DE813129C

DE813129C - Rastvorrichtung fuer Schreibstifte mit zurueckziehbarer Schreibspitze

Info

Publication number: DE813129C
Application number: DEP36301D
Authority: DE
Original assignee: ERKO WERK
Current assignee: ERKO WERK
Priority date: 1949-03-10
Filing date: 1949-03-10
Publication date: 1951-09-06

Description

Rastvorrichtung für Schreibstifte mit zurückziehbarer Schreibspitze 1)ie l@rtindutt@> betrifft eine Rastvorrichtung für Schreibstifte mit zurückziehbarer Schreibspitze, die sich insbesondere für Kugelschreibstifte eigtl(,t.
Es ist ein großer Vorteil bei Schreibstiften, wenn eine l)csott(lere Kappe zum Abdecken der Schreibspitze nicht benötigt wird, da dadurch das zeitratzl)cnde _1uf- und Abschrauben der Kappe vor und nach dem Gebrauch in Fortfall kommt oder ein eventueller `- e rlttst derselben und dadurch ein Unbentttzbarwerden des Schreibstiftes unmöglich wird. Der Fortfall der Kappe setzt, um ein Beschmutzen der Kleidungsstücke durch das häufig flüssige oder halbflüssige Füllmaterial zu vermeiden, voraus, (laß die Schreil)spitze in den Schreibstiftkörher zurückgezogen werden kann.
1)ie Erfindung hat es sich nun zur Aufgabe gemacht, citteti solchen kappenlosen Schreibstift zu schaffen, dessen Schreibspitze durch einen einfachen Fingerdruck auf eine aus der hinteren Stirnseite des Stiftes herausragende Riegelvorrichtung bei mit der Spitze nach unten gerichtetem Stift heraustritt und somit schreibfertig ist. Die Anordnung der Einzelteile ist dabei so getroffen, daß bei umgekehrter Stellung des Schreibstiftes, d. h. mit nach oben gerichteter Spitze, ein Druck auf die gleiche an der Stirnseite herausragende Riegelvorrichtung ein Zurückziehen der Schreibspitze bewirkt.
Erfindungsgemäß werden diese Vorteile dadurch erzielt, daß in dem Schreibstift eine Rastvorrichtung vorgesehen ist, bei der eine in einer Ausnehmung der verschiebbaren Riegelvorrichtung angeordnete Kugel, zweckmäßig aus Stahl, beim Herausdrücken der Schreibspitze in eine Ausnehmung des Schreibstiftkörpers einrastet. Hierbei rastet die Kugel bei Druck auf die Riegelvorrichtung in einer mit der Spitze nach unten gerichteten Stellung des Schreibstiftes ein und in umgekehrter Stellung aus.
Nach einem besonderen Merkmal der Erfindung wird die Kugel durch Einwirkung der Schwerkraft ein- und ausgerastet.
Zweckmäßig ist die Rastvorrichtung so ausgebildet, daß die Ausnehmung der Riegelvorrichtung eine schräg nach außen und vorn gerichtete vordere Begrenzungsfläche aufweist, und die Ausnehmung im Schreibstiftkörper im Querschnitt doppelkegelförmig nach innen sich erweiternd ausgeführt ist.
Weiterhin hat es sich als vorteilhaft erwiesen, daß die Schrägfläche der Ausnehmung der Riegelvorrichtung und die hintere Begrenzungsfläche der Ausnehmung im Schreibstiftkörper parallel gerichtet sind.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung eignet sich außer für Kugelschreibstifte auch für Füllfederhalter und Füllbleistifte. Die Erfindung ist auf der beiliegenden Zeichnung beispielsweise veranschaulicht.
Fig. i zeigt einen mit der erfindungsgemäßen Rastvorrichtung versehenen Kugelschreibstift im Gesamtquerschnitt.
Fig. 2 zeigt das hintere Ende des Schreibstiftes mit der erfindungsgemäßen Rastvorrichtung in vergrößertem Maßstab im Querschnitt, und zwar in einer Stellung, in der die Kugel eingerastet ist, d. h. die Schreibspitze sich in Schreibstellung befindet (Stellung wie in Fig. i).
Fig.3 ist ein der Fig.2 entsprechender Querschnitt, in dem sich aber die Rastvorrichtung im ausgerasteten Zustand befindet, d. h. also die Schreibspitze in das Innere des Schreibstiftkörp°rs zurückgezogen ist.
Gleiche Bezugszeichen bezeichnen in allen Figuren gleiche Teile. Mit i ist eine sich im hinteren Teil des Schreibstiftes befindliche Riegelvorrichtung bezeichnet, die bei 2 eine zweckmäßig ringförmige Ausnehmung zeigt, in die sich eine Kugel 3 so tief einlegen kann, daß sie an keiner Stelle über die Umfangfläche der Riegelvorrichtung hervorragt. Diese Ausnehmung 2 zeigt eine schräg nach vorn und außen verlaufende vordere Begrenzungsfläche 4.
Die Riegelvorrichtung i gleitet einmal in einer mit Außengewinde versehenen Buchse 5, die in den hinteren Teil des Schreibstiftkörpers eingesetzt ist, und dann weiterhin in der Endbuchse 5°, die die hintere Stirnseite des Schreibstiftkörpers abschließt und in diesen eingeschraubt ist, wobei sie den Halteklipp 5b festklemmt. Die vordere Fläche der Buchse 5 ist, wie bei 6 veranschaulicht, nach außen sich erweiternd, abgeschrägt, und zwar wird diese Abschrägung zweckmäßig so ausgebildet, daß sie der Fläche ,4 parallel gerichtet ist.
