DE8015195U1 - Auszug fuer aus einem gestell ausziehbare traeger, wie schubladen o.dgl. - Google Patents

Description

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HÖGER-STELliRECHT-iGRIEäsSACH - HAECKER BOEHM

PATENTANWÄLTE IN STUTTGART /

A 43 993 b Anmelder: Fa. Schock Metallverk GmbH

y - 177 Siemensstraße 1-3

26. April 1980 7067 Urbach

Beschreibung

Auszug für aus einem Gestell ausziehbare Träger, wie Schubladen oder dergleichen

Die Erfindung betrifft einen Auszug für aus einem Gestell ausziehbare. Träger, wie Schubladen oder dergleichen, mit jeweils mindestens einen an einander gegenüberliegenden Seitenwänden des ausziehbaren Trägers vorgesehenen Paar von Auszugschienen, von denen die eine am Gestell angeordnet und die andere insbesondere unlösbar an der gestellfesten Auszugschiene zwischen durch Anschläge definierten Stellungen längs verschiebbar ist, wobei der Träger von oben auf die längs verschiebbaren Auszugschienen aufsetzbar und durch Sicherungsmittel auf diesen in einer vorbestimmten Relativstellung festlegbar und durch Abheben seines vorderen Teils von den Auszugschienen von diesen wieder lösbar ist, welche Sicherungsmittel mindestens einen Anschlag und einen gegen diesen anlegbaren Vorsprung aufweisen und der letztere am einen und der Anschlag am anderen der beiden miteinander zu verbindenden Teile angeordnet ist.

Ein Auszug der vorstehenden Art für Schubladen oder dergleichen Träger ist bereits bekannt. Als Sicherungsmittel zur Halterung des Trägers auf der längs verschiebbaren Auszugschiene in Verschieberichtung dienen hierbei zwei Vorsprünge in Form konischer Zapfen, von denen der eine am Hinterende der Auszugschiene derart angeordnet ist, dass er

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sich achsparallel zur Auszugschiene in Richtung ihres Vorderendes erstreckt, während der andere Zapfen im Bereich des Vorderendes der Auszugschiene auf dieser sitzt und sich nach oben erstreckt. Die Achsenbeider Zapfen sind somit zueinander senkrecht angeordnet. Der Träger ist je Auszugschiene n>it zwei Ausnehmungen ausgestattet, in welche die konischen Zapfen in aufgesetztem Zustand des Trägers auf die längs verschiebbaren Auszugschienen formschlüssig eingreifen.

Bei dieser Konstruktion ist nachteilig, dass beispielsweise eine Schublade, um dLese auf den längs verschiebbaren Auszugschienen festlegen zu können, bei angehobenem Schubladenvorderteil so lange auf den Auszugschienen in Richtung ihres hinteren Schienenendes zu verschieben ist, bis die hinteren Zapfen der Auszugschienen mit der Schublade in Eingriff kommen.

Erst danach kann die Schublade voll auf die Auszugschienen aufgelegt werden, weil dann auch die an der Unterseite des Schubladenvorderteils vorgesehenen Ausnehmungen mit den am vorderen Schienenende nach oben ragenden Zapfen fluchten.

Beim Verschieben der schräg angehobenen Schublade entlang der Oberseite der Auszugschienen ist dabei häufig nicht zu vermeiden, dass diese durch Reibungseinflüsse von der Schublade mitgenommen und ins Innere des Schubladenfachs verschoben werden. Dies hat dann zur Folge, dass die Schubladen

mit ihrem angehobenen Vorderteil am oberen Rand der öffnung des Schubladenfachs anläuft. Sie ist deshalb samt den längs verschiebbaren Auszugschienen wieder aus dem Schubladenfach herauszuziehen, wonach die letzteren solange anzuhalten sind, bis die Schublade mit den Zapfen in Eingriff gebracht ist. Dies ist umständlich und zeitraubend und kann häufig von einer Person allein nicht bewerkstelligt werden.

