ANWENDUNGSGEBIET
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Die Vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet von Rasiervorrichtungen,
insbesondere einem Rasierpinsel, der auf einer Rasierschaum-Aerosoldose
angebracht werden soll.
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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Das Konzept einer direkten Abgabe von Rasierseife oder Rasiercreme aus
einer Aerosoldose auf einen Pinsel wurde beispielsweise in den US Patenten
3 093 857, 3 351 418, 3 376 095 und 4 753 547 beschrieben. Die für diese
Erfindungen offenbarten Vorschläge waren mit praktischen Mängeln und
Nachteilen verbunden.
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Nach dem Stand der Technik soll auf der Aerosoldose eine Vorrichtung
angebracht werden, die eine von der Oberseite der Dose aus vorstehende
Düse aufweist, welche derart mit einer Ventileinrichtung verbunden ist, dass
Biegen oder Niederdrücken der Düse das Ventil öffnet und das Austreten des
unter Druck stehenden Doseninhalts ermöglicht. Die auf der Dose
angebrachte Vorrichtung umfasst Bauteile, die es dem Benutzer bequem
ermöglichen, die Düse zu biegen, um so die gewünschte Menge Rasiermittel,
beispielsweise Rasierseife oder -creme auf einen in der Vorrichtung
eingearbeiteten Pinsel herauszudrücken.
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Ein im Stand der Technik nicht gelehrtes Merkmal, das jedoch vom Erfinder
erkannt wurde, ist die Tatsache, dass zur Herstellung der Vorrichtung auf
zwei etwas ungleichartige Fachkenntnisse bzw. Fachgebiete zurückgegriffen
werden muss. Ein Gebiet befasst sich mit der traditionellen Pinselherstellung
und beim anderen handelt es sich um das allgemeine Umfeld der
Komponentenherstellung, z. B. durch Kunststoff-Spritzguss,
Metallverpressung, Gießen usw. Bei der Pinselproduktion werden für Rasierpinsel
(vielleicht überraschend in diesem Zeitalter der künstlichen Produkte) immer
noch Naturfasern bevorzugt.
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Aufgabe der Erfindung ist es, bei der Ausführung und Herstellung der
Vorrichtung von diesen zwei Fachgebieten Gebrauch zu machen und sie
harmonisch miteinander zu verbinden.
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Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, für eine praktische
Anforderung eine Lösung zu finden, nämlich für die Pinselborstenreinigung
nach Gebrauch, die sich leichter durchführen lässt, wenn der Pinsel von der
Dose abgenommen wird. Gleichzeitig ist es wünschenswert, die empfindliche
Düse beim Abnehmen des Pinsels von der Dose nicht zu beeinträchtigen,
was eine Öffnung des Ventils zur Folge hätte und ein unbeabsichtigtes
Austreten von Seife oder Creme, wenn der Pinsel zwecks Reinigung entfernt
wird.
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Der Erfindung liegt die weitere Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu
schaffen, bei der der Pinsel berührt werden kann ohne dass sich das
Aerosolventil öffnet, z. B. wenn der Pinsel über das Gesicht gleitet - es muss
dem Benutzer ermöglicht werden, das Ventil unabhängig von jeglicher
Bewegung des Pinsels zu öffnen.
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DIE ERFINDUNG
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Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur Befestigung
auf einer Aerosoldose, die eine unter Druck stehende Rasiersubstanz
beinhaltet und eine Düse besitzt, die zur Öffnung des Ventils zum
Herausdrücken der Substanz betätigt werden kann, wobei die Vorrichtung
zwei Bauteile besitzt, ein erstes, das einen Kragenabschnitt aufweist, der
festsitzend, aber abnehmbar am oberen Hals der Aerosoldose angebracht ist
und ein Biegestück besitzt, das die Düse der Dose umgreift und eine Drücker-
Lasche zum Herunterdrücken zwecks manueller Betätigung des Biegeteils,
wodurch sich die Düse vom Sitz abheben und die Rasiersubstanz austreten
kann und ein zweites Bauteil mit einem Sockelteil, das die Pinselborsten
aufnimmt und mit einem Randabschnitt, der fest auf das erste Teil passt,
wobei im Sockel eine Entnahmeöffnung für die austretende Substanz
verbleibt, die in die Borsten weitergeleitet wird und wobei im Sockel eine
Öffnung für die Lasche zur manuellen Betätigung verbleibt.
