DE8105158U1

DE8105158U1 - "hakenverschluss fuer bordwaende von nutzfahrzeugen"

Info

Publication number: DE8105158U1
Application number: DE19818105158
Authority: DE
Original assignee: F Hesterberg & Soehne & Co Kg 5828 Ennepetal De GmbH
Current assignee: F Hesterberg & Soehne & Co Kg 5828 Ennepetal De GmbH
Priority date: 1981-02-24
Filing date: 1981-02-24
Publication date: 1981-10-22

Description

PATDiTANWALT ¹ '<"' ' '■ 10 K' ''"I*?"!

\ ι ·. :vi/r::,\r. 4G ί ί ■ '

■L.Ü ) '■'■.'."iCi ί'^ΓΝ 22 lel.ü'J^.J.l^D ^{KH 406}

F. Hesterberg & Söhne GmbH & Co. KG

5828 Ennepetal 1 Bundesrepublik Deutschland

Hakenverschluß für Bordwände von Nutzfahrzeugen

— "λ —

Beschreibung

Pie Neuerung betrifft einen Hakenverschluß für Bordwände von Nutzfahrzeugen, bestehend aus einer Grundplatte sowie feinem Handhebel mit einstückig damit verbundenem Verschlußhaken, dessen abgewinkeltes Ende in Schließstellung in eihe öse eines Gegenelements eingreift, wobei der Handhebel fcuf der Grundplatte über eine senkrecht auf letzterer stehenden Achse verschwenkbar angeordnet ist.

hakenverschlüsse dieser Art werden vielfach für LKW-Aufbauten verwendet und sind auch mehrfach in der Literatur beischrieben worden, beispielsweise in der DGbm.-Schrift 1 785 885. Sie werden normalerweise so ausgebildet und angeordnet, daß In der Schließstellung der Handhebel nach unten hängt und das abgewinkelte Ende des Verschlußhakens in der öse des Gegenelements eingreift. Da aber insbesondere bei abgenutzten Verschlüssen der Handhebel bei Erschütterungen leicht ins Bautneln gerät, kann es vorkommen, daß ein solcher Verschluß von ßelbst aufspringt. Um dies zu vermeiden, ist normalerweise In dem Teil des abgewinkelten Endes des Verschlußhakens, der in Schließstellung durch die öse hindurchragt, eine bohrung vorgesehen, in welcher ein an einem Kettchen hängender Sicherungshaken eingehängt ist.

Nachteilig an einem Hakenverschluß dieser Art ist, daß das ßichern vergessen werden kann. Bei grober Behandlung kommt fes auch häufig vor, daß der Sicherungshaken vom Kettchen abireißt und ganz verlorengeht.

Der Neuerung lag die Aufgabe zugrunde, einen Hakenverschluß der eingangs bezeichneten Art so weiterzubilder, daß er beim Bchließen selbsttätig gesichert wird, so daß die erwähnten Gefahren bei den bekannten Hakenverschlüssen vermieden werden.

Die Aufgabe wird gemäß der Neuörunci dadurch gelöst, daß an einem der gegeneinander verschwenkbaren Teile ein Einrastelement und auf dem anderen ein entsprechendes Gegenelement vorgesehen sind, die in Schließstellung ineinander einrasten.

Unter einem Einrastelement ist im Sinne der Neuerung ein federnd gehaltener Einrastvorsprung zu verstehen, während mit einem Gegenelement eine entsprechende Einrasttusnehmung gemeint ist.

ts können die verschiedensten bekannten Einrastelemente und Cegenelemente verwendet werden. Ein bekanntes Einrastelement beteht aus einer durch eine Feder vorwärtsgedrückten Kugel, Äie in eine entsprechende runde Ausnehmung einrastet. Ein weiterer brauchbarer Einrastmechanismus besteht aus zwei auf der Achse des Verschlusses sitzenden Wellscheiben (das sind gekröpfte Beilagsscheiben), von denen eine mit der Grundplatte und die andere mit dem Handhebel drehfest verbunden ist.