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Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Auszug der eingangs beschriebenen Art so zu verbessern, dass ein problemloses Festlegen einer Schublade oder eines anders ausgebildeten Trägers auf dessen längs verschiebbaren Auszugschienen möglich ist.

DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der einen Bestandteil der Sicherungsmittel bildende Vorsprung ein quer zur Verschieberichtung des Trägers federndes Rastglied bildet und der Träger durch paralleles Verschieben auf den längs verschiebbaren Auszugschienen in Einschieberichtung mit diesen verrastbar ist.

Beim erfindungsgemäßen Auszug kann damit ein Träger, beispielsweise eine Schubladefciie sich in einer Auszugstellung befindenden längs verschiebbaren Auszugschienen über ihre gesamte Länge aufgelegt werden, wonach sich dann die Fixierung des Trägers auf den Auszugschienen von selbst ergibt, sobald der Träger eine vorbestimmte Strecke relativ zu den Auszugschienen auf diesen in Einschieberichtung verschoben worden ist.

Um den Träger von den Auszugschienen wieder zu lösen, ist dieser samt den Auszugschienen aus dem Gestell herauszuziehen und danach mit seinem vorderen Teil von den Auszugschienen abzuheben.

Die Erfindung läßt verschiedene konstruktive Lösungen zu, wobei es in jedem Falle günstig ist, die Konstruktion so zu treffen, dass der Träger mit den längs verschiebbaren Auszugschienen verrastbar ist, nachdem diese beim Verschieben des Trägers ihre Einschiebeendstellung erreicht haben.

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Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche, wobei in der sich anschliessenden Beschreibung zwei in der Zeichnung gezeigte Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Auszüge erliäutert sind. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 im Längsschnitt und in verkürzter Darstellung ein Einschubfach eines Gehäuses, in welchem ein Einschub in seiner Einschiebeendstellung dargestellt ist;

Fig. 2 einen Teilschnitt entlang der Linie 2-2 der Figur 1 in größerem Maßstab als Figur 1,

Fig. 3 eine Darstellung ähnlich Fig. 2, jedoch in abgehobenem Zustand des Einschubes von den ausziehbaren Auszugschienen der diesen führenden Auszüge;

Fig. 4 eine Ansicht auf das hintere Ende eines Auszuges bei verrastetem Einschub am Auszug in Richtung des Pfeiles A der Figur 1 gesehen und in größerem Maßstab als Fig. 1,

Fig. 5 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles B der Fig. 4 gesehen, wobei der Einschub in entrastetem Zustand mit einem seiner seitlichen Auszüge gezeigt ist,

Fig. 6 im Längsschnitt und in verkürzter Darstellung ein Schubladenfach eines Schubladenschrankes, wobei die betreffende Schublade mit Hilfe von Rastgliedern und Anschlägen einer zweiten Ausfuhrungsform auf den ausziehbaren Auszugschienen der sie tragenden Auszüge abnehmbar gehalten ist,

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Pig. 7 einen Teilschnitt entlang der Linie 7-7 der Fig. 6 in größerem Maßstab als Fig. 6,

Fig. 8 eine Darstellung ähnlich Fig. 7, wobei die Schublade in abgehobenem Zustand von einen Auszug dargestellt ist,

Fig, 9 einen Teilschnitt entlang der Linie 9-9 der Fig. 7.

In Fig. 1 bezeichnet 10 einen Teil eines Gehäuses, in welchem übereinander beispielsweise eine Vielzahl von Einschüben in Einschubfächern 14 horizontal verschiebbar angeordnet sein können. Anstelle der Einschübe könnten selbstverständlich auch anders ausgebildete Träger, beispielsweise Schubladen, vorgesehen sein.

Die Einschübe besitzen einen Einschubboden 16, an dessen vorderem Stirnende eine Einschubfrontplatte 18 angeordnet ist, die mittels Haltewinkeln 20 am Einschubboden 16 befestigt ist. 22 bezeichnet einen an der Aussenseite der Einschubfrontplatte befestigten Handgriff.

