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Spülventil Die Erfindung bezieht sich auf durch Druckknopf betätigte
selbsttätig schließende Ventile, bei denen der mit Hilfsventil versehene Ventilkörper
in einer Gegendruckkammer läuft, deren Zufluß aus der Speiseleitung einstellbar
ist. Die Erfindung bezweckt nun, diese für Spülanlagen bekannten Spülventile insbesondere
für die Spülung von Urinalbecken u. dgl. Anlagen sowie von Zapfstellen sonstiger
Art geeignet zu machen und demzufolge unter Berücksichtigung der für solche Anlagen
verlangten kleinsten äußeren Abmessungen des Ventils nicht nur die Durchflußmenge
in der Zeiteinheit, sondern auch die Spüldauer regeln zu können. Gleichzeitig soll
die Ventilausführung so vorgesehen werden, daß eine unbefugte Verstellung der Betriebsteile
unmöglich gemacht wird.
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Dieser Zweck wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß der verschraubbar
vorgesehene Ventilkörper des den Zufluß zur Gegendruckkammer und damit die Spüldauer
regelnden Ventils für seine Einstellung durch eine eine Längsbewegung zulassende
Kupplung mit der Ventilstange verbunden ist, die, durch einen Druckknopf betätigt,
das Haupt- und das Hilfsventil steuert und zur Regelung der Durchflußmenge an ihrem
am Druckknopf anliegenden Ende mit einer verstellbar in der Druckknopfverschraubung
gelagerten Einstellschraube zusammenwirkt. Die Ausführung ist so getroffen, daß
der die Ventilstange betätigende Druckknopfkörper mit dem mit der Ventilstange in
Eingriff stehenden Verschraubungsteil verbunden ist und dieser Verschraubungsteil
drehbar in dem als Ringmutter ausgebildeten, mit dem Ventilgehäuse verbundenen Verschraubungsteil
gelagert ist. Nach Lockern der Ringmutter kann somit der in diesem gelagerte Verschraubungsteil
gedreht und diese Drehbewegung über die Ventilstange auf den Ventilkörper des den
Zufluß zur Gegendruckkammer bestimmenden Ventils übertragen werden. Durch Festziehen
der Ringmutter wird die Einstelllage gesichert.
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An sich sind bereits Spülvorrichtungen bekannt, bei denen der mit
einem Hilfsventil versehene, in einer Gegendruckkammer laufende Ventilkörper durch
einen Druckknopf betätigt wird. Bei dieser bekannten Vorrichtung läßt sich aber
nur die Füllung der Gegendruckkammer durch einen Ventilkörper und damit die Zeitdauer
der Spülung regeln, nicht aber die Hubgröße der Hauptventilöffnung und damit die
Durchflußmenge in der Zeiteinheit. An sich sind auch Spülventile bekannt, bei denen
die Spülmenge regelbar ist. Demgegenüber wird durch die vorliegende Erfindung eine
einfache Einstellvorrichtung geschaffen, bei der von der Druckknopflagerung aus
sowohl die Durchflußmenge als auch die Spüldauer regelbar ist.
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Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung
dargestellt.
Abb. i zeigt ein Spülventil im Mittelschnitt. Abb.
2 und 3 zeigen Schnitte nach den Linien A-B und C-D der Abb. i. Abb. 4 und 5 sowie
6 und 7 zeigen Einzelteile des Ventils jeweils in der Stellung der Abb. i mit Seitenansichten.
