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Sitz, Insbesondere Kraftfahrzeugsitz Die Erfindung bezieht sich auf
einen Sitz, -insbesondere Kraftfahrzeugsitz, dessen Rahmen an seiner einen Seite
mittig und auf der gegelnüberliggenden anderen Seite mit an seinen Enden -angeordneten,
je an einer am Boden des Kraftfahrzeuges oder dgl. angebrachten Führungsschiene
verschiebbar gehaltenen Gleitkörper abgestützt ist und der wenigstens einen Feststeller
auf--weist. Es sind-Sitze solcher Art vorgeschlagen worden, bei denen der Sitzrahmen
an der einenSeite mit einer mittig angeordneten, aus zwei mit-einander kuppelbaren
Teilen bestehenden Stütze auf dem Boden eines Xraftfahrzeuges od. dgl. aufruht,
wobei der eine Teil der Stütze an dem Boden und der andere Teil an dem Sitzrahmen
angelenkt ist. An sich haben solche SI.tze den Vorteil, daß der Aufwand zu ihrer
Aufstellung verhältnismäßig gering ist. Ungenauigkeiten beim-Einbau der Führungsschienen
verursachen darüber hinaus in weit geringerem Maße eine Verklemmung des Sitzes.
Als Mangel wird jedoch bei diesen bekannten Sitzen empfunden, daß, beim Verstellen
durch die.Schwenkbewegung der mit dem Boden ortsfest verbundenen Stütze eine Absenkung
der vorderen Sitzkante eintritt, die durch Verlängerung der Stütze ausgeglichen
werden muß., Dieser Ausgleich kann nicht während der Fahrt vorgenommen worden.
Aufgabe
der Erfindung Ist es, Sitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze der eingangs beschriebenen
Art zu schaffen, bei denen eine Längsverstellung keine Veränderung der Höhenlage
des Sitzes oder von Teilen desselben hervorruft. Das ist erfindungsgemäß im wesentlichen
dadurch erreicht, daß die mittige Abstätzung des Sitzrahmens an einer In seiner
Verstellrichtung verlaufenden, Lagerstellen aufweisenden Profilschlene erfolgt,
die mit wahlweise benutzbaren Rasten für den Feststeller versehen Ist. Auf diese
Weise ist die Festlegung des Sitzes durch den mit den Rasten zusammenwirkenden Feststeller
In einer Vielzahl von Sitzstellungen möglich. Die Lagerstellen der Profilschiene
gehen zweckmäßig stufenlos ineinander über, so daß die verschiedenen Stellungen-des
Sitzes durch die Anordnung der Rasten festgelegt sind und der Sitz zwischen zwei
oder mehreren Feststellpunkten nach Aufhebung der Sperrung leicht verschiebbar ist.
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Vorteilhaft sitzt der Fegtsteller drehbar einem Bolzen auf, der einem
In der Profilschiene verschiebbaren Gleitkörper des Sitzrahmens zugeordnet Ist.
Auf diese Weise kann der Feststeller im wesentlichen durch die Profilschlene verdeckt
angeordnet werden, wodurch seine Behinderung durch Fremdkörper weitestgehend vermieden
werden kann. Darüber hinaus wird der Abstand des Sitzrahmens vom Boden des Kraftfahrzeuges
od.dgl. durch die Anbringung des Feststellers nicht beeinflußt. Der Gleitkörper
ist dabei vorteilhaft mit den ihm zugeordneten Bolzen dr(ehbar an einem dem Sitzrahmen
starr verbundenen stetzenartigen Stützglied befestigt. 1)("r- Sitzrahmen kann damit
in
einem Abstand vom Boden gehalten sein, der einerseits eine anggenehme Sitzstellung
ermöglicht und zum anderen einen ausreichend großen Abstand zu der Profilsch.iene
ermöglicht, so ;laß eine Behinderung der Sitzverstellung durch ein Festsetzen des
Sitzrahmens auf der Profilschiene, insbesondere unter der Einwirkung von Fremdkörpern
nicht eintreten kann.
