DE9109033U1

DE9109033U1 - Parallelführungsbeschlag für Türen

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Publication number: DE9109033U1
Application number: DE9109033U
Authority: DE
Original assignee: Heinrich Brinkmann & Co Kg 4520 Melle De GmbH
Current assignee: Heinrich Brinkmann & Co Kg 4520 Melle De GmbH
Priority date: 1991-07-22
Filing date: 1991-07-22
Publication date: 1991-09-12
Anticipated expiration: 2001-07-23

Description

Busse & Busse Patentanwälte

European Patent Attorneys

Heinrich Brinkmann GmbH & Co. KG Dipl.-ing. Dr. iur. v. Busse

777 ~—Z ~ Dipl.-Ing. Dietrich Busse

Alter Handelsweq 11 Dipl.-Ing. Egon Bünemann

D-4520 Meile 5 (Buer) Dipi.-ing. Ulrich Pott

D-4500 Osnabrück

Großhandelsring 6 ■ Postfach 1226 Telefon: 0541-586081/82 Telegramme: patgewar Osnabrück Te Ie ko piere r : 0541-588164

22.07.1991 DB/Li

Parallelführungsbeschlag für Türen

Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag zur Parallelführung der Tür eines Schrankes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einem bekannten Beschlag dieser Art (DE 29 50 857 C2, DE 90 05 424.5 U1) ist die Schwenkachse mittig bzw. im Randbereich der Tür angeordnet und über Lager mit deren Innenseite verbunden, und die freien Enden der Tragarme greifen gelenkig im Innern des von der Tür verschlossenen Schrankteils am Schrankkörper an.

Die Erfindung sieht demgegenüber ausgehend von einem Beschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 vor, daß die Schv/enkachse im Schrankkörper gelagert ist und die freien Enden der Tragarme gelenkig mit der Innenseite der Tür verbunden sind. Hinsichtlich wesentlicher weiterer Einzelheiten wird auf die Ansprüche 2 bis 21 verwiesen.

Die erfindungsgemäße Anordnung der die Tragarme in ihrer Bewegung sychronisierenden Schwenkachse entlastet die Tür um das Gewicht der Schwenkachse und ihrer Lager mit der Folge einer Herabsetzung der Belastung des Beschlages und des Kraftaufwandes beim Öffnen und Schließen der Tür. Auch

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der Vorstand einer offenstehenden Tür vor einer benachbarten Fläche verringert sich durch die Unterbringung der Schwenkachse im Schrankkörper. Die Tür ist im Bereich zwischen den Anlenkpunkten der Tragarme nahe dem oberen und dem unteren Rand völlig beschlagfrei, so daß die Tür ohne optische Beeinträchtigung als Glastür mit nur einem ober- und einem unterseitigen Rahmenholm ausgeführt werden kann.

Zahlreiche weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung, in der zwei Ausführungsbeispiele des Gegenstands der Erfindung schematisch näher veranschaulicht sind. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine abgebrochene Draufsicht auf einen in einen Schrank eingebauten Beschlag nach der Erfindung für eine einzelne handbetätigbare Schranktür bei abgenommener Deckwand des Schrankkörpers, und

Fig. 2 eine Draufsicht ähnlich Fig. 1 auf einen Schrank mit zwei in Schließstellung einander unmittelbar benachbarten Türen und Beschlagen für diese mit gemeinsamer motorischer Betätigung.

Der in Fig. 1 veranschaulichte Beschlag zur Parallelführung der Tür 1 eines Schrankes 2, dessen Rückwand mit 3, dessen Bodenwand mit 4 und dessen linke Seitenwand mit 5 bezeichnet ist, umfaßt im einzelnen eine vertikal ausgerichtete Schwenkachse in Gestalt eines vertikal ausgerichteten Rohres 6, einen oberen und einen unteren Tragarm (7), von denen nur der obere Tragarm 7 sichtbar ist, sowie einen Führungsarm 8.