Der gezeigte Einschub ist mittels eines Paars von Auszügen 24 an den einander gegenüberliegenden Seitenwänden des Einschabfaches 14 leicht verschiebbar geführt. Diese Auszüge weisen beim vorliegenden Ausführungsbeispiel jeweils ein Paar von Auszugschienen, nämlich eine stationäre, an einer Seitenwand 26 befestigte Auszugschiene 28 und eine auf dieser längsbeweglich geführte Auszugschiene 30 auf, die den Einschub 12 trägt. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die längsbewegliche Auszugschiene beispielsweise mittels eines wälzkörpergelagerten Führungskörpers 32 auf der Auszugschiene 28 geführt.

Zur lösbaren Halterung des Einschubes 12 auf den ausziehbaren Auszugschienen 30 der beiden einander gegenüberliegenden Aus-

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züge 24 sind längsseits des Einschubbodens 16 im Querschnitt Z-förmige Halteschienen 34 fest angeordnet, die mit ihrer einen Schenkel 36 den Einschubboden 16 untergreifen und mit diesem verschraubt sind, während sie mit ihrem anderen Schenkel 3 8 auf der Oberseite der längsbeweglichen Auszugschiene 30 aufliegen.

Die Anordnung des Einschubes 12 auf den beiden Auszügen 24 ist so getroffen, dass sich öieser problemlos sowohl auf den Auszugschienen 30 befestigen als auch von diesen abnehmen läßt. Zu diesem Zweck ist jedem Auszug 24 am Hinterende des Einschubbodens 16 ein Rastglied 40 zugeordnet, das an einem an der Auszugschiene 30 angeordneten Anschlag 42 verrastbar ist. Die Rastglieder sind durch jeweils üine Federzunge 44 gebildet, die beispielsweise an der Unterseite des Einschubbodens befestigt sind und über dessen hinteres Stirnende hinaus-ragen. An ihrem freien Ende sind die Federzungen mit einer nach oben ragenden Rastnase 46 ausgestattet, die, in Einschieberichtung des Einschubes gesehen, eine sich von unten schräg nach oben und hinten erstreckende Anlauffläche 48 aufweist.

Dieser Anlauffläche 48 ist am Anschlag 42, der vorzugsweise durch eine aus der Auszugschiene 30 herausgebogene Zunge gebildet ist, eine schräge Auflauffläche 50 zugeordnet. Der Anschlag 42 ragt so weit in Richtung des gegenüberliegenden Auszuges, dass die Rastnase 46 mit ihrer Anlauffläche 48 auf dieser Auflauffläche 50 auftrifft, wenn der Einschub auf die Auszüge bzw. deren Auszugschienen 30 aufgebracht wird.

Wie aus den Figuren 1 und 2 deutlich zu ersehen ist, sind die seitlichen Halteschienen 34 des Einschubbodens 16 im Bereich ihres Vorderendes mit einem nach aussen gerichteten Vorsprung in Art einer Längssicke ausgestattet, der in der beweglichen Auszugschiene 30 eine von deren vorderem Stirnende aus zugäng-

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liehe schlitzartige Längsausnehmung 54 zugeordnet ist. In die se Längsausnehmungen greifen die Vorsprünge 52 in montierten Zustand des Einschubes auf den Auszugschienen formschlüssig ein, wobei der Einschub auf den Auszugschienen 30 in deren Längsrichtung dadurch festgelegt ist, dass, die Rastnasen 46 seiner Rastglieder 40 die ihnen zugeordneten Anschläge 4 2 hintergreifen.