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Nach einem weiteren Merkmal.der Erfindung weiEt die Profilschiene
einen C-förmigen Querschnitt auf, wobei die zegeneinander gerichteten Abwinklungen
mit den Rae-zt.er, f;,ty, den Feststeller versehen sind. Der Festeteller besteht
dazu virteilhaft aus ziWei im Abstand -zueinander gehaltenen, an einen Ende miteinander
vereinigten und an ihrem anderen Ende Sperrnasen aufweisenden Armen. Die mitt' verbundenen,
den Festeteller bildender. Arme sind so gemeinsam betätigbar, wobei jeweils die
Sperrnage eines Arms mit den einer Endabwinklung der Profilochiene zugeordneten
Rasten Tueammenwirkt. Damit ist bei in Sperrstellung befindlichem Feststeller eine
doppelte Verriegelunk des Sitzes ermöglicht, so daß über den Feststeller auf die
Profilschiene Übertragende Kräfte gleichmäßig auf deren Querschnitt verteilt sind.
Darüber hinaus ist auch bei einer Abweichung der Profilschiene aus der DewegungsrIchtung,
bedingt durch ihren ungenauen Einbau, eine sichere Festlegung des Sitzes ermöglicht.
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Es empfiehlt sich dabei, die Arme des Feststellers zwischen dem zweiteilig
ausgebildeten Gleitkörper auf dem Bolzen anzuordnen und durch einen Bund des Bolzens
und das dem Bolzen
aufsitzende Stützglied auf Abstand zu halten.
Ein seitliches Ausweichen der Arme aus Ihrer vorgesehenen Lage Ist damit unmöglich.
Die beiden Arme des Feststellers sind zweckmäßig noch an den die Sperrnasen tragenden
Enden mit einem gemeinsamen, eine Delastungsfeder aufnehmenden Querbolzen versehen.
Die Belastungsfeder ist dabei vorteilhaft als Schraubendrehfeder ausgebildet,
, deren einer Schenkel an der Profilschiene und deren anderer Schenkel an
einem der Arme des Feststellers angreift. Aufgrund der Anordnung und Ausbildung
der Feder kann eine besondere Befestigung an dem Feststeller und der Profilschlene
entfallen. Durch die Querverbindung der Arme mittels den Querbolzens genügt darüber
hinaus der Angriff der Feder an einem Arm, um den Feststeller in dem gewünschten
Sinne zu belasten.
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Gemäß einen anderen Merkmal der Erfindung greifen die der beidendig
abgestützten Seite des Sitzrahmens zugeordneten Gleitkörper seitlich in die Führungsschlenen
ein, wobei die eine Führungsschiene eine die Querbewegung des zugehörigen Gleitkörpers
verhindernde Profilschiene aufweist, während die andere Führungsschiene mit einer
die Querbewegung des zugehörigen Gleitkörpers gestattende Profillerung versehen
ist. Auf der der mittigen AbstUtzung gegenüberliegenden Sete ist der Sitz damit
an dem einen Ende in Bewegungsrichtung zwangsgefUhrt, während seine Lagerung an
dem anderen Ende einen Ausgleich quer zur Bewegungsrichtung gestattet. Ein Verklemmen
de's Sitzes bei ungenauer Ausrichtung der Führungsschlenen kann somit nicht auftreten.
Dazu ist die
zweckmäßig
mit einem C-förmigen und die andere Führungsschiene
mit einem U-förmigen Profil versehen.
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Es empfiehlt sichg die Gleitkörper um eine quer zur Bewegungsrichtung
des Sitzes verlaufende Achse drehbar an dem Sitzrahmen zu halten, so daß auch bei
einer Neigung der der mittigen Abstätzung dienenden Profilschiene in vertikaler
Richtung ebenfalls kein Verklemmen des Sitzes auftreten kann. Zweckmäßig erfolgt
die Halterung der Gleitkörper durch Befestigungebolzen, die an starr mt dem Sitzrahmen
verbundenen Stützen gehalten sind, wobei ein Außenbund der Befestigungsbolzen die
Gleitkörper in axialer Richtung festhält. Fallweise können dabei die Befestigungsbolzen
eine ballig ausgebildete Umfangsfläche aufweisen, wobei die den Gleitkörpern zugewandten
Flächen der Außenbunde ebenfalls ballig ausgebildet sind. Diese Gestaltung der Befestigungsbolzen
gestattet auch einen Toleranzausgleich In vertikaler Richtung zwischen den beiden
Führungsschienen. Auf der Zeichnung Ist die Erfindung In mehreren Ausführungsbeispielen
dargestellt, und zwar zeigen: Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitz
in perspektivischer Darstellung.