Wegen ihrer Einfachheit und Wirksamkeit werden jedoch solche Einrastvorrichtungen bevorzugt, bei denen das Einrastlement aus einem Federstreifen mit Einrastnase und das Gegenelement aus einer Einrastkerbe besteht. Dabei wird es weiterhin bevorzugt, daß der Federstreifen mit Einrastnase auf der Grundplatte festgelegt ist, während die Einrastkerbe am Handhebel oder am Verschlußhaken vorgesehen ist.

Bei einer Ausführungsform besitzen die Einrastnase und die Einrastkerbe ein abgerundetes Profil. Bei einem Verschluß dieser Art wird der Handhebel zwar in der Schließstellung festgehalten, kann aber durch eine entsprechende große Kraft geöffnet werden.

Es ist aber auch möglich, die Flanken der Einrastnase und die zugeordnete Flanke der Einrastkerbe, die beim Drehen des Handhebels in Öffnungsrichtung des Verschlusses gegeneinander geführt werden, so zu formen, daß sie das öffnen blockieren. Bei einem Einrastmechanismus dieser Art ist ein öffnen des Verschlusses nicht ohne weiteres möglich. Vielmehr muß der Federstreifen durch besondere Manipulation, beispiels-

weise durch Daumendruck, niedergedrückt werden, damit die Einrastnase von der Einrastkerbe freikommt. Erst dann kann der Verschluß geöffnet werden. Zur Erleichterung des Nieder" drückens des Federstreifens kann dieser einen Betätigungsfortsatz aufweisen. Verschlüsse dieser Art sind gegenüber feufälligem öffnen absolut sicher.

Eine besonders einfach und günstige Ausbildung ergibt sich, Wenn der Federstreifen, an dem die Einrastnase vorgesehen ist, mit einer öse die Achse im Bereich zwischen Grundplatte und Handhebel umgreift und mit einem Fortsatz in einem Loch der Grundplatte festgelegt ist. Bei dieser Ausführungsform ist es möglich, durch Kröpfen des Federstreifens im Bereich der öse dem Hakenverschluß eine gewisse Schwergängigkeit zu verleihen, was eine zusätzliche Sicherung ergibt. Der Verschluß wird dadurch auch klapperfrei. Natürlich kann der gleiche Effekt auch durch eine gesonderte Wellscheibe erreicht werden.

Eine andere bevorzugte Ausführungsform ist so ausgebildet, daß das Einrastelement aus einer Einrastnase, die sich an einem an Handhebel angelenkten Schwenkhebel befindet und das Gegenelement aus einer an der Grundplatte befindlichen Einrastnase besteht, wobei der Schwenkhebel durch eine Feder in Einraststellung gehalten wird und wobei die beim Drehen des Handhebels in Öffnungsrichtung gegeneinandergeführten Flanken der Einrastnase und der Einrastkerbe so geformt sind, daß sie das öffnen blockieren. Bei dieser Ausführungsform muß ebenfalls eine besondere Manipulation vorgenommen werden, unit zum öffnen die Einrastnase von der Einrastkerbe freikommt. Der Schwenkhebel ist dabei so angeordnet, daß er, wenn man den Handgriff in die Hand nimmt, leicht mit dem Daumen betätigt werden kann.

Eine andere besonders günstige Ausführungsform ergibt sich, wenn das Einrastelement aus einem federnd gehaltenen Einrastzapfen und das Gegenelement aus einem entsprechenden Einrastloch besteht, wobei am Handhebel eine Ausrückvorrichtung

für den Einrastzapfen vorgesehen ist. Auch hier soll die Ausrückvorrichtung so angebracht sein, daß sie nach dem Ergreifen des Handhebels mit Daumendruck betätigt werden kann. Bei einer Weiterbildung dieser bevorzugten Ausführungsform ist der Einrastzapfen am Handhebel gehalten und besteht die Ausrückvorrichtung aus einer Wippe, von der ein Ende gelenkig mit dem Einrastzapfen verbunden ist. Durch Niederdrücken des anderen Endes mit dem Daumen kann der Einrastzapfen aus dem Einrastloch an der Grundplatte herausgezogen werden. Bei einer anderen Weiterbildung ist der Einrastzapfen an der Grundplatte gehalten und besteht die Ausrückvorrichtung aus einem i«n Einrastloch geführten Stift. Der Stift ragt über das Einrastloch vor und kann mit dem Daumen der den Verschluß betätigenden Hand niedergedrückt werden, so daß der Stift den Einrastzapfen aus dem Einrastloch herausschiebt.

