DE814184C

DE814184C - Elektrischer Schalter

Info

Publication number: DE814184C
Application number: DEM203A
Authority: DE
Inventors: Albert Henry Midgley
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1948-10-27
Filing date: 1949-10-26
Publication date: 1951-09-20
Also published as: FR998278A; GB645595A; US2636089A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf elektrische Schalter, insbesondere für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen. Sie eignet sich aber auch für in anderer Weise verwendete Schalter.

Es sind Schalter für Fahrtrichtungsanzeiger bekannt, die durch ein Uhrwerk so betätigt werden, daß sie nach einer bestimmten Zeit vom Einschalten gerechnet, selbsttätig wieder ausgeschaltet werden und damit auch den Fahrtrichtungsanzeiger abschalten.

ίο Wird also ein solcher Schalter beispielsweise nach links gedreht, so wird der Stromkreis geschlossen, der den auf der linken Seite des Fahrzeugs vorgesehenen Fahrtrichtungsanzeiger aufleuchten oder ausschwenken läßt, und nach einer bestimmten Zeit wird der Schalter den Stromkreis selbsttätig wieder unterbrechen. In ähnlicher Weise wird bei einer Drehung des Schalters nach rechts der auf der rechten Seite des Fahrzeugs vorgesehene Fahrtrichtungsanzeiger aufleuchten oder ausschwenken, und auch dann wird der Schalter den Stromkreis nach einer bestimmten Zeit selbsttätig wieder unterbrechen.

Die Erfindung betrifft insbesondere solche Zeitschalter und bezweckt, diese dadurch zu verbessern, daß an ihnen Mittel vorgesehen werden, durch die die Anzeigelampe während der Zeit bis zum selbsttätigen Ausschalten, in der der Hauptstromkreis geschlossen ist, abwechselnd aufleuchtet und erlischt.

Im besonderen besteht die Erfindung darin, daß in einem durch ein Uhrwerk betätigten elektrischen Zeitschalter ein zusätzlicher Schalter in dem Hauptstrom-

kreis vorgesehen ist, der von einem von einer Welle des Uhrwerks angetriebenen Nocken abwechselnd geöffnet und geschlossen wird.

Weitere Merkmale der Erfindung werden an Hand der Beschreibung der Zeichnung erwähnt. In dieser zeigt

Fig. ι eine Rückansicht eines Schalters gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine Rückansicht des gleichen Schalters nach ίο Fortnahme einiger Teile,

Fig. 3 eine Vorderansicht bei abgenommenem Deckel,

Fig. 4 einen Schnitt durch den vollständigen Schalter, Fig. 5 die Ansicht eines Einzelteils, Fig. 6 und 7 Rückansichten zweier anderer Schalterbauarten gemäß der Erfindung.

Für die Ausführung der Erfindung ist jeder übliche Zeitschalter, wie er beispielsweise für Fahrtrichtungsanzeiger verwendet wird, geeignet. Bei der in Fig. 1 bis 5 dargestellten Bauart sitzt der vom Fahrer betätigte Handhebel α auf der Spindel b, die einen Nocken c trägt. Dieser Nocken setzt das Uhrwerk in Gang. Außerdem sitzt auf der Spindel b eine Schaltscheibe d, die mit zwei Kontaktfedern e, f zusammens5 arbeitet. Diese Kontaktfedern liegen in den Stromkreisen der Anzeigelampen, die z. B. am hinteren Teil des Kraftfahrzeugs angeordnet sind und durch ihre Lage und/oder auffallende Farbe, z. B. Rot und Grün, die Absicht des Fahrers dem Fahrer eines etwa folgenden Fahrzeugs anzeigen.

Der Nocken c wirkt auf einen federbelasteten Hebel g, der mit einem Hebel h mittels einer Langlochverbindung zusammenhängt. Der-Hebel h trägt eine Sperrklinke i, die mit dem ersten Zahnrad k des Uhrwerks zusammenarbeitet. Die Anordnung ist so getroffen, daß, gleichgültig ob der Handhebel α nach rechts oder links gedreht wird, das Uhrwerk in Gang gesetzt wird, während im ersten Falle die rechts am Fahrzeug angeordnete Anzeigelampe aufleuchtet und im zweiten Falle die links am Fahrzeug angeordnete Anzeigelampe. Nach einem bestimmten Zeitraum , bleibt das Uhrwerk stehen, wodurch der Stromkreis geöffnet und der Handhebel wieder in eine Mittelstellung zurückgeführt wird.