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Fig. 2 den Sitz nach Fig. 1 In Draufsicht, jedoch ohne Lehne
und ohne Polsterung, Fig. 3 den Kraftfahrzeugsitz ohne Lehne und ohne Polsterung
in Seitenansicht,
Fig. 4 den-Sitz ohne Lehne und ohne Polsterung
in Rückansieht, Fig. 5 eine mittige Abstützung des erfindungsgemäßen Sitzes
mit einem Feststeller In teilweise geschnitteneV§eitenansicht, Fig. 6 die
mittige Abstützung des erfindungsgemäßen Sitzes mit dem Feststeller in teilweise
geschnittener Draufsicht, Fig. 7 eine Ausführungsform einer rückwärtigen
Abstütiung In geschnittener Vorderansicht und Fig. 8 eine zweite Ausführungsform
einer rückwärtigen Abstützung In geschnittener Vorderansicht.
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Die Fig. 1 zeigt einen Kraftfahrzeugsitz 10, der im wesentlichen
aus einem Sitzteil-11 und einer Lehne 12, die In bekannter Weise verschwenkbar mit
dem Sitzteil li verbunden ist, besteht. Der Kraftfahrzeugsitz 10 ist mit
zwei seitlich angeordneten rückwärtigen Stützen 13, 14 und einer mittig angeordneten
vorderen Stütze 15 mit dem Boden 16 eines Kraftfahrzeuges od. dgl.
verbunden. Wie Insbesondere die Fig. 3 und 4 zeigen, sind die rückwärtigen
Stützen 13, 14 sowie die vordere StUtze 15 stelzenartig ausgebildet
und an einem Rahmen 17 des Sitzen 10 starr befestigt.
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Der Rahmen 17 des Kraftfahrzeugsitzes 10 besteht aus
einem bügelförmigen Rahmenteil 18, dessen Schenkel zu ihren freien
Enden
hin leicht gespreizt und an ihren Enden mit einem Querholm 19 verschweißt
sind. An den Enden dieses Querholms 19
sind die rückwärtigen Stützen
13, 14 ebenfalls durch Verschweißung befestigt. Wie aus Fig. 3 und
4 ersichtlich Ist, tragen die rUckwärtigen Stützen 13, 14 an Ihren freien
Enden unterhalb des Querholms 19 Gleitkörper 20, 21. Die Gleitkörper 20f
21 weisen einen Im wesentlichen rechteckigen Umriß auf, wie Insbesondere aus Fig.
3 ersichtlich ist, und sind seitlich von den rückwärtigen Stützen
13, 14 nach außen ragend in FUhrungsschtenen 22, 23 in Längsrichtung
den Sitzen verschlebbar geführt. Die Führungsschienen 22, 23 sind in den
auf der Zeichnung dargestellten AusfUhrungsbeispielen an etwa vertikal stehenden
Bereichen des Bodens 16 des Kraftfahrzeugen od.dgl. so angeordnet, daß sie
mit Ihren offenen 3eitenflächen aufeinander zuweisen. Die vertikalen Bereiche des
Bodens 16
können dabei auf der einen Seite von einen Kardantunnel oder dgl.
und auf der anderen Seite durch eine der Türöffnung zugeordnete Schwelle gebildet
säu.
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Wie aus den Fig. 49 7 und 8 zu ersehen ist, sind die
FUhrungeschienen unterschiedlich ausgebildet und zwar derart, daß die Führungsschlene
22 ein C-förmiges Profil aufweist, während die Führungsschiene 23 mit einen
U-förmigen Profil versehen ist. Der In der FUhrungsschiene 22 geführte Gleitkörper
20 weist einen abgeabften, In den der zugehörigen Stütze 13 zugewandten Bereich
verjüngten Querschnitt auf. Der Querschnitt des äußeren Bereiches des Gleitkörpers
20 Ist in seiner Ab-
messung und Querschnittsform den liebten Quemehnitt der
C-förmig
profilierten Führungeschiene 22 angepaßt$ so daß Iseine Bewegung nur in Längsrichtung
der Schiene, nicht aber in seitlicher Richtung möglich ist. Damit Ist eine Zwangsführung
des Sitzes erreicht, die seine Verschiebung nur in Längsrichtung der Führungsachlene
22 gestattet, Der der U-förmigen Führungsschlene 23 zugeordnete Gleitkörper
21 ist In seinen Abmessungen ebenfalls dem lichten Querschnitt dieser Führungsschiene
angepaßt, In seiner Länge jedoch so gehalten, daß zwischen seiner freien Stirnfläche
und der Grundfläche der Führungsschiene 23 ein Freiraum 25 verbleibt
(vgl. Fig. 7
und 8). Aufgrund dieser Ausbildung der Führungsschienen
22, 23
und der zugehörigen Gleitkörper 20, 21 ist ein Verklemmen des Sitzes
aufgrund ungenauer Ausrichtung der Führungsschienen zueinander nicht möglich, da
der Gleitkörper 21 in der ihm zugeordneten Führungsschiene 23 sowohl in deren
Längsrichtung als auch in deren Querrichtung beweglich ist.
