DE9000820U1 - Schnappverschluß einer Dose zum lösbaren Verriegeln eines Deckels in dessen Schließlage auf einem Dosenunterteil - Google Patents

Description

Kunststoffwerk Simon GmbH Daimlerstraße 1
D-7580 Bühl / Baden

Schnappverschluß einer Dose ii;^ lösbaren Verriegeln eines Deckels in dessen Schließlage auf einem Dosen-

unterteil

i)ie Erfindung bezieht sich auf einen Schnappverschluß einer aus einem Dosenunter teil ur>J einem Deckel bestehenden Dose zum lösbaren Verriegeln des Deckels in dessen Schließlage auf dem Dosenunterteil, mit zumindest einer am Rande dbs Deckels über dessen Schließebene vorstehenden Verrastungskontur und mit einer dem Dosenunterteil zugeordneten Rast, die in der Schließlage ties Deckels einander formschlüssig hintergreifen, aber gegen eine rückstellende Federkraft entriegelbar sind. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf einen Schnappverschluß an einer Puderdose mit einem an einem Dosenunterteil um eine längs einer Dosenkante verlaufende Anlenkachse schwenkbar angelenkten Deckel.

In Verbindung mit einer aus einem Dosenunterteil und einem an diesem um eine sich längs einer Seitenkante erstreckenden Anlenkachse zwischen einer Schließlage und einer Offenstellung verschwenkbar angelenkten Deckel

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bestehenden Puderdose ist bereits ein Schnappverschluß der vorgenannten Art bekannt (DE-OS 32 09 987). Im Bereich der von der Anlenkachse abgewandten Seite ist der Deckel dieser vorbekannten Puderdose mit einer über die Deckel-Schließebene vorstehenden Verrastunqszunge ausgerüstet und eine damit in der SchJ-ießlage des Decke.)" zusammenwirkende Rast befindet sich ebenfalls auf der von der Anlenkachse abgewandten Seite im Doseni: terteil.

In der Schließlage des Deckels wird bei der f/crbekannten Dose die Rast von einem zur Doseninnenseite hin gerichteten Haken der deckelseitigen Verrastungskontur formschlüssig .Sintergriffen. Die dem Dosenunteiteil zugeordnete Rast erfährt beim Schließen des Deckels eine gewisse Deformation und die deckelseitige Verrastungskontur und die Rast des Dosenunterteils schnappen in der Schließlage des Deckels in ihre einander hintergreifende Uerrastungsstellung ein.

Schnappverschlüsse mit einander derartig hintergreifenden l/errastungsmitteln haben sich insofern nur mäßig bewährt, als die Uerrastungselemente sehr präzise gearbeitet und gegeneinander verschwenkbare Dssenteile sehr präzise geführt sein müssen. Da es sich bei derartigen Dosen um Massenteile mit naturgemäß nur begrenzter Fertigungsgenauigkeit handelt, sind die vorgenannten Voraussetzungen nicht immer gegeben. Es kann daher vorkommen, daß die Verrastungselemente in der Schließlfcrje einander überhaupt nicht oder aber in solcher Weise hintergreifen, daß ein Wiederöffnen einer mit derartigen Verrastungselementen ausgerüsteten Dose nicht oder nur nach Aufbringung unverhältnismäßig großer Kräfte gelingt.

Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht daher in d«r

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üchnffurig nines verbesserten SchriappverschJuüses, de; einerseits mit Sicherheit nine wirksame Verrieyüliing eines in Sch 1 i &ogr;(Jl age befindliche &eegr; Deckels gewährleistet und andere &igr; seits ein leichtes und unproblematisches Entriegeln zum Zwecke des Üffnens des Deckels ermöglicht

Diese Aufgabe ist dadurch gelost, daß bei dem Schnappv/erschluß nach dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1 als Rast eine einstückig mil «Jem Dü5ö &pgr; unterteil ausgebildete federleisto dient, die yegen eine rückstellende Federkraft mittels eines Entriegelungsnockens unter elastischer Verformung aus der Verrastungslage mit der deckel seitigen Verrastungskontur in eine letztere freigebende EntriegelungsstelJ'jng betätigbar ist.