Es sei nun angenommen, dass der Einschub 12, beispielsweise zum Zwecke seiner Reinigung, von den Auszügen 24 abgenommen werden soll. Dies ist in einfacher Weise zu bewerkstelligen, indem der Einschub 12 zunächst ein Stück aus dem Einschubfach 14 herauszuziehen und danach mit seinem Vorderende von den beweglichen Auszugschienen, wie dies Fig. 3 zeigt, abzuheben ist. Dies ist trotz des Eingriffes der sickenartigen VorSprünge 52 in die Längsausnehmungen 54 der Auszugsschienen 30 möglich, weil letztere beim Anheben des Einzuges durch die Vorsprünge 52 entsprechend weit nach aussen auslenken lassen.

Dieses Schrägstellen des Einschubes hat zur Folge, dass die Rastnase 46 der Rastglieder 40 relativ zu den diesen zugeordneten Anschlägen 42 nach unten wegtaucht (Fig. 5), so dass das Schrägstellen des Einschubes dessen völliges Loslösen von den Auszügen 24 bewirkt. Danach kann der Einschub aus dem Einschubfach 14 vollständig herausgezogen werden, wobei sich die Auszugschienen 30 aus dem Einschubfach 14 mit herausbewegen können, indem die Halteschienen 34 des Einschubes mit ihrem Hinterende noch auf diesen Auszugschienen aufruhen.

Die Befestigung des Einschubes auf den Auszügen 24 gestaltet sich ebenso einfach, indem die Schenkel 38 seiner Halteschie-

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nen 34 mit ihrem Hinterende zunächst auf die ausziehbaren Auszugschienen 30 aufzulegen sind. Danach kann der Einschub abgesenkt werden, so dass er auf den Auszugschienen 30 vollständig aufruht. Es ist aber auch möglich, diesen in einer leicht angehobenen und aus Fig. 5 ersichtlichen Stellung in das Einschubfach 14 zunächst ein Stück hinein zu schieben, wobei die Auszugschienen 30 in beiden Fällen sich zunächst zusammen mit dem Einschub in das Einschubfach so lanne hineinbewegen werden, bis sie ihre durch einen nicht näher gezeigten Anschlag definierte Einschiebeendstellung erreicht haben.

Zum Festlegen des Einschubes auf den Auszugschienen 30 ist dieser anschliessend parallel zu den Auszugschienen und relativ zu diesen in das Einschubfach weiter hinein zu verschieben, wobei schließlich die Anlauffläche 48 der Rastnasen 46 der Rastglieder 40 auf der Auflauffläche 50 der Anschläge 42 auftreffen und dadurch die Rastnasen nach unten ausgelenkt werden, so dass sie die Anschläge 42 überfahren und nach Passieren derselben in ihre in Fig. 1 gezeigte Anschlagstellung hochschnappen können. Bei dieser Relatiwerschiebung des Einschubes zu den Auszugschienen 30 kommen auch die sickenartic,en Vorsprünge 52. der Halteschienen 34 des Einschubes mit den schlitzartigen Ausnehmungen 54 der Auszugschienen 30 in formschlüssigen Eingriff, so dass der Einschub im Bereich seines Vorderendes gegen ein unbeabsichtigtes Abheben von diesen Auszugschienen gesichert und auf diesen in Längsrichtung festgelegt ist.

Die beschriebene Konstruktion bietet den wesentlichen Vorteil, dass sich der Einschub in jeder beliebigen Relativstellung der Auszugschienen 30 der beiden Auszüge 24 zueinander auf die- f sen festlegen läßt, indem der Einschub zumindest mit seinem j Hinterende auf die Auszugschienen aufzulegen und danach in das Einschubfach so weit hineinzuschieben ist, bis er sich auf die Auszugschienen völlig auflegen läßt. Diese bewegen sich dann von selbst beim weiteren Einschieben des Einschubes bis in ihre innere Endstellung, wonach dann die zur Einschub-

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verrastung erforderliche Einschubbewegung relativ zu den Auszugschienen 30 noch durchzuführen ist.