Die Schwenkachse 6 ist im Schrankkörper 2 bevorzugt in der der Tür 1 in ihrer Offenstellung benachbarten rückwärtigen Ecke des Schrankkörpers 2 angeordnet, erstreckt sich annähernd über die Höhe des von der Tür 1 verschlossenen Schrankteils und ist im Bereich ihres oberen bzw. unteren

33.

Endes in Kugel- oder Kunststoffgleitlagern drehbar gelagert. Die nicht dargestellten Lager für die Schwenkachse 6 sind an Beschlagplatten 9, von denen lediglich die untere Beschlagplatte 9 sichtbar ist, angebracht, die jeweils mit der Bodenwand 4 bzw. der in der Zeichnung nicht dargestellten Deckplatte sowie mit einem Ansatz 14 mit der benachbarten Seitenwand 5 des von der Tür 1 verschlossenen Schrankteils verschraubbar sind.

Jeder der beiden Tragarme 7 ist in der Länge verstellbar ausgebildet, um eine präsize Justierung der Tür vornehmen zu können. Zu diesem Zweck umfaßt jeder Tragarm 7 einen Innenteil 10 und einen Außenteil 11, die in ihrer Längsrichtung gegeneinander verschieb- und in ihrer jeweils eingestellten Lage fixierbar sind. Hierzu ist eine Schraubstellvorrichtung 12 vorgesehen, die einerseits am Innenteil

10 und andererseits am Außenteil 11 des Tragarms 7 angreift.

Der Tragarm 7, der in Fig. 1 in einer Zwischenstellung zwischen seiner Offen- und seiner Schließstellung veranschaulicht ist, hat eine abgewinkelte, L-förmige Grundform und umfaßt einen Außenquerschenkel 13, der mit dem Außenteil

11 verbunden ist. In der Offenstellung der Tragarme 7 haben deren Teile 10, 11 eine zur benachbarten Seitenwand 5 annähernd parallele Ausrichtung, wobei zumindest einem Tragarm 7 ein dessen Offenstellung definierender Anschlag im Schrankkörper 2 zugeordnet sein kann. In dieser Offenstellung der Tragarme 7 gibt die von diesen abgestützte Tür 1 den von ihr in Schließstellung verschlossenen Schrankteil vorderseitig zumindest überwiegend, bevorzugt völlig frei.

Der obere und der untere Tragarm 7 führen infolge ihrer Verbindung über die Schwenkachse 6 eine synchrone Schwenkbewegung beim Öffnen und Schließen der Tür 1 aus und haben dabei eine in vertikaler Richtung fluchtende Übereinanderordnung. Um Fertigungstoleranzen ausgleichen zu können, kann der Innenteil 10 eines der beiden Tragarme fest mit der Schwenkachse 6 verbunden, z.B. verschweißt sein, wohin-

gegen der Innenteil 10 des anderen Tragarms auf der Schwenkachse 6 frei schwenkbar und nur axial ortsfest abgestützt sein kann. Zur Festlegung des relativ zur Schwenkachse 6 verschwenkbaren Tragarms 7 gegenüber der Schwenkachse 6 ist diese mit einem Hebelansatz 15 versehen, und der Innenteil 10 des Tragarms 7 und das freie Ende des Hebelansatzes 15 sind über einen Lenker 16 verbunden, der in der Länge verstellbar ist und bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel von einer der Schraubstellvorrichtung 12 entsprechenden Schraubstellvorrichtung gebildet ist. Auf diese Weise kann durch Längeneinstellung des Lenkers 16 eine exakt fluchtende Übereinanderlage der beiden für die Abstützung einer Tür 1 zusammenwirkenden Tragarme 7 herbeigeführt werden.