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Die beiden Komponenten ermöglichen den Entwurf einfacher
Spritzgussformen (oder andere Verformungstechniken), die für eine einfache
Herstellung ausgelegt sind, während die zum Verkleben der Pinselfasern
erforderliche Technologie von Fachleuten auf diesem Gebiet auf die zweite
Komponente angewendet werden kann. Das erste Bauteil kann als Einzelteil
hergestellt und die Teile dann zur Bildung der Vorrichtung zusammengesetzt
werden.
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Das zweite Bauteil besitzt keinen die Düse umgreifenden Abschnitt, so dass
es zur Pinselreinigung entfernt werden kann ohne versehentlich die Düse zu
beeinträchtigen.
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Das zweite Bauteil hält den Pinsel in Bezug auf die Aerosoldose fest und auf
den Pinsel ausgeübter Druck kann das Ventil nicht vom Sitz abheben.
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Die auf der Dose angebrachte Vorrichtung lässt sich als handelsübliche
Einheit verkaufen. Somit fällt in den Rahmen der Erfindung eine Kombination
zwischen der erfindungsgemäßen Vorrichtung und einer Rasiermittel
enthaltenden Aerosoldose.
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Das erste Bauteil kann mit einer Röhre versehen sein, die mit der Dosendüse
in Verbindung steht, wenn sie an ihr befestigt ist; sie bildet eine
Düsenverlängerung, die zwecks optimaler Substanzabgabe an die Borsten
derart zu einer geeigneten Stelle im Pinsel führt, dass ausreichende
Schaumbildung ermöglicht wird. Vorzugsweise besitzt das Röhrenende an
der Seite, nicht am Ende, Öffnungen für die Seife oder Creme. Somit tritt die
Seife bzw. die Creme quer zur Röhrenlängsachse aus. Die Röhre kann als
Teil des ersten Bauteils oder als separates Teil ausgebildet sein.
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Vorzugsweise ist die Lasche zum Herunterdrücken ein Plättchen, das sich in
einem sich vom Kragenteil des ersten Bauteils erstreckenden Rand befindet,
wobei das Plättchen in einem begrenzten Bogen mit dem Rand verbunden ist
und durch einen ringförmigen Zwischenraum über zwei Bögen hinweg vom
Rand getrennt ist.
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Die Erfindung ist auch auf eine Rasiermitteltube anwendbar, die zur
Rasiermittelabgabe zusammengedrückt wird.
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In diesem Ausführungsbeispiel weist die Erfindung eine Vorrichtung zur
Befestigung auf einer Tube auf, wobei die Vorrichtung zwei Bauteile umfasst,
ein erstes Bauteil mit einem Kragenabschnitt, der fest, aber abnehmbar am
oberen Hals eines Tubenendes angebracht ist, wenn gewünscht, mit einer
Einrichtung zum Öffnen und zum Verschließen des Tubenhalses und ein
zweites Bauteil mit einem Sockelabschnitt, der die Pinselborsten aufnimmt
und einem Kragenabschnitt, der fest auf das erste Bauteil passt, wobei im
Sockel eine Entnahmeöffnung für die austretende Substanz verbleibt, die
beim Drücken auf die Tube an die Borsten weitergegeben wird.
