DE8707024U1 - Abdeckeinrichtung für Möbelscharniere - Google Patents
Abdeckeinrichtung für MöbelscharniereInfo
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Description
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Die Erfindung betrifft eine Abdeckeinfichtung für Möbelsdharriiere,
die zur Anlenkung eines Türflügels am Korpus eines Möbelstücks dienen und einen verstellbar an der Tragwand
des Korpus befestigbaren Korpus-Anschlagteil und einen
mittels eines GelenkmeChanismus verschwenkbar mit dem
Korpus-Anschlagteil gekoppelten, auf der Innenseite des Türflügels befestiabaren Tür-Anschlaateil aufweisen, und
die zumindest einen Teil der Scharnier-Bauteile abdeckt.
Möbelscharniere der hier in Frage stehenden Art, z.B. die sogenannten Viergelenkscharniere, sind im geschlossenen
Zustand des am Korpus angelenkten Türflügels nicht sichtbar, wohl aber beim öffnen des Türflügels, wobei die dann
sichtbar werdenden metallischen Teile, nämlich der den |
Korpus-Anschlagteil bildende, auf der Korpus-Tragwand aufgesetzte Tragarm, der von Scharnierlenkern gebildete e
Gelenkmechanismus und der als versenkt in einer Ausnehmung j der Rückseite des Türflügels eingelassene, jedoch in der ]
Regel mit überstehenden Befestigungsflanschen auf der Türflügel-Innenfläche befestigter Einstecktopf ausgebildete
Tür-Anschlagteil nicht unbedingt einen ästhetisch befriedigenden Anblick bieten, zumal auch noch die Köpfe der den
Tragarm verstellbar auf einer an der Tragwand montierten &kgr; Montageplatte haltenden Befestigungs- und Einstellschrauben
und die Köpfe der Bohrungen im Befestigungsflanscn des Einstecktopfs
durchsetzenden Befestigungsschrauben für den Einstecktopf sichtbar sind. Bereits aus ästhetischen Grün-Äen
wäre es also erwünscht, wenn solche Gelenkscharniere bei geöffnetem Türflügel durch eine weniger auffallende
bzw. ästhetisch befriedigendere Abdeckung kaschiert werden könnten. Hinzu kommt, daß beim Schließen des Türflügels der
fcelenkmechanismus und der Vorderteil des Tragarms ins tnnere des Einstecktopfs eintreten und es dann - insbesondere
bei sehr vollen Schränken - vorkommen kann, daß Kleidungsstücke im Einstecktopf eingeklemmt und dabei - im
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Ungünstigsten Fall - beschädigt werden. Zur Verhinderung
des Einklemmens von Kleidungsstücken sind bereits früher Scharniere mit einem jeweils an einem Halterungsböckchen am
Tragarm einerseits und am Einstecktopf andererseits gehal^
terten elastisch verbiegbaren Band versehen worden (DE-OS 27 21 582), welches sich bei geöffnetem Türflügel dicht
über den Gelenkmechanismus erstreckt und beim Schließen S aufwölbt und dabei im Schrank in der Nähe des Scharniers
befindliche Kleidungsstücke wegdrängt, so daß sie nicht
j mehr eingeklemmt werden können. Eine auch optisch befriedigende
Abdeckung der Funktionsteile des Scharniers wird
damit aber nicht erreicht.
Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Abdeckung für Möbelscharniere, und zwar insbesondere die
modernen, in der geschlossenen Stellung des Türflügels nicht sichtbaren Gelenkscharniere zu schaffen, welche die
bei geöffentem Türflügel sichtbaren Scharnierteile weitgehend unauffällig verdeckt und darüber hinaus auch das
Einklemmen von Kleidungsstücken mit Sicherheit verhindert.
Ausgehend von einer Abdeckeinrichtung der eingangs erwähnten Art Ä>ird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst,
daß die Abdeckeinrichtung einen die über die Innenfläche der Korpuswand und des Türflügels vortretenden Teile des
Scharniers übergreifenden langgestreckten, an seiner innenwandseitigen
Seite offenen Faltenbalg aus elastischem Material aufweist, der in Längsrichtung elastisch verlänjrerbar
und - zumindest im Bereich des Gelenkmechanismus um die Scharnier-Schwenkachse verbiegbar ausgebildet ist,
und daß der Faltenbalg an seinen Enden je einen lösbar mit dem Korpus-Anschlagteil oder der diesen halternden Montageplatte
bzw. dem Tür-Anschlagteil verbindbaren Befestigungsflansch aufweist.