Bei der Erfindung handelt es sich folglich darum, daß beim Schließen des Deckels die Federleiste eine gewisse elastische Deformation erfährt und beim Erreichen der Schließlage infolge der durch die vorerwähnte elastische Deformation wirksamen Vorspannung in ihre formschlüssige Verrastungslage mit der dem Deckel zugeordneten Verrastungskontur einschnappt. Mittels des Entriegslungsnockens ist die Federleiste gegen eine rückstellende Federkraft aus ihrer Verrastungslage ausrückbar, wenn der Deckel der Dose in seine Öffnungslage verschwenkt werden soll.

Bei einer die vorstehenden Merkmale aufweisenden Gestaltung des Schnappverschlusses können die in der SchlieQlage einander formschlüssig hintergreifenden Verrastungselemente so ausgebildet sein, daß in der

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Scbliefllage immer eine sichere Verrastung gewährleistet ist. Gleichwohl ermöglicht der erfindungsgemäGe SchnappverschluiJ ein unproblematisches Öffnen einer damit ausgerüsteten Dose, indem die als Rast dienende Federleiste mittels des gegen die Wirkung einer rückstellenden Federkraft betätigbaren Entriegelungsnockens in eine die Verrastungskontur des Deckels freigebende Position betätigt wird.

Gemäß einer Weiterbildung kann bei dem erfindungsgemäßen 5cImappverschluß die deckelseitige Verrastungskontur ein die dem Dosenunterteil zugeordnete Rast in der Schließlage des Deckels formschlüssig hintergreifender Verrastungshaken mit Verrastungsvorsprüngen sein. Es kann aber auch die als Rast dienende Federleiste wenigstens einen in der Schließlage des Deckels mit der deckel seitigen Verrastungskontur formschlüssig zusammenwirkenden Verrastungsvorsprung besitzen und die deckelseitige Verrastungskontur kann auch als V/errastungsbügel ausgebildet sein, in den in der Schließlage des Deckels der an der als Rast dienenden Federleiste angeformte yerrastungsvorsprung formschlüssig einareift.

Als besonders vorteilhaft hat sich erwiesen, wenn gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung die als Rast dienende Federleiste beidseitig eingespannt ist und etwa in der Mitte ihrer Längenerstreckung mit einem unmittelbar angeformten Entriegelungsnocken versehen ist. Bei dieser Weiterbildung ist es zweckmäßig wenn die deckelseitige Verrastungskontur in der Schließlage des Deckels beidseitig des Entriegelungsnockens an der Federleiste angreifende Verrastungselemente umfaßt.

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Anhand der beigefügten Zeichnung soll nachstehend eine Ausführungsform der Erfindung erläutert werden. In schematischen Ansichten zeigen:

Fig. 1 ein Dosenunterteil mit einer als Rast für einen deckelseitigen Verrastungshaken dienenden Federleiste für sich allein in einer Draufsicht mit Blick in die Offenseite,

Fig. 2 eine Vorderansicht des Dosenunterteils mit Blick gemäß Pfeil II in Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht auf einen zu dem Dosenunterteil passenden Deckel,

Fig. 4 eine Vorderansicht des Deckels mit Blick gemäß Pfeil IV in Fig. 3,

Fig. 5 in einem der Schnittlinie V-V in Fig. 1 entsprechenden (vergrößerten) Längsschnitt durch die Dose mit dem schwenkbar am Dosenunterteil angelenkten und in Schließlage stehendem Deckel den Schnappverschluß in der Verrastungslaqe und

Fig. 6 gleichfalls in einer dem Schnittverlauf V-V in Fig. entsprechenden Ausschnittansicht das Dosenunterteil und den letzterem gegenüber in eine etwas hochgeklappten Lage verschwenkten Deckel.

