DE816202C - Insbesondere fuer Kraftfahrzeuge geeigneter Scheinwerfereinsatz - Google Patents

Description

• Insbesondere für Kraftfahrzeuge geeigneter Scheinwerfereinsatz Um die insbesondere für Kraftfahrzeuge zu verwendenden Scheinwerfer gegen das Eindringen von Feuchtigkeit, Staub oder flüchtigen Stoffen zu schützen, die die optischen Eigenschaften beeinträchtigen könnten, ist man dazu übergegangen, den Hohlspiegel mit der Lichtaustrittsscheibe und der Lichtquelle zu einer dicht abgeschlossenen Einbaueinheit zu verbinden. Da ein solcher verhältnismäßig teurer Einsatz vom Benutzer nicht wieder instand gesetzt werden kann, sofern auch nur ein geringfügiger Schaden, z. B. an dem empfindlichen Leuchtfaden, eintritt, müssen im Fahrzeug Ersatzeinheiten mitgeführt werden, die hohe Anschaffungskosten verursachen, außerdem viel Platz beanspruchen und wegen ihrer Empfindlichkeit eine besonders sorgfältige Aufbewahrung und Behandlang erfordern. Die gleichen Nachteile besitzt eine andere :\ttsfiihrttngsform einer solchen Einheit, die aus einem Glasgefäß mit einem schwach gewölbten lichtdurchlässigen und einem stärker gewölbten, als Reflektor dienenden und deshalb verspiegelten Wandun.gsteil besteht, in dessen Scheitel die Trag- und A.nschlußdrähte des Leuchtfadens eingesetzt sind. Ein solcher, gewissermaßen eine Sonderform einer kostspieligen elektrischen Glühlampe darstellender Einsatz kann überhaupt nicht wieder instand gesetzt werden.
• Die genannten Nachteile werden zwar vermieden bei einer anderen bekannten Art von Scheinwerfereinsätzen, bei der die Glühlampe mit ihrer Fassung in der bei normalen Scheinwerfern üblichen Weise nach rückwärts ausgebaut werden kann und bei dem die hierzu erforderliche Einbauöffnung am Scheitel des Hohlspiegels durch eine auch die Stromzuführungen enthaltende Abdeckkappe verschlossen werden kann. Es hat sich jedoch gezeigt, daß bei den bisherigen Scheinwerfereinsätzen dieser Bauart das Eindringen schädlicher Stoffe nicht restlos verhindert werden konnte. Dies ist darauf zurückzuführen, daß in denn Hohlraum infolge der starken Erwärmung nach dem Einschalten der lichtstarken Glühlampe ein Überdruck entsteht, der ein Entweichen eines Teiles der eingeschlossenen Luft verursacht. Die Folge hiervon. ist, daß bei der nachfolgendenAbkühlung ein der verdrängten Luftmenge entsprechendes Luftvolumen eindringen kann. Jeder so herbeigeführte Luftaustausch begünstigt aber das Eindringen von Wasserdampf und anderen flüchtigen Stoffen, die das Reflektionsvermögen des Spiegels und die Lichtdurchlässigkeit der vorderen Abdeckscheibe beeinträchtigen.
• Durch den Erfindungsgegenstand werden die sämtlichen vorgenannten :Fachteile vermieden, und damit wird ein Scheinwerfereinsatz geschaffen, der die Vorteile der vollständig dicht und unlösbar abgeschlossenen Einsätze mit denn Vorteil einer leichten Auswechselbarkeit der Glühlampe vereinigt. Die Erfindung besteht darin, daß eine die Einbauöffnung für die Glühlampe am Hohlspiegel abdeckende Kappe als ein das Entweichen von gespannter Luft aus dem Scheinwerferhohlraum zwar ermöglichendes, das Rückströmen von Luft in den Hohlraum aber verhinderndes Ventil ausgebildet ist. Durch eine solche ventilartig ausgebildete Abdeckkappe wird jeder schädliche Luftaustausch unterbunden; trotzdem ist eine leichte Auswechselbarkeit der Glühlampe gewährleistet.
• Um einerseits eine genügend nachgiebige Ventilsitzdichtung, andererseits aber auch eine genaue Lageeinstellung des Leuchtfadens der Glühlampe zu ermöglichen, empfiehlt es sich, die Glühlampenfassung unabhängig von der Abdeckkappe: am Rande der Einbauöffnung festzulegen. Für diese Festlegung können mit Vorteil die mit ihrem einen Ende in an sich bekannter Weise an der Wandung der Abdeckkappe festgelegten Kontaktfedern herangezogen werden, die eine Schulterfläche der Lampenfassung gegen einen Stirnrand der Einbauöffnung pressen und dabei gleichzeitig einen ausreichenden Kontaktdruck an den Lampensockeln gewährleisten. Diese Anbringungsart erspart die Anordnung zusätzlicher Befestigungsmittel für den Fassungsteller und erleichtert damit ebenfalls die Auswechselurig der Glühlampe.
