DE1101191B - Scheinwerfereinsatz - Google Patents

Description

• Scheinwerfereinsatz Die Erfindung bezieht sich auf einen Scheinwerfereinsatz, insbesondere für Fahrzeugscheinwerfer, mit einem Hohlspiegel, einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe für dessen Lichtaustrittsöffnung, einem in eine Öffnung im Hohlspiegelscheitel eingesetzten Fassungsteller für wenigstens eine elektrische Glühlampe und einer den Fassungsteller überdeckenden, aus elastisch nachgiebigem Werkstoff bestehenden Dichtkappe, die an ihrem Rand eine auf der äußeren Wölbung des Hohlspiegels dicht aufliegende Ringlippe hat.
• Bei den bekannten Scheinwerfern dieser Art wird die Dichtkappe durch einen auf ihrem am Rand vorgesehenen Dichtring aufliegenden Flansch eines Montierrings an die Rückseite des Hohlspiegels angedrückt. Bei anderen bekannten Scheinwerfern besteht die Dichtkappe aus einem starren Körper, der am Rand einen Dichtring trägt und durch einen auf der Außenseite seines Bodens aufliegenden Spannbügel an der Rückseite des Hohlspiegels festgespannt ist. Eine hinsichtlich der Abdichtung bessere und bezüglich der Befestigungsmittel einfachere Bauart ergibt sich gemäß der Erfindung dadurch, daß die Dichtkappe eine Stützhülse eng anliegend umschließt, die mit ihrem der Scheitelöffnung des Hohlspiegels zugekehrten Rand am Hohlspiegel renkverschlußartig befestigt ist, wozu am Rand der Scheitelöffnung des Hohlspiegels Haltelappen vorgesehen sind.
• In der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ein Einsatz für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer in einem Längsschnitt dargestellt.
• Im Scheitel eines hinter einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe 1 angeordneten Hohlspiegels 2 befindet sich eine Öffnung 3 mit einem umgebogenen kragenartigen Rand 4, in den ein Fassungsteller 5 mit entsprechenden Abmessungen eingesetzt ist. Teil des Fassungstellers ist eine Fassungshülse 6, die den Sockel 7 einer Glühlampe 8 trägt.
• Die Öffnung 3 und der an ihrem Rand eingesetzte Fassungsteller 5 werden von einer Dichtkappe 9 überdeckt, die aus Weichgummi besteht. Die Dichtkappe besitzt eine Ringlippe 10, die an der äußeren Wölbung 11 des Hohlspiegels 2 federnd anliegt und dort den von Hohlspiegel, Abdeckscheibe und Fassungsteller eingeschlossenen Raum dicht abschließt, so daß bei Erwärmung durch die Glühlampe wohl Luft aus dem Hohlspiegelinnern entweichen, doch umgekehrt in den Innenraum des Scheinwerfereinsatzes keine Luft von außen eindringen kann.
• Erfindungsgemäß wird von der Dichtkappe 9 eine Stützhülse 12 eng anliegend umschlossen, die mit ihrem der Scheitelöffnung 3 des Hohlspiegels 2 zugekehrten, nach innen umgebogenen Rand 13 renkverschlußartig am Hohlspiegelrand 4 vermittels dort nach außen abgebogener Haltelappen 14 leicht abnehmbar befestigt ist.
• In der Stützhülse 12 sind in der Nähe ihres vom Hohlspiegel abgekehrten Endes mehrere Eindrückungen 15 und Umbiegungen 16 angebracht, zwischen denen eine Isolierstoffscheibe 17 gehalten wird. Diese trägt zwei Kontaktfedern 18 für die Scheinwerferlampe 8 und Anschlußglieder 19 für die Stromzuleitungen 20, deren Durchführung durch die Dichtkappe besonders abgedichtet ist. Aus der Stützhülse 12 sind außerdem Klemmbügel 21 zum Halten von drei Federn 22 herausgeprägt, die den Fassungsteller 5 gegen den Rand 4 der Öffnung 3 kräftig andrücken.
• Die Stützhülse 12 ist ferner noch mit einer Ausnehmung 23 versehen, in die eine innen in der Dichtkappe 9 angeordnete Nase 24 zur Justierung eingreift. Dementsprechend sind an der Außenseite der Dichtkappe und am Hohlspiegel Marken angebracht, die das Aufsetzen der Dichtkappe erleichtern, wenn sie dabei in Übereinstimmung gebracht werden.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Scheinwerfereinsatz, insbesondere für Fahrzeugscheinwerfer, mit einem Hohlspiegel, einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe für dessen Lichtaustrittsöffnung, einem in eine Öffnung im Hohlspiegelscheitel eingesetzten Fassungsteller für wenigstens eine elektrische Glühlampe und einer den Fassungsteller überdeckenden, aus elastisch nachgiebigem Werkstoff bestehenden Dichtkappe, die an ihrem Rand eine auf der äußeren Wölbung des Hohlspiegels dicht aufliegende Ringlippe hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtkappe (9) eine Stützhülse (12) eng anliegend umschließt, die mit ihrem der Scheitelöffnung (3) des Hohlspiegels (2) zugekehrten Rand (13) am Hohlspiegel renkverschlu Bartig befestigt ist, wozu am Rand (4) der Scheitelöffnung des Hohlspiegels Haltelappen (14) vorgesehen sind.
2. 2. Scheinwerfereinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützhülse (12) in der Nähe ihres vom Hohlspiegel abgekehrten Endes den Rand einer Isolierstoffscheibe (17) umfaßt, welche Kontaktfedern (18) für die Scheinwerferlampe (8) sowie Anschlußglieder (19) für wenigstens eine Stromzuleitung (20) trägt.
3. 3. Scheinwerfereinsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Stützhülse (12) das eine Ende wenigstens einer Feder (22) befestigt ist, die bei zusammen mit der Stützhülse aufgesetzter Dichtkappe (9) mit ihrem anderen Ende den Fassungsteller (5) gegen seinen Sitz in der Öffnung (3) im Hohlspiegelscheitel drückt.
4. 4. Scheinwerfereinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtkappe (9) mit einer nach innen ragenden Nase (24) versehen ist, die in eine entsprechende Ausnehmung (23) in der Stützhülse (12) eingreift, sowie jeweils außen an der Dichtkappe und am Hohlspiegel zur Übereinstimmung zu bringende Marken angebracht sind, die das richtige Aufsetzen der Dichtkappe erleichtern. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 816 202; USA.-Patentschrift Nr. 2 824 214.