DE926407C - Schiffslukenverschluss - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schiffislukenyersehluß mit einem Lukendeckel aus mehreren Deckelteilen aus Stahl, die sich mit Laufrollen auf Führungen des Lukearanid.es verschieben lassen und in der öffnungssitellung an einem Ende der Luke in senkrechter Lage jalousieartig aneinanderliegen.

Die Erfindung .ist darauf gerichtet, einen der-" artigen Lukendeckel so auszubilden, daß er sich leicht bedienen und mit geringem Kraftaufwand schnell öffnen und schließen läßt.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß längs der seitlichen Leisten des Lukensüll® zwei parallele Laufrollenführungen angeordnet sind, auf denen sich beim Schließen der Luke die einzelnen, voneinander unabhängigen ßitahldeckelteile flach aneinanderreihen lassen, daß ferner die einzelnen Deckelteile mit Vorrichtungen versehen sind, die das gleichzeitige Verschieben aller Deckelteile in eine an dem einen Lukenende liegende Stapelstellung ermöglichen, wenn der von dieser Stapelstellung am weitesten abgelegene Deckelteil an sie herangezogen wird, daß weiterhin an den Deckelteilen und an dem erwähnten Lukenende mit den erwähnten Vorrichtungen zusammenwirkende Schwenkvorrichtungen angeordnet sind, die die getrennte Kippbewegung jedes einzelnen Deckelteils in die senkrechte Lage heribeiifünren, sobald! dieser Deckelteil das Lukenende erreicht, und daß schließ-HcIh ein Zugkabeil vorgesehen, ist, mit dessen Hilfe

die Deckel teile ihre Schubbewegung erhalten und das -während des Kippvorganges· an dem zuletzt auskippenden Deckelteil angreift.

Ein Ausführuttgisfoeispiel des erfinidungis'gemäßein Schiffslukendeckels ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt

Abb. ι einen mehrteiligen Schiffslukendeckel in der Schließstellung aller Deckelteile,

Abb. 2, 3 und 4 den .gleichen Deckel in unterschiedlichen Stellungen derüeckelteile während des Ötffnens.,

Abb. 5 die Endstellung der Deckelteile bei vollständig geöffneter Schiffsluke,

Abb. 6 eine Zwiischenstellung des- gleichen Deckels nach' dem Einleiten der Schließbewegung und .

