DE819357C - Einrichtung zum Antrieb von Fahrtrichtungsanzeigern fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

• Einrichtung zum Antrieb von Fahrtrichtungsanzeigern für Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Antriel> von Fahrtrichtungsanzeigern für Kraftfahrzeuge, die sich gegenüber den Geräten bekannter Art durch die Selbsttätigkeit ihrer Wirkung auszeichnet.
• Zu diesem Zweck steht erfindungsgemäß ein Schaltdrehkörper im Dreheingriff mit einem Drehkörper der Lenkeinrichtung, wobei Schaltelemente des Schaltdrehkörpers beim Einschlag der Lenkeinrichtung für eine Betätigung des einen oder anderen Fahrtrichtungsanzeigers sorgen. Der Schaltdrehkörper ist dabei zweckmäßig als Steuerorgan für die Rückholung eines Handschalters bei Lenkeinschlag ausgebildet, so daß also, wenn vor Beginn des Lenkeinschlages der Handschalter betätigt wurde, dessen Rückliolung selbsttätig erfolgt, wenn Lenkeinschlag vorliegt. Diese Einrichtung hat den "/.«-eck, für eine selbsttätige Rückholung des Fahrtrichtungsanzeigers zu sorgen, wenn eine Handbetätigung erfolgt ist. Zu diesem Zweck greift an den als Drehschalter ausgebildeten Handschalter außermittig in Richtung der Symmetrieachse der Kontaktelemente ein durch einen Elektromagnet beeinflußtes Glied an. Der Schaltdrehkörper ist zweiteilig ausgebildet, dessen einer Teil zum Zwecke der leichten Auswechselbarkeit im Eingriff mit dem Drehkörper der Lenkeinrichtung steht.
• Die Zeichnung zeigt schematisch ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fahrtrichtungsanzeigers samt Schalteinrichtung und Schaltdrehkörper.
• Mit dem Kranz r des Lenkrades eines Kraftfahrzeuges steht im Reibungseingriff ein ortsfest angebrachter, drehbar gelagerter Schaltdrehkörper 2, der auf seinem Umfang auf isolierendem Grund eingelassene, metallische Leiter 3 und .1 trägt, mit denen ortsfeste Kontaktschleiffedern 5, 6, 7, 8 und 9 in Wechselwirkung stehen. Die beiden Fahrtrichtungsanzeiger sind mit io und i i bezeichnet, die Stromquelle mit 13. Der Schaltdrehkörper 2 ist zweiteilig ausgebildet, dessen einer Teil 14 leicht lösbar und auswechselbar an dem übrigen Teil sitzt, so daß der Radius des mit dem Lenkrad i im Eingriff stehenden Teils 14 dem Umfang des Lenkrades und dessen Übersetzung angepaßt werden kann.
• Der Leiter 3 steht in ständiger leitender Verbindung mit der Stromquelle 13 über den Schleifkontakt 6 und die Leitung 15.
• Wie aus der Zeichnung ersichtlich, liegen in Mittelstellung (Geradeausfahrt) die beiden Schleifkontakte 5 und 7 auf dem isolierenden Teil des Schaltdrehkörpers 2. Wird dieser zufolge des Lenkeinschlages in der angedeuteten Pfeilrichtung verdreht, so tritt der Schleifkontakt 7 in den Leiter 3 ein, und damit wird Verbindung hergestellt von der Stromquelle über Leitung 15, Leiter 3, Kontakt 7, die Leitung 16 und 17 zum rechten Winker i i, der über die Leitung 18 mit der Stromquelle verbunden ist. Der Winker tritt in Tätigkeit. Der linke Winker io tritt dagegen nicht in Tätigkeit, weil der Schleifkontakt 5 auf dem isolierenden Teil des Drehkörpers verbleibt. Beim Rückdrehen wird der Kontakt des Winkers i i wieder gelöst, und beim Weiterverdrehen entgegen der Pfeilrichtung tritt der Schleifkörper 5 in Eingriff mit dem Leiter 3, und der Winker io tritt in Tätigkeit.
