DE4011559C2 - Möbelscharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier für die schwenkbare Anlenkung eines Türflügels am Korpus eines Möbelstücks mit einem am Türflügel befestigbaren Tür-Anschlagteil und einem durch einen Gelenkmechanismus verschwenkbar mit dem Tür-Anschlagteil gekoppelten, auf einer auf der Tragwand des Korpus befestigbaren Montageplatte abnehmbar und verstell­ bar anbringbaren und als die Montageplatte mit umgekehrt U-förmigem Querschnitt übergreifender Tragarm ausgebildeten Korpus-Anschlagteil, der durch einen Rastmechanismus lösbar mit der Montageplatte verbunden ist, wobei der Rastmecha­ nismus im türflügelnäheren vorderen Endbereich der Montage­ platte und des Tragarms eine die Verschwenkung des korpus­ inneren rückwärtigen Teils des Tragarms relativ zur Monta­ geplatte erlaubende Einhängverbindung aufweist, während am türflügelfernen inneren Ende des die Montageplatte zumin­ dest in ihrem ins Korpusinnere gerichteten Endbereich teil­ weise umgreifenden Tragarms zwei parallel zur Tragwand-Oberfläche federnd verbiegbare Zungen vorgesehen sind, wel­ che jeweils einen Rastabschnitt aufweisen, die mit jeweils einer zugeordneten Rastaufnahme in der Montageplatte form­ schlüssig verrastet sind, wobei die Rastabschnitte und die Rastaufnahmen jedoch durch tragwandoberflächenparallele gegensinnige Verbiegung der Zungen aufeinander zu außer Rasteingriff bringbar sind und jede Zunge eine in der ver­ rasteten Stellung des Tragarms auf der Montageplatte für die Ausübung eines gegeneinander gerichteten tragwandober­ flächenparallelen Drucks zugängliche Handhabe aufweist.

Die heute in der Regel als langgestreckter, im Querschnitt umgekehrt U-förmiger Tragarm ausgebildeten und verstellbar auf jeweils einer an der Tragwand eines Schrankkorpus vor­ montierten Montageplatte befestigten Korpus-Anschlagteile moderner Lenkerscharniere wurden ursprünglich - und werden zum großen Teil auch heute noch - mit Schrauben auf der Montageplatte befestigt. Die Montage und Demontage eines Türflügels an einem Schrankkorpus ist dann jeweils arbeits­ aufwendig und erfordert in der Regel das Zusammenwirken von zwei Personen, von denen die eine den Türflügel mit dem bis auf die Montageplatte an diesem vormontierten Scharnier in der gewünschten Ausrichtung zum Schrankkorpus hält, so daß von der zweiten Person jeweils der Tragarm jedes der vor­ montierten Scharniere über die an der Korpus-Tragwand vor­ montierte Montageplatte geführt und dort festgeschraubt werden kann. Da Einstellungen der Scharniere - insbesondere in horizontaler Tiefenrichtung, d. h. ins Korpusinnere hin­ ein bzw. aus dem Korpusinneren heraus - durch Verschieben des Tragarms auf der Montageplatte bei gelockerten Befesti­ gungsschrauben erfolgen, muß der Türflügel von der ihn hal­ tenden Person so lange exakt in der gewünschten Einstellage gehalten werden, bis die Befestigungsschrauben fest angezo­ gen sind, um sicherzustellen, daß die gewählte Einstellung nicht durch den unter Eigengewicht abkippenden Türflügel wieder verloren geht. Einfacher und schneller ist die Mon­ tage mit in jüngerer Zeit entwickelten Scharnieren möglich, die auf die Montageplatte auf bzw. von ihr abrastbar sind (z. B. DE-OS 31 19 571; Fig. 3 bis 7). Um sicherzustellen, daß der Rastmechanismus dieser Scharniere nicht versehent­ lich oder ungewollt entrastbar ist und der Türflügel sich dann zumindest teilweise vom Schrankkorpus lösen kann, ist bei den bekannten Scharnieren allerdings häufig noch eine zusätzliche Sicherung durch eine Befestigungsschraube vor­ gesehen, die nach dem Aufrasten zusätzlich festgeschraubt wird, und den Tragarm auf der Montageplatte festklemmt.

Demgegenüber stellt eine wesentliche Verbesserung das Scharnier der eingangs erwähnten Art (DE-OS 38 20 338) dar, welches durch die Verwendung eines Rastmechanismus mit zwei unabhängig voneinander wirksamen und nur durch gleich­ zeitige gegensinnige Betätigung entrastbare Zungen eine versehentliche Entrastung mit Sicherheit ausschließt, so daß eine zusätzliche Befestigung des Tragarms durch Ver­ schrauben mit der Montageplatte nicht erforderlich ist. Um die erforderlichen Einstellungen des Tragarms relativ zur Montageplatte ausführen zu können, ist allerdings eine Unterteilung der Montageplatte in zwei relativ zueinander verschiebbare Montageplattenteile erforderlich, von denen der Tragarm fest auf dem oberen Montageplattenteil ver­ rastet wird, während der obere Montageplattenteil relativ zum unteren Montageplattenteil in die gewünschte Einstel­ lage verstellbar ist. Auch in diesem Fall müssen für eine Ein- bzw. Verstellung wieder Einstell- und/oder Befesti­ gungsschrauben gedreht und/oder gelockert und wiederum an­ gezogen werden. Allerdings bleibt eine einmal vorgenommene Einstellung des oberen zum unteren Montageplattenteil er­ halten, unabhängig davon, ob und wie oft der Tragarm von der Montageplatte abgenommen bzw. wieder auf ihr aufge­ rastet wurde. Diese letzterwähnten Scharniere haben auf­ grund der geschilderten Vorteile sogleich großes Interesse gefunden. Nachteilig gegenüber den älteren Scharnieren ist lediglich der komplexere Aufbau, der zwangsläufig dazu führt, daß die Scharniere vergleichsweise teuer sind.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, die durch Verrastung bzw. Entrastung des Tragarms mit der Mon­ tageplatte einfach und schnell montier- bzw. demontierbaren Möbelscharnieren so weiterzubilden, daß sie bei vergleich­ bar einfacher Handhabung und Sicherheit gegen ungewollte Entrastung einen deutlich einfacheren Aufbau haben und des­ halb preisgünstiger herstellbar sind.

