DE29920562U1 - Abdeckkappe für ein Möbelscharnier - Google Patents

Description

23.11.1999 03245-99 G/sk

Arturo Salice S.p.A. 1-22060 Novedrate Como, Italien

Abdeckkappe für ein Möbelscharnier

Die Erfindung betrifft eine Abdeckkappe für ein Möbelscharnier, das aus einem Scharnierarm und einem mit diesem gelenkig verbundenen verschwenkbaren, topfförmigen Schamierteil, dessen der Gelenkseite gegenüberliegender Randbereich mit einem Befestigungsflansch versehen ist, besteht.

Aus DE 87 07 024 U1 ist eine Abdeckeinrichtung für Möbelscharniere bekannt, die aus einem sowohl den Scharnierarm mit Befestigungsplatte als auch das verschwenkbare topfförmige Schamierteil überdeckenden faltenbalgförmigen Teil mit flanschförmigen Endbereichen aus einem elastomerem Kunststoff besteht, wobei die flanschförmigen Endbereiche von im wesentlichen U-förmigen Halterungskappen aus Blech eingefaßt sind, deren einen Seiten mit der den Scharnierarm halternden Grundplatte bzw. dem Befestigungsflansch des Scharniertopfs verhakbar und deren gegenüberliegenden Seiten mit diesen verrastbar sind. Diese bekannte Abdeckeinrichtung deckt das Scharnier im wesentlichen vollständig ab, verdeckt dieses und verhindert darüberhinaus ein Einklemmen beispielsweise von Kleidungsstücken.

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Aus den DE 76 06 324 U1, DE 77 15 345 U1 und DE 90 10 672 U1 sind Abdeckkappen für Möbelscharniere bekannt, die im wesentlichen nur die Scharnierarme in einer Weise abdecken, daß die Köpfe der Befestigungsschrauben verdeckt sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Abdeckkappe für ein Möbelscharnier der eingangs angegebenen Art zu schaffen, die den Scharniertopf abdeckt, um diesem ein ansprechenderes Aussehen zu verleihen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Abdeckkappe der Form des Befestigungsflansches entspricht und mit einem den Rand des Befestigungsflansches übergreifenden Rand versehen ist, der kraft- und/oder formschlüssig an dem Rand des Befestigungsflansches gehalten ist.

Die erfindungsgemäße Abdeckkappe deckt den Befestigungsflansch des Scharniertopfs ab und verbessert dadurch dessen Aussehen. Weiterhin werden durch die Abeckkappe auch mögliche Beschädigungen des Scharniertopfes vermieden.

Zweckmäßigerweise faßt die Abdeckkappe den Befestigungsflansch mit Spiel ein, wobei deren Rand mit noppenförmigen Einprägungen versehen ist, die kraftschlüssig an dem Rand des Befestigungsflansches angreifen. Durch diese Ausgestaltung ist sichergestellt, daß Maßabweichungen des Befestigungsflansches aufgrund von Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden.

Die Abdeckkappe kann auch derart an den Befestigungsflansch des Scharniertopfes angepaßt sein, daß dieser mit Rastausnehmungen versehen ist, in die entsprechend angepaßte noppenförmige Einprägungen des Randes der Abdeckkappe greifen.

Zweckmäßigerweise sind die noppenförmigen Einprägungen an einander gegenüberliegenden Seiten des Randes der Abdeckkappe vorgesehen.

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Die Abdeckkappe besteht zweckmäßigerweise aus Kunststoff. Dabei kann die Formgebung durch Spritzgießen, Tiefziehen oder Formpressen erfolgen.

Ein besonders vorteilhaftes Aussehen wird erreicht, wenn die Abdeckkappe aus Stahlblech besteht, das beispielsweise durch Tiefziehen in die gewünschte schalenförmige Form gebracht werden kann.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung
näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Möbelscharnier, dessen Scharnierarm an einer Seitenwand eines Korpusteil eines Möbels und dessen Scharniertopf an einer Möbeltür befestigt ist, wobei der Befestigungsflansch des topfförmigen Scharnierteils durch eine aufgesteckte Abdeckkappe abgedeckt ist,

Fig. 2 eine Vorderansicht des topfförmigen Scharnierteils von der Gelenkseite her mit aufgesetzter und teilweise geschnittener Abdeckkappe,

Fig. 2a einen vergrößerten Teil aus Fig. 2 und

Fig. 3 eine Unteransicht der Abdeckkappe.

Aus Fig. 1 ist ein übliches Möbelscharnier ersichtlich, dessen Scharnierarm 1 über eine Befestigungsplatte 2 an einer Seitenwand 3 beispielsweise eines Schrankes befestigt ist. Der Scharnierarm 1 ist in üblicher Weise durch ein aus zwei Lenkern bestehendes Gelenksystem 4 schwenkbar mit einem Scharniertopf 5 verbunden, der in eine seiner Form entsprechende flache Sacklochbohrung einer Tür 6 eingesetzt ist. Der Scharniertopf 5 ist an seinem der Gelenkseite gegenüberliegenden Randbereich in üblicher Weise mit einem Befestigungsflansch versehen, der eine U-förmige Gestalt besitzt, wobei in den breit ausgeführten Schenkeln Befestigungsbohrungen angeordnet sind, durch die gestrichelt angedeutete Befestigungsschrauben 7 greifen, deren Köpfe durch die Abdeckkappe 8 abgedeckt sind.

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Die Abdeckkappe 8 faßt in der aus Fig. 2 ersichtlichen Weise den Befestigungsflansch 9 ein. Die Abdeckkappe 8 besteht aus einer Deckplatte 10, die in Draufsicht der Form des Befestigungsflansches 9 entspricht. Von der Deckplatte 10 ist ein umlaufender Rand 11 abgebogen, mit dem die Abdeckkappe 8 den Rand des Befestigungsflansches 9 einschließlich des Randes einfaßt, der innerhalb der Kontur des Scharniertopfs 5 liegt.

Um eine kraftschlüssige Anlage des Randes 11 an dem Rand des Befestigungsflansches zu gewährleisten, ist der Rand 11 mit eingeprägten Noppen 12 versehen, die nach innen ragende federnde Vorsprünge bilden, die sich klemmend an den Rand 13 des Befestigungsflansches 9 anlegen.

Auch der Scharnierarm 1 ist in bekannter Weise mit einer Abdeckkappe 14 versehen, die die Köpfe der Befestigungs- bzw. Stellschrauben abdecken.

Claims (5)

1. Abdeckkappe (8) für ein Möbelscharnier, das aus einem Scharnierarm (1) und einem mit diesem gelenkig verbundenen, verschwenkbaren, topfförmigen Scharnierteil (5), dessen der Gelenkseite gegenüberliegender Randbereich mit einem Befestigungsflansch (9) versehen ist, besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (8) der Form des Befestigungsflansches (9) entspricht und mit einem den Rand (13) des Befestigungsflansches (9) übergreifenden Rand (11) versehen ist, der kraft- und/oder formschlüssig an dem Rand (13) des Befestigungsflansches (9) gehalten ist.

2. Abdeckkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie den Befestigungsflansch (9) mit Spiel einfaßt und deren Rand mit noppenförmigen Einprägungen (12) versehen ist, die kraftschlüssig an dem Rand (13) des Befestigungsflansches (9) angreifen.

3. Abdeckkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die noppenförmigen Einprägungen (12) an einander gegenüberliegenden Seiten des Randes (11) der Abdeckkappe (8) vorgesehen sind.

4. Abdeckkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß diese aus Kunststoff besteht.

5. Abdeckkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß diese aus Stahlblech besteht.