DE954121C

DE954121C - Ventil mit einschraubbarem Hilfsverschlusskoerper

Info

Publication number: DE954121C
Application number: DEA17855A
Authority: DE
Inventors: Martin Degerheim
Original assignee: Gerber & Hesslow AB
Current assignee: Gerber & Hesslow AB
Priority date: 1953-04-22
Filing date: 1953-04-22
Publication date: 1956-12-13

Description

Ventil mit einschraubbarem Hilfsverschlußkörper Die Erfindung betrifft die :besondere Ausbildung eines Ventils mit einem in die* Durchflußöffnung einschraubbaren Hilfsverschlußkörper, der durch die hohle Spindel des Hauptventils von oben bedienbar ist.
Bei derartigen- Ventilen ist es bekannt, in die Durchflußöffnung eine Gewindebüchse einzusetzen, deren Durchgang, von oben her durch das Hauptventil und von unten her durch ein -auf der Druck= Seite liegendes Hilfsventil in Form einer Abschlußplatte abzuschließen, wenn die Dichtung des Hauptventils erneuert werden soll. Hierbei ist die Abschlußplatte- des Hilfsventils an dem Ende eines zylindrischen Stabes befestigt, der mit einem kurzen Gewindeansatz in einer in der Mitte der Gewindebüchse angeordneten Gewindehülse geführt ist und dessen anschließender zylindrischer Schaft in einer Längsbohrung der Ventilspindel gelagert und von oben her verdrehbar ist. Je nach der Drehrichtung des Stabes wird die Verschlußplatte infolge der Gewindeführung an die Gewindebüchse angepreßt und schließt den Durchgang ab, oder sie wird gesenkt und gibt ihn frei. Es ist klar, daß die in der Mitte der -Durchlaßöffnung.eingebaute Gewindeführung des Hilfsventils den freien Durchgang der Flüssigkeit wesentlich verengt und dadurch eine starke Abdrosselung der zufließenden Flüssigkeit verursacht.
Diese Nachteile werden der Erfindung gemäß dadurch behoben, daß der - Hilfsverschlußkörper in einer zentralen Ausnehmung des tassenförmigen Verschlußkörpers des Hauptventils verstellbar angeordnet und auf der einen Seite mit einem in den Verschlußkörper einschraubbären Gewindeteil und auf der entgegengesetzten Seite mit einem Gewindestutzen versehen ist, der in das mit einem Gewinde versehene Einlaufloch einschraubbar ist.
Um bei abgeschlossenem Einlaufloch durch das Hilfsventil den Verschlußkörper des Hauptventils zwecks Vornahme einer Reparatur od. dgl. vom Gehäuse abnehmen zu können, ist die Verbindung zwischen dem Gewindeteil und dem Verschlußkörper des Hauptventils lösbar ausgebildet.
Erfindungsgemäß kann der Verschlußkörper des Hauptventils auch getrennt von der ihn bewegenden Ventilspindel angeordnet sein, in welchem Falle der Verschlußkörper kraftschlüssig gegen den Mediumdruck in seine Schließstellung überführbar ist.
Der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung ist eine der möglichen Ausführungsformen eines der Erfindung gemäß ausgebildeten Ventils zugrunde gelegt, bei dem der Verschlußkörper des Hauptventils getrennt von der Ventilspindel angeordnet ist.
In der Zeichnung zeigt Fig. i eine Seitenansicht des Ventils, teilweise in senkrechtem Längenschnitt, Fig. 2 einen waagerechten Querschnitt des Ventils nach Linie II-II der Fig. i.
Das in der Zeichnung gezeigte Ventil besteht aus einem Ventilgehäuse i mit einem ringförmigen Sitz 2, der das zentrale Einlaufloch 3 des Ventils umgibt. Zum Verschließen des Einlaufloches 3 ist das Ventil mit einem tassenförmigen, zylindrischen Verschlußkörper q. versehen, der in einer im Ventilgehäuse i vorgesehenen zylindrischen Bohrung 5 !, verschiebbar geführt ist. Der Verschlußkörper 4 hat ', einen ebenen Boden 6 und einen Randteil 7, an dem ein Dichtungsring 8 befestigt ist. Beim Verschließen des Einlaufloches 3 wird durch das Niederschrauben der Ventilspindel g der Dichtungsring 8 gegen den Sitz 2 gedrückt. Die Ventilspindel ist in eine Hülse io -eingeschraubt, die ihrerseits auf einen an der Oberseite des Ventilgehäuses ausgebildeten Hals i i aufgeschraubt ist. Zum Abdichten der Ventilspindel ist die Hülse io oben mit einer Stopfbüchse versehen. Die Ventilspindel g hat eine zentrale Bohrung 12, die oben mit einer Schraube 13 verschlossen ist. Am oberen Ende der Ventilspindel ist ein Handrad 14 loshehmbar befestigt. Die untere Stirnfläche der Spindel ruht auf der äußeren Bodenfläche des Verschlußkörpers ¢. Beim Niederschrauben der Ventilspindel wird der Verschlußkörper -4 gegen den Sitz 2 gepreßt, während beim Aufschrauben der Verschlußkörper durch den Flüssigkeitsdruck nach oben gedrückt wird und dabei das Ei nlaufloch 3 freilegt.
