DE813405C

DE813405C - Auftragbuerste fuer Schuhputzmittel

Info

Publication number: DE813405C
Application number: DEP33557A
Authority: DE
Inventors: Jakob Aufsfeld; Gustav Niehoff
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1949-02-08
Filing date: 1949-02-08
Publication date: 1951-09-13

Description

Auftragbürste für Schuhputzmittel Das Auftragen von Putzmitteln auf Schuhe mit Hilfe der bislang bekannten Auftragbürsten hat verschiedene Nachteile. Insbesondere muß man schon zum Aufbringen des Putzmittels auf die Bürste gleichzeitig beide Hände benutzen, da die eine Hand die Bürste, die andere Hand aber eine Tube oder eine Dose mit dem Schuhputzmittel halten muß. Hierbei stößt normalerweise schon das Öffnen einer solchen Dose auf Schwierigkeiten und Unannehmlichkeiten. Derartige Dosen lassen sich nämlich vielfach nur unter Zuhilfenahme von besonderen Werkzeugen öffnen, die oftmals nicht zur Verfügung stehen. Die Hausfrauen nehmen in solchen Fällen häufig Tisch- oder Küchenmesser, die vielfach ausbrechen oder zu Verletzungen führen. Besonders unangenehm ist es aber, daß man beim Öffnen derartiger Dosen kaum Verunreinigungen der Hände durch den Doseninhalt vermeiden kann.
Ein weiterer Nachteil bei der Benutzung der bekannten Bürsten entsteht dadurch, daß beim Abnehmen des Schuhputzmittels aus der Dose oder Tube die nicht fest an den Borsten haftenden Teilchen des Putzmittels leicht von diesen abfallen und ebenfalls zu Verunreinigungen, insbesondere des Fußbodens, führen.
Schließlich wirkt sich das Eindrücken der Borsten der bekannten Auftragbürsten in ein Schuhputzmittel nachteilig aus, da dadurch die Borsten leiden und die Lebensdauer der Bürsten herabgesetzt wird.
Alle diese Nachteile werden gemäß der Erfindung dadurch vermieden, daß ein zum Durchtritt des Putzmittels durchbohrtes, gegebenenfalls leicht auswechselbares Borstenbrett am Ende eines als Gehäuse für eine Putzmitteltube ausgebildeten hohlen Stieles angeordnet ist, wobei das Gehäuseinnere eine dem Querschnitt und der Länge der Tube entsprechende Auflagefläche und einen sich entgegen' der Wirkung einer Feder in diese einschwenkbaren Preßhebel entsprechenden Querschnitts aufweist, der dicht über der Auflagefläche am einen Ende des Hohlraums angelenkt ist.
Dabei ist es zweckmäßig, wenn die dem Borstenbrett benachbarte Stirnwand des Gehäuses der Form des Tubenhalses entsprechend hohlkegelig ausgebildet ist und in die zur Aufnahme des Tubenstutzens dienende Bohrung im Borstenbrett übergeht.
In der Zeichnung ist eine als Beispiel dienende Ausführungsform der Erfindung dargestellt.
Ein mit Borsten a besetztes Borstenbrett b weist in der Mitte eine Öffnung c zum Durchtritt eines Schuhputzmittels auf. Das Borstenbrett b ist leicht auswechselbar an der Stirnwand d eines gehäuseartigen Hohlgriffes e befestigt. Deckungsgleich mit derÖffnung c ist in der Stirnwand d eine Bohrung f vorgesehen. Die Innenseite der Stirnwand d ist entsprechend dem kegelig geformten Hals einer handelsüblichen Schuhkremtube ebenfalls kegelig gestaltet. Der Boden des gehäuseartigen Hohlgriffes e ist in seiner Form dem Querschnitt und der Länge einer Tube angepaßt. Nahe dem hinteren Ende des Griffes e ist dicht über dessen Boden quer zu dem Hohlraum eine Drehachse g angeordnet, um die ein Preßhebel h schwenkbar gelagert ist. Dieser Preßhebel h ist im Querschnitt entsprechend dem Boden des gehäuseartigen Griffes e nach unten durchgewöibt und