DE934735C

DE934735C - Absperrschieber mit einseitigem Schraegsitzabschluss und Schraegsitzventil

Info

Publication number: DE934735C
Application number: DESCH8273A
Authority: DE
Inventors: Karl Schmitt
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-12-14
Filing date: 1951-12-14
Publication date: 1955-11-03

Description

Absperrschieber mit einseitigem Schrägsitzabschluß und Schrägsitzventil Zum Absperren von Rohrleitungen werden allgemein Absperrschieber verwendet, die zum Abschluß der Durchflußöffnung einen beiderseits dichtenden Keil besitzen, dessen Dichtringflächen unter einem spitzen Winkel zur Spindelachse angeordnet sind. Der Abschluß des Keiles erfolgt durch Betätigen der Spindel, wobei die beiden Dichtringflächen auf die beiderseits im Gehäuse befindlichen Dichtringflächen aufgepreßt werden. Die Konstruktion dieser Keilschieber hat sich nicht bewährt, weil die Gehäuse-Dichtringflächen beim Einbau des Schiebers durch das Anziehen der Verbindungsschrauben oder bei auftretenden Temperaturunterschieden mitunter eine Veränderung erfahren, wodurch die Abdichtung nicht immer gewährleistet ist. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß das Gehäuse unterhalb des Keiles eine größere Vertiefung aufweist, in der sich im Laufe der Zeit Ablagerungen ansammeln. Dies hat zur Folge, daß der Absperrschieber, wenn er einmal abschließen soll, versagt, da die Ablagerungen den Abschluß der Durchflußöffnung durch das Aufsitzen des Keiles verhindern.
Ist schon die Verwendung eines solchen Absperrschiebers aus vorstehenden Gründen nicht zweckmäßig, so ist auch dessen Herstellung insbesondere kleiner Nennweiten sehr umständlich. Der Nachteil der Herstellung besteht darin, daß das Eindrehen der Ringnuten und das Einstemmen der Dichtringe sowie deren Bearbeitung im Gehäuse durch die Durchflußöffnung erfolgen muß. Die Vornahme dieser Arbeitsgänge sind deshalb schwierig, weil die Dichtringflächen im Gehäuse der Konizität des Keiles bzw. der Dichtringflächen entsprechen müssen. Die Bearbeitung bedarf allgemein der Anwendung besonderer Spezialwerkzeuge oder einer Nachbearbeitung der Keil-Dichtringflächen, was unzweckmäßig ist und zu hohen Kosten führt.
Es sind auch Absperrschieber bekanntgeworden, die zum Abschluß der Durchflußöffnung einen einerseits dichtenden Keil besitzen, dessen Dichtringfläche gleichfalls unter einem spitzen Winkel zur Spindelachse angeordnet ist. Diese Schieber weisen aber ebenso den Nachteil auf, daß- die Bearbeitung des Gehäuse-Dichtringes durch die Durchflußöffnung erfolgen muß und daß die Dichtringfläch-e beim Einbau oder bei auftretenden Temperaturunterschieden einer Veränderung- unterworfen ist. Ablagerungen, die--den- Abschluß der Durchflußöffnung verhindern, können sich bei diesen Schiebern in der Vertiefung des Gehäuses ebenfalls ansammeln.
Da der Absperrschieber infolge seiner freien Durchflußöffnung den geringsten Druckverlust hervorruft und in Bezug auf Verwendungs- und Betätigungsmöglichkeit Vorteile besitzt, kann auf seinen Einbau, insbesondere in erdverlegte Rohrleitungen, nicht verzichtet werden.
In freiliegenden Rohrleitungen besteht allerdings die Möglichkeit, an Stelle von Absperrschiebern Ventile einzubauen, die strömungsgünstig sind. Die auf dem Markt befindlichen Ventile besitzen entweder einen waagerechten oder schrägen Sitz und weisen je nach Bauart eine schräge oder senkrechte Spindelstellung auf. Diese Ventile haben aber den Nachteil, daß sie zur Betätigung des Abschlußteiles eine steigende Spindel mit außenliegendem Gewinde erfordern, weil das Abschlußteil infolge seiner tellerartigen Ausbildung den in das Gehäuse hineinragenden Teil einer nichtsteigenden Spindel nicht aufnehmen kann. In erdverlegten Rohrleitungen ist die Verwendung von Ventilen schon deshalb nicht möglich, weil die Spindel gegen das Erdreich besonders geschützt werden müßte und sich die Hubhöhe der Spindel im Straßenkappenraum--ün-'-günstig auswirken würde.
Das Absperrorgan gemäß der Erfindung beseitigt die genannten Nachteile.