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Das Ventilgehäuse i ist mit seinem Stutzen 2 an die Speiseleitung
und mit seinem Stutzen 3 an die Leitung zum Spülbecken o. dgl. angeschlossen. In
das Ventilgehäuse i ist der im Durchmesser abgestufte Einsatz 4 mit Gewinde 5 eingeschraubt
und mit seinem Bund 6 unter Zwischenschaltung eines Dichtungsringes gegen den Ringansatz
7 des Ventilgehäuses i festgezogen. Der Einsatz 4 bildet mit dem Ventilgehäuse i
Ringräume 8 und g, die mit den Anschlußstutzen 2 und 3 in unmittelbarer Verbindung
stehen. Der zylindrische Innenraum des Einsatzes 4 ist durch den Ventilsitz io unterteilt
und bildet die Gegendruckkammer ii, in welcher sich der durch Ledermanschette 12
abgedichtete Hauptventilkörper 13 bewegt. Durch den Hauptventilkörper 13 ist mit
entsprechendem Spiel die Ventilstange 14 geführt, mit der der Hilfsventilkörper
15 verschraubt ist. Auf den Hilfsventilkörper wirkt die sich gegen die Stirnwand
der Gegendruckkammer ii stützende Feder 16, die den Hilfsventilkörper 15 gegen das
als Ventilsitz dienende Stirnende der die Ventilstange 14 durchlassenden Bohrung
des Hauptventilkörpers 13 drückt. Die Feder 16 wirkt somit über den Hilfsventilkörper
15 gleichzeitig auf den Hauptventilkörper 13 und drückt diesen gegen seinen Sitz
io. Der als Verschraubung 17 ausgebildete hintere Abschluß der Gegendruckkammer
ii besitzt eine im Durchmesser abgesetzte Bohrung 18, ig, durch welche die Gegendruckkammer
ii mit dem Anschlußstutzen 2 bzw. der Speiseleitung verbunden ist. In dem Bohrungsteil
18 ist verschraubbar der Ventilkörper 2o gelagert, dessen Nadelansatz 2i in den
Bohrungsteil ig eingreift. Der Nadelansatz 21 kann konisch zulaufen oder, wie dargestellt,
zylindrisch ausgeführt und mit einer schräg verlaufenden Abflachung versehen sein.
Der verschraubbare Ventilkörper 2o, 21 besitzt einen Schlitz 22, in welchen das
abgeflachte Ende 23 der Ventilstange 14 eingreift. Der Schaft des Ventilkörpers
2o ist nach dem Nadelansatz 21 zu im Durchmesser kleiner gehalten oder aber mit
einer zum Schlitz 22 verlaufenden Längsnut versehen, so daß die Verbindung der Gegendruckkammer
über die Bohrung ig besteht. Der Öffnungs- bzw. Durchflußquerschnitt wird durch
die Stellung des Nadelansatzes 21 in der Bohrung ig bestimmt. Die Gegendruckkammer
ii ist in der Nähe des Ventilsitzes io mit Öffnungen 24 versehen. Der Einsatz 4
besitzt weiter Öffnungen 25, die in den Ringraum g münden. Bei angehobenem Ventilkörper
13 besteht somit eine freie Verbindung der Anschlußstutzen 2 und 3 über den Ringraum
8, die Öffnungen 24, den Ventilsitz io, die Öffnungen 25 und den Ringraum g. Die
Ventilstange 14 besitzt einen Bund 26, und sie ist vorn mit einem Vierkant 27 versehen,
der in einer quadratischen Öffnung des als Einstellglied dienenden Verschraubungsteiles
28 geführt ist. Der Verschraubungsteil28 ist zwischen der Stirnwand des Ventilgehäuses
i in einer Ausnehmung der Ringmutter 29 drehbar gelagert. Zwischen die Stirnwand
des Ventilgehäuses i und den Verschraubungsteil28 ist ein Dichtungsring
39 eingelegt. Nach Lockerung der Ringmutter 29 kann der Verschraubungsteil
28 in ihr beliebig gedreht. werden und nach erfolgter Einstellung durch Anziehen
der Ringmutter 29 festgelegt werden. Diese Drehung des Teiles 28 wird über die Ventilstange
14 mit deren abgeflachtem Ende 22 auf den Ventilkörper 2o übertragen und somit der
Öffnungsquerschnitt des :den Zufluß zur Gegendruckkammer ii- regelnden Nadelventils
2o, 21 eingestellt. In den als Einstellorgan dienenden Verschraubungsteil 28 ist
die an ihrem äußeren Ende eingezogene Führungshülse 3o eingeschraubt, die gleichzeitig
auch die Dichtungsmembran 31 und - den Stützring 32 für die Feder 33 festhält. In
der Führungshülse 30 ist der Druckknopfkörper 34 längsverschiebbar angeordnet,
der durch an ihm vorgesehene Nasen 35, die in Nuten 36 der Hülse 3o laufen, gegen
Drehung gesichert ist. Der Druckknopfkörper 34 ist mit einer zentralen Gewindebohrung
versehen, in der die Einstellschraube 37 gelagert ist, durch welche der wirksame
Hub des Druckknopfes in bezug zum Stirnende der Ventilstange 14 eingestellt wird:
Die Schrauböffnung der Einstellschraube 37 wird durch die Schraubkappe 38 abgedeckt,
die den äußeren Druckknopfkörper bildet.