Der Faltenbalg hat bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung einerr im wesentlichen U-förmigen
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Querschnitt und seine von den freien Enden der U-Schenkel
gebildeten , die offene Seite begrenzenden Randjxanten sind
so geformt, daß sie in des Seharnier-Öffnungsstellung im
wesentlichen auf den Innenflächen der Korpus-Tragwäad bzw«
des Türflügels aufliegen. Damit ist das Scharnier also bei geöffnetem Türflügel allseitig abgedeckt und kann so weder
Optisch stören noch können Kleidungsstücke im Scharnier eingeklemmt werden.
ta Möbelscharniere - beispielsweise bei Umzügen - für die
Montage bzw. Demontage des Schranke zugänglich sein müssen und es andererseits auch gelegentlich vorkommen kann, daß
ein Scharnier nachgestellt werden muß, müssen die Einstelltind
Befestigungsschrauben, mittels derer der Korpus-Anschlagteil an der Tragwand befestigt ist, zugänglich
«ein. Dies wird durch eine Ausgestaltung gewährleistet, bei welcher die an den Enden des Faltenbalgs vorgesehenen
Befestigungsflansche seitlich und stirnseitig vom
Faltenbalg vorstehen und in der Befestigungslage auf zugeordneten
und in der Form angepaßten Befestigungsflanschen des Korpus-Anschlagteils oder der Montageplatte bzw. des
Tür-Anschlagteils aufsitzen, wobei die Befestigungsflansche
des Faltenbalgs und des Korpus-Anschlagteils oder der Montageplatte bzw. des Tür-Anschlagteils miteinander ve£»tastbar
ausgebildet sind.
Um eine einfache und schnelle und andererseits doch auch sichere Verrastung zu erreichen, empfiehlt es sich, jeder
Befestigungsflansch-Verbindung ein die zugeordneten Befestigungsflansche des Faltenbalgs und des Korpus-^Anschlagteils
bzw. des Tür-Anschlagteils übergreifendes Halterungselement zuzuordnen, welches über Vorsprünge bzw.
in Vertiefungen rastbar ist, welche an gegenüberliegenden Begrenzungsseiten der Befestigungsflansche des Korpus-Anschlagteils
oder der Montageplatte bzw. des Tür-Anschlagteils vorgesehen sind.
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Das Halterungselement ist dann vorzugsweise als in der Draufsicht der Form der über den Faltenbalg seitlich vortretenden
Abschnitt der Faltenbalg-Befestigungsflansche |.
entsprechend geformte Halterungskappe mit angeformten, die |.
Ränder der übereinanderliegenden Befestigungsflansche des S?
Faltenbalgs und des Korpus-Anschlagteils oder der Montage- 1
platte bzw. des Tür-Anschlagteils passend umgreifenden s
Randstreifen ausgebildet, und in den umgreifenden Randstreifen der Halterungskappe sind mit den Vorsprüngen bzw.
Vertiefungen der Befestigungsflansche des Korpus-Anschiag- \
teils oder der Montageplatte bzw. des Tür-Anschlagteils
komplementär zusammenwirkende Aussparungen bzw. Einprägangen vorgesehen.
? Die Halterungskappen sind zweckmäßig aus Metallblech herge- *
stellte Stanz-Prägeteile.
Um gleichartige Halterungskappen sowohl am türflügelseitigen
wie auch am korpusseitigen Ende des Faltenbalgs verwenden zu können, empfiehlt es sich, den an den Enden des
Faltenbalgs vorgesehenen Befestigungsflanschen gleiche Form
zu geben und die an den Befestigungsflanschen des Korpus-Anschlagteils
oder der Montageplatte und des Tür-Anschlagteils vorgesehenen Vorsprünge bzw. Vertiefungen ebenfalls
an einander entsprechenden Stelle vorzusehen.
Die Faltenbälge werden zweckmäßig mit den einstückig angesetzten
Befestigungsflanschen - beispielsweise im Spritzgußverfahren - aus einem elastomeren Kunststoff hergestellt.
Durch Einfärben des Ausgangsmaterials des Kunststoffs lassen sich Faltenbälge in gewünschten, den zugeordneten
Schrankoberflächen entsprechenden Farben herstellen.
Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
in Verbindung mit der Zeichnung näheii et- |
läutert, und 2!waf zeigt&iacgr;
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Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten
Abdeckeinrichtung, welche ein Scharnier
verdeckt, welches einen gerade geöffneten Türflügel an der Tragwand eines Schrankkorpus
anlenkt;
Fig. 2 eine Ansicht auf die offene Unterseite des die in Fig. 1 gezeigte Abdeckeinrichtung
bildenden Faltenbalgs in der bei nahezu geschlossenem Scharnier eingenommenen Stellung;
Fig. 3 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 3-3 in Fig. 2;
Fig. 4 eine Draufsicht auf eine zur Verrastung der Befestigungsflansche des in den Figuren 2
und 3 gezeigten Faltenbalgs mit dem zugehörigen Scharnier dienenden Halterungskappe;
Fig. 5 eine Schnittansicht der Halterungskappe, gesehen in Richtung der Pfeile 5-5 in Fig.
4;
Fig. 6 eine Draufsicht auf den Unterteil einer den eigentlichen Korpus-Anschlagteil eines
Scharniers an der Tragwand des Scltirankkorpus halternaen und zur Verrastung mit
dem zugehörigen Befestigungsflansch des
Faltenbalgs geeignet ausgebildeten Montageplatte;
Fig. 7 eine Seitenansicht des Montageplatten-Unterteils, gesehen in Richtung difes Pfeils
7 in Fig. 6;
Fig. 8 eine Draufsicht auf einen den Tür-Anschlagteil eines Scharniers bildenden und zur
Verrastung mit dem zugeordneten Befestigungsflansch des Faltenbalgs geeignet ausgebildeten
Einstecktopf; und
Fig. 9 eine Schnittansicht des Eiustecktopfs, gesehen in Richtung der Pfeile 9-9.
In Figur 1 ist die in ihrer Gesamtheit mit 10 bezeichnete, in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildete Abdeckeinrichtung
gezeigt, welche ein Gelenkscharnier völlig verdeckt, welches deshalb in der Zeichnung auch nicht sichtbar ist.
In der Zeichnungsfigur ist der Zustand der Abdeckeinrichtung 10 gezeigt, in welchem das unter ihr verborgene Scharnier
den zugehörigen, an der Tragwand des Schranks 12 angelenkten
Türflügel 14 in der Öffnungsstellung hält. Die Abdeckeinrichfcung 10 setzt sich aus dem in Figur 2 und 3
dargestellten, an der Unterseite offenen Faltenbalg 16 mit an seinen gegenüberliegenden Enden integral angeformten
Befestigungsflanschen 18a, 18b und je einer, in den Figuren 4 und 5 gezeigte Halterungskappe 20 für jeden der Befestigungsflansche
18a, 18b zusammen.
In den Figuren 2 und 3 ist der aus elastomerem Kunststoff
hergestellte Faltenbalg 16 in der nahezu der Schließstellung des Scharniers entsprechenden Stellung
gezeigt, in welcher er aus der zugehörigen Spritzgußform entnommen wird, wobei die - im übrigen gleich geformten und
ausgebildeten - Befestigungsfiansche 18a, 18b schon fast in
dem in der Schließstellung eingenommenen rechten Winkel zueinander stehen. Die die offene Seite des Faltenbalgs 16
begrenzenden, d.h. den Innenflächen der Tragwand 12 bzw. des Türflügels 14 zugewandten Randkanten 22 haben in der
Seitenansicht den in Figur 3 erkennbaren Verlauf, welcher •s ermöglicht« daß sich der Faltenbalg beim öffnen eines
mit einem Unter dem Faltenbalg 16 angeordneten Scharniers,
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z.B. eines üblichen Viergelenkscharniers, an der Tragwand angelenkten Türflügels nicht nur durch Auseinanderziehen
der ziehharmonxkaartxgen Falten verlängert, sondern bevorzugt im Bereich der Einbuchtung 22a - auch
entsprechend der Verschwenkung des Tür-Anschlagteils des Scharniers relativ zu seinem Korpus-Anschlagteil elastisch
verbiegen kann.
Die integral an den Enden des Faltenbalgs 16 angeformten
und - wie erwähnt gleichartig ausgebildeten - Befestigungsflansche 18a, 18b treten seitlich und an der dem Faltenbalg
abgewandten Stirnseite über dea Faltenbalg vor, so daß die vortretenden Abschnitte der Befestigungsflansche also die
Form eines "U" haben, welches allerdings in seiner Stegseite mit einem offen mündenden Ausschnitt 24 versehen ist,
dessen Funktion im folgenden noch in Verbindung mit den
Figuren 6 und 7 bzw. 8 und 9 beschrieben wird.