Unter Freilassung einer im Querschnitt doppelkegelförmigen Ausnehmung, die aber nicht die ganze Kugel aufzunehmen imstande ist, setzt sich die Buchse 5 in einer zweiten eingeschraubten Buchse 7 fort, deren vordere Begrenzungsfläche sich bei 8 bundartig nach innen verengt und somit eine Öffnung bildet, die einen geringeren Durchmesser hat als der sonstige innere Durchmesser der Buchse 7.
Die Riegelvorrichtung i setzt sich nach vorn in einem verjüngten Ansatzstück 9 fort, das in der unteren Öffnung der Buchse 7 gleitet. Die nach vorn gerichtete Bewegung der Riegelvorrichtung i wird durch Anschlag der Absatzfläche auf die innere Fläche der bundartigen Verengung 8 der Buchse 7 begrenzt. .
Die nach hinten gerichtete Bewegung der Riegelvorrichtung i ,wird durch Anschlag der Halteinutter io gegen die untere Fläche der bundartigen Verengung 8 der Buchse 7 begrenzt.
Eine Druckfeder 12 drückt die mit der Riegelvorrichtung i fest verbundene Riegelaufnahme i i und somit die Riegelvorrichtung i dauernd nach hinten. Im vorderen Teil der Riegelaufnahme i i ist das hintere Ende des Pastenfüllrohres 13 eingesetzt, in dessen vorderem Ende die Schreibspitze 14 mit .der Kugel 15 angebracht ist, das in dem Spitzenverschlußstück 16 des Schreibstiftkörpers gleitet.
Soll die Schreibspitze in Schreibstellung gebracht werden, so wird in einer Stellung des Schreibstiftes, in der die Spitze nach unten zeigt, ein Druck auf das hintere Ende der Riegelvorrichtung i ausgeübt.
Kommt die Ausnehmung 2 der Riegelvorrichtung i mit der Ausnehmung zwischen den Buchsen 5 und 6 in Übereinstimmung, was bei Erreichung beinahe der tiefsten Stellung der Riegelvorrichtung i der Fall ist, so gleitet die Kugel 3 durch Einwirkung der Schwerkraft auf der Schrägfläche 4 der Ausnehmung 2 in die Ausnehmung zwischen den Buchsen 5 und 6 und, verhindert in dieser Lage bei Aufhören des Druckes auf die Riegelvorrichtung i ein Zurückdrücken derselben durch die Feder 12. Die Schreibspitze befindet sich jetzt in Schreibstellung (Fig. i).
Soll nun die Schreibspitze wieder in den Schreibstiftkörper zurückgezogen werden, so wird der Schreibstift umgedreht, so daß seine Schreibspitze nach oben zeigt, und es wird nun auf die Riegelvorrichtung i wiederum ein Druck ausgeübt. Der durch die Schrägfläche 4 auf die eingerastete Kugel 3 ausgeübte Druck, durch den diese in der Ausnehmung zwischen den Buchsen 5 und 6 festgeklemmt ist, wird hierdurch aufgehoben und die Kugel 3 gleitet durch Einwirkung der Schwerkraft auf die Schrägfläche 4 in die Ausnehmung 2 der Riegelvorrichtung i zurück. Bei Nachlassen des Druckes auf die Riegelvorrichtung i drückt nun die Feder 12 die Riegelvorrichtung in ihre hintere Lage, so wie es in Fig. 3 veranschaulicht ist, und zieht damit die Schreibspitze 15 in das Innere des Schreibstiftkörpers hinein.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Rastvorrichtung für Schreibstifte mit zurückzieh.barer Schreibspitze, insbesondere für Kugelschreibstifte, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Ausnehtnung (2) einer im Schreibstiftkörper zweckmäßig durch Druck verschiebbaren Riegelvorrichtung (i) eine Kugel (3) derart angeordnet ist, daß sie beim Herausdrücken der Schreibspitze (i5) aus dem Schreibstiftkörper in eine Ausnehmung dieses einrastet.
2. Rastvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Begrenzungsfläche (4) der Ausnehmung (2) in der Riegelvorrichtung (i) schräg nach vorn gerichtet ist und die hintere Begrenzungsfläche senkrecht zur Stiftachse verläuft, während die Ausnehmung des Schreibstiftkörpers im Querschnitt doppelkegelförtnig ausgebildet ist.
3. Rastvorrichtung nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (3) frei beweglich angeordnet ist.
4. Rastvorrichtung nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägfläche (4) der Ausnehmung (2) der Riegelvorrichtung (i) und die hintere Begrenzungsfläche der Ausnehmung im Schreibstiftkörper parallel gerichtet sind.
5. Rastvorrichtung nach Anspruch i bis 4, dadurch gekennzeichnet, ,daß die Tiefe der Ausnehmung (2) der Riegelvorrichtung (i) größer als der Durchmesser der Kugel (3) ist.
6. Rastvorrichtung nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe der Ausnehmung (2) im Schreibstiftkörper kleiner als der Durchmesser der Kugel (3) ist.