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Die Wirkungsweise des Ventils ergibt sich wie folgt: Beim Eindrücken
des Druckknopfes 38 drückt dieser mit seiner Einstellschraube 37 gegen das Stirnende
der Ventilstange 14. Mit der Ventilstange 14 bewegt sich der mit ihr verschraubte
Hilfsventilkörper 15, wodurch der Abfluß aus der Gegendruckkammer ix über die Führungsbohrung
der Ventilstange 14 im Hauptventilkörper 13 freigegeben wird. Der Abfluß erfolgt
über die Öffnungen 25 in den Auslaufstutzen 3 des Ventils. Der auf diese Weise entlastete
Hauptventilkörper 13 erfährt durch den auf ihn dann über die Öffnung 24 zur Wirkung
kommenden Druck der Speiseleitung eine Öffnungsbewegung.- Sollte der Ventilkörper
gegebenenfalls etwas festsitzen, so wird er durch den Bund 26 der Ventilstange 14
angestoßen und weiterbewegt. Bei angehobenem Hauptventiikörper 13 ist der freie
Durchfluß über die Bohrungen 24, den Ventilsitz io und
die Bohrungen
25 in den Auslaufstutzen 3 freigegeben. Der Offnungsquerschnitt des Hauptventilkörpers
13 mit seinem Sitz io wird somit durch den Weg der Ventilstange 14 und des mit ihr
verbundenen Hilfsventils 15 bestimmt, da der Hauptventilkörper 13 seine Bewegung
sofort einstellt, sobald sein als Ventilsitz wirkendes Ende gegen den Hilfsventilkörper
15 zur Anlage kommt. Der Hub bzw. Weg der Ventilstange 14 wird durch die Einschraubtiefe
der Einstellschraube 37 in dem Druckknopfgrundkörper 34 bestimmt. Durch die Einstellung
des Weges der Ventilstange 14 wird somit der Öffnungsquerschnitt und damit die Durchflußmenge
pro Zeiteinheit, also die Spülwirkung, eingestellt. Nach dem Aufhören des Druckes
auf den Druckknopf 38 füllt sich die Gegendruckkammer ii wieder über die Bohrungen
18, ig entsprechend dem durch das Ventil 2o, 21 eingestellten Durchfluß. Der Hauptventilkörper
13 mit seinem Hilfsventil 15, welches durch die Feder 16 gegen den Hauptventilkörper
gedrückt wird, bewegt sich also in schließendem Sinne bis zum Aufsetzen auf seinen
Sitz io. Die Einstellung des den Zufluß zur Gegendruckkammer ii bestimmenden Ventilkörpers
2o, 21 erfolgt durch Drehung der Ventilstange 14, deren abgeflachtes Ende 23 in
dem Gleitschlitz 22 des Ventilkörpers 2o geführt ist. Diese Drehung der Ventilstange
14 erfolgt nach Lösung der Mutter 29 über den Verschraubungsteil 28, in dem
der Vierkant 27 der Ventilspindel geführt ist. Je nach Einstellung des Ventilkörpers
2o, 21 erfolgt die Füllung der Gegendruckkammer langsamer oder schneller, und in
der gleichen Weise wird auch der Ventilschluß beeinflußt. Durch diese Einstellung
des Ventilkörpers 2o, 21 wird somit die Zeitdauer der Spülung beeinflußt.