Das in einer Draufsicht in Fig. 1 veranschaulichte Dosenunterteil 10 ist im wesentlichen rechteckförmig ausgebildet und im Bereich einer Längskante 11 mit einer Scharnierausnehmung 12 zum schwenkbaren Anlenken eines in den Fig. und 4 gezeigten Deckels 20 versehan. Im Bereich der der Scharnierausnehmung 12 gegenüberliegenden Längskante 13

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ist eine Federleiste 14 mit einem über den Dosennnd 15 vorstehenden Lntrieqelunqsnocken &lgr; ^r> in der Mitte der Leistenlänqserstreckung angeordnet. Die Federleiste 14 i &tgr; t en ihren Enden an den Dose&pgr;rand 15 angeformt, also ein stückig mit dem Dosenunterteil ausgebildet, im übrigen aber durch einen sich über ihre gesamte Länge erstreckenden Spalt 17 vom Boden 18 des Dosenunterteils getrennt.

Der cbcnfollc; - in &egr; ir; fr Draufsicht ⁿ£S9h?n - r^chteckförmige Deckel 20 ist im Bereich seiner einen Längskante 21 mit einem über die Schließebene 29 vorstehenden Scharniervorsprung 22 ausgerüstet, der bei montierter Dose in die Scharnierausnehmung 12 des Dosenunterteils 10 eingreift und mittels zwischen diesem Scharnier vorsprung und den seitlichen Begrenzungen der Scharnierausnehmung im Dosenunterteil wirkender Lagerzapfen - nicht gezeigt - ist der Deckel an das Dosenunterteil angelenkt. Im Bereich der von dem Scharniervorsprung 22 abgewandten Längskante 23 des Deckels sind zwei über die Deckel-Schließebene vorstehende Verrastungskonturen 24, 24' einstückig an den Deckel angeformt, die in der Schließlage des Deckels beidseitig von dsm Entr&iacgr;&egr;&sfgr;&egr;&iacgr;liriqsriccker; 16 s'jf dsr vcü! Scharnier abgewandten Seite die Federleiste 14 außenseitig übergreifen und in unten noch zu beschreibender Weise mit dieser verrasten.

Wie insbesondere die Fig. 4 und 5 zeig'."., handelt es sich gleichermaßen beim Dosenunterteil 10 und beim Deckel 20 um Schalenteile aus Kunststoff, die bei 30 in hier nicht weiter interessierender Weise schwenkbar aneinander angelenkt sind. Im Dosenunterteil 10 ist ein hier gleichfalls nicht weiter interessierender Einsatz 31 aufgenommen, der für die Schnappverschlußausbildung jedoch ohne Bedeutung ist.

BeA den aus Fig. 4 ersichtlichen, über die Deckel-Schließebene 29 vorstehenden Verrastungskonturen handelt es sich um zwei Verrastungshaken 24, 24' mit im Bereich ihrer unteren Enden auf der zum Doseninneren hinweisenden Seite angeordneten hakenförmigen Verrastungsvorsprüngen 32, 32'. Die deckelseitigen Verrastungskonturen 24, 24' sind einstückig an den Deckel 20 angeformt und wachsen an der vom Scharniervorsprung 22 abgewandten Längskante aus dem umlaufenden Deckelrand 25 heraus.

Bei der von den Uerrastungsvorsprüngen der Verrastungshaken hintergreifbaren Rast handelt es sich um die aus der Ebene des umlaufenden Randes 15 des Dosenunterteils 10 zum Doseninneren hin etwas versetzte Federleiste,14, die mit ihren beiden Enden einstückig an den umlaufenden Dosenrand angeformt ist, sich aber unter Ausbildung des erwähnten Spaltes 17 gegenüber dem Boden 18 fies Dosenunterteils erstreckt. Der nach außen über den Rand des Dosenunterteils vorstehende Entriegelungsnocken 16 ist unmittelbar einstückig an die Federleiste angeformt. Beidseitig des Entriegelungsnockens ist auf dessen Seite die Federleiste 14 mit hakenförmigen Verrastungsvorsprüngen 24, 24' versehen.