Bei dem in den Fig. 6 bis 9 gezeigten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist eine Schublade 56 innerhalb eines Schubladenfachs 58 mittels Auszügen 60 verschiebbar geführt und auf deren ausziehbaren Auszugschienen 62 durch Verrasten lösbar befestigt. Bei diesem Ausführungsbeispiel dient zur Verrastung der Schublade ein im Bereich des Vorderendes der längs beweglichen Auszugschiene 62 an dieser angeordnetes Rastglied in Form

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einer Rastzunge 64, die /äusseren U-Schenkel 66 eines im Querschnitt U-förmigen Aufnahmekörpers 68 ausgestanzt ist, der mit seinem anderen U-Schenkel 70 an der Längsseite der Auszugschiene 62 befestigt ist. Im Bereich des Hinterendes ist an der Aussenseite der Auszugschiene 62 ein beispielsweise zapfenförmiger Positionieranschlag 72 angeordnet, an dem eine Anschlagfläche 74 der Schublade anlegbar ist. Diese ist an einem Ansatzstück 76 angeformt, das an der Längsseite der Schubladenzarge angeordnet ist und an deren Unterseite vorsteht.

Der Rastzunge 64 des Aufnahmekörpers 68 der Auszugschiene 62 ist an der Längsseite der Schubladenzarge 78 ein über diese nach unten vorstehendes Ansatzstück 80 zugeordnet, das eine fensterartige Rastausnehmung 82 besitzt. Im verrasteten Zustand der Schublade mit den mittels eines wälzkörpergelagerten Führungskörpers 84 auf den gehäusefesten Auszugschienen der Auszüge 60 geführten Auszugschienen 62 greift das Ansatzstück 80 zwischen die beiden U-Schenkel 66, 70 des Aufnahmekörpers 68 ein, wobei die in Richtung U-Schenkel 70 im Querschnitt konkav gekrümmte Rastzunge 64 in die Rastausnehmung des Ansatzstückes 80 im wesentlichen formschlüssig eingreift. Diese Raststellung der Schublade ist aus den Fig. 6 und 7 ersichtlich.

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In dieser Stellung bildet die freie Stirnkante 88 der Rastzunge 64 eine Anschlagkante, v.'elche einem Stirnrand 90 der Rastausnehmung 82 benachbart ist. Infolgedessen wird sich beim Herausziehen der Schublade der Stirnrand 90 an die Anschlagkante 88 der Rastzunge 64 anlegen und Verhindern, dass die Schublade, nachdem die Auszugschienen62 ihre Ausziehendstellung erreicht haben, von diesen heruntergezogen werden

Zum Lösen der Schublade von den Auszugschienen 62 ist deren Schubladenvorderteil anzuheben, wobei ein durch die Rastzunge 64 im Zusammenwirken mit dem unteren Längsrand 92 der Rastausnehmung 82 des Ansatzstückes erzeugtes Rastreibmoment überwunden und durch die Rastzungen beider Aufnahmekörper der Auszüge 60 die Schublade 56 freigegeben wird. Danach kann die Schublade in der entsprechenden Schräglage aus dem Schubladenfach herausgezogen werden, wobei sich die Auszugschienen 62 mit nach aussen bewegen werden.

Zum Festlegen der Schublade auf den Auszugschienen 62 ist diese auf den letzteren aufzulegen und so lange ins Innere des Schubladenfaches zu verschieben, bis die Auszugschienen 62 ihre Einschiebeendstellung erreicht haben, so dass nach einer weiteren Relatiwerschiebung der Schublade deren Anschlagflächen 74 mit den Positionieranschlägen 72 der Auszugschienen 62 in Berührung kommen und die Rastzungen 64 in die Rastausnehmungen 82 der Ansatzstücke 80 einrasten.

Auch bei dieser Ausführungsform ist es möglich, die Schublade in jeder beliebigen Stellung, die die Auszugschienen 62 beider Auszüge 60 zueinander einnehmen, auf diese aufzulegen, wobei sich dann bei Verschieben der Schublade in das Schubladenfach hinein zwangsläufig deren Verrastung mit den Auszugschienen ergibt.