Abb. 7 «linien Querschnitt durch die Enden zweier nebeneinanderliegender Lukendeckelteile in ihrer Schließlage nach einer bevorzugten Ausführung der seitlichen Abdichtung der Deckelteile. ao Im. dargestellten-Ausfuhrungsbeispid. handelt es sich um eine Schiffsluke, die niit einem über das Deck hervorstehenden) Süllrand eingefaßt ist. Der Deckel besteht aus einer Mehrzahl von Albschnitten, die sich beim öffnen des' Deckels in einem Aufnahmeraum aneinanderlegeni, der oberhalb der Deckoberfläche an einem Ende der Schiffsluke liegt. Die Luke ist mit zwei seitlichen Rollenführungen ι ausgestattet, die über die ganze Länge des oberen Randes der seitlichen Leisten 0 des • 30 Lukensülls- .3 reichen und auf denen isich die Deckelteile 4^a bis 4^d und 5 mit seitlichen Laufrollen 6 führen. Die Deckelteile 4°, 4^s, 4?, 4^d isind unter sich etwa gleich breit, jedoch schmaler als der letzte Deckel teil 5. Während des Zusammenschiebens beim öffnen das Deckels besteht zwischen den Teilen 4P bis 4^d und 5 keine mechanische Kupplung. Die benachbart liegenden Teile sind in ihren zusammenliegenden Stoßkanten rn.it Fugendichtungen versehen und weisien außerdem an den Außenkanten Dichtungen auf, die in der Schließlage des Deckels den Verschluß zwischen den Deckelteilen und dem Lukensüll herstellen. In der Schließlage können die. Deckeltieile zusätzlich durch · nicht dargestellte Klampen oder sonstige Befestigungsmittel am Süllrand festgelegt sein. Außer den Laufrollen 6, die sich, in öffnungsrichtung gesehen, an den vorderen Kanten jedes Deckelteils befinden, ist jeder Deckelteil mit zwei hinteren Rollen 7, einer auf jeder Seite, ,versehen, die ebenso wie die vorderen Lauf rollen 6 an außermittig gelagerten und verschwenkbaren Zapfen derart angebracht sind, daß man die Höhe der Achse der Laufrollen durch eine Drehung ihrer Lagerzapfen verstellen kann,, damit die Deckelteile in der ßchließlage fest auf den Dichtungen des* Süllrandes- aufliegen. Etwa in-mittlerer Breite der Dedkelteiile 4^a biis 4/ !befinden siidh an dengegenüberliegenden Seiten gekehlte Zapfen oder : Rollen 8, die so angebracht sind, daß sie, wenn· die Deckel'töile an ihnen allein abgestützt sind, diese -60 Teile - angenähert 'im Gleichgewicht' tragen. Der Deckelteil 5 weist an" Stelle einer gekehlten Rolle 8 einen verlängerten Ansatz 9 auf. Am Ende des ·. ■ Sülls 3 befindeni sich im Bereiche des· Aufnahmcorte-s der in die Öffnungslage zurückgeschobenen Deckelteile zwei Schienen 10, je eine auf jeder Seite,, die parallel zu den Rollenführungen χ liegen «nid -sieb über das Ende ides- Süffirrainidles hiinaus fartir setzen.. Die gekehlten Rollen 8 stehen seitlich weiter hervor als die vorderen Rollen 6 und sind so angebradht, daß sie auf diie Sdhli©nen> io aiuiiiaufen., während -sich die vorderen Laufrollen 6 noch auf den Führungen 1 befinden. Die hinteren Laufrolleny. rageni dagegen seitlich ebenso weit nach außen wie die gekehlten- Rollen 8-. Sie bewirken daher beim Auflaufen auf die geneigten Anlaufkanten π der Schienen 10 eine Schwenkbewegung der Deckelteile um die gekehlten Rollen 8. Die Röllenfuhrungeti ι enden in diesem Bereiche in schrägen Führungskanten Hz. An dem Deckelteil 5 ist mit einem Haken 14 ein Windenseil 13 befestigt, das- zum Öffnen des· Deckel's in Pfeiilrichtung angezogen wird; Die einzelnen Deckelteile sind untereinander durch Ketten oder Seile 15 verbunden, die vorzugsweise mit drehbaren ösen an den Achsen der !gekehlten Rollen 8 und des Ansatzes 9 der Deckelteile befestigt sind. Wenn die Deckelteile 4° bis 4^d durch Ziehen an dem Kabel 13 in die Öffnungslage geschoben werden, so lagern sie mit den gekehlten Rollen 8 auf den Schienen 10. Der Deckelteil 5 trägt an seiniem vorderen Ende auf jeder Seite einen Zapfen 17, der beim Vorbringen dieses Teils- in die öffnungsJage -in eine Lagerpfanne b8 zu liegen-kommt, die sich auf der Innenseite in jeder der Schienen 10 befindet.

In Abb. ι befindet sich der Deckel mit allen Teilern in der Schließstellung, doch sind die Laufrollen 6, 7 durch Drehung ihrer Zapfen in ihrer Höhe so· eingestellt, daß sie sich auf den Führungen ι abstützen· und die Deckelteite von den Dichtungen des Süllrandes abheben. Zuvor wurden alle Gegenhalter, Bügel usw. abgenommen bzw. gelöst, mit denen die einzelnen Deckelteile untereinander und mit dem Süllrand zusammieingespannt waren. An den Haken 14 des Deckelteilsi 5 wird das ■ Windenkabel 13 befestigt. Beim Anziehen des Kabels werden nun die gelockerten Deekelteile nach links verschoben. Hierbei laufen zunächst die gekehlten Rollen 8 des ersten Deckelteilis 4^s auf die Schienen 10 auf. Die Rollen 8 sind an diesen wie auch an den anderen Deckelteilen zweckmäßig etwas vor der Schwiarpunktachse angebracht, damit der auf die Schienen ιό auflaufende Deckelteil nach dem Freikommen¹ seiner vorderen Lauf rollen 6 von den Führungen 1 -selbsttätig unter Sehwerewirkutig eine senkrechte Lage einnimmt. Die hinteren Rollen 7 begünstigen beim Auflaufen auf die geneigten Kanten 11 der Schienen 10 diese Schwenkbewegung und bewirken, daß sich der ausschwenkende Deckelteil mit seiner Querfugendichtung von dem nachfolgenden Deckelteil 4⁶ löst. Die geneigten Flührungskanten 12, auf denen die vorderen Laufrollen 6 beim Hochschwenken der Deckelteile noch laufen, verhindern bei schnellem öffnen elin zu heftiges Schwenken des abgehobenen Deckelteils und bremsen die Drehbewegung ab.¹ Abb. 3 zeigt diejenige Stellung des Deckels, in der der zweite

Deckelteil seine Schwenkbewegung beginnt. Man sieht hierbei auch, daß der Teil 4* beim Einschwenken mit seiner unten liegenden Vorderkante gegen den TeÜ4^a stößt und ihn auf den Schienen io ■5 weiterstößt. In der Öffnungslage nach Abb. 4 sind bereits alle vier Deckelteilei 4⁰ bis 4? abgehoben und ■ in die senkrechte Lage eingeschwenkt, in der sie von der Vorderkante des letzten Deckelteilis 5 auf den Schienen 10 noch weiter vorgeschoben werden.