Ausgehend von einem Scharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Einhängeverbindung des Tragarms und der Montageplatte einen an sich bekannten, zumindest abschnittsweise kugelkalotten­ förmigen, über einen im Durchmesser verringerten Halsansatz am tragwandzugewandten Ende eines in eine Gewindebohrung in der Stegwand des Tragarms einschraubbaren Gewindestifts an­ geordneten Haltekopf aufweist, der in eine den Haltekopf passend aufnehmende, am korpusäußeren Ende zum Einführen des Haltekopfs offen mündende und an der tragarmzugewandten Oberseite auf etwa den Durchmesser des Halsansatzes ver­ engte Nut in der Montageplatte eingeführt ist, daß die Rastabschnitte der Zungen um ein vorgegebenes Maß in Trag­ arm-Längsrichtung parallel zur Tragarm-Oberfläche ver­ schieblich, ohne Betätigung der Handhaben, jedoch gegen eine Entrastung gesichert in die Rastaufnahmen eingreifen, und daß an oder in der Montageplatte ein am Haltekopf einer­ seits und an einem Abschnitt des Tragarms andererseits an­ greifendes, von außen betätigbares Verstellelement derart beweglich gehaltert ist, daß es in Abhängigkeit von der Betätigungsrichtung den Tragarm entweder durch Druck auf den Haltekopf oder auf den Tragarm-Abschnitt in Tragarm-Längsrichtung verschiebt.

Die Montageplatte dieses Schar­ niers ist also einteilig ausgebildet und demzufolge im Ver­ gleich zu den bekannten Scharnieren mit zweiteiliger Monta­ geplatte schon deshalb preisgünstiger herstellbar. Die relative Ausrichtung des Tragarms auf der Montageplatte in Tragarm-Längsrichtung wird durch das von außen betätigbare Verstellelement sichergestellt, welches passend zwischen dem Verstellkopf des den Tragarm andererseits rechtwinklig zur Tragwand verschwenkbar auf der Montageplatte halternden Gewindestifts und dem erwähnten - beispielsweise von einem Vorsprung gebildeten - Abschnitt des Tragarms eingreift.

Das Verstellelement weist in einer bevorzugten Weiterbil­ dung der Erfindung einen in eine parallel zur Tragwand und in Tragarm-Längsrichtung verlaufende, offen in der korpusinneren Begrenzungswand der verengten Nut mündende Gewindebohrung in einem Vorsprung der Montageplatte einge­ schraubten Gewindebolzen auf, dessen zum Gelenkmechanismus weisende vordere Stirnfläche an dem in die Nut eingeführten Haltekopf des Gewindestifts anliegt, während in seinem gegenüberliegenden Endbereich ein Bund mit einer ins Korpusinnere weisenden umlaufenden Ringfläche ausgebildet ist, an welcher eine vom Tragarm zur Montageplatte vor­ springende Mitnehmerzunge anliegt.

Mittig von der umlaufenden Ringfläche des Gewindebolzens springt dann zweckmäßig ein Zapfenansatz weiter ins Korpusinnere vor, in dessen Stirnfläche eine Ansetzausneh­ mung für ein zum Drehen des Gewindebolzens geeignetes Werk­ zeug vorgesehen ist. Dabei ist die Ansetzausnehmung vor­ zugsweise in der ins Korpusinnere weisenden Stirnfläche eines am freien Ende des Zapfenansatzes vorgesehenen, im Durchmesser vergrößerten Bolzenkopfs ausgebildet.

Eine im korpusinneren Endbereich des Tragarms vorgesehene Öffnung ermöglicht das Einführen des zum Drehen des Gewin­ debolzens bestimmten Werkzeugs.

Die an der Ringfläche des Bunds anliegende Zunge ist in zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung aus der Stegwand des Tragarms freigestanzt und dann ins Tragarminnere umge­ kantet, wobei die Mitnehmerzunge - zumindest bei Herstel­ lung des Tragarms aus federelastischem Blech - durch ent­ sprechende Wahl ihrer Abmessungen auch in gewünschter Weise federelastisch ausgebildet werden kann.

Der Haltekopf ist in seinem in der bestimmungsgemäßen Auf­ raststellung des Tragarms auf der Montageplatte an der Stirnfläche des Gewindebolzens anliegenden Umfangsbereich zylindrisch abgedreht, um so gegenüber der punktförmigen Anlage eines kugelförmigen Haltekopfs eine vergrößerte Anlagefläche an der Stirnfläche des Gewindebolzens zu schaffen.