Die Schaltscheibe d arbeitet mit einer zusätzlichen Kontaktfeder I zusammen, die im Hauptstromkreis liegt und mit einer Feder m in leitender Verbindung steht, deren Kontakt plättchen m¹ mit einer festen Kontaktschraube m² zusammenarbeitet. Berühren sich diese Kontakte, so ist der Hauptstromkreisjgeschlossen, stehen sie auseinander, so ist der Stromkreis geöffnet. Dieses öffnen und Schließen wird durch ein gezähntes Rad η aus nichtleitendem Werkstoff bewirkt, das mit einem Ansatz m³ der Feder m zusammenarbeitet und von einem Zahnrad k¹ angetrieben wird, das in das Uhrwerk eingebaut ist und sich dreht, solange sich das Uhrwerk in Gang befindet.

Wird also der Handhebel α nach der einen oder _x anderen Seite gedreht, so daß der Hauptstromkreis geschlossen wird, so wird gleichzeitig das Uhrwerk und damit auch das gezähnte Rad η in Gang gesetzt.

Die Zähne dieses Rades greifen nun nacheinander unter den Ansatz m³, wodurch die Feder m mit ihrem Kontaktplättchen m¹ abwechselnd von der Kontaktschraube w² abgehoben und wieder in Anlage mit ihr gebracht wird. Der Hauptstromkreis wird also abwechselnd geöffnet und geschlossen, und die jeweilig in Betracht kommende Anzeigelampe erlischt und leuchtet auf.

Bei der in Fig. 6 dargestellten Bauart ist das erste Zahnrad des Uhrwerks mittels einer Hülse mit einem zweiten gezähnten Rad k³ verbunden, dessen Zähne mit einem Stift o¹ zusammenarbeiten, der auf einem Schwenkhebel 0 angeordnet ist. Das freie Ende dieses Hebels trägt einen isolierten Ansatz o², der auf einer Verlängerung der Feder m einwirkt. Bei dieser Bauart weist der Zusatzschalter zwei bewegliche Kontakte m¹ auf, die mit zwei feststehenden Kontakten m² zusammenarbeiten. Diese Verdoppelung der Kontakte bewirkt auch ein doppelt so häufiges Aufleuchten der Anzeigelampe, als wenn nur ein einziges Kontaktpaar vorgesehen wäre. Natürlich könnte die Zahl der Kontaktpaare weiter vermehrt werden, um ein noch häufigeres Aufleuchten der Anzeigelampe zu erzielen.

Die in Fig. 7 dargestellte Bauart ist der gemäß Fig. ι bis 4 sehr ähnlich, nur ist hierbei die Form der Schaltscheibe d und die Anordnung der Kontaktfedern e und f etwas anders.

Es versteht sich von selbst, daß sich die Erfindung ganz allgemein auf Zeitschalter anwenden läßt, bei denen sie durch Mittel verkörpert wird, die den Stromkreis während des Einschaltzeitraums abwechselnd öffnen und schließen. Die Erfindung beschränkt sich daher weder auf die besondere Anwendung noch auf die besonderen konstruktiven Einzelheiten, die beschrieben wurden. Diese dienen nur als Beispiel und zur Erklärung des Wesens der Erfindung und nicht zur Beschränkung des Anwendungsbereichs.

Claims

Patentansprüche:

i. Elektrischer Zeitschalter, besonders für Fahrtrichtungsanzeiger, mit einem nach entgegengesetzten Richtungen drehbaren Betätigungsglied, einem durch Drehen des Betätigungsgliedes in beiden Richtungen zu spannenden und auszulösenden Uhrwerk und zwei Einzelschaltern, von denen der eine durch Drehen des Betätigungsgliedes in der einen Richtung, der andere durch Drehen des Betätigungsgliedes in der anderen Richtung für eine durch Ablaufen des Uhrwerks bestimmte Dauer eingeschaltet wird, gekennzeichnet durch einen zusätzlichen Schalter, der in die von den Einzelschaltern gesteuerten Stromkreise eingeschaltet ist und während des Ablaufens des Uhrwerks, also während der Einschalt dauer des einen oder anderen Einzelschalters, periodisch geöffnet und geschlossen wird.
2. Zeitschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zusätzliche Schalter einen Federarm (m) mit einem Ansatz (m³) aufweist, der in 1*5 dieZähne eines von dem Uhrwerk angetriebenen, aus

nichtleitendem Werkstoff bestehenden Zahnrades (ή) eingreift.
3. Zeitschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zusätzliche Schalter einen Federarm (m) aufweist, der durch den isolierten Ansatz (o²) eines nach Art eines Uhrwerkankers ausgebildeten Hebels (0) betätigt wird, der seinerseits mit einem Stift (o¹) in ein von dem Uhrwerk angetriebenes oder einen Teil des Uhrwerks bildendes Zahnrad (k^s) eingreift.
4. Zeitschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zusätzliche Schalter zwei Paare von festen und beweglichen Kontakten (m¹, m²) aufweist, die den Stromkreis zur Erhöhung Vermehrung der periodischen Ein- und Ausschaltungen abwechselnd unterbrechen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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