DIE ZEICHNUNGEN
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Die Erfindung wird nun anhand von Beispielen unter Bezugnahme auf die
Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:
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Fig. 1 bis 4 ein erstes Ausführungsbeispiel, worin
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Fig. 1 eine Ansicht im halben Schnitt einer Vorrichtung darstellt, die an der
Oberseite einer Aerosoldose angebracht ist,
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Fig. 2 einen Vollschnitt des ersten Bauteils der Vorrichtung darstellt,
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Fig. 3 eine Draufsicht auf das erste Bauteil darstellt,
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Fig. 4 einen Vollschnitt eines zweiten Bauteils der Vorrichtung darstellt
und
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Fig. 5 bis 12 ein zweites Beispiel zeigen, worin
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Fig. 5 eine Ansicht im Querschnitt des zweiten Bauteils darstellt,
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Fig. 6 einen Vollschnitt eines ersten Bauteils darstellt,
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Fig. 7 eine Draufsicht auf das erste Bauteil darstellt,
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Fig. 8 einen Vollschnitt eines ersten Abschnittes des zweiten Bauteils der
Erfindung darstellt,
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Fig. 9 eine Ansicht des ersten Abschnittes des zweiten Bauteils darstellt,
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Fig. 10 eine Draufsicht davon darstellt,
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Fig. 11 eine Ansicht eines zweiten Abschnittes des zweiten Bauteils der
Vorrichtung darstellt,
und
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Fig. 12 eine Ansicht einer Verlängerungsröhre der Vorrichtung darstellt.
BEVORZUGTE AUSFÜHRUNGBEISPIELE
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Wie die Fig. 1 bis 4 der Zeichnungen zeigen, dient eine Vorrichtung 1 zur
Befestigung auf einer Aerosoldose 2. Die Dose besitzt eine Düse 9, die zur
Öffnung eines Ventils (nicht abgebildet) betätigt werden kann, damit eine
Rasiersubstanz, beispielsweise Rasierseife oder Rasiercreme, austreten
kann. Eine abnehmbare Verschlusskappe 3 ist vorgesehen. Die Vorrichtung
umfasst zwei Bauteile 4 und 5. Das erste Bauteil 4 besitzt einen
Kragenabschnitt 6, der fest, aber abnehmbar am Hals 7 an der Oberseite der
Aerosoldose 2 angebracht ist. Ein sich nach unten biegender Abschnitt 8
umgreift die Düse 9 der Dose und weist eine Lasche 10 zur manuellen
Betätigung des Biegeabschnitts auf. Das zweite Bauteil 5 weist einen
Sockelabschnitt 29 auf, der die Pinselborsten 11 aufnimmt und einen
Randabschnitt 12, der fest auf das erste Bauteil passt. Im Sockelabschnitt
verbleibt eine Öffnung 13 zwecks Zugang per Hand zur Lasche oder zum
Drücker und ein Loch 24, durch das die austretende Substanz zu den Borsten
gelangt.
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Die zwei Bauteile ermöglichen den Entwurf einfacher Spritzgussformen, die
für eine einfache Herstellung ausgebildet sind, während die zur Verklebung
der Pinselfasern erforderliche Technologie auf das zweite Bauteil angewendet
werden kann ohne dass das erste Bauteil davon betroffen wird. Das zweite
Bauteil hat keinen Abschnitt, der die Düse umgreift, so dass es zwecks
Pinselreinigung abgenommen werden kann ohne versehentlich die Düse zu
beeinträchtigen.
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Das erste Bauteil ist mit einer Verlängerungsröhre 14 versehen, die mit der
Dosendüse in Verbindung steht, wenn diese daran angebracht ist, und führt
zu einer geeigneten Pinselposition. Das Ende 15 der Röhre besitzt Seifen-
oder Cremeöffnungen 16 an der Röhrenseite, nicht am Ende. Dadurch tritt die
Seife bzw. Creme quer zur Röhrenlängsachse aus.
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Die Lasche zum Herunterdrücken ist ein Plättchen 17, das sich in einem sich
vom Halsteil des ersten Bauteils erstreckenden Rand 18 befindet, wobei das
Plättchen über einen begrenzten Bogen 19 hinweg mit dem Rand verbunden
ist und durch einen ringförmigen Zwischenraum über zwei Bögen 20 und 21
hinweg vom Rand getrennt ist.