Einzelne Ausführungsformen des neuerungsgemäßen Hakenverschlusses werden nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Diese Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Aufsicht auf einen neuerungsgemäßen Hakenverschluß, wobei die Schnittlinie in Fig. 2 durch I - I angedeutet ist;

Fig. 2 einen Schnitt durch den Verschluß von Fig. 1 an der Linie II - II;

Fig. 3 eine Aufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines neuerungsgemäßen HakenverSchlusses;

Fig. 4 einen Schnitt durch den Verschluß von Fig. 3 an der Linie IV - IV;

Fig. 5 einen Schnitt durch den Verschluß von Fig. 3 an der Linie V - V;

Fig. 6 eine Aufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines
neuerungsgemäßen HakenverSchlusses;

Fig. 7 einen Schnitt durch den Verschluß von Fig. 6 an der fj Linie VII - VII; |

Fig. 8 eine Aufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines
neuerungsgemäßen HakenverSchlusses;

Fig. 9 einen Schnitt an der Linie IX - IX von Fig. 8;

Fig. 10 eine Aufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines

neuerungsgemäßen Hakenverschlusses; und '

Fig. 11 einen Schnitt an der Linie XI - XI von Fig. 10.

Eine Grundplatte 1 des in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ver- | Schlusses besitzt drei Löcher 2 zum Anschrauben an einer T

Bordwand eines Nutzfahrzeugs. In ihrem mittleren Bereich be- | sitzt sie eine Kröpfung 3, um darunter Raum zum Anschrauben <?

I einer einen Achsenkopf 4 aufweisenden Achse 5 zu schaffen.

Weiterhin ist eine etwa bananenförmige Ausbauchung 6 in der
Grundplatte vorgesehen, deren Zweck noch erläutert wird. '■<

Auf der Achse 5 ist ein Handhebel 7 angelenkt, mit dem einstückig ein Verschlußhaken 8 ausgebildet ist. Das abgewinkelte Ende 9 dieses Verschlußhakens greift in Schließstellung $

S in eine öse eines nicht dargestellten Gegenelements ein. Der ^;; Verschlußhaken 8 gleitet beim öffnen und Schließen auf der
bananenförmigen Ausbauchung 6. Letztere dient als Widerlager
für den Verschlußhaken, wenn von innen her auf die Bordwand
Druck ausgeübt wird.

Zu Sicherung ist zwischen dem Handhebel und der Grundplatte _] ein Federstreifen 10 angeordnet, der mit einer öse 12 die ,; Achse 5 umgibt. An einem Ende des Federstreifens 10 ist ein H

abgewinkelter Fortsatz 13 angebracht, der in ein entsprechendes Loch 14 in der Grundplatte 1 eingreift. Auf der gegenüberliegenden Seite ist der Federstreifen in der anderen Richtung abgewinkelt und besitzt dort eine Einrastnase 15, die in eine entsprechende Einrastkerbe 16 im Handhebel eingreift.

Die in den Figuren 3, 4 und 5 gezeigte Ausführungsform besitzt im wesentlichen den gleichen Aufbau. Der Federstreifen 30 besitzt jedoch einen Betätigungsfortsatz 31. Ansonsten ist er ähnlich ausgebildet und angeordnet wie bei der Ausführungsform der Figuren 1 und 2. Ein seitlicher Ansatz am Handhebel 7 im Bereich der Achse 5 weist an seiner Unterseite eine Einrastkerbe 32 auf, deren eine Flanke parallel zur Achse 5 verläuft. Am Fortsatz 31 ist eine Einrastnase 33 vorgesehen, die in ihrer Form in etwa der Einrastkerbe 32 entspricht. Es ist ersichtlich, daß durch diese Ausbildung der Einrastvorrichwung der Handhebel 7 zwar ohne weiteres in Schließstellung geschwenkt werden kann, nicht jedoch in Öffnungsstellung, da hier Üe aus Einrastkerbe 32 und Einrastnase gebildete Einrasteinrichtung gesperrt ist. Um diesen Verschluß öffnen zu können, ist es nötig, den Betätigungsfortsatz 31 vor dem öffnen des Handhebels niederzudrücken.