• Wie aus der Zeichnung ersichtlich, ist ein durch einen Drehkörper i9 gebildeter Handschalter vorgesehen, der über die Kontakte 20 und 21 wechselweise die Einschaltung der Winker io und i i von Hand gestattet. Der Drehkörper i9 steht unter dem Einfluß eines Druckkörpers 22, der durch einen Elektromagnet 23 entgegen der Wirkung einer Feder 24 auf den Drehkörper i9 zu drücken vermag und diesen in die gezeichnete Nullstellung verbringt, wenn er vorher gekippt war. Der Druckkörper 22 greift in diesem Falle exzentrisch an dem Drehkörper i9 an.
• Es ist auch Aufgabe des Schaltdrehkörpers 2, den Elektromagnet 23 zu beeinflussen. Zu diesem Zweck ist der Schleifkontakt 9 über die Leitung 27 mit dem Elektromagnet 23 verbunden, der seinerseits über die Leitung 25 an den einen Pol der Stromquelle angeschlossen ist. Wird der Drehkörper i9 aus der Mittelstellung gebracht, so tritt der Schleifkontakt 9 in den Leiter 4 ein, und damit wird folgender Stromkreis hergestellt: Positiver Pol der Stromquelle, Leitung 25, Elektromagnet 23, Leitung 27, Schleifkontakt 9, Leiter .1, Schleifkontakt 8, Leitung 26, negativer Pol der Stromquelle.
• Durch die Erregung des Elektromagnets wird der Handschalter i9 in Nullstellung verbracht, so daß bei der nachfolgenden «'iederherstellung der Mittelstellung des Lenkrades der vorher eingeschaltete Winker selbsttätig in die Ruhelage wieder zurückkehrt.
• Nach der beschriebenen Ausführungsform wird der Elektromagnet 23 auch erregt, wenn der Handschalter i9 vorher nicht betätigt «-ar, also eine die Stromkreise öffnende Ruhestellung einnimmt. Will man das vermeiden, so ist es möglich, an Stelle der Leitung 25 eine punktiert eingezeichnete Leitung 28 anzuordnen, die vom Drehschaltkörper i9 zum Elektromagnet 23 führt. Nimmt jedoch der Schaltdrehkörper i9 eine Schwenklage ein, so daß er beispielsweise an dem Kontakt 21 mit seinem leitenden Teil 3o anliegt, so ist folgender Stromverlauf zu verzeichnen: Negativer Pol der Stromquelle 13, Leitung 26, Schleifkontakt 8, metallischer Leiter 4, Schleifkontakt 9 (da eingeschlagen), Leitung 27, Elektromagnet 23, Leitung 28, Drehschalter i9, das eine Kontaktelement 21, Leitung 29, positiver Pol der Stromquelle.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Einrichtung zum Antrieb von Fahrtrichtungsanzeigern für Kraftfahrzeuge, gekennzeichnet durch einen mit einem Drehkörper (i) der Lenkeinrichtung im Dreheingriff befindlichen, in Abhängigkeit von seiner Drehlage die Anzeiger steuernden Schaltdrehkörper (2).
2. 2. Einrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltdrelikörper (2) als Steuerorgan für die Rückholung eines Handschalters (i9) bei Lenkeinschlag ausgebildet ist.
3. 3. Einrichtung nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem als Drehschalter ausgebildeten Handschalter (i9) außermittig in Richtung der Symmetrieachse der Kontaktelemente ein durch einen Elektromagnet (23) beeinflußtes Glied (22) angreift.
4. 4. Einrichtung nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die durch den Handschalter zu schließenden Kontakte (20, 21) im Stromkreis des Elektromagnets (23) liegen.
5. 5. Einrichtung nach Anspruch i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltdrehkörper (2) mit einem für sich lösbaren und auswechselbaren Teil (14) im Eingriff mit dem Drehkörper (i) der Lenkeinrichtung steht.