Der Führungsarm 8 ist ebenfalls in der Länge verstellbar ausgebildet und weist ein bei dem in Fig. 1 dargestellten Beispiel mit der unteren Beschlagplatte 9 gelenkig verbundenes Innenteil 17 und ein abgewinkeltes Außenteil 18 auf, die untereinander durch eine Schraubstellvorricntung 19 verbunden sind. Durch diese Einstellbarkeit der wirksamen Länge des Führungsarms 8 ist sichergestellt, daß die Tür

1 exakt parallel zur vorderen Frontfläche des Schrankkörpers

2 ausgerichtet werden kann.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist der Innenteil 10 zumindest eines der beiden Tragarme 7 mit einem als Hebel ausgebildeten Ansatz 20 versehen, an dessen freien Ende ein Kraftspeicher 21 angelenkt ist, der bei 22 gelenkig am Schrankkörper 2 im Bereich der Bodenwand 3 (oder der Deckwand) abgestützt ist. Dieser Kraftspeicher kann beispielsweise von einer Schraubenfeder gebildet sein, besteht jedoch bevorzugt aus einer Gasdruckfeder 21, die den zugehörigen Tragarm 7 in Schließstellung vorspannt und beim Bewegen des Tragarms 7 in die Offenstellung eine Totpunktstellung passiert, so daß der Kraftspeicher sowohl die Schließ- als auch die Öffnungsbewegung der Tür 1 nach jeweiligem Passieren der Totpunktlage unterstützt und ferner die Tür 1 in der Schließ- und in der Offenstellung fixiert.

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Damit die Tür nicht schlagartig in Offen- bzw. Schließstellung gelangt, ist vorteilhaft zumindest ein Tragarm 7 mit einem Dämpfungsglied versehen, und vorzugsweise sind Dämpfungsglied und Kraftspeicher zu einer Baueinheit zusammengefaßt. Bevorzugt als Baueinheit ist eine Gasdruckfeder 21 mit Dämpfungscharakteristik am Ende ihres Krafthubes.

Die in Fig. 2 veranschaulichten Beschläge stimmen mit dem Beschlag gemäß Fig. 1 überein, so daß sie keiner besonderen Erläuterung bedürfen. Unterschiedlich ist jedoch ihre Betätigung, die nachfolgend näher erläutert wird.

Ein Tragarm 7 beider Beschläge, bevorzugt der untere Tragarm 7, ist mit einem Hebel 23 verbunden, der sich aus dem schon beschriebenen Ansatz 20 und einer Verlängerung 24 zusammensetzt, die miteinander zu einem starren Gebilde verbunden sind. Jeder Hebel 23 weist an seinem freien Ende einen Taststift oder eine Tastrolle 25 auf, die in einem geraden oder zur Vergleichmäßigung der Betätigungskräfte bogenförmig gestalteten Führungsschlitz 26 einer Kulissenschiene 27 verschieblich geführt ist.

Die Kulissenschiene 27 ist mit ihrem Führungsschlitz 26 parallel zu den Türen 1 ausgerichtet und ist parallel zu sich selbst und dementsprechend in einer Richtung senkrecht zur Türebene verschiebbar. Ihre Abmessung ist derart gestaltet, daß sie zur gleichzeitigen Betätigung beider Beschläge und damit zum gleichzeitigen, gegenläufigen Bewegen der Türen 1 in der Lage ist.

Die Kulissenschiene 27 ist mit einem oder, wie im dargestellten Beispiel gemäß Fig. 2, mit zwei polumschaltbaren Elektromotoren 28,29 zu einer Einheit verbunden, die entlang einer Führungsschiene 30 verschiebbar und in dieser gehalten ist. Die Abtriebswelle des Motors bzw. der Motoren 28,29, der bzw. die als Niedervoltgleichstrommotoren ausgebildet sind, tragen ein Zahnritzel 31,32, das mit einer der

Führungsschiene 30 parallel benachbarten Zahnstange 33 kämmt.

