DE801959C

DE801959C - Ventil, insbesondere Membranventil

Info

Publication number: DE801959C
Application number: DEP55130A
Authority: DE
Inventors: Fritz Duerholdt
Original assignee: FRANZ DUERHOLDT
Current assignee: FRANZ DUERHOLDT
Priority date: 1949-09-17
Filing date: 1949-09-17
Publication date: 1951-01-29

Description

Ventil, insbesondere Membranventil Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil, insbesondere ein Schlauchventil, mit einem dessen Durchgangskanal bildenden, elastisch zusammendrückbaren Futter. Diese namentlich für ätzende Mittel bestimmten Ventile lassen sich normalerweise nur für mäßige Leitungsdrücke verwenden. Bei Vakuumleitungen sind sie bisher unverwendbar, da der im Innern des Ventilgehäuses lierrsehende atniosphärisclie Druck das elastische Futter entgegen dem Unterdruck zusanimenpreßt, so daß sich das Ventil nicht oder @eenigstens nicht voll öffnen läßt.
Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, unter Vermeidung dieser Schwierigkeiten ein Ventil zu schaffen, <las mit Vorteil insbesondere bei Leitungen mit innerem Unterdruck verwendet werden kann und auch unter diesen ungünstigen Betriebsbedingungen voll öffnet und leicht bedient werden kann. Dieses Ziel ist erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch erreicht, daß der das Futter umgebende Hohlraum des Ventilgehäuses einerseits luftdicht abgeschlossen und anderseits mit dein Innenraum des Futters bzw. der daran angeschlossenen Leitung in Verbindung gebracht ist. Durch diesen Kunstgriff wird ein Druckausgleich erzielt derart, daß innerhalb und außerhalb des Futters der gleiche Druck herrscht, das Futter selbst also vom Druck des zti sperrenden Mediums unbeeinflußt ist.
Die Dichtung des Gehäuses erfolgt mit einfachsten Mitteln durch eine die Ventilspindel abdichtende Stopfbüchse. Bei Verwendung eines zwecks leichteren Ein- und Ausbaus des Futters längs geteilten Gehäuses wird zweckmäßig dessen Teilfuge durch eine besondere Dichtung abgedichtet, um einen Druckausgleich mit der Außenluft zu verhindern. Diese Dichtung kann durch an dem Futter ungeformte und dem festen Flansch des Ventilgehäuses angepaßte flanschartige Lappen gebildet sein. Dabei empfiehlt es sich, in diesen Flanschteilen des Futters Durchbrüche vorzusehen, die einen Ausgleich des Druckes innerhalb des Ventilgehäuses zwischen dessen oberhalb und unterhalb der Teilfuge gelegenen Teilen ermöglichen. Statt der Durchbrüche könnte natürlich auch in beiden Gehäuseteilen je eine Anschlußmöglichkeit für eine Verbindungsleitung zum Innenraum des Futters bzw. der daran angeschlossenen Leitung vorgesehen sein.
Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen Fig. i einen senkrechten Längsschnitt durch das Ventil nach der Linie I-1 der Fig. 2, Fig.2 eine Draufsicht auf den Unterteil des Ventils mit aufgesetztem Schlauchkörper, Fig. 3 einen Querschnitt durch einen der Ventilstutzen entsprechend der Linie III-III der Fig. 2 und Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung nach einer etwas abgewandelten Ausführungsform. Das an den Enden mit Flanschen 5 versehene Ventilgehäuse 6, 7 ist zwecks Einbaus der Innenteile in einer quer zur-Ventilspindel 8 verlaufenden Ebene längs geteilt, und die beiden Gehäuseteile 6, 7 sind durch Schrauben miteinander verbunden. Das Innere des Ventilgehäuses ist mit einem Gummifutter 9 ausgekleidet, das an seinen beiden Enden flanschartig ausgebildet ist und mit diesen Flanschteilen io in ringförmige Nuten der festen Gehäuseflansche 5 eingreift. Das an den Enden, d. h. im Bereich der Flansche io kreisrunde Futter 9 geht nach der Mitte zu in einen lanzettförmigen Querschnitt über, der in der Mitte infolge der Beweglichkeit der oberen Futterhälfte nach Art eines Ntembranventils fest zusammengedrückt werden kann, so daß das Ventil geschlossen wird.
