DE895855C

DE895855C - Laengs verschiebbarer Sitz, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE895855C
Application number: DEB16522A
Authority: DE
Inventors: Karl Heinz Eickhorn; Alfred Langer
Original assignee: Bremshey and Co
Current assignee: Bremshey and Co
Priority date: 1951-08-30
Filing date: 1951-08-30
Publication date: 1953-11-05

Description

Längs verschiebbarer Sitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf einen längs verschiebbaren Sitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, der durch Sperrvorrichtungen feststellbar ' ist. Solche Sitze dienen vornehmlich als Vordersitze für Kraftfahrzeuge, um sie den körperlichen Belangen des Fahrers entsprechend einstellen zu können und auch gegebenenfalls das Aus- und Einsteigen zu erleichtern. So sind Fahrzeugsitze bekanntgeworden, die in U-förmigen, am Wagenkastenboden befestigten Führungsschienen in Längsrichtung des Fahrzeugs verschiebbar sind und durch einen ausschwingbaren, in feste Rasten eingreifenden Arm festgestellt werden können. Dabei ruht die Sitzfläche auf in den Führungsschienen lagernden, entsprechend U-förmig ausgebildeten Gleitschienen, wobei innerhalb der einen Gleitschiene eine als Stange ausgebildete Feststellvorrichtung angeordnet ist, die bei entsprechender Drehung um ihre Längsachse mit ihrem abgebogenen Arm in jeweils einen der in der U-förmigen Führungsschiene vorgesehenen Längsschlitze einschwenkbar ist. Derart ausgebildete Fahrzeugsitze haben vor allem den Nachteil, daß sie nur unter großem Kraftaufwand verstellbar sind, da die ausschließlich gleitende Reibung in ihren Führungen erhebliche Verstellkräfte bedingt, die bei dem häufig vorkommenden Verkanten der Sitze um so größer sind.
Umthese Übelstände zu vermeiden, ist bereits ein längs verschiebbarer, durch Sperrvorrichtungen feststellbarer Fahrzeugsitz vorgeschlagen worden, bei dem die beidseitig unterhalb der Sitzfläche angeordneten Rohrkufen in Rollenführungen verschieblich sind, die in am Fahrzeugboden befestigten Tragschienen angeordnet sind. Während die Rollenführungen dabei von je zwei Rollensitzen mit je einer unteren halbkreisförmig profilierten Rolle und einer oberen Gegenrolle mit zylindrischem Umfang gebildet werden; besteht die Sperrvorrichtung aus einem um eine horizontale Achse verschwenkbaren U-förmigen Bügel, dessen Bügelseiten mit je einem Rastbolzen versehen sind, die sich in nach oben offene Rasten einer Kastenschiene unter Federdruck einlegen können.
Aufgabe der Erfindung ist die weitere Ausbildung und Entwicklung des obigen Fahrzeugsitzes, insbesondere um eine noch einwandfreiere Führung der Rohrkufen in der Rollenführung und eine noch weitgehendere Sicherung des Sitzes gegen unbeabsichtigtes Lösen seiner Feststellvorrichtung durch Fahrstöße od. dgl. zu gewährleisten. Darüber hinaus soll die Verstellvorrichtung des Fahrzeugsitzes bei einfachstem Aufbau so ausgebildet sein, daß sie jederzeit auf einfache Weise und unter Beibehalt der wesentlichsten Teile für Sitzbänke verschiedenster Baulängen verwendbar ist. Das wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch erreicht, daß die indiealsLochschienenausgebildetenRastenschienen eingreifende Sperrvorrichtung aus zwei an den Rohrkufen federnd gelagerten Rastbolzen besteht, die entgegen der Federwirkung durch an ihnen angelenkte und an einem gemeinsamen, unterhalb der Sitzfläche schwenkbeweglich angeordneten doppelarmigen Bedienungshebel angreifende Zugstangen außer Eingriff zu bringen sind. Da die Rastbolzen zusammen mit ihren Druckfedern: vorteilhaft in Querbohrungen der Rohrkufen gelagert und quer zu den Kastenschienen verschiebbar sind, also im wesentlichen nur senkrecht in deren Rastlöcher eingreifen, können die Rohrkufen in den Rollenführungen einwandfrei festgestellt werden. Ein selbsttätiges Ausheben der Rastbolzen unter den im wesentlichen stets in senkrechter Richtung wirkenden Fahrstößen wird dadurch unter allen Umständen vermieden. Die Verstelleinrichtung kann bei Bänken der verschiedensten Längen verwendet werden, wozu lediglich die Abmessungen der an den federnden Rastbolzen angebrachten Zugstangen zu ändern sind. Das Lösen der Rastbolzen ist ohne großen Kraftaufwand möglich und der in den Rollenführungen gleitende Sitz bei Belastung leicht verschiebbar.