Die Motoren 28 bzw. 29 sind abwechselnd auf Betrieb bzw. auf Leerlauf schaltbar, und wenn sich die Motoren 28,29 in Betrieb befinden, bewegt sich die Einheit 27,28,29 entweder in Richtung des Pfeiles 34 oder in Richtung des Pfeiles 35.

Durch Bewegung der Einheit 27,28,29 werden die Hebel 23 mittels der Tastrollen 25 und mit ihnen die zugehörigen Tragarme 7 verschwenkt, und zwar bei Bewegung in Richtung des Pfeiles 34 in Richtung auf ihre Schließstellung und bei Bewegung in Richtung des Pfeiles 35 in Richtung auf ihre Offenstellung.

Die Motoren 28,29 sind mit einer bei Anstieg der Stromaufnahme über einen vorgegebenen Wert auslösbaren Abschaltung versehen, die gewährleistet, daß jeweils dann, wenn bei Erreichen der Schließ- bzw. Offenstellung der Türen 1 der Bewegungswiderstand ansteigt, der bzw. die im Betrieb befindlichen Elektromotoren 28,29 abgeschaltet werden. Die Motoren 28,29 sind ferner mit einer die Arbeitsrichtung der Baueinheit 27,28,29 umkehrenden Umkehrschaltung versehen, die nach jeder Abschaltung die Drehrichtung des bzw. der Motoren umkehrt. Dies soll sicherstellen, daß bei jedem neuerlichen Betätigen des bzw. der Motoren die Türen stets in einer Richtung bewegt werden, die der vorangehenden Bewegung entgegengerichtet ist.

Grundsätzlich ist der verwendete Einzelmotor oder ein verwendetes Motorenpaar samt Getriebe(n) so ausgelegt, daß die Tür bzw. die Türen 1 ohne weiteres von Hand betätigt werden können. Die Motoren laufen bei einer solchen Handbetätigung leer mit.

Die Betätigung des Motors bzw. der Motoren 28,29 kann durch einen Schalter am Schrankkörper 2 vorgenommen werden. Zusätzlich oder stattdessen kann die Betätigung auch durch eine Funk- oder Infrarot-Fernsteuerung erfolgen.

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Claims

Busse & Busse Patentanwälte

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Heinrich Brinkmann GmbH & Co. KG Dipi.-ing. Ulrich Pott

Alter Handelsweg 11

D-4520 Meile 5 (Buer) D-4500 Osnabrück

Großhandelsring 6 · Postfach 1226 Telefon: 0541-586081/82 Telegramme: patgewar Osnabrück Te Ieko&rgr;ierer : 0541-588164

22.07.1991 DB/Li

Ansprüche:

1. Beschlag zur Parallelführung der Tür (1) eines Schrankkörpers (2), mit zwei abgewinkelten Tragarmen (7), einem Führungsarm (8) und einer vertikalen Schwenkachse (6), wobei die Tragarme (7) im Abstand parallel übereinander und nahe dem oberen bzw. dem unteren Rand der Tür (1) angeordnet und gemeinsam um die Schwenkachse (6) schwenkbar sind und der Führungsarm (8) an der Innenseite der Tür

(1) und am Schrankkörper (2) angelenkt ist, dadurch gekenn zeichnet , daß die Schwenkachse (6) im Schrankkörper (2) gelagert ist und die freien Enden der Tragarme (7) gelenkig mit der Innenseite der Tür (1) verbunden sind.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet/

daß die Schwenkachse (6) in der der Tür (1) in ihrer Offenstellung benachbarten rückwärtigen Ecke des Schrankkörpers

(2) angeordnet ist und sich annähernd über die Höhe des von der Tür (1) verschlossenen Schrankteils erstreckt.
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß die Schwenkachse von einem in Kugel- oder Kunststoffgleitlagern drehbar gelagerten Rohr (6) gebildet ist, auf dem die Tragarme (7) nahe der Bodenwand (3) bzw. der Deckwand des von der Tür (1) verschlossenen Schrankteils