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1. Auszug für aus einem Gestell ausziehbare Träger, wie Schubladen oder dergleichen, mit jeweils mindestens einem an einander gegenüberliegenden Seitenwänden des ausziehbaren Trägers vorgesehenen Paar von Auszugschienen, von denen die eine am Gestell angeordnet und die andere, insbesondere unlösbar, an der gestellfesten Auszugschiene zwischen durch Anschläge definierten Stellungen längs verschiebbar ist, wobei der Träger von oben auf die längsverschiebbaren Auszugschienen aufsetzbar und durch Sicherungsmittel auf diesen in einer vorbestimmten Relativstellung festlegbar und durch Abheben seines vorderen Teiles von den Auszugschienen von diesen wieder lösbar ist, welche Sicherungsmittel mindestens einen Anschlag und einen gegen diesen anlegbaren Vorsprung aufweisen und der letztere am einen und der Anschlag am anderen der beiden miteinander zu verbindenden Teile angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung ein quer zur Verschieberichtung des Trägers (12; 56) federndes Rastglied (40; 64) bildet und der Träger durch paralleles Verschieben auf den längs verschiebbaren Auszugschienen (30; 62) in Einschieberichtung mit diesen verrastbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (12; 56) mit den längs'verschiebbaren Auszugschienen (30; 62) verrastbar ist, nachdem diese beim Verschieben des Trägers ihre Einschiebeendstellung erreicht haben.

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3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastglieder (40) hinten an Träger (12) und die mit diesen zusammenwirkenden Anschläae (42) am Hinterende der längs verschiebbaren Auszugschienen (30) an deren einander gegenüberliegenden Längsseiten angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastglieder (40) durch Federzungen (44) gebildet sind, die an ihrem freien Ende eine Rastnase (46) haben und dass die Anschläge (42) eine schräge Auflauffläche Besitzen, an der die Federzungen (44) mit ihrer Rastnase (46) auflaufen, die schließlich den ihr zugeordneten Anschlag (42) zur Herstellung der Verrastung hintergreift.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzungen (44) benachbart zu den längs verschiebbaren Auszugschienen (30) an der Unterseite des Trägers (12) befestigt sind und mit ihrem die Rastnase (46) aufweisenden Endstück über dessen Hinterende vorstehen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (46) der Federzungen (44) eine mit der Auflauffläche (50) der Anschläge (42) zusammenwirkende schräge Anlauffläche (48) aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (12) am Vorderende, benachbart zu den längs verschiebbaren Auszugschienen (30), je einen Vorsprung (52) aufweist, denen in den Auszugschienen (30) von deren vorderem Stirnende aus zugängliche Ausnehmungen (54) zugeordnet sind, in welche die Vorsprünge (52) des Trägers (12) in dessen verrastetem Zustand mit den Auszugschienen (30) im wesentlichen formschlüssig eingreifen.

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8. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastglieder (64) an den längsverschiebbaren Auszugschienen (62) im Bereich ihres Vorderendes angeordnet sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8,- dadurch gekennzeichnet, dass der den Rastgliedern (64) zugeordnete Anschlag durch eine Kante (92) einer Rastausnehmung (82) gebildet ist, die in einem sich am Träger (56) seitlich nach unten erstreckenden stegartigen Ansatzstück (80) angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass dem Träger (56) an den längs verschiebbaren Auszugschienen (62) jeweils ein Positionieranschlag (72) zur Fixierung seiner Raststellung auf den Auszugschienen (62) zugeordnet ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastglieder (64) in verrastetem Zustand am Träger (56) in dessen Ausziehrichtung einen Anschlag bilden, und dass das durch das Rastglied erzeugte Rastreibmoment bei verrastetem Träger (56) in zu seiner Bewegungsrichtung senkrechter Richtung durch Abheben des Trägers von den Auszugschienen (62) überwindbar ist.