Bei den Verschlüssen der Fig. 1 bis 5 ist der Federstreifen 10 bzw. 30 im Bereich der Achse 5 gekröpft, so daß er gleichzeitig als Wellscheibe dient und für die nötige Schwergängigkeit bzw. Klapperfreiheit des Verschlusses sorgt.

Bei der in den Fig. 6 und 7 gezeigten Ausführungsform besteht die Einrasteinrichtung aus einem Schwenkhebel 60, der eine Kröpfung 61 aufweist und mittels einer Schnaube 62 und einer Abstandshülse 63 an einem Ansatz 64 des Handhebels 7 schwenkbar gelagert ist. Der Schwenkhebel 60 ist unterhalb Vies Handhebels 7 angeordnet und weist eine Einrastnase 65 auf, die in eine Einrastkerbe 66 in der Grundplatte 1 einschnappen kann. Eine Feder 67 auf der Abstandshülse 63 drückt den Schwenkhebel 60 in Schließstellung. Die Einrastnase 65 weist auf einer Seite eine abgerundete Flanke 66 auf, die beim

ItII t I

Schließen auf eine entsprechende Rundung an der Grundplatte 1 aufläuft derart, daß der Schwenkhebel 60 verschwenkt wird, bis die Einrastnase 65 sich in die Einrastkerbe 65 einrasten kann. Beim Ergreifen des Handhebels zwecks öffnen des Verschlusses kann der Schwenkhebel 60 so verschwenkt werden, daß die Einrastnase 65 auf der Einrastkerbe 66 freikommt.

Bei der Ausfuhrungsform der Fig. 8 und 9 besteht der Einrast-Hiechanismus aus einem Einrastzapfen 80, der in ein Einrastloch 81 in der Grundplatte 1 eingreift. Der Einrast^Tapfen ist in einer Bohrung 82 des Handhebels 7 geführt und weist

an der Einrastseite einen damit fest verbundenen Führungsring 83 auf. Der Handhebel besitzt weiterhin unterhalb der Bohrung 82 eine Ausnehmung 84, in welcher eine um den Einrastzapfen 80 herumgelegte Schraubendruckfeder 85 ange-

sich
ordnet ist, die/einerseits an der Stirnseite der Ausnehmung 84 und andererseits am Führungsring 83 abstützt. Auf dem über die Bohrung 82 hinausragenden Teil besitzt der Einrastzapfen 80 einen Kopf 8^. Eine Wippe 87 ist am Handhebel 7 angelenkt und untergreift mit einer Bohrung 88 den Kopf 86. Es ist ohne weiteres ersichtlich, daß beim Ergreifen des Handhebels 7 mit dem Daumen die Wippe 87 niedergedrückt werden kann, so flaß der Einrastzapfen 80 aus dem Einrastloch 81 herausgezogen wird, um ein öffnen des Verschlusses zu ermöglichen.

Beim Schließen des Verschlusses läuft das Einrastende des Einrastzapfens 80die bananenförmige Ausbauchung 6 hinauf, bo daß zum Schließen die Wippe nicht betätigt werden muß.

Bei der Ausführungsform der Fig. 10 und 11 wird ein Einrastzapfen 100 von einer Blattfeder 101 gehalten, die in der bananenf örmigen Ausbauchung 6 mittels elnei Niete 102 an der Grundplatte 1 angenietet ist. Die Blattfeder 101 drückt den Einrastzapfen 100 durch eine entsprechende Bohrung 103 in der Grundplatte 1 bis zu einem Anschlagrirg 104, der an einem Ende des Einrastzapfens 100 ausgebildet ist. Der Einrast-