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Das erste Bauteil besitzt an seinem äußeren Umfang einen Wulst 22, der in
eine Nut 23 eingreift, welche bei Verbindung der beiden Bauteile um den
Innenumfang des Randes 12 des zweiten Bauteils verläuft. Dadurch wird
ermöglicht, dass das zweite Bauteil fest auf dem ersten festgehalten wird,
aber abnehmbar ist. Die Röhre des ersten Bauteils führt durch ein Lach 24
zum zweiten Bauteil.
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Das erste Bauteil weist eine Innenrippe 25 auf, die um den Innenumfang des
Halses verläuft; diese Rippe greift fest in den Unterschnitt 26 des Randes 27
des Aerosoldosenhalses ein.
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Aus Fig. 1 lässt sich erkennen, dass ein Herunterdrücken der Lasche das
Ventil der Aerosoldose biegt und die Düse vom Sitz abhebt, wodurch Seife
bzw. Creme aus der Aerosoldose in die Borsten der Vorrichtung abgegeben
wird. Die Borsten können über die gesamte Oberfläche 28 des Sockels des
zweiten Bauteils verteilt sein, so dass die Borsten, wie es einem Rasierpinsel
hoher Qualität entspricht, dicht aneinander liegen.
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Die Aerosoldüse ist in einem erweiterten Teil 29 der Röhre des ersten
Bauteils eingebettet, wobei die Toleranzen so gewählt sind, dass sie bei
Benutzung eine nicht leckende Verbindung schaffen. Auch hier beeinträchtigt
das Abnehmen des zweiten Bauteils zwecks Pinselreinigung diese
Verbindung nicht.
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Wie die Fig. 5 bis 12 zeigen, kann die Erfindung auch in einem anderen
Beispiel realisiert werden. Bauteile, die mit denen des ersten Beispiels
identisch sind, werden mit den gleichen Bezugszeichen versehen und es wird
auf deren Beschreibung Bezug genommen.
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Das zweite Ausführungsbeispiel weist ein aus drei Teilen bestehendes
zweites Bauteil 5 auf. Das erste in Fig. 11 gezeigte Teilstück weist einen
Sockel 29 auf, der die Borsten 11 aufnimmt und ein Loch 24 zur Weiterleitung
der Rasiersubstanz an die Borsten. Das zweite in Fig. 9 bis 10 gezeigte
Teilstück weist einen Rand 12 auf, eine Öffnung 13 für die Lasche zum
Herunterdrücken und die Nut 23 zum Einrasten für den Wulst 22 des ersten
Bauteils. Das erste Teilstück ist mittels Verklebens oder geeigneter anderer
Mittel im zweiten Teilstück angebracht. Das in Fig. 12 gezeigte dritte
Teilstück weist die Verlängerungsröhre 14 auf, die das geschlossene Ende 15
und die Queröffnungen 16 besitzt. Die Röhre passt satt anliegend in ein Loch
30, das dafür im ersten Bauteil 4 vorgesehen ist.
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Die Bauteile und ihre Teilstücke können im Kunststoff-Spritzgussverfahren
gefertigt werden bzw. können einige, wie zum Beispiel die in den Fig. 8
bis 10 gezeigten Teile und die Lasche aus Edelstahl oder einem geeigneten
anderen Material bestehen, um ästhetische und Funktionsvorteile zu
verleihen.
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Bei diesem Ausführungsbeispiel kann die Dose zur Pinselreinigung
abgenommen werden oder aber der Pinsel kann mit der auf der Dose
angebrachten Vorrichtung gereinigt werden.
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Bei Benutzung wird der Pinsel im heißen Wasser getränkt, die Lasche wird
heruntergedrückt, um Rasiercreme auf den Pinsel abzugeben und es wird auf
der zu rasierenden Fläche Schaum entwickelt.