Das Ventil- ist mit einem- Hilfsventil in Form eines zylindrischen Pfropfens. -i5 versehen, der innerhalb des tassenförmigen Verschlußkörpers q: angebracht ist. Der Pfropfen 15 hat einen zylindrischen Teil 16, mit dem er in der zylindrischen Bohrung des Verschlußkörpers geführt wird. Die beiden Enden des Pfropfens 15 sind mit Gewinde, vorzugsweise gleicher Steigung 17 bzw. 18 versehen. Das obere Gewinde 17 ist in ein zentrales Loch ig im Boden 6 eingeschraubt und greift mit Spiel in die Bohrung. 12 der Ventilspindel g. Das untere Gewinde 18 kann in ein entsprechendes Gewinde 2o im Einlaufloch 3 eingeschraubt werden, wobei eine konische, ringförmige Fläche 21 unmittelbar oberhalb des Gewindes i8 gegen einen entsprechend konischen Sitz 22 des Einlauflochs 3 gedrückt wird. Zum Drehen des Pfropfens 15 ist am Ende des oberen Gewindes 17 ein Vierkant 23 vorgesehen, der mittels eines Steckschlüssels gedreht werden kann. Um den Steckschlüssel einführen zu können, muß das Handrad 14 und die Schraube 13 entfernt werden. Das Hilfsventil dient zum Absperren des Ventils, wenn z. B. der Dichtungsring 8 ausgetauscht werden soll.
Ist auf diese Weise das Einlaufloch 3 geschlossen, so wird die Hülse io abgeschraubt und zusammen mit der Ventilspindel g entfernt. Dann wird der Verschlußkörper 4 von der oberen. Gewindepartie 17 am Pfropfen 15 mit einem Sonderschlüssel abgeschraubt, der in zwei in der äußeren Bodenfläche des Verschlußkörpers gebohrte Löcher 24 eingreift, wonach der Dichtungsring 8 erneuert und der Verschlußkörper 4, die Hülse io und die Ventilspindel g wieder in das Ventil eingebaut werden. Danach wird der Pfropfen 15 mit dem Steckschlüssel so weit aufgeschraubt, bis der Flansch 16, auf dessen ringförmiger Fläche eine Dichtungsscheibe 25 befestigt ist, gegen die innere Bodenfläche des Verschlußkörpers abdichtend zur Anlage kommt, wodurch verhindert wird, daß die Flüssigkeit durch das zentrale Loch ig in die Bohrung der Ventilspindel eindringen kann.
Der wesentlichste Vorteil des erfindungsgemäßen Hilfsventils besteht darin, daß das Hilfsventil von oben zugänglich ist, z. B. bei Hähnen für Waschbecken od. dgl.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Ventil mit einem in die Durchflußöffnung einschraubbaren Hilfsverschlußkörper, der durch die hohle Spindel des Hauptventils von oben bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Hilfsverschlußkörper (i6) in einer zentralen Ausnehmung des tassenförmigen Verschlußkörpers (¢) des Hauptventils verstellbar angeordnet und. auf der einen Seite mit einem in den Verschlußkörper (4) einschraubbaren Gewindeteil (i7) und auf der entgegengesetzten Seite mit einem Gewindestutzen (i8) versehen ist, der in das mit einem Gewinde versehene Einlaufloch einschraubbar ist.
2. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß bei abgeschlossenem Einlaufloch durch das Hilfsventil (i6) die Verbindung zwischen dem Gewindeteil (i7) und dem Verschlußkörper (4) lösbar ist.
3. Ventil nachAnspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (4) des Hauptventils getrennt von der Ventilspindel (g) angeordnet und kraftschlüssig gegen den Mediumdruck in Schließstellung bewegbar ist.
4. Ventil nach Anspruch :2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberseite des tassenförmigen Verschlußkörpers (4) Löcher (24) zum Ansetzen eines Steckschlüssels angeordnet sind, wenn der Gewindeteil (i7) bei geschlossenem Hilfsventil in die hohle Ventilspindel (9) hineinragt.
5. Ventil nach einem der Ansprüche i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hilfsverschlußkörper (i6) eine mit dem inneren Boden des tassenförmigen Hauptabschlußkörpers (4) zusammenwirkende Dichtfläche aufweist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 551 380; USA.-Patentschriften Nr. 2 486 215, 2 569 363.