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Die Gleitkörper 20, 21 sind durch Haltebolzen 26, 261 an den
Stützen 13, 14 drehbar befestigt. Dabei liegt jeweils ein Außenbund
Haltebolzen 26, 261 den Gleitkörpern 20, 21 an ihren Stirnseiten versenkt
an. Mit ihrem anderen Ende sind die Haltebolzen 26, 26q mit durchmesserverjüngten
Zapfen 28
In nicht näher bekennzeichneten Durchbrüchen der Stützen
13, 14 gehalten. Die die Durchbrüche umgebenden Bereiche 29 der Stützen
13, 14 sind dabei zur Sitzmitte herausgedrückt, so daß die Haltebolzen
26, 26f bereichsweise In die dadurch auf der ihnen zugeordneten Seite gebildeten
Vertiefungen eingreifen. Die freien Enden der durchmesserverjüngten Zapfen 28 der
Haltebolzen
nietkopfartig erweitert, so daß diese dadurch axial unverschiebbar sind.
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Die Fig. 79 8 zeigen zwei Ausführungsformen der Haltebolzen,
wobei bei der Ausführungsform gemäß Fig. 7 diese zylindrische Umfangsf»hen
aufweisen, wodurch zwar eine Drehung der Gleitkörper 20, 21 um die Achse der Haltebolzen
26 und damit eine vertikale Schwenkung des Sitzes möglich Ist, jedoch keine
Schwenkung den Sitzes in seitlicher Richtung erfolgen kann. Diese Ausbildung der
Haltebolzen 26 und die dadurch bedingte. Halterung der Gleitkörper macht
eine genaue Ausrichtung der vorderen, mittig angeordneten Stütze in einer horizontalen
Ebene unnötig.
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Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 8 sind die Haltebolzen 26f
mit einer ballig ausgebildeten Umfangsfläche versehen, wobei die den Gleitkörpern
zuweisenden Flächen der Außenbunde 271
ebenfalls ballig ausgebitdet sind,
derart, daß auch ein Schwenken des Sitzes in einem begrenzten Bereich in seitlicher
Richtung zugelassen ist. Auf diese Weise können auch abweichende Ausrichtungen der
Führungsschienen 22, 23 in vertikaler Richtung kein bei der Verstellung des
Sitzes keine Verklemmung hervorrufen. Es bleibt noch zu erwähnen, daß die Grundflächen
der Führungsschienen 22, 23 nach außen verkröpfte Bereiche 33
mit Öffnungen
34 zur Durchführung von Befestigungsmitteln zwecks Befestigung an dem Boden des
Kraftfahrzeuges od. dgl# aufweist. Die Verkröpfungen 33 gestatten dabei,
die Befestigungsmittel so anzuordnen, daß keine Behinderung der Gleitkörper 20,
21 eintreten kann.
Wie insbesondere die Fig. 2 und 4 zeigen, ist
die vordere, nittig angeordnete und ebenfalls stelzenartig ausgebildete Stütze
15 mit einem an ihrem freien Ende angeordneten, zweiteiligen Gleitkörper
35 in einer Profilschiene 36 geführt, die sich In der vorgesehenen
Bewegungsrichtung des Sitzes erstreckend angeordnet Ist. Die Profilschiene
36 weist einen C-förmigen Querschnitt auf, wobei ihre offene Seite nach oben
gerieUmt ist. Damit die Stütze 15 in der gleichen Länge wie die Stützen 14,
15 ausgebildet sein kann, kann diese entsprechend der Darstellung in Fig.
4 auf einer Erhöhung 37
des Bodens 15 angeordnet sein. Aus den Fig»
3 und 5 Ist zu ersehen, daß die mittige Stütze 15 an dem Querbereich
des bügelförmigen Rahmenteils 17 des Grundrahmens 16 starr, beispielsweise
durch Verschweißen, befestigt Ist. Weiterhin ist die mittige Stütze 15 so
gestaltet, daß Ihr den Gleitkörper 35
tragendes Ende unter dem bügelförmigen
Rahmenteil 17 liegt. Die Verbindung zwischen der Stütze 15 und dem
Gleitkörper 35
ist durch einen Bolzen 38 erfolgt, der neben dem Gleitkörper
einen aus zwei Armen 39, 40 bestehenden Festoteller trägt.
