DE877389C - Kugelschieber fuer Gase - Google Patents

Description

• Zum Abschlüß von Rohrleitungen für Flüssigkeiten .sind Kugelschieber bekannt, an .denen. ein Drehkörper mit einer dem Rohrdurchmesser entsprechenden Durchgangsöffnung in einem etwa kugeligen Schiebergehäusezwischen einer Öffnungs-und einer Absperrstellung verdrehbar isst. Um in der Absperrstellung eine gute Abdichtung zu erzielen, wird außerdem ein im Schiebergehätise verschiebbarer Ringkölben (Abschlußrin@gkolben) durch ein gesteuertes Druckmittel auf die Dichtungsfläche des Drehkörpers gepreßt. ZumAbsperren von Gasen reicht jedoch die Dichtungswirkung dieser Kugelschieberbauart nicht mehr aus.
• Gemäß :der vorliegenden Erfindung kann nun an solchen Kugelschiebern mit einem im Schiebergehäuse angeordneten und @dürch ein Druckmittel bewegten Abschlußrirngkolben auch beim Absperren von unter Über- und/oder Unterdruck stehenden Gasleitungen eine vollkommen' ausreichende Abdichtung erzielt werden, indem zwischen dem Abschlußringkolben und der A'bschlußplatte am Drehkörper eine Grobdichtung und eine Feindichtung angeordnet werden. Grob- und Feindichtung sind hintereinandergeschaltet, wobei die erstere verhältni.smüßi.g.grob .und robust ausgebildet ist, Jedoch noch eine geringe Undichtigkeit aufweist, während ,die weit empfindlichere Feindichtung auch die geringste Undichtigkeit verhindert.
• Für die Grobdichtung genügen daher .an .dem Abschlußringkolben bzw. an der Abschlußplatte am Schwenkkörper fest angeordnete Dichtungsteile (Dichtungsleisten o,d.,dgl.), während,die Feindlichtung zweckmäßigerweise beweglich ausgebildet wird und durch entsprechende Kräfte (eigene Elastizität, Federkräfte, Druckmittel od. dgl.) zum vollkommen dichten Anliegen gebracht wird.
• Nach einer besonders vorteilhaften Ausführung besteht die Feindichtung aus einem in an sich bekannter Weise durch Aufblähen .gegen die Dichtfläche gepreßten Ringschlauch. Für den Fall, daß die Zufuhr der Druckflüssigkeit für diesen Schlauch versagen sollte, erhält der Ringschlauch eine derartige Form, daß er auch ohne Aufblähdruck hinreichend abdichtet. Zweckmäßig wird die Steuerung dies Druckmittels für den Ringschlauch so eingerichtet,.daß dieser erst dann aufgebläht werden kann,wenn derAbschlußringkolben anderGrobdichtungaufsitzt.
• Die Kugelschieber können nicht nur zum Absperren von Gasen mit -höherem Druck als .die umgebende Luft verwendet werden, sondern auch für solche mit niedrigerem Druck (Unterdruck) oder mit wechselndem Über- und Unterdruck. In den letztgenannten Fällen würde nun beim Öffnen des Kugelschiebers der überdruck der Luftatmosphäre gegenüber dem Unterdruck in der Rohrleitung Aden Schieberringkolben in der Schließstellung angepreßt halten. Gemäß einer Weiterbildung ,des Erfindungsgegenstandes werden daher zwischen dem Scheberrin.gkolben und dem Schiebergehäuse Rückholfedern angeordnet, deren Federkraft größer als die Kraft des vollen atmosphärischen Druckes auf :den Ringlzolben ist. Diese Federn werden beim Anpressen des Ringkolbens zusammengedrückt und vorgespannt; beim Öffnen nach Abstellen des Steuerdrückesheben sie vermöge ihrer Vorspannung Gien Ringkolben vom Dichtungssitz wieder ab.
• Inder Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung (dargestellt.
• Der in der Schließstellung dargestellte Drehkörper i des Kugelschiebers trägt an seiner Abschlußplatte 2 einen mit dieser fest verschraubten Ring 3, gegen den der Ringkolben 4, der im Schiebergehäuse 5 angeordnet ist, durch Flüssigkeitsdruck über eine Membran 6 in bekannter Weise angepreßt wird. Zwischen den Ring 3 und den Ringkolben 4 sind zwei Dichtungen .geschaltet: eine Grobdichtung, aus einem an dem Ringkolben 4 aufgesetzten Dichtungsring 7 und einem in den Ring 3 des Schwenkkörpers,i eingelassenen Dichtun@gsring 8 bestehend, und eine Feindichtung, bestehend aus einem durch eine Druckflüssigkeit aufblähbaren Ringschlauch ifo- mit einer Dichtungsfläche g. Die Form des Ringschlauches ist so gewählt, daß er auch dann eine Feindichtung bewirkt, wenn der Flüssigkeitsdruck aussetzen .sollte.
• Das Abheben des Ringkolbens 4 wird, insbesondere, wenn das abzuschließende Gas unter Unterdruck steht, durch einen Kranz von Rückholfedern i i bewirkt, die sich gegen Ringkolben 4 und Sahiebergehäuse 5 stützen und daher bei der Schließbewegung des Ringkolbens 4 zusammengedrückt werden. Ihre Rückholkraft ist so bemessen, daß sie den 4 auch gegen den. vollen Atmosphärendruck von seinen Dichtungen abheben können.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Kugelschieber für .unter Überdruck oder/ und Unterdruck stehende Gase mit einem im Schiebergehäuse angeordneten und durch ein Druckmittel bewegten Abschlußringkolben, da-.durch gekennzeichnet, daß zwischen dem Absc!hluß:rinigkolben (4) und der Albschlußplatte (2) am Drehkörper (i) eine Grobdichtung- (7, 8) und eine Feindichtung (9, io) angeordnet sind.
2. 2. Kugelschieber nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, !daß die Grobdichtung als feste Dichtung und die Feindichtung als bewegliche Dichtung ausgebildet sind.
3. 3. Kugelschieber nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feindichtung aus einem in an sich bekannter Weise durch Aufblähen gegen :die Dichtfläche gepreßten Ringschlauch (io) besteht, der so geformt ist, daß er auch bei ausbleibendem Aufblähdruck abdichten kann. .
4. 4. Kugelschieber nach einem der Ansprüche i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Abschluß-ringlcolben (4) .und ,dem Schiebergehäuse (5) Rückholfedern (i i) angeordnet s in!d, deren Federkraft größer als -der atmosphärische Druck auf den Ringkolben ist.