In der aus Fig. 5 ersichtlichen SchlieGlage des Deckels 20 hintergreifen die Verrastungsvorsprünge 32, 32' und 34, 34' der deckelseitigen Verrastungskonturen 24, 24' und der Federleiste 14 einander formschlüssig, womit der Deckel in SchlieC lage gehalten ist. Durch Aufbringung einer Druckkraft gemäß Pfeil 35 in Fig. 5 kann die Federleiste 14 gegen die Wirkung der von ihr ausgehenden Federvorspannung zum Doseninneren hir elastisch verformt werden, wodurch die in der Schließlage einander hintergreifenden Vcrrastung'woreprünge 32, 32' und

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34, 34' der deckelseitigen Verrastungskonturen und der Federleiste außer Eingriff miteinander gelangen, so daß der Deckel in der aus Fig. 6 ersichtlichen Weise um seine Anlenkachse 30 gegenüber dem Dosenunterteil 10 verschwenkt werden kann.

Beim Schließen des Deckeis 20 gelangt dieser durch einfaches Niederdrücken gemäß Pfail 35 auf daa Dosenunterteil 10 in SchlieQlage, wobei die Verrastungs-

orsprünge 32. 32' an den deckelseitigen Ve₁ .. jstungskont-uren 24, 24' zunächst auf die Verrastungsvorsprünqe 34, 34' der Federleiste 14 aufgleiten, und diese im Rah;-^ ihrer elastischen Verformbarkeit zum Doseninneren hin verformen. Sobald der Deckel die Schließlage erreicht hat, gelangen die Verrastungsvorsprunge 34, 34' der Federleiste 14 in ihre die deckelseitigen Verrastungsvorsprunge 32, 32' clipartig hintergreifende Verrastungslage.

Claims (6)

or ing. HEINRICH' GEIJ^p/pe'i^aijwau '.nob Karlsruhe &igr;. Postfach *7oe 902741 Anmelderin: Kunststoffwerk Simon GmbH Daimlerstraße 1 D-7580 Bühl / 8aden Schutzansprüche:

1. Schnaf "Verschluß einer Dose zum lösbaren Verriegeln eines Dec'-els in dessen Schlifc^^age ruf einem Dosenunterteil, mit zumindest einer am Rande des Deckels über dessen Schließebene vorstehenden VerrastungsKontur und mit einer dem Dosenunterteil zugeordneten Rast, die in der Schließlage d«jp Deckels einander formschlüssig hintergreifen, aber gegen eine rückstellende Federkraft entriegelbar sind, insbesondere Schnappverschluß an einer Puderdose mit einem an einem Dosenunterteil um eine längs einer Dosenkante verlaufende Anlenkachse schwenkbar angelenkten Deckel, dadurch gekennzeichnet,

daß als Rast eine einstückig mit dem Dosenunterteil (10) ausgebildete Federleiste (14) dient, die gegen eine rückstellende Federkraft mittels eines Entriegelungsnockens (16) unter elastischer Verformung aus der Verrastungslage mit der deckelseitigen Verrastungskontur (24, 24') in eine letztere freigebende Entriegelungsstellung betätigbar ist.

2. Schnappverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekenn-

zeichnet, daß die deckelseitige Verrastungskontur ein die Rast (14) in der Schließlage des Deckels (10) formschlüssig hintetgreifender Verrastungshaken (24, 24') mit Verrastungsvorsprüngen (32, 32') ist.

3. Schr.sppverschluß nach .lspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die als Rast dienende Federleiste (14) wenigstens einen in der Schließlage des Deckels (10) mit der deckelseitigen Verrastungskontur (24, 24') formschlüssig zusammenwirkenden VerrastungSvOrsprung (34, 34') besitzt.

4. Schnappverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die deckelseitige Verrastungskontur (24, 24') ein VerrasLungsbügel ist, in den in der Schließlage des Deckels (10) der an der als Rast dienenden Federleiste (14) angeformte Verrastungsvorsprung (34, 34') formschlüssig eingreift.

5. Schnappverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die als Rast dienende Federleiste (14) beidendig eingespannt und daß etwa in der Mitte der Längenerstreckung der Federleiste an diese der Entriegelungsnoc:ken (16) angeformt ist.

6. Schnappverschlub nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die deckelseitige Verrastungskontur (24, 24') mit in der Schließlage des Deckels (10) beidseitig des Entriegelungsnockens (16) an der Federleiste (14) angreifende Verrastungsvorsprunge (32, 32') umfpßt.