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Der Bolzen 37 Ist mit einem Bund 41 versehen, der zusammen
mit der Stütze 15 die Arme 39, 40 des Festatellers In dem vorgesehenen
Abstand hält. An seinen beiden Enden ist der Bolzen 38 nietkopfartig aufgeweite
tg wodurch die beiden Teile des Gleitkörpers 35, die Arme 39, 40 des
Feststellers und die Stütze 15 in Anlage aneinander gehalten sind. Die Länge
des Bolzens 37 und der Abstnd der Teile des Gleitkörpers 35 sind so
gewählt, daß die Außenflächen letzterer den Seitenschenkeln der Profilschiene
36 anliegen und somit keine seitlichen Bewegungen ausführen können.
Die
beiden Arme 39, 40 des Feststellers sind an ihrem einen Ende miteinander
vereinigt und tragen einen der Handhabung des Feststellers dienenden, aus der Profilschlene
36 vorragenden Griff 43. Die anderen Enden der Amre 39, 40 des Feststellers
sind geringfügig nach außen verkröpft und mit nach oben gerichteten widerhakenförmigen
Sperrnasen 44 versehen, die derart gestaltet sind, daß sie bei der aus Fig.
5 ersichtlichen Sperrstellung des Feststellers In Rasten bildende Randausnehmungen
45 der-aufeinander zuweisenden Endabwinklungen 46 der Profilschlene 36 greifen
und dadurch eine Bewegung des Gleitkörpers 35 und damit zugleich des Sitzes
sperren.
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Der Feststeller wird durch eine Schraubendrehfeder 47 Im
Sinne
des Sperrens belastet, die mit ihrer Wendel von einen zwischen dessen beiden Armen
39, 40 gehaltenen Querstift 48 aufgenommen Ist. Der eine Schenkel 49 der
Schraubendrehfeder ist an der Grundfläche der Profilschlene 36 und der andere
Schenkel 50 unter den einen Arm 39 des Feststellers abgestützt. Das
Ende des Schenkels 50 der Schraubendrehfeder 47 Ist dazu zur Seite hin abgewinkelt,
während der andere Schenkel 49 leicht nach oben abgebogen Ist, so daß die Sitzverschlebung
in rückwärtiger Richtung nicht durch Unebenheiten der Grundfläche der Profilschlene
36 behindert werden kann, Wie bei den Führungsschlenen 21, 22 sind auch bei
der Profilschlene 36 verkröpfte Bereiche mit Durchtrittsöffnungen
51 für Befestigungsmittel vorgesehen.
Zur Verschiebung des
Sitzes kann der Feststeller 39, 40 entgegen der Wirkung der Schraubendrehfeder
47, in dem Ausführungsbeispiel durch griffseitiges Hochziehen aus der Sperr- in
die Offenstellung überführt werden. Nach dem Loslassen des Griffes 43 kann der Sitz
soweit bewegt werden, bis die Sperrnasen 44 in die benachbarten als Randausnehmungen
45 ausgebildete Rasten wieder-eingreifen. Die Anordnung einer Vielzahl solcher Rasten
über die Länge der Profilschiene gestattet eine Feststellung des Sitzes in beliebiger
Lage.
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Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte Ausführung nur eine beispielsweise
Verwirklichung der Erfindung und diese nicht darauf beschränkt; vielmehr sind noch
mancherlei Änderungen und andere Ausführungen möglich. So können der Sitzteil und
die Lehne in anderer bekannter Weise ausgeführt sein. In diesem Zusammenhang kann
ebenso der Grundrahmen eine andere Form und Ausbildung aufweisen. Ferner kann die
Befestigung der Stützen an dem Grundrahmen durch andere an sich bekannte Befestigungsmittel
erfolgen. Darüber hinaus sind die das Verklemmen des Sitzes in den Führungsschienen
verhindernden Maßnahmen auch unabhängig von der Anzahl der Beine bzw. Stützen des
Sitzes durchführbar. Es ist auch möglich, den Feststeller einteilig
auszubilden und die mit einer Sperrnase zusammen# wirkenden Rasten in anderer bekannter
Weise zu gestalten. Ebenso kann die Belastung des Feststellers durch andere Kraftspeicher
erfolgen. Auch ist eine andersartige Befestigung der Führungsschienen bzw. der Profilschiene
an dem-Boden des Kraftfahrzeuges od. dgl. möglich.