Zur lösbaren Befestigung der Befestigungsflansche 18a, 18b und somit das Faltenbalg 16 über einem zugeordneten Scharnier
ist jeweils eine aus Metallblech ausgestanzte und in Form gepreßte Halterungskappe 20 (Fig. 4 und 5) vorgesehen,
welche in der Draufsicht die Form der seitlich und stirnseitig über den Faltenbalg 16 vortretenden Abschnitte der
Befestigungsflansche 18a, 18b, d.h. eine U-Form het, dabei aber entlang der äußeren Begrenzungskanten ihrer U-Schenkel
und des diese verbindenden Stegs einen umgekanteten Randstreifen 26 aufweist, welcher den jeweils zugeordneten
Befestigungsflansch 18a, 18b also außen umgreift.
Etwa mittig in dem von der Stegfläche abgekanteten Bereich des Randstreifens 26 ist eine längliche Einprägung 28 vorgesehen,
welche zwangsläufig auf der Innenseite des Randstreifens einen entsprechend vorspringenden Rastbereich
bildet. In den um die freien Enden der U-Sehenkel der
Halterungskappe 20 herumgeführten Bereiöhen des Randstreifens
26 ist jeweils eine durchgehende uüssparung 30 Vorge-
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sehen- Außerdem sind an der fältenbälgzugeWändten Und nicht
mit einem Umgekanteten Randstreifen versehenen Beg~renzungskante
des Stegabschnitts der Halterungskappe 2Ö noch in
seitlichem Abstand voneinander zwei in die gleiche Richtung
wie der Randstreifen 26 umgekantete Halterungslappen 32 vorgesehen. Es ist ersichtlich, daß die Einprägung 28 in
der auf einen Befestigungsflansch 18a bzw. 18b aufgesetzten
Stellung der Halterungskappe 20 im Bereich des Ausschnitts 24 des zugeordneten Befestigungsflansches liegt, während
die mit den Aussparungen 30 versehenen Abschnitte des Randstreifens 26 vor entsprechenden Ausschnitten 34 der Befestigungsflansche
liegen* Den Halterungslappen 32 sind durchgehende öffnungen 36 in den Befestigungsflanschen zugeordnet,
in welche die Halterungslappen 32 der Halterungskappe 20 eingreifen.
Die Befestigung des Faltenbalgs über einem abzudeckenden Scharnier e-Cfolgt durch Verrastung der Halterungskappen 20
mit dem Tüf-Anschlagteil des Scharniers bzw. seinem
Tragwand-Anschlagteil oder - wie beim nachfolgend in Verbindung mit den Figuren 6 und 7 erörterten Ausführungsbeispiel
- mit der den Tragwand-Anschlagteil einstellbar halternden Montageplatte. In den Figuren 6 und 7 ist der aus
Metallblech ausgestanzte und in Form geprägte Unterteil 38 einer zweiteiligen höhenverstellbaren Montageplatte
gezeigt, dessen allgemeine Ausgestaltung in bezug auf die Halterung des zugehörigen (nicht gezeigten) Oberteils und
seine Befestigung auf der Tragwand 12 - z.B. mittels Befestigungsbohrungen 40 durchsetzender Befestigungsschrauben
- im vorliegenden Zusammenhang nicht wesentlich ist, weshalb hierauf auch nicht näher eingegangen wird.
Wesentlich ist jedoch, daß der Montageplatten-Unterteil 38 an Seinem rückwärtigen Ende zu einem Befestigungsflansch 42
vergrößert ist, der an seiner ins Korpusinnere weisenden Seite mittig einen schräg nach oben und rückwärts, d.h. ins
Korpusinnere gerichteten Vorsprung 44 aufweist, welcher also mit seiner ins Korpusinnere gerichteten schrägen
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Außenfläche eine hinterschriittene Vertiefung bildet, in
welche der von der Einprägung 28 im Randstreifen 26 der zügehörigen
Haltefüngskappe 20 gebildete innere vorspringende Bereich eiiirastbar ist, nachdem zuvor an den seitlich vorspringenden
Und n&äh vorn, d.h. aus dem Korpusinnefen herausweisende
Vorsprünge 46 des Befestigungsflanschs 42 in
die zugeordnetgn Aussparungen 30 in der Halterungskappe 20 eingehängt worden sind. Die Befestigung des tragwandseitigen
Befestigungsflanschs 18a des Faltenbalgs 16 an der Montageplatte bzw. dem Montageplatten-ünterteii 38 erfolgt
also so, daß zunächst die Halterungskappe 20 auf den Befestigungsflansch 18a aufgesetzt wird und dann die
Haltefüngskappe so über den Befestigungsflansch 42 des
Unterteils 38 geschoben wird, daß zunächst die Vorsprünge 46 in die Aussparung 30 eingreift. Durch einen Druck auf
die Stegfläche der Halterungskappe 20 wird dann die Einprägung 28 bzw. der von ihr innenseitig gebildete vorspringende
Bereich über das obere Ende des Vorsprungs 44 gerastet, so daß der vorspringende Bereich dann an der
hinterschnittenen schrägen Außenseite des Vorsprungs 44 verrastet ist. Zur Demontage wird in umgekehrter Weise so
verfahren, daß in der Einprägung 28 die Schneide eines Schraubenziehers eingeführt und die Halterungskappe 20 dann
durch Abstützung des Schraubenziehers auf der Innenfläche der Tragwand 12 nach oben gehebelt wird, bis der von der
Einprägung 28 gebildete vorspringende Bereich auf der Innenseite des Randstreifens 26 vom Vorsprung 44 entrastet
ist. Durch Abziehen von den Vorsprüngen 46 ist dann die Halterungskappe 20 vom Montageplatten-Unterteil 38 trennbar,
indem die übereinanderliegenden Befestigungsflansche
ISa und 42 des Faltenbalgs 16 bzw. des Unterteils 18 voneinander
abgehoben werden.
Die türflügelseitige Befestigung des Faltenbalgs 16 erfolgt durch eine prinzipiell gleichartige Rastverbindung der den
Befestigungsflansch 18b zugeordneten Halterungskappe 20 mit dem in Fig. 8 und 9 gezeigten Tür-Anschlagteil des abzu-
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deckenden Scharniers. Der Tür-Anschlagteil möge die übliche Form eines versenkt in einer Aussparung in der Türflügel-Innenseite
befestigten Einstecktopfs 48 haben, dessen spezielle Ausgestaltung - weil im vorliegenden Zusammenhang
nicht wesentlich - wiederum nicht im einzelnen beschrieben
werden muß. Wesentlich ist jedoch, daß am oberen Rand des eigentlichen versenkten Topfteils 50 des Einstecktopfs 48
ein beidseitig vorspringender Befestigungsflansch 52 mit Befestigungsbohrungen 54 für die Verschraubung des Befesti^
güngsfianschs 52 mit der xürfiügei-Innenflache vorgesehen
ist, wobei dieser Befestigungsflansch 52 wiederum mit einem
mittigen, schräg geneigt verlaufenden - und somit dem Voriprung
44 des Montageplatten-Unterteils 38 entsprechenden Vorsprung 56 und zwei entgegengesetzt gerichteten seitlichen
Vorsprüngen 58 versehen ist, welche also den Vorsprüngen 46 des Montageplatten-Unterteils 38 entsprechen. Da die
relative Lage der Vorsprünge 56 und 58 zueinander und ihre Ausgestaltung den Vorsprüngen 44 und 46 des Montageplatten-Unterteils
38 entspricht und außerdem auch die dem Befestigungsflansch 18b zugeordnete Halterungskappe 20 mit der dem
Befestigungsflansch 18a zugeordneten Halterungskappe 20 identisch übereinstimmt, ist klar, daß auch die Montage und
Demontage des Befestxgungsflanschs 18b auf dem Befesti,-gungsflansch
52 des Einstecktopfs 48 der bereits beschriebenen Montage bzw. Demontage des Befestxgungsflanschs 18a
auf dem Befestigungsflansch 42 des Montageplatten-Unterteils
38 entspricht und deshalb nicht noch einmal dargestellt werden muß.
Claims (8)
1. Abdeckeinrxchtung für Möhalscharniere, die zur Anlenkung
eines Türflügels an» Korpus eines Möbelstücks dienen und einen verstellbar an der Tragwand des Korpus befestigbaren
Kcupus-Anschlagteil und einen mittels eines Gelenkmechanismus
verschwenkbar mit dem Korpus-Anschlagteil gekoppelten, an der Innenseite des Türflügels befestigbaren Tür-Anschlagteil
aufweisen, und die zumindest einen Teil der Scharnier-Bauteile abdeckt,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckeinrichtung (10) einen die über die Innenfläche
der Korpus-Tragwand (12) und des Türflügels (14) vorstehenden Teile des Scharniers übergreifenden langgestreckten
und an seiner innenflächenzugewandten Seite offenen Faltenbalg (16) aus elastischem Material aufweist,
der in Längsrichtung elastisch verlängerbar und - zumindest im Bereich des Gelenkmechanimus - um die Scharnier-Schwenkachse
verbiegbar ausgebildet ist, und daß der Faltenbalg (16) an seinen Enden je einen lösbar mit dem
Korpus-Anschlagteil oder der diesen halternden Montageplatte (38) bzw. dem Tür-Anschlagteil (48) verbindbaren
Befestigungsflansch (18a; 18b) aufweist.
2. Abdeckeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Faltenbalg (16) einen im wesentlichen
U-förmigen Querschnitt hat und seine, von den freien Enden der U-Schenkel gebildeten, die offene Seite begrenzenden
Randkanten (22) so geformt sind, daß sie in der Scharnier-Öffungsstellung im wesentlichen auf den Innenflächen der Korpüs-Trägwänd (12) bzw. des Türflügels (14)
aufliegen.
3. Abdeckeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Enden des Faltenbalgs (16)
vorgesehenen Befestigungsflansche (18a; 18b) seitlich und
stirnseitig vom Faltenbalg (16) vorstehen und in der Befesuigungslage auf zugeordneten und in der Form angepaßten
Befestigungsflanschen (42; 52) des Korpus-Anschlagteils oder der Montageplatte (38) bzw. des Tür-Anschlagteils
(48) passend aufsitzen, und daß die Befestigungsflansche
(18a; 18b) des Faltenbalgs (16) und des Korpus-Anschlagteils oder der Montageplatte (38. bzw. des
Tür-Anschlagteils (48) miteinander verrastbar ausgebildet sind.
4. Abdeckeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Befestigungsflansch-Verbindung
ein die zugeordneten Befestigungsflansche (18a, 42; 18b,
52) des Faltenbalgs (16) und des Korpus-Anschlagteils oder der Montageplatte (38) bzw. des Tür-Anschlagteils (48)
übergreifendes Halterungselement zugeordnet ist, welches über Vorsprünge (44, 46: 56, 58) bzw. in Vertiefungen rastbar
ist, welche an gegenüberliegenden Begrenzunbgsseiten der Befestigungsflansche (42; 52) des Korpus-Anschlagteils
oder der Montageplatte (38} bzw. des Tür-Anschlagteils (48) vorgesehen sind
5. Abdeckeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Halterungselement sine in der
Draufsicht der Form der über den Faltenbalg (16) seitlich vorstehenden Abschnitte der Faltenbalg-Bafestigungsflansche
(18a; 18b) entsprechend geformte Halterungskappe (20) mit angeformten, die Ränder der übereinanderliegenden Befestigungsflansche
(18a, 42; 18b, 52) des Faltenbalgs (16) und des Korpus-Anschlagteils oder der Montageplatte (38) bzw.
des Tür-Anschlagteils (48) passend umgreifenden Randstreifen (26) ist, und daß in den umgreifenden Randstreifen
der Halterungskappe (20) mit den Vorsprüngen (44, 46; S6,
58) bzw« Vertiefungen de? Befestigungsflansche (42; 52) des
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Korpus-Anschlagteils oder der Montageplatte (38) bzw* des
Tür-Anschlägteils (48) komplementär1 !isüsammenwiifkende Aussparungen
(30) bzw. Einprägungen (28) vorgesehen sind*
6. Abdeckeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch
gekennzeichnet/ daß die Halterungskappen (20) aus Metallblech hergestellte Sfeanz-Prägeteile öind*
7. Abdeckeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die an den Enden des Faltenbalgs (16) vorgesehenen Befestigungsflansche (18a; 18b)
gleiche Form haben und die an den Befestigungsflanschen
(42; 52) des Korpus-Anschlagteils oder der Montageplatte (38) bzw. des Tür-Anschlagteils (^B) vorgesehenen Vorsprünge
(44, 46; 56, 58) bzw. Vertiefungen ebenfalls an einander entsprechenden Stellen vorgesehen sind.
8. Abdeckeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß der Faltenbalg (16) mit den einstückig angesetzten Befestigüiigsflanschen (18a; 18b) aus
einem elastomeren Kunststoff hergestellt ist.
Priority Applications (4)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE8707024U DE8707024U1 (de) | 1987-05-15 | 1987-05-15 | Abdeckeinrichtung für Möbelscharniere |
| AT0111988A AT398226B (de) | 1987-05-15 | 1988-04-29 | Abdeckeinrichtung für möbelscharniere |
| US07/192,304 US4856141A (en) | 1987-05-15 | 1988-05-10 | Cabinet hinge with cover in the form of an elongated bellows |
| IT67445/88A IT1219297B (it) | 1987-05-15 | 1988-05-13 | Dispositivo di copertura per cerniere per mobili |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE8707024U DE8707024U1 (de) | 1987-05-15 | 1987-05-15 | Abdeckeinrichtung für Möbelscharniere |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE8707024U1 true DE8707024U1 (de) | 1987-07-02 |
Family
ID=6808114
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE8707024U Expired DE8707024U1 (de) | 1987-05-15 | 1987-05-15 | Abdeckeinrichtung für Möbelscharniere |
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Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3924385A1 (de) * | 1989-07-24 | 1991-01-31 | Grass Ag | Abdeckung als einklemmschutz fuer ein- oder mehr-gelenkscharniere |
| DE4243352A1 (de) * | 1992-12-21 | 1994-06-23 | Salice Arturo Spa | Scharnier, insbesondere für um eine horizontale Achse verschwenkbare Klappen |
| DE29920562U1 (de) | 1999-11-23 | 2000-01-13 | Arturo Salice S.P.A., Novedrate, Como | Abdeckkappe für ein Möbelscharnier |
Families Citing this family (34)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US4961558A (en) * | 1989-01-31 | 1990-10-09 | Hedstrom Corp. | Play gym hinge guard |
| USD328127S (en) | 1990-03-27 | 1992-07-21 | Smith Jr Clarence E | Toilet seat hinge cover |
| US5261681A (en) * | 1992-03-05 | 1993-11-16 | Rand International, Inc. | Safety pivot guard for a coaster wagon |
| US5345654A (en) * | 1992-12-21 | 1994-09-13 | Franco Ferrari | Quick-coupling wing type hinge and base |
| US5388797A (en) * | 1992-12-28 | 1995-02-14 | Roadmaster Corporation | Swing set hang tube protective mounting bracket |
| US5408725A (en) * | 1993-04-20 | 1995-04-25 | Maytag Corporation | Hinge assembly |
| DE19507624A1 (de) * | 1995-03-04 | 1996-09-05 | Lautenschlaeger Mepla Werke | Kreuzgelenkscharnier |
| US6502282B1 (en) | 1998-04-23 | 2003-01-07 | Ron E. King | Apparatus for connecting a cabinet door hinge to a frameless cabinet wall |
| US6353966B1 (en) | 1998-10-28 | 2002-03-12 | Ron E. King | Frameless cabinet hinge connector system |
| US6314616B1 (en) | 1998-10-28 | 2001-11-13 | Ron E. King | Cabinet door securement system for a face frame cabinet |
| GB2347715A (en) * | 1999-03-09 | 2000-09-13 | R G Trade Supplies And Enginee | Hinge having a concealing cover |
| US6430778B1 (en) | 1999-04-13 | 2002-08-13 | Ron E. King | Apparatus for hingedly connecting a cabinet door to a cabinet wall of a frameless cabinet |
| US6286918B1 (en) | 1999-04-13 | 2001-09-11 | Ron E. King | Frameless cabinet hinge system |
| US6402276B1 (en) | 2000-03-06 | 2002-06-11 | Ron E. King | Drawer guide assembly and furniture incorporating same |
| WO2002017051A1 (en) * | 2000-08-09 | 2002-02-28 | Si Han Kim | Case for portable display devices |
| US7264219B2 (en) * | 2003-04-29 | 2007-09-04 | Kicher Paul T | Breakaway banner support assembly |
| US20080313856A1 (en) * | 2007-06-19 | 2008-12-25 | Thompson Doyle H | Hinge guard |
| KR100873205B1 (ko) | 2007-07-20 | 2008-12-10 | 주식회사 씨쓰리 | 경첩 안전 커버 |
| JP2010159032A (ja) * | 2009-01-09 | 2010-07-22 | Howa Kasei Kk | アシストグリップ |
| AT508176B1 (de) * | 2009-05-13 | 2012-03-15 | Blum Gmbh Julius | Klemmschutzvorrichtung für ein möbelscharnier |
| WO2013057746A1 (en) * | 2011-10-21 | 2013-04-25 | D.G.N. S.R.L. | Accessory for snap hinge |
| US9316032B2 (en) * | 2014-03-04 | 2016-04-19 | Honda Motor Co., Ltd. | Vehicle door checker |
| US9388616B2 (en) * | 2014-04-16 | 2016-07-12 | Hardware Resources, Inc. | Hinge cover and method of use |
| US20160076287A1 (en) * | 2014-09-17 | 2016-03-17 | Guido Sandoval | Door Hinge Cover |
| EP3029244B1 (de) * | 2014-12-04 | 2021-10-27 | dormakaba Deutschland GmbH | Blendenanordnung für einen beschlag |
| KR102100252B1 (ko) * | 2015-01-05 | 2020-04-13 | 삼성전자주식회사 | 냉장고 |
| US9632541B2 (en) * | 2015-05-21 | 2017-04-25 | Lenovo (Beijing) Co., Ltd. | Connecting device and electronic apparatus |
| DE102015209283B4 (de) * | 2015-05-21 | 2022-04-28 | BSH Hausgeräte GmbH | Haushaltsgerät |
| USD861456S1 (en) | 2015-08-27 | 2019-10-01 | Guido Sandoval | Hinge cover |
| US10745951B2 (en) | 2017-04-25 | 2020-08-18 | Bumperhero Llc | Hinge cover |
| AT519908B1 (de) * | 2017-05-11 | 2020-07-15 | Blum Gmbh Julius | Möbel und Anordnung zum Einsatz für ein Möbel |
| DE102020102316B3 (de) * | 2020-01-30 | 2020-10-22 | Hettich-Oni Gmbh & Co. Kg | Scharnier |
| US12403582B2 (en) * | 2021-01-04 | 2025-09-02 | The Boeing Company | Housing assembly for selectively receiving a part and a method of removing particles from a frictional surface of a pad |
| GB2622779A (en) * | 2022-09-27 | 2024-04-03 | Heywood Williams Components Ltd | Hinge |
Family Cites Families (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US2910741A (en) * | 1956-11-02 | 1959-11-03 | George W Houlsby Jr | Safety device for swinging doors |
| FR1234992A (fr) * | 1959-09-04 | 1960-07-01 | Fingscheidt Gmbh Friedr | Charnière, notamment pour portes d'armoires réfrigératrices |
| FR2282032A1 (fr) * | 1974-08-13 | 1976-03-12 | Ippolito Marceau | Dispositif de securite notamment pour feuillure de porte |
| DE2721582A1 (de) * | 1977-05-13 | 1978-11-16 | Lautenschlaeger Kg Karl | Schutzeinrichtung zur verhinderung des einklemmens von gegenstaenden in moebelscharnieren |
| DE3314641C2 (de) * | 1983-04-22 | 1985-06-05 | Gebr. F. & H. Hahne GmbH & Co Verwaltungs- und Vertriebs KG, 3000 Hannover | Außenschrank für Terrassen, Balkone u. dgl. |
-
1987
- 1987-05-15 DE DE8707024U patent/DE8707024U1/de not_active Expired
-
1988
- 1988-04-29 AT AT0111988A patent/AT398226B/de not_active IP Right Cessation
- 1988-05-10 US US07/192,304 patent/US4856141A/en not_active Expired - Fee Related
- 1988-05-13 IT IT67445/88A patent/IT1219297B/it active
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3924385A1 (de) * | 1989-07-24 | 1991-01-31 | Grass Ag | Abdeckung als einklemmschutz fuer ein- oder mehr-gelenkscharniere |
| DE4243352A1 (de) * | 1992-12-21 | 1994-06-23 | Salice Arturo Spa | Scharnier, insbesondere für um eine horizontale Achse verschwenkbare Klappen |
| DE29920562U1 (de) | 1999-11-23 | 2000-01-13 | Arturo Salice S.P.A., Novedrate, Como | Abdeckkappe für ein Möbelscharnier |
| EP1103685A2 (de) | 1999-11-23 | 2001-05-30 | Arturo Salice S.p.A. | Abdeckkappe für ein Möbelscharnier |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
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| US4856141A (en) | 1989-08-15 |
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