Um bei langen Sitzbänken ein Verkanten in der Rollenführung auszuschließen und ein jederzeit sicheres Arbeiten der Sperrvorrichtung zu gewährleisten, sind mindestens die oberen Rollen jedes Rollensatzes so ausgebildet, daß sie die Rohrkufen mit angenähert halbkreisförmigem Rillenprofil umfassen. Außerdem ist die obere Rolle vorteilhaft in einem .Schrägschlitz des Rollenbocks nachstellbar, wodurch Abnutzungen der Rollen ausgeglichen werden können, so daß sich jederzeit eine einwandfreie Passung einstellen läßt.
Zwischen den Rohrkufen ist unter dem Sitz ein freier Raum, in dem lediglich das Bedienungsgestänge für die Rastbolzen untergebracht ist. Um diesen Raum für die Anordnung eines Kardantunnels möglichst groß zu machen, ist der Drehpunkt für den doppelarmigen Bedienungshebel höher angeordnet als die Rastbolzen.
In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise und schematisch dargestellt. Es zeigt Abb. i eine Seitenansicht des Sitzes, Abb. 2 eine Draufsicht auf den Sitz, Abb. 3 einen Schnitt III-III gemäß Abb. i, Abb. q. einen .Schnitt durch eine andere Ausführungsform der Rollenführung und Abb. 5 in perspektivischer Darstellung eine als Gleitkufe ausgebildete Kufenführung.
In dem aus Blech gepreßten Sitzrahmen i sind die Rohrkufen 2 mit ihren Enden befestigt. Jede Rohrkufe 2 ist zwischen oberen Rollen 3 und unteren Rollen q. zweier Rollenpaare geführt, die in auf dem Bodendes Fahrzeugs befestigten Rollenböcken 5 gelagert sind.
Zwischen den beiden Rollenböcken 5 jeder Sitzseite ist eine Lochschiene 6 angebracht. In der Rohrkufe :2 sitzt eine Hülse 7 für einen Kastenbolzen 8, der durch eine Druckfeder 9 in ein Loch 17 der Lochschiene 6 hineingedrückt wird. An den Rastbolzen ist eine Zugstange io angelenkt, die mit ihrem anderen Ende an einem doppelarmigen Hebel =i angreift, der -im Drehpunkt 12 lagert. Das Ende des doppelarmigen Hebels i i ragt über ,die Vorderkante des Sitzes mit einem Griffknopf 13 vor.
Wird der Hebel ii um .den Drehpunkt 12 geschwenkt, dann werden über die beiden Zugstangen io die Rastbolzen 8 aus den Löchern 17 in den Lochschienen 6 herausgezogen. Der Sitz kann nun verschoben werden. Dabei -gleitet er mit den Rohrkufen 2 zwischen den Rollen 3 und q.. Beim Loslassendes Griffknopfes 13 drücken die Federn 9 die Rastbolzen 8 wieder in die Sperrstellung, so daß die. Rastbolzen 8 in das nächste Loch der Lochschiene 6 einrasten.