Sind sie in ihre Endlage gekommen., so wird auch der letzte Deckelteil 5 unter Wirkung des Windenzuges am Seil 13 nach oben geschwenkt, wobei er sich zunächst an dem vorangehenden Deckelteil 4^d abstützt unidi damm mit seinen Drehzapfen 17 ini diie Lagerpfannen 18 rutscht, um deren Achse sich die weitere Drehbewegung in die senkrechte Lage gemäß Abb. 5 vollzieht. Dabei liegen die Drehzapfen 17 in der Nähe der vorderen Kante des Deckelteils 5 etwas außermittig zur mittleren Hauptebene, und zwar oberlhalib derselben, dieses Deckelteils, so daß dieser sich nach dem Einnehmen seiner senkrechten Lage in labilem Gleichgewicht befindet und beim Nachlassen des Windenkabeis 13 selbsttätig auf den Süllrand wieder zurückfällt.

Aus den Abb. 1 bis 6 läßt sich entnehmen, daß die seitlichen Ketten oder Seile 15, die die einzelnen Deckelteile untereinander verbinden, beim Hochschwenken eines Deckelteils entspannt werden und nach unten durchhängen. Fällt der Deckelteil 5 wieder in seine waagerechte Schließlage zurück, so üben seine seitlich angebrachten Ketten oder Seile 15 beim Ablaufen des Deckelteils> von den geneigten Kanten 11 der Schienen 10 einen Zug auf den nachfolgenden Deckelteil 4^d aus: und ziehen ihn gleichfalls von den Schienen 10 herunter, wobei er beim Anlaufen der Rollen 6 an die Schrägführungen 12 in die waagerechte Schließ lage umgeklappt wird. Das Umklappen und Zurückrollen der Deckelteiile auf den etwas geneigten Oberkanten der Schienen 10 vollzieht sich mit so hinreichender Kraft, daß auch die nachfolgenden Deckelteile 4° bis 4" jeweils- von dem vorangehenden Deckelteil in die Schließlage mitgenommen und nachgezogen werden. Abb. 6 zeigt das Einleiten der Sehließbewegung für den Deckelteil 4F.

Zur Abdichtung der Fugen zwischen den aufeinanderfolgenden Deckelteilen wird vorzugsweise eine doppelte Fugendichtung nach Abb. 7 verwendet, die auch unter besonders schlechten Wetter-Verhältnissen eine verläßliche Abdichtung sichert. Hierbei nimmt einer der Deckelteile, z. B. der Teil 4^a, einen Dichtungsstreifen 20 auf, der in einer nach unten offenen, U-förmigen Rille 21 liegt. Der anschließende Deckelteil, z. B. 4^&, liegt mit dem aufwärts gerichteten Schenkel 221 einer angeschweißten Winkelschiene 23. unterhalb des Dichtungsstreifems '210. Beim Festspannen der Deckelteile an den Kanten desi Lukensüll« wird der Teil 4." mit seiner Dichtung 20 fest auf den Schenkel 22 der Leiste 213 des Deckelteils' 4P gepreßt. Dieser letztere weist am oberen Rande seiner Querkante einen Dichtungsstreifen 24 aus weichem Gummi oder Schwammgummi atuf, der in eine seitlich offene Rille 1215 des Deckelteilis 4* eingelassen ist. Beim Niedersenken und Festspannen des Deckelteils. 4° legt sich diieser letztere .mit dem äußeren Schenkel seiner U-förmigen Rille 21 gegen die Dichtungsleiste 24 und stellt hieran eine zweite Abdichtung her. Die Dichtungsteile sind dabei zweckmäßig so bemessen, daß an der oberen Dichtleiste (214 schon vor dem Aufsetzen der Dichtung 20 auf die Leiste ein hinreichend dichter Verschluß hergestellt ■ wird, um das-Eindringen von Regenwasser zu verhindern. Dennoch, eingedrungenes Wasser wird von der Winkel'schiene 23" aufgefangen und kann seit-Hch abgeleitet werden.