• Weitere Erfindungsmerkmale sind der Zeichnung zu entnehmen, in der ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt ist, und zwar zeigt Abb. i einen Längsschnitt durch einen Scheinwerfereinsatz und Abb. 2 eine teilweise Rückansicht.
• Eine durch einen zylindrischen Ansatz 6 eines Hohlspiegels 5 begrenzte Einbauöffnung ist durch einen Fassungsteller 7 abgedeckt, in den die Sockel je einer für die Fern- und Abblendbeleuchtung geeigneten Glühlampe 8 und einer das Standlicht liefernden Lampe 9 eingesetzt sind. An den Ansatz 6 ist ein Ring io von U-förmigem Querschnitt dicht angesetzt. In der durch diesen Ring gebildeten Rinne befindet sich eine Ringscheibe i i aus elastisch nachgiebigem Stoff. Auf diese Scheibe ist mittels eines federnden Spannbügels 1 5 der Rand einer aus Isolierstoff bestehenden Abdeckkappe 12 gepreßt, durch deren Boden Kontaktbolzen 13 dicht hindurchgeführt sind. An diesen Bolzen befinden sich Kontaktfedern 1:I, die als Stromzuführungen zu den Sockelkontakten der Glühlampen 8 und 9 dienen. Durch den Kontaktdruck dieser Federn wird der Rand des Fassungstellers 7 an die Stirnseite des Ansatzes 6 gepreßt. Die Abdeckkappe 12 bildet ein Rückschlagventil, das einen die Spannkraft des Bügels 15 übersteigenden Überdruck an der vom Vorderrand der Kappe und der Ringscheibe i i gebildeten ringförmigen Sitzfläche entweichen läßt, das aber der Außenluft den Weg in den durch eine lichtdurchlässige Scheibe 16 abgeschlossenen Hohlraum des Hohlspiegels 5 mit Sicherheit versperrt. Beim gezeichneten wird die Abdichtung noch dadurch begünstigt, daß die ringförmige Sitzfläche eine doppelkonische Erhebung 20 und der an dieser Fläche anliegende Kappenrand eine entsprechende Vertiefung aufweisen.
• Wie aus Abb. 2 hervorgeht, ist der Spannbügel 15 an zwei aus dein Ringumfang vorkragenden Wandungsstellen 17 des Ringes io schwenkbar gelagert; ein dritter ähnlicher Vorsprung 18 bietet in Verbindung mit einem entsprechenden Ansatz i9 am Kappenrand die Gewähr dafür, daß beim Aufsetzen der Kappe 12 jede der Kontaktfedern 1.4 mit dem zugeordneten Sockelkontakt der Glühlampen8und9 in Verbindung kommt. Selbstverständlich muß hierzu auch die richtige Lage des durch diese Kontaktfedern zu sichernden Fassungstellers 7 in gleicher oder ähnlicher Weise gewährleistet sein.
• An Stelle der als Ausführungsbeispiel dargestellten Ventil.dichtungsmittel i o, ii können im Bedarfsfalle auch andere in Verbindung mit Ventilen an sich bekannte Mittel verwendet werden. Beispielsweise kann der Ring io mit der Ringscheibe i i ersetzt werden durch einen Ringwulst aus elastisch nachgiebigem Stoff, der den Ansatz 6 des Hohlspiegels 5 eng umfaßt und der dem Rand der Kappe 12 eine geeignete Auflagefläche bietet.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Insbesondere für Kraftfahrzeuge geeigneter Scheinwerfereinsatz, bei dein ein mit einer Einbauöffnung für mindestens eine Glühlampe versehener Hohlspiegel zusammen mit einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe einen durch eine Abdeck-kappe dicht abgeschlossenen Hohlraum umgrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (12), die die am Hohlspiegel (5) angebrachte Einbauöffnung für die Glühlampen (8, 9) abschließt, als ein das Entweichen von Luft aus dem Hohlraum des Einsatzes erinGglichendes, das Rückströmen der Luft in diesen Hohlraum jedoch verhinderndes Ventil ausgebildet ist.
2. 2. Scheinwerfereinsatz nach .Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß an einem die Ein- Bauöffnung des Hohlspiegels (5) umgebenden Ansatz (6) ein Ring (1o) befestigt ist, der eine dem Rand der Abdeckkappe (12) angepaBte Sitzfläche aufweist.
3. 3. Scheinwerfereinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daB die Ventilsitzfläche eine doppelkonische Gestalt aufweist. .
4. 4. Scheinwerfereinsatz nach einem der Ansprüche i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daB die im Innern der Abdeckkappe (12) befindlichen Kontaktfedern (14) zur Festlegung des mit den Glühlampen (8, 9) einen besonderen Einbauteil bildenden Fassungstellers (7) herangezogen sind.