Der Drehpunkt 12 für den Betätigungshebel i i braucht nicht unter der Sitzmitte zu liegen, vielmehr kann er an beliebiger Stelle unter dem Sitz angebracht sein. Außerdem ist der Lagerpunkt i- -für den Bedienungshebel ii höher angeordnet als die Rastbolzen 8, wodurch unter dem Sitz freier Raum geschaffen wird. Die Zugstangen io verlaufen zu diesem Zw,#clc also schräg von oben nach unten. Eine Längsschlitzkulisse 14 idient zur Führung und Hubbegrenzung des Bedienungshebels i i. Die Druckfedern 9 schalten den toten Gang in den Gelenken der Zugstangen io und des Bedienungshebels i i aus. Auf diese Weise sind Störgeräusche während der Fahrt ausgeschlossen.
Die Rollen 3 und q. haben Rillen mit Kreisbogenprofil, so daß sie die Rohrkufen 2 auch seitlich stützen .und ein Verkanten des Sitzes verhindern. Die Achsen der oberen Rollen 3 sind in Schrägschlitzen 15 nächstellbar befestigt. Anstatt in Rollen können die Rohrkufen 2 auch in Lagerstücken 16 (Abb. 5) geführt werden, die dann aus einem Werkstoff mit guten Gleiteigenschaften, beispielsweise aus einer entsprechenden Leichtmetalllegierung, bestehen müssen. Die Löcher 17 in den Lochschienen 6 sind als senkrechte Langlöcher ausgebildet von der Breite entsprechend dem Durchmesser des in sie eingreifenden Teils des Rastbolzens B. Dadurch ist ein einwandfreies Einschnappen der Rastbolzen 8 in die Löcher 17 auch bei nicht absolut senkrechter Anbringung .der Rollenböcke 5 auf dem Fahrzeugboden gewährleistet.
Eine besonders genaue Parallelführung des Sitzes nach der Erfindung ergibt sich bei der in Abb. q. dargestellten Rollenführung. Hier sind die Rollen der Kufen 2 mit Rillen 18 keilförmigen Profils ausgestattet, in die ein entsprechend gestalteter Ringwulst ig der unteren Führungsrolle q. eingreift. Dadurch wird die Führung des belasteten Sitzes praktisch völlig spielfrei.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Längs verschiebbarer Sitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit beidseitig unterhalb der Sitzflächen angeordneten, in Rollenführungen gleitenden Rollenkufen und einer in ortsfeste Rastenschienen eingreifenden Sperrvorrichtung zum Feststellen der Kufen, dadurch gekennzeichnet, daß die in die als Lochschienen (6) ausgebildeten Rastenschienen eingreifende Sperrvorrichtung aus zwei an den Rohrkufen (2) federnd gelagerten Rastbolzen (8) besteht, die entgegen der Federwirkung .durch an ihnen angelenkte und an einem gemeinsamen, unterhalb der Sitzfläche schwenkbeweglich angeordneten, doppelarmigen Bedienungshebel (ii) angreifende Zugstangen (io) außer Eingriff zu bringen sind. .
2. Sitz nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastbolzen (8) zusammen mit der jeweils zugehörigen Druckfeder (g) in je einer in einer Querbohrung der Rohrkufen (2) sitzenden Hülse (7) verschie@blich geführt sind.
3. Sitz nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager (z2) für den doppelarmigen Bedienungshebel (ii) höher als die Rastbolzen (8) angeordnet ist und die Zugstangen (io) schräg von unten nach oben verlaufen. q..
Sitz nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die mit senkrecht verlaufenden, nebeneinanderliegenden Langlöchern (i7) versehenen Lochschienen (6) zwischen je zwei die Rollenpaare (3, q.) aufnehmenden Rollenböcken (5) angeordnet und an diesen befestigt sind.
5. Sitz nach den Ansprüchen i bis q., dadurch gekennzeichnet, daß mindestens die oberen Rollen (3) der Rollenböcke die Rohrkufen (2) mit angenähert halbkreisförmigem Profil umfassen.
6. Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse der oberen Rolle (3) in einem schrägen Schlitz (i5) verstellbar ist.
7. Sitz nach den Ansprüchen i bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Führungsrolle (q.) einen konischen Ringwulst (ig) hat, der in eine in den Rohrkufen (2) befindliche Rille (i8) gleichen Profils eingreift. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 521 32q..