Das Gummifutter 9 weist auf seiner Unterseite einen hohlkegeligen zapfenartigen Vorsprung i t auf, der in eine entsprechende Muffe 12 an der Unterseite des Ventilgehäuses eingreift und darin durch einen in den Hohlraum eingreifenden kegeligen Stopfen 13 und eine Überwurfmutter 14 gehalten ist. Auf der Oberseite des Futters 9 ist ein Metallnippel 15 einvulkanisiert, der in ein Ventildruckstück 16 eingeschraubt ist. Dieses Druckstück 16 sitzt drehbar an dem unteren Ende der Ventilspindel 8 und hebt und senkt sich demzufolge je nach der Drehrichtung der in einem Querjoch 17 des Gehäuseteiles 7 höhenverstellbaren Spindel, dabei den Oberteil des Futters 9 mitführend. Der das Druckstück 16 aufnehmende domartige Gehäuseteil 7' ist nach oben geschlossen und die in der lecke 18 geführte Spindel durch eine Stopfbüchsenpackung i9 abgedichtet.
Der Gehäuseoberteil ? weist seitlich neben dem Dom 7' eine Bohrung 2o auf, an die eine Verbindungsleitung 21 anschließbar ist, deren anderes Ende mit der Druckleitung in Verbindung steht, so daß außerhalb des Futters im Gehäuseinnern die gleichen Druckverhältnisse herrschen wie innerhalb der Leitung und damit innerhalb des Futters. Das Futter ist durch diese Maßnahme vollständig druckentlastet, so daß es auch bei hohem Über-oder Unterdruck in der zu schaltenden Leitung mühelos durch die Spindel bzw. das Druckstück bewegt werden kann.
Zwischen den beiden Gehäuseteilen 6, 7 ist, wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich, eine besondere Dichtung 22 zwischengelegt, um einen Druckausgleich mit der Außenluft zu vermeiden.
Eine andere Lösung ist in Fig. 4 dargestellt. In diesem Falle ist das Futter 9 selbst in der Teilungsebene des Gehäuses mit flanschartigen Lappen 23 versehen, die der Gestalt der Gehäuseflansche 24 angepaßt sind und als Dichtung dienen. Um auch hier einen Druckausgleich zwischen dem oberen Gehäusehohlraum und dem unteren zu schaffen, weisen die Dichtungsflansche 23 des Futters Durchbrechungen 25 auf, die die beiden Hohlraumteile des Gehäuses miteinander verbinden.
Wie bereits erwähnt, sind die dargestellten Ausführungen nur beispielsweise Verwirklichungen der Erfindung, und diese ist nicht hierauf beschränkt, vielmehr sind noch mancherlei andere Ausführungen und Anwendungen möglich. So könnte beispielsweise an Stelle nur eines Anschlusses 20 für die Verbindungsleitung 21 noch ein weiterer Anschluß im unteren Gehäuseteil 6 vorgesehen sein. In diesem Falle könnte bei der Ausführungsform nach Fig. 4, d. h. mit an dem Futter 9 ungeformten Dichtungsflanschen 23, auf die Durchbrüche 25 verzichtet werden.
Statt für Vakuumleitungen könnte das neue Ventil ' mit gleichem Vorteil auch für Leitungen mit innerem Überdruck verwendet werden. Auch in diesem Falle würde durch den Druckausgleich zwischen dem Innern des Futters und dem Gehäuseinnern eine Entlastung des Futters eintreten mit der Wirkung, daß das unbelastete Futter leicht und mühelos auch gegen starken inneren Überdruck schließbar wäre.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Ventil, insbesondere Membranventil, mit einem dessen Durchgangskanal bildenden, elastisch zusammendrückbaren Futter, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenraum des Futters (9) bzw. der daran angeschlossenen Leitung mit dem das Futter umgebenden, nach außen luftdicht abgeschlossenen Gehäusehohlraum in Verbindung steht.
2. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das das Futter (9) umgebende Ventilgehäuse (6, 7) eine oder mehrere Bohrungen (20) zum Anschluß von Verbindungsleitungen (21) aufweist.
3. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der luftdichte Abschluß des Ventilgehäuses (6, 7) einerseits durch Endflansche (io) des Futters (9), anderseits durch eine die `'entilspindel (8) abdichtende Stopfbüchse (r9) und schließlich durch eine in der Trennfuge des zwecks leichteren Ein- und Ausbaus des Futters geteilten Gehäuses (6, 7) angeordnete besondere Dichtung (22 bzW. 23) erfolgt. ,4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die in der Trennfuge des Gehäuses (6, 7) angeordnete Dichtung durch an das Futter angeformte flanschartige Lappen (23) gebildet ist. @. Ventil nach Anspruch q., dadurch gekennzeichnet, daß in den Flanschen (23) des Futters (9) ein oder mehrere Durchbrüche (25) vorgesehen sind.