Erfindungsgemäß weist der Absperrschieber eine nichtsteigende Spindel und einen einseitigen Schrägsitzabschluß auf, wobei als Verschlußstück eine halbkugelige Druckschale verwendet wird, die auf einem von der Spindel bewegten Druckstück begrenzt beweglich angeordnet und von der Balligen Stirnfläche des Druckstückes auf den schrägen Sitz des Absperrschiebers anpreßbar ist. Die Spindel steht vorzugsweise senkrecht zur Durchflüßachse. Dadurch, daß das Druckstück an der gegenüberliegenden Seite des Sitzringes eine Führungsleiste aufweist, die sich in zwei Gehäusenuten zwangläufig führt, kann ein Ausweichen des Druckstückes nicht erfolgen, so daß ein einwandfreier Sitz der begrenzt beweglichen Druckschale auf dem Sitzring auch dann gewährleistet ist, wenn das Gehäuse beim Einbau durch das Anziehen der Verbindungsschrauben oder bei auftretenden Temperaturunterschieden eine Veränderung erfährt.
Um die Ringnute sowie das Einstemmen des Sitzringes ohne besondere Werkzeuge und ohne jede- Schwierigkeit vornehmen zu können, befindet sich in der Richtung der Sitzringachse am Gehäuse eine Durchbohrung, die nach Vornahme dieser Arbeitsgänge mittels Stopfen verschlossen wird. Durch die Schräglage des Sitzringes ist jede größere Vertiefung innerhalb der Durchflußöffnung im Gehäuse vermieden, so daß sich Ablagerungen nicht ansammeln können. Der Abschluß der Durchflußöffnung kann jederzeit ohne Störung erfolgen, weil sich die Druckschale jeder eventuellen Veränderung des Sitzringes anpaßt und weil sich in der Durchflußöffnung keine Ablagerungen aufhalten können.
Die Vorteile des Erfindungsgegenstandes in Bezug auf einwandfreien Abschluß' und einfacher Herstellung bedeuten einen wesentlichen Fortschritt auf -dem Gebiete der Absperrorgane.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt Abb. i den Längsschnitt durch den Absperrschieber, Abb.2 den Längsschnitt durch den Absperrschieber in Seitenansicht, Abb. 3 den Querschnitt A-B im Grundriß.
Das Gehäuse i weist in der Durchflußöffnung 2 im Winkel von 45° zur Durchflußachse den Sitzring 3 auf. In der Mittelachse des Sitzringes 3 befindet sich am Gehäuse i die Durchbohrung 4, die zur Bearbeitung der Sitzringpartie vorgesehen ist. Die Durchbohrung wird nach der Bearbeitung durch den Stopfen 5 verschlossen. Zur Abdichtung des Durchflußstoffes dient die halbkugelige begrenzt bewegliche Druckschale 6, die mit dem Druckstück 7 verbunden ist. Das Druckstück 7 besitzt im Innern die Spindelmutter 8 und seitlich die Führungsleiste 9, die in die Führungsnuten io-ii des Gehäuses i eingreift. Beim Linksdrehen der Spindel 12 wird das Druckstück 7 samt Druckschale 6 --durch die Spindelmütter 8 nach oben und beim Rechtsdrehen der Spindel 12 nach unten bewegt. Durch das Anliegen der Führungsleiste 9 an den Führungswangen 13-z4 der Führungsnuten 1o-ii kann das Druckstück 7 sowie die Druckschale 6 in Schlußstellung nicht ausweichen, so daß die Druckschale 6 beim Abschluß stets auf die Kante 15 des Sitzringes 3 aufgepreßt wird. Das Gehäuse i kann sowohl mit Gewinde- als auch mit Flanschanschluß ausgebildet sein.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Absperrschieber mit einseitigem Schrägsitzabschluß insbesondere mit nichtsteigender Spindel und innenliegendem Gewinde, dadurch gekennzeichnet; daß das Verschlußstück aus einer halbkugeligen Druckschale besteht, die auf einem von der Spindel bewegten Druckstück begrenzt beweglich angeordnet und von der Balligen Stirnfläche des Druckstückes auf den schrägen Sitz des Absperrschiebers anpreßbar ist.
2. Absperrschieber nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel senkrecht zur Durchflußachse steht.
3. Absperrschieber mit einseitigem Schrägsitzabschluß, insbesondere nach Anspruch i, und Schrägsitzventile mit senkrecht zur Durchflußachse stehender Spindel, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (i) in der Sitzringachse zwecks leichterer Bearbeitung der Sitzringpartie eine Durchbohrung (4) aufweist.
4. Absperrschieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchflußöffnung keine Vertiefung besitzt, in welcher- sich Ablagerungen ansammeln können. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 549 58o, 627 228, 65o 076, 655 670.