1 I t

I ι r ι

- 10 -

zapfen 100 greift in der Einraststeliung in eine Einrastausnehmung 105 an der Unterseite des Handhebels ein. Koaxial mit der Einrastausnehmung 105 ist im Handhebel 7 eine Bohrung 106 angebracht, in der ein Ausrückstift 107 angeordnet ist. Der AusrUckstift besitzt an seinen beiden Enden Anschlagscheiben 108 bzw. 109. Es ist ersichtlich, daß nach dem Ergreifen des Handhebels 7 zwecks öffnen des Verschlusses der AusrUckstift 107 mit dem Daumen niedergedrückt werden kann, wobei dieser den Einrastzapfen 100 vor sich herschiebt, bis er völlig von der Einrastausnehmung 105 freikommt. Hierauf kann der Verschluß geöffnet werden. Beim Schließen läuft das Ende des Einrastzapfens 100 auf eine seitliche Rundung am Handhebel auf, wobei er niedergedrückt wird, bis die Einrastausnehmung 105 mit ihm fluchtet und der Mechanismus einrastet.

Claims

• I I } Schutzansprüche

1. Hakenverschluß für Bordwände von Nutzfahrzeugen, bestehend aus einer Grundplatte sowie einem Handhebel mit einem einstückig damit verbundenen Verschlußhaken, dessen abgewinkeltes Ende in Schließstellui-.g in eine öse eines Gegenele-

K ments eingreift, wobei der Handhebel auf der Grundplatte

g über eine senkrecht auf letztere stehenden Achse ver-

ii schwenkbar anqeordnet ist, dadurch aekennzeichnet, daß

an einem der gegeneinander verschwenkbaren Teile ein Ein-'·' rastelement (15, 33, 65, 80, 100) und auf dem anderen ein

entsprechendes Gegenelement (16, 32, 66, 81, 105) voraesehen sind, die in Schließstellung ineinander einrasten.

2. Hakenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einrastelement aus einem an der Grundplatte (1) festgelegten Federstreifen (10, 30) mit Einrastnase (15, 33) und das Gegenelement aus einer am Handhebel (7) oder am Verschlußhaken (8) angebrachten Einrastkerbe (16,

32) besteht.

3. Hakenverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrastnase (15) und die Einrastkerbe (16) ein aberundetes Profil aufweisen.

4. Hakenverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beim Drehen des Handhebels in öffnunqsrichtuna des Verschlusses gegeneinandergeführten Flanken der Einrastnase (33) und der Einrastkerbe (32) so geformt sind, daß sie das öffnen blockieren.

5. Hakenverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Federstreifen (30) einen Betätigungsfortsatz (31) aufweist.

6. Hakenverschluß nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Federstreifen (10, 30) mit einer öse (12) die Achse (5) im Bereich zwischen Grundplatte (1) und Handhebel (7) umgreift und mit einem Fortsatz (1) in einem Loch (14) in der Grundplatte (1) festgelegt ist.

7. HakenverSchluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Federstreifen (10, 30) im Bereich der öse (12) gekröpft ist.

8. HakenverSchluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einrastelernent aus einer Einrastnase (65), die sich an einen am Handhebel (7) angelenkten Schwenkhebel

(60) befindet, und das Gegeneleinent aus einer an der Grundplatte (1) befindlichen Einrastkerbe (66) besteht, wobei der Schwenkhebel (60) durch eine Feder (67) in Einraststellung gehalten wird und wobei die beim Drehen des Handhebels in Öffnungsrichtung gegeneinandergeführten Flanken der Einrastnase (65) und der Einrastkerbe

(66) so geformt sind, daß sie das öffnen blockieren.

9. Hakenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einrastelement aus einem federnd gehaltenen Einrastzapfen (80, 100) und das Gegenelement aus einem entsprechenden Einrastloch (81, 105) besteht, wobei am Handhebel (7) eine Ausrückvorrichtung (87, 107) für den Einrastzapfen (80, 100) vorgesehen ist.

10. Hakenverschluß nach Anspruch 9, dadurch aekennzeichnet, daß der Einrastzapfen (80) am Handhebel (7) qehalten ist und daß die Ausrückvorrichtung aus einer Wippe (87) besteht, von der ein Ende gelenkig mit dem Einrastzapfen (80) verbunden ist.

11. Hakenverschluß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Einrastzapfen (100) an der Grundplatte (1) behalten ist und daß die Ausrückvorrichtuno aus einem im Einrastloch (105, 106) geführten Stift (107) besteht.