trägt einen nach oben aus dem Griff e herausragenden Druckstift i mit oberer Druckplatte k. Zwischen der Druckplatte k und einem den Hohlraum des Griffes abschließenden Schiebedeckel m, der den Druckstift i mit einem nach vorn offenen Schlitz n, Fig. 2, ,umgreift, ist eine den Preßhebel h in der Hochlage haltende Druckfeder o eingeschaltet. Der Griff ist.derart bemessen, daß er gut in der Hand liegt, und der Druckstift i ist derart angeordnet, daß er durch den Daumen der die Bürste haltenden Hand bequem herabgedrückt werden kann.
Soll eine gefüllte Tube p in den hohlen Griff e eingebracht werden, so wird zunächst der Schiebedeckel m von dem Griff e nach hinten abgezogen und der Preßhebel h um die Achse g nach oben geschwenkt. Darauf wird der Stutzen der Tube p nach dem Entfernen der Schraubkappe in die Bohrung f der Stirnwand d eingeführt und auf den Boden des Griffes e aufgelegt. Alsdann wird der Preßhebel h auf die Tube herabgeschwenkt und der Deckel m nach dem Anheben der Druckfeder o wieder auf den Griff e aufgeschoben. Die Teile befinden sich dann in der in Fig. i dargestellten Lage. Durch Druck auf den Stift i, k mittels des Daumens der die Bürste haltenden Hand wird das Schuhputzmittel aus der Tube heraus- und zwischen die Borsten 'a gedrückt, mit deren Hilfe es gleichmäßig auf einen Schuh verteilt werden kann.
Die eigenartige, der Wölbung des Griffbodens arigepaßte Form des Preßhebels h gewährleistet ein nahezu restloses Entleeren einer Tube. Das Entfernen einer leeren Tube aus dem Hohlgriff e erfolgt nach dem Abziehen des Deckels m und Hochschwenken des Preßhebels h.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Auftragbürste für Schuhputzmittel, dadurch gekennzeichnet, daß ein zum Durchtritt des Putzmittels durchbohrtes, gegebenenfalls leicht auswechselbares Borstenbrett (b) am Ende eines als Gehäuse für eine Putzmitteltube (P) ausgebildeten hohlen Stieles (e) angeordnet ist, wobei das Gehäuseinnere eine dem Querschnitt und der Länge der Tube entsprechende Auflagefläche und einen sich entgegen der Wirkung einer Feder (o) in diese einschwenkbaren Preßhebel (h) entsprechenden Querschnitts aufweist, der dicht über der Auflagefläche an einem Ende des Hohlraums angelenkt ist.
2. Auftragbürste nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Borstenbrett (b) benachbarte Stirnwand (d) des Gehäuses (e) der Form des Tubenhalses entsprechend hohlkegelig ausgebildet ist und in die zur Aufnahme des Tubenstutzens dienende Bohrung (f) im Borstenbrett (b) übergeht, die'deriDurchtrittsöffnung (e) im Borstenbrett (b) zugeordnet ist.
3. Auftragbürste nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Tubengehäuse gegenüber dem Preßhebel (h) durch einen das Ein- und Ausbringen der Tube (p) gestattenden Deckel (m) verschlossen ist, der eine Durchtrittsöffnung (n) für einen mit dem Daumen der die Bürste haltenden Hand zu betätigenden, auf den Preßhebel (h) einwirkenden Druckstift (i) aufweist.
4. Auftragbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Gehäusedeckel (m) und einer Druckplatte (k) am oberen Ende des Druckstiftes (i) eine diesen umgebende und in der Hochlage haltende Schraubenfeder (o) angeordnet ist.
5. Auftragbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, das der Gehäusedeckel als Schiebedeckel (m) ausgebildet ist, der einen in der Schubrichtung sich erstreckenden, nach außen offenen Schlitz (n) zur Durchführung des Druckstifts (i) aufweist.