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verdrehfest abgestützt sind.
4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Lager für die Schwenkachse (6) an Beschlagplatten (9) angebracht sind, die mit der Bodenwand (3) bzw. Deckwand sowie der benachbarten Seitenwand (5) des von der Tür (1) verschlossenen Schrankteils verschraubbar sind.
5. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß das Ende eines Tragarmes (7) auf der Schwenkachse (6) frei verschwenkbar abgestützt und der Tragarm (7) gegenüber der Schwenkachse (6) über einen in der Länge verstellbaren Lenker (16) und einen mit der Schwenkachse (6) fest verbundenen Hebelansatz (15) unverdrehbar festgelegt ist.
6. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß beide Tragarme (7) und/oder der Führungsarm (8) in der Länge verstellbar ausgebildet sind.
7. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß an zumindest einem Tragarm (7) ein Kraftspeicher (21) angreift.
8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,

daß der Kraftspeicher (21) an einem Ansatz (20) am Tragarm angreift, den Tragarm (7) in Schließstellung vorspannt und beim Bewegen des Tragarms (7) in die Offenstellung eine Totpunktstellung passiert.
9. Beschlag nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeich net , daß an zumindest einem Tragarm (7) ein ein- oder zweiseitig wirkendes Dämpfungsglied angreift.
10. Beschlag nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß Kraftspeicher und Dämpfungsglied eine Baueinheit bilden, insbesondere von einer Gasdruckfeder (21) gebildet sind.

01 HG
11. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet , daß zumindest einem Tragarm (7) ein dessen Offenstellung definierender Anschlag im Schrankkörper (2) zugeordnet ist.
12. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Tür (1) elektromotorisch betätigbar ist.
13. Beschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet/

daß ein Tragarm (7) mit einem Hebel (24) verbunden ist, der mit einem Taststift oder einer Tastrolle (25) in einen geraden oder bogenförmigen Führungsschlitz (26) einer Kulissenschiene (27) eingreift, die elektromotorisch parallelverschieblich ist.
14. Beschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenschiene (27) parallel zur Türebene ausgerichtet und als Doppelschiene für die gleichzeitige Betätigung von zwei unmittelbar benachbarten, gegenläufig beweglichen Türen (1) ausgebildet ist.
15. Beschlag nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekenn zeichnet, daß zur Betätigung der Tür bzw. der Türen (1) ein oder zwei Elektromotoren (28,29) vorgesehen und mit der Kulissenschiene (27) zu einer Einheit verbunden ist bzw. sind, die entlang einer Führungsschiene (30) verschieblich ist, und daß die Abtriebswelle(n) des Motors bzw. der Motoren (28,29) mit einem Zahnritzel (31,32) versehen ist bzw. sind, das mit einer der Führungsschiene (30) parallel benachbarten Zahnstange (33) kämmt.
16. Beschlag nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,

daß der Elektromotor bzw. die beiden Elektromotoren (28,29) als polumschaltbar Niedervoltgleichstrommotor(en) ausgebildet ist bzw. sind.
17. Beschlag nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch

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gekennzeichnet , daß der bzw. die Motor(en) (28,29) mit einer bei Anstieg der Stromaufnahme über einen vorgegebenen Wert auslösbaren Abschaltung versehen sind.
18. Beschlag nach einem der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet , daß für eine Handbetätigung der Tür bzw. Türen (1) der bzw. die Motor(en) (28,29) nach einer Abschaltung leer mitdrehbar sind.
19. Beschlag nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet , daß der bzw. die Motor(en) (28,29) eine die Arbeitsrichtung der Baueinheit (28,29) nach jeder Abschaltung umkehrende Umkehrschaltung aufweist bzw. aufweisen.
20. Beschlag nach einem der Ansprüche 12 bis 19, dadurch gekennzeichnet , daß der bzw. die Motor(en) (29,29) mittels Funkoder Infrarot-Fernsteuerung betätigbar ist bzw. sind.

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