DE810909C - Sicherheitsventil - Google Patents

Description

• Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Sicherheitsventil mit Druckhebel oder Federbelastung, insbesondere für hohe Flüssigkeits- oder Gasdrücke in Heizkesseln, Badeöfen, Boilern oder Rohrleitungen usw., bei welchem das Wesen darin besteht, daß im Ventilgehäuse ein Steigrohr für das auf Druck gebrachte flüssige oder gasförmige Medium von niedriger oder erhöhter Temperatur angeordnet- ist, dessen Austrittsmündung eine gummiartige Membran verschließt, die von einem Gewichtshebel belastet ist, wobei das bei Überdruck aus dem Steigrohr strömende flüssige oder gasförmige Medium durch einen das Steigrohr umschließenden, im Ventilgehäuse . angeordneten mantelförmigen Hohlraum, dessen lichtes Querschnittsmaß an seiner engsten Stelle demjenigen des zylindrischen Steigrohrs entspricht, ausströmt.
• Der Gewichtsarm ist an dem Deckel des Ventilgehäuses angelenkt, der zugleich die Abdichtung des letzteren bewirkt, indem er auf die ringförmige Sitzfläche der Membran preßt. Der Deckel mit dem Gewichtsarm ist um die Achse des Ventils drehbar.
• Die Zeichnung veranschaulicht den Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform; es zeigt Fig. i einen senkrechten Schnitt durch das Ventil und Fig. 2 eine Teilzeichnung zu Fig. i.
• Das Sicherheitsventil besteht aus dem Ventilgehäuse i, welches durch einen Deckel 2 mittels einer Überwurfmutter 3 verschlossen ist. An dem Deckel 2 ist der Belastungshebel 4 mittels der Tragarme 5 schwenkbar angebracht und trägt einen Stempel 6, der auf die gummiartige Membran 7 drückt. Dabei wird die Mündung des unter Druck stehenden Innenraumes des zylindrischen Steigrohres 8 verschlossen gehalten. Die Membran 7 ruht auf einer oberen Ringfläche 9 des Ventilgehäuses i, die versenkt ist. Diese Versenkung ist dazu benutzt;. einerseits der Membran eine unverschiebbare, zentrische Lage bei Lösung des Deckels 2 zu sichern und andererseits diesem mittels seines zylindrischen Ansatzes io eine zentrische Führung zu geben, die die Verschließung des Ventilgehäuses mit der Überwurfmutter 3 wesentlich erleichtert. Das lichte Querschnittsmaß des Steigrohres 8 entspricht dem ringförmigen Querschnitt des Hohlraumes zwischen Steigrohr 8 und Ventilgehäuse i an der engsten Stelle, so daß keine Stauung des unter hohem Druck austretenden Flüssigkeits- oder Gasstromes eintreten kann.
• Infolge der zentrischen Führung des Deckels 2 kann bei geringer Lösung der Überwurfmutter 3 der Belastungshebel 4 in irgendeine bestimmte Winkelstellung innerhalb 36o' gebracht werden.
• Das Sicherheitsventil sichert einen unbedingt dichten Abschluß. Die beweglichen Metallteile kommen mit der Flüssigkeit oder dem Gas nicht in Berührung, so daß keine Oxydation derselben erfolgen kann, womit die Wirkungsweise des Ventils auch bei nicht unterworfener Überwachung gesichert ist.
• Die Auswechselung der Membran ist ohne Abnahme des Ventilgehäuses vom Sicherungsobjekt leicht ausführbar.
• Es versteht sich, daß an Stelle des Gewichtshebels mit Gewicht auch die Ausführung mit Druckfedern möglich ist.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Sicherheitsventil, insbesondere für höhere Flüssigkeits- oder Gasdrücke in Heizkesseln, Badeöfen, Boilern oder Rohrleitungen, dadurch gekennzeichnet, daß im Ventilgehäuse (i) ein Steigrohr (8) für den auf hohen Druck gebrachten flüssigen oder gasförmigen Körper von niederer oder erhöhter Temperatur angeordnet ist, auf dessen Mündung eine gummiartige Membran (7) als Ventilverschlußstück ruht, die von einem Gewichtshebel belastet wird, wobei der bei Überdruck aus dem Steigrohr austretende flüssige oder gasförmige Körper durch den mantelförmigem Hohlraum zwischen Steigrohr und Ventilgehäuse ausströmt und wobei die ringförmige Querschnittsfläche dieses Hohlraums an der engsten Stelle mindestens ebenso groß wie der lichte Qerschnitt des Steigrohres ist.