PATENTANSPRÜCHE:

ι. Schiffslukenverschluß mit durch Laufrollen auf Führungen des Lukenrandes in einzelnen Teilen verschiebbarem, mehrteiligem . Lukendeckel, dadurch gekennzeichnet, daß längs der seitlichen Leisten (2) des. Lukensüll's (3) zwei parallele Laufrollenführungen (1) verlaufen, auf denen sich beim Schließen der Luke die einzelnen, voneinander unabhängigen Stahldeckelteile (4" bis 4^d, 5) flach aneinanderreihen lassen, daß diese einzelnen Deckelteile mit' Vorrichtungen, (6, Ji 8) versehen· (sind', die das gleichzeitige Verschieben aller Deckelteile in eine an dem einen Lukenende liegende Stapelistellung ermöglichen, wenn, der von dieser Stapelstefeng am weitesten abgelegene Deckelteil (5) an diese herangezogen: wird, daß an den Deckelteilen und an dem erwähnten Lukenende mit den erwähnten Vorrichtungen zusammenwirkende Schwenkvorrichtungen (10, 11, iai) angeordnet sind, die die getrennte Kippbewegung jedes einzelnen Deckelteils in die Hoclhkantstelilung· herbeiführen;, sobald dieser Deckelteil das betreffende Lukenende erreicht, und daß ein Zuggabel· (13), mit dessen Hilfe die Deckelteile ihre Schubbewegung erhalten, während dieses Kippvor-•ganges an dem zuletzt auskippenden Deckelteil (S) angreift.

2. Schiffslukenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Deckelteil zwei in der Querrichtung aufeinander ausgerichtete Zapfen (8) aufweist, die vor Erreichung des Lukenendes auf Führungsschienen (10) auflaufen, die Fortsätze der parallelen Laufrollenführungen (1) sind, und bewirken, daß jeder Deckelteil an dem betreffenden Süllrande selbständig in die Hochkantsitsllung auskippt.

3. Schiffslukenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Deckelteil zwei vordere und zwei hintere Rollen (6, 7) aufweist, mit denen die einzelnen Deckelteile auf den Laufrollenführungen (1) an den Lukenlängsseiten entlang rollen, und daß die Deckelteile etwa in mittlerer Breite mit zusätzlichen Rollen (81,9) versehen sind, die über die vorderen Laufrollen (6) seitlich hervorstehen und beim

Claims (1)

1. Ausgegeben am: I, April

   Das Patent 926 407 ist durch Entscheidung des Deutschen Patentamts vom 26_e2o1957» bestätigt durch Urteil dös Bmidesgerichtshofes vom S₀IOo 1959s teilweise für nichtig erklärt und sswar dadurch, daß der Patentanspruch 1 folgende Passung erhalten hat?

   Au3 einzelnen durch Zugmittel, z*Bo Seile oder Ketten^ untereinander verbundenen DeeiA&eilen bestehender Schiffslukenverschluß_? bei dem die einzelnen Deckelteile mit ihren durch Verschwenken abhebbaren Rollen auf swei parallel zu den Leisten des Lukensülls angeordneten Führungen laufen, auf denen sioh die einzelnen voneinander unabhängigen Deckelteile beim Schließen der Luke flach aneinanderrexhen, während die einzelnen Decke;!teile zum Öffnen der'Luke durch eine am äußeren JDeekäLiell angreifende Zugvorrichtung in die Stapelstellurig bewegt werden und sich dazu, nach dem Verlassen der Rollenf Jar aage r* anter den; liin.fluß eines einseitigen Übergewichtes auf ein© di*i Verlängerung der Rollenführangen bildenden Laufbahn in die Hoohkantstellung m'sohwenken und su einer Stapelsiallutig dicht aaeinanderx-eihen, dadurch gekennaeieVjnet, daß dip· zuerst zu bergenden üeckelteile z\ i.j'ihen ihren Lauf* ollt-n,·- paaren (6, 7) etwa in ihrer Längsmittelebene mit besonderen Zapfen (8) versehen sind, di-- auf entsprechenden Bahnen (10} laufen, wobei, die Zapfen C-S) don Deokelteilen als Dreheapfftti beim Einschwenken in die Hoohkantlage für die Stapelst*!tang dienen und der letzte Declcelteil durch die Krafteiwirkusg der Winde in die Stapelstellung verschweokt wird.

   Im Anspruch 6 Zeile 2 wurde

   "bis 5" '* gestrichene.
   Die Patentansprüche 2 bis 5, 7 und 8 wurden gestrichene