Das Verstellelement kann alternativ auch ein um eine recht­ winklig zur Tragwand verlaufende Achse drehbar auf der Mon­ tageplatte gelagertes Exzenterelement sein, dessen Umfangs­ fläche an dem in die verengte Nut der Montageplatte einge­ führten Haltekopf und diametral gegenüber an einer vom Tragarm vortretenden Mitnehmerzunge anliegt.

Als vorteilhaft hat sich dabei eine Ausgestaltung herausge­ stellt, bei welcher das Exzenterelement eine in der Drauf­ sicht im wesentlichen kreisförmige Scheibe ist, von deren tragwandzugewandter Unterseite exzentrisch zu ihrem Kreis­ mittelpunkt versetzt ein Lagerzapfen vorspringt, der in einer komplementären Lagerbohrung der Montageplatte drehbar gelagert ist, wobei in der zur Stegfläche des Tragarms wei­ senden Oberseite der kreisförmigen Scheibe eine Ansetzaus­ nehmung für ein zum Drehen des Exzenterelements bestimmtes Werkzeug vorgesehen ist. Um dieses Werkzeug an der Ansetzausnehmung zum Angriff bringen zu können, ist dann wieder in der Stegfläche des Tragarms zur Ansetzausnehmung der kreisförmigen Scheibe ausgerichtet eine Öffnung vorge­ sehen.

Das kreisscheibenabgewandte freie Ende des Lagerzapfens tritt zweckmäßig aus der in der Montageplatte ausgebildeten Lagerbohrung noch vor und ist in dem vortretenden Endbe­ reich durch einen radial vorstehenden - nach der Montage angeformten - Bund oder eine radial überstehende nach der Montage montierte Sicherungsscheibe gegen Herausziehen aus der Lagerbohrung der Montageplatte gesichert.

Bei den bekannten Scharnieren, bei denen der Tragarm federnde Rastzungen aufweist, sind diese Rastzungen aus dem Material des Tragarms selbst gebildet, so daß sie also ein­ stückig mit dem Tragarm hergestellt sind. Eine gesonderte Montage dieser Zungen entfällt dadurch. Andererseits erfor­ dert diese Ausgestaltung die Herstellung des Tragarms aus hochwertigem vergütbarem Stahlblech, um einerseits den Tragarm im üblichen Stanz-Preßverfahren aus dem zunächst noch weichen Stahlblech herstellen zu können, worauf der fertige Tragarm durch eine Wärmebehandlung vergütet wird, so daß die bis dahin ebenfalls weichen Zungen ihre Feder­ elastizität erhalten.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vor­ gesehen, den Tragarm selbst aus einem preisgünstigeren, nicht vergütbaren Metallblech herzustellen. In diesem Fall ist in vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung vorgese­ hen, die den Tragarm in den Rastaufnahmen der Montageplatte verrastenden Zungen jeweils aus in die vorgesehene Form gebogenen federelastischen Metallstreifen gesondert herzu­ stellen und sie dann am Tragarm zu befestigen, wobei diese Befestigung vorzugsweise dadurch erfolgt, daß der dem den jeweiligen Rastabschnitt jeder Zunge bildenden Ende gegen­ überliegende Endbereich des Materialabschnitts mit dem Tragarm verrastet ist.

Dabei wird die Ausgestaltung vorzugsweise so getroffen, daß der mit dem Tragarm verrastete Endabschnitt der Zungen in in den freien Stirnkanten der Wangen des im Querschnitt U-förmigen Tragarms offen mündende Schlitze eingeschoben und so gekantet ist, daß er abwechselnd an der Innenfläche und der Außenfläche der jeweiligen Wange anliegend geführt ist, daß das freie Ende der den Rastabschnitten gegenüberliegen­ den Endabschnitte jeweils über einen ins Tragarminnere vor­ tretenden Vorsprung gerastet ist, der den Austritt des End­ bereichs aus den offen mündenden Schlitzen verhindert, und daß das den Rastabschnitt der jeweiligen Zunge bildende Ende des Materialabschnitt durch ein Fenster in einer am rückwärtigen Ende des Tragarms abgekanteten Abschlußwand geführt ist, welche den jeweiligen Rastabschnitt aus­ schließlich in Querrichtung verschieblich führt.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung zweier Aus­ führungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher er­ läutert, und zwar zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch den Tragarm und die Montageplatte eines ersten Ausführungs­ beispiels eines erfindungsgemäßen Schar­ niers, wobei der Tragarm in einer an der Montageplatte angesetzten, jedoch noch nicht verrasteten Schwenklage relativ zur Monta­ geplatte dargestellt ist;

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht des Tragarms und der Montageplatte in der ver­ rasteten Stellung, wobei zusätzlich das Vorderende eines zum Zweck der Verstellung des Tragarms in Längsrichtung auf der Mon­ tageplatte angesetzten Werkzeugs darge­ stellt ist;

Fig. 3 eine in der Schnittführung den Fig. 1 und 2 entsprechende Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungs­ gemäßen Scharniers in der verrasteten Stel­ lung des Tragarms auf der Montageplatte;

Fig. 4 eine Draufsicht auf das Verstellelement des in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiels eines in der erfindungsgemäßen Weise ausge­ bildeten Scharniers;

Fig. 5 eine in der Schnittführung den Darstellun­ gen gemäß den Fig. 1 bis 3 entsprechende Schnittansicht des in spezieller Weise aus­ gebildeten Tragarms eines erfindungsgemäßen Scharniers;

Fig. 6 eine Ansicht des Tragarms, gesehen in Rich­ tung des Pfeils 6 in Fig. 5;

Fig. 7 eine Teilschnittansicht durch den Tragarm, gesehen in Richtung der Pfeile 7-7 in Fig. 5 und

Fig. 8 eine Ansicht auf das korpusinnere Ende des Tragarms, gesehen in Richtung des Pfeils 8 in Fig. 5.

In den Fig. 1 und 2 ist der tragwandseitige Teil eines Möbelscharniers, nämlich der langgestreckte Tragarm 10 mit dem üblichen umgekehrt U-förmigen Querschnitt und die auf der (nicht gezeigten) Tragwand eines Schrankkorpus zu befestigende Montageplatte 12 gezeigt, auf welcher der Tragarm in der im folgenden noch beschriebenen Weise ein­ fach und schnell montierbar und wieder demontierbar ist. Der Tragarm 10 weist an seinem aus dem Korpusinnern des Schranks, an welchem er befestigt werden soll, herauswei­ senden vorderen Endbereich in seinen seitlichen Wangen 14 zwei Lagerbohrungen 16, 18 auf, in denen die Enden von - nicht gezeigten - Lagerstiften vernietet sind, welche die tragwandseitigen Schwenkachsen für zwei Scharnierlenker bilden, deren andere Enden im zugehörigen Tür-Anschlagteil gelagert sind, welcher als üblicher, in einer Aussparung des Türflügels befestigter Einstecktopf zu denken ist. Der beispielsweise dargestellte Tragarm 10 gehört also zu einem - im übrigen nicht gezeigten - üblichen Viergelenk-Schar­ nier, wobei aber festzuhalten ist, daß die im Rahmen der Erfindung vorgesehene Ausgestaltung des Tragarms und der Montageplatte nicht auf Viergelenk-Scharniere beschränkt, sondern auch bei Scharnieren mit in anderer Weise ausgebil­ deten Gelenkmechanismen anwendbar ist. Die Montageplatte 12 ihrerseits ist im dargestellten Fall ein einstückiges Druckgußteil aus Metall, das in geeigneter (nicht gezeig­ ter) Weise - beispielsweise durch Verschraubung - auf der Korpus-Tragwand befestigt ist. Wenn die Montageplatte als sogenannte "Flügelplatte" ausgebildet gedacht wird, dann würden - in den Zeichnungsfiguren nicht erkennbare - seit­ liche Flügelansätze an der Montageplatte 12 vorgesehen sein, in welchen Durchgangsöffnungen zu denken sind, durch die die Befestigungsschrauben hindurch in die Tragwand ein­ geschraubt werden.

Der Tragarm 10 soll in üblicher Weise in zwei zueinander rechtwinkligen Koordinatenrichtungen auf der Montageplatte verstellbar sein, nämlich einerseits in Tragarm-Längsrich­ tung, um hierdurch den Spalt zwischen der Innenfläche eines mit dem Scharnier an einem Schrankkorpus angelenkten geschlossenen Türflügels und den Stirnkanten der Wände des Schrankkorpus einstellen zu können, und andererseits hierzu rechtwinklig in Horizontalrichtung, um das sogenannte Auf­ schlag- oder Überdeckungsmaß zu verändern, d. h. das Maß, um welches der geschlossene Türflügel die Stirnkanten der Korpus-Tragwand überdeckt. Für die Verstellung in diesen beiden Koordinatenrichtungen ist jeweils ein Verstellele­ ment vorgesehen, deren Anordnung an einem der beiden zu verstellenden Teile und deren Ausgestaltung und Zusammen­ wirken mit dem jeweils anderen Teil nachfolgend beschrieben wird.

Für die vorstehend an zweiter Stelle genannte Verstellung des Aufschlagmaßes ist in einer Gewindebohrung in der die Wange 14 verbindenden Stegfläche 22 des Tragarms 10 ein Gewindestift 24 eingeschraubt, der an seinem montageplat­ tenzugewandten Ende einen mittigen, im Durchmesser verrin­ gerten Halsansatz 26 und an diesem einen im Durchmesser wiederum vergrößerten Haltekopf 28 trägt. Dieser - zumin­ dest im Anschluß an den Halsansatz 26 und an seinem diametral gegenüberliegenden freien Bereich - kugelkalotten­ förmige Haltekopf wird in eine türflügelseitig offen mün­ dende und an der tragarmzugewandten Oberseite in der Breite auf etwa den Durchmesser des Halsansatzes verengten Nut 30 der Montageplatte 12 eingeführt. Durch die (abschnitts­ weise) kugelförmige Ausbildung des Haltekopfs 28 ist dieser nicht nur in Längsrichtung der Nut 30 verschieblich, son­ dern auch - innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs - relativ zur Montageplatte 12 verschwenkbar. In Fig. 1 ist eine solche Schwenkstellung des Tragarms 10 relativ zur Montageplatte 12 veranschaulicht, wobei erkennbar ist, daß hierbei das rückwärtige, d. h. korpusinnere Ende des Trag­ arms 10 vollständig von der Montageplatte 12 freikommt, so daß der Tragarm 10 insgesamt nach vorn von der Montageplatte 12 abgezogen werden kann, bis der Haltekopf 28 aus der Nut 30 freikommt. In Fig. 2 ist dagegen die bestimmungsgemäße Befestigungsstellung des Tragarms 10 auf der Montageplatte 12 gezeigt, in welcher das rückwärtige Ende des Tragarms 10 auf die Montageplatte 12 herabgeschwenkt ist und sie teilweise übergreift. Dabei wird die Tragwand dann in der - nach­ stehend noch beschriebenen Weise - mit der Montageplatte 12 formschlüssig so verrastet, daß ein Hochschwenken des Trag­ arms 10 in die in Fig. 1 gezeigte Lage ohne eine vorherige Manipulation durch eine Bedienungsperson nicht möglich ist. Dagegen ist eine Längsverschiebung des Tragarms 10 auf der Montageplatte 12 grundsätzlich möglich, und für diese Längseinstellung ist das Verstellelement 32 vorgesehen, welches von einem Gewindebolzen 34 gebildet wird, der in eine parallel zur Tragwand in Verstellrichtung verlaufende Gewindebohrung 36 eingeschraubt ist, die ihrerseits in einem Vorsprung 38 der Montageplatte 12 so ausgebildet ist, daß sie an ihrem einen Ende offen in der verengten Nut 30 mündet. Die türflügelseitige Stirnfläche des Gewindebolzens 34 ist also durch die Gewindebohrung 36 hindurch in Anlage an den Haltekopf 28 schraubbar. Am anderen, d. h. tür­ flügelabgewandten Ende des Gewindebolzens 34 ist ein radial vorstehender Bund 40 angesetzt, der an seiner türflügelab­ gewandten und somit ins Korpusinnere weisenden Seite eine Ringfläche 42 bildet, welche dazu bestimmt ist, eine aus der Stegfläche 22 des Tragarms 10 freigestanzte und nach innen umgebogene Mitnehmerzunge 44 beim Drehen des Ver­ stellelements 32 derart, daß sich diese in Richtung ins Korpusinnere einschraubt, mitzunehmen. Dabei wird dann über die an der Ringfläche 42 anliegende Mitnehmerzunge 44 natür­ lich der Tragarm 10 insgesamt auf der Montageplatte in Richtung ins Korpusinnere verschoben. Wenn das Verstell­ element 32 andererseits in entgegengesetzte Richtung gedreht wird, so daß sich der Gewindebolzen 34 in entgegen­ gesetzte Richtung verschraubt, erfolgt über die Anlage seiner Stirnfläche am Haltekopf 28 eine Verschiebung dieses Verstellelements 32, wobei wiederum zwangsläufig der Trag­ arm 10 in entgegengesetzter Richtung mitgenommen wird. Wesentlich ist in jedem Fall, daß der zwischen der Stirn­ fläche des Gewindebolzens 34 und der Ringfläche 42 des Bundes 40 gemessene Abstand etwa gleich dem lichten Abstand zwischen der Umfangsfläche des Haltekopfs 28 und der dieser zugewandten Fläche der Mitnehmerzunge 44 ist. Dadurch ist dann eine spielfreie Halterung des Tragarms 10 in Tragarm-Längsrichtung auf der Montageplatte 12 gewährleistet, wobei die relative Längseinstellung des Tragarms 10 auf der Montage­ platte 12 von der Einschraubtiefe des Gewindebolzens 34 in die Gewindebohrung 36 abhängt.

In Fig. 2 ist veranschaulicht, wie eine Veränderung dieser Einschraubtiefe erfolgen kann. Es ist ersichtlich, daß am Bund 40 über einen Zapfenansatz 48 noch ein Bolzenkopf 50 angesetzt ist, der in seiner dem Gewindebolzen 34 abge­ wandten, ins Korpusinnere weisende Stirnfläche die übliche Ansetzausnehmung für ein Schraubwerkzeug 52 aufweist, welches beispielsweise ein Kreuzschlitzschraubenzieher sein möge, von dem in Fig. 2 nur das vordere Ende gezeigt ist, welches durch eine ausgestanzte Öffnung 54 in der Steg­ fläche 22 des Tragarms 10 einführbar ist.

Die Halterung des rückwärtigen Endes des Tragarms 10 der­ art, daß er gegen Hochschwenken gesichert auf der Montage­ platte 12 gehalten ist, erfolgt in an sich bekannter Weise durch einen Rastmechanismus, der zwei am türflügel-ferne­ ren inneren Ende des Tragarms 10 vorgesehene federnd verbieg­ bare Zungen 56 mit jeweils einem Rastabschnitt 58 aufweist, denen Rastaufnahmen 60 im rückwärtigen Endbereich der Mon­ tageplatte 12 zugeordnet sind, mit denen die Rastabschnitte 58 formschlüssig verrastbar sind, wobei sie jedoch durch tragwandoberflächenparallele gegensinnige Verbiegung der Zungen 56 aufeinander zu außer Rasteingriff bringbar sind. Um dieses Verbiegen der Zungen 56 zum Zweck der Entrastung des Tragarms 10 von der Montageplatte 12 zu ermöglichen, sind die Zungen 56 zur Bildung jeweils einer Handhabe so geformt, daß jeweils ein Teilabschnitt seitlich neben den Wangen 14 des Tragarms 10 freiliegt.

Um eine Festlegung des Tragarms 10 auf der Montageplatte 12 in Tragarm-Längsrichtung möglichst spielfrei zu gewähr­ leisten, kann es zweckmäßig sein, wenn die Mitnehmerzunge 44 so ausgebildet und in solchem Abstand bezogen auf den Haltekopf 28 angeordnet ist, daß sie in der verrasteten Stellung des Tragarms 10 auf der Montageplatte 12 mit federnder Vorspannung an der umlaufenden Ringfläche 42 des Bundes 40 anliegt.

Ergänzungshalber soll auch noch erwähnt sein, daß der Haltekopf 28 in seiner in der bestimmungsgemäßen Aufrast­ stellung des Tragarms 10 auf der Montageplatte 12 an der Stirnfläche des Gewindebolzens 34 anliegenden Umfangs­ bereich 28a zylindrisch abgedreht ist. Dadurch wird nicht nur eine Anlagefläche für den Angriff der Stirnfläche des Gewindebolzens 34 geschaffen, sondern die verbleibenden kugelkalottenförmigen Flächen des Haltekopfs 28 werden auch mit einem - im Vergleich zum Radius der Zylinderfläche 28a - größeren Radius hergestellt, wodurch insbesondere die gewindestiftseitige kugelkalottenförmige Fläche ebenso wie die zugehörige, das Herausziehen des Haltekopfs 28 aus der verengten Nut 30 verhindernden, an die Nut mündungsseitig anschließenden Nut-Innenflächen vergleichsweise großflächig bemessen werden können und dementsprechend beanspruchbar sind. Außerdem wird die die verengten Nut-Mündungsbereiche bei einer am Haltekopf auftretenden Zugbeanspruchung keilartig aufzuweiten suchende Kraft im Vergleich zu einem Haltekopf mit kugelkalottenförmigen Flächen geringeren Radius verringert.

In Fig. 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfin­ dungsgemäßen Scharniers gezeigt, welches sich von dem vor­ stehend in Verbindung mit den Fig. 1 und 2 beschriebenen Scharnier nur dadurch unterscheidet, daß das für die Ver­ stellung des Tragarms relativ zur Montageplatte vorgesehene Verstellelement 132 abgewandelt ist, während die Ausgestal­ tung im übrigen der Ausgestaltung des zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiels entspricht. Zur Vermeidung von Wieder­ holungen wird deshalb nachstehend nur die Ausgestaltung und Anordnung des abgewandelten Verstellelements 132 beschrie­ ben, während es im übrigen genügt, auf die vorausgehende Beschreibung zu den Fig. 1 und 2 zu verweisen, zumal gleichen Teilen der beiden Ausführungsbeispiele gleiche Bezugszeichen zugeordnet sind, denen im Falle des in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiels lediglich noch eine "1" vor­ angestellt ist.

Das Verstellelement 132 weist ein Exzenterelement auf, welches - wie insbesondere in Fig. 4 erkennbar ist - von einer in der Draufsicht kreisförmigen Scheibe 134 gebildet wird, von deren tragwandzugewandter Unterseite exzentrisch zum Kreismittelpunkt versetzt ein Lagerzapfen 140 vorspringt, der in einer komplementären Lagerbohrung 136 in der Montageplatte 112 drehbar gelagert ist, wobei in der Oberseite der kreisförmigen Scheibe eine im gezeigten Fall als Kreuzschlitzausnehmung 148 ausgebildete Werkzeugan­ setzausnehmung vorgesehen ist, in welche das Vorderende des Kreuzschlitz-Schraubenziehers 152 durch die Öffnung 154 in der Stegfläche 122 des Tragarms 110 hindurch eingeführt werden kann. Die Umfangsfläche 142 der das Exzenterelement bildenden kreisförmigen Scheibe liegt dabei einerseits am Haltekopf 128 des Gewindebolzens 124 und andererseits an der diesem zugewandten Innenfläche der Mitnehmerzunge 144 des Tragarms 110 an.

Abhängig von der Lage der kreisförmigen Scheibe 134 und der Größe der Exzentrizität e (Fig. 4) wird der Tragarm in einer bestimmten Stellung auf der Montageplatte fixiert, wobei durch Drehen der kreisförmigen Scheibe mittels des Kreuzschlitz-Schraubenziehers 152 eine Veränderung der relativen Längseinstellung des Tragarms 110 auf der Monta­ geplatte 112 verwirklichbar ist.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Verstell­ element 132 durch eine auf dem durch die Lagerbohrung 136 hindurchgeführten vortretenden Ende des Lagerzapfens 140 vernietete Scheibe 150 gegen ungewollten Verlust durch Aus­ tritt des Lagerzapfens 140 aus der Lagerbohrung 136 gesi­ chert. Die Scheibe 150 kann auch als Tellerfeder ausgebil­ det sein, die mit federnder Vorspannung an dem die Lager­ bohrung 136 umgebenden Material der Montageplatte anliegt und somit die Unterseite der kreisförmigen Scheibe 134 fest auf die Montageplatte spannt. Dadurch wird eine gewisse Reibung zwischen der Unterseite der kreisförmigen Scheibe 134 ebenso wie zwischen der Scheibe 150 und der Montage­ platte 112 erhalten, welche sicherstellt, daß die kreisförmige Scheibe 134 sich nicht zu leicht und somit ungewollt ver­ drehen und somit die Einstellung des Tragarms 110 auf der Montageplatte 112 verändern kann. Dieser Effekt könnte auch noch durch Anbringung von Rastzähnen zwischen der Unter­ seite der Kreisscheibe und der zugewandten Fläche der Mon­ tageplatte 112 und/oder solchen Rastzähnen zwischen der Scheibe 150 und der zugeordneten Fläche der Montageplatte 112 ver­ stärkt werden.

In den Fig. 5 bis 8 ist der Tragarm des in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiels gesondert dargestellt, und zwar zur Veranschaulichung einer Ausgestaltung des Tragarms 10, die sich von den bekannten Scharnieren mit zwei federnden Rastzungen im rückwärtigen Bereich des Trag­ arms dadurch unterscheidet, daß diese Zungen 56 mit den Rastabschnitten 53 hier jeweils gesondert aus federelasti­ schen Blechstreifen hergestellte Teile sind, welche nach­ träglich am Tragarm 10 montiert sind. Die Streifen aus federelastischem Blech sind hierfür in die am besten in Fig. 6 erkennbare mehrfach abgekantete und dann im Bereich der Rastabschnitte 58 zurückgekantete Form gebogen und werden dadurch am Tragarm 10 befestigt, daß im unteren Rand des Tragarms 10 mit Abstand voneinander zwei offen mündende Schlitze 64, 66 vorgesehen sind, in welchen der türflügel­ zugewandte vordere Bereich der Zunge 56 eingeschoben ist, wobei dies so gekantet ist, daß er abwechselnd an der Innen- und der Außenfläche der jeweiligen Wange 14 des Tragarms 10 anliegt. Das vordere freie Ende der Zunge 56 liegt an der Innenfläche der zugeordneten Wange 14 an und wird durch einen aus dem Material der Wange 14 nach innen geprägten und das Ende der Zunge 56 untergreifenden Vorsprung 68 gehalten. Am korpusinneren Ende wird die Zunge 56 dadurch gehalten, daß der Rastabschnitt 58 durch ein Fenster 70 (Fig. 5 und 8) geführt ist, welches in einer am rückwärti­ gen Ende des Tragarms 10 abgekanteten Abschlußwand 72 vor­ gesehen ist, wobei die rechtwinklig zur Tragwand gemessene Höhe dieses Fensters 70 gerade etwa gleich der Höhe des Rastabschnitts 58 ist, während die rechtwinklig hierzu quer zum Tragarm gemessene Breite des Fensters 70 so gewählt ist, daß die Rastabschnitte 58 um ein hinreichendes Maß in Querrichtung des Tragarms 10 zusammengedrückt werden können, um aus den Rastaufnahmen 60 in der Montageplatte freizu­ kommen.

Claims (15)

1. Scharnier für die schwenkbare Anlenkung eines Tür­ flügels am Korpus eines Möbelstücks mit einem am Türflügel befestigbaren Tür-Anschlagteil und einem durch einen Gelenkmechanismus verschwenkbar mit dem Tür-Anschlagteil gekoppelten, auf einer auf der Tragwand des Korpus befe­ stigbaren Montageplatte abnehmbar und verstellbar anbring­ baren und als die Montageplatte mit umgekehrt U-förmigem Querschnitt übergreifender Tragarm ausgebildeten Korpus-Anschlagteil, der durch einen Rastmechanismus lösbar mit der Montageplatte verbunden ist, wobei der Rastmechanismus im türflügelnäheren vorderen Endbereich der Montageplatte und des Tragarms eine die Verschwenkung des korpusinneren rückwärtigen Teils des Tragarms relativ zur Montageplatte erlaubende Einhängverbindung aufweist, während am türflü­ gelfernen inneren Ende des die Montageplatte zumindest in ihrem ins Korpusinnere gerichteten Endbereich teilweise um­ greifenden Tragarms zwei parallel zur Tragwand-Oberfläche federnd verbiegbare Zungen vorgesehen sind, welche jeweils einen Rastabschnitt aufweisen, die mit jeweils einer zuge­ ordneten Rastaufnahme in der Montageplatte formschlüssig verrastet sind, wobei die Rastabschnitte und die Rastauf­ nahmen jedoch durch tragwandoberflächenparallele gegensin­ nige Verbiegung der Zungen aufeinander zu außer Rastein­ griff bringbar sind und jede Zunge eine in der verrasteten Stellung des Tragarms auf der Montageplatte für die Aus­ übung eines gegeneinander gerichteten tragwandoberflächen­ parallelen Drucks zugängliche Handhabe aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Einhängeverbindung des Tragarms (10; 110) und der Montageplatte (12; 112) einen zumindest abschnittsweise kugelkalottenförmigen, über einen im Durchmesser verringer­ ten Halsansatz (26) am tragwandzugewandten Ende eines in eine Gewindebohrung (20; 120) in der Stegwand (22; 122) des Tragarms (10; 110) eingeschraubten Gewindestifts (24; 124) angeordneten Haltekopf (28; 128) aufweist, der in eine den Haltekopf (28; 128) passend aufnehmende, am korpus­ äußeren Ende zum Einführen des Haltekopfs offen mündende und an der tragarmzugewandten Oberseite auf etwa den Durch­ messer des Halsansatzes (26; 126) verengte Nut (30; 130) in der Montageplatte (12; 112) eingeführt ist,
daß die Rastabschnitte (58; 158) der Zungen (56; 156) um ein vorgegebenes Maß in Tragarm-Längsrichtung parallel zur Tragarm-Oberfläche verschieblich, ohne Betätigung der Hand­ haben, jedoch gegen eine Entrastung gesichert in die Rastaufnahmen (60; 160) eingreifen, und
daß an oder in der Montageplatte (12; 112) ein am Haltekopf (28; 128) einerseits und an einem Abschnitt des Tragarms (10; 110) andererseits angreifendes, von außen betätigbares Verstellelement (32; 132) derart beweglich gehaltert ist, daß es in Abhängigkeit von der Betätigungsrichtung den Tragarm (10; 110) entweder durch Druck auf den Haltekopf (23; 128) oder auf den Tragarm-Abschnitt in Tragarm-Längs­ richtung verschiebt.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement (32) einen in eine parallel zur Trag­ wand und in Tragarm-Längsrichtung verlaufende, offen in der korpusinneren Begrenzungswand der verengten Nut (30) mün­ dende Gewindebohrung (36) in einem Vorsprung (38) der Mon­ tageplatte (12) eingeschraubten Gewindebolzen (34) auf­ weist, dessen zum Gelenkmechanismus weisende vordere Stirnfläche an dem in die Nut (30) eingeführten Haltekopf (28) des Gewindestifts (24) anliegt, während in seinem gegenüberliegenden Endbereich ein Bund (40) mit einer ins Korpusinnere weisenden umlaufenden Ringfläche (42) ausgebil­ det ist, an welcher eine vom Tragarm (10) zur Montageplatte (12) vorspringende Mitnehmerzunge (44) anliegt.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß mittig von der umlaufenden Ringfläche (42) des Bundes (40) ein Zapfenansatz (48) weiter ins Korpusinnere vortritt, in dessen Stirnfläche eine Ansetzausnehmung für ein zum Drehen des Gewindebolzens (34) geeignetes Werkzeug (52) vorgesehen ist.

