und Form der Kette in Kettenlängsrichtung durch die relative Lage _go aufeinanderfolgender Verstellarmpaare und die Winkellage eines jeden Spulenträgers durch die relative Lage der beiden Verstellarme eines jeden Armpaares bestimmt wird.
2. 2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Spulenträger an den Enden seines Kettengliedes erfaßt wird, an welchem er befestigt ist.
3. 3. Maschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Verstellarm mit einem U-förmigen Eingriffshaken versehen ist, welcher mit einer Rolle an jedem Spulenträger zusammenwirkt.
4. 4. Maschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Folgearm mit einer selbstverriegelnden Klinke versehen ist, welche mit der entsprechenden Rolle in Eingriff kommt und durch die Bewegung des Verstellarmes entriegelt wird, kurz bevor er mit der Kette außer Eingriff kommt.
5. 5. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotorstern eine mittlere rotierende Platte enthält, deren eine Seite mit Schlitzen für die Vorderarme und deren andere Seite mit Schlitzen für die Folgearme eines jeden Verstellarmpaares versehen ist, wobei sich das Ganze zwischen feststehenden Seitenplatten dreht, von denen eine mit einer Kurvenbahn zur Steuerung der Vorderarme und die andere mit einer Kurvenbahn zur Steuerung der Folgearme versehen ist.
6. 6. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Abziehen der Fäden von den Spulen an einer ■anderen Stelle als der des Einarbeitens in die

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   Ware erfolgt, wobei die Kurvenbahnen so geformt sind, daß sie die Schrittfolge für das Herausziehen des Garnes mit einschließen.
7. 7. Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Büschel an einer mit einem Bindemittel bedeckten Grundfläche befestigt werden und die Kurvenbahnen so gestaltet sind, daß sie eine kombinierte Bewegung ' ergeben, ■ wodurch die Büschel auf die Grundfläche gelegt und die Garnlänge während des Abschneidens konstant gehalten wird, während sie abgetrennt werden.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen,