DE3119571C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier für die schwenkbare Anlenkung eines Türflügels am Korpus eines Möbelstücks mit einem am Türflügel befestigbaren Tür-Anschlagteil und einem durch einen Gelenkmechanismus schwenkbar mit dem Tür-Anschlagteil gekoppelten Korpus-Anschlagteil, welcher verstellbar auf einer an der Tragwand des Korpus befestigbaren Montageplatte anbringbar ist, welche aus zwei voneinander trennbaren Montageplattenteilen zusammen­ gesetzt ist, von denen der tragwandnähere untere Montage­ plattenteil fest an der Tragwand befestigbar und der den Korpus-Anschlagteil halternde tragwandfernere obere Montageplattenteil durch einen eine federnde Zunge auf­ weisenden Rastmechanismus und zusätzliche Befestigungs­ mittel mit dem unteren Montageplattenteil verbindbar ist.

Wenn sehr große Türflügel - beispielsweise die Türflügel von Schlafzimmer-Hochschränken - mittels moderner Gelenk­ scharniere an einem Schrankkorpus angeschlagen werden sollen, sind hierfür wenigstens drei, oft aber auch vier oder gar fünf Scharniere erforderlich. Die Montage der an den Türflügeln vormontierten Scharniere am Schrankkorpus erfordert dann das Einfädeln der in der Regel als lang­ gestreckter Tragarm ausgebildeten Tragwand-Anschlagteile der Scharniere auf den an der Tragwand des Korpus vor­ montierten Montageplatten. Bei den bekannten Scharnieren werden hierzu die Köpfe von in Gewindebohrungen in den Montageplatten eingedrehten Befestigungsschrauben durch die erweiterte Durchstecköffnung von schlüssellochförmigen Aufnahmeöffnungen in den Tragarmen hindurchgesteckt, worauf die Befestigungsschrauben in den schlitzförmigen schmaleren Teil der Aufnahmeöffnung geschoben und dann angezogen werden. Da gleichzeitig die Tiefeneinstellung der Scharniere mittels dieser Befestigungsschrauben erfolgt und - bei aufschlagenden Türflügeln - das Aufschlagmaß des Türflügels auf den Stirnkanten des Korpus ebenfalls die Lockerung der Befestigungsschrauben und die Verstellung mittels einer weiteren Verstellschraube erfordert, ist dieses bei mit nur zwei Scharnieren angeschlagenen Türen problemlose Einhängen und Einstellen des Tragarms schwierig, und zwar sowohl hinsichtlich des Einhängevorgangs selbst als auch hinsicht­ lich der anschließenden Einstellung des Türflügels, weil das Gewicht des beim Einhängen und anschließenden Einstellen offenen Türflügels bei noch nicht angezogenen Befestigungs­ schrauben versucht, zumindest die Tragarme der oberen Scharniere nach vorn, d. h. aus dem Schrankinnern herauszu­ ziehen, wobei die Köpfe der Befestigungsschrauben wieder in den Bereich der erweiterten Durchstecköffnung gelangen und dann unversehens wieder von der jeweils zugeordneten Befestigungsschraube freikommen können.

Zum Einhängen und Einstellen von mit mehr als zwei Scharnieren versehenen Türflügeln sind daher in der Regel wenigstens zwei Personen erforderlich, wobei die Montage solcher Türflügel auch dann noch diffizil und zeitaufwendig ist, bis die korrekte Einstellung und Befestigung erreicht wird. Eine Verbesserung stellt demgegenüber das eingangs er­ wähnte Scharnier (GB-PS 14 85 650; Fig. 4 und 5) dar, bei welchem die Montageplatte aus zwei Teilen zusammengesetzt ist, von denen der untere auf der Tragwand des Möbelkorpus aufgeschraubt wird, während der obere Montageplattenteil auf dem unteren Montageplattenteil aufrastbar ist und dann durch Anziehen einer zusätzlichen Klemmschraube gesichert werden kann. Der Tragarm des zugehörigen Scharniers kann dabei auf dem oberen Montageplattenteil verbleiben, so daß es also grundsätzlich möglich ist, an einer Tür vormontierte Scharniere auf den am Korpus vormontierten unteren Montage­ plattenteilen aufzurasten, wenn die oberen Montageplatten­ teile im Tragarm vormontiert sind. Allerding hat die bekannte Montageplatte wegen des von zwei Schraubenfedern vorgespannten und an Hinterschnittflächen des unteren Montageplattenteils verrastbaren Schwenkriegeln gebildeten Rastmechanismus eine relativ große Höhe, zumal zwischen dem oberen Montageplattenteil und dem Tragarm noch ein weiterer Bauteil vorgesehen werden muß, welcher die Ver­ stellung des Aufschlagmaßes des Türflügels auf dem Schrank­ korpus ermöglicht. Die bekannte Montageplatte ist deshalb nur mit Scharnieren mit speziell angepaßten Tragarmen relativ großer Höhe verwendbar.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannten Gelenkscharniere mit in üblicher Weise ausge­ stalteten Tragarmen so weiterzubilden, daß die Tragarme von an einem Türflügel vormontierten Scharnieren nach­ einander schnell und einfach mit den an der Tragwand vor­ montierten Montageplatten bzw. einem vormontierten Montage­ plattenteil verrastet werden können, ohne daß das Gewicht des geöffneten Türflügels eine Entrastung oder eine Ver­ stellung des eingehängten Tragarms derart bewirken könnte, daß wiederum eine Trennung von der Tragwand möglich ist.

Ausgehend von einem Scharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der untere Montageplattenteil zwei in Längsrichtung mit Abstand voneinander von dessen Unterseite vorstehende, in zuge­ ordnete Bohrungen in der Tragwand des Korpus einschlag- oder einpreßbare hohle Befestigungszapfen aufweist, deren Hohlraum in der dem oberen Montageplattenteil zugewandten Stirnfläche offen mündet, und daß am oberen Montageplattenteil zwei von dessen Unterseite vorspringende, in die offen mündenden Hohlräume der Befestigungszapfen einführbare Hakenansätze vorgesehen sind, von denen der dem Hohlraum des türflügelnäheren Befestigungszapfens zugeordnete Hakenansatz mit seinem freien Hakenende an einer im Befestigungszapfen-Hohlraum vorgesehenen Hinterschnitt­ fläche einhängbar ist, während im Hohlraum des zweiten türflügelfernen Befestigungszapfens die federnde Zunge mit einem Rastvorsprung angeordnet ist, der das die Gegen­ rast bildende freie Hakenende des zugeordneten Hakenansatzes in der bestimmungsgemäßen Verbindungsstellung beider Montage­ plattenteile formschlüssig übergreift.

Durch die Befestigung des unteren Montageplattenteils auf der Tragwand mittels zweier an sich bekannter (DE-OS 28 37 373) Befestigungszapfen und die Verlegung des Rastmechanismus ins hohle Innere dieser Befestigungszapfen ist eine Vergrößerung der Bauhöhe der Montageplatte gegenüber den üblichen einteiligen Montageplatten nicht erforderlich, so daß so auch Scharniere mit Tragarmen üblicher Ausgestaltung verwendbar sind.

Bei der Montage des in der erfindungsgemäßen Weise aus­ gebildeten Scharniers wird also so verfahren, daß der obere Montageplattenteil in einer vorgegebenen Soll­ einstellung mit dem Tragwand-Anschlagteil verbunden wird, so daß die Hakenansätze an diesem Montageplatten­ teil aus der Unterseite des Tragwand-Anschlagteils vor­ stehen. Der türflügelnähere Hakenansatz wird dann schräg in den zugeordneten Befestigungszapfen-Hohlraum eingeführt, und sein Hakenende an der Hinterschnittfläche eingehängt. Durch Druck auf das korpusinnere Ende des Tragwand- Anschlagteils wird der Tragwand-Anschlagteil dann aus seiner anfänglichen Schrägstellung in eine zur Tragwand parallele Lage verschwenkt, wobei die bereits hergestellte Hakenverbindung die Schwenkachse bildet. Beim Verschwenken des Tragwand-Anschlagteils drängt der zweite Hakenansatz zunächst die federnde Zunge mit dem Rastvorsprung entgegen ihrer Vorspannung zurück, bis die parallele Stellung zur Tragwand erreicht ist. In dieser Stellung schnappt der Rastvorsprung der Zunge über das freie Hakenende des zweiten Hakenvorsprungs wobei dann eine formschlüssige Verbindung beider Montageplattenteile gegeben ist.

Zur zusätzlichen Sicherung der Rastverbindung empfiehlt es sich, im oberen und unteren Montageplattenteil wenigstens je eine in der bestimmungsgemäßen Verbindungsstellung fluchtende Bohrung vorzusehen, in welche der Schaft eines die beiden Montageplattenteile zusammenhaltenden Befestigungsbolzens einführbar ist.

Der Befestigungsbolzen wird dann zweckmäßig als Befestigungs­ schraube mit Kopf ausgebildet, deren freies Gewindeschaft­ ende in ein in der Bohrung im unteren Montageplattenteil vorgesehenes oder sich beim Einschrauben bildendes Gewinde einschraubbar ist, wobei die Länge des Schafts der Befestigungsschraube so gewählt ist, daß ihr Kopf bis in Anlage an die dem unteren Montageplattenteil gegen­ überliegende Oberseite des oberen Montageplattenteils einschraubbar ist.

Um den anfänglich noch über die Oberfläche des Tragwand- Anschlagteils vortretenden Kopf der Befestigungsschraube bis in Anlage an die Oberseit des oberen Montageplatten­ teils anschrauben zu können, und die Rastverbindung dadurch gegen ungewollte Trennung zuverlässig zu sichern, ist in dem über den fluchtenden Bohrungen der Montageplatten­ teile liegenden Bereich zweckmäßig eine den Durchtritt des Kopfs der Befestigungsschraube ermöglichende Durchgangs­ öffnung im Tragwand-Anschlagteil vorgesehen.

Eine besonders einfache und preiswerte Ausgestaltung wird dann erhalten, wenn der untere Montageplattenteil einstückig mit den Befestigungszapfen sowie der im Hohlraum des einen Befestigungszapfens vorgesehenen federnden Zunge aus Kunst­ stoff im Spritzgußverfahren hergestellt ist.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Aus­ führungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt

Fig. 1 einen Längsmittelschnitt durch ein Aus­ führungsbeispiel des erfindungsgemäßen Scharniers, wobei die Schließstellung des mit dem Scharnier an der Tragwand eines Schrankkorpus angeschlagenen Türflügels dargestellt ist; und

Fig. 2 eine in der Schnittführung der Fig. 1 entsprechende Schnittansicht durch das Scharnier während des Montagevorgangs des am Türflügel vormontierten Teils des Scharniers an der Tragwand.

Das in den Fig. 1 und 2 gezeigte, in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete Scharnier dient - in Verbindung mit wei­ teren Scharnieren 10 gleicher Bauart - zur Anlenkung eines Türflügels 12 an der Tragwand 14 eines Schranks, beispiels­ weise eines Schlafzimmer-Hochschranks mit entsprechend großem Türflügel 12, der wegen seines Gewichts mit wenigstens drei Scharnieren 10 an der Tragwand 14 angeschlagen werden muß.

Das Scharnier 10 hat die Form eines üblichen Viergelenk­ scharniers, dessen als versenkt in einer Aussparung in der Rückseite des Türflügels 12 befestigten Einstecktopf 16 ausgebildeter Tür-Anschlagteil über zwei Scharnierlenker 18, 20 mit dem Vorderende eines als langgestreckter Tragarm 22 ausgebildeten Tragwand-Anschlagteils gekoppelt ist, der seinerseits auf einer an der Tragwand 14 befestigten Montageplatte 24 einstellbar gehaltert ist. Zur längsver­ stellbaren Befestigung auf der Montageplatte 24 weist der Tragarm 22 einen Längsschlitz 26 auf, durch den etwa mittig, d. h. in der Soll-Längseinstellung, in welcher bei lehren­ haltiger Anbringung der Montageplatte 24 auf der Tragwand 14 die korrekte Längseinstellung gegeben ist, eine Befesti­ gungsschraube 28 in die Montageplatte 24 eingeschraubt ist, und zur Einstellung der Neigung des Tragarms relativ zur Tragwand und damit zur Veränderung des Türflügel- Aufschlagmaßes auf der Stirnfläche der Tragwand 14 dient ein in eine Gewindebohrung in der Stegfläche eingeschraubter Gewindestift 30, dessen inneres Ende auf der Oberfläche der Montageplatte 24 abgestützt ist. Insoweit ist das beschriebene Scharnier 10 konventionell.

Abweichend von den üblichen, in der Regel einstückigen Montageplatten ist die erfindungsgemäße Montageplatte 24 aus einem direkt an der Tragwand 14 befestigten unteren Montageplattenteil 32 und einem auf diesem Montage­ plattenteil 32 verrasteten oberen Montageplattenteil 34 zusammengesetzt. Der im gezeigten Fall aus Kunststoff im Spritzgußverfahren hergestellte untere Montageplattenteil 32 weist an seiner Unterseite zwei in Längsrichtung mit Abstand voneinander vorspringende, einstückig angespritzte hohle Befestigungszapfen 36, 38 auf, die in zugeordnete Bohrungen in der Tragwand 14 eingepreßt sind. Die in der Oberseite des Montageplattenteils 32 offen mündenden Hohlräume 40, 42 der Befestigungszapfen dienen nicht nur der Materialersparnis, sondern sie sind auch Aufnahmen für jeweils einen von der Unterseite des oberen Montageplattenteils 34 vorspringenden Hakenansatz 44, 46. Das freie Hakenende des türflügelnäheren Hakenansatzes 44 ist an einer Hinterschnittfläche 48 im Hohl­ raum 40 eingehängt, während das freie Hakenende des türflügel­ ferneren Hakenansatzes 46 an einem Rastvorsprung 50 einer im Hohlraum 42 vorgesehenen federnden Zunge 52 verrastet ist. Die Zunge 52 ist einstückig an der Wandung des Befestigungs­ zapfens 38 angespritzt und wird beim Einführen des Haken­ ansatzes 46 in den Hohlraum 42 aus ihrer Ruhestellung ver­ drängt, bis der Rastvorsprung 50 über das Hakenende gleitet und dieses dann unter Vorspannung in der bestimmungsgemäßen Raststellung der beiden Montageplattenteile 32, 34 verrastet.

Die Verbindung der beiden Montageplattenteile 32, 34 wird - zusätzlich zu der zuvor beschriebenen Verrastung - mittels einer Befestigungsschraube 54 gesichert, deren Gewindeschaft durch eine Bohrung 56 im oberen Montageplattenteil 34 in eine fluchtende Bohrung 58 im unteren Montageplattenteil 32 eingeschraubt wird. Um eine hinreichende Einschraublänge im Kunststoffmaterial des Montageplattenteils 32 zu erhalten, ist die Bohrung 58 in den in diesem Bereich mit entsprechender Wandstärke ausgeführten Befestigungszapfen 38 gelegt. Die bei der Herstellung des Montageplattenteils 32 zunächst als glatte, mit Untermaß gegenüber dem Außen­ durchmesser des Gewindeschafts der Befestigungsschraube 54 hergestellte Bohrung 58 erhält ihr Gegengewinde beim erstmaligen Einschrauben des Schafts der Gewindeschraube 54, wodurch die Schwierigkeit der Herstellung einer Gewindebohrung durch Spritzgießen vermeiden sind. In dem unmittelbar an den Kopf der Befestigungschraube 54 anschließenden Bereich ist der Gewindeschaft bis etwa auf den Kerndurchmesser abgedreht bzw. - bei spanloser Fertigung - heruntergewalzt, um die freie Drehbarkeit der Schraube im oberen Montageplattenteil bei Erreichen der Befestigungsstellung zu ermöglichen.

In der Stegfläche des Tragarms 22 ist in dem über den Bohrungen 56, 58 liegenden Bereich eine Durchgangsöffnung 60 vorgesehen, durch welche der Kopf hindurchschraubbar und - bei einer späteren Demontage - für das Ansetzen eines Schraubenziehers zugänglich ist.

Bei der Montage eines Türflügels 12 an einer Tragwand 14 wird so verfahren, daß zunächst die unteren Montageplatten­ teile 32 sämtlicher Scharniere durch Einpressen ihrer Befestigungszapfen 36, 38 in die zugehörigen Tragwand- Bohrungen an der Tragwand 14 befestigt werden, während der gesamte restliche Teil jedes Scharniers einschließlich des in einer vorgegebenen Soll-Einstellage im Tragarm 22 befestigten oberen Montageplattenteils 34 am Türflügel vormontiert wird. Zur Befestigung des Scharniers an der Tragwand wird dann der Tragarm in der in Fig. 2 gezeigten Weise bei in Öffnungsstellung befindlichem Türflügel mit dem vorderen Hakenansatz 44 des oberen Montageplattenteils 34 schräg in den Hohlraum 40 des Befestigungszapfens 36 eingeführt und sein Hakenende hinter die Hinterschnitt­ fläche 48 geschoben. Anschließend wird durch Druck auf das korpusinnere Ende des Tragarms der tragwandfernere Hakenansatz 48 in den Hohlraum 42 des Befestigungszapfens 38 eingedrückt, bis sein Hakenende bei Erreichen der bestimmungsgemäßen Verbindungsstellung vom Rastvorsprung 50 der federnden Zunge 52 verrastend übergriffen wird. Wenn auf diese Weise bei sämtlichen Scharnieren 10 die Ver­ bindung mit der Tragwand 14 hergestellt ist, wird die Rastverbindung durch Einschrauben der zunächst nur in den Bohrungen 56 angesetzten Befestigungsschrauben 54 in die Bohrungen 58 gesichert.

Claims (5)

1. Scharnier für die schwenkbare Anlenkung eines Tür­ flügels am Korpus eines Möbelstücks mit einem am Türflügel befestigbaren Tür-Anschlagteil und einem durch einen Gelenkmechanismus schwenkbar mit dem Tür-Anschlagteil gekoppelten Korpus-Anschlagteil, welcher verstellbar auf einer an der Tragwand des Korpus befestigbaren Montageplatte anbringbar ist, welche aus zwei voneinander trennbaren Montageplatten­ teilen zusammengesetzt ist, von denen der tragwandnähere untere Montageplattenteil fest an der Tragwand befestig­ bar und der den Korpus-Anschlagteil halternde tragwand­ fernere obere Montageplattenteil durch einen eine federnde Zunge aufweisenden Rastmechanismus und zusätzliche Befestigungsmittel mit dem unteren Montage­ plattenteil verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Montageplattenteil (32) zwei in Längs­ richtung mit Abstand voneinander von dessen Unterseite vorstehende, in zugeordnete Bohrungen in der Tragwand (14) des Korpus einschlag- oder einpreßbare hohle Befestigungszapfen ( 36; 38) aufweist, deren Hohlraum (40; 42) in der dem oberen Montageplattenteil (34) zugewandten Stirnfläche offen mündet, und daß am oberen Montageplattenteil (34) zwei von dessen Unterseite vor­ springende, in die offen mündenden Hohlräume (40; 42) der Befestigungszapfen (36; 38) einführbare Hakenansätze (44; 46) vorgesehen sind, von denen der dem Hohlraum (40) des türflügelnäheren Befestigungszapfens (36) zugeordnete Hakenansatz (44) mit seinem freien Hakenende an einer im Befestigungszapfen-Hohlraum (40) vorgesehenen Hinterschnittfläche (48) einhängbar ist, während im Hohlraum des zweiten, türflügelfernen Befestigungszapfens (38) die federnde Zunge (52) mit einem Rastvorsprung (50) angeordnet ist, der das die Gegenrast bildende freie Hakenende des zugeordneten Hakenansatzes ( 46) in der bestimmungsgemäßen Verbindungs­ stellung beider Montageplattenteile (32; 34) formschlüssig übergreift.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen und unteren Montageplattenteil ( 34; 32) wenigstens je eine in der bestimmungsgemäßen Verbindungs­ stellung fluchtende Bohrung (56; 58) vorgesehen ist, in welche der Schaft eines die beiden Montageplattenteile (34, 32) zusammenhaltenden Befestigungsbolzens ein­ führbar ist.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsbolzen eine Befestigungsschraube (54) mit Kopf ist, deren freies Gewindeschaftende in ein in der Bohrung (58) im unteren Montageplatten­ teil (32) vorgesehenes oder sich beim Einschrauben bildendes Gewinde einschraubbar ist, wobei die Länge des Schafts der Befestigungsschraube (54) so gewählt ist, daß ihr Kopf bis in Anlage an die dem unteren Montage­ plattenteil (32) gegenüberliegende Oberseite des oberen Montageplattenteils (34) einschraubbar ist.

4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragwand-Anschlagteil (22) in seinem über den fluchtenden Bohrungen (56; 58) der Montageplattenteile (34; 32) liegenden Bereich eine den Durchtritt des Kopfs der Befestigungsschraube (54) ermöglichende Durchgangs­ öffnung (60) aufweist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Montageplattenteil (32) einstückig mit den Befestigungszapfen (36; 38) sowie der im Hohlraum (42) des einen Befestigungszapfens (38) vorgesehenen federnden Zunge (52) aus Kunststoff gespritzt ist.