4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansetzausnehmung in der ins Korpus innere weisenden Stirnfläche eines am freien Ende des Zapfenansatzes (48) vorgesehenen, im Durchmesser vergrößerten Bolzenkopfes (50) ausgebildet ist.

5. Scharnier nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß im korpusinneren Endbereich des Tragarms (10) eine das Einführen des zum Drehen des Gewindebolzens (34) bestimmten Werkzeugs (52) erlaubende Öffnung (54) vorge­ sehen ist.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmerzunge (44) aus der Steg­ wand (22) des Tragarms (10) freigestanzt und dann ins Trag­ arminnere umgekantet ist.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekopf (28) in seinem in der bestimmungsgemäßen Aufraststellung des Tragarms (10) auf der Montageplatte (12) an der Stirnfläche des Gewinde­ bolzens (34) anliegenden Umfangsbereich (28a) zylindrisch abgedreht ist.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende der Mitnehmerzunge (44) mit federnder Vorspannung an die umlaufende Ringfläche (42) des Bundes (40) angedrückt ist.

9. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement (132) ein um eine rechtwinklig zur Tragwand verlaufende Achse drehbar auf der Montageplatte (12) gelagertes Exzenterelement ist, dessen Umfangsfläche an dem in die verengte Nut (130) der Montageplatte (112) eingeführten Haltekopf (128) und diametral gegenüber an einer vom Tragarm (110) vortretenden Mitnehmerzunge (144) anliegt.

10. Scharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Exzenterelement eine in der Draufsicht im wesentlichen kreisförmige Scheibe (134) ist, von deren tragwandzu­ gewandter Unterseite exzentrisch zum Kreismittelpunkt ver­ setzt ein Lagerzapfen (140) vorspringt, der in einer komplementären Lagerbohrung (136) der Montageplatte (112) drehbar gelagert ist, und daß in der zur Stegfläche (122) des Tragarms (110) weisenden Oberseite der kreisförmigen Scheibe (134) eine Ansetzausnehmung (148) für ein zum Drehen des Exzenterelements bestimmtes Werkzeug (152) vor­ gesehen ist.

11. Scharnier nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß in der Stegfläche (122) des Tragarms (110) zur Ansetzaus­ nehmung (148) der kreisförmigen Scheibe (134) ausgerichtet eine Öffnung (154) für das zum Einführen des zum Drehen des Exzenters bestimmten Werkzeugs (152) vorgesehen ist.

12. Scharnier nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das kreisscheibenabgewandte freie Ende des Lagerzapfens (140) aus der in der Montageplatte (112) ausgebildeten Lagerbohrung (136) vortritt und in dem vor­ tretenden Endbereich durch einen radial vorstehenden Bund oder eine radial überstehende Sicherungsscheibe (150) gegen Herausziehen aus der Lagerbohrung (136) der Montage­ platte (112) gesichert ist.

13. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die den Tragarm (10) in den Rastauf­ nahmen (60) der Montageplatte (12) lösbar verrastenden Zun­ gen (56) jeweils aus in die vorgesehene Form gebogenen federelastischen Metallstreifen gesondert hergestellt und am Tragarm (10) befestigt sind.

14. Scharnier nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der dem den jeweiligen Rastabschnitt (58) jeder Zunge (56) bildenden Ende gegenüberliegende Endbereich des Materialab­ schnitts mit dem Tragarm (10) verrastet ist.

15. Scharnier nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Tragarm (10) verrastete Endabschnitt der Zungen (56) in in den freien Stirnkanten der Wangen (14) des im Querschnitt U-förmigen Tragarms (10) offen mündende Schlitze (64; 66) eingeschoben und so gekantet ist, daß er abwechselnd an der Innenfläche und der Außenfläche der jeweiligen Wange (14) anliegend geführt ist, daß das freie Ende der den Rastabschnitten (58) gegenüberliegenden Endab­ schnitte der Zungen (56) jeweils über einen ins Tragarmin­ nere vortretenden Vorsprung (68) gerastet ist, der den Aus­ tritt des Endbereichs aus den offen mündenden Schlitzen (64; 66) verhindert, und daß das den Rastabschnitt (58) der jeweiligen Zunge (56) bildende Ende des Materialabschnitts durch ein Fenster (70) in einer am rückwärtigen Ende des Tragarms (10) abgekanteten Abschlußwand (72) geführt ist, welche den jeweiligen Rastabschnitt (58) ausschließlich in Querrichtung verschieblich führt.